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Johannes Hager, Meo-Micaela Hahne, Christof Münch, Enno Poppen - Vertragsfreiheit im Ehevertrag?

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Johannes Hager (ed.), Meo-Micaela Hahne (ed.), Christof Münch (ed.), Enno Poppen (ed.)

Vertragsfreiheit im Ehevertrag?

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 3 2007

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Enno Poppen Die Inhaltskontrolle von Eheverträgen aus anwaltlicher Sicht S. 53-62

„… 53 Die Inhaltskontrolle von Eheverträgen aus anwaltlicher Sicht Dr. Enno Poppen, Rechtsanwalt und …” „… Überprüfung von Eheverträgen Die naheliegende und sich aufdrängende Frage einer Mandantin oder eines …” „… "ist mein Ehevertrag wirksam oder ist er unwirksam"? Trotz aller Bemühungen des Bundesgerichtshofes …”

Meo-Micaela Hahne Grundsätze der Inhaltskontrolle von Eheverträgen - Aus der aktuellen Rechtsprechung des XII. Zivilsenats im Familienrecht - S. 9-20

„… 9 Grundsätze der Inhaltskontrolle von Eheverträgen - Aus der aktuellen Rechtsprechung des XII …” „… verwandt ist. Der Zugewinnausgleich schließlich erweist sich ehevertraglicher Disposition am weitesten …” „… der ehevertraglichen Gestaltung veranlasst und den benachteiligten Ehegatten bewogen haben, diesem …”

Christof Münch Konsequenzen richterlicher Inhaltskontrolle für die notarielle Vertragsgestaltung S. 21-52

„… Eheverträge auf extreme Fälle. Damit ist eine befürchtete Entwertung der Ehevertragsfreiheit, wie sie das …” „… 11.2.20041 bereits fest, dass es nicht den allgemeingültigen und richtigen Ehevertrag geben kann, auch von …” „… Gestaltung von Eheverträgen. Die Folgeentscheidungen haben nun auch mehr Rechtssicherheit im Detail gebracht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Hager (Hrsg.) Vertragsfreiheit im Ehevertrag? Der aktuelle Stand der Rechtsprechung zur …” „… Inhaltskontrolle von Eheverträgen Tagungsband Mit Beiträgen von VRiin am BGH Dr. Meo-Micaela Hahne Notar Dr …” „… Beteiligten im Ehevertrag aus. Die bestehende Vertragsfreiheit findet jedoch ihre Grenzen in einer Gestaltung …”

doi.org/10.5771/9783845205410

Finn Zwißler - Der individuelle Ehevertrag

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Finn Zwißler

Der individuelle Ehevertrag

2014

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11 Fünf Muster-Eheverträge S. 71-84

„… eines Ehevertrags.In der anwaltlichen Praxis ganz besonders von Bedeutung sind Eheschließungen eines …” „… 11Fünf Muster-EheverträgeDoppelverdienerehe ohne Kinder: „double income and no kids …” „… trotz hoch verschuldeten Partners ................... 78Ehevertrag mit einem/r Ausländer/in:„Ehe in …”

2 Warum einen Ehevertrag schließen? S. 9-12

„… 2Warum einen Ehevertrag schließen?Was Sie zu einem Ehevertrag motivieren könnte …” „… ..................... 10Warum eine Ehe mit Ehevertrag eine gute Alternative zur „wilden Ehe“ sein kann …” „… ....................................................... 10Wie ein Ehevertrag geschlossen wird ........................................ 1210 www.WALHALLA.de …”

3 Was in Ihrem Ehevertrag stehen könnte Mit Muster-Formulierungen S. 13-20

„… , sondern können mehr Streit provozieren, als solchen vermeiden.Checkliste: Regelungen im EhevertragDas soll …” „… 3Was in Ihrem Ehevertrag stehen könnte Mit Muster-FormulierungenDie Rollenverteilung in der Ehe …” „… Firma, Unternehmen, UnternehmensbeteiligungDas GüterrechtDie zentrale Vorschrift des Ehevertrags wird …”

1 Verliebt, verlobt, verheiratet … S. 7-8

„… www.WALHALLA.de 71Verliebt, verlobt, verheiratet …Ein Ehevertrag schützt nicht nur im Fall einer …” „… Scheidung – an die sowieso beim Abschluss eines Ehevertrages kaum einer denkt und auch nicht denken muss …” „… eine Ehegatte sein Vermögen durch Ehevertrag vor dem Zugriff eventueller Gläubiger des anderen …”

6 Güterstände: Vor- und Nachteile S. 35-46

„… Ehevertrag individuell abänderbar sind. Die Ehegatten können ihre güterrechtlichen Verhältnisse durch …” „… Ehe-vertrag regeln, insbesondere auch nach der Eingehung der Ehe den Güterstand aufheben oder ändern (§ 1408 …” „… Gütergemeinschaft. Die Zuge-winngemeinschaft ist der Güterstand, der dann gilt, wenn ehever-traglich nicht etwas …”

10 Was tun, wenn einer von beiden stirbt? S. 67-70

„… ...................................................... 6968 www.WALHALLA.de10 Ehe-ErbvertragNicht zwingend in einem Ehevertrag müssen erbrechtliche …” „… Rege-lungen getroffen werden. Beim Abschluss eines Ehevertrags soll-ten jedoch auch Gedanken über die …” „… in den Ehevertrag mit aufgenommen. Das spart zudem Kosten. Sollten diese aber größeren Umfang haben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… … 7Warum einen Ehevertrag schließen? 9Was in Ihrem Ehevertrag stehen könnte 13 Mit …” „… einer von beiden stirbt? 67Fünf Muster-Eheverträge 71Hilfreiche Adressen 85Stichwortverzeichnis …”

8 Wie Sie Ihr Vermögen erfolgreich verwalten und vor dem Fiskus schützen S. 55-60

„… natürlich ehevertrag-lich eine korrespondierende Regelung auf entsprechende Rück-übertragung für den Fall …” „… Praxis-Tipp:Im Ehevertrag ist in der güterrechtlichen Klausel darauf zu achten, dass ein unter Umständen höherer …”

9 Die Ehe mit einem Ausländer/einer Ausländerin S. 61-66

„… einen Ehevertrag nach dem gewählten Recht oder am Ort der Rechtswahl entspricht (Art. 15 Abs. 3, Art. 14 …” „… in Ihrem Ehevertrag könnte wie folgt lauten:Muster-TextAuf die güterrechtlichen Wirkungen der Ehe ist …” „… Ehevertrag nach dem gewählten Recht oder am Ort der Rechtswahl entspricht (Art. 14 Abs. 4 EGBGB).Eine …”

7 Versorgungsausgleich und Alterssicherung S. 47-54

„… solchen Fällen, sondern generell können die Ehegat-ten in einem Ehevertrag durch eine ausdrückliche …” „… Ehevertrags Ihre ehelichen Lebens-verhältnisse umfassend regeln und zwar auch mit Blick in die Zukunft, wissen …” „… die Beiträge dafür bezahlt.Eine ehevertragliche Vereinbarung, dass der Versorgungsausgleich nur unter …”

5 So regeln Sie Ihren Unterhalt Mit Muster-Formulierungen S. 25-34

„… dieser Ehetypen kann bei Bedarf ehevertraglich geregelt werden. Auch Mischformen sind möglich. Es handelt …” „… fortgesetzt. Aufgrund der ausreichenden gesetzlichen Regelung erübrigt sich insoweit eine ehevertragliche …”

13 Stichwortverzeichnis S. 86-88

„… 26, 52Ehevertrag 12Eidesstattliche Versicherung 45Einkommensteuer 58Endvermögen 38Erbfolge 68 …”

doi.org/10.5771/9783802908644

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Johannes Hager

Update Familienrecht

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 38 2013

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Generelle Eheverträge S. 27-31

„… 27 Regelungsinhalte von Eheverträgen und Grundlagen der Inhaltskontrolle Dr. Timo Fest? I …” „… Verantwortlichkeit und Rücksicht frei zu gestalten.1 Mittel hierzu sind in erster Linie Eheverträge. Die …” „… Begriff des Ehevertrags, möglichen Regelungsgegenständen sowie der erforderlichen Form. II. Mögliche …”

Arten von Eheverträgen S. 88-89

„… sei. 4. Notarielle Verträge im Familienrecht – ein Überblick a) Arten von Eheverträgen Beginnt man …” „… bei der Legaldefinition in § 1408 Abs. 1 BGB, so ist unter einem Ehevertrag die Regelung der …” „… Ehegatteninnengesellschaft geht. Dementsprechend wird typischerweise der Begriff Ehevertrag umfassend verstanden im Sinn …”

Regelung durch Ehevertrag S. 109

„… tut sich damit aber noch schwer. c) Regelung durch Ehevertrag Regelungen zum Kindesunterhalt sind …” „… ehevertraglich möglich und zwar auch hinsichtlich etwaiger Mehr- und Sonderbedarfe, die nach der Grundregel des …”

Regelung durch Ehevertrag S. 105

„… 105 b) Regelung durch Ehevertrag Aufgrund ihrer Elternautonomie können Eltern sowohl das …”

Regelung durch Ehevertrag S. 111

„… Ehevertrag Regelungen zur elterlichen Sorge sind in familienrechtlichen Verträgen grundsätzlich möglich, auch …”

Spezielle Eheverträge und Auseinandersetzungsvereinbarungen S. 31

„… 31 b) Spezielle Eheverträge und Auseinandersetzungsvereinbarungen Von den generellen Eheverträgen …” „… sind die sog. speziellen Eheverträge zu unterscheiden. Sie modifizieren lediglich einzelne Regelung des …” „… Regelung der güterrechtlichen Verhältnisse im Sinne des § 1408 Abs. 1 BGB. Eheverträge im Sinne des § 1408 …”

Regelung durch Ehevertrag S. 107-108

„… 107 b) Regelung durch Ehevertrag Auch dieser Streit kann vermieden werden, wenn nicht nur der …”

Regelung durch Ehevertrag S. 101-102

„… bestimmte Neigungen oder Befähigungen des Kindes erst später zeigen.85 c) Regelung durch Ehevertrag In …”

Regelung durch Ehevertrag S. 114-115

„… ) Regelung durch Ehevertrag Ohne dass in diesem Kontext eine nähere Auseinandersetzung mit dem Verhältnis des …”

Timo Fest Regelungsinhalte von Eheverträgen und Grundlagen der Inhaltskontrolle S. 27

„… 27 Regelungsinhalte von Eheverträgen und Grundlagen der Inhaltskontrolle Dr. Timo Fest? I …” „… Verantwortlichkeit und Rücksicht frei zu gestalten.1 Mittel hierzu sind in erster Linie Eheverträge. Die …” „… Begriff des Ehevertrags, möglichen Regelungsgegenständen sowie der erforderlichen Form. II. Mögliche …”

Dr. Isabell Götz Aktuelle Praxisprobleme im Familienrecht – wo können ehevertragliche Regelungen helfen? S. 85

„… 85 Aktuelle Praxisprobleme im Familienrecht – wo können ehevertragliche Regelungen helfen? Dr …” „… Herausforderung, einen Vortrag zu Eheverträgen oder – weiter gefasst – zu familienrechtlichen Verträgen zu …” „… immer völlig spannungsfrei, nachdem sich das Verhältnis des Richters zum notariellen Ehevertrag geändert …”

Christian Gomille Der Einfluss des Unions-IPR auf die Gestaltung von Eheverträgen – Eine Einführung – S. 13

„… 13 Der Einfluss des Unions-IPR auf die Gestaltung von Eheverträgen – Eine Einführung – Professor …” „… Scheidungsfolgenrecht können die Vertragsgestaltung und Inhaltskontrolle von Eheverträgen beeinflussen. Dazu ein …”

Michael Grötsch Die europäischen Verordnungen im Familienrecht (EU-UntVO, Rom III-VO) und ihre Auswirkungen auf die Gestaltung von Eheverträgen S. 55

„… die Gestaltung von Eheverträgen Dr. Michael Grötsch A. Einführung, Überblick Thema meiner …” „… Ehevertrag, insbesondere in den Bereichen Scheidung, Versorgungsausgleich, Unterhalt und Güterrecht …” „… (ausgespart bleiben Fragen des Erbrechts). Dabei gehe ich vom „klassischen“ Ehevertrag zwischen Mann und Frau …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Verordnungen im Familienrecht (EU-UntVO, Rom III-VO) und ihre Auswirkungen auf die Gestaltung von Eheverträgen …” „… Praxisprobleme im Familienrecht – wo können ehevertragliche Regelungen helfen?“. Die Schriftfassung der Referate …” „… Einfluss des Unions-IPR auf die Gestaltung von Eheverträgen – Eine Einführung – 13 Professor Dr. Christian …”

Versorgungsausgleich S. 31-32

„… 31 b) Spezielle Eheverträge und Auseinandersetzungsvereinbarungen Von den generellen Eheverträgen …” „… sind die sog. speziellen Eheverträge zu unterscheiden. Sie modifizieren lediglich einzelne Regelung des …” „… Regelung der güterrechtlichen Verhältnisse im Sinne des § 1408 Abs. 1 BGB. Eheverträge im Sinne des § 1408 …”

Umfang der Formbedürftigkeit S. 33-34

„… 33 III. Formerfordernisse bei Abschluss eines Ehevertrags Eheverträge müssen gemäß § 1410 BGB bei …” „… nach § 125 Satz 1 BGB nichtig. Eine Heilung der Formnichtigkeit, z. B. durch Eintragung des Ehevertrags …” „… Die Beurkundung der auf den Abschluss des Ehevertrags gerichteten Willenserklärungen erfolgt durch …”

Einleitung S. 27

„… 27 Regelungsinhalte von Eheverträgen und Grundlagen der Inhaltskontrolle Dr. Timo Fest? I …” „… Verantwortlichkeit und Rücksicht frei zu gestalten.1 Mittel hierzu sind in erster Linie Eheverträge. Die …” „… Begriff des Ehevertrags, möglichen Regelungsgegenständen sowie der erforderlichen Form. II. Mögliche …”

Form des § 1410 BGB S. 33

„… 33 III. Formerfordernisse bei Abschluss eines Ehevertrags Eheverträge müssen gemäß § 1410 BGB bei …” „… nach § 125 Satz 1 BGB nichtig. Eine Heilung der Formnichtigkeit, z. B. durch Eintragung des Ehevertrags …” „… Die Beurkundung der auf den Abschluss des Ehevertrags gerichteten Willenserklärungen erfolgt durch …”

Frühere Rechtsprechung der Zivilgerichte S. 39-40

„… 39 IV. Gerichtliche Inhaltskontrolle von Eheverträgen Sowohl Eheverträge als auch …” „… Für sie gelten die gleichen Regelungen wie für Eheverträge, OLG Jena, FamRZ 2007, 2079, 2080; Schwab …” „… , § 1408 Rn. 26c differenzierend zwischen präventiven Eheverträgen und Scheidungsvereinbarungen. 44 …”

Vermögensverwaltung durch einen Ehegatten S. 32

„… kann – ausweislich § 1408 Abs. 2 BGB und § 7 Abs. 3 VersAusglG – auch im Rahmen eines Ehevertrags …” „… Ehevertrag im Sinne des § 1408 Abs. 1 BGB; sie kann grundsätzlich formfrei geschlossen werden.17 Allerdings …” „… BGB der Form des Ehevertrags. 4. Unterhalt Sowohl der Familienunterhalt (§ 1360 Satz 1 BGB) als auch …”

Unterhalt S. 32

„… kann – ausweislich § 1408 Abs. 2 BGB und § 7 Abs. 3 VersAusglG – auch im Rahmen eines Ehevertrags …” „… Ehevertrag im Sinne des § 1408 Abs. 1 BGB; sie kann grundsätzlich formfrei geschlossen werden.17 Allerdings …” „… BGB der Form des Ehevertrags. 4. Unterhalt Sowohl der Familienunterhalt (§ 1360 Satz 1 BGB) als auch …”

Allgemeines S. 85-86

„… 85 Aktuelle Praxisprobleme im Familienrecht – wo können ehevertragliche Regelungen helfen? Dr …” „… Herausforderung, einen Vortrag zu Eheverträgen oder – weiter gefasst – zu familienrechtlichen Verträgen zu …” „… immer völlig spannungsfrei, nachdem sich das Verhältnis des Richters zum notariellen Ehevertrag geändert …”

Die unterhaltsrechtliche Sondervorschrift des Art. 8 Abs. 4 HUP S. 24-25

„… Person im Zeitpunkt der Rechtswahl ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat. Schließen W und A ihren Ehevertrag …” „… des BGB. Den Regeln der Inhaltskontrolle von Eheverträgen anhand des § 138 Abs. 1 BGB entsprechend …” „… , wenn das Zusammenwirken aller ehevertraglichen Einzelregelungen erkennbar auf die einseitige …”

Sonstige familienrechtliche Verträge S. 89-90

„… typischerweise der Begriff Ehevertrag umfassend verstanden im Sinn aller ehebezogenen familienrechtlichen …” „… ergebende Konturlosigkeit bisweilen beklagt wird.23 Ein Ehevertrag kann vorsorgend und fernab jeder …” „… ehevertraglichen Regelung jedoch erst in einer Krisensituation, etwa aus Anlass der Trennung oder bereits mit Blick …”

Grundsätze der zivilrechtlichen Wirksamkeits- und Ausübungskontrolle S. 42-52

„… Abs. 1 BGB ist ein Ehevertrag regelmäßig sittenwidrig und damit nichtig, wenn durch die vom …” „… ausschließlich die Umstände im Zeitpunkt des Zustandekommens des Ehevertrags.65 Nachfolgende Entwicklungen können …” „… , die dem Betroffenen auf Grund des erstrebten und mit Hilfe des Ehevertrags auch erreichten oder schon …”

Die Gestaltungsziele des W und das Gesetzesrecht des BGB S. 13-15

„… 13 Der Einfluss des Unions-IPR auf die Gestaltung von Eheverträgen – Eine Einführung – Professor …” „… Scheidungsfolgenrecht können die Vertragsgestaltung und Inhaltskontrolle von Eheverträgen beeinflussen. Dazu ein …” „… Zielsetzungen in einem Ehevertrag wirksam umzusetzen. Jedoch muss ein zwischen W und A geschlossener Ehevertrag …”

Rechtsgeschäfte vor der Beendigung des Güterstands S. 35-37

„… vertraglichen Regelungen über die Ausgleichsforderung, also auch solche in Eheverträgen.34 Mit anderen Worten …” „… – auch Eheverträge schließen.36 bb) Art und Umfang der Beschränkung Im Verhältnis zu Dritten begründet …” „… , § 1378 Rn. 15 dazu, dass “die Grenzen zwischen dem Ehevertrag und der Scheidungsfolgenvereinbarung …”

Einführung, Überblick S. 55

„… die Gestaltung von Eheverträgen Dr. Michael Grötsch A. Einführung, Überblick Thema meiner …” „… Ehevertrag, insbesondere in den Bereichen Scheidung, Versorgungsausgleich, Unterhalt und Güterrecht …” „… (ausgespart bleiben Fragen des Erbrechts). Dabei gehe ich vom „klassischen“ Ehevertrag zwischen Mann und Frau …”

Das neue geltende europäische Recht S. 55

„… die Gestaltung von Eheverträgen Dr. Michael Grötsch A. Einführung, Überblick Thema meiner …” „… Ehevertrag, insbesondere in den Bereichen Scheidung, Versorgungsausgleich, Unterhalt und Güterrecht …” „… (ausgespart bleiben Fragen des Erbrechts). Dabei gehe ich vom „klassischen“ Ehevertrag zwischen Mann und Frau …”

Rechtsfolge der Unwirksamkeit S. 25

„… liegt es, wenn das Zusammenwirken aller ehevertraglichen Einzelregelungen erkennbar auf die einseitige …” „… Unterhaltsverzicht wegen der Gesamtwürdigung der Regelungen des Ehevertrags unwirksam ist. Die unmittelbare Folge des …” „… Gesamtwürdigung des Ehevertrags, so ist der gesamte Vertrag sittenwidrig und unwirksam.58 Gelangt das nach Art. 8 …”

Zusammenfassung S. 53-54

„… Ehevertrag benachteiligte Ehegatte besser steht, als er ohne die vertragliche Regelung stünde.120 V …” „… . Zusammenfassung Abweichend von dem allgemeinen Sprachgebrauch sind Eheverträge im Sinne des § 1408 Abs. 1 BGB nur …” „… Eheverträgen seither die Rechtsprechung. Die Inhaltskontrolle unterteilt sich in eine Wirksamkeitskontrolle …”

Was macht der Familienrichter mit dem Vertrag? – Inhalts- und Ausübungskontrolle S. 90-94

„… dieser Rechtsprechung einer ehevertraglichen Disposition am weitesten zugänglich. Allerdings werden auch …” „… berücksichtigen, die den begünstigten Ehegatten zu seinem Verlangen nach der ehevertraglichen Gestaltung …” „… Einzelregelungen des Ehevertrags dies nicht rechtfertigen, kann sich die Sittenwidrigkeit dennoch aus einer …”

Der ordre public-Vorbehalt S. 23-24

„… gesamte Inhaltskontrolle von Eheverträgen auf verfassungsgerichtlichen Vorgaben.44 Andererseits ist man …” „… gewöhnlichen Aufenthalt hat. Schließen W und A ihren Ehevertrag in Augsburg ab, beurteilt sich die Wirksamkeit …” „… Eheverträgen anhand des § 138 Abs. 1 BGB entsprechend kann ein Unterhaltsverzicht unter zwei Gesichtspunkten …”

Reformen im Familienrecht S. 86-88

„… . 3 Langenfeld, Handbuch der Eheverträge und Scheidungsvereinbarungen, 6. Aufl., § 1 Rn. 6. 4 So …” „… Verträge im Familienrecht – ein Überblick a) Arten von Eheverträgen Beginnt man bei der Legaldefinition in …” „… § 1408 Abs. 1 BGB, so ist unter einem Ehevertrag die Regelung der güterrechtlichen Verhältnisse durch …”

Generelle Rechtswahl S. 73-76

„… . 7 HUP (nicht für den vorsorgenden Ehevertrag, sondern) allenfalls in einer (notariellen …” „… Auffassung gelten auch bei einem Ehevertrag hinsichtlich der Beurkundungspflicht von Nebenabreden im …” „… der Rechtsprechung in Deutschland zur Inhaltskontrolle und Ausübungskontrolle von Eheverträgen …”

Einleitung S. 13

„… 13 Der Einfluss des Unions-IPR auf die Gestaltung von Eheverträgen – Eine Einführung – Professor …” „… Scheidungsfolgenrecht können die Vertragsgestaltung und Inhaltskontrolle von Eheverträgen beeinflussen. Dazu ein …”

Gestaltung unter Einbeziehung ausländischen Rechts S. 15

„… ermöglicht es dem W also nicht, seine Zielsetzungen in einem Ehevertrag wirksam umzusetzen. Jedoch muss ein …” „… zwischen W und A geschlossener Ehevertrag nicht zwingend deutschem Recht unterliegen. Immerhin ist A …”

Der Einzelfall S. 88

„… sei. 4. Notarielle Verträge im Familienrecht – ein Überblick a) Arten von Eheverträgen Beginnt man …” „… bei der Legaldefinition in § 1408 Abs. 1 BGB, so ist unter einem Ehevertrag die Regelung der …”

Die lex fori und das ausländische Recht S. 15-16

„… ermöglicht es dem W also nicht, seine Zielsetzungen in einem Ehevertrag wirksam umzusetzen. Jedoch muss ein …” „… zwischen W und A geschlossener Ehevertrag nicht zwingend deutschem Recht unterliegen. Immerhin ist A …”

Rechtsgeschäfte nach der Beendigung des Güterstands S. 34-35

„… . z. B. § 7 Abs. 3 VersAusglG („im Rahmen eines Ehevertrags“).26 3. Anwendungsbereich und Rechtsfolgen …” „… Bezug auf Eheverträge u. a. als Formerleichterung gegenüber § 1410 BGB auswirken. a) Rechtsgeschäfte …”

Rechtswahl bezüglich des Güterstatuts S. 80-81

„… , für den Abschluss eines Ehevertrages vorschreibt, mindestens allerdings die Schriftform. 80 Süß in …” „… zurück. Das Bedürfnis an „präventiv“ wirkenden ehevertraglichen Rechtswahlklauseln wird daher auch im …”

Andere Betreuungskosten S. 108-109

„… Ehevertrag Regelungen zum Kindesunterhalt sind ehevertraglich möglich und zwar auch hinsichtlich etwaiger …”

Grundsatz S. 109-110

„… tut sich damit aber noch schwer. c) Regelung durch Ehevertrag Regelungen zum Kindesunterhalt sind …” „… ehevertraglich möglich und zwar auch hinsichtlich etwaiger Mehr- und Sonderbedarfe, die nach der Grundregel des …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 40-41

„… einseitigen Ehevertrags abhängig machte.51 Sittenwidrig und folglich nichtig waren Eheverträgen fast …”

Grundsatz und Ausnahmen S. 105-107

„… 105 b) Regelung durch Ehevertrag Aufgrund ihrer Elternautonomie können Eltern sowohl das …” „… Kindererziehung korrigiert werden; vgl. auch OLG Düsseldorf, NJW 2012, 3382. 107 b) Regelung durch Ehevertrag Auch …”

Zusammenfassung S. 26

„… Scheidungsfolgen Spielräume, die zum Teil über das hinausgehen, was die Inhaltskontrolle von Eheverträgen nach …”

Gestaltungsbedarf und Gestaltungsmöglichkeiten S. 59

„… Ehegatten wollen sich in Deutschland (München) scheiden lassen. Bei der Besprechung von Eheverträgen sollte …”

Objektive Anknüpfung des Güterstatuts S. 80

„… , für den Abschluss eines Ehevertrages vorschreibt, mindestens allerdings die Schriftform. 80 Süß in …”

Unterhalt S. 65

„… Versorgungsausgleichs unsicher ist, ist in den einschlägigen Fällen immer zu erwägen, ob nicht ehevertraglich ein …”

Bisherige Rechtslage (bis 17.06.2011) S. 65

„… Versorgungsausgleichs unsicher ist, ist in den einschlägigen Fällen immer zu erwägen, ob nicht ehevertraglich ein …”

Praktische Auswirkungen der GüterrechtsVO (Entwurf) S. 81

„… zurück. Das Bedürfnis an „präventiv“ wirkenden ehevertraglichen Rechtswahlklauseln wird daher auch im …”

Der Ausgangspunkt S. 17

„… Ehevertrag zum anderen. II. Das IPR der lex fori 1. Der Ausgangspunkt Wenn im Beispielsfall das AG …”

Die Feststellung des Auslandsfalls S. 16-17

„… Staatsangehörigkeit der A zum einen und die Wahl brasilianischen Rechts im Ehevertrag zum anderen. II. Das IPR der …”

Auseinandersetzungs- und Scheidungsvereinbarungen S. 37-38

„… Auseinandersetzungs- bzw. Scheidungsvereinbarungen sind keine Eheverträge im Sinne des § 1408 Abs. 1 BGB; sie bedürfen …”

Inhalt der Güterrechtsverordnung (Entwurf) S. 79-80

„… , für den Abschluss eines Ehevertrages vorschreibt, mindestens allerdings die Schriftform. 80 Süß in …”

Problem bei Wegfall des Unterhaltsanspruchs S. 113-114

„… einer anderweitigen Bestimmung im Sinn von § 426 Abs. 1 BGB.148 e) Regelung durch Ehevertrag Ohne dass …”

Das Problem S. 22-23

„… von Eheverträgen auf verfassungsgerichtlichen Vorgaben.44 Andererseits ist man sich einig, dass an den …”

Auflösung der gemeinsamen Sorge S. 110-111

„… durch Ehevertrag Regelungen zur elterlichen Sorge sind in familienrechtlichen Verträgen grundsätzlich …”

Grundsatz S. 111-112

„… Ehevertrag Regelungen zur elterlichen Sorge sind in familienrechtlichen Verträgen grundsätzlich möglich, auch …”

Die Rechtsquellen des deutschen IPR S. 17-18

„… Ehevertrag zum anderen. II. Das IPR der lex fori 1. Der Ausgangspunkt Wenn im Beispielsfall das AG …”

Rechtswahl für Zwecke eines einzelnen Verfahrens S. 71-73

„… vorsorgenden Ehevertrag, sondern) allenfalls in einer (notariellen) Scheidungsvereinbarung erwägen, etwa dann …”

Betreuung durch den Umgangsberechtigten zur Ermöglichung der Erwerbstätigkeit und § 1696 BGB S. 102-105

„… ) Regelung durch Ehevertrag Aufgrund ihrer Elternautonomie können Eltern sowohl das grundsätzliche …”

Unterhalt durch Pflege und Erziehung des Kindes, § 1606 Abs. 3 S. 2 BGB S. 97-101

„… oder Befähigungen des Kindes erst später zeigen.85 c) Regelung durch Ehevertrag In diesem Rahmen muss …”

doi.org/10.5771/9783845250656

Frank Lang - Vertragsfreiheit bei Eheverträgen

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Frank Lang

Vertragsfreiheit bei Eheverträgen

2009

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„Ehevertrag“ des Bundesverfassungsgerichts S. 19-20

„… Eheschließung vereinbarte sie mit ihm in notariellem Ehevertrag die Gütertrennung, schloss den …” „… Ehevertrag zurück. Mit dem mit der Verfassungsbeschwerde angegriffenen Urteil vom 12. November 1992 …” „… seinem 15. Geburtstag ... E. „Ehevertrag“ des Bundesverfassungsgerichts Weitere dogmatische Mängel …”

Strukturelle Disparität in Rechtsprechung und Literatur S. 88-119

„… bei Abschluss des Ehevertrages als Pflicht und Rechtfertigung richterlicher Eingriffe aus: „... Ist …” „… . BVerfGE 89, 214 <232>). c) Dies gilt auch für Eheverträge, mit denen Eheleute ihre höchstpersönlichen …” „… <67>), folgt nicht, dass sich der Staat der Kontrolle jedweder ehevertraglicher Vereinbarung zu …”

Aufsätze S. 194-197

„… Eheverträgen, 2006 Traulsen, Jana, Inhalt und Grenzen familienrechtlicher Verträge, 2006 Ustorf, Anne-Ev, Wir …” „… , Geschichte des Rechts, 3. Auflage 2006 Wiemer, Eike, Inhaltskontrolle von Eheverträgen, 2007 Ziemann, Evelin …” „… die Überwindung der „Hausfrauenehe“?, FPR 2005, 508-511 Bergschneider, Ludwig, Eheverträge und …”

Monographien, Hand- und Lehrbücher S. 192-194

„… , Richterliche Inhaltskontrolle von Eheverträgen und Scheidungsvereinbarungen, 2008 Brambring, Günter, Ehevertrag …” „… , Clemens M., Die Inhaltskontrolle von Eheverträgen, 2007 Enderlein, Wolfgang, Rechtspaternalismus und …” „… Ehevertrag?, 2007 Harke, Jan Dirk, Römisches Recht, 2008 Hesse, Konrad, Verfassungsrecht und Privatrecht …”

Schutzbereich S. 71-80

„… hierzu aus: „2. a) Enthält ein Ehevertrag eine erkennbar einseitige Lastenverteilung zu Ungunsten der …” „… ehevertragliche Vereinbarung einer besonderen richterlichen Inhaltskontrolle zu unterziehen. Dies gilt umso mehr …” „… , als der Gesetzgeber davon abgesehen hat, bei ehevertraglichen Abreden über Unterhaltslasten, anders …”

Kernbereiche des Eherechts S. 125-140

„… Rheinischen Notarvereins einen Vortrag876 zu den Grenzen ehevertraglicher Gestaltungsfreiheit, der die „Geburt …” „… Eheverträgen sei das der Fall, wenn „einer der Vertragsteile ein so starkes Übergewicht hat, dass er den …” „… . BVerfGE 31, 58 <67>), folgt nicht, dass sich der Staat der Kontrolle jedweder ehevertraglicher …”

Die Vorgeschichte S. 13-15

„… 13 Einleitung: Das Bundesverfassungsgericht als Ausgangspunkt Die Geschichte der „Eheverträge“ ist …” „… Urteil7 zur Inhaltskontrolle von Eheverträgen verkündet und die darin aufgestellten Grundsätze in einem …” „… richterliche Inhaltskontrolle von Eheverträgen aufgestellt. Dies war der (bisherige) Höhepunkt einer Reihe von …”

Der dem Beschluss vom 29.3.2001 zugrunde liegende Sachverhalt S. 19

„… Eheschließung vereinbarte sie mit ihm in notariellem Ehevertrag die Gütertrennung, schloss den …” „… Ehevertrag zurück. Mit dem mit der Verfassungsbeschwerde angegriffenen Urteil vom 12. November 1992 …” „… seinem 15. Geburtstag ... E. „Ehevertrag“ des Bundesverfassungsgerichts Weitere dogmatische Mängel …”

Unklarheiten im Sachverhalt und in den Gründen der Entscheidung S. 16-19

„… Lebensjahres am 9. Juli 1976 – dem Tag der Unterzeichnung des Ehevertrages – monatlich 165 Deutsche Mark. Nach …” „… Eheschließung vereinbarte sie mit ihm in notariellem Ehevertrag die Gütertrennung, schloss den …” „… Ehevertrag zurück. Mit dem mit der Verfassungsbeschwerde angegriffenen Urteil vom 12. November 1992 …”

Diskussion: Verfassungsgemäße „Inhaltskontrolle“ S. 65-71

„… „Wirksamkeit von Eheverträgen ... bestimmt sich nicht mehr nach dem Zivilrecht, sondern nach dem …” „… eine richterliche Inhaltskontrolle von Verträgen – insbesondere Eheverträgen – vertreten: Schon 1992 …” „… Eheverträgen für nicht geeignet435: Das Instrumentarium der AGB-Regeln sei auf „einseitig vorformulierte …”

„Umgehung“ deutschen Scheidungsfolgenrechts S. 184-185

„… deutschen Scheidungsfolgenrecht schon jetzt entgehen – auch ohne entsprechende ehevertragliche Vereinbarung …” „… ! 1313 Rechtsvergleichend zur strengeren Inhaltskontrolle ehevertraglicher Vereinbarungen in England …” „… richterliche Kontrolle des Erbverzichts – oftmals im Ehevertrag mit vereinbart – sei allerdings eröffnet.1323 …”

Rechtsstaatsprinzip S. 148-167

„… Annahme nicht, ein typisierbares strukturelles Ungleichgewicht zwischen den Partnern eines Ehevertrages …” „… zu prüfen und verfassungskonform anzuwenden. Ob die Wirksamkeit eines Ehevertrages im konkreten …” „… ehevertragliche Gestaltung mit einer wechselseitigen Erwerbsverpflichtung schon während der Ehe – unabhängig davon …”

Ausstrahlungswirkungen der Privatautonomie S. 85-88

„… . Grundsätzlich können Eheverträge „zu massiven Einschränkungen“ nachehelicher Rechte führen, die Rechtfertigung …” „… Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Bürgschaften und Eheverträgen wird auch in der …” „… bei Abschluss des Ehevertrages als Pflicht und Rechtfertigung richterlicher Eingriffe aus: „... Ist …”

Die zu prüfenden Bestimmungen des Grundgesetzes S. 20-21

„… 20 dung“ (dann Ehevertrag) und der „Abwicklung einer gescheiterten Ehe“ (Scheidungsvereinbarung) zu …” „… Fällen dienten Eheverträge „der Vorsorge für den Scheidungsfall“, deshalb seien Eheverträge als …” „… Rahmen ihrer Auflösung“59 geschlossen werden. Traulsen unterscheidet zwischen Ehevertrag …”

Kommentare S. 191-192

„… Vertrag, 2003 Bergschneider, Ludwig, Richterliche Inhaltskontrolle von Eheverträgen und …” „… Scheidungsvereinbarungen, 2008 Brambring, Günter, Ehevertrag und Vermögenszuordnung unter Ehegatten, 6. Auflage 2008 …” „… , Unterhaltsrecht aktuell, 2008 Eggert, Clemens M., Die Inhaltskontrolle von Eheverträgen, 2007 Enderlein, Wolfgang …”

Die prozessuale Ausgangslage im Urteil vom 6.2.2001 S. 15-16

„… eines Ehevertrages betraf, wurde gegen eine Entscheidung des OLG Stuttgart25 eingelegt: In diesem …” „… vereinbarte – Freistellung des über die im Ehevertrag vereinbarten 150 DM pro Monat hinausgehenden Unterhalts …” „… die Frage, inwieweit Zivilgerichte von Verfassungs wegen verpflichtet sind, Eheverträge einer …”

Schutzpflicht S. 80-84

„… Arbeitsrecht bezogene – Dimension.528 Über ein gesetzliches Verbot, mit Schwangeren Eheverträge zu schließen, …” „… Inhaltskontrolle von Eheverträgen, dass die Sportunfähigkeit wegen einer Risikoschwangerschaft nicht als …” „… die Eheverträge bedeutet dies: Nicht die Schwangerschaft selbst kann Anlass einer Inhaltskontrolle …”

Sozialstaatsprinzip S. 167-174

„… Nichtigkeit nur aus einem Teil des Ehevertrages ergäbe.1209 Damit ist auch die umstrittene Frage der Auslegung …” „… Wohnraummietrecht.1237 Die Übertragung dieser Grundsätze auch auf Eheverträge begegnet jedoch erheblichen Bedenken …” „… Ehevertrages rechtfertigen. b) Adressat des Sozialstaatsprinzips Es wäre ohnehin zu fragen, ob sich das …”

Einseitige Verteilung von Pflichten und Lasten S. 119-125

„… Ehevertrages – auch beim vollständigen Ausschluss nachehelicher Rechte – überhaupt eine einseitige Belastung …” „… sich der Betreuung des Kindes und der Arbeit im Hause gewidmet hat. Je mehr im Ehevertrag gesetzliche …” „… einseitiger Benachteiligung verstärken. Das in dem Ehevertrag enthaltene Eheversprechen wiegt die einseitige …”

Erbrechtliche Vereinbarungen S. 185-186

„… richterliche Kontrolle des Erbverzichts – oftmals im Ehevertrag mit vereinbart – sei allerdings eröffnet.1323 …” „… Die Frage, ob ein solcher Verzicht in die Gesamtabwägung für die Beurteilung des Ehevertrages …” „… einem der Inhaltskontrolle nicht standhaltenden Ehevertrag enthalten ist. 1324 Hager/Münch, S. 47. 1325 …”

Literatur und Rechtsprechung S. 175-176

„… das Bundesverfassungsgericht vertreten etwa Dethloff und ihr folgend Wiemer, dass Eheverträgen dann …” „… entsprechenden ehevertraglichen Vereinbarungen beziehungsweise deren (schrankenlose) Gestattung durch das …” „… . Der Richter ist nicht „Ersatzgestalter“ eines seiner Ansicht nach gerechten Ehevertrages! 1270 Gageik …”

Die Literatur zum Schutz der aufgelösten Ehe S. 22-26

„… Eheverträgen, soweit sie von den gesetzlichen Bestimmungen über nachehelichen Unterhalt sowie Zugewinn- oder …” „… Inhaltskontrolle von Eheverträgen, die vor der Heirat mit einer Schwangeren getroffen werden und durch einen …” „… zuwider laufenden Ehevertrag abzuschließen.68 Die verfassungsrechtlichen Vorgaben dieser drei Absätze von …”

Festschriftenbeiträge und Sammelbände S. 197-198

„… Inhaltskontrolle von Eheverträgen – Urteil des BGH v. 11.2.2004, NJW 2004, 230, FGPrax 2004, 175-178 Brandt, Eva …” „… , Richterliche Kontrolle von Eheverträgen – zugleich Anmerkung zu BGH – XII ZR 265/02, NotBZ 2004, 147-149 …” „… , Wolfgang, Vertragsfreiheit und Inhaltskontrolle bei Eheverträgen, Festschrift 50 Jahre Bundesgerichtshof …”

Schutzbereich S. 46-58

„… Absatz 1 und 6 Absatz 4) eine Inhaltskontrolle von Eheverträgen, die vor der Heirat mit einer Schwangeren …” „… sich ohne Ehevertrag und Heirat bereits nach einem Jahr in etwa der Situation befunden wie mit Vertrag …” „… Sittenwidrigkeiten von Eheverträgen zulasten der staatlichen Sozialsysteme zuletzt BGH v. 5.11.2008, Az. XII ZR …”

Ergebnis S. 174

„… Eheverträgen zu rechtfertigen. IV. Ergebnis Artikel 2 Absatz 1 fordert und rechtfertigt keine richterliche …” „… Inhaltskontrolle von Eheverträgen wie sie von der Rechtsprechung praktiziert wird. C. Ergebnis Die Rechtsprechung …”

Ergebnis S. 174

„… Eheverträgen zu rechtfertigen. IV. Ergebnis Artikel 2 Absatz 1 fordert und rechtfertigt keine richterliche …” „… Inhaltskontrolle von Eheverträgen wie sie von der Rechtsprechung praktiziert wird. C. Ergebnis Die Rechtsprechung …”

Urteilsanmerkungen S. 197

„… Inhaltskontrolle von Eheverträgen – Urteil des BGH v. 11.2.2004, NJW 2004, 230, FGPrax 2004, 175-178 Brandt, Eva …” „… , Richterliche Kontrolle von Eheverträgen – zugleich Anmerkung zu BGH – XII ZR 265/02, NotBZ 2004, 147-149 …” „… Rakete-Dombek, Ingeborg, Das Ehevertragsurteil des BGH – Oder: Nach dem Urteil ist vor dem Urteil, NJW 2004 …”

Zusammenfassung S. 189-190

„… schwangerer Frauen vor Eheverträgen, durch die nacheheliche Rechte ausgeschlossen werden. Auch der …” „… Lastenverteilung im Ehevertrag ist keine Rechtfertigung für einen die Grundrechte einschränkenden richterlichen …”

Schutzbereich der Gleichberechtigung S. 176-181

„… aber, ob der Schutzbereich dieser Bestimmung durch die entsprechenden ehevertraglichen Vereinbarungen …” „… Ansicht nach gerechten Ehevertrages! 1270 Gageik, RNotZ 2004, 295, 318. 1271 Höger, S. 155 ff. 1272 …” „… über den Inhalt des Ehevertrages richten lassen. Das vermag weder unter dem Gesichtspunkt der …”

Schutzpflicht der staatlichen Organe S. 58-65

„… .363 Da es sich um einen Schutzanspruch des am Ehevertrag nicht beteiligten Kindes handelt (obwohl es …” „… übereilten und ohne fachkundige Beratung vereinbarten Eheverträgen geschlossen: Auch für Vereinbarungen über …” „… “, die „Wirksamkeit von Eheverträgen ... bestimmt sich nicht mehr nach dem Zivilrecht, sondern nach dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… Frank LangVertragsfreiheit bei EheverträgenNomos1. Auflage 2009© Nomos Verlagsgesellschaft …” „… . „Ehevertrag“ des Bundesverfassungsgerichts 19 F. Die zu prüfenden Bestimmungen des Grundgesetzes 20 G …”

Diskussion S. 29-46

„… Ansicht, das Bundesverfassungsgericht nehme mit seiner Entscheidung zur Inhaltskontrolle von Eheverträgen …” „… in Kauf, „dass die Erwartungssicherheit in den Bestand von Eheverträgen abnimmt und deswegen …” „… zulassen.225 Statt dessen wird eine gerichtliche Inhaltskontrolle der Eheverträge hinsichtlich der …”

Sachverzeichnis S. 201-202

„… - Unauflöslichkeit 31 f. Ehe u. Familie, bes. Schutz 22 ff., 41 f. Ehevertrag - Begriff 19 f. - Geschichte 1 …”

Ergebnis S. 182-183

„… Vertragsgestaltung – nämlich den Inhalt des Ehevertrages – unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung zu prüfen …”

Zeitungsartikel S. 198-200

„… bei Eheverträgen, Festschrift 50 Jahre Bundesgerichtshof, 2000, S. 49-66 Isensee, Josef …”

Zwischenergebnis S. 140-141

„… typisierbare strukturelle Disparität zwischen den einen Ehevertrag verhandelnden Partnern lässt sich nicht …”

Staatliche Durchsetzung von Gleichberechtigung S. 181-182

„… Vertragsgestaltung – nämlich den Inhalt des Ehevertrages – unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung zu prüfen …”

Abwehrrecht, Schutzpflicht und Ausgleich von Disparität S. 141-148

„… Annahme nicht, ein typisierbares strukturelles Ungleichgewicht zwischen den Partnern eines Ehevertrages …”

doi.org/10.5771/9783845220062

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Results in this title

7. Ehevertrag oder Scheidungsvereinbarung S. 83-90

„… Scheidungstermin getan. Eine Scheidungsverein-barung ist aber nichts anderes als ein Ehevertrag.Die Grenzen sind …” „… Ehevertrags/einer Scheidungsvereinbarung■■ Unterhalt■■ Vermögen/Unternehmen■■ Versorgungsausgleich …” „… 7 7. Ehevertrag oder ScheidungsvereinbarungEhevertrag kurz vor der Scheidung …”

5. Wohnung, Hausrat, Finanzen S. 57-76

„… werden müssen, sondern durch Ehevertrag individuell abänderbar sind. Die Ehegatten können ihre …” „… güterrechtlichen Verhält-nisse durch Ehevertrag geregelt, insbesondere auch nach der Eingehung der Ehe den …” „… Gütergemeinschaft. Die Zugewinngemein-schaft ist der Güterstand, der gilt, wenn ehevertraglich nicht etwas anderes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… ? ................................................................... 80Beratungs- und Verfahrenskostenhilfe .................................. 817. Ehevertrag oder …” „… Scheidungsvereinbarung .................... 83Ehevertrag kurz vor der Scheidung …” „… ? ...................................... 84Form des Ehevertrags bzw. der Scheidungsvereinbarung ...... 85Vertragsabschluss: Das sollten Sie …”

3. Trennungsjahr und Trennungsunterhalt S. 29-42

„… beauftragen.Scheidungsvereinbarung oder EhevertragSpätestens jetzt sollten die Parteien versuchen, eine Einigung über die …” „… Scheidungsvereinbarung der Abschluss eines Ehevertrags in Betracht.Scheidungsverfahren einleitenRegelmäßig nach Ablauf …” „… Scheidungsantrag sogleich beigefügt. Gleiches ge-schieht mit einem Ehevertrag, soweit ein solcher vorhanden ist …”

10. Schnell-Checkliste Scheidung S. 97-102

„… Trennungsjahr aufstellen ■■ Rechtsanwalt aufsuchen ■■ Scheidungsvereinbarung treffen oder Ehevertrag schließen …” „… Verfahrenskostenhilfe beantragen Einvernehmliche Regelung Ehevertrag oder Scheidungsvereinbarung aushandelnBei …”

Sichern Sie Ihre Ansprüche! S. 9-10

„… oder noch während einer intakten Ehe, nämlich durch Ehevertrag. Spätestens aber, wenn über eine …”

Stichwortverzeichnis S. 103-106

„… Ehevertrag 30, 62, 84, 85, 86Ehewohnung 12, 36, 51, 58Endvermögen 64, 67Erbfall 88Erbschaft 66 …”

8. Scheidung mit Auslandsbezug S. 91-94

„… , genügt es, wenn sie den Formerfordernissen für einen Ehevertrag nach dem gewählten Recht oder am Ort der …”

doi.org/10.5771/9783802956102

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