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Julian Erfurth - Der Bußgeldregress im Kapitalgesellschaftsrecht

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Julian Erfurth

Der Bußgeldregress im Kapitalgesellschaftsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 977 2020

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Recht 977 Der Bußgeldregress im Kapitalgesellschaftsrecht Eine Untersuchung zur …” „… BUT_Erfurth_6782-3.indd 2 16.07.20 08:24 Julian Erfurth Der Bußgeldregress im Kapitalgesellschaftsrecht …” „… turpi-Prinzips im deutschen Recht3. 86 Anwendbarkeit auf den Bußgeldregress nach deutschem Recht 4. 87 …”

§ 1 Einführung S. 17-24

„… Bußgeldregress gegenüber Leitungsorganen gerät dagegen erst in jüngerer Zeit verstärkt in den Fokus. Im …” „… Rechtslage in diesem Punkt interessiert sein. Die Thematik des Bußgeldregresses fügt sich teilweise in …” „… Kapitalgesellschaftsrecht (2019), die jedoch die Zulässigkeit des Bußgeldregresses abweichend von der vorliegenden Arbeit …”

§ 4 Der Haftungsrückgriff beim Leitungsorgan S. 62-281

„… Bußgeldregress dem Grunde nach bis zu einem gewissen Rahmen zulässig ist.234 Dabei zieht es die bereits in Teilen …” „… Entscheidung jedoch mit einen grundsätzlichen Ausschluss des Bußgeldregresses im Rahmen der Innenhaftung. Dabei …” „… Organhaftungsthematik des Bußgeldregresses zunächst nur vereinzelt. Zwar findet sich bereits zu den Vorläufern der …”

§ 5 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung S. 282-287

„… Entscheidung zum gesellschaftsrechtlichen Bußgeldregress hat sich das LAG Düsseldorf dieser Bewertung …” „… Ausgangslage lässt diese Konstellation keine Rückschlüsse auf den gesellschaftsrechtlichen Bußgeldregress zu …”

Literaturverzeichnis S. 295-320

„… Maximilian: Bußgeldregress im Kapitalgesellschaftsrecht nach der (Nicht-)Entscheidung des BAG, ZIP 2018 …” „… Haftungsfreistellung von Organmitgliedern, Tübingen 2010 (zit.: Thomas, Haftungsfreistellung) Ders.: Bußgeldregress, …” „… ) Zimmer, Mark/Walther, Michael, Kartellanten und Böllerwerfer – Bußgeldregress beim Verursacher, BB 2017 …”

§ 3 Die Geldbuße gegen juristische Personen S. 41-61

„… begründet.128 Auf dieser Linie scheint sich auch die Entscheidung des LAG Düsseldorf zum Bußgeldregress zu …”

doi.org/10.5771/9783748908869

Adrian Schulz - Geldbuße und Schadenersatz

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Adrian Schulz

Geldbuße und Schadenersatz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 1001 2022

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Stand der Diskussion S. 57-96

„… Tat verwundern,12 wenn dasLAG Düsseldorf13 und Teile der Literatur den Bußgeldregress gar nicht14 …” „… desBußgeldregresses spricht, u. J. Koch, in: GS Winter (2011), S. 327 (345): Frage „vonbesonderer Dringlichkeit“.23 So …” „… empfundenen Vorstandshaftung über den Bußgeldregress hinaus einereinheitlichen Lösung zuzuführen.26III …”

Einführung S. 29-42

„… Bußgeldregress – Anträge zu 1) und 2) – hinausgehen-den Anträge für „nicht zur Entscheidung reif“ u. setzte „das …” „… nachgegangen werden kann. Die Frage nach dem Bußgeldregress hatsich insoweit letztlich als bloßer Anlass …” „… Bußgeldregresses bräuchten dann aber nichtmehr berücksichtigt zu werden.53 Dreher, in: FS Konzen (2006), S. 86 (103 …”

Text-interne Auslegung S. 229-250

„… , die dem Wortlaut und der Systematik derRegelung bezogen auf die Möglichkeit eines Bußgeldregresses …” „… Wertung wür-de durch den Bußgeldregress dann nicht überspielt. Der Vermögensnachteildürfte als …” „… : ambivalenter WortlautDamit alleine ist für die Möglichkeit des Bußgeldregresses noch wenig gewon-nen. Der …”

Gesetzliche Anknüpfungspunkte S. 97-128

„… ist deshalb der gesetzliche Entscheidungsmaßstab für die Fragenach dem Bußgeldregress zu ermitteln …” „… die Regelung des Mitverschuldens.Für den Bußgeldregress interessieren hieraus lediglich § 249 Abs. 1 …” „… Zulässigkeit des Bußgeldregresses nachzugehen.Der Gesetzesverstoß ist schließlich auch dann als …”

Ergebnisse und Ausblick S. 567-578

„… Learning, S. 2A. ErgebnisseDie Frage nach dem Bußgeldregress hat sich als ein Kollisions-Problemerwiesen …” „… einheitlichen Lebenssachverhalt (scheinbar)unterschiedliche Antworten. Wohl und Wehe des Bußgeldregresses …” „… . Bachmann, BB 2015,16 S. 911 (911) sieht im Buß-geldregress gar eine „zentral[e ] Frage des …”

Der Schaden als Lücke S. 161-190

„… nach dem Bußgeldregress wirdbeantworten lassen.I. Analogie, Umkehrschluss u. teleologische ReduktionZu …” „… Für die Frage nach der Zulässigkeit eines Bußgeldregresses wird es genügen, sichsogleich – C. (S. 178 …” „… auch die auf dieser Prämisse aufbauendeAnnahme eines Bußgeldregresses stehen deshalb auf „tönernen …”

Verzeichnisse S. 579-618

„… . Bußgeldregress im Kapital-gesellschaftsrecht nach der (Nicht-)Entscheidung des BAG. Zugleich Be-sprechung BAG v …” „… . Johan-nes-Gutenberg-Universität Mainz, 2008.Ders. Bußgeldregress, Übelszufügung und D&O-Versicherung. NZG 2015,36S. 1409–1419.Ders …” „… Bußgeldregress einer Kapitalgesellschaft gegenüber Mitgliedernihrer Organe – das Urteil des LAG Düsseldorf vom 20 …”

Schadensgrundbegriff und §§ 249 ff.BGB S. 129-160

„… Vorstehende vor allem eineKonsequenz: Für einen rigorosen Beweis müssten alle für den Bußgeld-regress in …” „… Geldbetrag die Umsatzsteuer nur, wenn und soweit diese tatsächlichangefallen ist.Auf den Bußgeldregress hat …” „… denBußgeldregress nicht anwendbar, da dieser in seiner pekuniären Dimensionnur ein Vermögensschaden sein kann.26 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Vollstreckungsvereitelung 5453. Konsequenzen für den Bußgeld-Regress 5474. Zwischenergebnis 554II. Präventionsausfall 5551 …”

Grundlagen des Sanktionsrechts S. 191-228

„… Bußgeldregresses.5 Nach § 17a Abs. 2 Nr. 2 VersG ist es etwa verboten, u. a. bei einer öffentlichen Ver-sammlung …” „… körperlich-sinnlichen Übels verzichten zu können.48Für den Bußgeldregress spielt das kommunikative Übel aber schon …” „… des Strafrechtseine Keule des Zivilrechts werden soll“. Gerade der unbeschränkte Bußgeldregresswürde …”

Geldbuße als Schaden S. 459-496

„… , nichtübersteigen. Das lässt – was bei der Frage nach der Zulässigkeit des Bußgeld-regresses bislang meist übersehen …”

Verteidigung gegen Einwände S. 497-564

Text-externe historische Interpretation S. 251-320

„… der Zulässigkeit des Bußgeldregres-ses dahinstehen. Der Gesetzgeber hat sich mit Schaffung des § 26 …”

doi.org/10.5771/9783748913566

Timo Decker - Die Versicherbarkeit von Geldbußen gegen Verbände

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Timo Decker

Die Versicherbarkeit von Geldbußen gegen Verbände

2021

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Versicherbarkeit von Regressansprüchen S. 127-182

„… Pflicht durch das handelnde Organmitglied voraus, so dass, bejahte man einen Bußgeldregress, der Verband …” „… OWiG ist ein Bußgeldregress im Ergebnis ebenfalls abzulehnen, weil der Gesetzgeber mit dieser …” „… . dargestellten Ergebnis etwas ändert, wenn der Bußgeldregress nicht ausgeschlossen, sondern nur der Höhe nach …”

Literaturverzeichnis S. 197-202

„… , Philipp Maximilian, Bußgeldregress im Kapitalgesellschaftsrecht nach der (Nicht-)Entscheidung des BAG, ZIP …” „… Organmitgliedern, jur. Habil., Tübingen 2010. ders., Bußgeldregress, Übelszufügung und D&O-Versicherung, NZG 2015 …”

Einleitung S. 1-8

„… es unmittelbar im Eigenschadenbereich, sei es mittelbar über einen Bußgeldregress gegen das …” „… D&O-Versicherung, die für die Versicherbarkeit eines Bußgeldregresses relevant ist. Im Anschluss sind im zweiten …”

Fazit S. 183-196

„… Bußgeldregresses, wird durch dessen versicherungsvertragliche Deckung kein neuer Anspruch begründet, sondern nur …” „… scheitert die Versicherung eines Bußgeldregresses nicht an dem in A-7.1 AVB D&O enthaltenen Ausschluss für …”

doi.org/10.5771/9783748931720

Florian Bien, Joachim Jickeli, Peter-Christian Müller-Graff - Maß- und Gradfragen im Wirtschaftsrecht

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Florian Bien (ed.), Joachim Jickeli (ed.), Peter-Christian Müller-Graff (ed.)

Maß- und Gradfragen im Wirtschaftsrecht

2021

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Ingo Drescher Organhaftung für Verbandssanktionen S. 91-110

„… verpflichtet ist, der betroffenen Gesellschaft die Geldbuße zu ersetzen (Bußgeldregress genannt), hat lange …” „… , Bußgeldregress, Übelszufügung und D&O- 91 sollte beim Geschäftsführer einer GmbH Regress genommen werden. Das …” „… Regressausschluss oder seiner Begrenzung auch hier Bedeutung.11 Der Bußgeldregress betrifft spätestens damit keine …”

doi.org/10.5771/9783748911005

Tim Kupfer - Unternehmensregress für kapitalmarktrechtliche Bußgelder

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Tim Kupfer

Unternehmensregress für kapitalmarktrechtliche Bußgelder

Series: Schriften zum gesamten Unternehmensrecht

Volume 23 2023

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Kapitel 4 – Versicherbarkeit S. 487-528

„… Hinter‐grund der Versicherbarkeit eines Bußgeldregresses aufgezeigt werden. Be‐gonnen wird dabei mit der …” „… RahmenbedingungenNach der Darstellung der Grundlagen der D&O-Versicherung bei Bußgeld‐regressen und den damit …” „… unterscheiden.1771 Diesegeben die Bedingungen für einen Versicherungsschutz für den Fall einesBußgeldregresses …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Haftungsbeschränkung de lege ferendaD. 408Vollständiger Ausschluss des BußgeldregressesI. 409§ 11 VbVG als …” „… unbeschränkteHaftungB.383Gefahr einer Existenzvernichtung aufgrundBußgeldregressesI.384Kritische Würdigung des …”

Kapitel 1 – Einleitung S. 23-30

„… Möglichkeit überprüft, ob auch der Bußgeldre‐gress grundsätzlich unter den Versicherungsschutz fallen kann …”

Literaturverzeichnis S. 543-587

„… 2017, S. 141Literaturverzeichnis545Baur, Alexander/Holle, Philipp Maximilian, Bußgeldregress im …”

Kapitel 3 – Regressansprüche gegen Organwalter S. 217-486

doi.org/10.5771/9783748917397

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