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Moritz Holzgraefe, Nils Ole Oermann - Digitale Plattformen als Staaten

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Moritz Holzgraefe, Nils Ole Oermann

Digitale Plattformen als Staaten

2023

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Kapitel 3: Schlussfolgerung S. 225-266

„… erarbeiten, wie sich der demokratische Staat an die bestehenden digitalen Anforderungen anpassen kann und …” „… demokratischen Staates identifiziert. Dass der Territorialstaat diesbezüglich von den digitalen Plattformen vor …” „… der Digital Services Act) dies legitimiert, denn damit beschränkt der Staat seine eigene …”

Conclusio: Zehn Maßnahmen, die der demokratische Staat jetzt umsetzen muss S. 267-276

„… tägliche User digitaler Services sind.274Conclusio: Zehn Maßnahmen, die der demokratische Staat jetzt …” „… digitalen Dilemmata 276Conclusio: Zehn Maßnahmen, die der demokratische Staat jetzt umsetzen solltedaher mit …” „… staatliches Engagement nur zu simulieren. Dabei muss 275Conclusio: Zehn Maßnahmen, die der demokratische Staat …”

Kapitel 1: Der Schauplatz des digitalen Geschehens S. 27-92

„… des digitalen Geschehensschäftskunden, sondern auch Staaten angeboten. Die Breite der Angebote der …” „… ist aber für das herkömmliche Staatsver-ständnis und letztlich den Staat selbst eine besondere …” „… Bezugspunkt für die Verhältnisbestimmung der Digital-plattformen zum Staat und für die Frage, inwieweit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… StaatenMoritz Holzgraefe Nils Ole OermannDigitale Plattformen als StaatenLegitimität, Demokratie und Ethik im …” „… Plattformenals StaatenLegitimität, Demokratie und Ethik im digitalen ZeitalterMoritz Holzgraefe Nils Ole OermannDIGITALE PLATTFORMEN …” „… Plattformen als Staaten.indd 1 09.10.23 16:50Moritz Holzgraefe Nils Ole OermannDigitale Plattformen als …”

Anmerkungen S. 349-443

„… staatenlose Gruppen, die ihren Staat online gründen könnten, der zwar nicht dieselbe Legitimität und Funktion …” „… digitalen Zeitalter, das die Bedeutung von Staatsgrenzen stark relativiert, zu besonderen Schwierigkeiten …” „… , Staatssekretär im Bundesministerium für Digita-les und Verkehr, am 19.1.2023 in Berlin.90 Preussen, Politico.eu …”

Einleitung S. 15-26

„… Zusammenspiel zwischen analogem und digitalem Raum, Mensch und Maschine und nicht zuletzt von Staat und …” „… stellt einen tagtäglichen Härtetest der staat-lichen Autorität dar. Während nämlich Legitimität oft als …” „… Delegitimierung jeder Form von staat-licher Macht.43 Oder anders: Kann der Staat seine Herrschafts-gewalt nicht …”

Kapitel 2: Die Beziehungs-Trias zwischen Plattformen und Territorialstaaten S. 93-224

„… Digitali-sierung.3 Wir möchten uns vielmehr der Frage widmen, wie stark digitale Plattformen und der Staat wirklich …” „… Folgen einer unter-stellten mangelnden digitalen Souveränität für Staat und Demo-kratie aber signifikant …” „… zu sein. Frankreich, das sich durch eine relativ hohe Staats-gläubigkeit auszeichnet, entschied sich …”

Literatur S. 277-348

„… https://www.faz.net/aktuell/feuille-ton/debatten/die-digital-debatte/algorithmen-beeinflussen-politische-willensbildung-13735791.html, zuletzt besucht am 10.4.2023. Lobe, Adrian, Google will den Staat neu programmieren …” „… Säkularisation, in: ders. (Hrsg.), Recht, Staat, Frei-heit: Studien zur Rechtsphilosophie, Staatstheorie und …” „… democracy (and how we save it), London 2018. Barwise, Patrick/Watkins, Leo, The Evolution of Digital …”

Vorwort S. 11-14

„… ausgewählte, digital ausgelöste Veränderungen, die die Gesellschaft erlebt, können daher den unterschiedlichen …” „… könnte. Eine signifikante Rolle spielen dabei die großen digitalen Plattformen. Dass diese Plattformen …” „… mit Staaten vergleichbar sind und ei-nen entsprechenden Einfluss haben, ist mittlerweile fast ein …”

doi.org/10.5771/9783451849923

Michael Fehling, Utz Schliesky - Neue Macht- und Verantwortungsstrukturen in der digitalen Welt

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Michael Fehling (ed.), Utz Schliesky (ed.)

Neue Macht- und Verantwortungsstrukturen in der digitalen Welt

Series: DIVSI-Perspektiven

Volume 4 2016

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Utz Schliesky Ist der digitale Staat ein besserer Staat? S. 97-120

„… Ist der digitale Staat ein besserer Staat? Utz Schliesky Einführung: Digitaler Staat Ein besserer …” „… . Dementsprechend will ich den digitalen Staat nachfolgend an derartigen Grundaussagen messen. Einige wesentliche …” „… schlechthin d i e s i t t l i c h e W e l t (…).« 97 Dabei ist der Begriff des »digitalen Staates« leicht …”

Alexander Roßnagel Zur Reichweite der staatlichen Verantwortung für Teilhabe in der digitalen Zeit S. 73-96

„… regionalen Zusammenschluss von Staaten ungemein. Dies betrifft zum anderen die Konsistenz digitaler Daten …” „… der digitalen Zeit soll der Staat selbst auch in der elektronischen Welt präsent sein und in seinen …” „… Staates für gefährdete Grundrechte59 wird in der digitalen Zeit für viele Grundrechte akut, weil die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… digitalen Zeit 73 Alexander Roßnagel Ist der digitale Staat ein besserer Staat? 97 Utz Schliesky …” „… staatlichen Museen. Hamburg entwickelt sich zu einer digitalen Stadt und wenn wir es richtig angehen, dann …” „… Neue Macht- und Verantwortungsstrukturen in der digitalen Welt Michael Fehling/Utz Schliesky …”

Wolfgang Hoffmann-Riem Selbstregelung, Selbstregulierung und regulierte Selbstregulierung im digitalen Kontext S. 27-52

„… Selbstregelung, Selbstregulierung und regulierte Selbstregulierung im digitalen Kontext …” „… , gesellschaftlicher und hoheitlicher Einwirkung auf die Ausgestaltung von und Teilhabe an digitaler Kommunikation …” „… Nutzung des TCP/IP-Protokolls und unter Einsatz digitaler Algorithmen. Zum anderen handelt es sich um eine …”

Michael Fehling Informational Privacy im Spiegel unterschiedlicher Rechtskulturen S. 121-148

„… digitale Welt ist ohne breite transatlantische Datenströme nicht vorstellbar. Europa wird sich zwar bei der …” „… Informationsbeziehungen anordnen.6 Aber die zentralen Regeln für die Macht- und Verantwortungsstrukturen in der digitalen …” „… Datenverarbeitung durch den Staat als auch im privaten Bereich. Ein solches allgemeines Datenschutzrecht (omnibus le …”

Indra Spiecker genannt Döhmann Verantwortung bei begrenztem Wissen in der vernetzten Welt S. 53-72

„… Entwicklungskosten produziert.14 Staatlich vorgeschriebene digitale Meßverfahren, z.B. im Umweltrecht, tun ein …” „… , Gewißheiten und Verantwortung jedenfalls lösen sich auf. Selbst die Trennung von Staat und Privaten ist …” „… Staat doch, und sei es über die telekommunikationsrechtliche Regulierung, ein Hauptakteur, um die …”

doi.org/10.5771/9783845276014

Simone Kuhlmann, Fabrizio De Gregorio, Martin Fertmann, Hannah Ofterdinger, Anton Sefkow - Transparency or Opacity

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Simone Kuhlmann (ed.), Fabrizio De Gregorio (ed.), Martin Fertmann (ed.), Hannah Ofterdinger (ed.), Anton Sefkow (ed.)

Transparency or Opacity

Series: Junges Digitales Recht | Young Digital Law

Volume 1 2023

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Jonas Botta Der digitale Staat als gläserner Staat. Transparenz als Bedingung verfassungskonformer Registermodernisierung S. 27-48

„… RegistermodernisierungJonas BottaAuf dem Weg zum digitalen StaatDeutschland befindet sich bereits seit mehr als zwei …” „… Der digitale Staat als gläserner Staat. Transparenz als Bedingung verfassungskonformer …” „… Jahrzehnten auf dem Weg, ein digitaler Staat zu werden. Als E-Government-Vorreiter gilt die Bundesrepublik bis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… digitale Staat als gläserner Staat. Transparenz als Bedingung verfassungskonformer Registermodernisierung …” „… Junges Digitales Recht | Young Digital LawHamburg 2022NomosTransparency or OpacityA Legal Analysis …” „… of the Organization of Information in the Digital WorldKuhlmann | De Gregorio | Fertmann …”

Tobias Mast Ent- und Redifferenzierung von Entscheidungsherstellung und -darstellung im Digitalen – Zum Wesensunterschied menschlicher und maschineller Entscheidungsbegründung aus rechtssoziologischer Perspektive S. 141-164

„… Entscheidungsherstellung und -darstellung im Digitalen163sellschaft und des Staates beeinflusst das sich ständig neu …” „… Staatswissenschaft durch die Verfassungsgerichtsbarkeit, Der Staat 1980, 73: Findung und Rechtfertigung; W …” „… Ent- und Redifferenzierung von Entscheidungsherstellung und -darstellung im Digitalen – Zum …”

Thomas Wischmeyer Why do States Keep Secrets? S. 13-26

„… idea of the organizers to start this conference on digital law with a keynote on state secrecy – a …” „… decidedly pre-digital topic – resonated with me, because the discourse on digital law oftentimes suffers …” „… studies, digital tech, “moves fast and breaks things.” And legislators try to keep up and fix things with …”

Christopher Rennig Transparenz(alp)traum DeFi? S. 207-226

„… Forschungsnetzwerks Junges Digitales Recht 2022.3 Deutsche Bundesbank, Monatsbericht Juli 2021, S. 33, abrufbar unter …” „… elektronischer Zentralbankwährungen, sog. Central Bank Digital Currencies (CBDC).9 In einem DeFi-Kontext zu sehen …” „… https://www.pwc.ch/en/insights/digital/defi-defining-the-future-of-finance.html (zuletzt abgerufen: 26.09.2022).21 Schär, Decentralized Finance (Fn. 8), 153 (169).22 Ebd.23 Ebd …”

doi.org/10.5771/9783748936060

Hermann Hill, Utz Schliesky - Auf dem Weg zum Digitalen Staat - auch ein besserer Staat?

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Hermann Hill (ed.), Utz Schliesky (ed.)

Auf dem Weg zum Digitalen Staat - auch ein besserer Staat?

Series: Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen

Volume 30 2015

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Utz Schliesky Auf dem Weg zum digitalen Staat – auch ein besserer Staat? S. 9-32

„… . Zwischenergebnis 24 III. Wege zu einem digitalen und besseren Staat 24 1. Überwindung der Staatlichkeit? 25 …” „… »digitalen Staates« leicht irreführend: Er beschreibt nicht ein anderes, völlig neuartiges Staatsgebilde in …” „… 9 Auf dem Weg zum digitalen Staat – auch ein besserer Staat? Utz Schliesky Übersicht: I …”

Enrico Peuker Digitalisierung im Bundesstaat. Die Rolle des Föderalismus auf dem Weg zum digitalen Staat S. 59-86

„… 59 Digitalisierung im Bundesstaat. Die Rolle des Föderalismus auf dem Weg zum digitalen Staat Dr …” „… Arbeit, den innovativen Staat, digitale Lebenswelten in der Gesellschaft, Wissenschaft, Kultur und …” „… des Symposiums soll es erstens überwiegend um den digitalen Staat und weniger um die in der Agenda …”

Jakob Tischer als kritische Infrastruktur? Regulatorische Möglichkeiten zum Schutz der »Achillesferse« des digitalen Staates S. 87-114

„… « des digitalen Staates Jakob Tischer* Übersicht: I. Einführung 88 II. Begriffe 90 1. IT …” „… der »Achillesferse« des digitalen Staates gesprochen werden müsste. Konsequent ist daher, dass die …” „… 2014 anlässlich der Vorstellung der Digitalen Agenda in der F.A.Z.: »Der Staat muss das Funktionieren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Auf dem Weg zum Digitalen Staat – auch ein besserer Staat? Hermann Hill/Utz Schliesky (Hrsg …” „… Weg zum Digitalen Staat – auch ein besserer Staat? Nomos BUT_Hill_2671-4.indd 3 24.08.15 08:49 …” „… Verwaltungssystems“ zum Thema „Auf dem Weg zum Digitalen Staat – auch ein besserer Staat?“ unter unserer Leitung …”

Hermann Hill Scientific Regulation – Automatische Verhaltenssteuerung durch Daten und Algorithmen S. 267-287

„… Staatsbürger. Es geht darum, den digitalen Staat so zu gestalten, dass er dem Menschen auch in Zukunft eine …” „… (nicht-staatlichen) Regelungssystemen? Kann der digitale Staat weiterhin hergebrachte demokratische und …” „… Nutzer zu schützen, bedarf es der staatlichen Regulierung. Die Rolle des Staates im digitalen Zeitalter …”

Margrit Seckelmann Auf dem Weg zum Smart Grid – Vorteile und datenschutzrechtliche Probleme S. 241-266

„… zum Digitalen Staat – auch ein besserer Staat?“ – so lautet das Motto, unter das die hiesigen …” „… üblicherweise wird eine Qualifikation eines Staates als „gut“ oder „besser“ im deutschen Staats- und …” „… Zeichen von „good governance“ wieder Qualitätsanforderungen an Staaten formuliert werden.2 So …”

Annette Guckelberger Elektronische Akten und Akteneinsicht S. 129-164

„… Waffengleichheit sowie der Fairness im Verfahren12 und fördert das Vertrauen der Bürger in den Staat.13 Aus …” „… , 3. Aufl. 2005, S. 192, 198 ff. 51 Ritgen (Fn. 37), § 29 Rn. 94. 52 Digitale Verwaltung 2020 …” „… Digitale Verwaltung 2020 (Fn. 52), S. 17 f. 72 Klose NJ 2013, 325; zur Gerichtsbarkeit Geis/Berlit DVBl …”

Jakob Nolte „E-Volution der Verwaltungsrechtsprechung“ – Die Kommunikation mit den Verwaltungsgerichten nach dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 10. Oktober 2013 S. 165-188

„… der elektronischen Kommunikation 180 9. Zwischenfazit 183 IV. Auf dem Weg zur Digitalen …” „… (Fn. 9), S. 95, 97; zum IT-Planungsrat Peuker, Die Rolle des Föderalismus auf dem Weg zum digitalen …” „… Staat, in diesem Band. 22 Hoffmann/Borchers (Fn. 11), S. 62, 63; Meyer (Fn. 5), S. 294; Müller-Teckhof …”

Nadja Braun Binder Elektronische Verkündung von Gesetzen und Rechtsverordnungen in Deutschland S. 115-128

„… . Die Authentizität der Dokumente wird über die mit einer qualifizierten digitalen Signatur versehenen …” „… bereitgestellt.46 In der Literatur wird vereinzelt die Haltung vertreten, dass der Staat zur Bereitstellung von …” „… . Auch könnte der Staat dafür sorgen, dass alle Gesetze und Rechtsverordnungen in einer elektronisch …”

doi.org/10.5771/9783845270098

Julia Ricarda Jungfleisch - Das digitale Eltern-Kind-Staat-Verhältnis im Verfassungs-, Europa- und Völkerrecht

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Julia Ricarda Jungfleisch

Das digitale Eltern-Kind-Staat-Verhältnis im Verfassungs-, Europa- und Völkerrecht

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 114 2023

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Teil 2: Das digitale Eltern-Kind-Staat-Verhältnis S. 207-376

„… IPWirt.Teil 2: Das digitale Eltern-Kind-Staat-Verhältnis238sodass durchaus auch die staatliche Pflicht …” „… Ermessensspielraum der Staaten.c) Verfassungsrechtliche Pflicht zu digitaler SchulausstattungDas Grundgesetz wiederum …” „… Teil 2:Das digitale Eltern-Kind-Staat-VerhältnisMit dem in Teil 1 erworbenen Verständnis des …”

Schluss: Das (digitale) Eltern-Kind-Staat-Verhältnis in Thesen S. 417-424

„… digitalen Welt istes Sache der Eltern, die Kinder zu erziehen, und Aufgabe des Staates,die Kinder vor …” „… Schluss: Das (digitale) Eltern-Kind-Staat-Verhältnis in ThesenI. Dem Staat kommt eine doppelte …” „… Bundeskinderbeauftragte ergänzt werden.2VI. Für das digitale Eltern-Kind-Staat-Verhältnis wurden drei Aspektebetrachtet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Henry G. Schermers Albert WeitzelJulia Ricarda JungfleischDas digitale Eltern-Kind-Staat- Verhältnis im …” „… analogen Eltern-Kind-Staat-VerhältnisKapitel 3:204Das digitale Eltern-Kind-Staat-VerhältnisTeil 2: 207 …” „… )ZukunftC.372Zusammenfassung des digitalen Eltern-Kind-Staat-VerhältnissesKapitel 3:374Beurteilung von …”

Einleitung: Untersuchungsgegenstand und Gang der Untersuchung S. 15-20

„… nicht aber wenn seine Eltern dies tun. Dieses digitale Eltern-Kind-Staat-Verhältnis und die …” „… nachgehen, welche Besonder‐heiten für das Eltern-Kind-Staat-Verhältnis in der digitalen Welt gelten(müssen …” „… wesentlichen Punkte des digitalen Eltern-Kind-Staat-Verhältnisseszusammen.Darauf aufbauend werden im dritten …”

Teil 3: Beurteilung von Sharenting und Helicopter Parenting S. 377-416

„… menschenrechtliche Bewertung zweierPhänomene des Eltern-Kind-Staat-Verhältnisses in der digitalen Welt: Sha‐renting …” „… digitalen Eltern-Kind-Staat-Verhältnis auf‐gezeigt. (I.) Im Anschluss daran werden die verschiedenen …” „… Eltern-Kind-Staat-Verhältnis auch für die digitale Welt aus den im Rahmen desallgemeinen Persönlichkeitsrechts genannten …”

Literaturverzeichnis S. 427-452

„… , München, 7. Aufl. 2018, (zitiert nach BearbeiterIn in: von Mangoldt/Klein/Starck)Manssen, Gerrit: StaatsR …” „… , München, 2011 (zitiert nach BearbeiterIn in: Stern, Staats‐recht Bd. IV/1)Stern, Klaus; Becker, Florian …” „… , et.al, The Routledge Companion to Digital Media andChildren, New York, 2020, S. 226-234Adamski, Heiner …”

Teil 1: Das analoge Eltern-Kind-Staat-Verhältnis S. 21-206

„… analogenWelt 5 18 Um das Eltern-Kind-Staat-Ver-hältnis (EKSV) in der digitalen Welt beurteilen und die …” „… staatlichen Schutz der Familie an, enthält aber kein explizites/konkretes El-ternrecht. StaatEltern Kind 1Um …” „… das Eltern-Kind-Staat-Verhältnis (EKSV) in der digitalen Welt beurtei‐len und die entsprechenden …”

doi.org/10.5771/9783748918806

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