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Christian Hauswaldt - Der Status von Palästina

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Christian Hauswaldt

Der Status von Palästina

Series: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht

Volume 12 2009

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Weder israelische noch palästinensische Souveränität über die West Bank und den Gaza Streifen S. 232-233

„… West Bank und den Gaza Streifen Bei den restlichen Gebieten Palästinas bleibt eine völkerrechtliche …” „… zu vermitteln. Israel übt - mit der Ausnahme des Gaza Streifens - effektiv die Kontrolle über das …” „… geführt. Über die West Bank besteht die israelische Besatzung weiterhin fort. Ob im Gaza Streifen eine …”

Der Disengagement Plan im Rahmen der Verträge S. 227-231

„… und des Militärs aus dem Gaza-Streifen und der Räumung dreier Siedlungen in der West Bank stellen sich …” „… vor oder nach dem Abzug nicht angestrebt. Die PA hat nach dem Abzug im Gaza Streifen die Kontrolle …” „… sich Passagen, die mit dem Zustand des Gaza-Streifens nach dem israelischen Abzug nicht mehr vereinbar …”

Neueste Entwicklungen S. 81-85

„… Premierminister Sharon seine Absicht an, einseitig die israelischen Siedlungen im Gaza-Streifen und einige …” „… Gaza-Streifen waren am 12. September 2005 abgeschlossen. Ägypten wurde bei der Kontrolle der …” „… ägyptischpalästinensischen Grenze einbezogen. Um den Gaza Streifen wurde eine Sicherheitsgrenze errichtet. Am 15. September …”

Fortentwicklung des Friedensprozesses auf der Basis der Verträge - die Roadmap S. 231-232

„… im Gaza Streifen effektive Staatsgewalt ausübt. Nur wenn die PA auch gegen-über diesen Organisationen …” „… Ansprüche und Vorbehalte hinsichtlich des Gaza Streifens endgültig verzichtet. Da somit im Gaza Streifen …” „… berechtigt zu sei, gleicht der Gaza Streifen eher einem südafrikanischen Homeland, als einem Gebiet, dessen …”

Vom Sechs-Tage-Krieg 1967 bis zum Yom Kippur Krieg 1973 S. 46-53

„… Ende der Kämpfe am 6. November 1956 hinaus die tatsächliche Kontrolle über den Gaza Streifen. Es musste …” „… jedoch auf Drängen der beiden Supermächte sowohl den Sinai als auch den Gaza Streifen im März 1957 räumen …” „… . Dort wurden daraufhin UNO Truppen stationiert. Im Gaza Streifen wurde versucht, eine internationale …”

Entwicklung nach dem ersten israelisch-arabischen Krieg S. 42-45

„… ersten israelischarabischen Krieges kontrollierte Israel ganz Palästina mit Ausnahme des Gaza-Streifens …” „… die UNO aufgenommen wurde.104 Der Gaza Streifen Während die Jewish Agency, erfolgreich den jüdischen …” „… Gebiet des Gaza Streifens als Teil des arabischen Staates vorgesehen. Nach dem Krieg hielt Ägypten das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… israelisch-arabischen Krieg 42 8 Der Staat Israel 42 Der Gaza Streifen 43 Die West Bank bis 1967 43 Die …” „… zum Yom Kippur Krieg 1973 46 Israelische Maßnahmen in den besetzten Gebieten 48 Der Gaza Streifen 49 …” „… Gaza - Die Besatzung durch Ägypten und Jordanien 159 Der Gaza Streifen - Besatzung durch Ägypten 160 …”

Zusammenfassung S. 85-86

„… die faktische Machtübernahme der Hamas im Gaza Streifen. Seit Dezember 2006 kam es vermehrt zu …” „… palästinensischen Sicherheitskräften im Gaza Streifen. Im Sommer 2007 übernahm die Hamas die Kontrolle über den Gaza …” „… palästinensischen Gebieten - zum einen wurden vermehrt Qassam Raketen vor allem aus Gaza auf israelisches Gebiet …”

Die Suez-Krise von 1956 S. 45-46

„… Grenzübergriffe insbesondere am Gaza Streifen. Die israelische Reaktion darauf fand ihren Höhepunkt in einem …” „… Streifen. Es musste jedoch auf Drängen der beiden Supermächte sowohl den Sinai als auch den Gaza Streifen …” „… im März 1957 räumen. Dort wurden daraufhin UNO Truppen stationiert. Im Gaza Streifen wurde versucht …”

West Bank und Gaza unter fortgesetzter israelischer Besatzung S. 169-177

„… Bank und Gaza Streifen Kein Gebietserwerb durch Besatzung Der Gaza-Streifen wurde in den ersten Stunden …” „… des Juni-Krieges von Israel eingenommen. Der Gaza-Streifen hatte für Israel jedoch keinerlei …” „… historische Bedeutung wie etwa Ostjerusalem oder Hebron in der West Bank. Zudem war der Gaza Streifen schon …”

Weitere Verträge S. 194-195

„… zwischen dem Gaza Streifen und der West Bank, den Flugplatz und Hafen in Gaza, Freizügigkeit innerhalb der …” „… West Bank und des Gaza Streifens übertragen. Das gesamte Gebiet unterliegt noch nicht einer von Israel …” „… Bevölkerung in der gesamten West Bank und dem Gaza Streifen unterliegt der Zuständigkeit der PA. Die …”

Die Resolutionen 242 und 338 des UN-Sicherheitsrates S. 165-169

„… israelischer Besatzung Israelische Besatzung von West Bank und Gaza Streifen Kein Gebietserwerb durch Besatzung …” „… Der Gaza-Streifen wurde in den ersten Stunden des Juni-Krieges von Israel eingenommen. Der …” „… Gaza-Streifen hatte für Israel jedoch keinerlei historische Bedeutung wie etwa Ostjerusalem oder Hebron in der …”

Schaffung eines palästinensischen Staates durch die Verträge? S. 195-204

„… Zuständigkeit über Gebiete der West Bank und des Gaza Streifens übertragen. Das gesamte Gebiet unterliegt noch …” „… Gaza Streifen unterliegt der Zuständigkeit der PA. Die Personalhoheit der PA hängt gemäß den Verträgen …” „… Beziehungen, sowie Israelis. In territorialer Hinsicht bezieht sich die Gebiethoheit auf den Gaza Streifen …”

Exkurs: Der Vertrag der Europäischen Gemeinschaft mit der PLO - Anerkennung der palästinensischen Souveränität über die gesamten besetzten Gebiete? S. 204-209

„… das Westjordanland und den Gaza-Streifen“763 geschlossen wurde. Diese auf den ersten Blick …” „… Anwendungsbereich „Ursprungswaren des Westjordanlands und des Gaza-Streifens“. Damit wird der Anwendungsbereich …” „… die Anwendung auf die gesamte West Bank und den Gaza Streifen finden. Die Erstreckung des …”

Das Gaza-Jericho Abkommen und das Interimsabkommen S. 190-194

„… West Bank und des Gaza Streifens mit Ausnahme der Endstatusthemen. Die territoriale Gebietshoheit ist …” „… zwischen dem Gaza Streifen und der West Bank, den Flugplatz und Hafen in Gaza, Freizügigkeit innerhalb der …” „… Gebiete wurde durch sie noch nicht berührt. Das Gaza-Jericho Abkommen und das Interimsabkommen …”

Entstehung des israelischen Staates mit weitgehend anerkannten Grenzen in einem Teil Palästinas S. 232

„… West Bank und den Gaza Streifen Bei den restlichen Gebieten Palästinas bleibt eine völkerrechtliche …” „… zu vermitteln. Israel übt - mit der Ausnahme des Gaza Streifens - effektiv die Kontrolle über das …” „… geführt. Über die West Bank besteht die israelische Besatzung weiterhin fort. Ob im Gaza Streifen eine …”

Die „Declaration of Principles on Interim Self-Government Arrangements” (Declaration of Principles - DoP) S. 186-190

„… vereinbart, dass der Rat Jurisdiktion über Gebiet der West Bank und den Gaza Streifen haben solle, ohne …” „… Militär entsprechend dem Annex II zur DoP aus dem Gaza Streifen und der Gegend von Jericho zurück ziehen …” „… Gaza-Jericho Abkommen sowie das Interimsabkommen (IA). In diesen wurden in der Hauptsache die palästinensische …”

Die israelisch-palästinensischen Abkommen S. 63-70

„… den Gaza Streifen und Jericho erstrecken. Israel sollte sich aus diesen Gebieten zurückziehen.198 …” „… Gebieten Waffen zu besitzen.213 Zudem wurde die Errichtung eines Transitverkehrs zwischen dem Gaza Streifen …” „… Gaza Strip and the Jericho Area” (Gaza-Jericho) vom 4. Mai 1994.186 • Das „Agreement on Preparatory …”

Vertragsbruch und Nichtigkeit? S. 215-227

„… Betrachtung bereits der Status der West Bank und des Gaza Streifens nicht einzuordnen ist. Neueste …” „… Verträge Mit dem Abzug der israelischen Siedler und des Militärs aus dem Gaza-Streifen und der Räumung …” „… Gaza Streifen die Kontrolle über die geräumten Gebiete übernommen. Der Zuwachs an territorialer …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-16

„… israelischen Besatzungsbehörde in der West Bank und im Gaza Streifen m.w.N. mit weiteren Nachweisen NYIL …” „… General Assembly Resolution, Resolution der Generalversammlung Gaza-Jericho Agreement on the Gaza Strip …” „… , Israeli-Palestinian Interim Agreement on the West Bank and the Gaza Strip vom 28.09.1995 ICJ International Court of …”

Die Intifada: Verzichtserklärung Jordaniens und Ausrufung eines palästinensischen Staates S. 179-184

„… , dass sie sich nur auf den Gaza Streifen und die West Bank bezieht, so ist festzustellen, dass mit dem …” „… Souveränität über die West Bank, den Gaza Streifen und Jerusalem blieb ungeklärt. Lediglich die israelische …” „… endgültiger Anerkennung des Rechtes der Palästinenser, in der West Bank und Gaza einen eigenen Staat zu …”

West Bank und Gaza - Die Besatzung durch Ägypten und Jordanien S. 159-163

„… Duldung zur territorialen Souveränität verfestigt habe. 160 Der Gaza Streifen - Besatzung durch Ägypten …” „… völkerrechtlichen status quo des Gebietes nichts verändern wollte. Damit hatte der Gaza-Streifen den Status von …” „… beanspruchte Staatsgebiet, mit Ausnahme des Golan und Jerusalems. West Bank und Gaza - Die Besatzung durch …”

Literaturverzeichnis S. 249-257

„… Politik Bd. 5). Zitiert als Harttung 1978 Hegazi, Awad, West Bank und Gaza Streifen zwischen Besatzung und …” „… Gaza-Streifens nach den Osloer Verträgen, Berlin 2004. ( Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und …” „… Selbstregierung nach dem internationalen Gaza-Jericho Abkommen vom 13. September 1993, Frankfurt am Main 1997 …”

Camp David S. 177-179

„… Status der besetzten Gebiete einschließlich Ostjerusalem Israel hat den Gaza Streifen und die West Bank …” „… Selbstregierungsbehörde, die in der West Bank und Gaza unter voller Autonomie über die Bevölkerung herrschen sollte. Das …” „… Palästinenser, in der West Bank und Gaza einen eigenen Staat zu gründen. Die jordanische Erklärung gibt auch …”

Der Camp David Prozess und die Zeit bis zur ersten Intifada 1987 S. 55-61

„… jüdischen Souveränität über die West Bank (Judäa und Samaria) und den Gaza Streifen festhielt.160 Dies …” „… , dass für den Gaza Streifen und die West Bank eine gemeinsame autonome Selbstverwaltung der …” „… (1980) vom 17.12.1980. 59 5. The placing of the West Bank and the Gaza Strip under the supervision of …”

Zwischenergebnis - Keine Veränderung des territorialen Status durch die israelisch-palästinensischen Verträge S. 215

„… Betrachtung bereits der Status der West Bank und des Gaza Streifens nicht einzuordnen ist. Neueste …” „… israelischen Rückzug aus Gaza (Disengagement) und die so genannt Roadmap auf die Statusfrage auswirken. …”

Allgemein zu den Verträgen zwischen Israel und der PLO S. 184-186

„… , den Gaza Streifen und Jerusalem blieb ungeklärt. Lediglich die israelische Gebietsherrschaft über die …” „… Systematik Die wichtigsten Abkommen waren die DoP, das Gaza-Jericho Abkommen sowie das Interimsabkommen (IA …” „… das Gaza-Jericho Abkommen wird daher nur eingegangen, soweit diese Abkommen schon vorher neue …”

Weitere Bedeutung der israelisch-palästinensischen Verträge S. 209-215

„… . Die gesamte West Bank und der gesamte Gaza Streifen781 unterliegen weiterhin der Gewalt Israels. Es …” „… Betrachtung bereits der Status der West Bank und des Gaza Streifens nicht einzuordnen ist. Neueste …” „… israelischen Rückzug aus Gaza (Disengagement) und die so genannt Roadmap auf die Statusfrage auswirken. …”

Der Anspruch des jüdischen Volkes S. 88-91

„… 88 West Bank und des Gaza Streifens. Eine besondere Rolle kommt dabei Jerusalem zu. Thesen …” „… , in Palästina einen Staat auszurufen, anerkannt. Hinsichtlich der West Bank und Gaza wird seit der …” „… palästinensischen Staat in der West Bank und Gaza die unberechtigte Forderung nach einem zweiten arabischen Staat in …”

Verhandlungen und Abkommen unter Ehud Barak S. 76-81

„… zusätzliches Gebiet um den Gaza Streifen. Rückbli- 244 „Stunde der Wahrheit“, FAZ vom 29.05.2000, S. 4. 78 …” „… und begann die Verhandlungen mit einer Zeremonie am Eretz Grenzübergang zwischen Gaza und Israel. 243 …” „… Infrastruktur des Terrors zerschlagen sei. Erst im August kam es zur Vereinbarung „Gaza und Bethlehem zuerst …”

Zwischenergebnis: Keine Veränderung des Status von Palästina S. 184

„… , den Gaza Streifen und Jerusalem blieb ungeklärt. Lediglich die israelische Gebietsherrschaft über die …”

Die Gründung des Staates Israel S. 140-159

„… ehemaligen Mandatsgebiet festgelegt. Unberührt von dieser Vereinbarung sollte lediglich der Gaza-Streifen …” „… Gaza-Streifens) jenseits der Grenze zu Ägypten an. Zur West Bank erfolgte keine Erklärung. Die Vereinbarung einer …” „… Waffenstillstandsvereinbarungen und der Pflichten der Charta; SCRes 106 (1955), vom 29.03.1955, israelische Militäraktion in Gaza …”

Einleitung S. 87-88

„… anderen befindet - oder nicht. 88 West Bank und des Gaza Streifens. Eine besondere Rolle kommt dabei …”

Die Proklamation des Staates Israel S. 41-42

„… Gaza-Streifens und der West Bank. Zwischen den Konfliktparteien wurden Waffenstillstandsvereinbarungen …”

Vom Ersten Weltkrieg bis zum Mandat S. 31-33

„… entstehen. Ein weiteres Gebiet etwa im Dreieck Jerusalem-Gaza-Haifa sollte unter einem alliierten …” „… ungefähr dem späteren Mandatsgebiet inklusive eines breiten Streifens östlich des Jordans entsprach, sollte …”

doi.org/10.5771/9783845213767

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VN Vereinte Nationen

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VN Volume 58 (2010) Issue 6 ISSN Online: 0042-384X

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Christian J. Tams Der Goldstone-Bericht zum Gaza-Krieg 2008/2009 aus Sicht des Völkerrechts S. 243-248

„… ‹ (Operation gegossenes Blei), mit der Israel die Stellung der Hamas im Gaza-Streifen schwächen wollte. Diese …” „… stützen? Ist es im Gaza-Streifen ›Besatzungsmacht‹ im Sinne des Völkerrechts? Hat es im Zuge der Operation …” „… Status hat der Gaza-Streifen – ist er von Israel besetztes Gebiet? Ist die israelische Armee außerhalb …”

Christian Tomuschat Ein ›Follow-up‹ zum Goldstone-Bericht S. 249-254

„… Gaza-Streifen (27. Dezember 2008 bis 18. Januar 2009) die geltenden Normen des Kriegsrechts eingehalten worden …” „… Gaza-Streifen – erhob. ›Follow-up‹ zum Goldstone-Bericht – Grundlagen Bei allen offiziellen Untersuchungen …” „… Gaza-Streifens keinerlei Anerkennung, weder bei den Vereinten Nationen noch sonst innerhalb der Staatenwelt …”

Anja Papenfuß Völkerrecht in Theorie und Praxis S. 241-242

„… palästinensischen Gebieten immer wieder mit Raketen beschossen. Trotz des Rückzugs Israels aus dem Gaza-Streifen im …” „… Grund für Israel, in einer Militäroffensive vom 27. Dezember 2008 bis 18. Januar 2009 die im Gaza …” „… - Streifen regierende Hamas anzugreifen. Dabei kamen schätzungsweise 1300 Palästinenser ums Leben, auf …”

"Ausschuss gegen Folter: 42. und 43. Tagung 2009" S. 268-270

„… Anti-Folter-Konvention gelte nicht für den Gaza-Streifen und das Westjordanland, kommt es nach Ansicht des CAT auf die …” „… militärischer Gewaltanwendung auf Zivilisten, der Abriss von Häusern im Gaza-Streifen und in Ost-Jerusalem …”

doi.org/10.5771/0042-384X-2010-6

Katharina Parameswaran - Besatzungsrecht im Wandel

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Katharina Parameswaran

Besatzungsrecht im Wandel

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 33 2008

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Anwendung des Rechts der militärischen Besetzung trotz „Ende der Besetzung“? S. 204-239

„… Gaza-Streifen seit 2005 ist fraglich, ob das Recht der militärischen Besetzung auch dann fortgilt, wenn zwar das …” „… insbesondere im Gaza-Streifen seit Abzug der israelischen Truppen im September 2005.Gegenstand der folgenden …” „… Gaza-Streifen trotz von der Weltgemeinschaft bzw. von Israel proklamiertem „Ende“ der Besetzung das Recht der …”

Vorwort S. 7-12

„… der Besetzung im Gaza-Streifen – Besetzung trotz fehlender militärischer Präsenz? 232a. Zum …”

„Besetzung“ aufgrund eines Mandates des UN-Sicherheitsrates bzw. die von einer Kapitel VII-Resolution überlagerte Besetzung S. 46-48

„… zählt das Deutschland der Nachkriegsjahre, das Westjordanland und der Gaza-Streifen nach dem 6-Tage …”

Besatzungssituation S. 52-58

„… Westjordanlandes und des Gaza-Streifens durch Israel 1967 angesichts der Unklarheit über den internationalen Status …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 240-248

„… der Besetzung des Gaza-Streifens nur einseitig durch Israel proklamiert. Die trotz formellem …”

Begründung einer Besetzung S. 147-157

„… die jüngsten Ereignisse im Nahen Osten, d.h. den Rückzug der israelischen Armee aus dem Gaza-Streifen …”

Urheber irregulärer bewaffneter Gewalt (in besetzten Gebieten) S. 23-46

„… Nachkriegsjahre, das Westjordanland und der Gaza-Streifen nach dem 6-Tage Krieg 1967.160 Andere Besetzungen durch …”

doi.org/10.5771/9783845211039

David Zechmeister - Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart

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David Zechmeister

Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 30 2007

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Anwendungsbereiche des humanitären Völkerrecht S. 208-212

„… einen durch den Abzug aus dem Gaza-Streifen und zum anderen durch den Bau eines international …” „… ist der problematische völkerrechtliche Status des Westjordanlandes und des Gaza-Streifens nicht …” „… müsste es sich bei dem Gaza-Streifen und dem Westjordanland um besetzte Gebiete einer Vertragspartei der …”

Überblick über den Konflikt S. 206-208

„… Westjordanland in den Gaza-Streifen sowie die Verhaftung und Internierung von Palästinensern aufgrund sogenannter …” „… Palästinenser vom israelischen Staatsgebiet zu erreichen.725 Zum einen durch den Abzug aus dem Gaza-Streifen und …” „… völkerrechtliche Status des Westjordanlandes und des Gaza-Streifens nicht unbedeutend. Es ist unstrittig, dass es …”

Personelle Anwendungsbereiche im Israel-Palästina-Konflikt S. 212-217

„… , sind das Westjordanland und der Gaza-Streifen aufgrund des Sechs-Tage-Krieges von 1967 unter …” „… . des Gaza-Streifens. Dies ist aber nicht der Fall, denn es besteht mit beiden Staaten mittlerweile ein …” „… israelischen Streitkräfte über einem dicht besiedelten Viertel von Gaza-Stadt aus einem F-16-Jäger eine Bombe …”

doi.org/10.5771/9783845203508

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VN Vereinte Nationen

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VN Volume 55 (2007) Issue 6 ISSN Online: 0042-384X

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Laura Ryseck, Margret Johannsen Das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten S. 228-233

„… Flüchtlingsgemeinschaft und zugleich die größte Gruppe Staatenloser dar. Die meisten leben im Gaza- Streifen …” „… UN-Schätzungen 726 000 Flüchtlinge1 fanden hauptsächlich Zuflucht im Westjordanland und im Gaza-Streifen, aber …” „… wirtschaftlichen Unterstützung der Flüchtlinge, begrenzt auf die fünf Einsatzgebiete Gaza-Streifen, Westjordanland …”

Markus E. Bouillon Zwischen den Stühlen S. 221-227

„… dem Jahr 2003 genehmigte, die zweite Resolution als Antwort auf die schwere Krise im Gaza- Streifen im …” „… die Vereinten Nationen jedoch Wegbereiter: Nach der Verabschiedung des Gaza-Jericho-Abkommens im Jahr …” „… Sonderorganisationen. 16 dieser Organisationen hatten bis zum Jahr 2004 begonnen, im Westjordanland und im Gaza …”

doi.org/10.5771/0042-384X-2007-6

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