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Christian Trottmann - Gleichbehandlung und Neutralität im Internationalen Ertragsteuerrecht aus Sicht des Welthandelsrechts (WTO)

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Christian Trottmann

Gleichbehandlung und Neutralität im Internationalen Ertragsteuerrecht aus Sicht des Welthandelsrechts (WTO)

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 20 2010

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Internationales Ertragsteuerrecht S. 91-100

„… ErtragsteuerrechtVölkerrechtlich anerkannt ist sowohl die aus der Gebietshoheit eines Staates folgende Befugnis zum Erlass, zur …” „… C. Neutralität im Internationalen Steuerrecht 91wenn das Importland den Marktzugang von der …” „… Verwendung bestimmterumweltfreundlicher Herstellungsmethoden abhängig gemacht hat.305II. Internationales …”

Ertragsteuern als nicht-tarifäres Handelshemmnis S. 23-24

„… beschränkteEinfuhrkontingente. Vorrangiges Ziel des Internationalen Ertragsteuerrechts dagegen ist die Beseitigung einer …” „… Marktzugangs treffen, ordnet das Internationale Ertragsteuerrecht1 einen grenzüberschreitendenSachverhalt einer …” „… sein – auch in das Ertragsteuerrecht.Ziel der vorliegenden Arbeit ist es zunächst, die …”

Fiskalzwecknormen S. 27-30

„… Erhebung gerechtfertigt sein.30 Kapitel 1: Ungleichbehandlung durch ErtragsteuerrechtB. Bedeutung der …” „… . FiskalzwecknormenEine Ungleichbehandlung im obigen Sinne kann sich aber gerade auch ausNormen des Internationalen …” „… Steuerrechts ergeben.16 Versteht man denBegriff als Ordnungsbegriff, dann umfasst das Internationale …”

Bedeutung der Fragestellung und Ziel der Arbeit S. 30-31

„… 30 Kapitel 1: Ungleichbehandlung durch ErtragsteuerrechtB. Bedeutung der Fragestellung und Ziel …” „… der ArbeitDie Einwirkung des Welthandelsrechts auf das Ertragsteuerrecht wurdeerst mit der …” „… der Bedeutung, die das Europarecht mittlerweile für das Ertragsteuerrecht hat, drängtsich die Frage …”

Begriffseingrenzung: Subvention und Diskriminierung S. 24-26

„… – das soll Gegenstand der folgenden Untersuchung sein – auch in das Ertragsteuerrecht.Ziel der …” „… internationalen Handelsbeziehungen, S. 196.26 Kapitel 1: Ungleichbehandlung durch Ertragsteuerrechtfasst ist also …” „… Auswirkungen auf das Ertragsteuerrecht zu untersuchen, wobeidas Augenmerk auf der Frage liegt, wie beiden …”

Bilateral vereinbarter Ausschluss der Anwendbarkeit S. 261-262

„… imgrenzüberschreitenden Ertragsteuerrecht, S. 50. Offen dagegen REIMER, Steuerrechtliche Bezüge der völkerrechtlichen …” „… grenzüberschreitenden Ertragsteuerrecht, S. 37 und 108 f.; RÄDLER, Meistbegünstigung im europäischen Steuerrecht, S …” „… Meistbegünstigungsprinzips im Internationalen Steuerrecht bestehen.1119 In derSache verrät sie vor allem ein fundamentales …”

GATT S. 250-261

„… , GREEN, Yale Journal of International Law 1998, S. 79,87 ff.1060 Er fordert,»that such measures are not …” „… ‘DefensiveMeasures’ against Harmful Tax Competition, S. 156 und STOCKMANN, Internationales Steuerrecht 1999, S. 129 …” „… , HOF-BAUER, Das Prinzip der Meistbegünstigung im grenzüberschreitenden Ertragsteuerrecht, S. 37; STOCKMANN …”

Problemstellung S. 178-179

„… Ertragsteuerrecht sind weitereichender, als dies derjeweilige Abkommenswortlaut zunächst vermuten lässt. Die …” „… Ertragsteuerrecht nur bedingt vorbereitet.Ein Grund hierfür ist die komplexe Entstehungsgeschichte des WTO-Systems …” „… International Law 2006, S. 483, 519 ff.750 Siehe zur Auslegung völkerrechtlicher Verträge allgemein …”

Gang der Untersuchung mit Hinweisen auf den Forschungsstand S. 33-34

„… jeweilige Internationale Ertragsteuerrecht eindringen (müssen).Im folgenden Kapitel 4 zeigt die Arbeit, dass …” „… des Internationalen Steuerrechts mit dem Subventionsrecht der Welthandelsorganisation, S. 10 ff.36 Als …” „… Normendes Ertragsteuerrechts sind weitestgehend den folgenden Kapiteln vorbehalten.3737 Die WTO-Abkommen …”

Themenabgrenzung S. 31-33

„… Spruchkörper inzwischen in das jeweilige Internationale Ertragsteuerrecht eindringen (müssen).Im folgenden …” „… ErtragsteuerrechtDienstleistungen nur im Rahmen gesonderter sektorspezifischer Verpflichtungen. Folglich wird auf das GATS nur am …” „… . Die Einschränkung des Tatbestandesder »Domestic International Sales Corporation« (DISC) im Jahr 1977 …”

Folgerichtigkeitsprüfung als Unterscheidung Fiskalzweck – Lenkungszweck S. 306-309

„… Steuerverwaltungsverfahrens.1325 Zur »normative structure« eines (internationalen) Ertragsteuerrechts gehört nach MCDANIEL …” „… versucht.1322 (DISC wie die FSC wurden hierin als Sub-1318 SCHÖN, Recht der Internationalen Wirtschaft 2004 …” „… , S. 50, 53.1319 SCHÖN, Recht der Internationalen Wirtschaft 2004, S. 50, 61.1320 MCDANIEL, The Impact …”

Problemstellung S. 262-264

„… des Meistbegünstigungsprinzips im Internationalen Steuerrecht bestehen.1119 In derSache verrät sie vor …” „… HOFBAUER, Das Prinzip der Meistbegünstigung im grenzüberschreitendenErtragsteuerrecht, S. 108 m. w. N.1120 …” „… Gegenseitigkeitsverhältnis.1121 HOFBAUER, Das Prinzip der Meistbegünstigung im grenzüberschreitenden Ertragsteuerrecht, S. 38 …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… . Internationales Ertragsteuerrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 911. Konzept der Kapitalimport- und …” „… : Ungleichbehandlung durch Ertragsteuerrecht – ein Konflikt mit dem Welthandelsrecht …” „… Internationalen Steuerrecht . . . . . . . . . . . . . . . . 89I. Problemstellung: Gleichbehandlung in Abwesenheit …”

Die Subventionskontrolle S. 55-64

„… Ausgleichsmaßnahmen, S. 431 f.56 Kapitel 1: Ungleichbehandlung durch ErtragsteuerrechtInlandspreis führten);144 ab …” „… Ertragsteuerrecht»Ampelansatz« (traffic light approach).154 Nach Teil II verboten sind Subventionen die den Export einer …” „… ErtragsteuerrechtAkteure verhindert. Für die vorliegende Arbeit zentral ist der in Art. 1.1 a)ii) ASCM genannte Verzicht …”

Die Diskriminierungstatbestände im Gesamtsystem S. 34-55

„… Normendes Ertragsteuerrechts sind weitestgehend den folgenden Kapiteln vorbehalten.3737 Die WTO-Abkommen …” „… .; JACKSON, The World Trading System: Law and Policy of International Economic Relations, S. 157 ff., 213ff …” „… .; LOWENFELD, International Economic Law, S. 29 f., 46 ff., 117 ff.; KOUL, Guideto the WTO and GATT, S. 70 ff …”

Fragestellung S. 105-106

„… wichtige Aspektedes Internationalen Steuerrechts eines Mitgliedstaates zum Thema. Es handelt sich um die …” „… Exportgewinnen.Dabei ist die Einflussnahme auf die Exportströme über Regeln des Ertragsteuerrechts kein neues Phänomen …” „… Internationalen Steuerrecht, S. 233 m. w. N.106 Kapitel 3: Die transatlantische KontroverseDie Abwicklung über …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Neutralität im Internationalen Ertragsteuerrecht aus Sicht des Welthandelsrechts (WTO)Die Vorgaben der …”

Problemstellung: Gleichbehandlung in Abwesenheit einer Harmonisierung S. 89-91

„… Herstellungsmethoden abhängig gemacht hat.305II. Internationales ErtragsteuerrechtVölkerrechtlich anerkannt ist sowohl …” „… C. Neutralität im Internationalen Steuerrecht 89Zwei Schlussfolgerungen sind hieraus zu ziehen: Die …” „… zwischenstaatliche Wettbewerbsordnung dar.C. Neutralität im Internationalen SteuerrechtDer ökonomische Begriff der …”

Koordinationslösung S. 309-311

„… protektionistischer Tendenzen imErtragsteuerrecht zu rechnen, da die Vorgaben des Welthandelsrechts bisvor kurzem kaum …” „… beiderMaterien droht ein durch das Welthandelsrecht verursachtes »Erdbeben«.Das Internationale Steuerrecht als …” „… MCDANIEL/AULT, Introduction toUnited States International Taxation, S. 202. Diskriminierungen werden …”

Zwischenergebnis S. 175-177

„… , DELOITTE, The American Jobs Creation Act of 2004 Overview ofDomestic & International Provisions, S. 9 f.742 …” „… amerikanische Internationale Steuerrecht also, zu welch komplexen Regelungen dieser Widerspruch führen muss.745 …” „… Internationalen Steuerrechts gehören, etwa die Frage nach der Quelle, die Ermittlung von Verrechnungspreisen und …”

Gegenansicht in der Literatur S. 264-267

„… International Trade, S. 108 ff.1130 In diese Richtung argumentieren HORN/WEILER, EC – Asbestos, S. 30 f.C …” „… The Multilateral Trade Order, S. 129;SCHÖN, Recht der Internationalen Wirtschaft 2004, S. 50, 56 …” „… .; WON-MOG, «Like Products” in International Trade Law, S. 104 ff., insb.115 ff.1132 REGAN, Journal of World …”

Institutionelle Problemanalyse nach Hudec S. 267-269

„… ), S. 147;HOFBAUER, Das Prinzip der Meistbegünstigung im grenzüberschreitenden Ertragsteuerrecht, S …” „… . 103.1146 TREBILCOCK/HOWSE, The Regulation of International Trade, S. 109 f.1147 TREBILCOCK/HOWSE, The …” „… Regulation of International Trade, S. 110.1148 HUDEC, GATT/WTO Constraints on National Regulation: Requiem …”

Literaturverzeichnis S. 337-354

„… , S. 667 ff. dies.: Das Prinzip der Meistbegünstigung im grenzüberschreitenden Ertragsteuerrecht,Wien …” „… , S. 1 ff. AVI-YONAH, REUVEN: All of a piece throughout: The four ages of U.S. International …” „… Corporate Tax, Virginia LawReview, 2004, S. 1193 ff. ders.: International Tax as International Law …”

Vorüberlegung S. 189-192

„… Regelungen des Internationalen Steuerrechts mit dem Subventionsrecht der Welthandelsorganisation, S. 35.815 …” „… derzeitigen deutschen Ertragsteuerrechts denken. Hier ist abstrakt oft nicht vorherzusagen,wer bevorzugt und …” „… Internationalen Steuerrechts mit dem Subventionsrecht der Welthandelsorganisation, S. 86: »Da nebenGründen der …”

Herleitung der Kapitalimportneutralität als welthandelsrechtlicher Maßstab S. 323-328

„… Internationalen Steuerrecht größtmögliche Wirksamkeit zu verleihen, soll deshalb eine Orientierung am …” „… January 2002, WT/DS108/RW, Rz. 8.39, Fn. 106.1386 MCDANIEL, Brooklyn Journal of International Law 2001, S …” „… nach demdortigen Ertragsteuerrecht zu besteuern. Das Welthandelsrecht gestattetzwar die Besteuerung im …”

Eigene Ansicht S. 269-271

„… , WT/DS87/AB/R, Rz. 55.1160 Angedacht in TROTTMANN, Internationales Steuerrecht 2004, S. 661, 666.1161 …” „… die GATT-Praxis seit den 1970er Jahren immer wieder Maßnahmen des Ertragsteuerrechts als möglichen …”

Die Entscheidung der Spruchkörper S. 169-173

„… : »"Qualifying foreign trade income" is a resultdriven concept.«, LUBKIN, Tax Management International Journal …” „… , BLOCK/CONNORS, INTERTAX 2001, S. 301, 302und LUBKIN, Tax Management International Journal 2000, S. 611, 619.708 …” „… BUCKLEY/DAVIS, Tax Notes International 2002, S. 443, 451 und LARKINS, International Applications of U.S …”

BTA und Product-Process Doctrin S. 238-246

„… Aufteilung auseinander.1021 MORGENTHALER, Die Lizenzgebühren im System des internationalen Steuerrechts,S …” „… im deutschen internationalen Einkommensteuerrecht, S.36.F. Eigener Ansatz 239Gleichbehandlung mit den …” „… .; HOWSE/REGAN,European Journal of International Law 2000, S. 249 ff.; HUDEC, The Product-Process Doctrin in GATT/WTO …”

Unterschiedlicher Kontext der Gleichbehandlung S. 26-27

„… . FiskalzwecknormenEine Ungleichbehandlung im obigen Sinne kann sich aber gerade auch ausNormen des Internationalen …” „… Steuerrechts ergeben.16 Versteht man denBegriff als Ordnungsbegriff, dann umfasst das Internationale …” „… 26 Kapitel 1: Ungleichbehandlung durch Ertragsteuerrechtfasst ist also jede de jure oder de facto …”

doi.org/10.5771/9783845225722

Tobias Willner - Arbeitnehmerentsendungen im internationalen Ertragsteuerrecht

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Tobias Willner

Arbeitnehmerentsendungen im internationalen Ertragsteuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 77 2021

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3. Arbeitnehmerentsendungen im Gefüge des internationalen Ertragsteuerrechts S. 44-136

„… Arbeitnehmerentsendungen im Gefüge des internationalen Ertragsteuerrechts Grundlagen der …” „… . Arbeitnehmerentsendungen im Gefüge des internationalen Ertragsteuerrechts 48 und ausländische Einkünfte werden dabei …” „… Steuerni- 3. Arbeitnehmerentsendungen im Gefüge des internationalen Ertragsteuerrechts 50 ist jedoch, dass …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Arbeitnehmerentsendungen im internationalen Ertragsteuerrecht Tobias Willner …” „… Tobias Willner Arbeitnehmerentsendungen im internationalen Ertragsteuerrecht Nomos BUT_Willner_8250-5 …” „… Entsendung2.3. 40 Arbeitnehmerentsendungen im Gefüge des internationalen Ertragsteuerrechts 3. 44 Grundlagen …”

4. Arbeitnehmereinkünfte und deren Erfassung im deutschen Ertragsteuerrecht S. 137-198

„… Arbeitnehmereinkünfte und deren Erfassung im deutschen Ertragsteuerrecht Unbeschränkte …” „… unbeschränkten Körperschaftsteuerpflicht erfasst werden. 715 Vgl. Schaumburg, in: Schaumburg, Internationales …” „… , § 2 EStG Rn. 4; Höreth/Kurz, StB 2007, S. 414; Schaumburg, in: Schaumburg, Internationales Steuerrecht …”

Literaturverzeichnis S. 415-556

„… : Internationales Steuerrecht 2003, S. 410–413. Achter, Johannes (IStR 2003): Der Salto mortale des ersten Senats …” „… hinweg über die Dogmatik des Progressionsvorbehalts, in: Internationales Steuerrecht 2003, S. 203–207 …” „… the European Union, in: Bulletin for International Taxation 2006, S. 395–401. Andreoni, Walter …”

doi.org/10.5771/9783748926801

Oliver Fehrenbacher, Franziska Stahmann, Nicolas Traut - Klausurtraining Steuerrecht

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Oliver Fehrenbacher, Franziska Stahmann, Nicolas Traut

Klausurtraining Steuerrecht

Series: NomosStudium

Volume 2022

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§ 5 Prüfungsschemata zum internationalen Ertragsteuerrecht S. 48-54

„… Prüfungsschemata zum internationalen ErtragsteuerrechtDas internationale Ertragsteuerrecht spielt …” „… : Schaumburg, Rn. 18.12–18.19.§ 5 Prüfungsschemata zum internationalen Ertragsteuerrecht4956789bestehen, die …” „… Prüfungsschemata zum internationalen Ertragsteuerrecht511415161718rung aus. Besonderheiten gegenüber dem rein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Ertrag-steuerrecht durch das „BEPS-Umsetzungsgesetz“, das „Jahressteuergesetz 2020“ unddie Neufassung des …” „… (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) in ihren nationalen und interna-tionalen Bezügen. Ergänzt wird …” „… Auswirkungen der Gewerbesteuer auf die Einkommensteuer5. 47Prüfungsschemata zum internationalen …”

Stichwortverzeichnis S. 353-359

„… .– ~ zum internationalen Ertragsteuerrecht 5 1 ff.– ~ zum Körperschaftsteuerrecht 3 1 ff.– ~ zum …”

doi.org/10.5771/9783748911968

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Oliver Fehrenbacher, Franziska Stahmann, Nicolas Traut

Klausurtraining Steuerrecht

Series: NomosStudium

Volume 2017

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§ 4 Prüfungsschemata zum internationalen Ertragsteuerrecht S. 41-46

„… Prüfungsschemata zum internationalen Ertragsteuerrecht Das internationale Ertragsteuerrecht spielt …” „… : Schnitger/Fehrenbacher, § 2 KStG Rn. 95–100. § 4 Prüfungsschemata zum internationalen Ertragsteuerrecht 43 10 11 12 13 …” „… EStG Rn. 134–136. § 4 Prüfungsschemata zum internationalen Ertragsteuerrecht 45 19 20 21 22 Sachlicher …”

§ 19 Internationales Ertragsteuerrecht (Übungsfall 5) S. 234-243

„… Internationales Ertragsteuerrecht (Übungsfall 5) Der folgende Fall behandelt im Schwerpunkt die …” „… Internationales Ertragsteuerrecht (Übungsfall 5) 235 4 5 6 7 Sachliche Steuerpflicht Fraglich ist, wie die …” „… : Schönfeld/Ditz, Art. 3 OECD-MA Rn. 15. 5 Vgl. Frotscher, Rn. 354 f. § 19 Internationales Ertragsteuerrecht …”

§ 16 Internationales Ertragsteuerrecht (Übungsfall 2) S. 189-205

„… Internationales Ertragsteuerrecht (Übungsfall 2) Der folgende Fall behandelt im Schwerpunkt die …” „… Aufenthalt siehe auch § 17 Rn. 8. I. 1. § 16 Internationales Ertragsteuerrecht (Übungsfall 2) 191 4 5 6 Der …” „… Frotscher, Rn. 200; Loschelder, in: Schmidt, § 50 EStG Rn. 29. § 16 Internationales Ertragsteuerrecht …”

§ 17 Internationales Ertragsteuerrecht (Übungsfall 3) S. 206-220

„… Internationales Ertragsteuerrecht (Übungsfall 3) Der folgende Fall behandelt im Schwerpunkt die …” „… Internationales Ertragsteuerrecht (Übungsfall 3) 207 Gliederung Ziffer 1 – Gehalt der FI. 208 Persönliche …” „… : Klein, § 9 AO Rn. 3. § 17 Internationales Ertragsteuerrecht (Übungsfall 3) 209 8 Prüfungshinweis Der …”

§ 15 Internationales Ertragsteuerrecht (Übungsfall 1) S. 175-188

„… Internationales Ertragsteuerrecht (Übungsfall 1) Der folgende Fall behandelt im Schwerpunkt die …” „… . 299 f., 313. § 15 Internationales Ertragsteuerrecht (Übungsfall 1) 177 4 5 6 7 Sachliche …” „… : Schmidt, § 34 c EStG Rn. 15–18. 8 Schaumburg, Rn. 15.7, 15.9. § 15 Internationales Ertragsteuerrecht …”

§ 18 Internationales Ertragsteuerrecht (Übungsfall 4) S. 221-233

„… Internationales Ertragsteuerrecht (Übungsfall 4) Der folgende Fall behandelt im Schwerpunkt die …” „… , in: Tipke/Lang, § 10 Rn. 31–34. 4 Fehrenbacher, § 3 Rn. 7 f. § 18 Internationales Ertragsteuerrecht …” „… der Personengesellschaften, § 4 Rn. 133–135. § 18 Internationales Ertragsteuerrecht (Übungsfall 4 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… ) 39 Einkünfteermittlungb) 39 Prüfungsschemata zum internationalen Ertragsteuerrecht§ 4 41 …” „… Internationales Ertragsteuerrecht (Übungsfall 2)§ 16 189 Ziffer 1 – Siegprämie und FernsehinterviewI. 191 …” „… ) 219 Ergebnisd) 220 Ergebnis5. 220 Inhalt 17 Internationales Ertragsteuerrecht (Übungsfall 4)§ 18 221 …”

Stichwortverzeichnis S. 329-335

„… internationalen Ertragsteuerrecht 4 1 ff. – ~ zum Körperschaftsteuerrecht 3 1 ff. – ~ zum Steuerverfahrensrecht …”

doi.org/10.5771/9783845276113

Jil Verenise Karla Rollmann - Verschmelzungsvorgänge unter der Beteiligung von Drittstaatskapitalgesellschaften

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Jil Verenise Karla Rollmann

Verschmelzungsvorgänge unter der Beteiligung von Drittstaatskapitalgesellschaften

Series: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg

Volume 50 2016

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3. Kapitel: Ertragsteuerrechtliche Untersuchung S. 101-256

„… Ertragsteuerrechtliche Untersuchung Allgemeines Findet ein Verschmelzungsvorgang unter der …” „… , 794. 3. Kapitel: Ertragsteuerrechtliche Untersuchung 102 recht infolge der Umwandlung aufgelöst werde …” „… , Internationale Unternehmensbesteuerung, S. 1179; Schümmer, in: Umwandlungen international, S. 160 Rn. 335 …”

Literaturverzeichnis S. 305-324

„… . Becker, Jan Dierk/Kempf, Andreas/Schwarz, Martin: Neue Steuerfallen im internationalen Steuerrecht, DB …” „… UmwSt-Erlass 2011, GmbHR 2012, S. 113-123. Benecke, Andreas/Beinert, Stefanie: Internationale Aspekte der …” „… Handbuch Umwandlungen international, München 2013. (Zitierweise: Bearbeiter, in: Umwandlungen international …”

1. Kapitel: Zu behandelnde Problematik und Gang der Untersuchung S. 23-32

„… Umstrukturierungen in immer höherem Maße internationale Aspekte zu berücksichtigen.1 In der Praxis besonders …” „… , IStR 2013, 328. 7 Prinz, DB 2012, 820. 23 Verschmelzungen mit internationalem Bezug lassen sich in drei …” „… Die Besteuerung internationaler Umstrukturierungen ist ein in seiner Bedeutung nicht zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Karla Rollmann Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen …” „… – International Tax Institute – der Universität Hamburg 50 Nomos Schriften des Interdisziplinären Zentrums für …” „… Internationales Finanz- und Steuerwesen – International Tax Institute – der Universität Hamburg Herausgeber: Der …”

doi.org/10.5771/9783845273013

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