Filter results

Results (83)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Ruben Stelzner - Rechtsfragen zahnärztlicher Kooperationen

No access

Select

Ruben Stelzner

Rechtsfragen zahnärztlicher Kooperationen

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 3 2009

Results in this title

Absolute Beteiligungsverbote S. 47-53

„… sich auf Dritte in diesem Sinne. 4. Absolute Beteiligungsverbote Fraglich ist, ob sich aus dem Berufs …” „… ein Beteiligungsverbot vorsieht, muss daher davon ausgegangen werden, dass eine Kooperation mit …” „… Beteiligungsverbot ableiten. b) Verbot durch das Gebot der Freiberuflichkeit Wie oben erläutert (Kap. C III 2 b …”

Relative Beteiligungsverbote S. 53-54

„… Beteiligungsverbote Im Ergebnis ist festzuhalten, dass weder das Berufsrecht noch das Vertragszahnarztrecht die …” „… geschlossen werden. 5. Relative Beteiligungsverbote Zwar bestehen nach der hier vertretenen Auffassung keine …” „… absoluten Beteiligungsverbote Dritter an dem Betrieb einer Zahnarztpraxis, gleichwohl sind Verstöße gegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Definition „Dritter“ 46 4. Absolute Beteiligungsverbote 47 a) Verbot durch §§ 16-19 MBO-Z 47 b) Verbot durch …” „… Berufsausübung 51 e) Gewerblichkeitsverbot 51 f) Zusammenfassung: Absolute Beteiligungsverbote 53 5. Relative …” „… Beteiligungsverbote 53 6. Einzelne Fallkonstellationen 54 a) Beteiligung eines Darlehensgebers 54 b) Vereinbarung …”

Zusammenfassung: Beteiligung Dritter S. 58

„… Zahnarztpraxis besteht. Absolute Beteiligungsverbote existieren weder im Berufs- noch im Vertragsarztrecht …”

Definition „Dritter“ S. 46-47

„… Beteiligungsverbote Fraglich ist, ob sich aus dem Berufs- oder dem Vertragszahnarztrecht ein absolutes Verbot der …”

Aktualität des Themas S. 58-60

„… Zahnarztpraxis besteht. Absolute Beteiligungsverbote existieren weder im Berufs- noch im Vertragsarztrecht …”

Einzelne Fallkonstellationen S. 54-58

„… Beteiligungsmöglichkeiten an den Ergebnissen einer Zahnarztpraxis besteht. Absolute Beteiligungsverbote existieren weder im …”

Besondere Anforderungen des zahnärztlichen Berufsrechts S. 157-177

„… daraus ableiten, dass dieses Beteiligungsverbot nur für die Partnerschaftgesellschaft gelten sollte …”

doi.org/10.5771/9783845218595

Hendrik Reffken - Politische Parteien und ihre Beteiligungen an Medienunternehmen

No access

Select

Hendrik Reffken

Politische Parteien und ihre Beteiligungen an Medienunternehmen

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 103 2007

Results in this title

Die kompetenzrechtliche Zuordnung parteienspezifischer Beteiligungsverbote, Beteiligungsbeschränkungen und Offenlegungspflichten S. 407-416

„… 407II. Die kompetenzrechtliche Zuordnung parteienspezifischer Beteiligungsverbote …” „… Parteienbeteiligung zum Adressaten haben (parteienspezifische Beteiligungsverbote, Beteiligungsbeschränkungen oder …” „… GG) entgegenhalten.829 Zu beiden Kompetenzmaterien weisen parteienspezifische Beteiligungsverbote …”

Die kompetenzrechtliche Zuordnung allgemeiner Beteiligungsverbote, Beteiligungsbeschränkungen und Offenlegungspflichten S. 405-407

„… Beteiligungsverbot stellen. Im verfassungsrechtlichen Teil dieser Arbeit ist die Kompetenzfrage bislang nicht …” „… absolutes (indirektes) Beteiligungsverbot für politische Parteien an Rundfunkunternehmen wurde wiederum …” „… überhaupt vom zuständigen GesetzgebI. Die kompetenzrechtliche Zuordnung allgemeiner Beteiligungsverbote …”

Beteiligungsverbote, Beteiligungsbeschränkungen und Offenlegungspflichten im Bereich der Telemedien S. 226-229

„… 226IV. Beteiligungsverbote, Beteiligungsbeschränkungen und Offenlegungspflichtenim Bereich der …” „… TelemedienDie bestehenden einfachgesetzlichen Beteiligungsverbote, Beteiligungsbeschränkungen und …” „… dieser Stelle allerdings nicht außer Betracht bleiben. 1. Gesetzliche absolute Beteiligungsverbote Den …”

Beteiligungsverbote, Beteiligungsbeschränkungen und Offenlegungspflichten für politische Parteien im Bereich des Rundfunks S. 206-226

„… Parteiengesetzes hatten jedoch wie erwähnt keinen Erfolg. b) Landesgesetzliche absolute BeteiligungsverboteIn den …” „… 195 hat daher gegenwärtig ihre Berechtigung. III. Beteiligungsverbote, Beteiligungsbeschränkungen und …” „… Offenlegungspflichtenfür politische Parteien im Bereich des Rundfunks 1. Gesetzliche absolute Beteiligungsverbote a) Kein …”

Gesetzliche Beteiligungsverbote, Beteiligungsbeschränkungen und Offenlegungspflichten für politische Parteien im Bereich der Presse S. 171-206

„… Medienunternehmen zu beteiligen. Offenlegungspflichten stellen damit gegenüber einem absoluten Beteiligungsverbot …” „… unternehmerische Tätigkeit der Parteien im Medienbereich zu regulieren. II. Gesetzliche Beteiligungsverbote …” „… Beteiligungsverbote Gegenwärtig findet sich weder im einfachgesetzlichen Bundesrecht noch in den Gesetzen der Länder …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 428-436

„… Beteiligungsverbote“und „indirekte Beteiligungsbeschränkungen“).910. In keinem Bundesland kann eine politische Partei …” „… Presseunternehmen zu betreiben.2728. Ein absolutes Beteiligungsverbot für politische Parteien an Presseunternehmen …” „… Beteiligungsverbot erlassen hat.2829. Ein absolutes Beteiligungsverbot für politische Parteien an Rundfunkunternehmen …”

Das absolute Verbot von Beteiligungen politischer Parteien an Rundfunkunternehmen S. 351-366

„… gesetzliche absolute Beteiligungsverbote vorgehen. Schließlich verstößt ein absolutes Beteiligungsverbot noch …” „… des Organstreitverfahrens rügen, sofern der Bundesgesetzgeber ein absolutes Beteiligungsverbot …” „… verfassungsrechtliche Gleichbehandlung des direkten und des indirekten Beteiligungsverbotes Es wurde bereits darauf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… . Ergebnis 165B. Parteien- und medienrechtliche Rahmenbedingungen – Einfachgesetzliche Beteiligungsverbote …” „… Gesetzgebers 1671. Absolutes Beteiligungsverbot 1682. Beteiligungsbeschränkung 168a) Beteiligungsmodell 168b …” „… , parteiübergreifende Beschränkungen 1703. Offenlegungspflichten 171II. Gesetzliche Beteiligungsverbote …”

Das absolute Verbot von Beteiligungen politischer Parteien an Presseunternehmen S. 333-351

„… nachgewiesen werden konnte, dass ein absolutes Beteiligungsverbot nicht verfassungsrechtlich gefordert wird …” „… der FDP-Bundestagsfraktion die Initiative gegeben, ein entsprechendes absolutes Beteiligungsverbot ins …” „… die Beteiligung an Presseunternehmen vollständig zu untersagen, ein absolutes Beteiligungsverbot an …”

Handlungsoptionen des Gesetzgebers S. 167-171

„… 167B. Parteien- und medienrechtliche Rahmenbedingungen – EinfachgesetzlicheBeteiligungsverbote …” „… , fdk, Ausgabe 121, 22.03.2004. 1681. Absolutes Beteiligungsverbot Das wirksamste und zugleich …” „… Statuierung eines gesetzlichen absoluten Beteiligungsverbotes dar.30 Den Parteien wird es gesetzlich verboten …”

Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Beschränkung der Beteiligungen politischer Parteien an Rundfunkunternehmen S. 378-392

„… aus Art. 5 I 2 GG zu messen. Ebenso wie ein absolutes Beteiligungsverbot berührt nämlich auch ein …” „… zulässig sind, hängt dann jedoch – wie schon beim absoluten Beteiligungsverbot – maßgeblich davon ab, nach …” „… ; vgl. ergänzend auch die Ausführungen, die im Zusammenhang mit den absoluten Beteiligungsverbot gemacht …”

Das absolute Verbot von Beteiligungen politischer Parteien an Telemedienunternehmen S. 366-367

„… unzulässig wie ein absolutes Beteiligungsverbot für politische Parteien an Presse- und Rundfunkunternehmen …” „… lässt sich ein solcher Eingriff nicht. Auch hier gilt, dass ein absolutes Beteiligungsverbot kein …” „… gilt das für das absolute Beteiligungsverbot im Bereich der Presse und des Rundfunks Gesagte …”

Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der gesetzlichen Beschränkung von Parteienbeteiligungen an Presseunternehmen S. 368-378

„… Beteiligungsverboten stellen gesetzliche Beteiligungsbeschränkungen ein weiteres Instrument dar, mit dem der …” „… Pressefreiheit Ebenso wie ein absolutes Beteiligungsverbot in das Grundrecht der Pressefreiheit der politischen …” „… stellt sich wie beim absoluten gesetzlichen Beteiligungsverbot daher die Frage, ob eine entsprechende …”

Ergebnis S. 332-333

„… solchen Verbotes. Denn auch wenn bereits nachgewiesen werden konnte, dass ein absolutes Beteiligungsverbot …” „… entsprechendes absolutes Beteiligungsverbot ins Parteiengesetz einzufügen.522 Auf Landesebene ist es gegenwärtig …” „… Beteiligungsverbot an Rundfunkunternehmen hingegen als verfassungskonform erachtet wird,524 vertreten andere die …”

Kollisionen bei der Anwendung des Parteien- und Medienrechts S. 416-420

„… auch die Länder die Kompetenz haben, parteienspezifische Beteiligungsverbote …” „… wird im Parteiengesetz ein absolutes Beteiligungsverbot statuiert, während es den politischen Parteien …” „… bundesgesetzlichen Beteiligungsverboten, Beteiligungsbeschränkungen und Offenlegungspflichten mit einer …”

Ergebnis S. 404-405

„… absolutes Beteiligungsverbot stellen. Im verfassungsrechtlichen Teil dieser Arbeit ist die Kompetenzfrage …” „… Medienunternehmen.819 Ein absolutes (indirektes) Beteiligungsverbot für politische Parteien an Rundfunkunternehmen …” „… Beteiligungsverbote, Beteiligungsbeschränkungen und Offenlegungspflichten Als kompetenzrechtlich wenig problematisch …”

Ergebnis S. 367-368

„… . Zum einen verletzen absolute Beteiligungsverbote das Grundrecht der Presse- bzw. Rundfunkfreiheit aus …” „… und deren weiterer Gesellschafter. Zum anderen verstoßen absolute Beteiligungsverbote auch gegen den …” „… den – verfassungsrechtlich unzulässigen – absoluten Beteiligungsverboten stellen gesetzliche …”

Problemstellung S. 231-235

„… Grundgesetz ein solches unmittelbares Beteiligungsverbot tatsächlich ableiten, dann wären einfachgesetzliche …” „… absolute Beteiligungsverbote für politische Parteien an Medienunternehmen nicht nur verfassungsrechtlich …”

Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Beschränkung der Beteiligungen politischer Parteien an Telemedienunternehmen S. 392-394

„… hinsichtlich des absoluten Beteiligungsverbotes. 4. Ergebnis Nach der vorzugswürdigen primär …”

Ergebnis S. 165-167

„… – EinfachgesetzlicheBeteiligungsverbote, Beteiligungsbeschränkungen und Offenlegungspflichtenim geltenden Parteien- und Medienrecht Auch …”

Verfassungsrechtliche Analyse S. 235-321

„… könnten. Ein absolutes Beteiligungsverbot würde der Grundsatz der Staatsfreiheit im Bereich des Rundfunks …”

doi.org/10.5771/9783845204734

Maximilian Justus Braatz - Beteiligung an Speichergesellschaften

No access

Select

Maximilian Justus Braatz

Beteiligung an Speichergesellschaften

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 68 2023

Results in this title

Kapitel 8: Vereinbarkeit mit dem Verfassungs- und Unionsrecht S. 269-288

„… BeteiligungsverboteSynergieeffekte verloren.1078 Für vertikal integrierte Unternehmen ging mannoch 2008, also vor Einführung der …” „… Beteiligungsverbots?Entflechtungsmaßnahmen sehen sich seit jeher einem Konflikt mit demVerfassungsrecht und den Unionsgrundrechten ausgesetzt …” „… widmet sich der Frage, ob ein entflechtungsrechtliches Betei‐ligungsverbot zwischen Netz- und …”

Kapitel 9: Schlussbetrachtung S. 289-294

„… Beteiligungsverbot ableiten. Bestehtein Vertragskonzern ist das Risiko, Verluste gänzlich auffangen zu müs‐sen, höher …” „… unterbinden.8. Ein Beteiligungsverbot lässt sich jedoch nicht mit den nationalen undden EU-Grundrechten …” „… Beteiligungsver‐bot würde sich zudem als unangemessener Eingriff in die Rechte derNetzbetreiber erweisen.B. Ausblick …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… LösungsansätzeII. 265Einführung eines netzebenenunabhängigenBeteiligungsverbots1.265Untauglichkeit von …” „… UnionsrechtKapitel 8: 269Zulässigkeit eines Beteiligungsverbots?A. 269Deutsches VerfassungsrechtI. 269Berufsfreiheit …”

Kapitel 7: Die Beteiligung an Speichergesellschaften im Widerspruch zur Entflechtungsregulierung S. 211-268

„… gesellschaftsrechtlicherPerspektive de facto zu einem weitgehenden Beteiligungsverbot zwischenNetzbetreibern und den im Erzeugungs …” „… seinem Anteil ist.834 Ergebnis wäre ein absolutes Beteiligungs‐verbot.835 Etwas anderes ergibt sich …”

Kapitel 1: Einleitung S. 23-52

„… entflechtungs‐rechtliches Beteiligungsverbot auf alle Tätigkeitsbereiche einer Stromspei‐chergesellschaft und womöglich auch …” „… Regulierungs‐rechts ein. Zuletzt erfolgt in Kapitel 8 eine Prüfung der Vereinbarkeit vonBeteiligungsverboten und …”

doi.org/10.5771/9783748936367

Nadja Paul - Die Rundfunkbeteiligungen politischer Parteien

No access

Select

Nadja Paul

Die Rundfunkbeteiligungen politischer Parteien

2010

Results in this title

Rundfunkrechtliche parteienspezifische Zulassungsbestimmungen S. 120-144

„… Beteiligungsverbot für Parteien an Rundfunkunternehmen sei deshalb legitim, weil das Gebot der Staatsfreiheit auch …” „… Zulassungsregelungen oder direkt im PartG die Rundfunkveranstaltung zu verwehren, bzw. Beteiligungsverbote oder …” „… wohl abgewogenen Verhältnis zueinander stehen.587 2.2.1. Absolutes Beteiligungsverbot Die …”

Verfahren S. 59-60

„… die Erteilung einer Rundfunklizenz zur Voraussetzung gemachte absolute Beteiligungsverbot politischer …” „… formulierte absolute Beteiligungsverbot sei jedoch keine zulässige gesetzliche Ausgestaltung der …” „… Das vom hessischen Gesetzgeber formulierte absolute Beteiligungsverbot verfehle jedoch die angemessene …”

Hauptargumente S. 60-61

„… absolute Beteiligungsverbot sei jedoch keine zulässige gesetzliche Ausgestaltung der Rundfunkfreiheit …” „… Das vom hessischen Gesetzgeber formulierte absolute Beteiligungsverbot verfehle jedoch die angemessene …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 151-154

„… Gesetze«. Sie sind meinungsneutral, auch im Falle der Bewirkung eines absoluten Beteiligungsverbots. Es …” „… nicht stand: Absolute Beteiligungsverbote sind nicht erforderlich, da hinsichtlich eines völligen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ) Hamburg und Schleswig-Holstein 48 2.1.3. Absolute Beteiligungsverbote 49 2.2. Beschränkungen …” „… 2.2.1. Absolutes Beteiligungsverbot 137 2.2.2. Beteiligungsgrenzen 139 2.2.3. Ausschluss der …”

BVerfG: Das Modell der »dienenden Freiheit« S. 69-79

„… unverhältnismäßig bezeichnet.263 Weiter wird jedoch ausgeführt, dass ein absolutes Beteiligungsverbot für Parteien …” „… Bewerber mit Parteibeteiligung, die durch ein absolutes Beteiligungsverbot für Parteien und einem damit …”

Rundfunkrechtliche Regelungen S. 44-55

„… »zwischengeschaltete« Unternehmen einen »maßgeblichen Einfluss« ausüben kann.127 2.1.3. Absolute Beteiligungsverbote In …” „… absolute Beteiligungsverbot im HPRG wurde vom BVerfG mit Urteil vom 12. März 2008 für verfassungswidrig …”

Einleitung S. 17-20

„… hessischen Landesgesetzgeber normierten absoluten Beteiligungsverbot für Parteien im privaten Rundfunk …”

Parteienrechtliche Regelungen S. 41-44

„… etwa Huber 2004 a, S. 125; im Hinblick auf absolute Beteiligungsverbote für politische Parteien Wieland …”

Aktuelle Beteiligungen – Eine Bestandsaufnahme S. 37-41

„… , Rn. 139. 102 Im Ergebnis etwa Huber 2004 a, S. 125; im Hinblick auf absolute Beteiligungsverbote für …”

Gegenmodell »subjektiv-rechtliches Freiheitsrecht« S. 79-86

„… Parteibeteiligung, die durch ein absolutes Beteiligungsverbot für Parteien und einem damit verbundenen Widerruf bzw …”

doi.org/10.5771/9783845223759

Enno Burk - Die Funktionen der unabhängigen Apotheke für die Arzneimittelversorgung der GKV und das Fremd- und Mehrbesitzverbot

No access

Select

Enno Burk

Die Funktionen der unabhängigen Apotheke für die Arzneimittelversorgung der GKV und das Fremd- und Mehrbesitzverbot

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 10 2008

Results in this title

Partieller Verstoß des Fremdbesitzverbotes gegen die Niederlassungsfreiheit und Gemeinschaftsrechtskonformität des Mehrbesitzverbotes S. 332-335

„… Fremdbesitzverbotes zu realisieren. • Ein isoliertes Beteiligungsverbot für pharmazeutische Unternehmer ist nicht zu …” „… bedeutete ein derartiges Beteiligungsverbot unter den bestehenden Marktbedingungen den Zwang zu …” „… formelle Gesellschafterstellung insoweit erforderlich wäre. • Aus einem kumulativen Beteiligungsverbot …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… ) EU-Kommission: Erlaubnis von Großhandelsbeteiligungen und Beteiligungsverbot für pharmazeutische Unternehmer als …” „… milderes Mittel 268 (c) Beteiligungsverbote für Großhandel und pharmazeutische Unternehmer als milderes …” „… Großhandelsbeteiligungen 278 (?) Manipulationspotenzial bei einem Beteiligungsverbot für pharmazeutische Unternehmer und …”

Vereinbarkeit des Fremd- und Mehrbesitzverbotes mit der Niederlassungsfreiheit nach Art. 43, 48 EG S. 212-322

Ergebnis: Institutionelle Unabhängigkeit der Apotheken als zentrale Funktionsvoraussetzung des regulierten GKV-Arzneimittelmarktes S. 65-67

„… der EU-Kommission vorgeschlagene Beteiligungsverbot für pharmazeutische Unternehmer ist insoweit keine …”

Übertragung der Substitutionsbefugnisse des Apothekers auf den Vertragsarzt S. 67-70

„… Beteiligungsverbot für pharmazeutische Unternehmer ist insoweit keine „alternative Steuerungsoption“, sondern soll …”

Vereinbarkeit des Fremdbesitzverbotes mit dem Grundgesetz S. 170-205

„… wirksam schützen wie generelle Beteiligungsverbote, siehe die Empfehlung der EU-Kommission v. 16.5.2002 …” „… Beteiligungsverbot für nicht persönlich in der Praxisgesellschaft tätige Ärzte701, wie es § 8 S. 1 ApoG auch für …” „… Betriebs- und Beteiligungsverbot für nicht persönlich verantwortliche Apotheker gemäß § 8 S. 1, 2 ApoG …”

Vereinbarkeit des Fremdbesitzverbotes mit der Kapitalverkehrsfreiheit nach Art. 56 Abs. 1 EG S. 322-328

„… nicht ebenso effektiv gewährleisten wie generelle Beteiligungsverbote1245. Ein anderes Resultat wäre …”

Vereinbarkeit des Mehrbesitzverbotes mit dem Grundgesetz S. 99-170

doi.org/10.5771/9783845208916

1

2 3 ... 17