Filter results

Results (1610)

Sort by:

Select all Select all

Page 4

Susann Mende - Kompetenzverlust der Landesparlamente im Bereich der Gesetzgebung

No access

Select

Susann Mende

Kompetenzverlust der Landesparlamente im Bereich der Gesetzgebung

Series: Nomos Universitätsschriften - Politik

Volume 173 2010

Results in this title

Föderalismusreform II S. 319-325

„… Holtschneider prophezeit deshalb ein Versagen der Föderalismusreform II.1258 Ein Durchbruch des finanziellen …” „… Folgen.1259Föderalismusreform IIDer Auftakt zur zweiten Föderalismusreform erfolgte am 8. März 2007 mit …” „… Föderalismusreform II angesichts der Rezession auszusetzen:„Schon in konjunkturell normalen Zeiten wäre eine Einigung …”

Wahrnehmung zur Föderalismusreform: Stärkung der Kompetenzen? S. 325-331

„… baldkommt, dann bleibt die jetzige Reform ein Papiertiger“.1290 „Die FöderalismusreformI ist ohne …” „… der LandesgesetzgebungWahrnehmung zur Föderalismusreform: Stärkung der Kompetenzen?Die …” „… Föderalismusreform ist ein historischer Schritt für Deutschland und ein entscheidendes Signal für die Reformfähigkeit …”

Änderungen der Finanzbeziehungen durch die Föderalismusreform I S. 307-319

„… die Föderalismusreform IMit der Föderalismusreform I haben die Länder einige Kompetenzen übertragen …” „… Samen der Föderalismusreform I aufgehen undeines Tages Früchte tragen ohne die entsprechenden Nährstoffe …” „… zweiten Stufe erfolgen – die entsprechende Föderalismusreform II wurde bereits am 15. Dezember 2006 …”

Unselbständig erschienene Publikationen S. 386-397

„… / ausschuesse/a06/foederalismusreform/anhoerung/05 …” „… .: Hauptstadtfrage und Verbesserung der Europatauglichkeit, in: Starck, Christian(Hrsg.): Föderalismusreform …” „… (Hrsg.): Föderalismusreform – Vor der Reform ist nach der Reform?,Eine erste Bilanz der Arbeit der …”

Zusammenfassung S. 355-372

„… finanziellenReglungen einen Platz im Föderalismusreformgesetz.Die Eckpunkte der Föderalismusreform II entpuppen sich als …” „… , die FöderalismusreformI würde aufgrund der fehlenden Finanzreform keine Früchte tragen. In erster …” „… Föderalismusreform, erneutKonjunktur. Öffentliche Fragen wie: „Wozu noch Landtagswahlen?“1343 oder „Welchen Sinn …”

Aufbau S. 38-42

„… übersichtliche wissenschaftliche Literatur zur Föderalismusreform I und II. Deswegen botes sich in diesem Fall an …” „… . Weshalb wurde nur so wenig erreicht? 2. Wie stehen dieChancen der Einigung bei der Föderalismusreform II …” „… Umsetzungder Föderalismusreform I) zwischen Bund und Ländern vorherrschten, kristallisiertsich in diesem …”

Vorwort von Prof. Dr. Eckhard Jesse S. 11-18

„… eine Föderalismusreform verabschiedet. Es ging vor allem um eine Entflechtung der Kompetenzendes Bundes …” „… Kompetenzverlust der Landesparlamente durch die Föderalismusreform (I und II) entgegengewirkt werden? (5) Welche …” „… Finanzverflechtungen6.2.5 258Zusammenfassung6.3 260Stärkung der Gesetzgebungskompetenzen durch die Föderalismusreform …”

Dienstrecht, Besoldung und Versorgung der Landesbeamten S. 263-278

„… Föderalismusreform-Begleitgesetzes ein. Nach Anhörungen von Expertenverabschiedeten der Bundestag sowie der Bundesrat das …” „… Stärkung der Gesetzgebungskompetenzen durch dieFöderalismusreform?Ergebnis der Föderalismusreform …” „… . „Mit der Föderalismusreform werden die Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit von Bund und Ländern …”

Mitwirkungsrechte der Länder in Europaangelegenheiten S. 303-307

„… Länder(ausführlich unter 3.4).Ein Ziel und Gegenstand der Föderalismusreform war die Verbesserung der …” „… . B. durch ihre Landesvertretungen) zurückzuführen (vgl. Eppler: Föderalismusreform und Europapolitik …” „… Finanzbeziehungen durch die Föderalismusreform IMit der Föderalismusreform I haben die Länder einige Kompetenzen …”

Wirkung der Reform in der Praxis – Ausblick auf die Entwicklung der sächsischen Landesgesetzgebung in der 4. Wahlperiode S. 335-351

„… der erreichten Ziele durch die Föderalismusreform, ist beiden Seiten teilweise Recht zu geben. Allein …” „… , ob der Sächsische Landtag durch dieFöderalismusreform I eine Revitalisierung im Gesetzgebungsbereich …” „… Umsetzung der Föderalismusreform I – Wahrnehmung der neuen ZuständigkeitenNeue Länderkom-petenz …”

Zusammenfassung S. 351-354

„… zeigt sich deutlich, dass die Föderalismusreform ein Schritt indie richtige Richtung war, aber eben …” „… Definitionsfrage, ob die Föderalismusreform als „Mutter der Reform“ oderals ein „Monster aus Stief- und …” „… Bereitschaftzur Übernahme von mehr Verantwortung ab.Die Föderalismusreform I bietet die Möglichkeiten zu …”

Weiterführende Fragen S. 372-376

„… finanziellenReglungen einen Platz im Föderalismusreformgesetz.Die Eckpunkte der Föderalismusreform II entpuppen sich als …” „… anderen Seite kann beim vorläufigen Ergebnis der Föderalismusreform II mit Blick auf die Eigenständigkeit …” „… . Die Föderalismusreform I stellt eineKreuzung dar, an der sich die Abgeordneten entscheiden müssen …”

Kompetenzverlust durch den Bund S. 251-252

„… bis zur Föderalismusreform 2006 fort. Diese für die Landesparlamente traurige Entwicklung zugunsten …” „… damit deren Eigenstaatlichkeit.Trotz Föderalismusreform besteht für den Bund die Chance, sich jederzeit …” „… auch die Zukunftdes deutschen Föderalismus. Keine Föderalismusreform der Superlative vermag …”

Abweichungsmodell des Art. 84 GG – Landesrecht bricht Bundesrecht? S. 295-303

„… ) Vermittlungsausschusses als eigentlichen Gesetzgeber. Die Föderalismus-Reform ist daher in erster Linie eine …” „… – bereits jetzt schon fest: „Die Föderalismusreform verfehltihr wichtigstes Ziel; Anteile der …” „… reagiert mit Hämeauf den geringen Erfolg der Föderalismusreform.“1144 Unter Berufung auf eine Statistik des …”

Forschungsstand S. 25-32

„… Konventsbewegung zur Föderalismusreform in Deutschland: ein letztes Hurra der Landesparlamente zuBeginn des 21 …” „… Anfrage der CDU-Fraktion und Antwort der Landesregierung mit dem Thema: „Föderalismusreform …” „… der verabschiedeten Föderalismusreform I isteine neue Diskussion über die Zukunft des bundesdeutschen …”

Bildung und Hochschule/Wissenschaft S. 278-286

„… Föderalismusreform im August 2006 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.Vor der Reform stand dem Bund für den …” „… ). DieAufhebung der Rahmenrechtskompetenz durch die Föderalismusreform war folglichder richtige Entschluss und die …” „… ist. Für eineFöderalismusreform, die die Kompetenz der Bildung weiter zentralisiert, gibt es …”

Kompetenzverschiebung zwischen Landesregierung und Landesparlament S. 252-253

„… Zuständigkeiten der Länder und gefährdet damit deren Eigenstaatlichkeit.Trotz Föderalismusreform besteht für den …” „… Föderalismusreform der Superlative vermag diesesEinfallstor zu verschließen, wenn die Landesparlamentarier ihre Augen …” „… insgesamt 64 Prozent der Befragten wollen die durch die Föderalismusreform I neu übertragenen Aufgaben …”

Öffentliche Quellen S. 398-399

„… : „Föderalismusreform – Partnerschaft in Vielfalt“, in: Drs. 13/1026,Baden-Württemberg: 2002.Baden-Württembergischer …” „… , Olaf / Körper, Fritz R. / Stünker, Joachim: Presseberichte zur Föderalismusreform I, in:einem Brief an …” „… .Tillich, Stanislaw: Föderalismusreform II aussetzen, in: dpa Meldung vom 16. Dezember 2008,17:16 …”

Reformvorschläge S. 331-335

„… ), zum anderen sind Teileder Finanzierung bereits bei der Föderalismusreform I geregelt worden, z. B …” „… ihrer Kompetenzen leisten konnten. Dabei ist die Föderalismusreform erst eine richtige Reform,wenn eine …” „… der erreichten Ziele durch die Föderalismusreform, ist beiden Seiten teilweise Recht zu geben. Allein …”

Internetquellen S. 397-398

„… / ausschuesse/a06/foederalismusreform/anhoerung/05 …” „… /634.html,am 1.8.2008.Korioth, Stefan: Stellungnahme zur Föderalismusreform, in: www.bundestag.de …” „… Landesregierung mit dem Thema: „Föderalismusreform – Partnerschaft in Vielfalt“, in: Drs. 13/1026 …”

Zusammenfassung S. 260-262

„… heraus nicht zwingend notwendig.Das stellt für die Umsetzung der Föderalismusreform I in der Praxis keine …” „… wollen und sie lieber beim Bund belassen hätten. Die Einsicht in dieNotwendigkeit der Föderalismusreform …” „… Parlamentariern gewollt. Der Erfolg der Föderalismusreform, die sich unter anderem genau diese Ziele auf die …”

Abbildungen im Text S. 377-378

„… müssen 203Abbildung 9: Die durch die Föderalismusreform neu erworbenen Landeskompetenzen sollen beim Bund …” „… Kompetenzen 266Abbildung 16: Wie groß ist der Zugewinn an Gesetzgebungskompetenzennach der Föderalismusreform …”

Untersuchungsgegenstand und Problemstellung S. 21-25

„… wahrnehmen können.Aufgrund dieser Bedeutung erfolgte mit der Umsetzung der Föderalismusreform Ibereits eine …” „… ) Inwieweit kann dem Kompetenzverlust der Landesparlamente durch die Föderalismusreform (I und II …” „… ). Die Beleuchtung der Ergebnisse vor allem im Kontext der Föderalismusreform erfolgt in dieser Form …”

Tabellen im Text S. 379-381

„… in der Lage, die neuen Aufgaben, die den Ländern durch die Föderalismusreform übertragen wurden, zu …” „… Gesetzgebungsverfahren zur Umsetzungder Föderalismusreform I – Wahrnehmung der neuen Zuständigkeiten 336380Tabelle 30 …”

Nichtöffentliche Quellen S. 399-400

„… Föderalismusreform I, in:einem Brief an die SPD-Bundestagsabgeordneten, am 24.01.2007.Symposion des Bayerischen …” „… Landesparlamentarismus, München : 1992.Tillich, Stanislaw: Föderalismusreform II aussetzen, in: dpa Meldung vom 16 …”

Selbstentmachtung S. 211-216

„… Abgeordneten an der praktischen Umsetzung der Föderalismusreform. Häufig suchen die Parlamentarier allerdings …” „… mehr zu spüren. Selbst die Freude am legislativen Machtzuwachs durch die Föderalismusreform sucht man …” „… Föderalismusreform hat zumindest für die sächsischen Abgeordneten von Anfang an so gut wiekeine Rolle gespielt …”

Sächsische Abgeordnetenstudie S. 159-161

„… SächsischenLandtages?7. Sehen die Parlamentarier ihre Gesetzgebungskompetenzen durch die Föderalismusreform gestärkt?8 …” „… Einblick darüber, ob mitder Umsetzung der Föderalismusreform das gewünschte Ziel (Stärkung der …”

Strafvollzug S. 286-288

„… zurückstellen. Trotz der Föderalismusreform ist im Bildungsbereich erneut mit einem Kompetenzverlust der …” „… Übertragung des Strafvollzugs an dieLänder „das einzig misslungene Kapitel der Föderalismusreform“1087 dar …”

Kompetenzverlust durch die EU S. 216-220

„… mehr zu spüren. Selbst die Freude am legislativen Machtzuwachs durch die Föderalismusreform sucht man …” „… Föderalismusreform hat zumindest für die sächsischen Abgeordneten von Anfang an so gut wiekeine Rolle gespielt …”

Selbstentmachtung S. 253-257

„… Meyer, 1990, S. 58 f.253Föderalismusreform zurückgewonnenen Kompetenzen von den sächsischen …” „… Umsetzung der Föderalismusreform I steht esden Ländern zu, die Ladenöffnungszeiten in eigener Kompetenz zu …”

Kompetenzverlust durch den Bund S. 199-206

„… Föderalismusreform neu erworbenen Landeskompetenzensollen beim Bund bleiben Quelle: Eigene Darstellung. 50 (von 50 …” „… ) Abgeordnete beantworteten diese Frage.Die durch die Föderalismusreform neu hinzugewonnenen Landeskompetenzen …”

Gestaltungswahrnehmung in den originären Länderkompetenzen S. 187-194

„… in ihren Händen liegt, kämpfen. Nur so kann ein Erfolg bei der Umsetzung derFöderalismusreform …” „… Föderalismusreform so hart umkämpft war.191Ein ähnlich hohes Bedeutungsbewusstsein findet sich in den politischen …”

Bedeutung der Gesetzgebungstätigkeit: Gestaltungs- und Anpassungsgesetzgebung S. 237-243

„… die Föderalismusreform und die veränderten parteipolitischen Machtverhältnisse ist mit einer …” „… Föderalismusreform) über relevante Kompetenzen. Dies istfür die Konstituierung eigenständiger Landesstaatlichkeit …”

Methodik S. 32-38

„… Föderalismusreform I und II. Deswegen botes sich in diesem Fall an, Experteninterviews mit exponierten Vertretern der …” „… erreicht? 2. Wie stehen dieChancen der Einigung bei der Föderalismusreform II? 3. Welche Auswirkungen …”

Gesetzgebungsleistung S. 231-237

„… Schlüsse über den Umsetzungserfolg der Föderalismusreform I und Erkenntnisse für die weitere …” „… Genesung der geschwächten Landesparlamente beitragen. Ob dieFöderalismusreform eine effektive Therapie …”

Abbildungen im Anhang S. 378-379

„… Kompetenzen 266Abbildung 16: Wie groß ist der Zugewinn an Gesetzgebungskompetenzennach der Föderalismusreform …”

Gesetzgebungsleistung: Kraft- und Machtzentrum S. 135-144

„… Koalition aus CDU und SPD und deren bereits verabschiedete Föderalismusreform, schlagen sich auf die …” „… die Gesetzesanzahlaus. Die Föderalismusreform spielt nur eine untergeordnete Rolle, da die dazu …”

Gemeinschaftsaufgaben und Finanzverflechtungen S. 220-221

„… Föderalismusreform nicht veränderbar. DerEinfluss von Verbänden und die Anhörungen von Expertenrunden haben nicht nur …”

Versammlungsrecht S. 288-289

„… Übertragung des Strafvollzugs an dieLänder „das einzig misslungene Kapitel der Föderalismusreform“1087 dar …”

Zusammenfassung S. 155-158

„… Föderalismusreform eine Kompetenzzunahme erfahren (Beamtenbesoldung, Hochschule, Strafrecht und Umweltrecht) oder ob …”

Verteilung der Gesetzgebungszuständigkeiten zwischen Bund und Ländern S. 61-63

„… Föderalismusreform I.202 Dadurch zeichnet sich ab, wie schlimm es um dieLandesparlamente vor der Reform tatsächlich …”

Wahrnehmungen eines Kompetenzverlustes? S. 249-251

„… bis zur Föderalismusreform 2006 fort. Diese für die Landesparlamente traurige Entwicklung zugunsten …”

Sonstige Ursachen S. 221-224

„… Föderalismusreform nicht veränderbar. DerEinfluss von Verbänden und die Anhörungen von Expertenrunden haben nicht nur …”

Umwelt S. 292-295

„… Verabschiedung derFöderalismusreform erfolgte eine umfassende Neuordnung der Umweltkompetenzen.Die …”

Zusammenfassung S. 224-230

„… Prozent)856 haben weder den Mut noch den Willen, die durchdie Föderalismusreform übertragenen Kompetenzen …”

Bedeutung der Gesetzgebungstätigkeit: Gestaltungs- und Anpassungsgesetzgebung S. 179-187

„… Händen liegt, kämpfen. Nur so kann ein Erfolg bei der Umsetzung derFöderalismusreform eintreten. Allein …”

Gestaltungswahrnehmung in den originären Länderkompetenzen S. 243-249

„… Föderalismusreform) über relevante Kompetenzen. Dies istfür die Konstituierung eigenständiger Landesstaatlichkeit …”

Anhang S. 401-415

„… Föderalismusreform; Abschaffungder Rahmengesetzgebungund Übertragung von Gesetzgebungskompetenzenauf die Länder (z. B …”

Funktion der Landesparlamente – Bedeutung der Gesetzgebungsfunktion S. 163-171

„… damit umso stärkeram Kern der landesparlamentarischen Autorität. Tritt durch die Föderalismusreformkeine …”

doi.org/10.5771/9783845227153

Thorsten Kingreen, Bodo Pieroth, Michael Ott - Personale und kalendarische Arbeitszeitbeschränkungen

No access

Select

Thorsten Kingreen, Bodo Pieroth, Michael Ott

Personale und kalendarische Arbeitszeitbeschränkungen

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 65 2007

Results in this title

Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth Auswirkungen der Föderalismusreform S. 40-42

„… , Arbeitsschutzrecht.II. Auswirkungen der FöderalismusreformWenn das Ladenschlussrecht nunmehr in die ausschließliche …”

Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Ladenschlussgesetzes 39II. Auswirkungen der Föderalismusreform 401. Arbeitszeitrechtliche Kompetenz der Länder 402 …”

Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth Einleitung S. 11-12

„… , bot es sich an, das Ladenschlussrecht in die Föderalismusreform einzuspeisen, zumal ohnehin ein …”

Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth Kompetenzgrundlagen des bisherigen Ladenschlussgesetzes S. 39-40

„… , nämlich für den Einzelhandel geltendes, Arbeitsschutzrecht.II. Auswirkungen der FöderalismusreformWenn das …”

doi.org/10.5771/9783845200149

Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen - Jahrbuch des Föderalismus 2011

No access

Select

Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2011

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 2011

Results in this title

Dominic Heinz Politikverflechtung im Verhandlungsprozess der Föderalismusreform II S. 181-191

„… Politikverflechtung im Verhandlungsprozess der Föderalismusreform II 181 Politikverflechtung im …” „… Verhandlungsprozess der Föderalismusreform II Dominic Heinz 1. Einleitung Politikverflechtung gilt traditionell …” „… Föderalismusreformen in Deutschland sehen „…Fritz Scharpf and others’ study about ‚Politikverflechtung’ of 1976 still …”

Tobias Hoymann, Ursula Münch Föderalismusreform 1969: Warum die Länder ihre Hochschulgesetzgebungskompetenz dem Bund überließen und in der Föderalismusreform 2006 (teilweise) wieder zurückholten S. 205-218

„… Föderalismusreform 1969 und 2006: Hochschulgesetzgebungskompetenz 205 Föderalismusreform 1969 …” „… Föderalismusreform 2006 (teilweise) wieder zurückholten Tobias Hoymann / Ursula Münch Einleitung Zu den wichtigen …” „… Ergebnissen der Föderalismusreform von 2006 gehörte die Abschaffung der Rahmengesetzgebungskompetenz in Art …”

Dominic Heinz Politikverflechtung zwischen Gemeinschaftsaufgaben, Föderalismusreform I und EU-Entscheidungsfallen: eine Sammelrezension zu drei Neuerscheinungen S. 513-518

„… , Föderalismusreform I und EU-Entscheidungsfallen: eine Sammelrezension zu drei Neuerscheinungen Dominic Heinz …” „… . Julia von Blumenthal und Stephan Bröchler (Hrsg.) 2010: Föderalismusreform in Deutschland. Bilanz und …” „… heraus etwa durch eine Föderalismusreform reformierbar ist und welche Auswege aus der …”

Annette Schavan Bildungs- und Wissenschaftspolitik im Kontext der föderalen Ordnung S. 15-26

„… Rahmen der ersten Stufe der Föderalismusreform in den Jahren 2006 / 2007 beschrieben. In dieser ersten …” „… Finanzverfassung und die Verwaltungsmodernisierung. Fünf Jahre nach der Föderalismusreform I wird eine neuerliche …” „… Diskussion über die Föderalismusreform zusätzlich beflügelt und die Akzeptanz des Föderalismus deutlich in …”

Rudolf Hrbek Vorwort S. 9-14

„… Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Bildungspolitik. Sie betont, dass die Föderalismusreform I – ohne …” „… Überlegungen und Vorschläge. Nachdem bereits die Föderalismusreform II die strikte Begrenzung der …” „… Föderalismusreform vor. Sie verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass die neue Bildungsverfassung der Schweiz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Verhandlungsprozess der Föderalismusreform II 181 Domonic Heinz „Stuttgart 21“: Prellbock für den Bundesstaat? Zur …” „… Föderalismusreform 1969: Warum die Länder ihre Hochschulgesetzgebungskompetenz dem Bund überließen und in der …” „… Föderalismusreform 2006 (teilweise) wieder zurückholten 205 Tobias Hoymann / Ursula Münch 4. EUROPÄISCHE …”

Gabriele Abels, Annegret Eppler Die deutschen Länderparlamente nach Lissabon-Vertrag und -Urteil. Ein Problemaufriss entlang parlamentarischer Funktionen am Beispiel des Landtags von Baden-Württemberg S. 457-470

„… Begleitgesetze und das Lissabon-Urteil) verändert, sondern bereits durch die Föderalismusreform I. Diese …” „… 1.3 Auswirkungen der Föderalismusreform I auf die deutschen Länderparlamente in EU-Angelegenheiten …” „… Mit der Föderalismusreform I wurden innerstaatlich in einigen Politikbereichen Kompetenzen auf die …”

Volker Haug Der deutsche Kulturföderalismus als verfassungsrechtliche Herausforderung S. 153-167

„… Föderalismusreform I zudem aus dem sog. „Kooperationsverbot“ in Art. 104b Abs. 1 GG. 158 Beiträge zum deutschen …” „… Repräsentation in der Bundeshauptstadt im Rahmen der Föderalismusreform I in Art. 22 Abs. 1 Satz 2 GG – gegen …” „… , zuletzt im Rahmen der Verhandlungen zur Föderalismusreform I. 61 Enquete-Kommission 2007 (Fn. 1), S. 54 …”

Cristina Fraenkel-Haeberle Verfassungsrechtliche Schuldenbremsen und neue Haushaltsregeln in Italien S. 255-267

„… Bestandteil der Finanzverfassung und mit der Föderalismusreform II von 20091 untrennbar verbunden. Mit dieser …” „… Föderalismusreform II?, in: Die Öffentliche Verwaltung (DÖV), Jg. 62, Nr. 18, S. 747-757, hier S. 755; Tappe …”

Peter Bußjäger, Gilg Seeber Regionale Identität und föderalistisches Bewusstsein in Österreich S. 268-280

„… Kontext der Föderalismusreform – erhoben werden, wie die Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich den …”

Ines Härtel Entfaltung nichthoheitlicher Föderalstrukturen? S. 96-110

„… : Föderalismusreform. Kein Ausweg aus der Politikverflechtungsfalle?, Frankfurt am Main, S. 7. 10 Oeter, Stefan 1998 …”

Florian Domansky Kommunales Mit-Regieren im EU-Mehrebenen-System: Institutionalisierungsprozesse der informellen Interessenvertretung am Beispiel des Europabüros der baden-württembergischen Kommunen S. 487-499

„… Abkehr vom klassischen Verständnis der Kompetenzabgrenzung, wie sie jüngst auch die Föderalismus-Reform …”

Charlie Jeffery Der Mehr-Ebenen-Staat: Eine Herausforderung der (deutschen) Föderalismusforschung S. 27-43

„… ); Scharpf, Fritz W. 2009: Föderalismusreform. Kein Ausweg aus der Politikverflechtungsfalle?, Frankfurt …” „… (vor allem Rechts-)Wissenschaft zur ersten Föderalismusreformkommission verstanden werden, die generell …”

doi.org/10.5771/9783845232485

Lothar Knopp, Franz-Joseph Peine, Konrad Nowacki, Wolfgang Schröder - 10 Jahre Hochschulrecht im Wandel

No access

Select

Lothar Knopp (ed.), Franz-Joseph Peine (ed.), Konrad Nowacki (ed.), Wolfgang Schröder (ed.)

10 Jahre Hochschulrecht im Wandel

Series: Cottbuser Schriften zu Hochschulpolitik und Hochschulrecht

Volume 4 2012

Results in this title

Lothar Knopp Beamtenrechtliche und -politische Auswirkungen der Föderalismusreform S. 97-113

„… Föderalismusreform-BegleitG vom 5.9.2006 (BGBl. I S. 886); vgl. auch Beschluss des Bundesrates vom 7.7.2006, BR-Drucks. 462/06 …” „… Pressemitteilung der GEW vom 7.9.2006, abrufbar unter www.gew.de/treff/Folgen-der- Foederalismusreform.html. 102 …” „… Föderalismusreform Die Föderalismusreform hat die Kompetenzen von Bund und Ländern neu geordnet. So ist u.a. im …”

Lothar Knopp Föderalismusreform – zurück zur Kleinstaaterei? An den Beispielen des Hochschul-, Bildungs- und Beamtenrechts S. 83-97

„… Föderalismusreform-Begleitgesetzes5 verabschiedet. Am 7.7.2006 hat der Bundesrat dem Gesetzespaket zugestimmt6. Danach behält …” „… . Krüger/Siekmann, in: Sachs (o. Fn. 23), Art. 91 b Rn. 17 f. 27 Vgl. Art. 13 Föderalismusreform-BegleitG, der das …” „… Änderung des Grundgesetzes vom 28.8.2006 (BGBl. I S. 2034) sowie Föderalismusreform-BegleitG vom 5.9.2006 …”

Lothar Knopp Beamte und Hochschullehrer in der Reformfalle? – Ein nicht nur auf die neuen Bundesländer beschränktes Phänomen S. 113-123

„… beschränktes Phänomen I. Einleitung Durch die Föderalismusreform wurden die Gesetzgebungskompetenzen …” „… im Verhältnis West-Ost weiter öffnet. II. Föderalismusreform I – Beamtenrecht und …” „… Hochschullehrerbesoldung Die am 1.9.2006 in Kraft getretene Föderalismusreform I1 als eine der größten …”

Lothar Knopp Vorstellung der Studie „Besoldungs- und Versorgungsföderalismus“ auf der beamtenpolitischen Fachtagung 2012 (verdi) zu dem Thema „Besoldung und Besoldungsstrukturen in Bund und Ländern. Eine Zwischenbilanz nach fünf Jahren Kleinstaaterei und Länderwettbewerb“, 24.4.2012 in Berlin S. 137-140

„… Bund nach der in 2006 in Kraft getretenen Föderalismusreform I. Es handelt sich um eine Studie im …” „… wurden noch einmal die Zielsetzungen der Föderalismusreform I im Hinblick auf das Beamtenrecht und die …” „… Föderalismusreform I intendiert ist. Die auf der Grundlage der Föderalismusreform I geschaffenen Regelwerke im …”

Lothar Knopp Das Urteil des BVerfG vom 14.2.2012 zur W-Besoldung bei Hochschullehrern S. 123-137

„… der Föderalismusreform I. I. Streitthema W-Besoldung: „W“ für „Wissenschaft“ und „weniger“ Die …” „… getretene Föderalismusreform I4, mit der Besoldung und Versorgung von verbeamteten Hochschullehrern …” „… Föderalismusreform?, 2009, S. 92 ff. m.w.N. 4 Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 28.8.2006, BGBl. I S. 2034 …”

Inhalt S. 9-12

„… Bundesverfassungsgerichts 67 B. Hochschulrecht und Föderalismusreform – mit einem Schwerpunkt Hochschullehrerbesoldung …” „… Föderalismusreform – zurück zur Kleinstaaterei? An den Beispielen des Hochschul-, Bildungs- und Beamtenrechts 83 …” „… Lothar Knopp, Wolfgang Schröder Beamtenrechtliche und -politische Auswirkungen der Föderalismusreform 97 …”

Lothar Knopp Besoldung von Professoren am Beispiel sog. Funktionszulagen und Präsidentenamt S. 75-83

„… 75 B. Hochschulrecht und Föderalismusreform – mit einem Schwerpunkt Hochschullehrerbesoldung …” „… der Professoren“ mit dem angesichts der inzwischen in Kraft getretenen Föderalismusreform10 …” „… der auch das zuständige Ministerium nicht vorbei kann. 83 Föderalismusreform – zurück zur …”

Quellenverzeichnis S. 293-294

„… 1/2006, Cottbus 2006, 37 ff. Knopp, Lothar: Föderalismusreform – zurück zur Kleinstaaterei? An den …” „… , Lothar; Schröder, Wolfgang: Beamtenrechtliche und -politische Auswirkungen der Föderalismusreform, NJ …”

Lothar Knopp Gekommen, um zu bleiben – Wie sich in Brandenburg ein Gastprofessor erfolgreich eingeklagt hat S. 283-286

„… Beschäftigungsverhältnisse im Hochschulbereich, den der Verfassungsgeber mit der Föderalismusreform I (2006) grundsätzlich …” „… „ausgehebelt“. Wer „Hochschullehrer“ ist, bestimmt nach Inkrafttreten der Föderalismusreform I ausschließlich …”

Lothar Knopp Das Hohelied der Hochschulautonomie und seine falschen Töne S. 185-199

„… zugleich vor der sog. Föderalismusreform1, als der Bund noch die Rahmengesetzgebungsmacht im …” „… fehlgeleiteten politischen Reformeifers haben aber die Länder, die jetzt nach der Föderalismusreform die …” „… Föderalismusreform eingeführte Personalkategorie der Juniorprofessur von den Ländern aus hochschulpolitischen und …”

Lothar Knopp Verbeamtung des Hochschulkanzlers auf Zeit verfassungsgemäß? S. 227-244

„… durch die Föderalismusreform I im September 2006 auf jeden Fall (weiter) wegweisend und im Hinblick auf …” „… dadurch die unabhängig von der Föderalismusreform I nach wie vor bestehende Verfassungslage. Im Hinblick …” „… Mitwirkung von B. Küchenhoff, Beamte und Hochschullehrer – Verlierer der Föderalismusreform?, 2010, S. 124 …”

Lothar Knopp Zum Schicksal sog. „Anpassungsverhandlungen“ nach brandenburgischem Hochschulrecht Nachlese zu Knopp, LKV 2007, 152 ff., und Ausblick S. 199-209

„… ihnen im Rahmen der Föderalismusreform eröffneten beamtenbesoldungsrechtlichen Spielraum zu nutzen und …” „… Föderalismusreform I im September 20063 erhalten, wonach seither den Ländern die weitgehend alleinige Verantwortung …”

Vorwort S. 5-8

„… . im Kontext mit der im September 2006 in Kraft getretenen Föderalismusreform I und deren Neuordnung …”

Lothar Knopp Hochschulautonomie und kein Ende – am Beispiel Brandenburgs S. 181-185

„… und größere „Autonomie“ beschert werden soll. Dabei sollten zugleich vor der sog. Föderalismusreform1 …”

Lothar Knopp, Wolfgang Schröder Das neue Brandenburgische Hochschulgesetz im Kontext aktueller Hochschulpolitik S. 209-227

„… einen weiteren deutlichen Schub durch das Inkrafttreten der Föderalismusreform I im September 20063 …” „… durch die Föderalismusreform I im September 2006 auf jeden Fall (weiter) wegweisend und im Hinblick auf …”

Lothar Knopp, Wolfgang Schröder Globalhaushalte und Zielvereinbarungen – taugliche Steuerungsinstrumente in der Hochschulpolitik? S. 159-181

„… Hochschullehrers mit sich bringt, was durch die Föderalismusreform88 noch weiter begünstigt wird. Als ein Ergebnis …” „… . Föderalismusreform zum 1.9.2006 in Kraft getreten und gerade im Hochschulbereich den Ländern vor allem hinsichtlich …”

doi.org/10.5771/9783845243443

Ralf Thomas Baus, Annegret Eppler, Ole Wintermann - Zur Reform der föderalen Finanzverfassung in Deutschland

No access

Select

Ralf Thomas Baus (ed.), Annegret Eppler (ed.), Ole Wintermann (ed.)

Zur Reform der föderalen Finanzverfassung in Deutschland

Series: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Volume 31 2008

Results in this title

Hans Hofmann Föderalismusreform in Finanzverfassung, Finanzverwaltung und Haushaltsrecht S. 155-164

„… ) 348 endg./3, Brüssel. 14 Föderalismusreform-Begleitgesetz vom 05.09.2006, in: Bundesgesetzblatt …” „… Föderalismusreform in Finanzverfassung, Finanzverwaltung und Haushaltsrecht Hans Hofmann Die Verschuldung von Bund …” „… Aufgabenverteilung nach der Föderalismusreform I auszurichten haben: Ein konjunkturelles Atmen der öffentlichen …”

Rainer Holtschneider Föderalismusreform II: Perspektiven und Restriktionen – Politische Einschätzungen S. 199-216

„… 199 Föderalismusreform II: Perspektiven und Restriktionen – Politische Einschätzungen Rainer …” „… Föderalismusreform Stufe 2 – nach den Erfahrungen mit der gerade noch gelungenen Stufe 1 – sehr skeptisch …” „… 1 Siehe Holtschneider, Rainer 2007: Föderalismusreform in Deutschland: Politische Einschätzungen zu …”

Ralf Thomas Baus, Udo Margedant Stand der Föderalismusreform und Auftrag der Föderalismuskommission II S. 11-30

„… des Grundgesetzes und ein Föderalismusreform-Begleitgesetz 2006 in Kraft getreten. Die …” „… der Föderalismusreform und Auftrag der Föderalismuskommission II Ralf Thomas Baus / Udo Margedant …” „… Die seit dem Jahr 2003 in Angriff genommene Föderalismusreform bleibt in den nächsten Jahren ein …”

Henrik Scheller Perspektiven für die Föderalismusreform II aus verhandlungstheoretischer Sicht S. 38-54

„… 38 Perspektiven für die Föderalismusreform II aus verhandlungstheoretischer Sicht Henrik …” „… Scheller* Die Föderalismusreform II zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen steht unter dem …” „… Menetekel, nicht scheitern zu dürfen. Ein – auch nur vorläufiges – Aus, wie im Fall der Föderalismusreform …”

Volker Ratzmann Eine verhalten positive Einschätzung zu den Erfolgsaussichten der zweiten Stufe der Föderalismusreform S. 216-226

„… Föderalismusreform Volker Ratzmann Nach dem verhalten pessimistischen Ausblick von Rainer Holtschneider erlaube ich …” „… Föderalismusreform zu ziehenden Lehren, dass der Erfolg der Kommission eher von der Verhandlungsdynamik und der …” „… aller Reformen“, wie die Föderalismusreform I genannt wurde, war allein dem Umstand geschuldet, dass der …”

Peter Selmer Zur Zukunft der bundesstaatlichen Finanzverfassung – Überlegungen vor dem Hintergrund der Föderalismusreform sowie der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts S. 30-38

„… Föderalismusreform sowie der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts Peter Selmer Vorbemerkung Die Weite des …” „… Ebenso Osterloh 2005 (Fn. 6). 32 7.) Die Föderalismusreform I hat alle wesentlichen Fragen der …” „… .12 Indes ist auch im Vorfeld der dem Finanzwesen gewidmeten Föderalismusreform II eine …”

Hans-Jörg Dietsche Das Standardkosten-Modell zur Messung bürokratischer Lasten im Kontext der Diskussion über die Föderalismusreform II S. 179-185

„… die Föderalismusreform II Hans-Jörg Dietsche Im Rahmen der Föderalismusreform II gelangte auch das …” „… stehen die Finanzverfassungsthemen im Zentrum der 2. Stufe der Föderalismusreform. Die so genannten …” „… , teilweise mithin der Politik. In den Vorschlägen zur Föderalismusreform spielt folgerichtig die engere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… .) Zur Reform der föderalen Finanzverfassung in Deutschland Perspektiven für die Föderalismusreform II …” „… Stand der Föderalismusreform und Auftrag der Föderalismuskommission II 13 Ralf Thomas Baus / Udo …” „… Föderalismusreform sowie der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts 30 Peter Selmer Perspektiven für die …”

Ralf Thomas Baus, Annegret Eppler, Ole Wintermann Vorwort S. 9-10

„… , eine logische Folge der Föderalismusreform I dar. Diese konnte im Sommer 2006 als eine der …” „… internationalen Expertentagung zum Thema „Die zweite Stufe der Föderalismusreform – Die Neuordnung der …” „… Veranstalter zur Begleitung der deutschen Bundesstaatsreform. Die gemeinsame Tagung zur Föderalismusreform war …”

Hans-Günter Henneke Die kommunale Position bei der Neuordnung der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat S. 229-234

„… . September 2006 ist außerdem im Zuge der Föderalismusreform I die bundesunmittelbare Aufgabenübertragung auf …” „… . 74, Nr. 5, S. 355-359; Henneke, Hans-Günter 2006d: Die Kommunen in der Föderalismusreform, in …” „… Kreditaufnahme, die im Zuge der Föderalismusreform II Bund und Ländern sogar zum Vorbild dienen könnten. Bei den …”

Peter Harry Carstensen Zwischen Eigenverantwortung und Solidarität – Plädoyer für eine neue Balance im föderalistischen System S. 193-199

„… wieder durchschaubarer. 196 Wir haben mit der ersten Stufe der Föderalismusreform, die in der Zeit der …” „… . 199 Föderalismusreform II: Perspektiven und Restriktionen – Politische Einschätzungen Rainer …” „… Föderalismusreform Stufe 2 – nach den Erfahrungen mit der gerade noch gelungenen Stufe 1 – sehr skeptisch …”

Ernst Bürger Die Informationstechnik ist das Betriebssystem der deutschen Verwaltung S. 185-192

„… Föderalismusreform. Die so genannten Verwaltungsthemen aus dem zweiten Korb dienen einem auf den ersten Blick nur …” „… , teilweise mithin der Politik. In den Vorschlägen zur Föderalismusreform spielt folgerichtig die engere …” „… Steuerungsverantwortung umsetzen. In der öffentlichen Verwaltung ist das nicht anders. Die Föderalismusreform II bietet …”

Tagungsprogramm S. 287-289

„… 287 Tagungsprogramm Die zweite Stufe der Föderalismusreform Die Neuordnung der Finanzbeziehungen …” „… Föderalismusreform II: Perspektiven und Restriktionen – Politische Einschätzungen Moderation: Prof. Dr. Udo …”

Stefan Korioth Neuere Entwicklungen im Haushaltsrecht und ihre Rückwirkungen auf den bundesstaatlichen Finanzausgleich S. 164-171

„… . Fragestellungen nach Föderalismusreform und Berlin-Urteil des BVerG, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht …” „… Föderalismusreform gestärkt würde, stünde dies sogar im Einklang mit den haushaltsrechtlichen Entwicklungen …” „… die zweite Stufe der Föderalismusreform zunehmend ein eher technisches Thema in den Vordergrund, das …”

Martin Braun Möglichkeiten und Grenzen einer Verbesserung der Vergleichbarkeit in der Haushaltsdarstellung S. 171-179

„… zweite Stufe der Föderalismusreform zunehmend ein eher technisches Thema in den Vordergrund, das man …” „… Standardkosten-Modell zur Messung bürokratischer Lasten im Kontext der Diskussion über die Föderalismusreform II …” „… Hans-Jörg Dietsche Im Rahmen der Föderalismusreform II gelangte auch das Thema Entbürokratisierung erneut …”

Joachim Ragnitz Die finanzielle Sondersituation der ostdeutschen Länder – Der Solidarpakt II und die (vermeintliche) Fehlverwendung S. 55-67

„… Diskussion um die zweite Stufe der Föderalismusreform von Bedeutung. 2. Verwendung der Solidarpakt-Mittel …” „… Beschlussfassung über die Föderalismusreform I ausgehandelt wurde, als noch nicht klar war, welchen …” „… derzeit laufenden Verhandlungen um die zweite Stufe der Föderalismusreform – zu Änderungen im Regelwerk …”

Matthias Woisin Die Wiederentdeckung der Stabilität als Handlungsauftrag der Politik S. 74-84

„… , Rudolf (Hrsg.): Föderalismusreform II: 77 nahmen muss deshalb auch auf der Einnahmeseite geantwortet …” „… Länder im Rahmen der Föderalismusreform I haben die Ministerpräsidenten zu erkennen gegeben, dass sie die …” „… 1997 in Bonn im Haus des Sparkassen- und Giroverbandes. 82 gen zur Föderalismusreform I gefunden …”

Charles B. Blankart, Erik R. Fasten Ein Optionsmodell für Schuldengrenzen im Föderalismus S. 147-154

„… höheren Zins bezahlen. Eine Föderalismusreform durch Laisser-faire ohne Föderalismuskommission, könnte …” „… Föderalismusreform II – das Ziel verfolgt, alle Bundesländer in ein Schuldenrestriktionsregime einzubinden, dann kann …”

Lars P. Feld Zu Ratio und Empirie von Schuldenschranken im föderalen Kontext S. 98-117

„… Die zweite Stufe der Föderalismusreform in Deutschland befindet sich auf der Zielgeraden. Noch vor der …” „… der ersten Stufe der Föderalismusreform geeinigt. Das Versagen von Art. 115 GG hat vornehmlich drei …” „… höherer Einnahmen aus dem Finanzausgleichssystem gesichert ist. Die Föderalismusreform II muss vor allem …”

Herausgeber und Autoren S. 285-286

„… Fragen der Föderalismusreform I. 286 Prof. Dr. Martin Junkernheinrich: Lehrstuhl für Kommunal- und …”

Teilnehmer der Konferenz S. 290-292

„… Föderalismusreform I. 291 Prof. Dr. Martin Junkernheinrich: Lehrstuhl für Kommunal- und Regionalpolitik, Direktor …”

Karl-Heinz Paqué Zur Position der Länderbank S. 226-229

„… historische Chance beschert, und dies kommt gerade recht zur zweiten Stufe der Föderalismusreform. Ohne …”

Robert K. von Weizsäcker Repräsentative Demokratie und öffentliche Verschuldung: Ein strategisches Verhängnis S. 85-98

„… . Einleitung Die zweite Stufe der Föderalismusreform in Deutschland befindet sich auf der Zielgeraden. Noch …”

doi.org/10.5771/9783845208541

1 ... 3

4

5 ... 322