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Christian Ostermaier, Sylvia Vogt, Dr. Wilhelm Vogt - Gesellschaftsrecht

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Christian Ostermaier, Sylvia Vogt, Dr. Wilhelm Vogt

Gesellschaftsrecht

Series: Betriebliche Praxis

Volume 2017

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7 Handelsregister S. 175-178

„… Handelsregister175www.WALHALLA.de6HandelsregisterZum Schutz des Rechtsverkehrs schreibt das Gesetz …” „… - und Kapitalgesellschaften das Handelsregister, das elektronisch geführt wird, § 8 HGB. Für …” „… Amtsgerichte am Sitz des örtlich zuständigen Landgerichts, § 376 FamFG. Vom Handelsregister zu unterscheiden …”

2 Personengesellschaften S. 15-82

„… . Bei der Eintragung in die entsprechenden Register (Grundbuch bzw. Handelsregister) sind jedoch …” „… Handelsregister sorgen, da an-sonsten seine weitere Haftung aus Rechtsscheingrundsätzen droht, § 15 HGB!Die GbR …” „… . Sie entsteht weiter durch Eintragung ins Handelsregister, wenn kein Handelsgewerbe vorliegt. Somit …”

3 Körperschaften S. 83-166

„… rechtsfähig.fachbuch.indd 99 21.12.2016 15:00:42Körperschaften100 www.WALHALLA.de3Eintragung ins HandelsregisterDie AG …” „… beantragen alle Gründer, der Vorstand und der Aufsichtsrat die Eintragung ins Han-delsregister, § 36 Abs. 1 …” „… Handelsregister eingetragen. Sie erhält hierdurch Rechtspersönlichkeit und wird dadurch „Kaufmann“ im Sinne des …”

7 Stichwortverzeichnis S. 179-184

„… Handelsgewerbe 58Handelsregister 31, 47, 54, 56, 57, 63, 64, 65, 69, 78, 95, 97, 100, 112, 115, 123, 124, 129 …” „… , 138, 155, 174, 175Handelsregistereintragung 44Hauptversammlung 104, 107, 108Hinauskündigen 34 …”

5 Gestaltungshinweise S. 171-174

„… Eintragung ins Handelsregister berufen. Es empfiehlt sich des-halb, den Beitritt nur unter die Bedingung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Gestaltungshinweise 171Handelsregister 175Stichwortverzeichnis 179fachbuch.indd 5 21.12.2016 15:00:38fachbuch.indd …”

doi.org/10.5771/9783802944987

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Anja Steinbeck

Handelsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2021

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B. Das Handelsregister S. 59-75

„… Das HandelsregisterLiteratur: Ammon, Die Anmeldung zum Handelsregister, DStR 1993, 1025; Hager …” „… gutgläu-biger Erwerb, JuS 2007, 647.Formelles RegisterrechtFunktionen des HandelsregistersDas Handelsregister …” „… . 14.5 Verordnung über Errichtung und Führung des Handelsregisters (Handelsregisterverfügung, abgedruckt …”

A. Der Kaufmann S. 37-58

„… Einsicht in das Handelsregis-ter.Rechtsfolgen des § 5 HGBDer im Handelsregister eingetragene …” „… ins Handelsregister kommt es nicht an (sog. Istkaufmann).n Ist ein kaufmännischer Geschäftsbetrieb …” „… Handelsregister eintragenlässt (sog. Kannkaufmann). Hierbei wird unterschieden zwischen dem allgemeinenA.§ 5I.II …”

Einführung S. 25-36

„… ) enthältRegelungen betreffend den Handelsstand (bspw. Kaufleute, Firma, Handelsregister,Prokura). Das Vierte Buch …” „… Han-delsgewerbes gehören. K ist Kaufmann nach § 1 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 HGB. Eine Ein-tragung ins Handelsregister …” „… Eintragung in das Handelsregister erhalten.Eine weitere Veränderung betrifft den Status des Minderkaufmanns …”

Definitionen S. 254-258

„… Handelsregister eingetragenen Fir-men deutlich unterscheiden. § 12Gutgläubigkeit iSd§ 15 I HGBDer Dritte kennt die …” „… HGBEine Gesellschaft, die in das Handelsregister eingetragen wird bzw.werden muss. § 7Handelsgewerbe§ 1 II …” „… Kannkaufmann§ 2 HGBWer ein Kleingewerbe betreibt und kraft Eintragung ins Handelsre-gister die …”

E. Die Stellvertretung des Kaufmanns S. 125-153

„… eines Lebensmittelgeschäfts und mit seiner Firma „Paul Schmitze.K.“ im Handelsregister eingetragen. S …” „… Prokuraerteilungins Handelsregister (§ 53 HGB) und dem daraus folgenden Verkehrsschutz (§ 15 HGB)geschützt.Erteilung …” „… Handelsregister eingetragen wurde, so-wie der Kaufmann nach § 5 HGB. Kaufleute nach §§ 2 und 3 HGB können …”

C. Die Firma S. 76-90

„… zuständigen Registergericht zur Eintragung in dasHandelsregister anzumelden. Gleiches gilt für jede Änderung …” „… Meier mit der gleichen Firma inder Stadt im Handelsregister eingetragen ist?Dem Namen „Martin Meier …” „… allen andemselben Ort bestehenden und in das Handelsregister eingetragenen Firmen deutlich …”

D. Der Inhaberwechsel beim Kaufmännischen Unternehmen S. 91-124

„… Handelsgeschäft muss im Zeitpunkt des Erwerbs betrieben werden. Wurde der ur-sprünglich im Handelsregister …” „… zur Eintragung ins Handelsre-gister anmeldet. Allein entscheidend ist das Auftreten des Erwerbers am …” „… Möglichkei-ten zur Verfügung. Die Vereinbarung muss entweder in das Handelsregister eingetra-gen und bekannt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Rechtsfolgen3. 53Reichweitea) 53Dauerb) 54Grenzenc) 54Inhalt8Das HandelsregisterB.Formelles Registerrecht§ 8 59 …” „… Funktionen des HandelsregistersI. 59Publizitätsfunktion1. 59Kontrollfunktion2. 59Beweisfunktion3. 60 …” „… herrschende MeinungHRefG HandelsrechtsreformgesetzHrsg HerausgeberHRV HandelsregisterverordnungICC …”

Stichwortverzeichnis S. 259-264

„… Besonderheiten 4 1 ff.– Rechtsquellen 1 14– Sonderrecht 1 8 ff.Handelsrechtsreform 2 5, 10 10Handelsregister …”

I. Weitere Handelsgeschäfte S. 236-253

„… : Antiquitätenhändler A ist als Kaufmann in das Handelsregister eingetragen. Erveräußert regelmäßig Antiquitäten für …”

G. Regelungen für Handelsgeschäfte S. 166-211

„… Kaufmann im Handelsregister eingetragen sind bzw.durch unrichtige Registerbekanntmachung als Kaufmann …”

doi.org/10.5771/9783748903185

Daniel Neudecker - Die deutsche REIT-AG im Kreis der Immobilieninvestmentformen

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Daniel Neudecker

Die deutsche REIT-AG im Kreis der Immobilieninvestmentformen

2012

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Anmeldung zum Handelsregister S. 433-439

„… allein der Zeitpunkt der Anmeldung der geänderten Firma zur Eintragung im Handelsregister.II …” „… 433 G. Anmeldung zum Handelsregister I. Inhalt und Bedeutung der Regelung Die Firma der REIT-AG ist …” „… bei dem zuständigen Gericht zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden (vgl. § 8 REITG). Da für …”

Begrenzung des Immobilienhandels S. 568-578

„… ins Handelsregister bereits Immobilien im Betriebsvermögen hielt, das Erträge aus unbeweglichem …” „… Eintragung der REIT-AG ins Handelsregister oder den Beginn der Steuerbefreiung. Für eine Anknüpfung an den …” „… die REIT-AG ins Handelsregister eingetragen wird, müsste die Vorgabe des § 14 REITG konsequent ab …”

Grundkapital und Aktienart S. 418-424

„… Grundkapitals wird wie jede Satzungsbestimmung erst mit ihrer Eintragung im Handelsregister wirksam(vgl. § 181 …” „… .) zur Eintragung im Handelsregister angemeldet und eingetragen wird2102.II. Vollständige Aufbringung des …” „… REITG den gesamten Betrag des Grundkapitals einzahlen, bevor das Grundkapital im Handelsregister …”

Ausschüttungsbemessung und Bilanzgewinn S. 598-624

„… werden, dass das im Handelsregister ausgewiesene Kapital aufgebracht wurde, zum anderen, dass es nicht an …” „… oder eines Vor-REITs als REIT-AG im Handelsregister erlangt die REIT-AG ihren gesellschafts- und …” „… geänderten Firma der REIT-AG ins Handelsregister und damit vor Beginn der Steuerbefreiung nach § 17 Abs. 1 …”

Aperiodische Besteuerungstatbestände S. 666-756

„… für den Fall vor, dass sich eine REIT-AG ins Handelsregister eintragen lässt und ihre stillen Reserven …” „… betroffen sein kann3435,also eine Aktiengesellschaft, die noch nicht als REIT-AG ins Handelsregister …” „… Zeitpunkt der Eintragung des Vor-REIT als REIT-AG in das Handelsregister und den damit einhergehenden …”

Bezeichnungsschutz S. 431-433

„… Eintragung der REIT-AG im Handelsregister. 2165 So auch Kollmorgen/Hoppe/Feldhaus, BB 2007, 1345 (1347 …” „… Handelsregister eingetragen war, gilt nach § 22 REITG eine Übergangsfrist bis 31.12.2007. Bis zu diesem Stichtag …” „… . Anmeldung zum Handelsregister I. Inhalt und Bedeutung der Regelung Die Firma der REIT-AG ist bei dem …”

Errichtung einer REIT-AG S. 439-447

„… der geänderten Firma nach § 8 REITG ins Handelsregister schuldhaft verzögert wird. Solange die …” „… Aktiengesellschaft und anschließender Eintragung ins Handelsregister als REIT-AG entstehen2213. Daneben kann auch …” „… REIT-Gesetzes ins Handelsregister als REIT-AG eintragen lässt2214. Beide Vorgänge verdeutlichen, dass es …”

Laufende Ertragbesteuerung der REIT-AG und ihrer Tochtergesellschaften S. 632-666

„… Ertragbesteuerung bei Eintragung einer Aktiengesellschaft als REIT-AG ins Handelsregister einschließlich deren …” „… Sinne von § 6 REITG in das Handelsregister eingetragen wird (hierzu § 21, A., V.). Trotz subjektiver …” „… Handelsregister anmeldet. Diese Sichtweise greift indes zu kurz. Denn die Anmeldung erfolgt nur nach Prüfung durch …”

Firma S. 428-431

„… Handelsregister eintragen lassen2153.Die Firma ist der Geschäftsname des Kaufmanns (vgl. § 17 Abs. 1 HGB) und der …” „… nicht unter einer Firma mit dem Firmenbestandteil „REIT“ im Handelsregister eingetragen, erlangt sie …” „… Handelsregister eingetragen wird (hierzu noch § 22, A., II.). Fraglich ist allerdings der umgekehrte Fall. So wird …”

Veräußerung im Privatvermögen gehaltener REIT-Aktien S. 818-824

„… . Zust. wohl Klühs,RNotZ 2008, 509 (512). 823 schaftsjahres, als REIT-AG ins Handelsregister eintragen …” „… der REIT-AG in das Handelsregister ein3864. Die Rückwirkung der Steuerbefreiung nach § 17 Abs. 1 REITG …” „… auf den Beginn des Wirtschaftsjahres, in dem die Handelsregistereintragung der REIT-AG vorgenommen …”

Sitz und Geschäftsleitung der REIT-AG S. 424-428

„… daraus, dass eine Aktiengesellschaft im deutschen Handelsregister eingetragen werden muss (vgl. § 36 Abs …” „… werden. Diese wird nach § 181 Abs. 3 AktG erst wirksam, wenn sie im Handelsregister eingetragen wird. Ein …” „… Eintragung im Handelsregister infolgedessen abzulehnen2138.Die Gesellschaft bleibt danach mit Satzungssitz in …”

Gesetzgeberische Grundentscheidung für die Ausgestaltung der REIT-AG S. 377-379

„… bilanzrechtlichen Vorgaben erfüllt (hierzu noch §§ 17-20) und sich in das Handelsregister eintragen lässt1930. Als …” „… REIT-AG im Handelsregister eintragen und erfüllt sie fortan die gesellschaftsrechtlichen Vorgaben des …”

Obligatorische Börsennotierung S. 448-464

„… ins Handelsregister eintragen wollen. Ausgehend vom Wortlaut des § 11 Abs. 1 S. 2 REITG könnte man …” „… Eintragung als REIT-AG im Handelsregister generell verwehrt bliebe2282. Dies kann vom Gesetzgeber allerdings …” „… Handelsregister abgestellt werden. Aber auch dieser Zeitpunkt erweist sich als problematisch. Denn aufgrund der …”

Geschäftsstrukturkriterien S. 555-568

„… sich eine börsennotierte Aktiengesellschaft als REIT-AG ins Handelsregister eintragen, muss sie bereits …” „… Umwandlung und anschließender Eintragung als REIT-AG ins Handelsregister bereits Immobilien im …” „… Anlageportfolio zwischen rückwirkendem Beginn der Steuerbefreiung und Handelsregistereintragung der geänderten …”

Zusammenfassende Bewertung und Ausblick S. 1019-1032

„… hat im Rahmen der Anmeldung der REIT-AG zum Handelsregister ein Prüfungsrecht, das sich auf die im …” „… Handelsregister als REIT-AG entstehen (hierzu § 17, H.). 10. Die zwingende Börsennotierung der REIT-AG führt zu …” „… ergibt, ist der Zeitpunkt der Eintragung der REIT-AG ins Handelsregister maßgebend. § 15 REITG sieht ein …”

Eingeschränkter Unternehmensgegenstand S. 387-418

„… Handelsregister eintragen lassen können. Wie die Gesetzesbegründung der Bundesregierung zum REITG zutreffend …” „… Überschreitung durch Änderung der Eintragung in das Handelsregister erfolgen soll oder rein faktischer Natur ist …” „… Unternehmensgegenstand i.S.d. § 1 Abs. 1 REITG hinausgeht, ist der REIT-AG die Eintragung ins Handelsregister durch das …”

Steuerungsmaßnahmen zur Gewährleistung der Aktionärsstruktur S. 488-520

„… Eintragung in das Handelsregister anzumelden ist (vgl. 2491 Beispiel bei Götz, in: Striegel, REITG, § 11, Rz …” „… , § 36a AktG). Erst dann kann die Eintragung der Kapitalerhöhung in das Handelsregister erfolgen und wird …” „… langwierig und schwerfällig2498. Da bei der REIT-AG grundsätzlich ab Eintragung im Handelsregister damit …”

Anforderungen an die Aktionärsstruktur S. 464-488

„… Handelsregister. Befinden sich dagegen bei einer REIT-AG während dreier aufeinander folgender Wirtschaftsjahre …” „… sich nach erfolgter Börsennotierung als REIT-AG ins Handelsregister eintragen lassen wollen, bietet das …” „… eine Aktiengesellschaft, die zum Zwecke der Eintragung als REIT-AG ins Handelsregister neu gegründet …”

Ziele des REIT-Gesetzes und wirtschaftlicher Hintergrund S. 379-383

„… . Lässt sich eine herkömmliche Aktiengesellschaft als REIT-AG im Handelsregister eintragen und erfüllt sie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-34

„… Handelsregister 433I. Inhalt und Bedeutung der Regelung 433II. Prüfungskompetenzen und -pflichten des …”

Die Besteuerungssystematik des REIT-Gesetzes S. 756-798

„… ihrer Eintragung im Handelsregister wirksam3716, steuerrechtlich genügt es jedoch, dass die Zahlung den …”

Einführung in das Thema S. 35-39

„… abweichenden Grundkapitals und der Aktienart sowie Sitz, Geschäftsleitung, Firma und Handelsregisteranmeldung …”

Allgemeine und besondere Strukturmerkmale der REIT-AG S. 383-387

„… Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, das Umwandlungsgesetz, die Handelsregisterverordnung und die …” „… Handelsregistergebührenverordnung genannt1955.Aufgrund des Generalverweises des § 1 Abs. 3 REITG gelten die allgemeinen …”

doi.org/10.5771/9783845237633

Hans-Ulrich Wilsing - Der Schutz vor gesellschaftsschädlichen Sonderprüfungen

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Hans-Ulrich Wilsing

Der Schutz vor gesellschaftsschädlichen Sonderprüfungen

2014

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Einreichung des Berichts zum Handelsregister S. 105

„… Einreichung des Berichts zum HandelsregisterNach Ausfertigung des Berichts ist dieser vom …” „… die Einsichtnahme in das Handelsregistersowie in die zum Handelsregister eingereichten Dokumente jedem …” „… sowie zum Handelsregister des Sitzes der Gesellschaft einzureichen (§ 145 Abs. 4 Satz 3 AktG, vgl. zur …”

Zeitliche Abfolge des Verfahrens nach § 145 Abs. 4 AktG S. 120-139

„… der Sonderprüfer denBericht unverzüglich dem Vorstand und zum Handelsregister des Sitzes …” „… sich ergeben, dass der Bericht zwingendgleichzeitig bei dem Vorstand und zum Handelsregister …” „… dieser vom Sonderprüfer zumHandelsregister eingereicht wird – im Verfahren nach § 145 Abs. 4 AktGauf eine …”

Exkurs: Die sogen. informelle Sonderprüfung S. 105-111

„… Einreichung des Berichts zum HandelsregisterNach Ausfertigung des Berichts ist dieser vom …” „… die Einsichtnahme in das Handelsregistersowie in die zum Handelsregister eingereichten Dokumente jedem …” „… sowie zum Handelsregister des Sitzes der Gesellschaft einzureichen (§ 145 Abs. 4 Satz 3 AktG, vgl. zur …”

Berichterstattung gegenüber der Gesellschaft S. 99-105

„… 104Einreichung des Berichts zum HandelsregisterNach Ausfertigung des Berichts ist dieser vom …” „… die Einsichtnahme in das Handelsregistersowie in die zum Handelsregister eingereichten Dokumente jedem …” „… sowie zum Handelsregister des Sitzes der Gesellschaft einzureichen (§ 145 Abs. 4 Satz 3 AktG, vgl. zur …”

Erforderlichkeit der Berichterstattung (§ 145 Abs. 6 Satz 2 AktG) S. 112-113

„… unterzeichnen und ihn unverzüglich dem Vorstand und zum Handelsregister des Gesellschaftssitzes einzureichen …” „… verhindert werden – zumal jeder Sonderprüfungsbericht beim Handelsregister einzureichen und für jedermann …”

Bedeutung und Charakteristika S. 143-144

„… die sich eine Eintragung des Beschlusses bzw. der beschlossenen Maßnahme in das Handelsregister …” „… Handelsregisters.625 Sofern nicht einFreigabeverfahren statthaft (§§ 246a, 319 Abs. 6 Satz 1, § 327e Abs. 2 AktG …”

Vorwort S. 5-10

„… Inhaltsverzeichnis8Einreichung des Berichts zum HandelsregisterIII. 105Exkurs: Die sogen. informelle SonderprüfungIV …”

Einleitung und Problemstellung S. 11-13

„… Transparenzder gefundenen Prüfungsergebnisse über das Handelsregister häufig mit be-4 Spindler, NZG 2010, 281.5 …” „… seiner Publizität über das Handelsregister vorzubeugen(Teil 4).Einleitung und Problemstellung13 …”

Grundlagen S. 140-143

„… beschlossenen Maßnahme in das Handelsregister anschließen muss. Denn in diesenFällen bewirkt die …” „… Sperre(§ 21 Abs. 1, § 381 Satz 1 FamFG) des Handelsregisters.625 Sofern nicht einFreigabeverfahren …”

Anwendungsbereich des Schutzantrags S. 113-120

„… verhindert werden – zumal jeder Sonderprüfungsbericht beim Handelsregister einzureichen und für jedermann …” „… werden, dass solche Geschäftsgeheimnisse mit dem Bericht der Sonderprüfer beim Handelsregistereingereicht …”

Teil 5: Zusammenfassung und Fazit S. 171-174

„… Handelsregister ermöglicht. Wie nachgewiesen werden konnte, erweist sich eine anderslautende Interpretation …”

Die Sonderprüfung gem. § 142 Abs. 1 AktG S. 14-54

„… Gesellschaft bis zur Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister (§ 41 AktG).8 Alle Umstände, die …”

doi.org/10.5771/9783845240954

Michael Holtz - Gestaltung einer Testamentsvollstreckung vor und nach dem Tod des Erblassers

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Michael Holtz

Gestaltung einer Testamentsvollstreckung vor und nach dem Tod des Erblassers

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 2 2011

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Testamentsvollstreckerzeugnis, Erbschein, Grundbuch und Handelsregister S. 57-60

„… , Grundbuch und HandelsregisterAlle mit dem Amt verbundenen Rechte und Pflichten entstehen mit dem Beginn des …” „… Testamentsvollstreckung im Handelsregister zu verlautbaren ist. Reichsgericht262 und Kammergericht263 haben die …”

Gegenständliche Beendigung der Testamentsvollstreckung S. 239-240

„… Legitimationswirkung von Testamentsvollstreckerzeugnis, Erbschein, Grundbuch und Handelsregister unberührt bleibt …” „… man eine Eintragung der Testamentsvollstreckung ins Handelsregister,1170gelten dieselben Grundsätze …”

Kontrolle durch das Nachlassgericht im gesetzlichen Regelmodell S. 55-57

„… . Testamentsvollstreckerzeugnis, Erbschein, Grundbuch und HandelsregisterAlle mit dem Amt verbundenen Rechte und Pflichten …”

Gesamtbeendigung der Testamentsvollstreckung S. 240-241

„… man eine Eintragung der Testamentsvollstreckung ins Handelsregister,1170gelten dieselben Grundsätze …”

Formerfordernisse S. 236-237

„… , Handelsregister). Auch eine Zuständigkeit des Nachlassgerichts kann nicht begründet werden. o …”

Anordnungen zur Verhinderung gemeinsamer Gestaltungen S. 238-239

„… Handelsregister unberührt bleibt. Etwas anderes kann gelten, wenn einzelne Nachlassgegenstände aus der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 55VII. Testamentsvollstreckerzeugnis, Erbschein, Grundbuch und Handelsregister 5710Kapitel 2 …”

Literaturverzeichnis S. 245-263

„… , Susanne, Die Eintragungsfähigkeit des Testamentsvollstreckervermerks im Handelsregister, Zeitschrift für …”

Konkrete gemeinsame Gestaltungen S. 174-236

doi.org/10.5771/9783845228556

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