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Hannes Bracht - Die Pflicht von Wertpapierdienstleistungsunternehmen zur bestmöglichen Ausführung von Kundenaufträgen (Best Execution)

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Hannes Bracht

Die Pflicht von Wertpapierdienstleistungsunternehmen zur bestmöglichen Ausführung von Kundenaufträgen (Best Execution)

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 17 2009

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Kaufvertrag S. 189

„… 189 II. Kaufvertrag Schließen das Wertpapierdienstleistungsunternehmen und sein Kunde einen …” „… Kaufvertrag, so kommt ein Schadensersatzanspruch wegen eines nicht marktgerechten Preises grundsätzlich nicht …” „… sich um den Abschluss eines Kaufvertrages mit einem Privatkunden handelt, der ein funktionales …”

Keine Pflicht zur bestmöglichen Ausführung beim Festpreisgeschäft S. 74-77

„… Pflicht zur bestmöglichen Ausführung ergibt sich bei der kaufvertraglichen Gestaltung des Handels mit …” „… entsprechend für Verträge, die zwar rechtlich nicht als Kaufverträge ausgestaltet sind, wirtschaftlich aber mit …” „… Parteien bei Abschluss eines Kaufvertrages gegen einen Kommissionsvertrag, der den Charakter einer …”

Ausführung von Kundenaufträgen S. 90-104

„… auf zivilrechtlicher Ebene ein Kaufvertrag zwischen dem Wertpapierdienstleistungsunternehmen und dem …” „… Kunden.369 Die Beschränkung allein auf Kaufverträge dürfte jedoch zu kurz greifen.370 Richtigerweise muss …” „… der Begriff des Eigenhandels auch mit Kaufverträgen vergleichbare Verträge umfassen. Dies gilt …”

Festpreisgeschäft S. 38-40

„… Festpreisgeschäft liegt zwischen dem Finanzintermediär und seinem Kunden ein Kaufvertrag im Sinne von § 433 BGB bzw …” „… vergleichbares Geschäft vor. Der Kunde des Finanzintermediärs erwirbt durch den Kaufvertrag unmittelbar einen …” „… kaufvertragliche Abwicklung derartiger Geschäfte in einer regelmäßigen und organisierten Form, die auch für …”

Festpreisgeschäft S. 181-182

„… . Festpreisgeschäft Im Hinblick auf das Festpreisgeschäft, also den Abschluss von Kaufverträgen zwischen …” „… reinen Kaufverträgen grundsätzlich die Pflicht zur Wahrung der Interessen der Gegenpartei.713 Dieses im …” „… Ergebnissen führen, wenn die Vereinbarung eines Kaufvertrags missbraucht wird, um die kommissionsrechtlichen …”

Kommissionsgeschäft S. 34-38

„… Kaufverträge mit den Finanzintermediären als sog. Festpreisgeschäfte geschlossen. Schließlich werden …” „… wirtschaftlichen Handels schlechthin, wie etwa der Kaufvertrag, sondern Ausdruck eines höher entwickelten und …” „… zum Gegenstand haben oder die sich auf ein anderes Ausführungsgeschäft als einen Kaufvertrag beziehen …”

Die Pflicht zur Ausübung billigen Ermessens beim Eigenhändlergeschäft S. 77-80

„… weiter frei entscheiden können, ob der Finanzintermediär im Rahmen eines Kaufvertrages das Beschaffungs …” „… Kaufvertrags verankerte Pflicht zur bestmöglichen Ausführung, anders als bei der Kommission, beide Parteien …” „… entsprechende Aufklärungspflichten verwirklichen.275 Liegt ein normaler Kaufvertrag, also ein Festpreisgeschäft …”

Die aufsichtsrechtliche Konzeption der Pflicht zur bestmöglichen Ausführung im Verhältnis zum Zivilrecht S. 182-185

„… WpHG in Bezug auf den Abschluss von Kaufverträgen fruchtbar gemacht werden. § 33a Abs. 1 Nr. 2 WpHG …” „… entsprechende zivilrechtliche Pflicht beim Abschluss von Kaufverträgen. Vor dem Hintergrund der Systematik des …” „… Kaufvertrag zugrunde liegende Willenserklärung des Wertpapierdienstleistungsunternehmens gem. §§ 133, 157 BGB …”

Kommissionsgeschäft und Stellvertretung S. 186-189

„… . Kapitel C.I. 189 II. Kaufvertrag Schließen das Wertpapierdienstleistungsunternehmen und sein Kunde einen …” „… Kaufvertrag, so kommt ein Schadensersatzanspruch wegen eines nicht marktgerechten Preises grundsätzlich nicht …” „… sich um den Abschluss eines Kaufvertrages mit einem Privatkunden handelt, der ein funktionales …”

Deliktische Ansprüche S. 189-192

„… 189 II. Kaufvertrag Schließen das Wertpapierdienstleistungsunternehmen und sein Kunde einen …” „… Kaufvertrag, so kommt ein Schadensersatzanspruch wegen eines nicht marktgerechten Preises grundsätzlich nicht …” „… sich um den Abschluss eines Kaufvertrages mit einem Privatkunden handelt, der ein funktionales …”

Zusammenfassung in Thesen S. 201-204

„… . These 2: Anwendbarkeit von § 33a WpHG auf Kaufverträge § 33a WpHG ist auf den Selbsteintritt des …” „… Privatkunden und nur dann, wenn sich der Kaufvertrag als funktionales Äquivalent zu einem Kommissionsgeschäft …” „… S. 2 WpHG. Auch in Bezug auf Kaufverträge stellt § 33a WpHG jedoch eine Organisationspflicht dar …”

Eigenhandel als Weisung S. 145-147

„… findet § 33a WpHG insbesondere dann Anwendung, wenn es sich um einen Kaufvertrag oder ein vergleichbares …” „… eines Kaufvertrages als Weisung interpretieren, das Geschäft zu dem vereinbarten Preis gerade mit dem …” „… Weisung entscheidend, ob das Angebot zum Abschluss des Kaufvertrages vom …”

Kommissionsgeschäft und Stellvertretung S. 174-181

„… Geschäftsbesorgungsvertrag, und Verträgen, denen eine entsprechende Pflicht fehlt, also insbesondere Kaufverträgen. I …” „… Kaufverträgen zwischen Wertpapierdienstleistungsunternehmen, wird die Diskussion um eine bestmögliche Ausführung …” „… marktüblichen Konditionen angemessen erscheint, fehlt bei reinen Kaufverträgen grundsätzlich die Pflicht zur …”

Informationspflichten des Kommissionärs S. 73-74

„… bei der kaufvertraglichen Gestaltung des Handels mit Finanzinstrumenten weniger leicht als bei der …” „… nicht als Kaufverträge ausgestaltet sind, wirtschaftlich aber mit diesen vergleichbar sind …”

Stellvertretung S. 40-42

„… Finanzintermediär das Risiko tragen, ist ein Kaufvertrag anzunehmen, soll der Kunde das Risiko tragen, so handelt es …” „… , seine Weisungsgebundenheit und eine Preislimitierung. Für einen Kaufvertrag spricht eine feste …”

Funktionen von handelnden Finanzintermediären S. 23-27

„… Kaufvertrag kein Bedürfnis, den Verkäufer zu überwachen. Die Vertragsbeziehung endet mit dem Austausch von …” „… .; Schierenbeck/Hölscher, Bankassurance, S. 12. 27 eines weiteren Kaufvertrags oder eines Kommissionsvertrags, so steht er …”

Ausführung zu marktgerechten Konditionen S. 147-151

„… .583 § 33a WpHG schließt eine Schutzlücke, die sich ergibt, wenn mit einem Privatkunden ein Kaufvertrag …” „… Ausgestaltung der Interessen beim Kaufvertrag schon oben 2. Kapitel C.I.1. 585 Larenz, Methodenlehre der …”

Weisungen S. 140-145

„… hinauslaufen, § 33a Abs. 4 WpHG auf alle Kaufverträge anzuwenden wäre, was jedoch gerade nicht gewollt ist.558 …” „… es sich um einen Kaufvertrag oder ein vergleichbares Geschäft handelt, das mit einem Privatkunden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Kaufvertrag 189B. Deliktische Ansprüche 189C. Durchsetzungsdefizit 192D. Wettbewerbsrechtliche Maßnahmen 193E …”

Handelnde Finanzintermediäre auf verschiedenen Märkten S. 27-31

„… 27 eines weiteren Kaufvertrags oder eines Kommissionsvertrags, so steht er selbst für den …”

Inhalt der Pflicht zur bestmöglichen Ausführung S. 49-62

„… Kommissionär einen entsprechenden Kaufvertrag schließt. Die gesetzliche Regelung des § 269 Abs. 1 BGB wird …”

doi.org/10.5771/9783845218540

Christoph Hirsch - Schuldrecht Besonderer Teil

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: NomosStudium

Volume 2014

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Der Kaufvertrag S. 38-45

„… Erstes Kapitel Kauf und Schenkung Der Kaufvertrag Fall 1: Espressomaschine u a) Frau Ariane Abich …” „… Gutscheingeschäft, NJW 2011, 2753. Bedeutung des Kaufvertrags Der Kaufvertrag ist weltweit der wichtigste Vertrag …” „… 3 4 5 Kauf beweglicher Sachen Der Kaufvertrag als Verpflichtungsgeschäft Verpflichtungen des …”

Besondere Arten des Kaufs S. 120-129

„… Eigenart dieses Kaufvertrags liegt darin, dass der Vertrag zunächst nicht voll wirksam ist. Denn er wird …” „… Schwebezustand.285 Denn die Wirkungen des Kaufvertrags – die Pflicht zur Übereignung und die Pflicht zur Zahlung …” „… Ratenlieferungsvertrag ist meist ein Kaufvertrag. Beim Ratenlieferungsvertrag kreditiert der Unternehmer nicht das vom …”

Entfall der Mängelrechte S. 104-112

„… eine unbewegliche Sache ist, zB eine Eigentumswohnung n beide Partner des Kaufvertrags Unternehmer …” „… Linke aus Stuttgart ein drei Jahre altes Astra Coupé für 14 990 Euro. Im Kaufvertrag heißt es „Das …” „… entgegen, wie sich aus dem Kaufvertrag ergebe, sei nicht er der Verkäufer, sondern der Vorbesitzer Manfred …”

Verstoß gegen das Gesetz oder die guten Sitten (§ 817) S. 374-379

„… nur der Kaufvertrag nichtig, nicht die Übereignung des Porsche. Dieser muss deshalb nicht nur …” „… ist, ob Frau Klunker nach § 437 Nr. 2 den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären könnte. Das setzt in …” „… erster Linie den Abschluss einen gültigen Kaufvertrags voraus. Kaufverträge über Radarwarngeräte werden …”

Die verschärfte Haftung des bösgläubigen Empfängers S. 402-406

„… Abschluss des Kaufvertrags geschäftsunfähig gewesen war. Aus diesem Grund konnte er den Kaufpreis …” „… rechtlichen Grundes bei dem Empfang“ kannte. V hat den Kaufpreis unmittelbar nach Abschluss des Kaufvertrags …” „… empfangen. Damals wusste er noch nichts von der Nichtigkeit des Kaufvertrags. Von ihr erfuhr er erst mit dem …”

Maklervertrag, Verwahrung und Auslobung S. 217-229

„… Kaufvertrag zustande kommen sollte, einen Maklerlohn in Höhe von 3 % des Kaufpreises zu zahlen. Maier wies der …” „… GbR kaufte das Gebäude durch notariell beurkundeten Kaufvertrag für 6 Millionen Euro. Kurz nach …” „… Abschluss des Kaufvertrags stellte die GbR fest, dass die Arbeitsschutz-Behörde die Beleuchtung der …”

Leistungskondiktion S. 369-374

„… den Kaufvertrag erfolgreich wegen arglistiger Täuschung an (§ 123). Welche Pflichten haben K und V …” „… ? Nach der erfolgreichen Anfechtung ist der Kaufvertrag nach § 142 Abs. 1 von Anfang an nichtig. Weder K …” „… das ihr zugrunde liegende Verpflichtungsgeschäft, in diesem Fall der Kaufvertrag.1 Durch die in § 142 …”

Mängel der Kaufsache S. 45-55

„… seine im Kaufvertrag übernommene Verpflichtung durch Abtretung des Rechts (Verfügungsgeschäft). Ist …” „… Gegenstand des Kaufvertrags eine Forderung, erfolgt die Abtretung nach § 398 S. 1. Auf die Übertragung …” „… Arztes, Rechtsanwalts, Architekten) ist häufig Gegenstand eines Kaufvertrags. Ein solcher Vertrag bedarf …”

Die Haftung des redlichen Bereicherungsschuldners S. 395-402

„… Rückabwicklung nichtiger Kaufverträge nach Bereicherungsrecht - Zur Saldotheorie und ihren „Ausnahmen“, JZ 2002 …” „… , 321; Flume, Zur Anwendung der Saldotheorie im Fall der Nichtigkeit eines Grundstücks-Kaufvertrags nach …” „… der Empfänger die Sache (meist aufgrund eines Kaufvertrags) übereignet, so dass er „zur Herausgabe …”

Garantie, Arglist und Verbrauchsgüterkauf S. 94-104

„… „Garantie“ der §§ 276, 442, 444, 445 Der Verkäufer kann im Kaufvertrag eine „Garantie“ dafür übernehmen …” „… : n Die in § 443 Abs. 1 nF definierte Garantie ist nicht Teil des Kaufvertrags, sondern in einer …” „… genannte Garantie Bestandteil des Kaufvertrags. n Die Garantie des § 443 Abs. 1 nF erfolgt „zusätzlich zu …”

Der Werkvertrag und seine Abgrenzung von anderen Verträgen S. 153-160

„… Bauträger noch zu errichtenden Eigentumswohnung.79 Eine formale Aufspaltung in einen Kaufvertrag (Grundstück …” „… als Kaufvertrag. VOB/B In Bauverträgen wird sehr häufig die Geltung der VOB/B vereinbart (der …” „… Verträge über eine Tätigkeit§ 12 160 454 455 456 457 Kaufvertrag Grundsätzliche Abgrenzung: Beim …”

Andere Mietverträge S. 275-280

„… Gewährleistungsansprüche aus dem Kaufvertrag mit dem Lieferanten ab.“ Anschließend kaufte die L-GmbH das Fahrzeug von …” „… Viehbahn für 23 500 Euro. Im Kaufvertrag wurde die Gewährleistung für Mängel der Kaufsache ausgeschlossen …” „… . 2, 323, 346 den Rücktritt erklärt hat. Einen Kaufvertrag hatten Kupka und Viehbahn nicht geschlossen …”

Pacht, Leasing und Leihe S. 280-291

„… Gewährleistungsansprüche aus dem Kaufvertrag mit dem Lieferanten ab.“ Anschließend kaufte die L-GmbH das Fahrzeug von …” „… Viehbahn für 23 500 Euro. Im Kaufvertrag wurde die Gewährleistung für Mängel der Kaufsache ausgeschlossen …” „… . 2, 323, 346 den Rücktritt erklärt hat. Einen Kaufvertrag hatten Kupka und Viehbahn nicht geschlossen …”

Nichteintritt des bezweckten Erfolgs S. 381-385

„… den Abschluss eines Kaufvertrags. K überwies V vorab 5 000 Euro, aber zum Abschluss des Kaufvertrags …” „… kam es nicht.61 Die Zahlung erfolgte zwar in der Erwartung, der Kaufvertrag werde geschlossen werden …” „… dem Kaufvertrag bezweckte Erfolg war der Eigentumserwerb durch K, nicht die Einstufung als Bauland.62 …”

Nacherfüllung S. 55-66

„… allgemein die Frage, ob die Verpflichtung des Verkäufers zum Aus- und Einbau auch bei Kaufverträgen besteht …” „… alle anderen Kaufverträge macht die EU-Richtlinie den nationalen Gesetzgebern keine Vorschriften. – Der …” „… von Verbrauchsgüterkäufen als falsch erwiesen. Es hat aber weiterhin für alle Kaufverträge Bestand …”

: Spiel, Wette, Vergleich, Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis S. 357-369

„… , dass V an diesem Zusammenbau beteiligt war. Da V das verschwiegen hatte, focht K den Kaufvertrag …” „… Anfechtung ist der Kaufvertrag nach § 142 Abs. 1 von Anfang an nichtig. Weder K noch V können deshalb …” „… Verpflichtungsgeschäft, in diesem Fall der Kaufvertrag.1 Durch die in § 142 Abs. 1 angeordnete Rückwirkung der …”

Die Verfügung eines Nichtberechtigten S. 391-395

„… Kaufvertrags (des Verpflichtungsgeschäfts). Hinkel war „Nichtberechtigter“, weil er nicht der Eigentümer des …” „… der Verfügung ein entgeltliches Verpflichtungsgeschäft zugrunde liegt, also etwa ein Kaufvertrag. Denn …” „… , dass das „Erlangte“ im Fall eines Kaufvertrags der Kaufpreis ist.90 Demgegenüber vertritt eine neuere …”

Schenkung S. 129-138

„… besteht (Kaufvertrag). Auch eine Dienstleistung kann nicht Gegenstand eines Tauschs sein. Beispiel: A …” „… Kaufvertrag. Der Unterschied liegt nur darin, dass sich der Verkäufer gegen Entgelt zu einer Veräußerung …” „… genannt wird.324 Auch darin gleicht der Schenkungsvertrag dem Kaufvertrag. Die Verfügung ist bei Sachen …”

Vom Vertragsschluss bis zur Abnahme S. 160-168

„… Kaufvertrag Grundsätzliche Abgrenzung: Beim Kaufvertrag geht es um den entgeltlichen Erwerb eines …” „… dem Dienstvertrag (§§ 611 ff) näher als dem Kaufvertrag. Herstellung einer beweglichen Sache: Die …” „… einen Kaufvertrag handelt und die Montage durch den Verkäufer nur eine Nebenpflicht darstellt (Rn 40 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-37

„… Der Kaufvertrag§ 1 39 Fall 1: Espressomaschine 39 Lerneinheit 1 40 Bedeutung des KaufvertragsI. 40 …” „… Kauf beweglicher SachenII. 41 Der Kaufvertrag als Verpflichtungsgeschäft1. 41 Die Erfüllung der …” „… Verjährungsfrist1. 119 Verbrauchsgüterkauf2. 119 Sonstige Kaufverträge3. 120 Rechtsfolgen der VerjährungV. 121 …”

Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen S. 79-94

„… auch ohne Verschulden zu vertreten. Gebrauchte Sachen Vorsatz kommt bei Kaufverträgen über gebrauchte …” „… . Trotzdem schloss er mit K einen Kaufvertrag, ohne auf die Feuchtigkeitsschäden einzugehen.171 n …” „… davon ausgeht, dass die Nacherfüllung erst nach dem Abschluss des Kaufvertrags nach § 275 Abs. 1-3 …”

Allgemeine Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Deliktshaftung S. 412-420

„… Kaufvertrags. Der Grund liegt darin, dass sich V im Vertrag zu einer Leistung verpflichtet hatte, deren Wert …” „… : Die V-GmbH verkaufte K durch notariellen Kaufvertrag eine Gewerbehalle. Der Geschäftsführer GF der …” „… des Kaufvertrags befunden hatte. K hätte von ihm deshalb nur die Rücknahme der Halle gegen Rückzahlung …”

Reisevertrag S. 208-217

„… verpflichtete sich die GbR, Maier für den Fall, dass ein Kaufvertrag zustande kommen sollte, einen Maklerlohn in …” „… Kaufvertrag für 6 Millionen Euro. Kurz nach Abschluss des Kaufvertrags stellte die GbR fest, dass die …”

Sachregister S. 484-489

„… Kaufvertrags 227, 268, 272, neben einem Kaufvertrag (§ 443) 228, Haltbarkeitsgarantie 230, Herstellergarantie …”

Verjährung der Mängelrechte S. 202-208

„… begründen, dass kein Kaufvertrag mit Montageverpflichtung nach § 434 Abs. 2 S. 1 vorliegt (Verjährungsfrist …” „… Verträge über „die Lieferung herzustellender ... beweglicher Sachen“ werden von § 651 S. 1 als Kaufverträge …”

Rücktritt und Minderung S. 66-79

„… ; Höpfner, Zur Nutzungsersatzpflicht beim Rücktritt vom Kaufvertrag, NJW 2010, 127; Skamel, Kein …” „… Rückgewähr der Leistungen Mit dem Zugang der Rücktrittserklärung (§ 130 Abs. 1 S. 1) ist der Kaufvertrag in …” „… (subjektiv) ausgehandelt und im Kaufvertrag festgelegt. Der Wert einer Sache wird (objektiv) vom Markt …”

Verjährung der Mängelrechte (§ 438) S. 112-120

„… Kaufvertrags ist, verjähren die Ansprüche des Käufers aus einem Sachmangel auf Nacherfüllung, Schadensersatz …” „… verwiesen werden muss. Sonstige Kaufverträge Neue Kaufsachen Außerhalb des Verbrauchsgüterkaufs wird der …” „… Doppelpedale aus. Im April 2010 verkaufte und übergab er das Fahrzeug an Klaus Klatter. Im Kaufvertragsformular …”

Nichtleistungskondiktion II (Eingriffskondiktion) S. 389-391

„… iPhones an Elena Schuster nach § 929, nicht etwa der Abschluss des Kaufvertrags (des …”

Die Bestimmtheit der verbürgten Forderung S. 329-332

„… Euro aus dem Kaufvertrag vom 27. Juli 2013 zwischen dem Kaufmann Leo Schreiber und der Mannheimer …”

Die Akzessorietät der Bürgschaft S. 332-335

„… keine Bürgschaft. Als Frau Sobitic in notarieller Form den Kaufvertrag über das Haus geschlossen hatte …”

Verbraucherdarlehen und Finanzierungshilfen S. 295-309

„… bestimmten Sache“. Dann ist das Teilzahlungsgeschäft ein modifizierter Kaufvertrag. Aber der Unternehmer kann …” „… , sondern unter den besonderen Kaufverträgen (Rn 316 ff). Zur Gefahr, die Ausdrücke „Teilzahlungsgeschäft …”

Mängel des Werks S. 179-183

„… „Werkvertrag – Mängel“, Frage 3, Ja). Das kommt (anders als beim Kaufvertrag) beim Werkvertrag sehr häufig vor …”

Haftung aus Gewinnzusagen und Haftung des Hoteliers S. 478-484

„… Dienstvertragscharakter hat und hinsichtlich der Speisen und Getränke Kaufverträge einschließt (§ 651). Geregelt hat das …”

Einwendungen und Einreden des Bürgen S. 335-343

„… den Kaufvertrag über das Haus geschlossen hatte, begab sie sich in Begleitung ihres damaligen Partners …”

Probleme bei der Erfüllung des Wohnraummietvertrags S. 254-264

„… vorliegen (§ 873). Bei § 566 an einen Kaufvertrag zu denken, wäre auch deshalb falsch, weil die …”

Sonderformen der Bürgschaft und bürgschaftsähnliche Verträge S. 347-357

„… war, wollte er auch nicht länger Bürge sein. Sein Nachfolger K garantierte ihm deshalb im Kaufvertrag …”

doi.org/10.5771/9783845260181

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Klaus Tonner

Schuldrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2013

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Besondere Kaufverträge S. 107-119

„… Besondere Kaufverträge u Fall 14: Die in Dortmund ansässige V hat ein mit einem Ferienhaus bebautes …” „… ihren Bekannten B, für sie den Kaufvertrag mit K vor einem Notar in Leipzig abzuschließen. K und B …” „… , die er zu diesem Zweck von V erhalten hat. N beurkundet einen Kaufvertrag mit einem Kaufpreis in Höhe …”

Vertragsschluss und Hauptpflichten der Parteien S. 47-55

„… Kaufvertrag kommt zustande durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen, nämlich die Angebots- und die …” „… regelmäßigen Umständen erwarten darf (§ 147 Abs. 2 BGB), annimmt, ist ein Kaufvertrag nicht zustande gekommen …” „… widerrufe den Vertrag, und verlangt den Kaufpreis zurück (nach BGHZ 183, 235).3 t Da der Kaufvertrag aus …”

Besondere Arten des Kaufs S. 96-98

„… ). Kauf auf Probe §§ 454 und 455 BGB regeln den Kauf auf Probe. Ein Kaufvertrag wird dabei unter der …” „… . Billigt der Käufer die Kaufsache, so tritt die Bedingung für das Wirksamwerden des Kaufvertrags ein. Die …” „… Gefahr geht erst mit der Billigung über.2 Billigt er sie nicht, entfällt der Kaufvertrag. Die Billigung …”

Verbrauchsgüterkauf S. 99-106

„… . Im Kaufvertrag ist ein Haftungsausschluss enthalten. Daneben übergibt V dem K eine Urkunde, in der …” „… Gesetz einige Vorschriften, die nur in Kaufverträgen zwischen Unternehmen und Verbrauchern gelten, in …” „… , ebenso wenig nach § 474 Abs. Satz 2 BGB auf Kaufverträge über gebrauchte Sachen, die auf einer …”

Internationales Kaufrecht S. 120-127

„… immer mehr ohne Mühe über das Internet grenzüberschreitende Kaufverträge abschließen kann, kommt dem …” „… alltägliche Kaufverträge immer wichtiger. Es ist jedoch ein dornenreicher Weg, wenn man bei einem …” „… ); Einheitliches Gesetz über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen v. 17. 7. 1973 …”

Haftungsausschlüsse und -beschränkungen S. 90-95

„… unwirksam. Bei Arglist des Verkäufers kann der Käufer den Kaufvertrag nach §§ 142, 123 BGB anfechten, so …” „… Anfechtung vom Kaufvertrag lösen will. In diesem Fall wird der nichtige Vertrag nach den Vorschriften über …” „… Kaufvertrag) erlangt (lies § 812 Abs. 1 BGB). u Beispiel: Der Verkäufer verschweigt gegenüber einem …”

Finanzierungsleasing S. 195-198

„… K keinen Kaufvertrag geschlossen habe, und verlangt die Weiterzahlung der Raten. t Begriff und …” „… Computeranlage. Der Händler schließt daraufhin mit dem Leasinggeber, regelmäßig einer Bank, einen Kaufvertrag, so …” „… , da nur der Leasinggeber einen Kaufvertrag mit ihm schließt. Jedoch kann er u.U. als Vertreter oder …”

Ursprüngliche Konzeption, EU-Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie und Schuldrechtsreform S. 40-46

„… Kaufvertrag in ein Rückgewährschuldverhältnis umzuwandeln, wenn der Kaufgegenstand mit wenigen Handgriffen …” „… Kaufverträge abschließen zu können und dabei nicht durch unterschiedliche Rechtsbehelfe in den Mitgliedstaaten …” „… zwischen Kaufverträgen über neue bzw. gebrauchte Güter wird hingegen nicht getroffen. Verbrauchsgüter …”

Definitionen S. 268-283

„… des Kaufvertrages dürfen nicht mehr als zwölf Monate liegen. § 12 Rn. 16 Definitionen 270 Begriff …” „… Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer aus dem Kaufvertrag erweitert. Man spricht von einer …” „… selbstständiger Vertrag neben den Kaufvertrag. Dagegen wird bei der Herstellergarantie stets ein selbstständiger …”

Mangelbegriff S. 56-66

„… BGB u Fall 10: K kauft bei V einen Schrank. Im Kaufvertrag wird er mit „Farbe: Buche“ bezeichnet …” „… werden unten im Abschnitt über einzelne Kaufverträge angegeben (§ 12). Keinen Mangel stellt dagegen die …” „… die Beschaffenheit der Sache selbst zu haben. Voraussetzung ist, dass die Montage im Kaufvertrag …”

Mängelrechte S. 67-89

„… (bei beweglichen Sachen: Ablieferung) in einem Kaufvertrag nur noch als kaufrechtliche Rechtsbehelfe …” „… alle Kaufverträge. Dies ist eine bewusste Entscheidung des Gesetzgebers der Schuldrechtsmodernisierung …” „… Selbstvornahme Anders als im Werkvertrag (§ 637 BGB) und bei der Miete (§ 536a BGB) ist beim Kaufvertrag kein …”

Werkvertrag S. 225-235

„… verkörperte Standardsoftware handelt, liegt ein Kaufvertrag vor. Verpflichtet sich aber ein Programmierer zur …” „… diese lediglich eine Nebenpflicht darstellen, kann auch ein Kaufvertrag mit entsprechender …” „… Montageverpflichtung (§ 434 Abs. 2 Satz 1 BGB) in Betracht kommen. Überschneidungen zum Kaufvertrag treten auch auf …”

Teilzahlungsgeschäfte und Ratenlieferungsvertrag S. 148-149

„… erhältlich.“ An der Kasse unterschreibt K einen Kaufvertrag, der eine korrekte Widerrufsbelehrung enthält …” „… zwei Zahlungen begnügt, vgl. MünchKomm-Schürnbrand § 499 Rn. 37 m.w.N. § 16 149 1 2 3 4 Kaufvertrag …”

Vertragsfreiheit und dispositives und zwingendes Vertragsrecht S. 27-30

„… will und muss. Der Mensch braucht etwas zu essen, in Folge dessen muss er Kaufverträge abschließen. Er …” „… Kündigungsschutz, sind außerhalb des BGB, etwa im KSchG, geregelt. Im Kaufvertrag begann das zwingende Recht mit …”

Maklervertrag S. 252-257

„… notarielle Kaufvertrag enthält keine Regelung über eine Provisionszahlung. Trotzdem macht M dem K gegenüber …” „… Kaufvertrag ist eine Provisionszahlungspflicht des K nicht geregelt worden. K muss nicht zahlen. t …”

Stichwortverzeichnis S. 284-297

„… . Garantie 11 12 ff. – Ansprüche neben der G. 11 7 – bei Kaufverträgen über Unternehmen 12 42 …” „… Verjährungsfrist 5 5 Kaufvertrag – Abrede einer Verkäufergarantie 11 12 ff. – Erfüllung 6 11, 12 – mangelhafte …” „… Kaufvertrag 9 8; 12 5 – Rückabwicklung Schenkungsvertrag 14 20 Stichwortverzeichnis 295 – Rückforderung …”

Europäisierung des Vertragsrechts S. 31-37

„… aufkommen müsse, da er mit K lediglich einen Kaufvertrag, nicht aber einen Vertrag über den Einbau der …” „… Der sachliche Anwendungsbereich erstreckt sich nicht nur auf Kaufverträge, sondern auch auf Verträge …”

Miete S. 165-176

„… Austauschschuldverhältnis (der Kaufvertrag) durch Erfüllung gemäß § 362 BGB endet, bedarf es bei einem Dauerschuldverhältnis …” „… Austauschschuldverhältnis, also ein Kaufvertrag, durch Rücktritt mit ex-tunc-Wirkung, also mit Wirkung zum Zeitpunkt des …”

Schenkung S. 128-133

„… Schenkung. Sie ist teils Kaufvertrag, teils Schenkung. Allerdings wird auch ein sehr günstiges Sonderangebot …”

Zahlungsdienste S. 150-155

„… normalen Kaufvertrag oder einen Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung (Dienstvertrag …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… . 104 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 107 Besondere Kaufverträge§ 12 108 ImmobilienkaufI. 108 …”

Darlehen S. 134-147

„… mit dem Dritten, z.B. ein Kaufvertrag, und der Darlehensvertrag können verbundene Geschäfte gemäß …”

doi.org/10.5771/9783845260136

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Klaus Tonner

Schuldrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

Results in this title

§ 12 Besondere Kaufverträge S. 111-124

„… Besondere Kaufverträge u Fall 14: Die in Dortmund ansässige V hat ein mit einem Ferienhaus bebautes …” „… ihren Bekannten B, für sie den Kaufvertrag mit K vor einem Notar in Leipzig abzuschließen. K und B …” „… B absprachegemäß an V weiter leitet. N beurkundet einen Kaufvertrag mit einem Kaufpreis in Höhe von …”

§ 6 Vertragsschluss und Hauptpflichten der Parteien S. 50-58

„… Kaufvertrag kommt zustande durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen, nämlich die Angebots- und die …” „… regelmäßigen Umständen erwarten darf (§ 147 Abs. 2 BGB), annimmt, ist ein Kaufvertrag nicht zustande gekommen …” „… widerrufe den Vertrag, und verlangt den Kaufpreis zurück (nach BGHZ 183, 235).3 t Da der Kaufvertrag aus …”

§ 10 Besondere Arten des Kaufs S. 99-101

„… ). Kauf auf Probe §§ 454 und 455 BGB regeln den Kauf auf Probe. Ein Kaufvertrag wird dabei unter der …” „… . Billigt der Käufer die Kaufsache, so tritt die Bedingung für das Wirksamwerden des Kaufvertrags ein. Die …” „… Gefahr geht erst mit der Billigung über.2 Billigt er sie nicht, entfällt der Kaufvertrag. Die Billigung …”

§ 11 Verbrauchsgüterkauf S. 102-110

„… . Im Kaufvertrag ist ein Haftungsausschluss enthalten. Daneben übergibt V dem K eine Urkunde, in der …” „… Gesetz einige Vorschriften, die nur in Kaufverträgen zwischen Unternehmen und Verbrauchern gelten, in …” „… keine Anwendung, ebenso wenig nach § 474 Abs. 2 Satz 2 BGB auf Kaufverträge über gebrauchte Sachen, die …”

§ 13 Internationales Kaufrecht S. 125-136

„… grenzüberschreitende Kaufverträge abschließen kann, kommt dem erhebliche Bedeutung zu – ebenso wie der hier nicht zu …” „… anwendbaren Rechts werden durch das Internet auch für alltägliche Kaufverträge immer wichtiger. § 13 I. 1 …” „… . Anwendungsbereich Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit das CISG anwendbar ist: n der Kaufvertrag darf …”

§ 9 Haftungsausschlüsse und -beschränkungen S. 93-98

„… unwirksam. Bei Arglist des Verkäufers kann der Käufer den Kaufvertrag nach §§ 142, 123 BGB anfechten, so …” „… Anfechtung vom Kaufvertrag lösen will. In diesem Fall wird der nichtige Vertrag nach den Vorschriften über …” „… rechtlichen Grund“ (ohne wirksamen Kaufvertrag) erlangt (lies § 812 Abs. 1 BGB). u Beispiel: Der Verkäufer …”

§ 22 Finanzierungsleasing S. 210-213

„… K keinen Kaufvertrag geschlossen habe, und verlangt die Weiterzahlung der Raten. t Begriff und …” „… Computeranlage. Der Händler schließt daraufhin mit dem Leasinggeber, regelmäßig einer Bank, einen Kaufvertrag, so …” „… Leasinggeber einen Kaufvertrag mit ihm schließt. Jedoch kann er u.U. als Vertreter oder Erfüllungsgehilfe des …”

§ 5 Ursprüngliche Konzeption, EU-Verbrauchsgüterkaufrichtlinie und Schuldrechtsreform S. 43-49

„… Kaufvertrag in ein Rückgewährschuldverhältnis umzuwandeln, wenn der Kaufgegenstand mit wenigen Handgriffen …” „… Kaufverträge abschließen zu können und dabei nicht durch unterschiedliche Rechtsbehelfe in den Mitgliedstaaten …” „… zwischen Kaufverträgen über neue bzw. gebrauchte Güter wird hingegen nicht getroffen. Verbrauchsgüter …”

Definitionen S. 286-302

„… des Kaufvertrages dürfen nicht mehr als zwölf Monate liegen. § 12 Rn. 16 Definitionen 287 Begriff …” „… Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer aus dem Kaufvertrag erweitert. Man spricht von einer …” „… selbstständiger Vertrag neben den Kaufvertrag. Dagegen wird bei der Herstellergarantie stets ein selbstständiger …”

§ 7 Mangelbegriff S. 59-69

„… BGB u Fall 10: K kauft bei V einen Schrank. Im Kaufvertrag wird er mit „Farbe: Buche“ bezeichnet …” „… über einzelne Kaufverträge angegeben (§ 12). Keinen Mangel stellt dagegen die fehlende …” „… die Beschaffenheit der Sache selbst zu haben. Voraussetzung ist, dass die Montage im Kaufvertrag …”

§ 8 Mängelrechte S. 70-92

„… beweglichen Sachen: Ablieferung, vgl. § 446 BGB) in einem Kaufvertrag nur noch als kaufrechtliche …” „… BGB). § 439 BGB gilt jedoch für alle Kaufverträge. Dies ist eine bewusste Entscheidung des …” „… Selbstvornahme Anders als im Werkvertrag (§ 637 BGB) und bei der Miete (§ 536a BGB) ist beim Kaufvertrag kein …”

§ 26 Werkvertrag S. 241-252

„… Standardsoftware handelt, liegt ein Kaufvertrag vor. Dies gilt auch bei einem download, da dabei von einem …” „… Vertrages, dass diese lediglich eine Nebenpflicht darstellen, kann auch ein Kaufvertrag mit entsprechender …” „… Montageverpflichtung (§ 434 Abs. 2 Satz 1 BGB) in Betracht kommen. Überschneidungen zum Kaufvertrag treten auch auf …”

§ 2 Vertragsfreiheit und dispositives und zwingendes Vertragsrecht S. 28-32

„… muss er Kaufverträge abschließen. Er benötigt ein Dach über dem Kopf, in Folge dessen muss er …” „… Kaufvertrag begann das zwingende Recht mit der Prüfung Allgemeiner Geschäftsbedingungen durch die …”

Stichwortverzeichnis S. 303-317

„… – unmittelbare/mittelbare 21 2 f. Garantie 11 12 ff. – Ansprüche neben der G. 11 7 – bei Kaufverträgen über Unternehmen …” „… – Struktur 5 21 ff. – Verbrauchsgüterkauf 5 23 Kaufvertrag – Abrede einer Verkäufergarantie 11 12 ff …” „… – Rückabwicklung Darlehensvertrag 15 16 f. – Rückabwicklung Kaufvertrag 9 8; 12 5 – Rückabwicklung …”

§ 29 Maklervertrag S. 271-276

„… notarielle Kaufvertrag enthält keine Regelung über eine Provisionszahlung. Trotzdem macht M dem K gegenüber …” „… Objektbeschreibung hinweisen müssen. Eine AGB-Klausel reicht dafür nicht aus. Auch im Kaufvertrag ist eine …”

§ 3 Europäisierung des Vertragsrechts S. 33-39

„… aufkommen müsse, da er mit K lediglich einen Kaufvertrag, nicht aber einen Vertrag über den Einbau der …” „… Der sachliche Anwendungsbereich sollte sich nicht nur auf Kaufverträge, sondern auch auf Verträge mit …”

§ 16 Teilzahlungsgeschäfte und Ratenlieferungsvertrag S. 159-160

„… erhältlich.“ An der Kasse unterschreibt K einen Kaufvertrag, der eine korrekte Widerrufsbelehrung enthält …”

§ 19 Miete S. 177-189

„… Beweislast.46 Beendigung des Mietverhältnisses Während ein Austauschschuldverhältnis (der Kaufvertrag) durch …” „… . (Im Gegensatz dazu wird ein Austauschschuldverhältnis, also ein Kaufvertrag, durch Rücktritt mit …”

§ 14 Schenkung S. 137-142

„… Kaufvertrag, teils Schenkung. Allerdings wird auch ein sehr günstiges Sonderangebot nicht zur gemischten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… UnternehmersIV. 107 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 110 Besondere Kaufverträge§ 12 111 ImmobilienkaufI. 111 …”

§ 17 Zahlungsdienste S. 161-166

„… Vertragsunternehmen einen ganz normalen Kaufvertrag oder einen Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung …”

§ 15 Darlehen S. 143-158

„… entsprechende Wert des Darlehens zu.33 Die Verträge des Darlehensnehmers mit dem Dritten, z.B. ein Kaufvertrag …”

doi.org/10.5771/9783845262581

Miriam C. Firmenich - Comparative Legal Analysis

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Miriam C. Firmenich

Comparative Legal Analysis

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 37 2011

Results in this title

Der Kaufvertrag S. 92-95

„… einzugehen sein. 2. Der Kaufvertrag Der Erwerb einer der möglichen Rechtsgesamtheiten in Bezug auf Land …” „… erfordert zunächst den Abschluss eines Kaufvertrages. Dessen Besonderheiten richten sich danach, um welche …” „… Kaufvertrag. Diesem geht üblicherweise eine informelle Vereinbarung voraus, die die Absicht der Parteien …”

Grundstücksbegriff S. 89-92

„… Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages. Dessen Ausgestaltung richtet sich in ihren Einzelheiten zum …” „… sein. 2. Der Kaufvertrag Der Erwerb einer der möglichen Rechtsgesamtheiten in Bezug auf Land erfordert …” „… zunächst den Abschluss eines Kaufvertrages. Dessen Besonderheiten richten sich danach, um welche …”

Grundstück S. 61-62

„… nach § 433 II BGB. Im Gegensatz zu anderen Kaufverträgen bedarf der Kaufvertrag über ein Grundstück gem …” „… aus denen sich nach ihrem Willen das Veräußerungsgeschäft zusammensetzt.216 Ist der Kaufvertrag …” „… Form eines sogenannten Erbbauzinses vereinbart, liegt ein Kaufvertrag vor. Da es sich bei dem …”

Grundlagen S. 57-58

„… schuldrechtlicher Ebene ein Kaufvertrag notwendig und auf der dinglichen Ebene muss die „Übergabe“ der erworbenen …” „… beweglichen Sachen der Kaufvertrag in der Regel189 nach § 433 BGB und die Übergabe nach den §§ 929 ff. BGB …” „… Ausnahmefälle, in denen der Kaufvertrag etwa an besondere Formvorschriften gebunden ist, soll an dieser Stelle …”

Grundstück S. 62-63

„… Veräußerungsgeschäft zusammensetzt.216 Ist der Kaufvertrag wirksam geschlossen, bestehen daraus folgend die Pflichten …” „… Kaufvertrag vor. Da es sich bei dem Erbbaurecht nicht um eine Sache im Sinne des BGB handelt, findet § 453 BGB …” „… Übereignungsakt 1. Grundstück Durch den Abschluss des Kaufvertrages allein findet keine Änderung der dinglichen …”

Einleitung S. 57

„… schuldrechtlicher Ebene ein Kaufvertrag notwendig und auf der dinglichen Ebene muss die „Übergabe“ der erworbenen …” „… beweglichen Sachen der Kaufvertrag in der Regel189 nach § 433 BGB und die Übergabe nach den §§ 929 ff. BGB …” „… Ausnahmefälle, in denen der Kaufvertrag etwa an besondere Formvorschriften gebunden ist, soll an dieser Stelle …”

Erbbaurecht S. 62

„… Veräußerungsgeschäft zusammensetzt.216 Ist der Kaufvertrag wirksam geschlossen, bestehen daraus folgend die Pflichten …” „… Kaufvertrag vor. Da es sich bei dem Erbbaurecht nicht um eine Sache im Sinne des BGB handelt, findet § 453 BGB …” „… Übereignungsakt 1. Grundstück Durch den Abschluss des Kaufvertrages allein findet keine Änderung der dinglichen …”

Grundstücksgleiche Rechte S. 59-61

„… II BGB. Im Gegensatz zu anderen Kaufverträgen bedarf der Kaufvertrag über ein Grundstück gem. § 311b …”

law und equity S. 87-89

„… Anordnung der Durchführung des Vertrages kommt insbesondere bei Kaufverträgen über Rechte an Land oder die …” „… eines entsprechenden Kaufvertrages. Dessen Ausgestaltung richtet sich in ihren Einzelheiten zum einen …”

Geltungsumfang der Ausführungen S. 89

„… Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages. Dessen Ausgestaltung richtet sich in ihren Einzelheiten zum …”

Grundstück S. 58-59

„… formfreien anderweitigen Kaufverträgen zudem stets formbedürftig gem. § 311 b I 1 BGB. Der Erwerb von …”

Erbbaurecht S. 63-64

„… zugrundeliegende Kaufvertrag wirksam ist oder nicht219. Für die hier gegenständliche Übertragung des Eigentums an …”

Einleitung S. 86-87

„… Anordnung der Durchführung des Vertrages kommt insbesondere bei Kaufverträgen über Rechte an Land oder die …”

Vorwort S. 7-12

„… land und leasehold land 91 2. Der Kaufvertrag 92 a. Zeitlich unbeschränkte Rechte 92 b. Zeitlich …”

Registrierung S. 95-98

„… registriertem Land ist neben dem Kaufvertrag und der Übertragungsurkunde nach s. 27 (2) LRA 2002 in den für …”

doi.org/10.5771/9783845233536

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