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Andreas Dieckmann - Der Nacherfüllungsanspruch

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Andreas Dieckmann

Der Nacherfüllungsanspruch

Series: Fundamenta Juridica

Volume 58 2007

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Ersatzlieferung beim Stückkauf? S. 117-147

„… Ersatzlieferungbeim Stückkauf.334 Dementsprechend können weder Befürworter noch Gegner einer Ersatzlieferung beim …” „… auf Ersatzlieferung.345 Da hiernach der Ersatzlieferungsanspruch ein Anspruch wegen Nichterfüllung war …” „… grundsätzliche Möglichkeit der Ersatzlieferung.Denn gerade in diesem Fall sei die mangelhafte Kaufsache ohne …”

Die Konkretisierung beim Gattungskauf S. 147-163

„… grundsätzliche Möglichkeit der Ersatzlieferung.Denn gerade in diesem Fall sei die mangelhafte Kaufsache ohne …” „… Möglichkeit einer Ersatzlieferung.Wenn man aber bei der nachträglichen Stückschuld die Möglichkeit einer …” „… zurRekonkretisierung die Wahl zwischen Mangelbeseitigung und Ersatzlieferung.Das Wahlrecht des Käufers nach § 439 Abs …”

Zusammenfassung S. 241-249

„… Ersatzlieferung.Wenn aber die Gattungsschuld erst mit Gefahrübergang zur nachträglichenStückschuld wird, ist die …” „… . Im Fall eines Sachmangels war der Schuldnerauf die Möglichkeit der Ersatzlieferung beschränkt …” „… Möglichkeit einer Ersatzlieferung ausschied. Nach Vorstellung des historischen Gesetzgebers musste alsodie …”

Sach- und Rechtsmängelhaftung S. 218-225

„… ausdrücklicher Ausschluss der Mangelbeseitigung.(2) Mangelbeseitigung und ErsatzlieferungBeim Gattungsvermächtnis …” „… aber noch nicht dieFrage beantwortet, ob der Vermächtnisnehmer zwischen Ersatzlieferung …” „… findet.Problematisch ist zunächst die Möglichkeit der Ersatzlieferung als Nacherfüllungskategorie. So beschränkte sich …”

Der Kauf im BGB n.F. S. 165-168

„… Nichterfüllungshaftung Einzug ins Kaufrecht, so dass der Käufer nunmehr erstmals alsNacherfüllung Ersatzlieferung …” „… der Ersatzlieferung. Dies lässt jedoch die grundsätzliche Identität von Erfüllungs- und …” „… Ersatzlieferung undMangelbeseitigung um zwei alternative Ansprüche. Vielmehr bleibt es trotz desKäuferwahlrechts …”

Der Nacherfüllungsanspruch S. 100-116

„… Ersatzlieferung verlangen. Die Möglichkeit der Ersatzlieferung macht deutlich, dass die Schlecht-235 Nach § 435 S …” „… noch Mangelbeseitigung und eben keine Ersatzlieferung verlangen.237 Wie die Gleichstellung von Sach …” „… Rechtsmangel nicht nur Mangelbeseitigung, sondern auch Ersatzlieferung verlangen. Damit ist im neuenKaufrecht …”

Der Werklieferungsvertrag im BGB a.F. S. 182-186

„… a.F. auf den LieferungskaufAnwendung.427 In Bezug auf die Möglichkeit der Ersatzlieferung in § 480 Abs …” „… Ersatzlieferung als Nacherfüllung aus. Auch wenn die Lieferung einer rechtsman-427 RGRK/GLANZMANN, 12. Aufl. (1978 …” „… . HS, 480Abs. 1 BGB a.F. einen Anspruch auf Ersatzlieferung. Eine Mangelbeseitigungsah § 480 BGB a.F …”

Ergebnis S. 225-227

„… ändern und dem Vermächtnisnehmer als Nacherfüllung neben der Ersatzlieferung auch die Möglichkeit der …” „… Gesetzgeber tatsächlich demBedachten einen Nacherfüllungsanspruch wahlweise auf Ersatzlieferung …” „… BGB ist dieser Nacherfüllungsanspruch auf die Ersatzlieferung beschränkt. Beim Stück- und …”

Das Schenkungsversprechen S. 194-215

„… auf Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung hat. In diesem Fall lässt sich dem Schenkungsrecht …” „… Ersatzlieferung analog § 524 Abs. 2 S. 1 BGB.443Voraussetzung für eine solche analoge Anwendung des § 524 Abs. 2 S …” „… bereits ausdem Schenkungsvertrag zu einer solchen Ersatzlieferung verpflichtet. Voraussetzung seijedoch …”

Die Sachmängelhaftung S. 91-97

„… der Ersatzlieferung trug dem Charakter des Gattungskaufs als225 So etwa PETERS, JZ 1978, 92, 94, 96 …” „… desStückkaufs und die kurze Verjährungsfrist auch beim Ersatzlieferungsanspruch,so erschien der …” „… nurdarin, dass der Käufer anders als beim Stückkauf anstelle von Wandlung oderMinderung Ersatzlieferung …”

Problemstellung und Gang der Untersuchung S. 30-32

„… kaufvertraglichen Nacherfüllungsanspruchs erklären lassen.Dabei kommt der Frage nach der Ersatzlieferung beim …” „… Stückkauf besondereBedeutung zu. Denn wenn Rechtsprechung und h.L. eine Ersatzlieferung beimStückkauf …” „… eine Ersatzlieferung beim Stückkauf keine tragfähige Begründung gibt. Vielmehr entspricht es der …”

Die Sachmängelhaftung S. 69-86

„… hat, und zugleicheinen Anspruch des Gläubigers auf Nacherfüllung in Form der Ersatzlieferung.Im …” „… Ersatzlieferung verlangen, obwohl an sich beimGattungskauf wie auch bei jeder anderen Gattungsschuld eine …” „… Ersatzlieferung anstelle von Wandlung und Minderung befürwortet. Aber auch die Gegenposition wurde vertreten,beim …”

Die Rechtsmängelhaftung S. 88-91

„… . Dementsprechend konnte der Käufer auch bei einem Gattungskauf keine Ersatzlieferung verlangen. Der Käufer hatte …” „… , dass der Gattungskäufer auch im Fall einesRechtsmangels Ersatzlieferung verlangen konnte. Eine Antwort …” „… nicht, so dassder Gläubiger auch keine Ersatzlieferung mehr verlangen konnte. Im Fall einesRechtsmangels …”

Das Vermächtnis S. 228

„… ausschließlich einen Anspruchauf Ersatzlieferung.III. FazitSomit gibt es aber grundsätzlich auch bei …” „… Mangelbeseitigung und Ersatzlieferung hat. Wenn die Gattungssachesachmangelhaft ist, hat der Vermächtnisnehmer …”

Der Werklieferungsvertrag S. 188-189

„… Werklieferungsvertrag keine Auswirkung auf Erfüllungs- und Nacherfüllungsanspruch hat. Lediglich bei der Ersatzlieferung …” „… Gattungskauf eine nur gedachte Sache Leistungsgegenstand.Die Streitfrage, ob eine Ersatzlieferung auch bei …” „… Mangelbeseitigungverlangen. Eine Ersatzlieferung schied wie im Kaufrecht wegen der Konkretisierung nach § 243 Abs. 2 BGB auf …”

Fazit S. 228-229

„… ausschließlich einen Anspruchauf Ersatzlieferung.III. FazitSomit gibt es aber grundsätzlich auch bei …” „… Mangelbeseitigung und Ersatzlieferung hat. Wenn die Gattungssachesachmangelhaft ist, hat der Vermächtnisnehmer …”

Der Erfüllungsanspruch S. 98-100

„… zwischenErsatzlieferung und Mangelbeseitigung wählen.Somit sind Erfüllungs- und Nacherfüllungsanspruch des Käufers zu …” „… Ersatzlieferung in § 439 Abs. 1 BGB233 und die Gleichstellung der Falschlieferung mit dem Sachmangel in § 434 Abs …” „… des Gattungskaufs zu beseitigen.233 Zur Frage der Ersatzlieferung beim Stückkauf s.u. S. 117 ff.234 …”

Auswirkung auf das Verständnis des Schuldrechts S. 24-26

„… Auffassung ist letztlich auch der Streit um die Ersatzlieferung beimStückkauf symptomatisch. Denn die …” „… Rechtsprechung und die wohl derzeit h.L.befürworten eine Ersatzlieferung beim Stückkauf und ordnen somit den …” „… damit den Ursprung des Nacherfüllungsanspruchs in der Gattungsschuld. Der Ersatzlieferung beim Stückkauf …”

Gang der Untersuchung S. 26-29

„… Für diese Auffassung ist letztlich auch der Streit um die Ersatzlieferung beimStückkauf symptomatisch …” „… . Denn die Rechtsprechung und die wohl derzeit h.L.befürworten eine Ersatzlieferung beim Stückkauf und …” „… Ersatzlieferung beim Stückkauf kommt daherentscheidende Bedeutung für die These dieser Arbeit zu, dass der …”

Die Schenkung S. 227-228

„… ausschließlich einen Anspruchauf Ersatzlieferung.III. FazitSomit gibt es aber grundsätzlich auch bei …” „… Mangelbeseitigung und Ersatzlieferung hat. Wenn die Gattungssachesachmangelhaft ist, hat der Vermächtnisnehmer …” „… gilt selbst für den Ersatzlieferungsanspruch gemäß § 524 Abs. 2 S. 1BGB im Fall eines fehlerhaften …”

Ergebnis S. 97-98

„… getragen. Damit hieltin Form der Ersatzlieferung inhaltlich die Nacherfüllung Einzug in das BGB.Eine …” „… - und Restleistung und damit im Kaufrecht zwischenErsatzlieferung und Mangelbeseitigung wählen.Somit …” „… Sachmängelhaftung des Stückkaufs geregelt. So wurde durch die Einführung eines Ersatzlieferungsanspruchs erstmals …”

Der Werklieferungsvertrag im BGB n.F. S. 180-182

„… Ersatzlieferung. Die Nacherfüllungsart der Ersatzlieferung kann jedoch beim Werklieferungsvertrag auch die …” „… zugleich, dass sich die Streitfrage, ob eine Ersatzlieferung bei einer Stückschuld in Betracht kommt, beim …” „… , sodass der Schuldner letztlich zwischen Mangelbeseitigung und Ersatzlieferung419 STAUDINGER/PETERS, BGB …”

Zwischenergebnis S. 116-117

„… - zum Gattungskauf gelten.IV. Ersatzlieferung beim Stückkauf?1. EinleitungNach den bisherigen …” „… - zumGattungskauf belegt. Eine Ersatzlieferung beim Stückkauf widerspricht nun aberdieser Identität von …” „… Nacherfüllungs- und Erfüllungsanspruch. Denn wenn es eineErsatzlieferung auch beim Stückkauf gibt, so wird aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 116e. Umkehr der Beweislast 11610III. Zwischenergebnis 116IV. Ersatzlieferung beim Stückkauf? 1171 …” „… Gattungskauf 140a. Der Kauf im Selbstbedienungsladen 141b. Der Kauf im allgemeinen 142c. Die Ersatzlieferung …” „… ) Allgemein 219(2) Mangelbeseitigung und Ersatzlieferung 220(3) Wahlrecht 221c. Das Verschaffungsvermächtnis …”

Literaturverzeichnis S. 255-264

„… auf Ersatzlieferung bei der Gattungsschuld, ZGS 2004,252 ff.FIKENTSCHER, Wolfgang, Schuldrecht, 9 …” „… , Handelsrecht, Bd. I/2)TIEDTKE, Klaus/SCHMITT, Marco, Ersatzlieferung beim Stückkauf, JuS 2005, 583 ff.UNRUH …” „… ., 2007(zit.: PALANDT/Bearbeiter)PAMMLER, Sebastian, Zum Ersatzlieferungsanspruch beim Stückkauf, NJW 2003 …”

Problemstellung und Gang der Untersuchung S. 216-218

„… BGB einen Anspruch auf Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung hat. In diesem Fall lässt sich der …” „… Ersatzsache verlangen. Im Gegensatz zumSchenkungsversprechen knüpft dieser Ersatzlieferungsanspruch aber …” „… geradenicht an ein Verschulden des Beschwerten an.Der Ersatzlieferungsanspruch nach § 2183 S. 1 BGB setzt …”

Die Handschenkung S. 192-194

„… auf Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung hat. In diesem Fall lässt sich dem Schenkungsrecht …” „… problematisch, dass dieser Ersatzlieferungsanspruch neben demVorliegen eines Sachmangels zusätzlich an ein …”

Die Rechtsmängelhaftung S. 55-69

„… Nacherfüllungsanspruch in Form der Ersatzlieferung.Wenn hingegen eine Stückschuld Gegenstand der obligatio dandi und die …” „… Ersatzlieferung aus. Damitstellt sich zunächst für die Stückschuld die Frage, ob der dare-Schuldner von seiner …”

Der Kauf im römischen Recht S. 163-164

„… Ersatzlieferung grundsätzlich möglich ist. Dabei stellte sich jedoch heraus, dass die Figur der Konkretisierung …”

Ergebnis S. 186-187

„… beim Lieferungskauf und beim Werklieferungsvertrag i.e.S.die Möglichkeit von Ersatzlieferung und …”

Der Kauf im BGB a.F. S. 164-165

„… dass der Käufer nunmehr erstmals alsNacherfüllung Ersatzlieferung verlangen konnte. Somit gab es auch …”

Der Werkvertrag S. 187-188

„… Nacherfüllungsanspruch hat. Lediglich bei der Ersatzlieferung ist zubeachten, dass diese regelmäßig ebenfalls mittelbar …”

Ergebnis S. 86-88

„… somit im Fall eines Sachmangels einen Anspruch auf Ersatzlieferung hat. Aber selbst ohne Angabe der …”

Schlussfolgerungen S. 249-254

„… es ihr möglich, von einem weiten Begriff desStückkaufs auszugehen und eine Ersatzlieferung bei diesem …”

Problemstellung und Gang der Untersuchung S. 190-191

„… Ersatzlieferungsanspruch die Sachmängelhaftung desKaufrechts Anwendung. Somit liegt die Schlussfolgerung nahe, dass …”

Einleitung S. 191-192

„… sollte. Gemäß § 524 Abs. 2S. 3 BGB findet auf diesen Ersatzlieferungsanspruch die Sachmängelhaftung …”

Zusammenfassung S. 215-216

„… Grundvoraussetzung für einen Nacherfüllungsanspruch. Der Ersatzlieferungsanspruch des Beschenkten gemäß § 524 Abs. 2 …” „… der Ersatzlieferungsanspruch des Beschenkten nach § 524 Abs. 2 BGB die äußere Gestalt eines …” „… Ersatzlieferungsanspruch im Schenkungsrecht als Ersatzanspruch eigener Art aufgrund Verschuldens einzuordnen. Bei der Sach …”

doi.org/10.5771/9783845205083

Lukas Klever, Julia Melanie Schiestl, Thomas Aigner, Daniela Ecker, Susanna Eder, Martina Schickmair, Fabian Spendel, Tanja Weilguny, Maximilian Tristan Wolkenstein, Helena Ziegler - Nachhaltigkeit im Privatrecht

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Lukas Klever (ed.), Julia Melanie Schiestl (ed.), Thomas Aigner (ed.), Daniela Ecker (ed.), Susanna Eder (ed.), Martina Schickmair (ed.), Fabian Spendel (ed.), Tanja Weilguny (ed.), Maximilian Tristan Wolkenstein (ed.), Helena Ziegler (ed.)

Nachhaltigkeit im Privatrecht

Series: Jahrbuch junger Zivilrechtswissenschaftler

Volume 6 2023

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Sebastian Schwamberger Die Ersatzlieferung durch „refurbished goods“ S. 121-142

„… der ErsatzlieferungDer Verbraucher ist im Falle der Mangelhaftigkeit bzw der „Vertragswid‐rigkeit“ der …” „… ErsatzlieferungAnders als bei der Nachbesserung soll bei der Ersatzlieferung der „vertrags‐gemäße Zustand“ nur mit der …” „… der Ersatzlieferungdurchaus dazu, dass der Unternehmer nach einer erfolgreichen Ersatzliefe‐rung keine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… SchwambergerDie Ersatzlieferung durch „refurbished goods“Zugleich ein Beitrag zur Möglichkeit der ökologischen …”

Christopher Rennig Nachhaltigkeit zwischen Eigennutz und Gemeinwohl S. 39-66

„… JungeZivilrechtswissenschaft 2022, Baden-Baden/Wien 2023 [in diesem Buch], S. 97 ff.; S.Schwamberger, Die Ersatzlieferung durch …” „… , in: Kle‐ver/Schiestl et al [in diesem Buch], S. 121 ff..95 Vgl. zur Ersatzlieferung aus ökologischer …”

Uwe Neumayr Ein neues Right to Repair – Bestehende Regelungen und Alternativen de lege ferenda S. 97-120

„… Ersatzlieferung auch bei einem„absoluten“ Vorrang der Verbesserung nicht verwehren können.77 Bei zahl‐reichen …”

doi.org/10.5771/9783748935476

Constantin Jungclaus - Die Nacherfüllung aus Verkäufersicht

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Constantin Jungclaus

Die Nacherfüllung aus Verkäufersicht

Series: Europäisches Privatrecht

Volume 57 2022

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5. Kapitel: Das Rückgewährschuldverhältnis im Rahmen der Ersatzlieferung S. 163-190

„… Das Rückgewährschuldverhältnis im Rahmen der Ersatzlieferung BGB-Kaufrecht Liefert der Verkäufer …” „… dem Käufer zum Zwecke der Nacherfüllung im Rahmen der Ersatzlieferung eine mangelfreie Sache, so hat …” „… Falle der Ersatzlieferung wegen der bloßen Mangelhaftigkeit der Sache nicht bereichert wird.571 Fraglich …”

4. Kapitel: Das Wahlrecht zwischen Reparatur und Ersatzlieferung S. 144-162

„… Das Wahlrecht zwischen Reparatur und Ersatzlieferung BGB-Kaufrecht Nach dem eindeutigen Wortlaut …” „… des Verkäufers zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung plädiert (§ 438 Abs. 1 S. 2 BGB-KE), siehe …” „… anzusehen ist505 oder Nachbesserung und Ersatzlieferung in elektiver Konkurrenz zueinander stehen506. Geht …”

6. Kapitel: Umfang der Nacherfüllung S. 191-262

„… gelieferten Sache Ersatzlieferung Meinungsstand In der Literatur wird der Umfang der Ersatzlieferungspflicht …” „… Verbrauchers nicht vorsehen687, dahingehend interpretiert, dass der Verkäufer im Rahmen der Ersatzlieferung …” „… ); Markworth, JURA 2018, 1 (4 f.). A. BGB-Kaufrecht 207 lediglich im Falle der Ersatzlieferung Anwendung, so …”

7. Kapitel: Erfüllungsort der Nacherfüllung S. 263-300

„… offenbart, kann im Hinblick auf die Ersatzlieferung eine „Lieferung“ nach allgemeinem Sprachgebrauch sowohl …” „… Nacherfüllungsortes (am Belegenheitsort) auch nicht aus den Begrifflichkeiten der Ersatzlieferung und der …” „… grundsätzlich zwischen der Ersatzlieferung und der Nachbesserung differenziert: Für eine Gleichstellung des …”

9. Kapitel: Schlussbetrachtung S. 347-368

„… Nacherfüllungsvarianten, der Nachbesserung und der Ersatzlieferung, im Sinne ius variandi zu (Art. 3 Abs. 2 VGK-RL; § 439 …” „… Hinblick auf das bei der Ersatzlieferung entstehende Rückgewährschuldverhältnis bezüglich der ersetzten …” „… Ware in der Zeit vor der Ersatzlieferung auf den normalen Gebrauch der Ware beschränkt. Bei einer art …”

Literaturverzeichnis S. 369-394

„… Einbaukosten bei Nacherfüllung durch Ersatzlieferung. Anmerkung zu BGH, Urteil vom 15.07.2008 – VIII ZR 211/07 …” „… , 933-936 Ders.: Nutzungsentschädigung bei Ersatzlieferung. Anmerkung zu BGH, Urteil vom 26.11.2008 – VIII …” „… Verkäufers zur Ersatzlieferung in den sog. Einbaufällen – Zugleich Besprechung von EuGH v. 16.06.2011 – Rs. C …”

3. Kapitel: Die eigenmächtige Selbstvornahme der Nacherfüllung durch den Verbraucher S. 89-143

„… Weber/Putz-Entscheidung des EuGH diktierte Aus- und Einbaupflicht bei der Ersatzlieferung im Wege einer …” „… unberührt bleibt allerdings die Nacherfüllungsvariante der Ersatzlieferung nach § 439 Abs. 1 Alt. 2 BGB, es …” „… die Ersatzlieferung dadurch noch A. BGB-Kaufrecht 93 Schadensersatzanspruch statt der Leistung nach …”

2. Kapitel: Die Nacherfüllung im System der Gewährleistungsrechte S. 36-88

„… “) in Form der Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu.76 Die anderen in Art. 3 Abs. 2 VGK-RL genannten …” „… Anspruch auf Nachbesserung noch auf Ersatzlieferung hat“.93 Beruft sich der Verkäufer auf den relativen …” „… Ersatzlieferung verlangt.114 Wie der Wortlaut der Vorschrift aber bereits offenlegt, setzt die Suspendierung der …”

Einleitung S. 23-30

„… des Wahlrechts zwischen den Nacherfüllungsmodi – Nachbesserung und Ersatzlieferung – an. Im fünften …” „… Kapitel wird das bei der Ersatzlieferung entstehende Rückgewährschuldverhältnis zwischen den Parteien und …” „… ), NJW 2011, 2269 ff. Eingehend zu dieser Entscheidung, in der der EuGH die Ersatzlieferungspflicht des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… und Ersatzlieferung4. Kapitel: 144 BGB-KaufrechtA. 144 Gemeinsames Europäisches KaufrechtB. 149 …” „… im Rahmen der Ersatzlieferung 5. Kapitel: 163 BGB-KaufrechtA. 163 Pflicht des Verkäufers zur …” „… . 221 Ersatzlieferung1. 221 Meinungsstanda) 221 Stellungnahmeb) 222 Reparatur2. 229 Einordnung sonstiger …”

8. Kapitel: Der Einwand des Verkäufers wegen Unverhältnismäßigkeit der Kosten als S. 301-346

„… Reparatur und Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit ausgeschlossen, wenn die gewählte …” „… der Vertragswidrigkeit der Ware das Wahlrecht zwischen Reparatur und Ersatzlieferung zu und will …” „… berücksichtigen, sprich Kosten für die Nachbesserung und Ersatzlieferung als solche wie auch Nebenkosten im Sinne …”

1. Kapitel: Dogmatische Grundlagen S. 31-35

„… Ersatzlieferung eine gänzlich neue, nunmehr mangelfreie Sache, so dass bei diesem Modus im Gegensatz zur …”

doi.org/10.5771/9783748927402

Hanno M. Kämpf - Gewährleistung und Verbraucherschutz

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Hanno M. Kämpf

Gewährleistung und Verbraucherschutz

2007

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Skandinavischer Rechtskreis oder nordischer Rechtskreis vor Umsetzung der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie S. 95-104

„… Kbl) ein Recht auf Ersatzlieferung. Wie bei derWandelung muss auch hier der Mangel wesentlich sein …” „… ist er auch bei einem unwesentlichen Mangelzur Ersatzlieferung verpflichtet (Art. 43 II Kbl).531 Der …” „… Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung zu (§78 I 3 Kbl)532. Erfolgt die Nachbesserung nicht …”

Rechtsfolgen der Gewährleistung S. 121-128

„… Nachbesserung oder Ersatzlieferung(Art. 3 III VerbrGK-RL). Während die Nachbesserung und die Ersatzlieferung …” „… die Ersatzlieferung gefallen. Da aber auch der Ersatzlieferungsanspruch dem Unmöglich-612 Vgl. hierzu …” „… oderErsatzlieferung sowie das Recht zur Minderung des Kaufpreises und zur Vertragsauflösung. Dem Verbraucher stehen …”

Haftung bei geringfügiger Vertragswidrigkeit S. 121

„… Nachbesserung oder Ersatzlieferung(Art. 3 III VerbrGK-RL). Während die Nachbesserung und die Ersatzlieferung …” „… oderErsatzlieferung sowie das Recht zur Minderung des Kaufpreises und zur Vertragsauflösung. Dem Verbraucher stehen …” „… ausgeklammert.6101. Nachbesserungs- und ErsatzlieferungsrechtDas vorrangige Nachbesserungs- und das …”

Einschränkung des Gewährleistungsausschlusses S. 120-121

„… Nachbesserung oder Ersatzlieferung(Art. 3 III VerbrGK-RL). Während die Nachbesserung und die Ersatzlieferung …” „… oderErsatzlieferung sowie das Recht zur Minderung des Kaufpreises und zur Vertragsauflösung. Dem Verbraucher stehen …” „… ausgeklammert.6101. Nachbesserungs- und ErsatzlieferungsrechtDas vorrangige Nachbesserungs- und das …”

Rechtsfolgen der Gewährleistung S. 132-136

„… begegnet.658Der Käufer hat keinen Anspruch auf Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung,wenn dies unmöglich …” „… zu (sec. 48A (2)): Danach hat derKäufer das Recht auf Nachbesserung (repair) oder Ersatzlieferung …” „… ist, dass der Käufer keine Nachbesserung und keine Ersatzlieferung verlangen kann (sec. 48B (3)). Eine …”

Deutscher Rechtskreis oder mitteleuropäische Rechtsordnungen vor Umsetzung der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie S. 60-70

„… , also die Ersatzlieferung. Welche Rechtsbehelfe dem Käufer im konkreten Fall zustehen, hängt vonder Art …” „… durch Ersatzlieferung abzuwehren.307Dem Käufer kann ein Schadensersatzanspruch zustehen (§ 932 I ABGB …” „… Minderung wahlweise ein Recht aufErsatzlieferung zu (Art. 559 S. 1 AK). Auch der Verkäufer kann dem Käufer …”

Romanischer Rechtskreis vor Umsetzung der Verbrauchsgüterkauf- Richtlinie S. 70-95

„… 19.7.1984). Schlägt die Nachbesserung fehl, so hat der Käufer einRecht auf Ersatzlieferung oder Erstattung …” „… des Kaufpreises.422 Begehrt der KäuferErsatzlieferung, so hat der Verkäufer aber das Recht statt …” „… , 1992, S. 624, Rn. 143 ff.456 Ebenda, S. 624, Rn. 143.88Einen Anspruch auf Ersatzlieferung gewährt die …”

Rechtsvergleichende Zusammenfassung S. 104-114

„… ErsatzlieferungsrechtEinen gesetzlichen Anspruch auf Nachbesserung sehen Österreich, Portugal, dieNiederlande, Schweden und …” „… Möglichkeit, dem Nachbesserungsbegehren des Käufers durch Anbieten einer Ersatzlieferung entgegenzutreten …” „… Verbraucherkauf kann der Verkäufer statt derNachbesserung auch Ersatzlieferung und Rückzahlung des Kaufpreises …”

Ausschluss des Gewährleistungsanspruchs S. 131-132

„… Nachbesserung (repair) oder Ersatzlieferung (replacement)(sec. 48B) und das Recht zur Minderung des Kaufpreises …”

Einleitung S. 128-130

„… Nachbesserung, Ersatzlieferung, Minderung und Vertragsauflösung. Mit Regulation 5wird ein neuer Teil (sec. 48A …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… - oder Ersatzlieferungsrecht 108b) Wandlung 109c) Minderung 110d) Schadensersatz 1114. Verhältnis der …” „… Ersatzlieferungsrecht 1212. Vertragsauflösung und Kaufpreisminderung 1233. Schadensersatz 1244. Regressmöglichkeiten …”

doi.org/10.5771/9783845205052

Stephan Tillkorn - Der Nutzungsersatz im Kaufrecht

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Stephan Tillkorn

Der Nutzungsersatz im Kaufrecht

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 122 2013

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Literaturverzeichnis S. 335-354

„… Ersatzlieferung“;in: Zeitschrift für das gesamte Schuldrecht 2006, S. 408 – 412; zit.: Schmidt, ZGS2006 …” „… Markus: „Nutzungsherausgabe bei kaufrechtlicher Ersatzlieferung“; in: Juristische Rundschau 2006, S. 177 …” „… : „Kaufrechtliche Ersatzlieferung nur gegen Nutzungsentschädigung?“;in: Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht 2006, S …”

Sonderfall: Die Nachlieferung beim Verbrauchsgüterkauf S. 166-208

„… Ersatzlieferung”aus dem Gemeinsamen Standpunkt EG Nr. 51/98, vom Rat festgelegt am24.9.1998 im Hinblick auf den Erlass …” „… Zustands des Verbrauchsgutesdurch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach Maßgabe des Absatzes 3 (…).(3) 1 …” „… unentgeltliche Ersatzlieferung verlangen, sofern dies nicht unmöglich oder unverhältnismäßig ist. (…) 3Die …”

Beseitigung der Ungleichbehandlung S. 312-318

„… Käufer einen Nutzungsersatz zu entrichten hat, wobei in die Kalkulation der Kosten der Ersatzlieferung …” „… Abs. 3 Satz 3, 2. Hs.Relativ unverhältnismäßig kann eine Ersatzlieferung allerdings nur sein,wenn die …” „… zur Verweigerung der Nachbesserung des mangelhaften Verbrauchsgutsoder der Ersatzlieferung nur im Fall …”

Die Nachlieferung außerhalb des Verbrauchsgüterkaufs S. 30-166

„… Ersatzlieferung, soferndie Kaufsache im Falle ihrer Mangelhaftigkeit nach dem Willen der Parteiendurch eine …” „… der Ersatzlieferung sein Nutzungsrecht am mangelbehafteten Kaufgegenstand rückwirkend entfalle162 …” „… des Käufers aus der Ersatzlieferung diesemzu belassen, also den Verkäufer für seine Schlechtleistung …”

Der Nutzungswertersatz bei der Nachlieferung S. 330-332

„… Wertersatz für die Nutzung des ersetzten Gegenstands in der Zeit vor der Ersatzlieferung.1239 Damit …”

Europarechtliche Vereinbarkeit S. 217-220

„… Entscheidung desEuGH in Sachen „Quelle“ auf das Recht des Verbrauchers auf Ersatzlieferung und nicht auf eine …”

Europarechtliche Aspekte S. 291-305

„… gehe, demVerkäufer für den Fall der Ersatzlieferung einen Anspruch auf Herausgabeder vom Käufer …”

doi.org/10.5771/9783845248530

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