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Kilian Friedrich - Das Gebot der zivilprozessualen Waffengleichheit

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Kilian Friedrich

Das Gebot der zivilprozessualen Waffengleichheit

Series: Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht

Volume 8 2021

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3. Teil: Das Gebot der prozessualen Waffengleichheit – Der Status quo S. 37-128

„… Das Gebot der prozessualen Waffengleichheit – Der Status quo Einleitung Der folgende Abschnitt wird …” „… Startschuss Böttichers Erstmalige Erwähnung fand das zivilprozessuale Gebot der Waffengleichheit expressis …” „… Sache nach finden sich heute dem Gebot der Waffengleichheit zugeordnete Postulate in zahlreichen …”

4. Teil: Das Gebot der prozessualen Waffengleichheit – Grundrechtsgleiches Recht, Prozessmaxime, Allzweckwaffe? S. 129-177

„… Das Gebot der prozessualen Waffengleichheit – Grundrechtsgleiches Recht, Prozessmaxime …” „… Gegenüber dessen Kategorisierung als Prozessgrundrecht wird das Gebot der prozessualen Waffengleichheit in …” „… .604 In zahlreichen anderen verfassungsgerichtlichen Judikaten fand das Gebot der Waffengleichheit zwar …”

7. Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 363-374

„… Prozesskostenhilfeverfahren. Bei der prozessualen Sachverhaltsfeststellung soll das Gebot der Waffengleichheit Fragen des …” „… Kapitel 4 A. II. 3. A. Thesen zum Gebot der prozessualen Waffengleichheit 365 grundrecht leicht als …” „… Beweiserleichterungen, für die kein belastbarer Erfahrungssatz vorliegt, vermag das Gebot der Waffengleichheit nicht zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Sonstige Funktionen3. 164 Übertragung auf das Gebot der WaffengleichheitIV. 165 Rechtspolitische und …” „… - und Verfahrensrecht 8 Das Gebot der zivilprozessualen Waffengleichheit Schriften zum Prozess- und …” „… Das Gebot der zivilprozessualen Waffengleichheit Grundrechtsgleiches Recht, Prozessmaxime …”

1. Teil: Einführung S. 19-26

„… Einführung Gegenstand der Arbeit Das zivilprozessuale Gebot der Waffengleichheit wird in …” „… , dann aber – soweit möglich – die Konsequenzen abmildern? Die dem Gebot der Waffengleichheit …” „… Gerechtigkeitswert einher, der nicht im Einzelfall unter Bezugnahme auf das Gebot der prozessualen Waffengleichheit …”

5. Teil: Die prozessuale Waffengleichheit in ausgewählten Rechtsgebieten – Anknüpfungspunkte und Legitimation verfahrens- und beweisrechtlicher Besonderheiten S. 178-319

„… dem Gebot der Waffengleichheit assoziierte Aspekte des Zivilprozesses in ausgewählten Rechtsgebieten …” „… beiden das Gebot der prozessualen Waffengleichheit als Argumentationsfigur nicht expressis verbis benannt …” „… Rechtsgebieten nähere Erkenntnisse über das Gebot der prozessualen Waffengleichheit gewinnen? Im Rahmen dieses …”

6. Teil: Sachnähere Argumentationsmuster S. 320-362

„… ausgewählter Themenbereiche, die klassischerweise dem Gebot prozessualer Waffengleichheit zugeordnet werden …” „… der Hinweis auf die prozessuale Waffengleichheit für sich genommen dieses Defizit nicht zu korrigieren …” „… Zumutbarkeitskriteriums sollte hingegen nicht mit der Herstellung prozessualer Waffengleichheit verwechselt werden: Würde …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 375-400

„… , Frank, Die Streitverkündung und das Gebot der Waffengleichheit der Beteiligten, in: ZZP 123 (2010), S …” „… Produzentenhaftung, in: JA 1984, S. 660 ff. Ders., Ausprägung der prozessualen Grundprinzipien der Waffengleichheit …” „… , Eduard, Die Gleichheit vor dem Richter, Hamburg 1954. Ders., Gleichbehandlung und Waffengleichheit …”

doi.org/10.5771/9783748928416

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (ed.), Adam Bodnar (ed.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

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Eberhard Schmidt-Aßmann Rechtsstaat und Gerichtsschutz S. 651-664

„… Prozessrecht Rücksicht zu nehmen. Es gelten die Grundsätze der „Waffengleichheit“ und der …” „… 655 setzen. Dieses Gebot der Rechtsschutzintensität gilt für den Gerichtsschutz unter Privaten ebenso …” „… gewidmet. Durch seine Mitgliedschaft im Ausschuss nach Art. 255 des Vertrages über die Arbeitsweise der …”

doi.org/10.5771/9783748931232

Nikolaus von Bargen - Prozessuale Waffengleichheit im einstweiligen Verfügungsverfahren

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Nikolaus von Bargen

Prozessuale Waffengleichheit im einstweiligen Verfügungsverfahren

Series: Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht

Volume 11 2023

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Kapitel 3: Grundlagen und Grundbegriffe der Untersuchung S. 51-182

„… prozessualen Waffengleichheit verstan‐den.193 Wassermann – der das Gebot einer gleichwertigen prozessualen …” „… , dass dem Waffengleichheits‐recht bzw. -grundsatz, neben seinem Einfluss auf die Pflichten der …” „… Dimension prozessualer WaffengleichheitSo alt wie der Gedanke einer Waffengleichheit der Parteien im …”

Kapitel 4: Verletzung und Verwirklichung prozessualer Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren im Recht des geistigen Eigentums S. 183-312

„… Verwirklichung prozessualer Waffengleichheit188cc. Waffengleichheitsrelevante Aspekte(1) VorüberlegungenIn der …” „… Verwirk‐lichung prozessualer Waffengleichheit im hier relevanten Untersuchungs‐feld den Ausgangspunkt der …” „… Waffengleichheit gerade keine gleichwertige Stellung der Partei‐en oder keine gleichwertigen Möglichkeiten der …”

Kapitel 5: Zusammenfassung der Erkenntnisse in 24 Thesen S. 313-318

„… eine konkretisierende Zielfunk‐tion hinsichtlich der Anwendungssituation der Waffengleichheit …” „… der ihr immanente Gedanke materieller Gerech‐tigkeit.14735. Prozessuale Waffengleichheit ist nicht nur …” „… „Waffengleichheit“ dem der „Chancen‐gleichheit“ vorzuziehen. Letzterer verleitet zu der falschen Annahme,es ginge um …”

Kapitel 2: Konkretisierung und Relevanz des Untersuchungsgegenstandes vor dem Hintergrund jüngerer Verfassungsrechtsprechung S. 27-50

„… Bundesverfassungsgericht macht insoweit klar37:Nach dem Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit kommt eine …” „… Bundesverfassungsgericht das Recht der Be‐schwerdeführerin auf prozessuale Waffengleichheit aus Art. 3 Abs. 1 i.V.m.Art. 20 …” „… Hinweise inhaltlich mitdem Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit vereinbar seien. Jeden‐falls aber …”

Literaturverzeichnis S. 319-336

„… Gebot der zivilprozessualen Waffengleichheit. Grundrechtsglei‐ches Recht, Prozessmaxime, Allzweckwaffe …” „… prozessualen Grundprinzipien der Waffen‐gleichheit und der fairen Prozessführung im zivilprozessualen …” „… , S.).Jung, Thomas, Der Grundsatz der Waffengleichheit im Zivilprozess, Diss. iur. Erlangen1990 (zitiert …”

doi.org/10.5771/9783748918240

Sabine Swoboda - Verfahrens- und Beweisstrategien vor den UN-ad hoc Tribunalen

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Sabine Swoboda

Verfahrens- und Beweisstrategien vor den UN-ad hoc Tribunalen

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 7 2013

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Waffengleichheit im Beweisverfahren S. 306-329

„… Rechtsprechung weise dasGebot der Waffengleichheit nun einmal als Herzstück eines fairen Strafverfahrensaus.346 …” „… Inhaltlich verpflichte das Gebot der Waffengleichheit das Gericht sicherzustellen, dass keine Partei in der …” „… die Appellationskammer in Tadi? weiter aus, reiche der Geltungsbereich desGebots der Waffengleichheit …”

Methodische Orientierung und abschließende Aussage S. 67-68

„… , ohne dabei das Gebot der Waffengleichheit zwischen den Parteien zu verletzten. Daher wird …” „… dieRechtsprechung der UN-ad hoc Tribunale auch dann noch von Relevanz sein,wenn diese Tribunale zum Ende des Jahres …” „… 2014 ihre Verfahren beendet habenwerden.Nebenbei bietet die Rechtsprechung der UN-ad hoc Tribunale auch …”

Übersetzungswegweiser S. 35-56

„… Berufsrichternbesetzten Richterbank.best evidence rule Gebot der Vorlage der besten Beweise im Verfahrenbeyond reasonable …” „… arms WaffengleichheitEuropean Convention on Human Rights(ECHR)Europäische Menschenrechts-konvention …” „… Verteidigungsmöglichkeiten, für die der Angeklagtedie Beweislast (i.d.R. nur als burden of persuasion byclear and convincing …”

Verteidigung und Selbstverteidigung S. 285-306

„… Integrität und Fairness des Verfahrens nicht mehr gewährleistet werden können. Das Gebot der …” „… BeweisverfahrenDas Prinzip der Waffengleichheit (equality of arms) zwischen Anklage und Verteidigung zählt mit zu den …” „… derWaffengleichheit in ihren Verfahren zunächst nur einen Anspruch auf Rechts- undChancengleichheit in der …”

Der Gang der Untersuchung S. 64-67

„… zu entwickeln, ohne dabei das Gebot der Waffengleichheit zwischen den Parteien zu verletzten. Daher …” „… ihrer Anordnungen nahezu vollständig auf die Kooperationsbereitschaft der staatlichen Behörden und auf …” „… die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft angewiesen sind.27 Weder die UN-adhoc Tribunale …”

Fazit S. 129-134

„… beginnendort auch die Probleme, denn eine Waffengleichheit der Parteien lässt sich nur dannerzielen, wenn beide …” „… auch um Elemente des anderen Ideals erweitern oder ergänzen ließe. Manche Elemente der beiden Modelle …” „… ohne Verfremdung derInhalte auflösen lassen, werden die Einzelelemente kompatibel.Um nur ein Beispiel …”

Die einzelnen Regelungsgruppen S. 165-201

„… „best evidence rule“,dem Gebot der Vorlage der besten, der Wahrheitsfindung förderlichsten Beweise.166 …” „… Verknüpfung mit der best evidencerule ist diese Beweiswürdigungsvorgabe nichts anderes als ein Gebot der Logik …” „… einen fairen Wettstreitgrundlegende Waffengleichheit der Parteien nicht garantierten, und die …”

Die Auswahl der zu untersuchenden Situation vor dem ICC S. 471-506

„… Vorbereitung und Einleitung von Strafverfahrendige Waffengleichheit der Parteien lässt sich oftmals nur dank …” „… Destabilisierung einer ganzen Region, sollte dem Geschehen nicht baldmöglichstEinhalt geboten werden. Entgegen der …” „… den frühen Ermittlungsstadien, lange noch vorAnklageerhebung, spätestens aber jedenfalls in der sehr …”

Der Prozess der Beweisoffenlegung – Disclosure of Evidence S. 659-746

„… Mpiranya, früher Kommandant der präsidialen ruandischenGarde.719Das Beweissicherungsverfahren nach Rule 71 …” „… bis ICTR-RPE bekräftigt den festen Willen des Tribunals, das Wissen der Zeitzeugen über den …” „… ruandischen Völkermord für die Nachwelt zu archivieren. Den Vorzug erhält dabei allerdings dasWissen der …”

doi.org/10.5771/9783845244921

Daniel Oliver Effer-Uhe - Die Parteivernehmung

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Daniel Oliver Effer-Uhe

Die Parteivernehmung

Series: Neue Schriften zum Zivilrecht

Volume 4 2015

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F) Anwendungshindernisse S. 229-258

„… Ausdruck kommt (Kwaschik, Die Parteivernehmung und der Grundsatz der Waffengleichheit, S. 113 f.), ist für …” „… geboten sei, wenn das Gericht zu der Überzeugung gelangt, dass auch die Erhebung des Beweises nicht zu …” „… beweisenden Tatsache komplett umschwenkt. Das ist – gerade bei der gebotenen vorsichtigen Bewertung von …”

B) Inkonsistenzen im Recht der Parteivernehmung S. 19-126

„… , Anm. 1. 84 Kwaschik, Die Parteivernehmung und der Grundsatz der Waffengleichheit, S. 26 f.; Münks, Vom …” „… Grundsatz der Waffengleichheit, S. 292. 120 BGH, NJW 1998, 306; NJW 2006, 1429, 1431; OLG Zweibrücken, NJW …” „… ; Kwaschik, Die Parteivernehmung und der Grundsatz der Waffengleichheit, S. 292. II. Reaktionen auf das …”

C) Methodische Herangehensweise S. 127-138

„… den Grundsatz der Waffengleichheit zum Ausgangspunkt nehmen, um dann zu untersuchen, inwieweit die …” „… Grundsatz der Waffengleichheit zu nennen. Vgl. daneben z.B. Brus, Die Parteivernehmung im Lichte der …” „… Rechtsstaatsprinzip ergeben, gewahrt bleiben, während Rüthers und Höpfner diese Gebote des materiellen Rechts auf der …”

G) Rechtsfolge: Ermessen S. 259-278

„… : Prütting/Gehrlein, ZPO, § 448 Rdnr. 13 f.; Kwaschik, Die Parteivernehmung und der Grundsatz der Waffengleichheit, S …” „… der Waffengleichheit, S. 96; Greger, in: Zöller, ZPO, § 448 Rdnr. 4a f. 264 G) Rechtsfolge: Ermessen …” „… Waffengleichheit, S. 26 f. III. Verwertbare Ermessensgesichtspunkte 269 Folgen der Anregung einer Parteivernehmung …”

D) Erforschung der Regelungsabsichten des historischen Gesetzgebers S. 139-224

„… Waffengleichheit, S. 23 f. Schon unmittelbar nach Erlass der Novelle von 1933 herrschte die Meinung vor, dass das …” „… D) Erforschung der Regelungsabsichten des historischen Gesetzgebers Nach dem hier im Anschluss an …” „… historischen Gesetzgebers bei Schaffung der Regelungen zur Parteivernehmung untersucht werden. Ein Schwerpunkt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Verhältnis des Waffengleichheitsgrundsatzes zum fair-trial- Grundsatz und zum Gebot effektiven Rechtsschutzes …” „… ........ 2) 247 Zuordnung der im Allgemeinen dem Waffengleichheitsgrundsatz zugeordneten Problemstellungen zu …” „… Centrum für Europäisches Privatrecht der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Danach war er bis …”

doi.org/10.5771/9783845266930

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