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Elias Wirth - Die Europäische Staatsanwaltschaft

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Elias Wirth

Die Europäische Staatsanwaltschaft

Series: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Volume 16 2022

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Teil 4: Die EUStA nach der EUStA-VO S. 166-437

„… . 3.1116 Art. 17 Abs. 2 EUStA-VO.Teil 4: Die EUStA nach der EUStA-VO174währ für Unabhängigkeit bieten.“1117 …” „… Art. 106 Abs. 2 und Erwgg. 121 EUStA-VO, s. Herrnfeld, in HB EUStA, § 2 Rn. 37.1180 § 3 Abs. 3 EUStAG …” „… S. 2, Erwgg. 31 EUStA-VO.1192 § 10 EUStAG, s. auch Herrnfeld, in HB EUStA, § 4 Rn. 4.1193 § 14 …”

Teil 5: Erreichen der proklamierten Ziele durch die EUStA S. 438-448

„… ebenfalls die Zusammenarbeit zwischen der EUStA und den Behörden der an der EUStA-VO nicht beteiligten MS …” „… allerdings der Tätigkeitsaufnahme der EUStA. Zu beachten ist ferner, dass der Beweis der gleichen …” „… Maßnahmen beeinflusst werden kann etwa die für die Funktionalität der EUStA fundamentale …”

Teil 3: Gesetzgebungsprozess S. 114-165

„… , die den Erlass einer EUStA-VO ermöglicht. Hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung der EUStA werden …” „… Kommission die EUStA und die Synergien mit dem zu reformierenden Eurojust.748 Der EUStA-Verordnungsentwurf …” „… . Legislativverfahren der EUStA-VO137EUStA850 und übersandte gewissermaßen eine Nachricht an die MS.851 Jedoch findet …”

Teil 1: Einleitung S. 21-23

„… Zuständigkeiten der EUStA, für welche die EUStA-VO maßgeblich auf strafrechtsharmonisierendes Sekundärrecht und …” „… soll die Einführung einer EUStA.4Art. 86 AEUV ermöglicht die Errichtung einer Europäischen …” „… wurde die Errichtung der EUStA deswegen als „kopernikanische Wende“7 im europäischen Strafrecht. In …”

Teil 2: Schutz der PIF-Interessen und Erforderlichkeit einer Europäischen Strafverfolgungsbehörde S. 24-113

„… . 22 EUStA-VO verweist hinsichtlich der sachlichen Zuständigkeit der EUStA schwerpunktmäßig auf die …” „… , ist eine EUStA mit Blick auf das Subsidiaritätsprinzip (Art. 5 Abs. 3 EUV) nicht erforderlich.Das …” „… Unionshaushalts auf, ferner welche rechtspolitischen Ziele der Gesetzgeber durch die Errichtung der EUStA verfolgt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Zuständigkeitserweiterungen2. 163Inhaltsverzeichnis9Die EUStA nach der EUStA-VOTeil 4: 166AufbauA. 167Dezentrale EbeneI. 173 …” „… von PIF-DeliktenI.107Die EUStA als Antwort?II. 110Inhaltsverzeichnis8GesetzgebungsprozessTeil 3: 114 …” „… . 146Verstärkte ZusammenarbeitV. 147Ausgangspunkt des Entwurfs1. 148Einstimmigkeit2. 149EUStA als ultima …”

Literaturverzeichnis S. 449-483

„… Kompetenzverschiebungen zwischen Europäischer Union und EU-Staaten nach den Vorgaben des Konventsentwurfs eines künftigen …”

doi.org/10.5771/9783748932451

Tanja Niedernhuber - Die neue Europäische Staatsanwaltschaft

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Tanja Niedernhuber (ed.)

Die neue Europäische Staatsanwaltschaft

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 69 2023

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Andrés Ritter Grenzüberschreitende Strafverfahren der EUStA – Erste Einblicke in die Praxis S. 15-20

„… Kennzahlen zum ersten Jahr der EUStADer operative Start der EUStA am 1. Juni 2021 ist nach meinem Eindruck …” „… – Zuständigkeitsregelungen in Art. 25 III der EUStA-VO, die zu dem Problem einer „asymmetrischen Kompetenz“ der EUStA führen …” „… verbunden, so dass gemäß Art. 25 III lit. a) der EUStA-VO die EUStA an der Ausübung ihrer Zuständigkeit …”

Robert Esser Transnationalität der Strafverfolgung durch die EUStA als Herausforderung für die Strafverteidigung S. 89-126

„… müsste.Strafverteidigung in EUStA-Verfahren: erste Erfahrungen aus der PraxisArt. 4 EUStA-VO schreibt der EUStA die Aufgabe …” „… („EUStA-VO“) offenbart, dass im Regelungskonzept der EUStA ein aus Gründen der Verfahrensfairness, gerade in …” „… EUStA-VO lässt an der Existenz und am Charakter derartiger, für die Arbeit der EUStA wesenstypischer …”

Frank Zimmermann Die Zuständigkeit der EUStA im Ermittlungsverfahren und der Grundsatz „ne bis in idem“ S. 21-38

„… EUStA-VOAllerdings hielt sich die Begeisterung der Mitgliedstaaten über die weite Zuständigkeit der EUStA ohnehin …” „… verbleiben. Art. 25 III EUStA-VO beschneidet die Zuständigkeit der EUStA ferner, wenn eine untrennbar mit …” „… gesehen hat die EUStA nach Art. 22 III EUStA-VO also grundsätzlich die Kompetenz auch für Begleittaten von …”

Ingeborg Zerbes Beweiserhebung und Beweisverwertung in EUStA-Verfahren – Dogmatische Probleme des Beweismitteltransfers S. 69-88

„… EUStA-VO in Art. 30 I einen einigermaßen breiten Katalog an Ermittlungsmaßnahmen, die der EUStA jedenfalls …” „… EUStA-VODas Ermittlungsverfahren der EUStA wird – unter Einbeziehung der weisungsbefugten zentralen Ebene …” „… BeweismitteltransfersIngeborg Zerbes*Grundlegendes zur EUStAIdee, Zuständigkeit, Struktur der EUStADas Ziel ist bekannt: Die …”

Anne Schneider Die Zusammenarbeit der Europäischen Staatsanwaltschaft mit nationalen Ermittlungsbehörden S. 39-68

„… • Art 24 I, II EUStA-VO: Meldung einer Straftat, die in die Zuständigkeit der EUStA fallen könnte, und …” „… : Unterrichtung der EUStA bei beabsichtigter Nichtabgabe des Verfahrens.• Art. 24 V EUStA-VO: Meldung bei unklarem …” „… Schadensumfang.• Art. 27 VII EUStA-VO: Unterrichtung der EUStA zu jedem Zeitpunkt des Verfahrens über alle neuen …”

Andrés Ritter Grußwort von Andrés Ritter zur Eröffnung der Tagungsveranstaltung S. 11-14

„… und Herren, es ist mir eine große Ehre, hier in München zu sein. Wir als EUStA als auch ich …” „… behandelt werden, die das Wirken der EUStA aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchten. Ich bin mir auch …” „… , hat die EUStA am 1. Juni 2021 ihre Arbeit aufgenommen, über 30 Jahre nach der Initialidee zu ihrer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Tagungsveranstaltungen zu diesem Thema seit die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) am 1. Juni 2021 ihre Tätigkeit …” „… . Ingeborg Zerbes) sowie zur Transnationalität der Strafverfolgung durch die EUStA als Herausforderung für …” „… Tagungsveranstaltung 11Andrés RitterGrenzüberschreitende Strafverfahren der EUStA – Erste Einblicke in die Praxis 15 …”

doi.org/10.5771/9783748914228

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EuCLR European Criminal Law Review

Browse Volumes: EuCLR European Criminal Law Review

EuCLR Volume 11 (2021) Issue 3 ISSN Online: 2193-5505

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 271-272

„… EUStA ■ ermöglicht einen schnellen Zugang zur Zuständigkeit und zu den Abläufen eines von der EUStA …” „… Drittstaaten ■ behandelt die Details zur Zusammenarbeit der EUStA mit den nationalen Behörden ■ wirft …”

doi.org/10.5771/2193-5505-2021-3

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Martin Böse (ed.)

Europäisches Strafrecht

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2021

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Mark A. Zöller, S. Bock § 22 Europäische Staatsanwaltschaft S. 1105-1138

„… EUStA-VO). Aufbau, Struktur und Organisation Die EUStA ist eine Einrichtung der Union mit eigener …” „… Mitgliedstaaten Auskunft über die Tätigkeit der EUStA zu geben (Art. 7 EUStA-VO). Die EUStA ist eine einheitliche …” „… EUStA-VO). Er ist dabei nicht nur für das operative Kerngeschäft der EUStA verantwortlich, sondern auch mit …”

Robert Esser § 19 Daten- und Informationsaustausch in Strafsachen in der Europäischen Union S. 961-1038

„… (Eurojust, Europol, EUStA, FRONTEX, OLAF) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 I. Einleitung …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106 VI. Zusammenarbeit von Eurojust, OLAF und Europol mit der EUStA . . . . . . . . . . . . 111 J …” „… (EUStA) . . . . . 197 X. Interoperabilität der verschiedenen Informationssysteme …”

Frank Zimmermann § 16 Beweisrechtshilfe S. 851-884

„… ) . . . . . . . . 63 3. Die Verwertbarkeit von durch die EUStA gesammelten Auslandsbeweisen …” „… , wird die EUStA allerdings nicht in erster Linie nur für solche Straftaten gegen die finanziellen …” „… zuständigen Ständigen Kammer der EUStA vorgelegt (Art. 31 Abs. 7). Zu deren Entscheidung heißt es recht …”

Mark A. Zöller, Stefanie Bock § 23 OLAF S. 1139-1160

„… erscheint allerdings unwahrscheinlich. Gem. Art. 101 Abs. 3 lit. a) – c) EUStA-VO33 soll OLAF die EUStA …” „… Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA, → § 22 Rn. 1 ff.) und die damit einhergehende Reform von OLAF (→ Rn. 42 …” „… Ausgestaltung des Verhältnisses zwischen OLAF und EUStA ab. Sollte die strafrechtliche Bekämpfung von …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1305-1348

„… Datenschutzbeauftragter – der EUStA 22 42 – von Eurojust 21 35 f. Datenschutz-Bußgeldrecht der EU 8 325 …” „… – Zusammenarbeit mit Europol 19 103 – Zusammenarbeit mit EUStA 19 111 – Zusammenarbeit mit OLAF 19 100 ff …” „… 14 – europäischer Verfassungsvertrag 22 6 – Europäische Staatsanwälte 22 15 – EUStA und EJN 22 48 …”

Frank Meyer § 26 Demokratische Kontrolle S. 1227-1262

„… Staatsanwaltschaft (EUStA), ABl. L 283 vom 31.10.2017, 1. VO (EU) 2018/1727 des Europäischen Parlaments und des Rates …” „… EUStA, unter dem Vorbehalt einstimmiger (parlamentarischer) Zustimmung der Mitgliedstaaten. Vor diesem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… , Europol, EUStA, FRONTEX, OLAF) ................ I. 989 Einleitung …” „… . 992 Zusammenarbeit von Eurojust, OLAF und Europol mit der EUStA ........VI. 993 Inhaltsverzeichnis 21 …” „… der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA) ...IX. 1016 Interoperabilität der verschiedenen …”

Pierre Hauck § 11 Europarechtliche Vorgaben für das nationale Strafverfahren S. 543-632

„… Staatsanwaltschaft (EUStA), ABI. L. 283 v. 31.10.2017, 1–71. Rahmenbeschluss 2006/960/JI des Rates v. 28.12.2006 über …”

Klaus Ferdinand Gärditz § 25 Rechtsschutz S. 1183-1226

„… Durchführung einer Verstärkten Zusammenarbeit zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA), ABl …” „… . L 283, 1 – EUStA-VO. Das Rechtsschutzsystem der Europäischen Union Effektiver Rechtsschutz Das Gebot …”

Mark A. Zöller, S. Bock § 21 Eurojust und EJN S. 1073-1104

„… sonstigen Stellen der Union, insbesondere dem EJN (→ Rn. 59 f.), der EuStA (→ § 22 Rn. 44 f.) und Europol …” „… muss Eurojust zudem zukünftig seine Tätigkeit mit der EUStA koordinieren. Jedenfalls zeigen aber die …”

Josef Ruthig, Martin Böse § 20 Europol S. 1039-1072

„… entsprechende Vereinbarungen abgeschlossen. Sobald die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) ihre Arbeit …” „… näher geregelt werden und die EUStA bei ihren Ermittlungen auch von den Analysekapazitäten von Europol …”

Martin Böse § 28 Ausblick S. 1291-1304

„… Verstärkten Zusammenarbeit zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA), ABl. L 283 v …”

Gerhard Dannecker, Thomas Schröder § 8 Tatbestände mit supranationaler Schutzrichtung (Europadelikte) S. 317-444

„… Aufsichtsbehörden in ausgewählten EU-Staaten – ein aktueller Überblick, PinG 2017, 97; Weitbrecht, Andreas, Die …”

Joachim Vogel, Anne Schneider § 7 Begriff und Ziele der Harmonisierung S. 297-316

„… Zusammenarbeit zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA), ABl. L 283 v. 31.10.2017, 1. § 7 …”

Peter Rackow § 24 Institutionalisierung der Verteidigung S. 1161-1182

„… Bälde in ihrem Zuständigkeitsbereich8 die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) grenzüberschreitend9 …” „… englischsprachige Übersetzungen der einschlägigen Gesetze bereits der EU-Staaten fehlen. Ferner Arnold StV 2015, 588 …” „… sind, Rechtsanwälte bzw. Strafverteidiger aus den EU-Staaten (und zT darüber hinaus) miteinander ins …”

Karsten Gaede § 3 Grund- und Verfahrensrechte im europäisierten Strafverfahren S. 99-160

Suzan Denise Hüttemann § 13 Grundlagen der Zusammenarbeit S. 673-710

„… Staatsanwaltschaft (EUStA), ABl. L 283 vom 31.10.2017, 1. Verordnung (EU) 2018/1727 des Europäischen Parlaments und …”

Christine Morgenstern § 15 Vollstreckungshilfe S. 779-850

„… ausländische Inhaftierte, darunter auch viele Bürger aus anderen EU-Staaten, einsitzen. Allerdings ist der …” „… Überstellung von Strafgefangenen die heillose Überfüllung von Strafanstalten in manchen EU-Staaten, darunter …”

Martin Heger § 5 Einwirkungen des Europarechts auf das nationale Strafrecht S. 195-248

„… EU-Staaten durch das deutsche Strafrecht, 2005; Wohlfahrt, Christian, Verän- 1 Dank für wertvolle Anregungen …” „… Rechtsgüter von EU-Staaten durch das deutsche Strafrecht, 2005. 14 Dazu SieberBrüner/ Satzger/von …”

Dieter Kugelmann § 17 Europäische Polizeiliche Kooperation S. 885-940

doi.org/10.5771/9783748908630

ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

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ZEuS Volume 26 (2023) Issue 2 ISSN Online: 2942-3589

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Werner Miguel Kühn Die Europäische Staatsanwaltschaft – Der Schutz der finanziellen Interessen der EU als supranationales Integrationsprojekt S. 151-188

„… . Materielle ZuständigkeitGemäß Art. 22 der EUStA-VO in Verbindung mit Art. 86 Abs. 1 und 2 AEUV istdie EUStA …” „… ergibt sich aus Art. 25 Abs. 2 der EUStA-VO, wonachdie EUStA in Fällen, in denen eine Straftat einen …” „… Herausforde-rungen bewusst zu sein, da Art. 29 der EUStA-VO vorsieht, dass die EUStA einenbegründeten schriftlichen …”

Sandro Knezović, Dunja Duić The EU’s Strategic Compass – Anything new for the EU’s CSDP? S. 219-238

„… defence-industrial policy toolkit. Hence, for the first time in history, the EUstarted developing security and …”

doi.org/10.5771/1435-439X-2023-2

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