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Bettina Leupold - Krankenhausmärkte in Europa

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Bettina Leupold

Krankenhausmärkte in Europa

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 35 2009

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Investitionsförderung S. 345-346

„… . Investitionsförderung Die Investitionsförderung kann vom Typus her als Ausgleichszahlung für die Erbringung von …” „… gemeinschaftsrechtliche Qualifizierung der Investitionsförderung allerdings nicht. Was die Einzelförde- 1254 So auch …” „… Probleme sehen würde), handelt es sich bei der Investitionsförderung in ihrer derzeitigen Ausgestaltung um …”

Investitionsförderung S. 66

„… . Investitionsförderung Ende 2002 wurde in Frankreich der „Plan Hôpital 2007“ verabschiedet, in dessen Rahmen innerhalb …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Allgemeininteresse 64 VII. Investitionsförderung 66 VIII. Wettbewerb zwischen Krankenhäusern 66 IX. Zusammenfassung …” „… Investitionsförderung 91 2. Finanzierung der Betriebskosten 91 113. Defizitausgleich durch staatliche Träger 92 4 …” „… . Zusammenfassung 159 4. Anwendung auf den konkreten Fall 160 a) Investitionsförderung 160 b) Finanzierung der …”

Anwendung der Entscheidung 2005/842/EG, des Gemeinschaftsrahmens bzw. von Art. 86 Abs. 2 EG S. 373-377

„… deutschen Krankenhausfinanzierung sind in dieser Arbeit die Investitionsförderung, die rechtsformbedingten …” „… Eingang in den Betrauungsakt finden können. Sowohl bei der Investitionsförderung als auch beim …” „… Privilegien. Zieht man hinsichtlich der Investitionsförderung den Bescheid über die Gewährung von …”

Wirtschaftliche Begünstigung S. 176-296

Relevante Mitteltransfers in der deutschen Krankenhausfinanzierung S. 91-92

„… identifiziert werden: 1. Staatliche Investitionsförderung Die erste staatliche Maßnahme ist die …” „… Investitionsförderung der Länder. Nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) ist es die Aufgabe der Länder, für die …” „… zu einem gewissen Grad vergleichbar mit der Investitionsförderung durch die deutschen Bundesländer …”

Krankenhausfinanzierung S. 40-50

„… einen die Grundvoraussetzung für den Zugang zur Investitionsförderung und fingiert zum anderen einen …” „… Investitionsförderung: „Die Krankenhäuser haben nach Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf Förderung, soweit und solange …” „… Kostenart müssen entweder die Länder im Rahmen der Investitionsförderung Unterstützung gewähren oder die …”

Referentenentwurf für ein Krankenhausfinanzierungsrahmengesetz S. 384-386

„… offen zutage: Die Investitionsförderung lässt im Allgemeinen stetig nach,1381 das schwerfällige …” „… Vorgabe, dass der Gesamtbetrag für die Investitionsförderung nach dem neuen Modell mindestens dem Betrag …” „… Verfügung gestellte Betrag den heute erreichten Stand der Investitionsförderung nicht unterschreitet. Es …”

Gutachten des Sachverständigenrats S. 386-389

„… erreichten Stand der Investitionsförderung nicht unterschreitet. Es bleibt also bei einer dualen …” „… einem Übergang zur monistischen Finanzierung die Investitionsförderung betreiben sollen: Entweder die …” „… Investitionsautonomie verfügen würden.1398 Ein anderer Vorschlag ist es, die Investitionsförderung direkt in die …”

Wettbewerbsverfälschung S. 297-325

„… Investitionsförderung. Was die Investitionsförderung betrifft, so könnte man zunächst an der Selektivität zweifeln, denn …” „… diejenigen Krankenhäuser in den Genuss der Investitionsförderung, die zuvor nach einer Bedarfsprüfung und …” „… Investitionsförderung durch das jeweilige Land zu gewinnen (§ 108 Nr. 3 SGB V). Auf dem relevanten Markt für die …”

Übertragbarkeit auf ausländische Gesundheitssysteme S. 92-93

„… mit der Investitionsförderung durch die deutschen Bundesländer. Allerdings gibt es in Frankreich kein …” „… Investitionskosten vorgenommen wird, spielen die Ausführungen zur deutschen Investitionsförderung keine Rolle. Über …”

Allgemeine Bemerkungen S. 390-391

„… Deckung bisher die Länder im Rahmen der Investitionsförderung verantwortlich sind. Die Länder sind es …” „… Krankenhausfinanzierung der Fall ist. Die Investitionsförderung verliert dort ihren Charakter als Fremdkörper in einem an- …”

Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten S. 325-345

„… Hôpital“ in Frankreich gelten. Auch erkennt man, dass es sich bei der Investitionsförderung insgesamt um …” „… Errichtung und Ausstattung ihrer Praxen nicht auf die staatliche Investitionsförderung zurückgreifen. Der …” „… der Investitionsförderung das Merkmal der Diskriminierungsfreiheit noch bejahen könnte, zeichnet sie …”

Die Krankenhäuser S. 33-40

„… eines Landes verzahnt: Sie ist zum einen die Grundvoraussetzung für den Zugang zur Investitionsförderung …” „… § 8 Abs. 1 KHG besagt zur Investitionsförderung: „Die Krankenhäuser haben nach Maßgabe dieses Gesetzes …”

Vergütung durch die Krankenkassen S. 346

„… hier keine Probleme sehen würde), handelt es sich bei der Investitionsförderung in ihrer derzeitigen …”

Krankenhäuser im Gesundheitssystem S. 27-28

„… herangezogen werden, beispielsweise in Deutschland bei der Investitionsförderung der Krankenhäuser durch die …”

Zusammenfassung S. 53-54

„… Investitionsförderung und für die Behandlung von gesetzlich versicherten Patienten. D. Frankreich136 Das französische …”

Wettbewerb zwischen Krankenhäusern S. 66-67

„… . Investitionsförderung Ende 2002 wurde in Frankreich der „Plan Hôpital 2007“ verabschiedet, in dessen Rahmen innerhalb …”

Defizitausgleich S. 346-347

„… hier keine Probleme sehen würde), handelt es sich bei der Investitionsförderung in ihrer derzeitigen …”

„Elektiv wird selektiv“ S. 389-390

„… Deckung bisher die Länder im Rahmen der Investitionsförderung verantwortlich sind. Die Länder sind es …”

Wettbewerb zwischen Krankenhäusern S. 52-53

„… der Länder zur Investitionsförderung – immer weiter zurückgehen wird.130 IX. Wettbewerb zwischen …”

Kurze Typologie von Gesundheitssystemen S. 25-27

„… herangezogen werden, beispielsweise in Deutschland bei der Investitionsförderung der Krankenhäuser durch die …”

Krankenkassen S. 54-56

„… 54zung für den Zugang zur Investitionsförderung und für die Behandlung von gesetzlich versicherten …”

Krankenhausplanung S. 50-52

„… und/oder Fähigkeit der Länder zur Investitionsförderung – immer weiter zurückgehen wird.130 IX. Wettbewerb …”

Aufgaben im Allgemeininteresse S. 64-66

„… erwünschten Gemeinwohlaufgabe zum niedrigsten Preis anbietet. VII. Investitionsförderung Ende 2002 wurde in …”

Einfluss von Art. 16 EG S. 377-379

„… die kommunalen Träger von Krankenhäusern und die Investitionsförderung durch die Bundesländer. Eine …”

Ausgleichszahlungen für Gemeinwohldienste S. 391-394

„… Krankenhausfinanzierung der Fall ist. Die Investitionsförderung verliert dort ihren Charakter als Fremdkörper in einem an …”

Gemeinschaftskompetenz S. 93-96

„… Investitionskosten vorgenommen wird, spielen die Ausführungen zur deutschen Investitionsförderung keine Rolle. Über …”

Endergebnis S. 379-383

„… Investitionsförderung durch die Bundesländer. Eine Rechtfertigung gemäß Art. 86 Abs. 2 EG ist in der derzeitigen …”

Unternehmen S. 98-151

„… Krankenhausplan aufgenommen ist, hat nicht nur keinen Zugang zur Investitionsförderung, sondern auch keine …” „… Fall fehlenden Investitionsförderung durch die Länder nur besonders kapitalkräftigen Anbietern den …” „… Investitionsförderung tatsächlich noch der Fall ist. 433 So Bangard, ZWeR 2007, 183 (191). 434 § 7 Abs. 1 KHG: „Bei …”

Staatliche Maßnahme oder Maßnahme unter Inanspruchnahme staatlicher Mittel S. 151-176

„… begründen. 4. Anwendung auf den konkreten Fall a) Investitionsförderung Die Mittel für die …” „… Investitionsförderung nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz kommen aus dem Länderhaushalt, wobei in einigen Ländern …”

Konkretisierung durch Entscheidung 2005/842/EG S. 350-373

„… die Investitionsförderung, die rechtsformbedingten Privilegien von Krankenhäusern in der Form der …”

Literaturverzeichnis S. 397-419

„… , Investitionsförderung in der Pflegeversicherung. Zur Verfassungsmäßigkeit der Länderregelungen zu § 9 SGB XI, 2003 …”

doi.org/10.5771/9783845218069

Frederik Hanke - Das Internationale Gesellschaftsrecht im Lichte völkerrechtlicher Vereinbarungen

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Frederik Hanke

Das Internationale Gesellschaftsrecht im Lichte völkerrechtlicher Vereinbarungen

Series: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung

Volume 64 2010

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Investitionsförderungs- und -schutzverträge S. 76-83

„… Niederlassungsabkommen auch nach Inkrafttreten des IFV mit der Türkei weiter.207 E. Investitionsförderungs- und …” „… Gesellschaftsbegriffs in Investitionsförderungs- und -schutzverträgen sein. Seit den ausgehenden 50er Jahren des …” „… Seeschifffahrtsverträgen nämlich mit zahlreichen Staaten Investitionsförderungs- und -schutzverträge208 abgeschlossen, die …”

Investitionsförderungsabkommen S. 248-250

„… berufen können. E. Investitionsförderungsabkommen So verbleibt noch die in den Investitionsförderungs- und …” „… Deutschland einen Investitionsförderungs- und -schutzvertrag geschlossen hat, können sich also auf unbedingte …” „… Investitionsförderungs- und -schutzabkommen geschlossen hat, gegenüber Deutschland das Recht auf unbedingte …”

Niederlassungsabkommen mit der Türkischen Republik S. 74-76

„… Deutschland im Jahr 1965 einen Investitionsförderungs- und -schutzvertrag mit der Türkei abgeschlossen hat.201 …” „… Niederlassungsabkommen auch nach Inkrafttreten des IFV mit der Türkei weiter.207 E. Investitionsförderungs- und …” „… Gesellschaftsbegriffs in Investitionsförderungs- und -schutzverträgen sein. Seit den ausgehenden 50er Jahren des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… 74 E. Investitionsförderungs- und -schutzverträge 76 Sechstes Kapitel: Abkommen mit mittelbar …” „… Spanien 73 D. Niederlassungsabkommen mit der Türkischen Republik 74 E. Investitionsförderungs- und …” „… Settlement of Investment Disputes i.d.F. in der Fassung IFV Investitionsförderungs- und -schutzvertrag IGH …”

Ergebnis S. 254

„… , den Investitionsförderungs- und -schutzabkommen sowie dem GATS, wobei jenes nur für gewerbliche …” „… Investitionsförderungs- und -schutzabkommen vereinbarten Meistbegünstigung. Dies gilt nur nicht für Gesellschaften aus …” „… , Usbekistan und Weißrussland. Mit diesen Staaten hat Deutschland kein Investitionsförderungs- und …”

Abgeleitetes Recht auf Anerkennung S. 251-254

„… , den Investitionsförderungs- und -schutzabkommen sowie dem GATS, wobei jenes nur für gewerbliche …” „… Investitionsförderungs- und -schutzabkommen vereinbarten Meistbegünstigung. Dies gilt nur nicht für Gesellschaften aus …” „… , Usbekistan und Weißrussland. Mit diesen Staaten hat Deutschland kein Investitionsförderungs- und …”

Gleichwertigkeit europarechtlicher und staatsvertraglicher Niederlassungsregelungen S. 112-178

„… Investitionsförderungs- und -schutzverträge enthalten ein Niederlassungsrecht. Dies ist im Wesentlichen in allen Abkommen …” „… , Sicherheit oder Gesundheit erforderlich ist. Das Niederlassungsrecht der Investitionsförderungs- und …” „… und Gesundheit zur Ablehnung entsprechender Anträge führen dürfen. Die Investitionsförderungs- und …”

GATS S. 247-248

„… So verbleibt noch die in den Investitionsförderungs- und -schutzverträgen enthaltene …” „… – zeitlich unbegrenzt und unbedingt auf Meistbegünstigung berufen können. E. Investitionsförderungsabkommen …”

GATS S. 67-69

„… den nach dem zweiten Weltkrieg in großem Umfang abgeschlossenen Investitionsförderungs- und …” „… -, Niederlassungs- und Investitionsförderungsabkommen Deutschland hat in der Zeit seines Bestehens immer wieder …”

Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsübereinkommen mit den USA S. 69-71

„… Investitionsförderungs- und -schutzverträgen. Letztere enthalten neben Bestimmungen zur Förderung der Handelsbeziehungen …” „… 69 Fünftes Kapitel: Handels-, Niederlassungs- und Investitionsförderungsabkommen Deutschland hat in …”

Zusammenfassung S. 250

„… ein Investitionsförderungs- und -schutzabkommen geschlossen hat, gegenüber Deutschland das Recht auf …”

Ergebnis S. 178

„… das GATS oder einen der zahlreichen Investitionsförderungs- und -schutzverträge berufen können …”

Abgeleitetes Recht auf Niederlassungsfreiheit S. 250-251

„… ein Investitionsförderungs- und -schutzabkommen geschlossen hat, gegenüber Deutschland das Recht auf …”

Endergebnis und Schlussfolgerungen S. 255-286

„… Investitionsförderungs- und -schutzvertrag geschlossen hat. Die Sitztheorie kann lediglich im Verhältnis zu …” „… Investitionsförderungs- und -schutzabkommen sowie dem, auf den Dienstleistungssektor bezogenen, GATS. So verbleibt der …” „… Investitionsförderungsverträge der Bundesrepublik Deutschland Frankfurt am Main 1971 Altmeppen, Holger Besprechung des …”

EG-Vertrag S. 53-57

„… Assoziierungsabkommen, die EMRK, das GATS, die deutschen Handels-, Niederlassungs- und Investitionsförderungsabkommen …”

Londoner Abkommen über Deutschlands Auslandsschulden S. 83-84

„… Investitionsförderungsabkommen sind wohl die Doppelbesteuerungsabkommen die quantitativ bedeutungsvollste Gruppe von Abkommen mit …”

Doppelbesteuerungsabkommen S. 84-85

„… Investitionsförderungsabkommen sind wohl die Doppelbesteuerungsabkommen die quantitativ bedeutungsvollste Gruppe von Abkommen mit …”

Londoner Abkommen über Deutschlands Auslandsschulden S. 217-219

„… Gründungskriterien anknüpfenden Investitionsförderungsverträgen folgenden Anerkennung, obwohl diese Abkommen keine …”

doi.org/10.5771/9783845225258

Katrin B. Möller - Europäische Marktfreiheiten im Wettbewerb am Beispiel der stationären Patientenversorgung

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Katrin B. Möller

Europäische Marktfreiheiten im Wettbewerb am Beispiel der stationären Patientenversorgung

Series: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht

Volume 16 2009

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Investitionsförderung von Krankenhäusern S. 228-229

„… stattfindet. 2. Investitionsförderung von Krankenhäusern Nach dem von der EU-Kommission am 29.11.2005 …” „… , dass den Krankenhäusern durch die staatliche Investitionsförderung bei der Erbringung von ambulanten …”

Die Rechtssache C-280/00, Altmark Trans und Regierungspräsidium Magdeburg / Nahverkehrsgesellschaft Altmark S. 225-228

„… einheitlichen Grundprämie keine echte Kassenwahl stattfindet. 2. Investitionsförderung von Krankenhäusern Nach …” „… Investitionsförderung bei der Erbringung von ambulanten Leistungen keine Wettbewerbsvorteile gegenüber niedergelassenen …”

Möglichkeiten der ambulanten Leistungserbringung im Krankenhaus S. 236-237

„… schaffen (bei 90%-iger Gegenfinanzierung). In der Investitionsförderung bleibt es jedoch bei der …”

Krankenhausfinanzierungsreform 2009 S. 234-236

„… Investitionsförderung bleibt es jedoch bei der Länderhoheit, die ab 2012 auf eine leistungsorientierte Pauschalförderung …”

Vorschlag für eine Richtlinie über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung S. 273-282

„… der Mitgliedstaaten für die Planung und Investitionsförderung der Krankenhäuser dürfe jedoch nicht in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… EuGH 226 b) Folgerungen 227 2. Investitionsförderung von Krankenhäusern 228 E. Die Rolle von …”

doi.org/10.5771/9783845219844

Sebastian Badura - Wettbewerbliche Entwicklungen im ÖSPV und die Relevanz von Marktmacht

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Sebastian Badura

Wettbewerbliche Entwicklungen im ÖSPV und die Relevanz von Marktmacht

Series: Beiträge und Studien des Instituts für Verkehrswissenschaft der Universität Münster

Volume 4 2012

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Investitionsförderung S. 35-36

„… geringfügige Änderungen geben, auf die im Weiteren genauer eingegangen werden soll. Investitionsförderung …” „… auch einen indirekten Anspruch auf Mittel der Investitionsförderung, die zunächst vom Bund an die …”

Defizitausgleich S. 34-35

„… geringfügige Änderungen geben, auf die im Weiteren genauer eingegangen werden soll. Investitionsförderung …” „… auch einen indirekten Anspruch auf Mittel der Investitionsförderung, die zunächst vom Bund an die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Defizitausgleich 34 1.4.2. Investitionsförderung 35 1.4.3. Ordnungsrahmen 36 1.5. Europa 36 1.5.1. Deutschland …”

doi.org/10.5771/9783845242637

Marc Bungenberg, Joern Griebel, Steffen Hindelang - Internationaler Investitionsschutz und Europarecht

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Marc Bungenberg (ed.), Joern Griebel (ed.), Steffen Hindelang (ed.)

Internationaler Investitionsschutz und Europarecht

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 2 2010

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Philipp Lemmerz Investitionsförderungs- und -schutzverträge – kein Selbstzweck S. 223-230

„… 223 Investitionsförderungs- und -schutzverträge – kein Selbstzweck Philipp Lemmerz* I …” „… Investitionsförderungs- und –schutzvertrag [= Ifv] weltweit und nimmt in Bezug auf die Anzahl solcher bilateraler …” „… . Dezember 2009 in Berlin unterzeichnet. 2 Derzeit sind von 138 unterzeichneten Investitionsförderungs- und …”

Carsten Nowak Rechtliche Arrangements zur Förderung und zum Schutz ausländischer Investitionen im Rahmen der EU-Assoziationspolitik und der Europäischen Nachbarschaftspolitik S. 155-190

„… »Investitionsförderung und Investitionsschutz« tragen und in ihrem zweiten Absatz die investitionsspezifischen Ziele …” „… Investitionsförderung und Investitionsschutz und von Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, die Schaffung …” „… Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Investitionsförderung und des Investitionsschutzes im …”

Marc Bungenberg, Joern Griebel, Steffen Hindelang Vorwort S. 5-10

„… 211 Investitionsförderungs- und -schutzverträge – kein Selbstzweck Philipp Lemmerz …”

Axel Berger Der Blick nach draußen: Verbesserte Durchsetzungsfähigkeit von Marktzugangsrechten in China nach Lissabon? S. 201-210

„… . (2007): Der neue deutsch-chinesische Investitionsförderungs- und schutzvertrag, in: Recht der …”

Tillmann Rudolf Braun Für einen komplementären, europäischen Investitionsschutz S. 191-200

„… deutsch-chinesische Investitionsförderungs- und -schutzvertrag im Lichte der Entwicklung des völkerrechtlichen …”

Jörn Griebel Die neue EU-Kompetenz für ausländische Direktinvestitionen – Chance für einen multilateralen Ansatz im Internationalen Investitionsrecht S. 211-222

„… http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktton/PDF/B/bilaterale-investitionsfoerderungs-undschutzvertraege-IFV,property=pdf,bereich=bm-wi,sprache=de,rwb=true.pdf.; Stand vom 4. Dezember 2009. 214 einmal nur die sehr auf ausländische Investitionen …”

Lars Markert Die Kernfrage zukünftiger Abkommen: Der Ausgleich zwischen Investoren- und staatlichen Regulierungsinteressen S. 243-270

„… ). 33 A.a. Sandrock, Staatsfonds und deutsche bilaterale Investitionsförderungs- und –Schutzverträge …” „… Investitionsschutzabkommen angestrebten Zweck der Investitionsförderung zuwider und ist 78 CMS Gas Transmission Company v …”

Marc Bungenberg Die Kompetenzverteilung zwischen EU und Mitgliedstaaten »nach Lissabon« S. 81-98

„… angesehen. Allerdings herrscht nahezu Einigkeit dahingehend, dass Regeln über Investitionsförderung und …”

doi.org/10.5771/9783845226576

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