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Katharina Fuchs - Verfassungsmäßigkeit und Umsetzbarkeit von Modellen für eine selbstverwaltete Justiz in Deutschland

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Katharina Fuchs

Verfassungsmäßigkeit und Umsetzbarkeit von Modellen für eine selbstverwaltete Justiz in Deutschland

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 810 2013

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Finanzverwaltung S. 55-62

„… ist.FinanzverwaltungWährend sich der Bereich der Finanzverwaltung der Gerichte auf Bundesebeneüber die letzten Jahrzehnte …” „… Bundesgerichten wird im Rahmen der Ausführungen zur Finanzverwaltung der Gerichte auf Landesebene daher nicht nur …” „… Hinblick auf die Finanzverwaltung merklich vonallen übrigen Gerichten ab. So erscheint der Haushalt des …”

Personalverwaltung und Geschäftsverteilung S. 45-55

„… ist.FinanzverwaltungWährend sich der Bereich der Finanzverwaltung der Gerichte auf Bundesebeneüber die letzten Jahrzehnte …” „… Bundesgerichten wird im Rahmen der Ausführungen zur Finanzverwaltung der Gerichte auf Landesebene daher nicht nur …” „… Hinblick auf die Finanzverwaltung merklich vonallen übrigen Gerichten ab. So erscheint der Haushalt des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Disziplinarwesen2.1.2.3.1.2 54Geschäftsverteilung2.1.2.3.2 54Finanzverwaltung2.1.3 55Das Bundesverfassungsgericht …” „… Strukturen der gerichtlichenFinanzverwaltung auf Länderebene2.1.3.3.158Exkurs: Reformierung des …”

Das Selbstverwaltungsmodell Dänemarks S. 68-69

„… Gebietder Finanzverwaltung aus. Neben der Aufstellung der Haushaltsentwürfe für denJustizsektor führt er die …”

Das Selbstverwaltungsmodell Ungarns S. 69-71

„… Justizminister.213Die wohl wichtigsten Aufgaben übt der Gerichtsverwaltungsrat auf dem Gebietder Finanzverwaltung …”

Folgerungen für die Verwaltung der Dritten Gewalt S. 92-94

„… Umsetzung aller – insbesondere auf dem Gebiet der Personal- und Finanzverwaltung derGerichte – geforderten …”

Die sachliche Unabhängigkeit S. 94-103

„… dem Gebiet der Personal- und Finanzverwaltung derGerichte – geforderten Änderungen noch nicht …”

doi.org/10.5771/9783845248905

Daniel Mohr - Inkongruenzen bei der gewerbesteuerlichen Hinzurechnung

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Daniel Mohr

Inkongruenzen bei der gewerbesteuerlichen Hinzurechnung

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 12 2016

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Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen der Finanzverwaltung S. 381-383

„… Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen der Finanzverwaltung Steuerrichtlinien und Erlasse …” „… Verwaltungsanweisungen der Finanzverwaltung 382 Register Agenturvertrag 146, 149, 150, 160 – Bettenbankvertrag 161 …”

E. Die Aufwendungen der Reiseveranstalter im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Hotelleistungen S. 123-225

„… Finanzverwaltung zur gewerbesteuerlichen Behandlung von Reisedienstleistungen416 stellt sich die Frage nach der …” „… vertragstypologischen Einordnung der diesen zugrunde liegenden Rechtsverhältnisse.418 Die Finanzverwaltung hob – aus …” „… darauf folgenden vertiefenden Äußerungen der Finanzverwaltung gilt es, sich mit den dahinter stehenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Position der FinanzverwaltungI. 298 Die Positionen in der LiteraturII. 299 Die Ansicht Rosers zur …” „… Die Auffassung der Rechtsprechung(1) 78 Die Auffassung der Finanzverwaltung(2) 80 Die Ansichten in der …” „… Einführende Darstellung der verschiedenen Rechtsauffassungen I. 123 Die Ansicht der Finanzverwaltung1. 125 Die …”

C. Schätzungsbefugnisse und Feststellungslasten bei der Hinzurechnung von Aufwendungen der Veranstaltungsunternehmen S. 305-351

„… Sachverhaltsaufklärung zu verorten. Diese obliegt der Finanzverwaltung auf der Grundlage der nach Maßgabe des § 88 Abs. 1 …” „… Hinzurechnung die Finanzverwaltung alle Tatsachen, welche eine Hinzurechnung begründen können, zu ergründen …” „… unmöglichen Mitwirkung eines Steuerpflichtigen kann die Finanzverwaltung nicht das Vorhandensein von Tatsachen …”

B. Die verschiedenen Ansichten und Gang der Darstellung S. 298-305

„… Die verschiedenen Ansichten und Gang der Darstellung Die Position der Finanzverwaltung Die …” „… Finanzverwaltung vertritt die Ansicht, dass bei einer Trennung von Leistungen oder Leistungsbestandteilen eine …” „… Finanzverwaltung will als Maßstab für eine solche Schätzung auf Kalkulationsgrundlagen der Hoteliers zurückgreifen …”

D. Zusammenfassung der verfahrensrechtlichen Aspekte bei der Hinzurechnung von Aufwendungen der Veranstaltungsunternehmen S. 351-354

„… erheben, die noch nicht existieren, weshalb es insoweit der Finanzverwaltung verwehrt bleibt, eine …” „… ergebende Nichterweislichkeit eines Aufteilungsmaßstabs geht zu Lasten der Finanzverwaltung. Kann folglich …” „… Finanzverwaltung das Risiko ihrer Nichterweislichkeit, mithin die Feststellungslast, zu tragen. Dabei ist zu …”

A. Einleitung S. 296-298

„… Finanzverwaltung1016 und Literatur1017, fokussiert sich die verfahrensrechtliche Diskussion im Wesentlichen auf den …” „… Finanzverwaltung siehe OFD NRW, Verw.anw. vom 4.11.2013, G 1422-2013/0023-St161, DB 2013, 2711; dies., Vfg. vom …” „… Reiseveranstaltern, DStR 2014, 1321 (1322); Jorczyk, Gewerbesteuerliche Hinzurechnung: Die Finanzverwaltung bleibt …”

C. Generelle Voraussetzungen der gewerbesteuerlichen Hinzurechnung nach § 8 Nr. 1 lit. e GewStG S. 63-113

„… Ansicht der Finanzverwaltung, vgl. Gl. Ländererlass vom 2.7.2012, BStBl I 2012, 654 Tz. 32; so auch …” „… vom 27.10.2010, 9 K 1022/10, EFG 2011, 561. 155 So auch die Finanzverwaltung in den Fällen einer …” „… unterscheidet auch die Finanzverwaltung zwischen den die Gebrauchs- 3. 168 BFH, Urteil vom 23.4.1969, I R 159/66 …”

Teil 4 Zusammenfassung und Schlussbetrachtung S. 354-365

„… gewerbesteuerlichen Hinzurechnung zielt auf eine Erhöhung des Gewerbeertrags ab. Daher hat die Finanzverwaltung die …” „… erlangter Auskünfte bestimmt werden, muss die Finanzverwaltung diesen im Schätzungswege ermitteln. Als …” „… Finanzverwaltung unter Berücksichtigung der Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen die entsprechenden …”

A. Problembeschreibung der Arbeit und Gang der Darstellung S. 48-53

„… zählen können, zu denen sich die Finanzverwaltung geäußert hat76 und der Ansicht ist, die Inanspruchnahme …” „… ebenso auf geteilte Meinungen79, wie auch die Ansicht der Finanzverwaltung, welche sie in Bezug auf …” „… Finanzverwaltung wehrt sich u.a. der Deutsche ReiseVerband, vgl. z.B. Rogl, Steuerärger – Veranstaltern droht ein …”

Teil 1 Thematische Einführung S. 31-48

„… marginalen Ausführungen in der Gesetzbegründung.16 Zwar befasste sich die Finanzverwaltung vor dem …” „… . Ferner treten Zweifel ob der Richtigkeit der Interpretationen der Finanzverwaltung hinzu.19 15 So bspw …” „… der Finanzverwaltung wird oft gerügt, siehe z.B. Jorczyk, Hoteleinkauf bei Reiseveranstaltern: Neuer …”

D. Die Aufwendungen der Konzert- und Messeveranstalter im Zusammenhang mit der Überlassung von Veranstaltungsimmobilien S. 113-123

„… Finanzverwaltung hat sich insoweit nicht positioniert. Soweit sie in H 8.1. Abs. 4 GewStH 2009 auf die vorgenannte …” „… Tourismusbranche415 und den offiziellen Äußerungen der Finanzverwaltung zur gewerbesteuerlichen Behandlung von …” „… liegenden Rechtsverhältnisse.418 Die Finanzverwaltung hob – aus ihrer Sicht klarstellend – bereits in der …”

F. Die Veranstaltungsimmobilie als Wirtschaftsgut des Anlagevermögens S. 225-296

„… der Finanzverwaltung ausgesetzt, was auch insoweit die Beschäftigung mit dem Folgeproblem erfordert. F …” „… Anlagevermögens i.S.d. § 8 Nr. 1 lit. e GewStG eingeordnet werden können. Die Position der Finanzverwaltung Aus …” „… Sicht der Finanzverwaltung ist dem Rechtsverständnis zum Anlagevermögen im Sinne der gewerbesteuerlichen …”

Entscheidungsregister S. 375-381

„… Finanzverwaltung Steuerrichtlinien und Erlasse Gewerbesteuer-Richtlinien 2009, Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur …”

Literaturverzeichnis S. 365-375

„… ?, SRTour 10/2011, Seite 6-11. - Gewerbesteuerliche Hinzurechnung: Die Finanzverwaltung bleibt dabei, SRTour …”

doi.org/10.5771/9783845273426

Sabine Seyfarth - Der Schutz der unselbstständigen Stiftung

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Sabine Seyfarth

Der Schutz der unselbstständigen Stiftung

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen

Volume 40 2009

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Kontrolle durch die Finanzverwaltung S. 115-117

„… Berechtigten. VIII. Kontrolle durch die Finanzverwaltung Eine Kontrollfunktion kommt schließlich den …”

Auskunftsanspruch des Stifters S. 115

„… Berechtigten. VIII. Kontrolle durch die Finanzverwaltung Eine Kontrollfunktion kommt schließlich den …”

Weisungsrecht des Stifters S. 113-115

„… Vollziehung einer letztwilligen Auflage Berechtigten. VIII. Kontrolle durch die Finanzverwaltung Eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Finanzverwaltung 115 B. Satzungsgestaltung des Stifters 117 I. Interne Kontrollgremien 117 1 …”

doi.org/10.5771/9783845217307

Ralf Thomas Baus, Annegret Eppler, Ole Wintermann - Zur Reform der föderalen Finanzverfassung in Deutschland

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Ralf Thomas Baus (ed.), Annegret Eppler (ed.), Ole Wintermann (ed.)

Zur Reform der föderalen Finanzverfassung in Deutschland

Series: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Volume 31 2008

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Hans Hofmann Föderalismusreform in Finanzverfassung, Finanzverwaltung und Haushaltsrecht S. 155-164

„… Föderalismusreform in Finanzverfassung, Finanzverwaltung und Haushaltsrecht Hans Hofmann Die Verschuldung von Bund …” „… andererseits die Optimierung und Effizienzverbesserung der Finanzverwaltung. Dies sind inhaltliche …” „… , effizienzsteigernde Maßnahmen im Finanzverwaltungsgesetz und bei der Abgabenordnung.14 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… , Finanzverwaltung und Haushaltsrecht 157 Hans Hofmann Neuere Entwicklungen im Haushaltsrecht und ihre …”

Herausgeber und Autoren S. 285-286

„… , Finanzverwaltung Hamburg. …”

doi.org/10.5771/9783845208541

Herbert Wilhelm - Das revidierte abgabenrechtliche Kontenabrufverfahren und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

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Herbert Wilhelm

Das revidierte abgabenrechtliche Kontenabrufverfahren und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 70 2012

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Die Digitalisierung der Finanzverwaltung S. 145-153

„… 2003 die verfahrensrechtlichen „Uhren“ neu gestellt. I. Die Digitalisierung der Finanzverwaltung Mit …”

Der Kontenabruf nach den §§ 93 Abs. 7 AO n. F., § 93b AO S. 196-237

„… Auftrags in § 85 S. 1 AO hat die Finanzverwaltung eine gleichmäßige Besteuerung sicherzustellen. Unter …” „… damit ein inhärentes Merkmal der Errichtung.1159 Die Datenerhebung schafft für die Finanzverwaltung …” „… weiteres Instrument abzusichern. Als Alternative zum Kontenabruf stünde der Finanzverwaltung lediglich die …”

Verfahrensrechtlich gewachsene Bedeutung des Kontenabrufs S. 168-169

„… , stellte sich bald heraus,961 dass die Finanzverwaltung das Verfahren in einer ganz neuen Form für sich …”

Erweiterter Kreis der Berechtigten und Verwertungsverbote S. 174-175

„… . Verweigert er diese trotz einer Aufforderung seitens der Finanzverwaltung, sollen ihn aber die gleichen …”

Bereichssubsidiarität versus Vollzugsdefizit S. 169-170

„… , stellte sich bald heraus,961 dass die Finanzverwaltung das Verfahren in einer ganz neuen Form für sich …”

Modifikationen im abgabenrechtlichen Verfahren S. 172-174

„… diese trotz einer Aufforderung seitens der Finanzverwaltung, sollen ihn aber die gleichen Rechtsfolgen …”

Epilog: Zusammenfassung und Ausblick S. 243-248

„… Kontostammdatensätze aller Steuerpflichtigen, der Finanzverwaltung ein fast unüberbrückbarer Vorteil gegenüber anderen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Die Digitalisierung der Finanzverwaltung 149 1. Nutzen eines bestehenden Datenstamms 149 2 …”

Wirksamkeit und Wirklichkeit im Gesetzesvollzug S. 187-191

„… Verpflichtung der Finanzverwaltung zur Sachverhaltsermittlung subsumiert, um diese angesichts der angespannten …”

Die Argumentation des Bundesverfassungsgerichts S. 159-165

„… Regelungsschwierigkeit geschuldet war. Selbst die Finanzverwaltung gab im AEAO (1998) zu § 93 AO a. F.899 in der Nr. 3.2 …”

Literaturverzeichnis S. 249-264

„… , Michael: Der Zugriff der Finanzverwaltung auf Kontenstammdaten ab 1. 4. 2005 unter Berücksichtigung der …”

doi.org/10.5771/9783845237336

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