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Sarah Sorge - Take-or-Pay-Klauseln in der Gaswirtschaft

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Sarah Sorge

Take-or-Pay-Klauseln in der Gaswirtschaft

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 49 2012

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Anwendbarkeit auf Energielieferverträge S. 79-80

„… auf Energielieferverträge Die Anwendbarkeit des Kartellrechts auf den Energiesektor und somit auf …” „… Energielieferverträge war früher umstritten364, ist heute aber allgemein anerkannt.365 360 Ekey: Grundriss des …” „… verbundenen Aufhebung der §§ 103, 103a GWB a.F. fallen Energielieferverträge uneingeschränkt in den …”

Die Take-or-Pay-Klausel im Gasliefervertrag S. 42-48

„… . Die Rechtsnatur des Gasliefervertrages Der Gasliefervertrag ist ein Energieliefervertrag. Die …” „… Rechtsnatur und der Inhalt eines Energieliefervertrages richten sich nach allgemeinen zivilrechtlichen Regeln …” „… Energieliefervertrag ist ein gegenseitiger Vertrag im Sinne der §§ 320ff. BGB. Die Pflicht des Energielieferanten zur …”

Literatur S. 333-344

„… europäischen Wettbewerbsrechts; 1. Auflage, Baden-Baden 2010 Baur, Jürgen F., Energielieferverträge unter …” „… langfristiger Energielieferverträge; 1. Auflage, Heidelberg 1983 Bechtold, Rainer / Brinker, Ingo / Bosch …” „… , VIK-Mitteilungen 3/2009, S. 28 Büdenbender, Ulrich, Die Bedeutung von Wirtschaftsklauseln in Energielieferverträgen …”

Laufzeit und (faktische) Bezugsbindung S. 220-228

„… Energielieferverträge unterstehen den allgemeinen Regeln des Kartellrechts – sie werden weder strenger noch …” „… ), Art. 81 Abs. 2, Rn. 31; Säcker/Jaecks: Langfristige Energielieferverträge und Wettbewerbsrecht (2002 …” „… : Langfristige Energielieferverträge und Wettbewerbsrecht (2002), S. 78ff; Schöler: Langfristige …”

Kernbeschränkungen S. 228-233

„… ); Säcker/Jaecks: Langfristige Energielieferverträge und Wettbewerbsrecht (2002), S. 86, Fn. 301. 1211 Vgl …” „… Gaslieferverträge (2006), S. 228; Säcker/Jaecks: Langfristige Energielieferverträge (2002), S. 73. 1213 Hinsichtlich …” „… Energielieferverträge (2002), S. 74. 1215 Kommission: Entsch. v. 11.10.2007, COMP/B-1/37966, Rn. 17 und Ziffer 2.1.1 der …”

Exkurs Ende: Stellungnahme S. 268-269

„… ).; Säcker/Wolf in BerlKommEnR (2010), S. 3692 Rn. 84; Säcker/Jaecks: Langfristige Energielieferverträge (2002), S …” „… (2007), Vertikal-GVO, Rn. 55; Säcker/Jaecks: Langfristige Energielieferverträge (2002), S. 53. …”

Vertragslaufzeit und Bezugsbindung bzw. Take-or-Pay-Klausel S. 86-88

„… .; Säcker/Jaecks: Langfristige Energielieferverträge und Wettbewerbsrecht, (2002) S. 22; dies. in BerlKommEnR (2010 …” „… -11121 – Neste Markkinointi Oy/Yötuuli Ky; Säcker/Jaecks: Energielieferverträge (2002), S. 22 …”

Tatbestand Art. 101 Abs. 1 AEUV S. 116-177

„… langfristigen Energielieferverträgen einnimmt.670 (b) Gesamtbetrachtung des Gerichtshofs der Europäischen Union …” „… Energielieferverträgen und vergleichbaren Konstellationen könnte Aufschluss über die Anwendung dieser Maßstäbe auf …” „… Bezugsbindungen in gewerblichen Energielieferverträgen (2003), S. 6. 694 Schöler: Langfristige Gaslieferverträge …”

Im Zusammenhang stehende Klauseln S. 48-53

„… . Zusammenfassung Der ToP-Vertrag ist ein Energieliefervertrag, der nach dem System der offenen Beschaffung …” „… funktioniert. Der Energieliefervertrag ist nicht als eigenständiger Vertragstyp im BGB geregelt. Er ist jedoch …”

Freistellung: Art. 101 Abs. 3 AEUV S. 177-191

„… ); Säcker/Jaecks: Langfristige Energielieferverträge und Wettbewerbsrecht (2002), S. 40; Rapp-Jung in BerlKommEnR …” „… Säcker/Jaecks: Langfristige Energielieferverträge und Wettbewerbsrecht (2002), S. 41; Säcker/Wolf in BerlKommEnR …” „… : Vertikalleitlinien (2010), aaO, Rn. 107 Lit. d; Säcker/Jaecks: Langfristige Energielieferverträge und …”

Anwendbares Recht S. 269-276

„… ).; Säcker/Wolf in BerlKommEnR (2010), S. 3692 Rn. 84; Säcker/Jaecks: Langfristige Energielieferverträge (2002), S …” „… (2007), Vertikal-GVO, Rn. 55; Säcker/Jaecks: Langfristige Energielieferverträge (2002), S. 53. 270 1 …”

Wirksamkeit S. 276-300

„… .: Säcker/Jaecks: Langfristige Energielieferverträge (2002), S. 57f.; a.A.: für Wettbewerbsverbote Lammel: AcP 1989 …” „… . 1576 So auch Säcker/Jaecks: Langfristige Energielieferverträge (2002), S. 56. 1577 de …” „… : Langfristige Energielieferverträge (2002), S. 54ff.; bejahend für das AGB-Recht: de Wyl/Essig in …”

Zwischenergebnis: Fallgruppen S. 210-211

„… : Langfristige Energielieferverträge und Wettbewerbsrecht (2002), S. 52; Markert: EuZW 14/2000, S. 427 (432f …”

Europäisches und deutsches Kartellrecht S. 80-81

„… der §§ 103, 103a GWB a.F. fallen Energielieferverträge uneingeschränkt in den Anwendungsbereich der …”

Internationale Durchsetzbarkeit S. 85-86

„… Energiewirtschaftsrechts (2008), S. 168f.; Säcker/Jaecks: Langfristige Energielieferverträge und Wettbewerbsrecht, (2002) S …”

Anpassung oder Auflösung S. 300-325

„… Veränderungen von 5% als nicht ausreichend an.1689 Im Bereich der Energielieferverträge wird teilweise auf eine …” „… Geschäftsgrundlage bei Energielieferverträgen für praktisch ausgeschlossen hält. 319 (1) Allgemeines § 313 Abs. 1 …” „… Preisen in den Verträgen führen könnte. Ähnlich wird teilweise für Energielieferverträge argumentiert, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Kartellrecht 79 I. Grundlagen 79 1. Anwendbarkeit auf Energielieferverträge 79 2. Europäisches und deutsches …”

Missbrauch S. 205-210

„… : Langfristige Energielieferverträge und Wettbewerbsrecht (2002), S. 52; Markert: EuZW 14/2000, S. 427 (432f …”

Liberalisierung des Gasmarktes S. 28-35

„… Vertragsfreiheit in Bezug auf unterbrechbare und langfristige Energielieferverträge anzuerkennen. Die Forderung …”

doi.org/10.5771/9783845243771

Antonia vom Dahl - Langfristige Energielieferverträge in Deutschland und den USA

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Antonia vom Dahl

Langfristige Energielieferverträge in Deutschland und den USA

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 46 2023

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D. Langfristige Energielieferverträge in Deutschland S. 185-300

„… D. Langfristige Energielieferverträge in DeutschlandIn diesem Kapitel wird der Fokus nunmehr auf …” „… langfristige Energieliefer‐verträge in Deutschland und der Europäischen Union gerichtet. Wie schonim Kapitel …” „… PPAsDie Thematik langfristiger (Energie-)Lieferverträge entspringt nach deut‐schem Rechtsverständnis nicht …”

C. Langfristige Energielieferverträge in den USA S. 67-184

„… C. Langfristige Energielieferverträge in den USAWährend PPAs im Bereich der erneuerbaren Energien …” „… fristige Energielieferverträge in den USA68a) WindenergieDie Windenergie stellt mit 48 % den größten …” „… .a)aa).C. Lang fristige Energielieferverträge in den USA70dass der Südwesten der USA eines der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Langfristige Energielieferverträge in Deutschland und den USAAntonia vom DahlRechtsrahmen …” „… SäckerProf. Dr. Matthias Schmidt-PreußBand 46Antonia vom DahlLangfristige Energielieferverträge in …” „… Schwankungen ausgesetzt waren. Die The‐matik der Preisanpassungen von Energielieferverträgen hat seitdem in …”

A. Einleitung S. 25-38

„… langfristiger Energielieferverträge in der Marktintegrationerneuerbarer EnergienDie vorgenannten Entwicklungen …” „… langfristi‐gen Energielieferverträge im Allgemeinen – wird erst seit wenigen Jahrenin der energierechtlichen …” „… komplementiert werden.42Die Preisanpassung von langfristigen Energielieferverträgen nach deut‐schem Recht ist …”

Literaturverzeichnis S. 331-343

„… .Dietzel, Alexander, Preisanpassung nach § 313 BGB in Energielieferverträgen mit Haus‐haltskunden bei …” „… separierter Preisanpassungsklauseln in Energie‐lieferverträgen, EnWZ 2020, 9-12.Eidenmüller, Horst …” „… der „Drei-Jahres-Lösung“bei unwirksamen Preisanpassungsklauseln in Energielieferverträgen, ZIP …”

B. Einführung in das Power Purchase Agreement S. 39-66

„… darstellen. Vielmehr sind langfristige Energielieferverträge seit je‐her ein etabliertes Beschaffungsmodell …” „… Begrifflich‐keiten geklärt werden.1. Langfristige Energielieferverträge als Power Purchase AgreementsAufgrund des …” „… Energieliefervertrag“ in Bezugauf Grünstrom in der Praxis durch die im englischsprachigen Raum ver‐49 Held/Koch, ER …”

E. Zusammenführung der Ergebnisse und Bewertung S. 301-326

„… dienen häufig die in konventio‐nellen Energielieferverträgen erprobten Anpassungsklauseln …” „… entwickelte Rechtsprechung zu Preisanpassungsklauseln inEnergielieferverträgen führt aber zu starken …” „… Vor‐gaben auf Unionsebene im Energierecht dazu geführt, dass Einzelregelun‐gen zu Energielieferverträgen …”

F. Schlussbemerkung und Ausblick S. 327-330

„… dieRechtsprechung bei der Thematik der Preisanpassung von Energieliefer‐verträgen den Anschluss an die Praxis …”

doi.org/10.5771/9783748942269

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Max Baumgart

Energierecht

Series: NomosStudium

Volume 2022

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Fall 2: Ersatzversorgung bei Energielieferverträgen S. 50-56

„… : Ersatzversorgung bei EnergielieferverträgenHerzhoff 47234keitskonzentration nach § 103 Abs. 1 EnWG in Betracht …” „… .), EnWG, 2. Aufl. 2019, § 38 Rn. 7.Fall 2: Ersatzversorgung bei EnergielieferverträgenHerzhoff 4991011 …” „… .), EnWG, 2. Aufl. 2019, § 38 Rn. 9.Fall 2: Ersatzversorgung bei EnergielieferverträgenHerzhoff 511516 …”

Kapitelzusammenfassungen S. 34-35

„… Sondernormen der §§ 102 ff. EnWG eingegangen.Bei Fall 2 steht die Ersatzversorgung bei Energielieferverträgen …” „… Problemkreis der Preisanpassung bei Energielieferverträgen, deren rechtliche Bewertung durch einen mehrfachen …”

Fall 3: Verjährung und Verzug im Energieprivatrecht S. 57-65

„… . 1 Nr. 8 EnWG müssen Energielieferverträge mit Letztverbrauchern nunmehr Angaben über Haftungs- und …” „… Energielieferverträgen geregelt werden muss.Verjährungshemmung durch KlageerhebungMithin sind die Vergütungsansprüche der …” „… nach dem Kalender bestimmt ist, was auch bei Energielieferverträgen grundsätzlich möglich ist.21 Denn …”

Fall 4: Preisanpassung im Energievertragsrecht S. 66-84

„… zwischen R und der G-GmbH unerlässlich, da sich aus der Natur des Energieliefervertrags sowohl …” „… bei einseitigen Preisanpassungen in Energielieferverträgen unabhängig von der Vertragsart …” „… GasGVV/StromGVV.90AusblickRechtsprechung und Gesetzgebung zum Preisanpassungsrecht bei Energielieferverträgen …”

Stichwortverzeichnis S. 251

„… 1Energieliefervertrag 11 1 ff.Energiemarkt 15 1– Analyse 15 1Energiepolitik– Ziele Einf 61 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… EnergielieferverträgenFall 2: 46Verjährung und Verzug im EnergieprivatrechtFall 3: 53Preisanpassung im …”

doi.org/10.5771/9783748911470

Hans Martin Schellhase - Gesetzliche Rechte zur einseitigen Vertragsgestaltung

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Hans Martin Schellhase

Gesetzliche Rechte zur einseitigen Vertragsgestaltung

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 73 2013

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Die Regelung des Energieliefervertrages durch die GVV S. 158-161

„… Energieliefervertrages durch die GVV Vertragsrechtliche Basis der Grundversorgung sind allerdings nicht vom …” „… aber nicht, dass Kunde und Versorger keinen Energieliefervertrag zu abweichenden Bedingungen schließen …”

Entstehung, Normzweck, Vertragstyp S. 161-164

„… verpflichtet sind, notwendig564. Der Energieliefervertrag ist nach h.M. als Kaufvertrag zu behandeln565, so …” „… . Besonderheit des Energieliefervertrages ist allerdings, dass die zu liefernde Menge nur in seltenen Fällen – im …” „… Leistungsumfang erst durch die Vertragslaufzeit bestimmt wird, so muss auch der Energieliefervertrag als …”

Vorbemerkung S. 157-158

„… Energieliefervertrages durch die GVV Vertragsrechtliche Basis der Grundversorgung sind allerdings nicht vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Strom GVV, § 5 Abs. 2 S. 1 GasGVV) 157 I. Vorbemerkung 157 II. Die Regelung des Energieliefervertrages …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesenform S. 263-282

„… . Energieliefervertrag 163 Elektronischer Bundesanzeiger 142, 250 ff. essentialia negotii 82 ff. GasGVV 157 ff …”

doi.org/10.5771/9783845245485

Anna-Lena Hoffmann - Der Schutz verletzlicher VerbraucherInnen in der Energiearmut

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Anna-Lena Hoffmann

Der Schutz verletzlicher VerbraucherInnen in der Energiearmut

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 978 2020

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E. Der Energieliefervertrag und die rechtlichen Voraussetzungen einer Stromsperrung nach § 19 StromGVV S. 135-164

„… Der Energieliefervertrag und die rechtlichen Voraussetzungen einer Stromsperrung nach § 19 StromGVV …” „… Der Energievertrag Der Inhalt eines Energieliefervertrages ist die entgeltliche Belieferung mit Strom …” „… (oder Gas). Trotz der fehlenden Sachqualität i.S.v. § 90 BGB wird der Energieliefervertrag von …”

I. Literaturverzeichnis S. 300-324

„… , 3185-3191. Scholtka, Boris/Martin, Jule; Energierecht: Preisanpassungsklauseln in Energielieferverträgen …” „… Wirksamkeitsvoraussetzungen von Preisanpassungsklauseln in Energielieferverträgen mit Verbrauchern, RdE 2016, 224-231. Storms …” „… Energielieferverträgen, NJW 2015, 1215-1218. Unberath, Hannes/Fricke, Norman; Vertrag und Haftung nach der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… am bestehenden Rechtb) 131 Der Energieliefervertrag und die rechtlichen Voraussetzungen einer …”

G. Zivil- und kartellrechtliche VerbraucherInnenschutzregeln und deren Anwendung im Energievertragsrecht S. 200-247

„… darauf reagiert werden.954 Energielieferverträge sind Dauerschuldverhältnisse und gerade bei diesen sind …” „… , müssen die Energielieferverträge den inhaltlichen Vorgaben des § 41 Abs. 1 EnWG entsprechen. Dazu gehören …”

C. Energiearmut und verletzliche VerbraucherInnen in einem europarechtlichen und europäischen Kontext S. 51-94

„… Vorgaben der Norm gewährleisten muss, dass Rechnungen über Energielieferverträge einfach und verständlich …”

doi.org/10.5771/9783748909484

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