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Melanie Nitze - Der minderjährige Gesellschafter im Familienunternehmen

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Melanie Nitze

Der minderjährige Gesellschafter im Familienunternehmen

Series: Bayreuther Studien zu Familienunternehmen

Volume 5 2017

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Nichtigkeits-, Anfechtungs- und Beschlussfeststellungsklage S. 213-218

„… 213 G. Nichtigkeits-, Anfechtungs- und Beschlussfeststellungsklage Zur gerichtlichen …” „… Beschlüssen der KG –681 die Möglichkeit einer Beschlussfeststellungsklage gemäß § 256 ZPO.682 Diese wird als …” „… positive Beschlussfeststellungsklage683 ebenfalls notwendig, falls die kassatorische Wirkung der Anfechtung …”

Zusammenfassung S. 249-255

„… Beschlussfeststellungsklage gemäß § 256 ZPO geklärt werden. Dieses Recht ist in Abwägung des Interesses an Rechtssicherheit …” „… Beschlussfeststellungsklagen kann der minderjährige Gesellschafter mangels Prozessfähigkeit nicht selbst erheben. Er muss …”

Fazit S. 256-258

„… Handlungen, wie beispielsweise die Nichtigkeits-, Anfechtungs- und Beschlussfeststellungsklage, gegenüber den …”

Einleitung S. 17-19

„… Ankündigungsverlangen sowie der Nichtigkeits-, Anfechtungs- und Beschlussfeststellungsklage. Bei Letztge- Einleitung …”

Eintritt der Volljährigkeit des Gesellschafters S. 246-248

„… Beschlussfeststellungsklage erheben kann. Dies betrifft nicht nur zukünftige Beschlussfassungen, sondern auch die in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . Einberufungs- und Ankündigungsverlangen 210 G. Nichtigkeits-, Anfechtungs- und Beschlussfeststellungsklage 213 …”

Vertretung der Gesellschaft S. 219-230

„… auf die Ausführungen bei der Nichtigkeits-, Anfechtungs- und Beschlussfeststellungsklage zu verweisen …”

Stimmrecht S. 38-184

doi.org/10.5771/9783845286204

Andreas Kolb - Der Ausschluss eines Gesellschafters aus der GmbH

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Andreas Kolb

Der Ausschluss eines Gesellschafters aus der GmbH

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 582 2008

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Die Anfechtungsklage und die positive Beschlussfeststellungsklage S. 91-100

„… Beschlussfeststellungsklage 1. Problemlage Nach bisher ganz überwiegender Ansicht ist ein wirksamer Gesellschafterbeschluss …” „… Beschlussfeststellungsklage erwirken können. Danach steht den in der Beschlussfassung unterlegenen Gesellschaftern die …” „… Beschlussfeststellungsklage Falls das Ansinnen der trennungswilligen Gesellschafter durch den Beschluss förmlich abgelehnt …”

Beschlussersetzende Minderheitenklage S. 114-147

„… wird, manche. 2. Argumente gegen die positive Beschlussfeststellungsklage a) Lange Verfahrensdauer …” „… Möglichkeit der positiven Beschlussfeststellungsklage, ggfs. in Kombination mit einer …” „… Beschlussfeststellungsklage vorzugehen, gebieten daher die Bedürfnisse der Verfahrensökonomie und des effektiven …”

Vorgehensmöglichkeiten gegen den ausschließungsbejahenden Beschluss S. 100-107

„… Beschlussfeststellungsklage, meist der oder die in der Abstimmung unterlegenen Gesellschafter, können nicht gleichzeitig den …” „… Verfahren in der positiven Beschlussfeststellungsklage zum Abschluss bringen. Dieses kann sich über mehrere …” „… Alternativen zum Erfordernis der positiven Beschlussfeststellungsklage aufgezeigt werden. Wäre etwa auch beim …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Rechtslage de lege lata 89 I. Die Anfechtungsklage und die positive Beschlussfeststellungsklage 89 1 …” „… . Problemlage 89 2. Verbindung von Anfechtungsklage und Beschlussfeststellungsklage 89 3. Formelle …” „… . Problemlage 112 2. Argumente gegen die positiv e Beschlussfeststellungsklage 113 a) Lange Verfahrensdauer …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 147-148

„… , die positive Beschlussfeststellungsklage, welche das Verfahren nicht nur bedeutend in die Länge ziehen …” „… gleich Ausschließungsklage erhebt oder beides zusammen. Bei der Beschlussfeststellungsklage ist strittig …” „… Beschlussfeststellungsklage gegen die GmbH. Nach den übrigen Ansichten stünde den Geschäftsführern dann der Weg offen, gleich …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 194-202

„… Ausschließungsklage durch Beschlussfeststellungsklage fingiert werden, sofern ein solcher nicht zustande kommt. Ggfs …” „… Beschlussfeststellungsklage und der Ausschließungsklage letztendlich um dasselbe Ziel der Ausschließung des Störers geht …” „… Aufspaltung der Verfahren in eine positive Beschlussfeststellungsklage und eine Ausschließungsklage hat …”

Erforderliche Mehrheit S. 68-87

„… immer noch der Weg der Anfechtungsklage und der positiven Beschlussfeststellungsklage264. b …” „… Verweis des BGH auf die positive Beschlussfeststellungsklage317 nur ein schwacher Trost sein. Denn die …” „… noch die Möglichkeit einer positiven Beschlussfeststellungsklage325. Ein drohender Rechtsstreit würde …”

Positive Stimmpflicht S. 87-90

„… Gesellschafterbeschluss mit einer Anfechtungsklage und positiven Beschlussfeststellungsklage korrigiert werden könne. Dies …” „… Anfechtungsklage und positiven Beschlussfeststellungsklage hat. Ausschlaggebend ist der Gesichtspunkt der …”

Gesellschafterklage S. 107-114

„… Beschlussfeststellungsklage auf Bestellung eines Vertreters bzw. eine Klage auf Verpflichtung der Geschäftsführung zum Handeln …” „… Beschlussfeststellungsklage ersetzt wird. Diese Problematik wurde für den Fall der Ausschließungsklage bei der GmbH – soweit …”

Notwendigkeit eines Gesellschafterbeschlusses S. 63-66

„… ausschließungswilligen Gesellschaftern der Rechtsweg der Beschlussfeststellungsklage offen235. 3. Ausnahme: Zweimann-GmbH …”

Literaturverzeichnis S. 203-212

„… Beschlussfeststellungsklage im GmbH-Recht, NZG 2002, 317 Becker, Michael, Der Ausschluss aus der Aktiengesellschaft, ZGR 1986 …”

doi.org/10.5771/9783845210070

Jochen Lehmann - Mediation in Beschlussmängelstreitigkeiten

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Jochen Lehmann

Mediation in Beschlussmängelstreitigkeiten

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 41 2013

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Positive Beschlussfeststellungsklage (§ 256 ZPO i.V.m. § 248 AktG analog) S. 47

„… Positive Beschlussfeststellungsklage (§ 256 ZPO i.V.m. § 248 AktGanalog)Nur als Annex56 zur …” „… Anfechtungsklage ist schließlich die positive Beschlussfeststellungsklage (§ 256 ZPO i.V.m. § 248 AktG analog) zu …” „… positive Beschlussfeststellungsklage analog§ 246 Abs. 1 AktG innerhalb der Frist der Anfechtungsklage …”

Prozessuale Besonderheiten und grundlegende Prinzipien S. 47-48

„… Positive Beschlussfeststellungsklage (§ 256 ZPO i.V.m. § 248 AktGanalog)Nur als Annex56 zur …” „… Anfechtungsklage ist schließlich die positive Beschlussfeststellungsklage (§ 256 ZPO i.V.m. § 248 AktG analog) zu …” „… positive Beschlussfeststellungsklage analog§ 246 Abs. 1 AktG innerhalb der Frist der Anfechtungsklage …”

Anfechtungsklage (§ 243 Abs. 1 AktG) S. 45-47

„… des Rechtsschutzssystems bei Beschlussmängelstreitigkeiten46Positive Beschlussfeststellungsklage …” „… Beschlussfeststellungsklage (§ 256 ZPO i.V.m. § 248 AktG analog) zu nennen,mit der sich der opponierende Gesellschafter gegen …” „… Erga-omnes-Wirkung zukommt, muss auch die positive Beschlussfeststellungsklage analog§ 246 Abs. 1 AktG innerhalb der …”

Möglichkeit einer positiven Stimmpflicht der Gesellschafter S. 175-183

„… entsprechenden positiven Beschlussfeststellungsklage in Betracht.592Selbst wenn man eine Anfechtbarkeit des …” „… . Schriftleitung); vgl. zurpositiven Beschlussfeststellungsklage bereits §?2.A.III., Seite 47 f. Dafür wird …” „… mankonsequenterweise die Voraussetzungen, unter denen eine positive Beschlussfeststellungsklage begründet ist, vgl. nur …”

Keine positive Zustimmungspflicht zum Mediationsergebnis S. 272-273

„… Verbindung mit einer positivenBeschlussfeststellungsklage in Betracht.Selbst wenn man mit der in der …”

Abschluss eines Stimmrechtsbindungsvertrags nur ad hoc möglich S. 273-274

„… Abstimmung käme dann sogar eine Verbindung mit einer positivenBeschlussfeststellungsklage in Betracht.Selbst …”

Vorwort S. 7-24

„… Beschlussfeststellungsklage (§ 256 ZPOi.V.m. § 248 AktG analog)III.47Prozessuale Besonderheiten und grundlegendePrinzipienIV …”

doi.org/10.5771/9783845248394

Philipp Roebers - Der Leiter der Hauptversammlung in der Aktiengesellschaft

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Philipp Roebers

Der Leiter der Hauptversammlung in der Aktiengesellschaft

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 1010 2023

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Viertes Kapitel Rechtsschutz gegen rechtswidrige Maßnahmen des Versammlungsleiters S. 245-272

„… BeschlussfeststellungsklageDas AktG sieht die positive Beschlussfeststellungsklage nicht vor. Entwickelt wurde sie im Wege der …” „… isolierten positiven BeschlussfeststellungsklageÜberdies wäre auch unklar, welche Voraussetzungen für die …” „… isolierte positive Beschlussfeststellungsklage mit dem Ziel erheben kann, die Annahme seines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… BeschlusskontrolleII.248Sonderfall: Die isolierte positive Beschlussfeststellungsklage als Rechtsbehelf im Falle der …” „… Versammlungsleiterscc)256Zwischenergebnis3. 258Sonderfall: Die isolierte positive Beschlussfeststellungsklage als …” „… Beschlussfeststellungsklage1.259Zulässigkeit der Erweiterung des Anwendungsbereichs auf Fälle rechtswidriger …”

Sechstes Kapitel Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 417-430

„… isolierte Erhebung einer positiven Beschlussfeststellungsklage als Rechtsbehelf im Falle einer (vermeintlich …” „… Beschlussfeststellungsklage ist v.a. mit ihrem Charakter sowie ihrer dogmatischen Grundlage nicht vereinbar, da sie lediglich …”

Einleitung S. 25-36

„… einer rechtswidrigen Abstimmungsverhinderung eine isolierte positive Beschlussfeststellungsklage …”

Literaturverzeichnis S. 431-450

„… , München 2021.Heer, Philipp E., Die positive Beschlussfeststellungsklage im Aktienrecht – Voraussetzungen …”

doi.org/10.5771/9783748935995

Christian Bochmann, Christoph Kumpan, Anne Röthel, Karsten Schmidt - Beschlussfassung im virtuellen Raum

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Christian Bochmann (ed.), Christoph Kumpan (ed.), Anne Röthel (ed.), Karsten Schmidt (ed.)

Beschlussfassung im virtuellen Raum

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 62 2023

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Holger Altmeppen Dogmatische Grundfragen des Beschlusstatbestands in GmbH und Personengesellschaft und ihre Bedeutung für Online-Beschlussfassungen S. 11-28

„… Altmeppen22Dogmatik der BeschlussfeststellungsklageBehauptet der Kläger – entgegen der den Antrag …” „… . Beschlussfeststellung und Klageobliegenheit 214. Dogmatik der Beschlussfeststellungsklage 23V. Besonderheiten der …” „… – binnen Monatsfrist (?) – Beschlussfeststellungsklage erheben, um verbindlich zu klären, ob V gegen S …”

doi.org/10.5771/9783748942566

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