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Stefan Huster, Reinhard Zintl - Verfassungsrecht nach 60 Jahren

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Stefan Huster (ed.), Reinhard Zintl (ed.)

Verfassungsrecht nach 60 Jahren

2009

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Gewaltenteilung S. 87-91

„… Gewaltenteilung Das Grundgesetz kennt keine eigentliche Teilung der drei Staatsgewalten …” „… der Gewaltenteilung (Locke, Montesquieu) verstand diese als ein Vehikel der Machtbegrenzung, sei …” „… der Gewaltenteilung. Mit der Gliederung der drei Gewalten werden Elemente demokratischer …”

Auswärtige Gewalt S. 15-17

„… Gewalt insbesondere zur horizontalen Gewaltenteilung des Bundes. Dem Bund steht gem. Art. 32 GG …” „… regelmäßig die Kompetenz für die auswärtigen Angelegenheiten zu. Zur "Gewaltenteilung: Es besteht heute …”

Staat S. 176-179

„… wird durch die horizontale Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative und die …” „… vertikale "Gewaltenteilung zwischen Bund und Ländern verstärkt. Die Kompetenzen des Staates und die …”

Gesetz S. 82-86

„… "Gewaltenteilung, der zwischen Gesetzgebung und Gesetzesvollziehung unterscheidet, wird es zugleich zum …” „… , die nicht im Rahmen der "Gewaltenteilung als Eigenbereich von Exekutive oder Judikative …”

Vorwort S. 5-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 Gewaltenteilung …”

Rechtsstaat S. 145-148

„… der bürgerlichen Gesellschaft beschließt. Zum Rechtsstaat gehören daher die "Gewaltenteilung …”

Republik S. 153-156

„… , insbesondere zum Verständnis der Idee der "Gewaltenteilung oder der Idee des Repräsentationsprinzips …”

Untersuchungsausschuss S. 184-187

„… kommt im Rahmen der "Gewaltenteilung besonderes Gewicht zu. Die parlamentarische Untersuchungskompetenz …”

Verfassung S. 188-193

„… : Organisation und Bindung staatlicher Gewalt, "Gewaltenteilung und Garantie Frankenberg von fundamentalen …”

Selbstverwaltung S. 162-167

„… werden. Beides findet seine verfassungsrechtliche Absicherung im "Gewaltenteilungsprinzip (Art. 20 Abs …”

doi.org/10.5771/9783845216836

Andrea Kirsch - Demokratie und Legitimation in der Europäischen Union

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Andrea Kirsch

Demokratie und Legitimation in der Europäischen Union

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 75 2008

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Gewaltenteilung S. 32-33

„… 32 III. Gewaltenteilung Das Bundesverfassungsgericht geht in seiner Definition der …” „… „freiheitlichdemokratischen Grundordnung“ davon aus, dass auch die Gewaltenteilung zu den elementaren Bestandteilen gehört …” „… aus sehr früher Zeit, die die Bedeutung der Gewaltenteilung als ein entscheidendes Element für das …”

Freiheit und Gleichheit S. 26-32

„… Mangoldt/Friedrich Klein/Christian Starck, 5. Auflage, 2005, Rn. 84. 32 III. Gewaltenteilung Das …” „… Gewaltenteilung zu den elementaren Bestandteilen gehört. Es ist zu hinterfragen, ob dies für alle Demokratien zu …” „… gelten hat. Erste Nachweise stammen bereits aus sehr früher Zeit, die die Bedeutung der Gewaltenteilung …”

Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes S. 22-23

„… Rechtstaatlichkeit oder der Gewaltenteilung.34 Die Volkssouveränität als bestimmende Größe des grundgesetzlichen …” „… auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit …” „… Gewährung von Freiheit und Gleichheit unter Akzeptanz des Mehrheitsprinzips sowie die Gewaltenteilung. Eine …”

Defizite bei den Institutionen und ihren Kompetenzen S. 69-74

„… Entscheidungsbefugnis.309 Problematisch hierbei sei insbesondere der Aspekt der Gewaltenteilung, der trotz allgemeiner …” „… eine entscheidende Rolle,314 da sie ihrerseits ebenfalls ein Aspekt der Gewaltenteilung ist. Dabei …” „… der Auseinandersetzungen. Auch innerhalb der Gewalten sei, so wird gerügt, die Gewaltenteilung, die …”

Das Volk als Souverän S. 23-26

„… Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die …” „… Gewährung von Freiheit und Gleichheit unter Akzeptanz des Mehrheitsprinzips sowie die Gewaltenteilung. Eine …”

Auswirkungen der neuen Inhalte in der Verfassung in den beiden Legitimationssträngen S. 203-207

„… einer besseren Gewaltenteilung bei. Eine Stärkung der funktional-inhaltlichen Legitimation ist damit zu …” „… gemeinsam ein Gegengewicht zum Rat darstellen können. Dem Gewaltenteilungsgedanken, der in der Europäischen …”

Zusammenfassung S. 35-36

„… Einschränkung durch das Mehrheitsprinzip, die Gewaltenteilung und organisationsrechtliche Komponenten wie die …”

Die Ziele des Demokratieprinzips als Auslegungshilfe S. 34-35

„… von Freiheit und Gleichheit unter Einschränkung durch das Mehrheitsprinzip, die Gewaltenteilung und …”

Organisatorische Konkretisierungen von Demokratie S. 33-34

„… Regierenden einsetzen, sind 101 Udo di Fabio, § 27 Gewaltenteilung, in: Handbuch des Staatsrechts, Band II …”

Semantische Herleitung S. 20-22

„… Abgrenzung zu den anderen fundamentalen Prinzipien wie der Rechtstaatlichkeit oder der Gewaltenteilung.34 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Gleichheit 28 3. Mehrheitsprinzip 29 4. Grundrechte im demokratischen System 31 III. Gewaltenteilung 32 …”

Der Verfassungsbegriff S. 106-115

„… Begriff, der zwar bestimmte Inhaltskategorien, etwa Menschenrechte, Gewaltenteilung oder Demokratie,495 …”

Verbesserungen inhaltlicher Art S. 217-228

„… es in einer ausbalancierten Gewaltenteilung in der Europäischen Union eine zentrale Stellung …”

Literaturverzeichnis S. 233-246

„… , hrsg. von Reinhard Hendler u.a., Göttingen 2005, S. 125 Fabio, Udo di: § 27 Gewaltenteilung, in …”

Die Neuerungen durch Verfassungs- und Reformvertrag S. 137-199

„… sich die Vermutung auf, dass zur Stärkung des Gleichgewichts in der Gewaltenteilung eine zusätzliche …”

doi.org/10.5771/9783845211121

Winfried Brugger - Das anthropologische Kreuz der Entscheidung in Politik und Recht

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Winfried Brugger

Das anthropologische Kreuz der Entscheidung in Politik und Recht

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 40 2008

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Gewaltenteilung S. 127-130

„… Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und JustiZ vor und richten des öfteren auch vertikal eine …” „… Gewaltenteilung zwischen Bund und Ländern ein, die mittlerweile noch über höht wird dur~h Europarecht und …” „… Völkerrecht. Solche Gewaltenteilungen dienen drei Zwecken: (1) Vertikal- nun im Sinne des Kreuzes der Entschei …”

Verfassung und Rechtsstaat S. 124-127

„… . Gewaltenteilun.f: Moderne Verfassungen sehen typischerweise horizontal eine Gewaltenteilung zwischen Legislative …” „… , Exekutive und JustiZ vor und richten des öfteren auch vertikal eine Gewaltenteilung zwischen Bund und …” „… Gewaltenteilungen dienen drei Zwecken: (1) Vertikal- nun im Sinne des Kreuzes der Entschei dung formuliert - sichern …”

Grammatik von Politik und Recht S. 107-110

„… Gewaltenteilungs aspekte an. In Verbindung mit dem Demokratiegrundsatz läßt es durchaus die These zu, daß das Volk …” „… herrsche - eben im Rahmen der Verfassung und in gewaltenteiliger Struktur. 108 als gänzlich frei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Grundrechte 120 4. Rückgabe oder Entschädigung? 122 5. Verfassung und Rechtsstaat 124 6. Gewaltenteilung 127 7 …”

doi.org/10.5771/9783845209753

Karen Birigt Spring - Brauchen wir in Deutschland eine Militärgerichtsbarkeit?

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Karen Birigt Spring

Brauchen wir in Deutschland eine Militärgerichtsbarkeit?

Series: Forum Innere Führung

Volume 29 2008

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Gewaltenteilung S. 69-71

„… Militärrichter bei den Truppen befunden hätte.2761. GewaltenteilungDer Kommandierende vor Ort entschied in …” „… Richter, Gewaltenteilung) gelöst hätte werden können, wenn sich neben dem Rechtsberater auch ein …” „… der Gewaltenteilung ändert auch eine Beratung mit einem Rechtsberater der Bundeswehr vor der …”

Der hauptamtliche Richter S. 122-126

„… Gewaltenteilung verletzt werden könnte. Der Grundsatz der Gewaltenteilung verlangt eineklare organisatorische …” „… Gewaltenteilung wird jedoch anvielen Stellen durchbrochen, an denen es Überschneidungen der Aufgaben der …” „… Rechtsprechung eigenverantwortlich durch.632 Damit wird der Grundsatz der Gewaltenteilungaus Art. 20 Abs. 2 S. 2 …”

Nebenamtliche Richter S. 126-128

„… Grundsatz der Gewaltenteilung verletzt werden könnte. Der Grundsatz der Gewaltenteilung verlangt eineklare …” „… Gewaltenteilung wird jedoch anvielen Stellen durchbrochen, an denen es Überschneidungen der Aufgaben der …”

Fazit S. 255-262

„… S. 2 GG, sondern würde auch gegen den Grundsatz der Gewaltenteilung nach Art. 20 Abs. 3 GG …” „… undim UK bis vor wenigen Jahren gab, ein Verstoß gegen den Grundsatz der Gewaltenteilung nach Art. 20 …”

Rechtslage S. 192

„… Gewaltenteilung widersprechen, da ein Mitglied der Exekutive Aufgaben der Judikative wahrnehmen würde. Ferner …”

Gerichtstätigkeit im Ausland S. 194

„… aus Gründen der Gewaltenteilung – der Offizier ist Teil der Exekutive und nicht der Judikative – und …”

Zusammenfassung S. 191-192

„… Gewaltenteilung widersprechen, da ein Mitglied der Exekutive Aufgaben der Judikative wahrnehmen würde. Ferner …”

Gerichtsherr S. 192-193

„… Gewaltenteilung widersprechen, da ein Mitglied der Exekutive Aufgaben der Judikative wahrnehmen würde. Ferner …”

Disziplinarverfahren und Militärstrafverfahren S. 194-195

„… aus Gründen der Gewaltenteilung – der Offizier ist Teil der Exekutive und nicht der Judikative – und …”

Unterteilung nach Gerichtsarten S. 193-194

„… Verfahren vor einem kommandierenden Offizier wäre inDeutschland schon aus Gründen der Gewaltenteilung – der …”

Ergebnis S. 131-134

„… Grundsatzes der Gewaltenteilung, Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG kann es keinen Militärrichter imSinne eines …”

Dank S. 7-18

„… …………………………………………………... 69IV Zusätzliches Problem: Streitkräftefremde Aufgaben ……………………... 691. Gewaltenteilung …”

Die Schubladenentwürfe S. 204-211

„… . Insoweit lag auch ein Verstoß gegen den Grundsatzder Gewaltenteilung vor.1070 Mit der Vorgabe, dass …”

Auseinandersetzung mit diesen Argumenten und Schlussfolgerungen S. 143-153

„… , der gleichzeitig Soldat wäredem Grundsatz der Gewaltenteilung. Durch die Ressortierung beim …”

doi.org/10.5771/9783845209111

Ursula Blanke-Kießling - »... dieser Staat ist nicht mein Staat ...«

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Ursula Blanke-Kießling

»... dieser Staat ist nicht mein Staat ...«

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 620 2009

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Gewaltenteilung S. 45-55

„… Rücken gebeugter, stummer, wehrloser Tausender! – So nicht.“182II. Gewaltenteilung Anders als im …” „… Gewaltenteilung in der Weimarer Reichsverfassung nur eingeschränkt.184Die Verankerung der Gewaltenteilung ergibt …” „… Staatsgewalten lässt sich jedoch schließen, dass die Gewaltenteilung jedenfalls in groben Zügen ebenfalls …”

Präambel der WRV – Das Volk als Souverän S. 26-45

„… . Gewaltenteilung Anders als im Grundgesetz der Bundesrepublik, das in seinem Art. 20 Abs. 2 S. 2 die Ausübung der …” „… , findet sich das Prinzip der Gewaltenteilung in der Weimarer Reichsverfassung nur eingeschränkt.184Die …” „… Verankerung der Gewaltenteilung ergibt sich dort lediglich aus den einzelnen Abschnitten: Erster Hauptteil, 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . 1 WRV – „Der deutsche Mensch“ 42II. Gewaltenteilung 451. Die Exekutive 46a) Art. 52 WRV – Die …”

doi.org/10.5771/9783845215716

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