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Daniel Bornhöfer - Jugendstrafvollzug in Deutschland und Frankreich

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Daniel Bornhöfer

Jugendstrafvollzug in Deutschland und Frankreich

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 37 2010

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Das Disziplinarverfahren S. 252-254

„… . Das Disziplinarverfahren Im Rahmen der Reform von 1996 wurde auch das Disziplinarverfahren neu …” „… Disziplinarverfahren eingeleitet werden soll (Art. D 250-1 Abs. 2 C.p.p.). Entscheidet er sich für ein …” „… Disziplinarverfahren, so wird der Gefangene umgehend informiert und schriftlich vor die commission disciplinaire …”

Das Disziplinarverfahren S. 245-246

„… 245 V. Das Disziplinarverfahren Zuständig für die Verhängung von Disziplinarmaßnahmen ist die …” „… notwendigen rechtsstaatlichen Rahmen für das Disziplinarverfahren: Zunächst ist der Sachverhalt aufzuklären …” „… jedoch auch im Disziplinarverfahren nur beratenden Charakter – die Entscheidungskompetenz verbleibt bei …”

Das Disziplinarverfahren S. 258

„… 258 III. Das Disziplinarverfahren Die Regelungen des Disziplinarverfahrens entsprechen in beiden …”

Mögliche Sanktionen S. 243-245

„… dass der Widerruf einer solchen Belohnung dem formellen Disziplinarverfahren unterworfen ist. Als …” „… Disziplinarverfahren Zuständig für die Verhängung von Disziplinarmaßnahmen ist die Anstaltsleitung (§ 56 Abs. 1 S. 1 …” „… für das Disziplinarverfahren: Zunächst ist der Sachverhalt aufzuklären. Sowohl belastende als auch …”

Mögliche Sanktionen S. 247-252

„… . Das Disziplinarverfahren Im Rahmen der Reform von 1996 wurde auch das Disziplinarverfahren neu …” „… Disziplinarverfahren eingeleitet werden soll (Art. D 250-1 Abs. 2 C.p.p.). Entscheidet er sich für ein …” „… Disziplinarverfahren, so wird der Gefangene umgehend informiert und schriftlich vor die commission disciplinaire …”

Sanktionen S. 256-258

„… das formelle Disziplinarverfahren einfach umgangen wird und Sanktionen unter dem »Deckmantel« der …” „… Disziplinarverfahren Die Regelungen des Disziplinarverfahrens entsprechen in beiden Ländern rechtsstaatlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Sanktionen 243 V. Das Disziplinarverfahren 245 C. Disziplinarmaßnahmen nach französischem Recht 246 I …” „… . Das Disziplinarverfahren 252 IV. Anfechtung nach Art. 250-5 C.p.p. und Gnadenantrag 254 V …” „… III. Das Disziplinarverfahren 258 § 11 Die Öffnung des Jugendstrafvollzugs nach außen 259 A. Die …”

Die Notwendigkeit von Disziplinarmaßnahmen S. 237-238

„… 94.3 ERJO). Ebenso müssen der Ablauf des Disziplinarverfahrens und die Art und Dauer der zu …”

Anforderungen an ein modernes Disziplinarrecht für den Jugendstrafvollzug S. 238-240

„… 94.3 ERJO). Ebenso müssen der Ablauf des Disziplinarverfahrens und die Art und Dauer der zu …”

Disziplinartatbestände S. 241-243

„… einer solchen Belohnung dem formellen Disziplinarverfahren unterworfen ist. Als nächstes nennt das …”

doi.org/10.5771/9783845226231

Johannes Bölsing - Handbuch Disziplinar- und Beschwerderecht

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Johannes Bölsing

Handbuch Disziplinar- und Beschwerderecht

2018

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A. Das einfache Disziplinarverfahren S. 15-69

„… www.WALHALLA.deI. Disziplinarrecht A. Das einfache DisziplinarverfahrenVerfahren Anhörung der Vertrauensperson …” „… www.WALHALLA.deI. Disziplinarrecht A. Das einfache DisziplinarverfahrenAnordnung erzieherischer Maßnahmen neben …” „… DisziplinarverfahrenFehlerquelle Unzuständiger Disziplinarvorgesetzter verhängt Diszipli-narmaßnahmeFolge: Disziplinarmaßnahme ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ......................................................................................................... 15A. Das einfache Disziplinarverfahren …” „… ............................................. 418. Die Entscheidung im einfachen Disziplinarverfahren …” „… .......................................................................... 713. Aussetzung des Disziplinarverfahrens …”

B. Wechselwirkungen Disziplinarrecht und Strafrecht S. 70-76

„… . Aussetzung des DisziplinarverfahrensGrundsatz Aussetzung disziplinare Erledigung bis zum Ende Strafver-fahren …” „… des Dienstvergehens) wird für die Dauer von Straf-, Bußgeld- und gerichtlichen Disziplinarverfahren …”

B. Das Beschwerdeverfahren S. 144-176

„… -2160/6, Version 3.2, Nr. 3328)Wechselwirkung mit DisziplinarverfahrenWenn in Beschwerde Verdacht …” „… sind im einfachen Disziplinarverfah-ren nicht zur Wahrheit verpflichtet, aber Belehrung hin-sichtlich …” „… Dienstvergehen, sind Ermitt-lungen im Disziplinarverfahren und Beschwerdeverfahren identisch; dann …”

D. Weitere (Sofort-)Maßnahmen/Folgen eines Dienstvergehens S. 81-88

„… , außer Straf-/Entlassungs-/gerichtliches Disziplinarverfahren ist einge-leitet (§ 22 SG, A-2160/6 …” „… Disziplinarverfahrens oder Strafverfahren Beförderung unzulässigAusnahme: In Ausnahmefällen Antrag auf Genehmigung durch …” „… Disziplinarverfahren steht einfache Diszipli-narmaßnahme oder Absehen unter Feststellung eines Dienst-vergehens seitens …”

E. Anlagen/Muster S. 89-140

„… Disziplinarverfahrens(aktualisiert von J. Bölsing, Februar 2018) →→→→→→→→-→-→90 …” „… . Sonstige ggf. erforderliche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Disziplinarverfahren:Ist die Abgabe an die …”

doi.org/10.5771/9783802949418

Dirk Lenders - Disziplinarrecht im öffentlichen Dienst

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Dirk Lenders

Disziplinarrecht im öffentlichen Dienst

2019

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I. Das behördliche Disziplinarverfahren S. 19-26

„… Disziplinarverfahren.Ich weise Sie auf die Pflicht hin, alle be- und entlastenden Gesichts-punkte gleichermaßen zu …” „… Sachverständigen ist ein Protokoll zu fertigen.24 www.WALHALLA.deII. Das behördliche DisziplinarverfahrenMuster für …” „… zur abschließenden Anhörung.26 www.WALHALLA.deII. Das behördliche DisziplinarverfahrenWird ihm das …”

IV. Die Grundstrukturen des behördlichen Disziplinarverfahrens S. 57-156

„… ) Abschlussentscheidung (§§ 32 bis 37 BDG).Die Bedeutung des behördlichen DisziplinarverfahrensDas behördliche …” „… www.WALHALLA.deIV. Die Grundstrukturen des behördlichen DisziplinarverfahrensIVDie wirksame Einleitung des …” „… des behördlichen DisziplinarverfahrensIV3. Einleitung des Disziplinarverfahrens auf Antrag des …”

VII. Mängel des behördlichen Disziplinarverfahrens oder der Klageschrift S. 165-170

„… VIIVII. Mängel des behördlichen Disziplinarverfahrens oder der Klageschrift1. Anzeige durch den …” „… www.WALHALLA.deVIIVII. Mängel des behördlichen Disziplinarverfahrens oder der Klageschrift1. Anzeige durch den …” „… Disziplinarverfahrens oder der Disziplinar-klage innerhalb zweier Monate nach Zustellung der Klage oder der …”

XI. Wichtige Vorschriften S. 185-220

„… DisziplinarverfahrenKapitel 1 Einleitung, Ausdehnung und Beschränkung§ 17 Einleitung von Amts wegen(1) Liegen zureichende …” „… .§ 31 Abgabe des DisziplinarverfahrensHält der Dienstvorgesetzte nach dem Ergebnis der Anhörungen und …” „… Gerichtliches DisziplinarverfahrenKapitel 1 Disziplinargerichtsbarkeit§ 45 Zuständigkeit der …”

III. Das Dienstvergehen S. 31-56

„… Disziplinarverfahren stellt der Beamte Mayer die Frage auf: Handelt es sich um einen Verstoß gegen Sinn und Zweck des …” „… , Sexualstraftaten eines Beamten können den Anlass zur Einleitung eines Disziplinarverfah-rens bieten.25 BVerwG, Urt …” „… entscheiden, ob neue Pflichtenverstöße im bereits eingeleiteten Disziplinarver-fahren aufgenommen werden oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Abkürzungsverzeichnis 14Das behördliche Disziplinarverfahren 19Funktionen des Disziplinarrechts 27Das …” „… Dienstvergehen 31Die Grundstrukturen des behördlichen Disziplinarverfahrens 57Erhebung der Disziplinarklage …” „… 157Nachtragsdisziplinarklage 163Mängel des behördlichen Disziplinarverfahrens 165 oder der …”

VI. Nachtragsdisziplinarklage S. 163-164

„… Diszipli-narklage sind, können nur durch Erhebung einer Nachtragsdiszipli-narklage in das Disziplinarverfahren …” „… selbständigen Disziplinarklage; sie erweitert dabei den Gegen-stand des Disziplinarverfahrens um weitere neue …” „… rechtfertigen. Das Gericht setzt das Disziplinarverfahren gemäß § 53 Abs. 2 Satz 2 BDG vorbehaltlich des Abs …”

XII. Literaturverzeichnis S. 221-222

„… Disziplinarverfahren, 6. Auflage, Köln 2010Claussen, H./Janzen, W.: Handkommentar zur BDO, 8. Auflage, Köln 1996Battis …” „… , U./Kersten, J.: Rechtliche Grenzen der Bestellung eines priva-ten „Sonderermittlers“ im Disziplinarverfahren …” „… , München, Stand September 2017Müller, H.: Unterliegt der Beamte als Betroffener im Disziplinarver-fahren …”

IX. Vorläufige Dienstenthebung und Einbehaltung von Bezügen S. 173-180

„… Einleitung des Disziplinarverfahrens, dann aber über deren gesamte Dauer, angeordnet werden. Die vor-läufige …” „… Dienstenthebung bzw. Suspendierung kann also nicht vor der Einleitung des Disziplinarverfahrens angeordnet …” „… begründete Prognoseentscheidung voraus, dass im Disziplinarverfahren voraussichtlich auf Entfernung aus dem …”

V. Erhebung der Disziplinarklage S. 157-162

„… Disziplinarverfahrens Aufführung der Tatsachen, in denen ein Dienstvergehen gesehen wird und Schilderung der anderen …” „… Einleitung des Disziplinarverfahrens gegen den Beam-ten. Zum Verfahrensablauf gehören neben dem …” „… im behördlichen Disziplinarverfahren so prä-zise vorgegangen wurde.Als Beweisanträge sind die in …”

X. Verbot der Führung der Dienstgeschäfte S. 181-184

„… überprüfbar ist.224Wird bei einem Dienstvergehen ein Disziplinarverfahren eingelei-tet, in dem voraussichtlich …” „… wieder aufnehmen muss. Sofern zwischenzeitlich ein Diszipli-narverfahren von Amts wegen eingeleitet …”

XIII. Stichwortverzeichnis S. 223-224

„… Disziplinarver- fahrens 76Bagatellverfehlungen 43Beförderungsbewerber 54Behördliches Disziplinarverfahren 58 …”

VIII. Klageerwiderung des Beamten S. 171-172

„… Aufgabe besteht im Zuge der Klageerwiderung darin, Mängel des behördlichen Disziplinarverfahrens oder der …”

II. Funktionen des Disziplinarrechts S. 27-30

„… Dienst untauglich geworden ist. Ziel des Diszipli-narverfahrens ist es, die Ordnung und Integrität des …”

doi.org/10.5771/9783802951039

Daniela A. Heid - Beamtenrecht des Bundes

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Daniela A. Heid

Beamtenrecht des Bundes

2021

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8. Grundzüge des Disziplinarverfahrens S. 141-150

„… 140 8. Grundzüge des Disziplinarverfahrens 8.1 Einleitungsvoraussetzungen eines …” „… Disziplinarverfahrens 8.1.1 Geltungsbereich des BDG Dienstvergehen von Bundesbeamten werden gemäß § 77 Abs. 3 BBG nach …” „… . Disziplinarverfahren gemäß BDG. Für Landesbeamte gilt grundsätzlich § 47 Abs. 3 BeamtStG sowie das jeweils relevante …”

7. Pflichten des Beamten S. 118-140

„… Satz 1 BBG (§ 47 Abs. 1 BeamtStG) ein Dienstvergehen. Beachte: für Disziplinarverfahren/-maßnahmen: …” „… sich daher an, auch bei Ermittlungen im Rahmen eines Disziplinarverfahrens jeden Satz einzeln zu …” „… Rechtsprechung des BVerwG folgend, sollen solche Pflichtverletzungen ein Disziplinarverfahren zur Folge haben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… Entfernung aus dem Beamtenverhältnis nach Disziplinarverfahren, § 5 Abs. 1 Nr. 5, § 10 BDG 82 2.2.5 Eintritt …” „… Fragen/Fälle/Rechtsprechung zu Erl. 7.2 bis 7.4 138 8. Grundzüge des Disziplinarverfahrens 140 8.1 Einleitungsvoraussetzungen …” „… eines Disziplinarverfahrens 140 8.1.1 Geltungsbereich des BDG 140 8.1.2 Verhältnis Disziplinarverfahren …”

Stichwortverzeichnis S. 253-260

„… Disziplinarverfahren 82 – Beschleunigungsgebot 140 – Einleitungsvoraussetzung 140 – Einleitungszwang 140 …” „… Erscheinungsbild 29, 108, 109 Erschwernisgründe, Disziplinarverfahren 143 Ersttäter 141 F …” „… Meinungsäußerungsfreiheit 113 Menschenwürde 129 Milderungsgrund, Disziplinarverfahren 143 Mindestgröße 32 Missbilligung …”

3. Statusrechtliche Änderung im Beamtenverhältnis S. 89

„… eines Disziplinarverfahrens. Hier wird der Beamte mit Rechtskraft des Disziplinarurteils degradiert …”

2. Begründung und Beendigung des Beamtenverhältnisses S. 52-88

„… also ein Dienstvergehen vorgelegen haben, § 77 BBG, welches im Rahmen eines Disziplinarverfahrens …” „… Disziplinarverfahrens, welches zeitlich in den maximal drei Jahren Probezeit oft gar nicht durchzuführen wäre – gemäß …” „… Gericht in diesem Disziplinarverfahren gegen einen Lebenszeitbeamten wohl entschieden? Das Fehlverhalten …”

11. Lösungen zu den Übungsfragen/-fällen S. 163-235

10. Arbeits- und Tarifrecht im öffentlichen Dienst (Grundzüge) S. 153-162

„… . Pflichtverletzungen von Beschäftigten führen nicht zu Disziplinarverfahren – dieses kennt nur das Beamtenrecht …”

4. Funktionale Änderung im Beamtenverhältnis S. 90-101

„… , beispielsweise Beförderungen oder Disziplinarverfahren. Rechtsschutz: Entspricht die Abordnung nicht dem Willen …”

doi.org/10.5771/9783748931423

Christiane Engler - Disziplinierung und Kündigung im deutschen und französischen Arbeitsrecht

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Christiane Engler

Disziplinierung und Kündigung im deutschen und französischen Arbeitsrecht

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 17 2007

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Das komplexere Disziplinarverfahren S. 49-52

„… 491. Das einfache DisziplinarverfahrenIm Fall schriftlicher Warnungen, beispielsweise bei einer …” „… Maßnahme selbst fallen in der Praxis im Regelfall zusammen.2. Das komplexere DisziplinarverfahrenDas …” „… komplexere Disziplinarverfahren (»procédure réenforcée«), oftmals auch alsdas normale Verfahren (»procédure …”

Das einfache Disziplinarverfahren S. 48-49

„… DisziplinarverfahrenIm Fall schriftlicher Warnungen, beispielsweise bei einer Abmahnung oder einerähnlichen Maßnahme, die …” „… fallen in der Praxis im Regelfall zusammen.2. Das komplexere DisziplinarverfahrenDas komplexere …” „… Disziplinarverfahren (»procédure réenforcée«), oftmals auch alsdas normale Verfahren (»procédure normale«) bezeichnet …”

Abmahnung S. 65-68

„… endet an dem Tag, an dem der Arbeitgeber das Disziplinarverfahren einleitet. Das Disziplinarverfahren …” „… – wenn auch vereinfachten – Disziplinarverfahren unterstellt.238 Formal betrachtet stellt die Abmahnung …” „… Ablauf der Frist kann kein Disziplinarverfahrenmehr eingeleitet werden.VII. Die wichtigsten …”

Verjährung der fehlerhaften Tatsachen S. 64-65

„… Tag, an dem der Arbeitgeber das Disziplinarverfahren einleitet. Das Disziplinarverfahren wird mit der …” „… Ablauf der Frist kann kein Disziplinarverfahrenmehr eingeleitet werden.VII. Die wichtigsten …”

Harmonisierung der beiden Regelungswerke S. 107-109

„… Disziplinarverfahren auf den ersten Blickgroße Ähnlichkeiten miteinander aufweisen, ergeben sich bei näherer …” „… Arbeitnehmervertretung verfügt(Art. L. 122-14 Abs. 2 Cdt). Im Gegensatz zum Disziplinarverfahren kann sichder …” „… kleineren Betrieben dürfte es im Fall einesDisziplinarverfahrens oftmals schwierig sein, eine …”

Gerichtliche Kontrolle S. 109-116

„… des vorgeschriebenen Disziplinarverfahrens nichtzwingend annulliert werden.507 Und auch bei …” „… das Disziplinarverfahren nach dem Erlöschen einer Disziplinierungsmaß-501 Vgl. beispielsweise Cass …” „… Disziplinarverfahren erneut durchführen.512 In der Praxis kann bei Maßnahmen, die aufgrund von Formfehlern annulliert …”

Formelle Anforderungen S. 103-104

„… Gesetzes im »Journal officiel« vom 9. August 2002 konntekein zulässiges Disziplinarverfahren mehr für …” „… unzureichender beruflicher Fertigkeiten (»insuffisance professionnelle«) findet hingegen dasDisziplinarverfahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Disziplinierungsbefugnisse 47V. Verfahren bei Disziplinierungsmaßnahmen 481. Das einfache Disziplinarverfahren 492. Das …” „… komplexere Disziplinarverfahren 4910VI. Materiellrechtliche Voraussetzungen für die Ergreifung von …”

Suspendierung S. 68-70

„… 68nung explizit einem – wenn auch vereinfachten – Disziplinarverfahren unterstellt.238 Formal …” „… disziplinarische Freistellung umgewandelt wird, wobei das Disziplinarverfahren beachtet werden muss.244 Eine …”

Straferlass S. 102-103

„… zulässiges Disziplinarverfahren mehr für Fehlverhalten, die vor dem 17. Mai2002 begangen wurden, eingeführt …” „… Disziplinarverfahrenaufgrund des Amnestie-Gesetzes eingestellt werden. Die Amnestie macht zwardas Verhalten an sich nicht …”

Rechtfertigung der Disziplinierungsbefugnisse des Arbeitgebers S. 34-41

„… Vornahme einer »moralischenSanktion«, das heißt bei einer Warnung, ein förmliches Disziplinarverfahren …” „… Disziplinarverfahren durchgeführt werden.66 Derartige Maßnahmen können unter den Oberbegriff der Rügen …” „… Abmahnungunterfällt aber einem nicht so komplexen Disziplinarverfahren wie Maßnahmen, die unmittelbare Auswirkungen …”

Kündigungsverfahren bei der disziplinarischen Kündigung S. 104-107

„… unzureichender beruflicher Fertigkeiten (»insuffisance professionnelle«) findet hingegen dasDisziplinarverfahren …” „… Kündigungs- und das Disziplinarverfahren auf den ersten Blickgroße Ähnlichkeiten miteinander aufweisen …”

Wirkungsweisen von Disziplinierungen S. 30-31

„… 30Disziplinarverfahren und werden daher auch als Sanktionen bezeichnet. Zu unterscheiden sind …”

Freie Wahl der Disziplinierungsmittel S. 95-96

„… 95(»mise à pied conservatoire«)401 im Anschluss ein Disziplinarverfahren gegenüber dem Arbeitnehmer …”

Disziplinarisches Fehlverhalten als Kündigungsgrund (Disziplinarische Kündigung) S. 72-81

„… disziplinarischeMaßnahme muss nämlich zunächst das Disziplinarverfahren beachten (vgl. auchArt. L. 122-41 Cdt). Obwohl eine …” „… Arbeitnehmers reagieren will, nicht mehr um die Beachtung des Disziplinarverfahrens »drücken« – das teilweise …”

Verbot der Kumulation/Zusammenrechnung von Disziplinierungen S. 94-95

„… pied conservatoire«)401 im Anschluss ein Disziplinarverfahren gegenüber dem Arbeitnehmer eröffnet …”

Präventive und sanktionierende Wirkungen von Disziplinierungsmitteln S. 25-30

„… : http://www.geocities.com/rpipsych/employeediscipline.html (Stand Juli 2006).30Disziplinarverfahren und werden daher auch als Sanktionen bezeichnet. Zu …”

Voraussetzung: Fehlverhalten des Arbeitnehmers S. 52-62

„… , sachgerecht zu urteilen. Gezwungen werden kann er dazu jedoch in diesemStadium des Disziplinarverfahrens nicht …”

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 98-102

„… Disziplinarverfahrenaufgrund des Amnestie-Gesetzes eingestellt werden. Die Amnestie macht zwardas Verhalten an sich nicht …”

doi.org/10.5771/9783845205335

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