Filter results

Results (747)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Jan Hensmann - Die Ermittlungsrechte der Kommission im europäischen Kartellverfahren

No access

Select

Jan Hensmann

Die Ermittlungsrechte der Kommission im europäischen Kartellverfahren

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 344 2009

Results in this title

Überblick über die Ermittlungsbefugnisse S. 39-42

„… Ermittlungsbefugnis gewährt zudem Art. 21 VO (EG) Nr. 1/2003, wonach Nachprüfungen in anderen Räumlichkeiten …” „… 39 Teil 3: Untersuchung der Ermittlungsbefugnisse A. Überblick über die Ermittlungsbefugnisse Ein …” „… kartellrechtlichen Ermittlungsbefugnisse der Kommission finden sich in Kapitel V der VO (EG) Nr. 1/2003. Im …”

Eingriffsvoraussetzungen S. 46-51

„… geringen Anforderungen an den Anfangsverdacht spiegeln die Besonderheit der Ermittlungsbefugnis des Art. 17 …” „… Ermittlungsbefugnis mit gemilderter Eingriffsvoraussetzung. Die Vermutung, dass ein Verstoß gegen Vorschriften des …” „… unter Umständen kaum noch gerichtlich nachprüfbar ist. Die Ermittlungsbefugnis nach Art. 17 VO (EG) Nr …”

Zwischenfazit S. 231-238

„… eine solche Ermittlungsbefugnis allein keine ausreichende Grundlage zur Durchsetzung der …” „… Ermittlungsbefugnis. Die zwei verschiedenen Nachprüfungsarten sind zu begrüßen, da sie der Kommission die Möglichkeit …” „… tatsächliche Vorliegen solchen Verhaltens bestätigend, S. Hirsbrunner, Die Ermittlungsbefugnisse der …”

Gang der Arbeit S. 27

„… und andererseits, ob die Ermittlungsbefugnis die ihr gesetzten Grenzen überschreitet. Das …” „… 27 C. Gang der Arbeit Zunächst wird zur besseren Einordnung der Ermittlungsbefugnisse ein kurzer …” „… entschieden, ob die Kommission überhaupt ihre Ermittlungsbefugnisse der VO (EG) Nr. 1/2003 einsetzen kann …”

Ziel der Arbeit S. 26-27

„… eine effektive Erkenntniserlangung genügt und andererseits, ob die Ermittlungsbefugnis die ihr …” „… Ermittlungsbefugnisse gewähren den Wettbewerbsbehörden weit reichende Eingriffsrechte in die Sphäre der Unternehmen …” „… der Macht der Verwaltung, die in den Ermittlungsbefugnissen zum Ausdruck kommt, angemessene …”

Begriffsbestimmungen S. 27-30

„… und andererseits, ob die Ermittlungsbefugnis die ihr gesetzten Grenzen überschreitet. Das …” „… 27 C. Gang der Arbeit Zunächst wird zur besseren Einordnung der Ermittlungsbefugnisse ein kurzer …” „… entschieden, ob die Kommission überhaupt ihre Ermittlungsbefugnisse der VO (EG) Nr. 1/2003 einsetzen kann …”

Zwischenfazit S. 261-264

„… Ermittlungsbefugnis er ausgesetzt wird. Generell gilt, dass für jedes Vorgehen nach Art. 21 VO (EG) Nr. 1/2003 …” „… . Hirsbrunner, Die Ermittlungsbefugnisse der Europäischen Kommission in Kartellbußgeldverfahren, Schweizerische …” „… Notwendigkeit der Befugnis a) Art. 22 Abs. 1 VO (EG) Nr. 1/2003 Die Ermittlungsbefugnisse der …”

Inhalt und Umfang der Befugnis S. 51-55

„… , § 9, Rn. 13. 52 Eine weitere Ermittlungsbefugnis bietet Art. 17 Abs. 1 UAbs. 2 VO (EG) Nr. 1/2003.129 …” „… Ermittlungsinstrumenten zurückgreifen. Sie kann dann nahezu alle Ermittlungsbefugnisse, die Kapitel V der VO (EG) Nr …” „… (EG) Nr. 1/2003 auf die einzelnen Ermittlungsbefugnisse gewährt der Kommission ein vielseitiges …”

Einführung und Zweck der Befugnis S. 42-46

„… Besonderheit der Ermittlungsbefugnis des Art. 17 VO (EG) Nr. 1/2003 wider. Um eine Untersuchung gemäß Art. 17 …” „… . 1/2003 eine Erweiterung der Ermittlungsbefugnisse der Kommission gegenüber der alten Rechtslage. Neben …” „… . 96 Gleichwohl können Ermittlungen nach Art. 17 und den übrigen Ermittlungsbefugnissen auch …”

Fazit der Untersuchung S. 283-290

„… Ermittlungsbefugnis sie ausgesetzt werden, sollte die Angabe der Rechtsgrundlage in Art. 20 und in Art. 21 VO (EG) Nr …” „… 283 Teil 4: Fazit der Untersuchung Die vorliegende Arbeit untersucht die Ermittlungsbefugnisse der …” „… hierbei insgesamt um geeignete Ermittlungsbefugnisse handelt, belegen die zahlreichen Fälle von …”

Eingriffsvoraussetzungen S. 161-171

„… freiwilligen Ermittlungsbefugnis. Die Adressaten sollten vor der Zustimmung jedoch folgendes beachten: Haben …” „… besteht zunächst kein Unterschied für die einzelnen Ermittlungsbefugnisse der zwei Nachprüfungsarten. Der …”

Inhalt und Umfang der Befugnis S. 81-140

„… Grenze zu einer anderen Ermittlungsbefugnis, der Nachprüfungsbefugnis, verwischt werde.251 Schließlich …” „… eine solche zahnlose Ermittlungsbefugnis. Sie formt das Auskunftsverlangen für die Kommission zu einem …” „… europäischen Kartellverfahrensrechts, 2004, S. 89.; C. Vocke, Die Ermittlungsbefugnisse der EG-Kommission im …”

Das Spannungsverhältnis im Rahmen der Ermittlungsbefugnisse S. 22-26

„… werden. Die kartellverfahrensrechtlichen Ermittlungsbefugnisse bieten sich auch deshalb als …” „… Ermittlungsbefugnisse Die Europäische Gemeinschaft hat sich in Art. 81 und 82 EG für den Schutz des freien Wettbewerbs …” „… Ermittlungsbefugnisse gewähren den Wettbewerbsbehörden weit reichende Eingriffsrechte in die Sphäre der Unternehmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Spannungsverhältnis im Rahmen der Ermittlungsbefugnisse 22 B. Ziel der Arbeit 26 C. Gang der Arbeit 27 D …” „… 34 Teil 3: Untersuchung der Ermittlungsbefugnisse 39 A. Überblick über die Ermittlungsbefugnisse 39 …” „… strafprozessualer Grundsätze im Rahmen der Ermittlungsbefugnisse) 111 ff) Vorgaben der Rechtserkenntnisquelle EMRK …”

Das Spannungsverhältnis zwischen effektiver Verwaltungsdurchsetzung und Wahrung der Rechte der von den Verwaltungsmaßnahmen Betroffenen S. 21-22

„… Ermittlungsbefugnisse in Teilaspekten mitunter vollständig einschränken. Dieses grundsätzliche Spannungsverhältnis …” „… wird in dieser Arbeit am Beispiel der Ermittlungsbefugnisse im gemeinschaftsrechtlichen …” „… . 2 Siehe zu diesem Bereich auch die Untersuchungen von C. Vocke, Die Ermittlungsbefugnisse der …”

Die Fallverteilung im Netzwerk S. 32-34

„… Tätigwerden auf die gemeinschaftsrechtlichen Verfahrensregelungen. Die Ermittlungsbefugnisse der VO (EG) Nr …” „… Ermittlungsbefugnissen unter der VO (EWG) Nr. 17/62 siehe H.-U. Engel/G. Freier, Die Ermittlungsbefugnisse der …”

Das Kommissionsverfahren unter der VO (EG) Nr. 1/2003 S. 34-38

„… Verfahrensregelungen. Die Ermittlungsbefugnisse der VO (EG) Nr. 1/2003 gelten also nur für ein Tätigwerden der …” „… EG, Durchführungsvorschriften VO 17, Rn. 14; zu den Ermittlungsbefugnissen unter der VO (EWG) Nr …” „… . 17/62 siehe H.-U. Engel/G. Freier, Die Ermittlungsbefugnisse der EG-Kommission bei Wettbewerbsverstößen, …”

Zwischenfazit S. 55-58

„… ihre Verteidigungsrechte wahrnehmen. Die weit reichenden Ermittlungsbefugnisse einer Untersuchung nach …”

Eingriffsvoraussetzungen S. 59-81

„… , Rn. 26. Noch zur VO (EWG) Nr. 17/62 forderte Lange für sämtliche Ermittlungsbefugnisse einen …” „… Ermittlungsbefugnisse eingeholten Informationen gemäß Art. 28 Abs. 1 VO (EG) Nr. 1/2003 nur für die Zwecke verwendet …” „… Elektriciteits-Produktiebedrijven/Kommission (SEP), Slg. 1994, I-1911, Rn. 21. 196 Vgl. C. Vocke, Die Ermittlungsbefugnisse der EG-Kommission …”

Zwischenfazit S. 140-146

„… . vgl. F. Hermanns, Ermittlungsbefugnisse der Kartellbehörden, 2. Aufl. 1978, S. 137. Ausführlich zum …” „… die Befugnis zur Befragung erheblich von den übrigen Ermittlungsbefugnissen. Dies gilt insbesondere …”

Einführung und Zweck der Befugnis S. 146-148

„… die Befugnis zur Befragung erheblich von den übrigen Ermittlungsbefugnissen. Dies gilt insbesondere …” „… übrigen Ermittlungsbefugnissen steht. Eine Befragung kann während eines Ermittlungsverfahrens daher …” „… Ermittlungsbefugnisse ergänzen.535 Die Stärkung wird vor allem vor dem Hintergrund des Schriftlichkeitserfordernisses …”

Inhalt und Umfang der Befugnis S. 171-231

„… . Insofern besteht zunächst kein Unterschied für die einzelnen Ermittlungsbefugnisse der zwei …” „… mitgliedstaatliche Ermittlungsbefugnisse verfügen, wird in der VO (EG) Nr. 1/2003 nicht ausdrücklich geregelt.643 …” „… . 1/2003 vorzunehmen. In diesem Fall ergeben sich die Ermittlungsbefugnisse aus den entsprechenden …”

Einführung und Zweck der Befugnis S. 238-239

„… Verhaltens bestätigend, S. Hirsbrunner, Die Ermittlungsbefugnisse der Europäischen Kommission in …”

Inhalt und Umfang der Befugnis S. 249-261

„… . Hirsbrunner, Die Ermittlungsbefugnisse der Europäischen Kommission in Kartellbußgeldverfahren, Schweizerische …”

Einführung und Zweck der Befugnis S. 264-266

„… Notwendigkeit der Befugnis a) Art. 22 Abs. 1 VO (EG) Nr. 1/2003 Die Ermittlungsbefugnisse der …”

Voraussetzungen und Verfahren S. 266-273

„… Die Ermittlungsbefugnisse der tätig werdenden Wettbewerbsbehörde richten sich dabei nach den …”

Inhalt und Umfang der Befugnis S. 273-279

„… Die Ermittlungsbefugnisse der tätig werdenden Wettbewerbsbehörde richten sich dabei nach den …” „… Ermittlungsbefugnisse verfügt als die ersuchende Behörde, wird nicht einheitlich beurteilt. In solchen Fällen besteht …” „… Verwertungsverbot der durch die weitergehenden Ermittlungsbefugnisse erlangten Informationen für die ersuchende …”

Zwischenfazit S. 279-282

„… horizontalen Amtshilfe ist somit ein wichtiges ergänzendes Element der Ermittlungsbefugnisse der VO (EG) Nr …” „… Ermittlungsbefugnisse auch für den Fall, dass die um Amtshilfe ersuchte Behörde über weitere Ermittlungsrechte verfügt …” „… nicht verwerten dürfte, die durch weiterreichende Ermittlungsbefugnisse gewonnen wurden. Wenig …”

Literaturverzeichnis S. 291-300

„… , 10. Aufl., München 2006. Engel, Hans-Ulrich/Freier, Gottfried, Die Ermittlungsbefugnisse der …” „… und Ermittlungsbefugnisse im Rahmen der Artikel 85 und 86 des EG-Vertrags, Brüssel u.a. 1997. 293 …” „… , Carsten/Trafkowski, Armin, Sektorenuntersuchungen durch die Kartellbehörden – Rechtsgrundlagen, Ermittlungsbefugnisse …”

doi.org/10.5771/9783845213149

Hendrik Schäfer - Bankenaufsichtsrecht in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten

No access

Select

Hendrik Schäfer

Bankenaufsichtsrecht in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 49 2011

Results in this title

Ermittlungsbefugnisse S. 257-262

„… entsprechend hier nicht weiter zu betrachten. Eine weitere Ermittlungsbefugnis der FSA wurde im Rahmen des …” „… 257 B. Ermittlungsbefugnisse Kapitel XI des FSMA beschäftigt sich mit den Ermittlungsmaßnahmen der …” „… FSA nur ausnahmsweise auf ihre gesetzlichen Ermittlungsbefugnisse nach dem FSMA zurückgreifen muss …”

Eingriffsbefugnisse S. 262-274

„… weitere Ermittlungsbefugnis der FSA wurde im Rahmen des Financial Services Act 2010 in den FSMA integriert …” „… Großbanken konzentriert.1056 IV.Weitere Ermittlungsbefugnisse Schließlich ist in Sec. 169 FSMA noch …”

Ermittlungsbefugnisse S. 234-238

„… die im Wege von Rundschreiben veröffentlicht werden, zu nennen.940 B. Ermittlungsbefugnisse Eine …”

Ermittlungsbefugnisse S. 280-282

„… aufsichtsrechtlichen Themen veröffentlicht.1133 B. Ermittlungsbefugnisse Die Grundlage der Bankenaufsicht bildet …”

Ermittlungsbefugnisse S. 304-307

„… wiederum auf der strengen Bindung an das Gesetz beruht.1218 B. Ermittlungsbefugnisse I …” „… dieser durch aus auch formelle Ermittlungsbefugnisse zu. Für die Aufsichtspraxis der BaFin kommt dabei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Maßnahmen 233 B. Ermittlungsbefugnisse 234 I. Auskunft und Vorlagerechte 235 II. Prüfungs und …” „… . Ermittlungsbefugnisse 257 I. Allgemeine Informationsbefugnisse 258 II. Einsetzung eines Ermittlers 259 III. Vor Ort …” „… Maßnahmen 261 IV. Weitere Ermittlungsbefugnisse 262 C. Eingriffsbefugnisse 262 I. Informelle Maßnahmen 263 …”

Handlungs- und Rechtsetzungsbefugnisse S. 230-234

„… die im Wege von Rundschreiben veröffentlicht werden, zu nennen.940 B. Ermittlungsbefugnisse Eine …”

Handlungs- und Rechtsetzungsbefugnisse S. 250-257

„… . 2.12, S. 28. 257 B. Ermittlungsbefugnisse Kapitel XI des FSMA beschäftigt sich mit den …” „… die FSA nur ausnahmsweise auf ihre gesetzlichen Ermittlungsbefugnisse nach dem FSMA zurückgreifen muss …” „… nicht ausreichend erscheint, von ihren formellen Ermittlungsbefugnissen Gebrauch machen (SUP 2.1.6 G FSA …”

Handlungs- und Rechtsetzungsbefugnisse S. 274-280

„… Themen veröffentlicht.1133 B. Ermittlungsbefugnisse Die Grundlage der Bankenaufsicht bildet wiederum ein …”

Handlungs- und Rechtsetzungsbefugnisse S. 295-304

„… Bindung an das Gesetz beruht.1218 B. Ermittlungsbefugnisse I. Rechtsvergleichender Befund Wenngleich die …” „… Ermittlungsbefugnisse zu. Für die Aufsichtspraxis der BaFin kommt dabei gerade dem formellen Auskunfts und …”

doi.org/10.5771/9783845231839

Elisabeth Göttlinger - Auskunftsrechte der Kommission im Recht der Europäischen Union

No access

Select

Elisabeth Göttlinger

Auskunftsrechte der Kommission im Recht der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 372 2013

Results in this title

Auskunftsrechtliche Befugnisse außerhalb von Art. 18 VO (EG) Nr. 1/2003 S. 210-216

„… durchgeführt werden, vgl. G. K. de Bronett,Sektorenuntersuchungen – Die Ausübung einer Ermittlungsbefugnis als …” „… , Sektorenuntersuchungen – Die Ausübung einer Ermittlungsbefugnis als Aufgabe des europäischen Kartellrechts, WuW 2010, S …” „… . 258 (265).906 G. K. de Bronett, Sektorenuntersuchungen – Die Ausübung einer Ermittlungsbefugnis …”

Literaturverzeichnis S. 421-440

„… ff.Ders., Sektorenuntersuchungen – Die Ausübung einer Ermittlungsbefugnis als Aufgabe deseuropäischen …” „… ., Leipzigu.a. 1998.Bronett, Georg-Klaus de, Die neuen Ermittlungsbefugnisse der Kommission, EWS 2011,S. 8 …” „… Ermittlungsbefugnisse im Rahmen der Artikel 85 und 86 des EG-Vertrags, Brüssel u.a. 1997.Dies., Wettbewerbsrecht in den …”

Die Ermittlungsbefugnisse der Kommission nach der VO (EG) Nr. 139/2004 S. 256-259

„… Kommission wird insoweit repressiv tätig.Die Ermittlungsbefugnisse der Kommission nach der VO (EG) Nr …” „… . 139/2004Art. 11 bis 13 VO (EG) Nr. 139/2004 haben die Ermittlungsbefugnisse der Kommission im …” „… Kapitel V, in keinenbesonderen Abschnitt „Ermittlungsbefugnisse“ eingebettet. Art. 11 betrifft …”

Der Schutz wesentlicher Sicherheitsinteressen eines Mitgliedstaates S. 330-332

„… Ermittlungsbefugnisse der Kommission, EWS2011, S. 8 (12); A. Klees, Europäisches Kartellverfahrensrecht, § 9 Rn. 108; G …”

Der Schutz vor Selbstbelastung S. 332-410

„… wettbewerbsrechtlichen Zuwiderhandlung bedeuten, vgl. G.-K. de Bronett, Die neuen Ermittlungsbefugnisse der Kommission …” „… fest:„Aus dieser Rechtsprechung folgt nicht, dass die Ermittlungsbefugnisse der Kommission in Bezug auf die …”

Vorwort S. 5-18

„… . 255Schlussfolgerungen4. 255Die Ermittlungsbefugnisse der Kommission nach der VO (EG)Nr. 139/2004II.256 …”

Das Schweigen von Art. 337 AEUV zu den potentiellen Auskunftsadressaten S. 90-95

„… . Segond, Ermittlungsbefugnisse der EG-Kommission im Vollzug des Umweltrechts,in: Ladeur/Winter (Hrsg.), S …” „… : Ermittlungsbefugnisse der EG-Kommission im Vollzug des Umweltrechts,in: Ladeur/Winter (Hrsg.), S. 92 (102) spricht …”

Unmittelbare Anwendbarkeit von Art. 337 AEUV S. 95-102

„… . 14/16.380 E. Segond, Ermittlungsbefugnisse der EG-Kommission im Vollzug des Umweltrechts, in:Ladeur/Winter …”

Das Vertragsverletzungsverfahren als Verfahren der Sachverhaltsaufklärung S. 162-165

„… Kommission auf einem Gebiet über keine besonderenErmittlungsbefugnisse verfügt, ist sie in besonderem Maße …”

Art. 4 Abs. 3 EUV: autonome Rechtsquelle oder vertragsakzessorische Vorschrift? S. 186-203

„… , Ermittlungsbefugnisse der EG-Kommission im Vollzug des Umweltrechts,in: Ladeur/Winter (Hrsg.), S. 92 (102).840 Siehe zum …”

Das Kartellverfahren vor der Kommission unter besonderer Berücksichtigung des Auskunftsverlangens nach Art. 18 VO (EG) Nr. 1/2003 S. 206-210

„… (Art. 19) sowie denNachprüfungsbefugnissen (Art. 20, 21)875 die Ermittlungsbefugnisse der Kommission im …” „… Ermittlungsbefugnisse der Art. 17 bis 21 VO (EG) Nr. 1/2003 haben allesamtdas Ziel, wettbewerbsrechtlich relevante …” „… Vorliegen und die Beurteilung einer bestimmtenRechtslage prüfen zu können.“890Sind die Ermittlungsbefugnisse …”

Das Auskunftsrecht nach Art. 18 VO (EG) Nr. 1/2003 S. 216-247

„… Auskunftsverlangens gegenüber den anderen Ermittlungsbefugnissen liegt darin begründet,III.924 Auch an dieser Stelle …” „… , Beschwerden,Nachprüfungen und Ermittlungsbefugnisse im Rahmen der Artikel 85 und 86 des EG-Vertrags, S. 27.928 S …” „… Kartellverfahrensrecht, § 9 Rn. 19; G.-K. de Bronett, Die neuen Ermittlungsbefugnisse der Kommission, EWS 2011, S. 8 (9 …”

Das Wesen der europäischen Fusionskontrolle S. 249-256

„… Fusionskontrolle zuskizzieren, bevor die Ermittlungsbefugnisse der Kommission nach der VO (EG)Nr. 139/2004 den …” „… repressiv tätig.Die Ermittlungsbefugnisse der Kommission nach der VO (EG) Nr. 139/2004Art. 11 bis 13 VO (EG …” „… ) Nr. 139/2004 haben die Ermittlungsbefugnisse der Kommission im Fusionskontrollverfahren zum …”

Das Auskunftsrecht der Kommission nach Art. 11 VO (EG) Nr. 139/2004 S. 259-279

„… Ermittlungsbefugnisse der Kommission im Fusionskontrollverfahren mit denen im Kartellverfahren abzustimmen. Die …”

doi.org/10.5771/9783845247052

Michael Koenen - Auswertung von Blockchain-Inhalten zu Strafverfolgungszwecken

Access

Select

Michael Koenen

Auswertung von Blockchain-Inhalten zu Strafverfolgungszwecken

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 120 2023

Results in this title

Kapitel 7 – Schlussbetrachtung S. 397-408

„… Datennur teilweise zu Strafverfolgungszwecken zulässig. Denn die einschlägigeErmittlungsbefugnis des § 161 …” „… geringfügigen Grundrechts‐eingriffen ermächtigt.I. § 161 Abs. 1 StPO als einschlägige Ermittlungsbefugnis§ 161 …” „… .1934Ebenfalls nicht einschlägig ist die Ermittlungsbefugnis zur Rasterfahn‐dung nach § 98a StPO. Zwar …”

Kapitel 5 – Verfassungsrechtliche Rechtfertigung S. 203-374

„… – RasterfahndungAnwendbar könnte jedoch die Ermittlungsbefugnis des § 98a StPO zursog. Rasterfahndung sein. § 98a StPO …” „… beschränktsich die nachfolgende Prüfung auf die Ermittlungsbefugnisse der StPO.Problematisch ist in diesem …” „… Ermittlungsbefugnisse der StPO hier einschlägig seinkann (hierzu unter I.-VI.) oder lediglich die …”

Kapitel 1 – Einleitung S. 29-32

„… wäre, wird in Kapitel 5 untersucht, ob die StPOeine entsprechend ausreichende Ermittlungsbefugnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… ErmittlungsbefugnisI. 402Einsatz der Auswertungsmethoden nur bei bestehendemAnfangsverdachtII.403Nur geringfügige …” „… : Online-Ermittlungend) 318Gegenstand der Online-Ermittlung(1) 318Ähnliche, spezielle Ermittlungsbefugnisse(2) 320Exkurs …”

doi.org/10.5771/9783748941248

Alexander Ermert - Korruptionsbekämpfung durch das Steuerrecht und Kooperation von Strafverfolgungs- und Finanzbehörden

No access

Select

Alexander Ermert

Korruptionsbekämpfung durch das Steuerrecht und Kooperation von Strafverfolgungs- und Finanzbehörden

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 52 2019

Results in this title

Kapitel 5 Feststellung der rechtswidrigen Vorteilszuwendung i.S.d. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG durch die Finanzbehörden S. 330-374

„… Umkehrschluss von § 386 Abs. 2 AO ergibt sich, dass die selbstständige Ermittlungsbefugnis der FinBeh dann endet …” „… ; KK- Kuckein: § 264 StPO, Rn. 5. F) Praxisauswirkungen 367 dass eine eigenständige Ermittlungsbefugnis …” „… eine unselbstständige Ermittlungsbefugnis für das Allgemeindelikt verbleibt, sofern diese Relevanz für …”

Kapitel 6 Die Mitteilungspflicht der Finanzbehörden gem. § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG S. 375-443

„… beim Zuwendenden dar. Hierfür besitzt die FinBeh aber keine eigenständige Ermittlungsbefugnis, da sich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… und Ermittlungsbefugnisse der BuStra1. 366 Ermittlungskompetenz der Finanzbehörden für …”

Kapitel 7 Empirischer Teil S. 444-476

„… Bundesland der Anpassung an die örtlichen Gegebenheiten, wie etwa zentralisierte Ermittlungsbefugnisse …”

doi.org/10.5771/9783845292175

1

2 3 ... 150