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Markus Eisenbarth - Grenzüberschreitende Verlustverrechnung als Kerngebiet des Europäischen Steuerrechts

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Markus Eisenbarth

Grenzüberschreitende Verlustverrechnung als Kerngebiet des Europäischen Steuerrechts

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 26 2011

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Gerechtigkeit im Europäischen Steuerrecht S. 293-306

„… für das Steuerrecht entthront. Der damit einhergehende Bedeutungszuwachs des Europäischen Gerichtshofs …” „… innerhalb des Europäischen Steuerrechts. Der Gerichtshof hat über Jahrzehnte ein besonderes Feingefühl …” „… noch bereit waren, die Konsequenzen hinzunehmen. Im Europäischen Steuerrecht dieses Jahrzehnts schien …”

Der Spannungsbogen des Europäischen Steuerrechts S. 13-62

„… SteuerrechtsI. Einführung Der Europäische Gerichtshof ist häufig und hart kritisiert worden. Dies ist für sich …” „… Europäischen Steuerrecht.Hingegen stellt es das Hauptanliegen der Hochsteuerländer177 dar, Korrekturen …” „… Kapitel: Schlüsselfragen des Europäischen Steuerrechts A. Der Spannungsbogen des Europäischen …”

Das Verhältnis des EuGH zu den nationalen Gerichten, insbesondere zum Bundesverfassungsgericht: Das Europäische Steuerrecht als Bewährungsprobe der nahen Zukunft? S. 266-293

„… , insbesondere zum Bundesverfassungsgericht: Das Europäische Steuerrecht als Bewährungsprobe der nahen Zukunft …” „… Akteursgeflecht des Europäischen Steuerrechts in Gänze einordnen und so die Entwicklungen bei der …” „… Kontext des Europäischen Steuerrechts weitaus relevanter – verhält es sich mit einem anderen vom BVerfG im …”

Literaturverzeichnis S. 321-343

„… Europäischen Steuerrecht:Die Besteuerung der REIT-Aktiengesellschaft und ihrer Anteilseigner, EWS 2008, S. 209 …” „… Aßmann, Dirk: Europa und direkte Steuern: Der Einfluss des Europarechts auf das nationale Steuerrecht …” „… , StuW 1/2006, S. 50 Cordewener, Axel: Europäische Grundfreiheiten und nationales Steuerrecht, Köln 2002 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Verlustverrechnung als Kerngebiet des Europäischen SteuerrechtsEine Rechtsprechungsanalyse im europarechtlichen …” „… wissenschaftliches und persönliches Engagement mir der Weg zum Europäischen Steuerrecht verschlossen geblieben wäre …” „… Steuerrechts 15A. Der Spannungsbogen des Europäischen Steuerrechts 15I. Einführung 15II. Problemstellung und …”

Kurskorrektur beim EuGH S. 306-320

„… folgten in den verschiedensten Teilbereichen des Europäischen Steuerrechts für die Mitgliedstaaten stark …” „… ausführlich, Cordewener, Europäische Grundfreiheiten und nationales Steuerrecht, S. 385ff. 1408 Rechtssache C …” „… beziehen. Die Verweise in andere Segmente des Europäischen Steuerrechts vermitteln zwar eine gewisse …”

Grundfreiheit ohne Markt im Steuerrecht ohne Harmonisierung S. 263-266

„… etwas weiten. Dem Europäischen Steuerrecht als Gesamtkonstrukt wird erhöhte Beachtung zuteil. Hierzu …” „… Zutrittsvehikel des Gerichtshofes zum Bereich des Europäischen Steuerrechts gelenkt werden. B. Grundfreiheit ohne …” „… oder einer strengen Verhältnismäßigkeitsprüfung. Den europäischen Dietrich zum Steuerrecht stellen die …”

Urteil des Gerichtshofs S. 122-132

„… – wie stets bei Urteilen im Europäischen Steuerrecht – mit den wenigen Worten der „Urformel“539 seine …” „… Bereichen des Gemeinschaftsrechts ist im Europäischen Steuerrecht allerdings schwerer denkbar. Das …” „… für das Europäische Steuerrecht (unter Angabe weiterer Nachweise): Herzig/Wagner, DStR 2006, 1 (3 …”

Verlustberücksichtigung im offenen Steuerstaat S. 79-91

„… hiesige Betrachtung des Europäischen Steuerrechts besonders interessant sind die Konsequenzen …” „… . §§ 10f. AO).366 Haase, Internationales und Europäisches Steuerrecht, Rn. 185. Für Körperschaften § 2 …” „… derzeit im Einzelfall vom EuGH in seiner Rechtsprechung zum Europäischen Steuerrecht, meist auf der …”

Das deutsche System der Verlustberücksichtigung S. 91-107

„… Notwendigkeit, das Steuerrecht gerade auch unter den Maximen des Leistungsfähigkeitsprinzips europäisch zu …” „… Steuerrecht zugeschnittenen und nur grobgliedrige Vorgaben liefernde europäischen Grundfreiheiten, nimmt das …” „… im Europäischen Steuerrecht des Jahres 2009 so etwas wie ein europäisches Leistungsfähigkeitsprinzip …”

Grenzüberschreitende Verlustverrechnung als Kernfrage S. 62-69

„… Kernfrage Nachdem die Relevanz des Europäischen Steuerrechts im Allgemeinen verdeutlicht wurde, verfolgt …” „… sein muss. Der herausgehobene Stellenwert dieser Frage innerhalb des Europäischen Steuerrechts gründet …” „… ist. Wegbereiter für neue Tendenzen ist daher aktuell hauptsächlich das Europäische Steuerrecht …”

Schlussanträge des Generalanwaltes S. 117-122

„… Europäischen Steuerrechts der letzten Jahre eine gewisse Unvorsehbarkeit des jeweils einzuschlagenden Weges …” „… bei Urteilen im Europäischen Steuerrecht – mit den wenigen Worten der „Urformel“539 seine …” „… sich auf Gewinne und Verluste, welche in den Anwendungsbereich des britischen Steuerrechts fallen …”

Vorbemerkung S. 261-263

„… Verlustverrechnung und allgemeine Tendenzen im Europäischen Steuerrecht 263 Sechstes Kapitel: Der EuGH und seine …” „… . Dem Europäischen Steuerrecht als Gesamtkonstrukt wird erhöhte Beachtung zuteil. Hierzu werden …” „… des Gerichtshofes zum Bereich des Europäischen Steuerrechts gelenkt werden. B. Grundfreiheit ohne …”

Urteil des Gerichtshofs S. 158-258

„… Europäischen Steuerrecht. Wie ausgedehnt begreift der EuGH das Beschränkungsverständnis am Berührungspunkt …” „… im Bereich des Europäischen Steuerrechts keine Ausschlag gebende Rolle mehr. Vielmehr rücken die …” „… Europäischen Steuerrecht übliche Vergleichsgruppe762. Den horizontalen Vergleich zugunsten einer …”

Vorbemerkung S. 293

„… für das Steuerrecht entthront. Der damit einhergehende Bedeutungszuwachs des Europäischen Gerichtshofs …” „… innerhalb des Europäischen Steuerrechts. Der Gerichtshof hat über Jahrzehnte ein besonderes Feingefühl …” „… noch bereit waren, die Konsequenzen hinzunehmen. Im Europäischen Steuerrecht dieses Jahrzehnts schien …”

Allgemeines S. 150-154

„… für die Entwicklungen im Europäischen Steuerrecht, denn im Verfahrensrecht des EuGH gilt: nur wenn der …” „… Europäischen Steuerrechts. B. Fallproblem Die Lidl Belgium GmbH & Co KG700 ist Teil der Unternehmensgruppe Lidl …” „… deutsche Supermarktkette ein steuerrechtliches Gerichtsverfahren an in der Hoffnung, vom EuGH mit weiteren …”

Verlustberücksichtigung als Gebot des Leistungsfähigkeitsprinzips S. 74-79

„… gestoppt werden wird324 – der Verwaltungsbeamte das nationale Steuerrecht zugunsten des Europarechts als …” „… anderen Bereichen wird auch im Steuerrecht die Gerechtigkeitsidee eng mit dem Gleichheitsgedanken …” „… weitgehende Einigkeit, dass Gerechtigkeit im Bereich des Steuerrechts hauptsächlich die Besteuerungsgleichheit …”

Allgemeines S. 111-116

„… Klarheit und Rechtssicherheit in diesem Leitgebiet des Europäischen Steuerrechts zu verzeichnen ist, wird …” „… Zweiter Abschnitt: Die Verlustverrechnung in der jüngsten Rechtsprechung des Europäischen …” „… . 3 EG befreit sind, sofern eine vergleichbare Streitfrage schon vom Europäischen Gerichtshof …”

Europäisches Leistungsfähigkeitsprinzip S. 107-110

„… weiter konturiert werden, ob es im Europäischen Steuerrecht des Jahres 2009 so etwas wie ein europäisches …” „… . Europäisches Leistungsfähigkeitsprinzip Wenn etwa Seiler/Axer innerhalb ihrer Bewertung der Rechtssache „Lidl …” „… Steuerrecht existiert, stellt sich nämlich die Frage, wo und wie das Europarecht hier seinen Platz findet …”

Urteil des Gerichtshofes S. 138-149

„… Marktfreiheiten prägen das Europäische Steuerrecht besonders nachhaltig. Dabei weisen sie einen deutlich …” „… Wettbewerbsvorteile zu verschaffen. Dieses Phänomen geht weit über die Grenzen des Europäischen Steuerrechts hinaus …” „… Zahlungsverkehrsfreiheit ein besonderes steuerrechtliches Ungleichbehandlungsrecht. Der Artikel stellt eine …”

Zusammenfassung S. 258-260

„… ? Wie ist es um die Gerechtigkeitsstandards des Europäischen Steuerrechts bestellt? Mangelt es …” „… in seinen Konturen deutlich erkennbares europäisches Verrechnungskonzept geschaffen, an dem es sich …” „… einer Ausbalancierung zwischen Territorialität und europäischer/weltweiter Leistungsfähigkeit, zwischen …”

Fallproblem S. 154-156

„… auf die Kernfragen im Verteilungswettstreit des Europäischen Steuerrechts. B. Fallproblem Die Lidl …” „… , Internationales Steuerrecht, S. 85. Hinsichtlich der konkreten Form der Umsetzung des Völkervertragsrecht herrscht …” „… & Co KG706 fließen – dem im deutschen Steuerrecht für Personengesellschaften geltenden …”

Das Finanzierungskonzept des Staates S. 69-74

„… gleichzeitig Standardmodell der Mitgliedstaaten in der Europäischen Union295 ist der sogenannte „Steuerstaat …” „… ausgeprägten persönlichen Freiheitsrechten des Grundgesetzes, vor allem mit der ebenso auf Europäischer Ebene …” „… : Von Bogdandy, Europäisches Verfassungsrecht, S. 740. 306 Beispielsweise dem Ausbau und dem Erhalt der …”

doi.org/10.5771/9783845227832

Jan Orthmann - Entstrickungsbesteuerung und Niederlassungsfreiheit

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Jan Orthmann

Entstrickungsbesteuerung und Niederlassungsfreiheit

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 98 2015

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6. Kapitel: Europäisches Steuerrecht als Rahmen des nationalen Steuerrechts S. 260-287

„… 260 6. Kapitel: Europäisches Steuerrecht als Rahmen des nationalen Steuerrechts Unter …” „… Europäischem Steuerrecht ist das Unionsrecht zu verstehen, das Steuern zum Gegenstand hat, mit Steuern in …” „… europäische Integration als solches nicht angetastet.1483 Das Europäische Steuerrecht gibt insoweit jedoch …”

Literaturverzeichnis S. 529-568

„… Einführung der Europäischen Gesellschaft und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (SEStEG …” „… BvL 5/09, FR 2014, S. 338 ff. Birk, Dieter: Das sog. „Europäische“ Steuerrecht, FR 2005, S. 121 ff …” „… Steuerrecht – mit den 50 wichtigsten Fällen zu den direkten Steuern, Berlin 2008 Cordewener, Axel: Europäische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Sachverhaltskonstellationen im betrieblichen Bereich 258 6. Kapitel: Europäisches Steuerrecht als Rahmen des nationalen …” „… Steuerrechts 260 A. Steuerrechtliche Harmonisierung in der Europäischen Union 261 B. Grundfreiheiten als …” „… . Grundfreiheiten in der Prüfung des Europäischen Gerichtshofs 268 III. Grundfreiheiten im Steuerrecht 271 IV …”

1. Kapitel: Einleitung und Gang der Untersuchung S. 27-32

„… der Europäischen Gesellschaft und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (SEStEG) vom 7 …” „… Einführung der Europäischen Gesellschaft und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften vom 24 …” „… der deutschen Normen ihre Einordnung in das sog. Europäische Steuerrecht an. Dabei wird zunächst das …”

7. Kapitel: Vereinbarkeit der Entstrickungsnormen mit der Niederlassungsfreiheit nach den Grundsätzen der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs S. 288-505

„… Internationalen Steuerrecht, Kapitel 10 Rn. 10.105. 1765 Siehe Habersack/Verse, Europäisches Gesellschaftsrecht …” „… Grundsätzen der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Die hier zu betrachtenden …” „… Europäischen Union die in Art. 49 AEUV1663 geregelte Niederlassungsfreiheit berührt.1664 Nach Art. 49 Abs. 1 …”

4. Kapitel: Tatbestand und Rechtsfolge ausgewählter Entstrickungsregelungen S. 72-242

„… , ausgesetzt und ein entsprechendes Vorabentscheidungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof veranlasst (C …” „… Wissenschaftlicher Beirat von Ernst & Young tax, DB 2010, 1776. 275 Hennrichs, in: Tipke/Lang, Steuerrecht, § 9 Rn …” „… Spezialregelungen im deutschen Steuerrecht vorhanden (§ 4 Abs. 1 Satz 2 EStG, § 16 Abs. 3 EStG). Siehe auch Reiter …”

2. Kapitel: Grundlagen der Entstrickungsbesteuerung – Besteuerung stiller Reserven bei grenzüberschreiten dem Sachverhalt S. 33-48

„… „Entstrickung“ besteht keine ausdrückliche gesetzliche Begriffsbestimmung im Steuerrecht.23 Allgemein kann unter …” „… Pfändung oder Verwertung der Pfandsache verstanden wird.25 Für das Steuerrecht ist der Entstrickungs …” „… Gegenstand der steuerrechtlichen Entstrickung sind insoweit die in einem Wirtschaftsgut gebildeten stillen …”

3. Kapitel: Entwicklung der deutschen Entstrickungsbesteuerung – Von der Theorie der finalen Entnahme bis zum Amtshilferichtlinie- Umsetzungsgesetz S. 49-71

„… Einführung der Europäischen Gesellschaft und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (SEStEG …” „… Begleitmaßnahmen zur Einführung der Europäischen Gesellschaft und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher …” „… Europäisches Steuerrecht, Rn. 69: Damit lehne der Bundesfinanzhof den von der OECD favorisierten und im OECD-MA …”

9. Kapitel: Zusammenfassung in Thesen S. 520-528

„… ausdrückliche gesetzliche Begriffsbestimmung im Steuerrecht. Der hier zugrunde gelegte (enge …” „… Europäischen Union eine entsprechende Ausnahme vor. In diesen Fällen ermöglicht der Gesetzgeber damit eine …” „… begrenzten sekundärrechtlichen Möglichkeiten der Harmonisierung kommt im Bereich des direkten Steuerrechts …”

5. Kapitel: Abgrenzung der Entstrickungsnormen, Gemeinsamkeiten und Unterschiede, weiterer Prüfungsumfang S. 243-259

„… . Beinert/Scheifele, in: Prinz, Umwandlungen im Internationalen Steuerrecht, Kapitel 8 Rn. 8.251. 1425 Siehe etwa …” „… , § 16 Abs. 3a 2. Halbsatz EStG).1427 (Nur) für Sachverhalte innerhalb der Europäischen Union sieht § 4g …” „… inländischen Betrieb in einen Mitgliedstaat der Europäischen Union verlegt, die Regelung des § 36 Abs. 5 EStG …”

doi.org/10.5771/9783845264509

Paloma Schwarz Martínez - IP Box Regime im Europäischen Steuerrecht

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Paloma Schwarz Martínez

IP Box Regime im Europäischen Steuerrecht

Series: Luxemburger Juristische Studien - Luxembourg Legal Studies

Volume 11 2017

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Kapitel 2: Relevante Vorgaben des Primärrechts S. 63-158

„… , Europäisches Steuerrecht, Köln 2015, S. 416; Bär-Bouyssière in: Schwarze, EU-Kommentar, Baden-Baden 2012, Art …” „… Steuerrecht, Wien 2010, S. 29 ff.; Englisch in: Schaumburg/ Englisch, Europäisches Steuerrecht, Köln 2015, S …” „… , Europäisches Steuerrecht, Köln 2015, S. 438. Kapitel 2: Relevante Vorgaben des Primärrechts 74 Bestimmung eines …”

Literaturverzeichnis S. 283-300

„… : Geistiges Eigentum, Köln 2012. ders.: Internationales und Europäisches Steuerrecht, München, 4. Auflage 2014 …” „… .): Grundfreiheiten im Steuerrecht der EU-Staaten, München 2000, S. 1 ff. Kokott, Juliane/Ost, Hartmut: Europäische …” „… : Lizenzboxen in Europa, IFF Forum für Steuerrecht 2013, S. 135 ff. Prokisch, Rainer: Neue steuerliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… IP Box Regime im Europäischen Steuerrecht Paloma Schwarz Martínez Nomos Luxemburger Juristische …” „… _3987-5.indd 2 16.11.17 07:54 Paloma Schwarz Martínez IP Box Regime im Europäischen Steuerrecht …” „… Internationales Steuerrecht IStR-LB Internationales Steuerrecht-Länderbericht ITIF Information Technology …”

Kapitel 1: Motivation für die Schaffung von IP Box Regimen und ihr Gebrauch in der Steuerpraxis S. 27-62

„… ‐ werbsfähigkeit der EU hat auch der Europäische Gesetzgeber erkannt. Da‐ von zeugt die Aufnahme der Förderung des …” „… gesetzgeberisch tätig zu werden.41 Konkretisierungen zur europäischen Forschungs- und Technologiepoli‐ tik finden …” „… .; Behrens in: Birnstiel/Bungenberg/Hein‐ rich, Europäisches Beihilfenrecht, Baden-Baden 2013, S. 89 f., Rn …”

Kapitel 3: Schädlicher Steuerwettbewerb S. 159-206

„… Schaumburg in: Schaumburg/Englisch, Europäisches Steuerrecht, Köln 2015, S. 55. 3.1 Der Verhaltenskodex für …” „… Schaumburg in: Schaumburg/Englisch, Europäisches Steuerrecht, Köln 2015, S. 10; Pinto, Tax Competition and EU …” „… . 210; Haase, Internationales und Europäisches Steuerrecht, München, 4. Auflage 2014, S. 354; Englmair …”

Kapitel 4: Analyse ausgewählter Tatbestandsmerkmale bestehender IP Box Regime S. 207-268

„… Anwendungsbereich lassen sich si‐ gnifikante Unterschiede zwischen den einzelnen europäischen IP Box Re‐ gimen …” „… europäischen Staaten unterschiedlich festgesetzt. In Luxemburg führt die Einordnung des Art. 50bis des …” „… Wirtschafts- Finanzministeriums. 729 Das spanische Steuerrecht unterscheidet nicht zwischen Einkünften aus …”

Kapitel 5: Leitlinien zur Ausgestaltung künftiger IP Box Regime S. 269-278

„… rechtliche Wirkung ent‐ faltet, haben bisher die meisten europäischen Staaten ihre Regime bereits an den …” „… europäischen Ausland stattfindet, s. hierzu Projet de loi n° 7163 rélatif au régime de la propriété …” „… ‐ währt, müssen hier auch die Einkünfte aus einer im europäischen Ausland belegenen Betriebsstätte bei der …”

doi.org/10.5771/9783845283265

Jakob Billau - Die steuerliche Integration des Europäischen Binnenmarktes durch Doppelbesteuerungsabkommen

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Jakob Billau

Die steuerliche Integration des Europäischen Binnenmarktes durch Doppelbesteuerungsabkommen

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 53 2016

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B) Methodik der Auslegung des europäischen Steuerrechts S. 121-146

„… Methodik der Auslegung des europäischen Steuerrechts Die Problematik der Doppelbesteuerung …” „… Perspektiven europäischen Rich- B) Methodik der Auslegung des europäischen Steuerrechts 122 Die Europäischen …” „… des Europäischen Gerichtshofs, RWI 1992, S. 733/734; Schenke, Die Rechtsfindung im Steuerrecht, S. 442 …”

Literaturverzeichnis S. 387-412

„… Abgabenrechts, Herne, Berlin 1995. Birk, Dieter: Das sogenannte „Europäische Steuerrecht“, Finanz-Rundschau (FR …” „… zu EuGH Lidl Belgium, Rs. 414/06, Europäisches Wirtschaftsund Steuerrecht (EWS) 2008, S. 238. Bruns …” „… , Deutsche Steuer-Zeitung (DStZ) 2008, S. 62-69. Haase, Florian: Internationales und Europäisches Steuerrecht …”

D) Der Tatbestand des Art. 293 2. Spiegelstrich EGV S. 155-204

„… gibt es einen gänzlich verschiedenen Rechtsbegriff der Doppelbesteuerung im Europäischen Steuerrecht …” „… den „Schnittpunkt“ von Internationalem Steuerrecht und Europäischem Steuerrecht darstellt,620 ist von …” „… . 507. 622 Haase, Internationales und Europäisches Steuerrecht, Rdn. 30; Vogel, in: Vogel/ Lehner, DBA5 …”

A) Einleitung S. 19-120

„… Das Rechtsgebiet des Europäischen Steuerrechts ist vielschichtiger. Es umfasst das Recht der …” „… , S. 185/186. 3 Weber-Grellet, Europäisches Steuerrecht, § 1, Rdn. 1; Weber-Grellet, Finanzgerichte …” „… , Rdn. 47; Haase, Internationales und Europäisches Steuerrecht, Rdn. 15; Laule, Die Harmonisierung des …”

F) Praktische Folgerungen S. 263-340

„… Europäisches Steuerrecht, Rdn. 564; vgl. zur Genese des OECD-MA auch Innamorato, Expeditious Amendments to …” „… , Internationales Steuerrecht2, § 14.15. 1110 Art. 23A und B OECD-MA, vgl. Haase, Internationales und Europäisches …” „… Europäisches Steuerrecht, Rdn. 730; Grotherr, in: Gosch/Kroppen/Grotherr, DBA Kommentar I, Grundlagen, Teil 1 …”

E) Der Verpflichtungsgehalt des Art. 293 2. Spiegelstrich EGV S. 205-262

„… auf die nationale Steuerrechtsordnung, in: Lehner (Hrsg.), Steuerrecht im Europäischen Binnenmarkt …” „… Doppelbesteuerung im Europäischen Binnenmarkt, in: Lehner (Hrsg.), Steuerrecht im Europäischen Binnenmarkt, DStJG 19 …” „… Europäischem Steuerrecht fungiert. Die Norm verweist auf das Mittel der Wahl des Internationalen Steuerrechts …”

G) Die Justiziabilität des Art. 293 2. Spiegelstrich EGV S. 341-354

„… , Doppelbesteuerungsabkommen und Europäisches Gemeinschaftsrecht, S. 38; M. Lang, Die Zukunft des Internationalen Steuerrechts …” „… Europäisches und nationales Steuerrecht, StuW 1993, S. 155/163; Pistone, Ein EU-Modell als Lösung für die …” „… Binnenmarkt, in: Lehner (Hrsg.), Steuerrecht im Europäischen Binnenmarkt, DStJG 19 (1996), S. 151/158. 1400 So …”

H) Ausblick und Vergleich zu den Bestimmungen des Vertrags von Lissabon S. 355-382

„… bewerten ist. Anschlie- ßend ist zu untersuchen, welche Entwicklungen das Europäische Steuerrecht in Bezug …” „… der Europäischen Union (AEUV) wurde eine entsprechende Regelung nicht aufgenommen. Eine Erklärung oder …” „… Integration des Europäischen Binnenmarkts bedeutet oder welche anderweitigen Schlussfolgerungen sich hieraus …”

I) Zusammenfassung in Thesen S. 383-386

„… Instrument für einen Europäischen Binnenmarkt ist (dies gilt natürlich nur bis zu seiner Abschaffung, hierzu …” „… Thesen 19 und 20). Dieser muss zum gegenwärtigen Stand der Europäischen Integration die weitgehende …” „… Steuerrecht nur durch bi- oder multilaterale Abkommen zwischen den Mitgliedstaaten in den Binnenmarkt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… SteuerrechtsB) 121 Zur juristischen Methodik der Auslegung von GesetzenI. 121 Die Auslegung des Europäischen …” „… europäischen SteuerrechtsIII. 145 Die Bestimmungen des Art. 293 EGVC) 147 Die Geschichte des Art. 293 EGVI. 147 …” „… Die steuerliche Integration des Europäischen Binnenmarktes durch Doppelbesteuerungsabkommen Jakob …”

Register S. 413-414

„… Europäischer Binnenmarkt 27, 31 Europäisches Steuerrecht 19, 145 Folgen von Doppelbesteuerung 22 …” „… – Wirtschaftliche Doppelbesteuerung 165, 176, 240 Doppelbesteuerung und Europäischer Binnenmarkt 25 …” „… Doppelbesteuerungsproblematik 157 Doppelnichtbesteuerung 183 Effet utile 133 Erforderlichkeit 104 Europäische Kommission 364 …”

C) Die Bestimmungen des Art. 293 EGV S. 147-154

„… Doppelbesteuerung, in: Lehner/Thömmes (Hrsg.), Europarecht und Internationales Steuerrecht, S. 1/10. 578 Ebenso …” „… Europäischen Binnenmarktes zu dienen.583 Denn sowohl die rechtliche Gleichstellung von Staatsangehörigen …” „… Europäischen Union, Art. 293 EGV, Rdn. 7. 580 Vgl. hierzu EuGH Rs. 81/87 vom 27.9.1988 („Daily Mail“) und EuGH …”

doi.org/10.5771/9783845273532

Mathis Rust - Regionale Steuerautonomie vor dem europäischen Beihilferecht

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Mathis Rust

Regionale Steuerautonomie vor dem europäischen Beihilferecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 41 2013

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Nationales Steuerrecht vor dem europäischen Beihilfeverbot S. 20-22

„… Steuermaßnahmen schaffen können36. B. Nationales Steuerrecht vor dem europäischen Beihilfeverbot Auch …” „… Steuerrechts lange Zeit von der strengen Praxis, welche die Kommission in Bezug auf direkte Subventionen an den …” „… Tag legte, unberührt. Selbst in Zeiten eines stetigen Kompetenzzuwachses von Europäischer Union und …”

Literaturverzeichnis S. 283-297

„… , Internationales und Europäisches Steuerrecht, 2. Auflage, Heidelberg 2009 Hamacher, Claus/ Lenz, Edgar/ Menzel …” „… - und Steuerrecht, in: Europäisches Forum für Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll e. V., 5 Jahre …” „… .), Grundfreiheiten im Steuerrecht der EU-Staaten, München 2000, S. 1 Kokott, Juliane/Ost, Hartmut, Europäische …”

Grundfreiheiten und Steuerrecht S. 257-261

„… von Grundfreiheiten und Steuerrecht s. Cordewener, Europäische Grundfreiheiten und nationales …” „… ; Haase, Internationales und Europäisches Steuerrecht, S. 309 ff. 1073 EuGH NJW 1987, S. 569, Rn. 24; EuGH …” „… Manuskript, § 67 Rn. 321; Weber-Grellet, Europäisches Steuerrecht, § 8 Rn. 13. 1077 EuGH, Urt. v. 6.11.2003 …”

Europäisches Beihilferecht S. 9-20

„… . Europäisches Beihilferecht 15 B. Nationales Steuerrecht vor dem europäischen …” „… , europäisches Beihilferecht und Grundfreiheiten 257 A. Grundfreiheiten und Steuerrecht …” „… Steuermaßnahmen schaffen können36. B. Nationales Steuerrecht vor dem europäischen Beihilfeverbot Auch …”

Österreich S. 247-250

„… 247 3. Ergebnis Ungeachtet der Sonderrechte der Gemeinde Helgoland im zoll- und steuerrechtlichen …” „… Gemeindeeinfuhrsteuer bereits. Helgoland wird jedoch durch europäisches Sekundärrecht ein Ausnahmestatus zuerkannt …” „… Steuerrecht, 17. ÖJT 2009, Bd. IV/1, S. 9 (41, 43, 45) bzgl. der drei Merkmale des Autonomie-Tests. Allerdings …”

Grundfreiheiten und Beihilfeverbot S. 261-264

„… Steuerrechts, welche sinnbildlich eine letzte Bastion gegen die europarechtliche Harmonisierung der nationalen …” „… Frenz, Handbuch Europarecht, Bd. 1, Europäische Grundfreiheiten, Kapitel 3, § 1 Rn. 269; Waldhoff …” „… .), Internationale Unternehmensbesteuerung, S. 228; Blumenberg/Kring, Europäisches Beihilferecht und Besteuerung …”

Zusammenfassung S. 275-282

„… 1146 Ausführlich zum Verhältnis von Grundfreiheiten und Steuerrecht s. Cordewener, Europäische …” „… und europäischem Beihilferecht zu untersuchen. Es sollte die Frage beantwortet werden, ob und wann …” „… sollte dann schließlich das Verhältnis von regionalen Steuervergünstigungen, europäischem Beihilferecht …”

Steuerliche Maßnahmen und Art. 107 Abs. 1 AEUV S. 54-76

„… Steuertatbestands, in: FS-Spindler, S. 853. 194 Übersicht bei Sutter, Beihilfen im materiellen Steuerrecht …” „… ). 203 Lang, Die Auswirkungen des gemeinschaftsrechtlichen Beihilferechts auf das Steuerrecht, 17. ÖJT …” „… Unternehmens/Produktionszweiges Der gegenständliche Anwendungsbereich des europäischen Beihilferechts wird durch den Begriff des …”

Sonderfall Helgoland S. 241-247

„… Steuerrecht, in: Europäisches Forum für Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll e. V. (Hrsg.), 5 Jahre …” „… Staatsgebietes ist, weist einige steuerrechtliche Besonderheiten auf, die unter anderem damit zusammenhängen …” „… , dass die Insel nicht zum deutschen und europäischen Zollgebiet gehört, mithin Zollausland ist. Zum …”

Kritische Würdigung S. 108-115

„… Institutionen der Europäischen Union in Frage gestellt werden. Die Gründe, auf denen die bisherige …” „… , Steuerliche Beihilfen, S. 173; Jestaedt, in: Heidenhain (Hrsg.), Handbuch des Europäischen Beihilfenrechts …” „… Anwendungsbereiches selektiv sein müssen428. Letztlich kann auch der Grundsatz der Organisationsblindheit des Europa …”

Steuermaßnahmen im Fokus der Kommissionskontrolle S. 44-47

„… Maßnahmen Im Gegensatz zum Subventionsbegriff des deutschen Rechts143 wird der europäische Beihilfebegriff …” „… ). 144 Sutter, Beihilfen im materiellen Steuerrecht – Steuergesetze und Verwaltungshandeln der …” „… Steuerrecht – Steuergesetze und Verwaltungshandeln der Steuerbehörden im Spannungsfeld zum EG-Beihilfenverbot …”

Reaktionen im Schrifttum S. 99-108

„… Besonderheiten des Steuerrechts397. Bei der Feststellung der Selektivität einer steuerlichen Maßnahme ist stets …” „… Voraussetzungslosigkeit des Steuerrechts, das auf die gesetzliche Konkretisierung eines Maßstabs angewiesen ist398 …” „… Beihilfen in der Europäischen Gemeinschaft, Brüssel, Luxemburg 1989 und 1990, S. 8 bzw. S. 6 aus. 402 Winter …”

Beihilferecht und schädlicher Steuerwettbewerb S. 47-54

„… , Internationales und Europäisches Steuerrecht, S. 309 ff. 189 In diese Richtung argumentiert auch Lopez Lopez …” „… , spielt der Standortfaktor Steuerbelastung für die Unternehmen in einem Europa, in dem sich die …” „… 22.10.1996 zur Entwicklung der Steuersysteme – Die Steuern in der Europäischen Union, KOM (96) 546 endg …”

Finnland S. 255-256

„… in Kimmel, Die Verfassungen der EU-Mitgliedstaaten, S. 289 (309 f.). 1062 Weber, Europäische …” „… EuGH, Urt. v. 3.10.2006, Rs. C-475/03, Slg. 2006, I-9373. 1064 Hrbek/Weyand, betrifft: Das Europa der …” „… Regionen, S. 35. 1065 Weber, Europäische Verfassungsvergleichung, S. 352; Obermüller, in: von der …”

Beihilferechtliche Relevanz S. 82-83

„… , Rechtsprechung und eben Gesetzgebung, inklusive dem Gebiet des Steuerrechts, ausgestattet sind312. Sonstige …” „… “ gesteht den Regionen Teilhaberechte zu und verkörpert die europäischen Regionalstrukturen314. Allerdings …” „… . 314 Häberle, Europäische Verfassungsgeschichte, S. 432; Kotzur, Föderalisierung, Regionalisierung und …”

Ursachen und Erscheinungsformen S. 80-82

„… 80 schen Union mit dem „Europa der Regionen“, also dezentral organisierten und gegliederten …” „… Mitgliedstaaten303. Auch die Förderungsprogramme der EU knüpfen oftmals an festgelegte Gebiete und die europäische …” „… Stärkung des europäischen Regionalismusgedankens ist die Entwicklung in Italien, Belgien, Spanien und …”

Spanien S. 250-252

„… - 1026 Lang, Die Auswirkungen des gemeinschaftsrechtlichen Beihilferechts auf das Steuerrecht, 17. ÖJT …” „… Politics, Vol. 21 (1998), S. 40. 1030 Weber, Europäische Verfassungsvergleichung, S. 358; Arzoz, ZaöRV 2009 …” „… Speer, Die Autonomen Gemeinschaften Spaniens in der Europäischen Union, S. 8. 251 rung sprechen1033 …”

Verbotene Beihilfen S. 266-270

„… , Europäisches Beihilferecht und Besteuerung, IFSt-Schrift Nr. 473 (2011), S. 16; Cremer, in: Calliess/Ruffert …” „… , Europäisches Beihilferecht und Besteuerung, IFSt-Schrift Nr. 473 (2011), S. 17. 1112 Lang, IStR 2010, S. 570 …” „… (571); Blumenberg/Kring, Europäisches Beihilferecht und Besteuerung, IFSt-Schrift Nr. 473 (2011), S. 17 …”

Die Gemeinden S. 180-241

„… . 826 Tipke, Die Steuerrechtsordnung, S. 1012. 827 Englisch, in Tipke/Lang, Steuerrecht, § 16 Rn. 17 …” „… ). 745 Hidien, DVBl 1998, S. 617 (621). 746 Knappe Erörterung dieser Steuer bei Jochum, Steuerrecht I, S …” „… , Steuerrecht, § 12 Rn. 40; dazu demnächst ausführlich Faber, Die Kommunen zwischen Finanzautonomie und …”

Reaktionen im Schrifttum S. 149-156

„… , S. 820 (823); Jansen, Vorgaben des europäischen Beihilferechts für das nationale Steuerrecht, S. 97 …” „… . Richtig erkennt er einen solchen Grund in den spezifischen Besonderheiten des Steuerrechts. Hieraus …”

Kritische Würdigung S. 156-160

„… Existenz, welche teilweise vor die Gründung der Europäischen Union bzw. Gemeinschaft zurückgeht, angeführt …” „… Steuerrecht bzw. Beihilfen in steuerlicher Form können lediglich die Ausnahmen des Abs. 3 erlangen614 …” „… Steuersachen, S. 145 ff.; Jestaedt, in: Heidenhain (Hrsg.), Handbuch des Europäischen Beihilfenrechts, § 14 Rn …”

Die Länder S. 173-180

„… . 12; Maunz, in: Isensee/Kirchhof (Hrsg.), HStR, Bd. 4, § 94 Rn. 1 f.; Weber, Europäische …” „… ; Herzog/Grzeszick, in: Maunz/Dürig, Grundgesetz, Art. 20 GG, Rn. 20. 669 Weber, Europäische Verfassungsvergleichung …” „… . 20 GG, Rn. 81. 674 Weber, Europäische Verfassungsvergleichung, S. 372. 675 Grundsatz …”

Handhabung regionaler Steuermaßnahmen S. 88-93

„… Mitgliedstaat vielmehr als Gesamtstaat nach außen hin auf europäischer Bühne auftritt, an349. Auch sei es der …” „… auf das Steuerrecht, 17. ÖJT 2009, Bd. IV/1, S. 9 (38). 355 So auch Schlussanträge des GA Saggio v …”

Regionalbeihilfen I und II, Art. 107 Abs. 3 lit. a und c AEUV S. 160-172

„… Steuerrecht bzw. Beihilfen in steuerlicher Form können lediglich die Ausnahmen des Abs. 3 erlangen614 …” „… Steuersachen, S. 145 ff.; Jestaedt, in: Heidenhain (Hrsg.), Handbuch des Europäischen Beihilfenrechts, § 14 Rn …” „… . 3 EGV, Rn. 20 f. 645 N 459/ 2006, abrufbar unter: http://ec.europa.eu/eu_law/state_aids/comp-2006/n …”

Das „Baskenland-Urteil“ S. 115-126

„… Azoren-Urteil auf europäischer und nationaler Ebene Bestätigung. Die Urteile des Baskischen Tribunal Superior …” „… Gemeinschaftsrechts erkennen will463, doch wenig in der Realität fußt. Schließlich kann das europäische …” „… , welche kein Korrelat im spanischen Steuerrecht hatten. Intention war offenkundig die Anziehung von …”

Tatbestand des Art. 107 Abs. 1 AEUV S. 31-44

„… Staat vergleichbarer Privater existiert. In diesem Sinne haben die europäischen Gerichte die …” „… . Kritiker wie Matthew Parish bemängeln hingegen die Unvorhersehbarkeit der Ergebnisse. Die europäischen …” „… Maßnahmen Im Gegensatz zum Subventionsbegriff des deutschen Rechts143 wird der europäische Beihilfebegriff …”

doi.org/10.5771/9783845249728

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