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Philipp Barsch - Die Rechtspraxis von Beiräten in Familienunternehmen

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Philipp Barsch

Die Rechtspraxis von Beiräten in Familienunternehmen

Series: Bayreuther Studien zu Familienunternehmen

Volume 2 2017

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XI. Hauptaufgaben des Beirats S. 128-132

„… Geschäftsführung; Richter/Freund, Beiratstätigkeit, S. 39 f. 448 Brose, Beiräte, S. 97. 449 …” „… eine individuelle Gestaltung der Rechtsverhältnisse des Beirats.437 Haben sich in der Entwicklung des …” „… oder der rechtlichen Natur müssen in den Dokumenten berücksichtigt werden.440 Hauptaufgaben des Beirats …”

XX. Berichtspflichten gegenüber dem Beirat S. 163-168

„… Berichtspflichten gegenüber dem Beirat Untersuchungskriterium Innerhalb des Untersuchungskriteriums …” „… „Informationsrecht des Beirats“ wurden auch Berichtspflichten kurz erwähnt. Da auch Berichte Informationen beinhalten …” „… verdeutlichen ist. Bei Berichtspflichten liegt die Initiativlast grundsätzlich nicht beim Beirat, sondern bei …”

XLII. Kompetenzregelung zur Funktionsunfähigkeit des Beirats S. 243-246

„… Zustand herrscht, kann der Beirat die in der Beiratsverfassung, gleich ob Gesellschaftsvertrag oder …” „… des Beirats vor.870 Es bedarf einer unternehmensindividuellen Ausgestaltung.871 Die Beiratsordnung …” „… geregelt und ein Dialog bei der Errichtung des Beirats hierüber geführt werden sollte. Kompetenzregelung …”

3. Kapitel Der Beirat als gesellschaftsrechtliches Institut S. 59-71

„… Der Beirat als gesellschaftsrechtliches Institut Errichtungsmotive und Funktionen Bevor die …” „… Möglichkeiten dargelegt werden, wie ein Beirat errichtet wird, ist kursorisch147 zu verdeutlichen, aus welcher …” „… Motivation heraus sich die Familienunternehmen für einen Beirat entscheiden. Die Erwartungen, die …”

XXXVI. Berichtspflicht des Beirats gegenüber der Gesellschafterversammlung S. 212-215

„… es gezielt darum geht, den Rechtskreis des Beirats oder seiner Mitglieder zu erweitern. Das würde …” „… Beiratsmitglied und nicht nur der Beiratsvorsitzende. Gesellschaftern steht es frei, auch ausschließlich den …” „… Arbeitsaufwand für jeden Mandatsträger des Beirats.732 Berichtspflicht des Beirats gegenüber der …”

XLIII. Die Beiratsordnung S. 246-252

„… Beirat und übrigen Organen der Gesellschafter zusätzlich verschlimmert. Die Beiratsordnung Das Gesetz …” „… Regelungen in der Satzung mit der Kompetenz zur Ergänzung durch den Beirat durch eine Beiratsordnung bei …” „… Untersuchung der Gesellschaftsverträge, nicht die Beiratsordnungen. 885 Dafür Voormann, Beirat …”

XXXIX. Teilnahmerechte Dritter an Beiratssitzungen S. 228-231

„… Geschäftsführer ein Recht zur Teilnahme an den Beiratssitzungen. Bei fünf Gesellschaften hatte der Beirat eine …” „… bloß singuläre Teilnahmen Dritter, die einer Einladung des Beirats folgen. Vielmehr geht es um ein …” „… bei dem Dritten und ist unabhängig vom Beirat. XXXIX. 1. 800 Hinterhuber/Minrath, BB 1991, 1201, 1208 …”

VII. Stimmverhältnisse für Wahl der Beiratsmitglieder S. 113-116

„… Beiratsmitglieder 12 Gesellschaften (44,4 %)393 sehen in den Dokumenten vor, dass die Mitglieder des Beirats mit …” „… , Beiratsmitglieder mit einem möglichst großen Quorum zu wählen, weil sich daraus die Chance ergebe, dass der Beirat …” „… den vom Beirat bei diesen übernommenen Aufgaben zu setzen, ergab keine klare Mehrheit. Innerhalb der …”

6. Kapitel Leitfadengestützte Experteninterviews S. 261-289

„… , sodass sie als Experten gelten: Gesellschafter eines Familienunternehmens mit Beirat, Beiratsmitglieder …” „… . Die Beiratsverfassungen unterscheiden sich in der Praxis in erheblichem Maße. Ob ein Beirat über viel …” „… Wie eingangs beschrieben, wird die ausgewählte Thematik der Rechtspraxis von Beiräten in …”

2. Kapitel Gang der Untersuchung S. 33-59

„… , Beiräte, S. 2; Richter/Freund, Beiratstätigkeit, S. 1. 28 Zur Verankerung von Beiräten siehe unten S. 60 …” „… als Teil des Beirats, wird hier stets als Beiratsmitglied bezeichnet. Ausgrenzung – was ist nicht …” „… Richter/Freund, Beiratstätigkeit, S. 11; Härer, Erscheinungsformen Beirat, S. 25; Westhoff, Bankvertreter Beiräte …”

XLI. Beschlussdurchbrechung durch Gesellschafterversammlung S. 235-243

„… Zustand verstanden. Solange dieser Zustand herrscht, kann der Beirat die in der Beiratsverfassung, gleich …” „… enthalten, dass die Beschlüsse des Beirats durch die Gesellschafterversammlung aufgehoben werden können.820 …” „… Beschluss des Beirats meint eine durch das Kollegialorgan gefasste Entscheidung, die bloßes Gremium-Internum …”

4. Kapitel Die Untersuchungsgruppe S. 71-91

„… Gesellschafterversammlung ist.241 Adressaten der Beiratsverfassung Ist der Beirat im Gesellschaftsvertrag geregelt, ergeben …” „… Beiratsverfassung Für die Auseinandersetzung mit der Rechtspraxis von Beiräten in Familienunternehmen auf Grundlage …” „… Beiratsstatuten auch ergeben. Denn so wurde bereits evaluiert, dass Familienunternehmen mit ihrem Beirat …”

Literaturverzeichnis S. 293-306

„… Betrachtung der Ausgestaltung der Beiratsarbeit, Bielefeld 2006 (zitiert: Henseler, Beiräte). Hesselmann …” „… : FS‑Hennerkes, 2009). Huber, Herwart, Beirat und Beiratsmitglied - praxisrelevante Aspekte für ihre Tätigkeit …” „… Literaturverzeichnis Achenbach, Christoph/Gottschalck, Frederik, Der Beirat im Mittelstand …”

XII. Beteiligung am Jahresabschluss S. 132-137

„… Untersuchungskriterium ist nur gegeben, wenn der Beirat bei der Erstellung, Prüfung oder Feststellung des Jahresabschluss …” „… Befund ergibt, dass genau die Hälfte der Familienunternehmen der Untersuchungsgruppe ihren Beirat …” „… XII. 1. 2. Abbildung 16: 454 Kritisch zur Beteiligung des Beirats am Jahresabschluss, da nur …”

XIV. Informationsrecht S. 140-145

„… der Beirat als Organ, der Beiratsvorsitzenden und die einzelnen Mitglieder als mögliche Rechtsinhaber …” „… selbst bei den 22 Familienunternehmen mit kontrollierendem Beirat von dieser Befugnis nur bei 31,8 …” „… Familienpatriarchen, ist es unwahrscheinlich, dass ein Beirat installiert wird und sich der Patriarch den Weisungen …”

XIX. Zwischenergebnis: Informationsrechte S. 160-163

„… Beiratsmitglied das Informationsrecht geltend machen kann, wird dem häufig eine Rücksprache mit dem Beirat …” „… Beirat Informationsrechte regeln, wurde vor allem die Gestaltungstechnik betrachtet. Positiv ist zu …” „… resümieren, dass fast alle Familienunternehmen der Untersuchungsgruppe ein Informationsrecht für den Beirat …”

XL. Kompetenzverhältnis zur Gesellschafterversammlung S. 231-235

„… Arbeitsweise und das Wirken des Beirats unklar sind. Offen bleibt, inwiefern ein solches Recht in der Praxis …” „… tatsächlich genutzt wird und wie stark dadurch die Arbeit des Beirats beeinflusst wird. Kompetenzverhältnis …” „… Gesellschafterversammlung Kompetenzen auf den Beirat. Durch dieses Untersuchungskriterium wurden die Dokumente der …”

XXXII. Typen der Beteiligungsgeschäfte S. 196-204

„… nicht vorliegen. In der Literatur wird erwähnt, es sei sachnäher, dem Beirat diese Kompetenzen zu …” „… übertragen.670 Dafür spräche, dass der Beirat über mehr Sachkunde verfügt und flexibler reagieren kann, da im …” „… sind, da die Regelung im Gesellschaftsvertrag erfolgt und der Beirat nicht mit einer Kompetenz zur …”

XIII. Weisungsbefugnis gegenüber Geschäftsführung S. 137-140

„… GmbHG umfasst sind, in der Praxis von nicht überwachenden Beiräten adaptiert werden. Weisungsbefugnis …” „… gegenüber Geschäftsführung Untersuchungskriterium Nimmt der Beirat Weisungsbefugnisse gegenüber der …” „… solche Weisungsrechte von der Gesellschafterversammlung auf den Beirat übertragen und im …”

XVIII. Frequenz der Informationsbeschaffung S. 156-160

„… Beiratsmitglied das Informationsrecht geltend machen kann, wird dem häufig eine Rücksprache mit dem Beirat …” „… Beirats gegenüber der Geschäftsführung, diese in den Abläufen des ordentlichen Gangs der Geschäfte und …” „… des Beirats. XVIII. 1. 2. Abbildung 22: 5. Kapitel Befund und Analyse der Dokumente 156 Bei einer …”

II. Anzahl der Mitglieder S. 94-97

„… denn als Maximum für die Anzahl der Beiratsmitglieder ausgestaltet ist. 306 Statt vieler Vogler, Beirat …” „… bestätigte, dass Beiräte mit drei bis fünf Mitgliedern von Unternehmen und Beiratsmitgliedern als deutlich …” „… zahlenmäßigen Erfassung der Größe des vorgefundenen Beirats in den Familienunternehmen der Untersuchungsgruppe …”

IX. Minimum der Sitzungsfrequenz S. 119-122

„… Regelungsnotwendigkeit für eine erfolgsversprechende Errichtung eines Beirats aufzeigen, greifen insbesondere bei der …” „… Kalenderjahr wird ermittelt, ob die Dokumente festlegen, dass der Beirat pro Kalenderjahr mit einer …” „… . 409 Reichert bei: Reichert GmbH & Co. KG, § 18 Rn. 93; Wiedemann/Kögel, Beirat und Aufsichtsrat, § 9 …”

1. Kapitel Einleitung S. 29-33

„… ) Die Begriffe „Beirat“ und „Familienunternehmen“ sind Termini, die für jeden unabhängig der …” „… befolgen – basiert auch die Errichtung eines Beirats in Familienunternehmen auf umfassender …” „… Beiräte in Familienunternehmen gibt, soll diese Arbeit die heterogene Gestaltungswirklichkeit abbilden …”

XXXVII. Haftungserleichterungen S. 215-224

„… der Beirat der Gesellschafterversammlung gegen- über Bericht, wird die Arbeitsweise des Beirats für …” „… Verfahren alle Gesellschafter über ein Mindestmaß an Informationen des Beirats verfügen. Die Mehrheit der …” „… Untersuchungsgruppe sieht jedoch in ihren Dokumenten eine Berichtspflicht des Beirats gegen- über der …”

7. Kapitel Schlussbemerkung S. 289-293

„… Untersuchungsgruppe ihre gesellschaftsrechtliche Verfassungsfreiheit zur Ausgestaltung ihrer Beiräte wahrnehmen. Die …” „… Maße. Ob ein Beirat über viel oder wenig Einfluss verfügt, kann nicht durch eine singuläre Betrachtung …” „… Regelungen schon rechtstheoretisch abgeschwächt werden. Hat der Beirat einerseits die Geschäftsführung zu …”

V. Familienzugehörigkeit S. 105-108

„… Untersuchungsergebnisse zum Alter von Beiratsmitgliedern finden sich bei Gaugler/Heimburger, Beiräte, S. 23 …” „… : beirat-familienunternehmen.de/download/Der_Beirat_in_Famili enunternehmen.pdf>. 366 Richter/Freund, Beiratstätigkeit, S. 47; weitere Angaben bei Achenbach/May …” „… die Willensbildung der Gesellschafter hinsichtlich der Besetzung des Beirats ist.369 Beiratsmitglieder …”

VI. Art der Bestellung S. 108-113

„… die Willensbildung der Gesellschafter hinsichtlich der Besetzung des Beirats ist.369 Beiratsmitglieder …” „… , Beiräte Familienunternehmen, Rn. 279. 391 Zur Evaluierung der Beiratsarbeit …” „… Beiratsvorsitzenden es für erforderlich, dass die Arbeit des Beirats regelmäßig beurteilt wird; eine Beurteilung der …”

B. Zwischenergebnis S. 254-261

„… haben somit acht Beiräte (36,4 %)906 die Kompetenz, der Geschäftsführung eine Geschäftsordnung zu …” „… geben. Bei den Übrigen muss das als eine Verkürzung der Einwirkungsmöglichkeit des Beirats auf die …” „… Geschäftsführung gesehen werden. Denn es fehlt dem Beirat an dieser Stelle die Möglichkeit, auf das …”

X. Ausschluss von § 52 GmbHG S. 122-128

„… de Angaben, wie oft der Beirat mindestens zusammentreten muss. Statuiert wird insofern ein …” „… die nötige Flexibilität, geben dem Beirat aber auch ein klares Signal bezüglich der an seine Tätigkeit …” „… des Unternehmens und den Aufgaben des Beirats zusammen. Lediglich die vertragsgestalterische Technik …”

XXIV. Berichtsfrequenz S. 174-177

„… muss die Funktionsbezogenheit der Berichtspflicht sein. Der Beirat muss durch die Berichterstattung …” „… der Beirat sich unter anderem ein Bild darüber machen, ob die Geschäftsführung pflichtenkonform mit …” „… Dokumente Angaben darüber finden, in welcher Häufigkeit dem Beirat Bericht erstattet werden muss. Wie …”

XLIV. Die Geschäftsordnung der Geschäftsführung S. 252-254

„… , im vorliegenden Fall den Beirat, zu übertragen.901 Da insbesondere in § 52 Abs. 1 GmbHG ein Verweis …” „… Selbst wenn die Geschäftsführer keine Geschäftsordnung erlassen, ist der Beirat nicht an ihrer Stelle zum …” „… Untersuchungsgruppe dem Beirat die Erlasskompetenz zur Geschäftsordnung der Geschäftsführung übertragen. XLIV. 899 …”

XXXIII. Beteiligung an strategischer Unternehmensplanung S. 204-207

„… Unternehmensplanung“ geht es vor allem darum, den Beirat an der zukunftsgerichteten kurz-, mittel- und langfristigen …” „… unterziehen.707 Jedenfalls zu diesen Plänen kann die Zustimmung des Beirats erforderlich gemacht werden oder …” „… betriebswirtschaftliche Größen für eine Planung zu definieren, muss es unter Umständen der Anspruch des Beirats sein, ein …”

XXIX. Beteiligungsgeschäfte S. 185-188

„… den Beirat oder ein Ausschluss von § 164 S. 1 HGB sinnvoll sein kann, um Entscheidungsprozesse des …” „… Gesellschafter aufgehalten wird, ohne dass an Kontrolle eingebüßt werde, da diese der Beirat wahrnehme.634 …” „… verdrängender Zuständigkeit auf den Beirat übertragen wird. Ein bloßer Katalog mit Zustimmungsvorbehalten legt …”

IV. Angabe von Ausschlussgründen S. 101-105

„… Untersuchungsergebnisse zum Alter von Beiratsmitgliedern finden sich bei Gaugler/Heimburger, Beiräte, S. 23 …” „… Beirat die Überwachung eben- IV. 1. S. 145 f.; zu möglichen Kandidatengruppen und Anforderungen an die …” „… . Auch das wurde berücksichtigt. 336 Rohleder, GmbH-Beiräte, S. 112 dabei auch zur alternativen …”

XXVI. Regelungsort der Berichtspflicht S. 179-182

„… binationen von Aufgaben wahrnimmt. Weil bei einem überwachenden Beirat auch eine frühzeitige …” „… Informationsversorgung wesentlich. Muss der Beirat im Falle der Überwachung auch an erst zu treffenden unternehmerischen …” „… nur auf Vergangenes beziehen. Bei beiden Gesellschaften hat der Beirat vorrangig eine beratende und …”

XV. Berechtigter des Informationsrechts S. 145-149

„… kommen der Beirat als Organ, der Beiratsvorsitzenden und die einzelnen Mitglieder als mögliche …” „… angegeben. Eine Kombination aus Beirat und Beiratsvorsitzendem wird in einem Fall (3,7 %) geregelt. Von den …” „… Wiedemann/Kögel, Beirat und Aufsichtsrat, § 6 Rn. 29; vertiefend zum Sonderwissen einzelner Beiratsmitglieder …”

XXXI. Regelungsort der Beteiligungsgeschäfte S. 192-196

„… Beteiligungsgeschäfte des Beirats festzulegen, bieten sich jedenfalls mit dem Gesellschaftsvertrag, der Beiratsordnung …” „… Geschäftsordnung der Geschäftsführung eingefügt.655 Hingegen sind die Beteiligungsgeschäfte des Beirats in der …” „… auch GmbH & Co. KGs und die Beiräte haben unterschiedliche Hauptaufgaben. Analyse Werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… : Konfliktfähigkeit des BeiratsIII. 268 Frage 4: Selbstverständnis eines BeiratsmitgliedsIV. 270 Frage 5 …” „… Familienunternehmen als ForschungsgegenstandB. 34 BeiratI. 34 Definition1. 34 Ausgrenzung – was ist nicht erfasst?2 …” „… BeiratsverfassungII. 79 Regelungsbedarf der BeiratsverfassungIII. 80 Gründe für Regelungsnotwendigkeit1. 81 …”

XXX. Art der Beteiligung bei Vorbehaltsgeschäften S. 188-192

„… Gesellschafter über den Beiratsvorsitzenden eine Beschlussfassung des Beirats herbeiführen“. A. Inhalt der …” „… Beteiligungsgeschäfte des Beirats festzulegen, bieten sich jedenfalls mit dem Gesellschaftsvertrag, der Beiratsordnung …” „… Beteiligungsgeschäfte vor und die Hauptaufgaben des Beirats bestehen bei diesen sowohl in der Beratung wie auch in der …”

XXXVIII. Vergütung S. 224-228

„… Beiratstätigkeit erfolge angemessen.796 Eine Untersuchung über Beiräte und Aufsichtsräte hat ermittelt, dass …” „… Beirats ausschlaggebend. Hieran knüpft der Verschuldensmaßstab an, der um subjektive Elemente des …” „… seines Beirats auseinandersetzen. Unklarheiten sind für alle Beteiligten nicht förderlich. Ob das …”

XVII. Informationsgegenstand S. 152-156

„… Familienunternehmen bei der Informationsweitergabe an Beiräte, hier insbesondere externen Beiratsmitgliedern gegenüber …” „… einzelnen Beiratsmitglieds, abgewichen. 561 Wiedemann/Kögel, Beirat und Aufsichtsrat, § 6 Rn. 2; Henseler …” „… „Informationsgegenstand“ wird ermittelt, ob die Dokumente Angaben zu dem Inhalt des Informationsrechts des Beirats …”

XXXV. Rechte in anderen Organen S. 209-212

„… entweder der Beiratsvorsitzende oder ein Mitglied des Beirats den Vorsitz in der Gesellschafterversammlung …” „… Beiratsmitgliedern bei den übrigen 20 Familienunternehmen der Untersuchungsgruppe. Analyse Werden dem Beirat weitere …” „… Beirat übertragen werden.729 Die Versammlungsleitung wird dann häufig dem Beiratsvorsitzenden eingeräumt …”

I. Bezeichnung des freiwilligen Gremiums S. 91-94

„… Gremiums Untersuchungskriterium Wie eingangs erwähnt, spielt die Bezeichnung des Beirats keine …” „… Untersuchungsgruppe wird mehrheitlich (25 Gesellschaften) der Begriff „Beirat“ verwendet. „Familienrat“288 und …” „… von: Beirat 73,5 %, Aufsichtsrat 14,7 %, Verwaltungsrat 8,8 % und Familienrat 2,9 %. Die Bezeichnung …”

XXXIV. Zwischenergebnis Beteiligungsgeschäfte S. 207-209

„… Dokumente als starre Momentaufnahme über die Tätigkeitswirklichkeit des Beirats hinwegtäuschen.717 Es fiel …” „… Beirat und der Geschäftsführung stattfindet und die Strategische Unternehmensplanung im Zusammenspiel …” „… zwischen dem Beirat und der Geschäftsführung einen breiteren Stellenwert einnimmt, als es die Dokumenten …”

III. Angabe von Auswahlkriterien S. 97-101

„… aber, da hierbei immer das spezielle Familienunternehmen und die Funktion des Beirats maßgeblich …” „… angestrebten Nutzen des Beirats. Vor allem bezieht sich die Eignung auf die mit dem Nutzen einhergehenden …” „… , Persönlichkeit und fachliche Qualifikation im Wesentlichen von III. 1. 314 So schon Hölters, Beirat GmbH, S. 27 …”

XXIII. Berichtsgegenstand S. 172-174

„… von der Aufgabe des Beirats oder der Rechtsform des Familienunternehmens. Bei einer Gesellschaft wird …” „… an dieser Stelle wenig überraschend. Der Beirat ist auf Berichte der Geschäftsführung angewiesen. Die …” „… Berichterstattung die nötigen organisatorischen Prozesse einrichten. Die Praxis von Beiräten von Familienunternehmen …”

VIII. Amtszeit S. 116-119

„… Gesellschafterstimmen. Mitglieder des Beirats müssen beim Wahlverfahren ein erhöhtes Quorum auf sich vereinigen können …” „… abhängig gemacht. Amtszeit Untersuchungskriterium Die Mitgliedschaft im Beirat unterliegt regelmäßig einer …” „… , der Geschäftsordnung des Beirats oder im Bestellungsbeschluss.400 Die Amtszeit kann für jedes …”

XXV. Berichtsperspektive S. 177-179

„… gen.617 Besteht die Hauptaufgabe des Beirats nämlich in der Überwachung, können sich daraus höhere …” „… . In der Untersuchungsgruppe zeigt sich, dass der Beirat in regelmäßigen Abständen informiert werden …” „… obligatorischen Aufsichtsräten und Beiräten, denen der GmbH-Gesetzgeber Raum gibt. Berichtsperspektive …”

XVI. Informationszuständigkeit S. 149-152

„… , wer die Informationen beschafft, aufbereitet und dem Beirat übermittelt. Jedenfalls die …” „… Geschäftsführung als Adressat des Informationsrechts des Beirats an. Vier Unternehmen (14,8 %) machen hingegen …” „… Informationszuständigkeit. Von diesen vier besteht die Hauptaufgabe des Beirats in zwei Fällen in der Beratung und in den …”

XXVII. Zwischenergebnis: Berichtspflichten S. 182-183

„… Zwischenergebnis: Berichtspflichten Die Wichtigkeit der Informationsversorgung des Beirats ist …” „… Berichte der Geschäftsführung an den Beirat. Im Wege der Gestaltungshoheit der Gesellschafter kann die …” „… Satzung die Informationsversorgung des Beirats auch wesentlich einschränken, so z.B. regeln, dass …”

XXVIII. Widerspruchsrecht nach § 164 S. 1 HGB S. 183-185

„… Ressourcen der Geschäftsführung und des Beirats zu bündeln, um die Entwicklung des Unternehmens und der …” „… relevanten Märkte so vielschichtig wie möglich einschätzen zu können. Unterjährig gilt es, den Beirat durch …” „… Widerspruchsrecht nach § 164 S. 1 HGB. Inwieweit dieses Recht auf den Beirat ausdrücklich übertragen wird, wurde …”

XXI. Berichtsgläubiger S. 168-171

„… men der Untersuchungsgruppe haben die grundsätzliche Notwendigkeit verstanden, den Beirat in den …” „… entschieden, die durch die Geschäftsführung dem Beirat gegenüber zu erfüllen ist.597 Berichtsgläubiger …” „… Kriterium erfasst die möglichen Regelungsvarianten. XXI. 1. 597 Der Beirat muss gegebenenfalls selbst über …”

XXII. Berichtszuständigkeit S. 171-172

„… beschafft, aufbereitet und dem Beirat übermittelt. Jedenfalls die Geschäftsführung als Organ, ein möglicher …” „… Geschäftsführung erfolgt dabei unabhängig von der Aufgabe des Beirats oder der Rechtsform des Familienunternehmens …” „… Ergebnis der Untersuchung ist an dieser Stelle wenig überraschend. Der Beirat ist auf Berichte der …”

doi.org/10.5771/9783845278681

Hans-Peter Schneider - Der neue deutsche Bundesstaat

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Hans-Peter Schneider

Der neue deutsche Bundesstaat

Series: Föderalismus - Studien

Volume 25 2013

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Beirat S. 30-32

„… , jedoch mit den entsprechenden Textstellen „verlinkt“.BeiratZur sachverständigen Begleitung des …” „… Fleiner (Universität Fribourg/i.Ü.). In der Zeit vom Dezember 2008bis zum Mai 2013 trat der Beirat …” „… Beirat einmütig das Projekt und regte an, nicht flächendeckend,sondern exemplarisch vorzugehen. Es …”

Gemeinschaftsaufgaben S. 144-156

„… Steuerungsgruppe,einen wissenschaftlichen Beirat und inhaltliche und organisatorische Unterstützung durch die jeweils …” „… Vorsitzende des wissenschaftlichen Beirats. Der Vorsitz3.257 Bekannt gemacht am 4. Juni 2007 im Bundesanzeiger …” „… Berücksichtigung der Zuarbeiten des wissenschaftlichen Beirats sowie– die Befassung mit Vorhaben der …”

Vorwort S. 5-18

„… ArbeitsverteilungII. 29DatenverarbeitungIII. 30BeiratIV. 30TagungenV. 32Darstellung und BestandsaufnahmeErster Teil …” „… Beirat gar nicht durchführbar gewesen, dem mein ganz besonderer Dank gebührt. Ihm gehörten …”

Datenverarbeitung S. 30

„… , jedoch mit den entsprechenden Textstellen „verlinkt“.BeiratZur sachverständigen Begleitung des …” „… Forschungsprojekts wurde ein Beiratgebildet, dem angehörten: Staatssekretär a.D. Prof. Dr. Hansjörg …”

Tagungen S. 32-33

„… Verwaltungsalltags nur wenigen der 16 Teilnehmerinnen und Teilnehmer (ohne Beirat und Projektmitarbeitern …”

Arbeitsschritte und Ablaufphasen S. 27-28

„… sinddie Förderer und der Beirat durch jährliche Zwischenberichte informiertworden.Das Projekt wurde am 31 …”

Personal S. 28-29

„… Ergebnisse sinddie Förderer und der Beirat durch jährliche Zwischenberichte informiertworden.Das Projekt …”

Arbeitsverteilung S. 29-30

„… „verlinkt“.BeiratZur sachverständigen Begleitung des Forschungsprojekts wurde ein Beiratgebildet, dem angehörten …”

Schlagwortregister S. 813-826

„… , 456,457Behördeneinrichtung 45, 61, 71, 100,102, 577, 657, 659, 665, 689, 690, 731,748, 749Beirat 28, 30–32 …”

Neue ausschließliche Gesetzgebungskompetenzen S. 184-574

„… Empfehlung des Beiratsentschieden, exemplarisch vorzugehen und vor allem diejenigen Bereichevertieft zu …”

Verbesserung der „Europatauglichkeit“ des Grundgesetzes S. 174-184

„… Empfehlung des Beiratsentschieden, exemplarisch vorzugehen und vor allem diejenigen Bereichevertieft zu …”

doi.org/10.5771/9783845250496

Dragana Seifert, Axel Heinemann, Christine Koch, Barbara Franke - Modellprojekt zur Implementierung eines Rechtsmedizinischen Kompetenzzentrums für die Untersuchung von Opfern von Gewalt

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Dragana Seifert, Axel Heinemann, Christine Koch, Barbara Franke

Modellprojekt zur Implementierung eines Rechtsmedizinischen Kompetenzzentrums für die Untersuchung von Opfern von Gewalt

Series: Mainzer Schriften zur Situation von Kriminalitätsopfern

Volume 41 2007

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Barbara Franke, Axel Heinemann, Christine Koch, Dragana Seifert Wissenschaftlicher Beirat S. 19

„… 19Wissenschaftlicher BeiratFür die Studie konstituierte sich ein wissenschaftlicher Beirat, für den …” „… UniversitätsklinikumsHamburg-Eppendorf, Martinistraße 52, D-22529 HamburgDer Wissenschaftliche Beirat ist studienbegleitend insgesamt …”

Barbara Franke, Axel Heinemann, Christine Koch, Dragana Seifert Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Hamburg, Wolfgang Sielaff, hat in dem wissenschaftlichen Beirat mitgewirkt,der die vorliegende Studie …” „… 15Vorwort 17Wissenschaftlicher Beirat 19Fördermittel 20Teil I Modellprojekt: Rechtsmedizinischer …”

doi.org/10.5771/9783845202624

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Maximilian v. Mangoldt

Der Beirat

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 37 2011

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Beirat als führungsstarkes Organ S. 208-209

„… 208Kapitel 7 Anforderungen an Binnenstruktur und Zusammensetzung des Beirats einer paritätischen …” „… Beirats befasst. Allein die Übertragung von Kompetenzen auf den Beirat reicht zur Aufrechterhaltung der …” „… sicherzustellen, dass die dem Beirat übertragenen Aufgaben ordnungsgemäß ausgeführt werden können. Zwei Aspekte …”

Der Beirat auf schuldrechtlicher Grundlage S. 110-111

„… an Gesellschafterversammlungen gestatten.445 Entsprechend ist die Bildung von Beiräten unzulässig, in …” „… werden soll.446 E. Rechtliche Verankerung des Beirats Wenn der Beirat einer Zweipersonen-GmbH dazu …” „… . Unabhängig von der später diskutierten Frage447, welche Befugnisse dem Beirat überhaupt übertragen werden …”

Regelungen zur Beschlussfähigkeit des Beirats S. 212-213

„… 212untersuchten Beiräte drei Mitglieder.908 Auf die Frage, welche Beiratsstärke für eine effiziente …” „… Beiratssitzung teilnehmen können. Versagt man dem Beirat für jeden dieser Fälle die Beschlussfähigkeit, kann er …” „… Beiratsmitglieder. Wie bereits dargestellt, richtet sich die Haftung des Beirats nach dem Organ, in dessen …”

Der Beirat auf statutarischer Grundlage S. 111

„… schuldrechtlicher Grundlage ins Leben gerufene Beirat jederzeit von den Gesellschaftern oder Geschäftsführern …” „… liegt.452 Ein schuldrechtlicher Beirat hat somit lediglich beratende Funktion. Für die hier behandelte …” „… Zweipersonen-GmbH hätte dies den Nachteil, dass der Beirat in einer Pattsituation keine verbindlichen Entscheidungen …”

Besetzung des Beirats ausschließlich mit Nichtgesellschaftern S. 214-215

„… Beiratsmitglieder Zu einem unparteiischen Beirat gehört es selbstverständlich auch, dass er sich weder von eigenen …” „… versorgen (ordentliche Beiratssitzungen).925 Da der Beirat in den ordentlichen Beiratssitzungen keine …” „… 214E. Beirat als unparteiisches Organ Fundament der Macht eines Beirats ist das Vertrauen aller …”

Entscheidungsrecht des Beirats in Angelegenheiten der Geschäftsführung S. 196-199

„… Geschäftsführungsmaßnahmen nur auf eine entsprechende Weisung des Beirats hin getätigt werden dürfen. Die Beiratsmitglieder …” „… 196Kapitel 6 Notwendige Kompetenzen des Beirats einer paritätischen Zweipersonen-GmbH A …” „… . Vorbemerkung Nachdem im 5. Kapitel dargestellt wurde, welche Kompetenzen dem Beirat übertragen werden dürfen …”

Entscheidungsrecht des Beirats in Angelegenheiten der Gesellschafterversammlung S. 199-201

„… Beirat in der Form erfolgen, dass eine verdrängende, d.h. ausschließliche Beiratszuständigkeit entsteht …” „… 199 II. Entscheidungsrecht des Beirats in Angelegenheiten der Gesellschafterversammlung Maßnahmen, …” „… geschäftsschädigend auswirken. Um dem präventiv entgegenzuwirken, muss der Beirat auch auf Ebene der …”

Ergebnisse zu den notwendigen repressiven Kompetenzen des Beirats S. 206-207

„… Kompetenzen des Beirats 1. Der Beirat einer paritätischen Zweipersonen-GmbH benötigt Kompetenzen, mit denen …” „… Geschäftsführung) auf den Beirat ist unzweckmäßig, da es die Arbeit der Geschäftsführung zu sehr behindern würde …” „… , wenn vor jeder einzelnen Geschäftsführungsmaßnahme eine entsprechende Weisung des Beirats eingeholt …”

Ergebnisse zu den notwendigen präventiven Kompetenzen des Beirats S. 206

„… Kompetenzen des Beirats 1. Der Beirat einer paritätischen Zweipersonen-GmbH benötigt Kompetenzen, mit denen …” „… Geschäftsführung) auf den Beirat ist unzweckmäßig, da es die Arbeit der Geschäftsführung zu sehr behindern würde …” „… , wenn vor jeder einzelnen Geschäftsführungsmaßnahme eine entsprechende Weisung des Beirats eingeholt …”

Verbandssouveränität der Gesellschaft abhängig von den Kompetenzen des Beirats S. 112-121

„… Beiratsentscheidungen auf den Willen der Gesellschafterversammlung zurück. Der Beirat darf von den …” „… werden. Denn ein vom Beirat berufener Geschäftsführer würde sich eher den Beiratsmitgliedern als der …” „… 112Kapitel 5 Grenzen der Kompetenzübertragung auf den Beirat A. Vorbemerkung In der Arbeit wurde …”

Übertragung präventiver Kompetenzen auf den Beirat alleine nicht ausreichend S. 201

„… 201 C. Notwendige repressive Kompetenzen des Beirats I. Übertragung präventiver Kompetenzen auf den …” „… Beirat alleine nicht ausreichend Die bisher diskutierten Vorschläge hatten vornehmlich das Ziel, die …” „… denen der Beirat keinerlei Möglichkeiten hat, eine Entscheidung anstelle der Gesellschafter zu treffen …”

Verbandssouveränität der Gesellschaft abhängig von der personellen Besetzung des Beirats S. 121-130

„… Beiratstätigkeit beteiligt werden.520 Der Beirat könne nur dann zu einem Einfallstor für unzulässige Fremdeinflüsse …” „… Beirat beherrschen lässt. 1. Stimmrechtsbeschränkungen für Beiratsmitglieder Als erstes mögliches …” „… Gesellschafterversammlung. Wird dieses Weisungsrecht auf den Beirat übertragen, entfällt die Möglichkeit der Gesellschafter …”

Verbandssouveränität der Gesellschaft abhängig von der Regulierbarkeit des vom Beirat ausgehenden Fremdeinflusses S. 130-148

„… Beiratsmitglieder vgl. Hofbauer, Die Kompetenzen des Beirats, S. 179; Hölters, Der Beirat, S. 22 f.; ders., GmbHR …” „… Rohleder, Die Übertragbarkeit von Kompetenzen auf Beiräte, S. 137. 133 2. Haftung der Beiratsmitglieder …” „… der Beiratsmitglieder mangels einer allgemeinen Kodifizierung des Beirats als Organ der GmbH nicht …”

Konkrete Anzahl an Beiratsmitgliedern S. 211-212

„… 211 I. Ungerade Anzahl an Beiratsmitgliedern Für die Gründung eines handlungsfähigen Beirats ist …” „… Familienunternehmen, S. 96, Rn. 268. 212untersuchten Beiräte drei Mitglieder.908 Auf die Frage, welche Beiratsstärke …” „… den Beirat berufene Person ohne Mitwirkung der anderen Beiratsmitglieder verbindliche Entscheidungen …”

Haftungsbeschränkung zugunsten der Beiratsmitglieder S. 213-214

„… eines handlungsfähigen Beirats bedenken müssen, ist die Haftung der Beiratsmitglieder. Wie bereits …” „… dargestellt, richtet sich die Haftung des Beirats nach dem Organ, in dessen Funktionsbereich er tätig wird.915 …” „… Entscheidet der Beirat durch Schiedsspruch über eine Angelegenheit der Geschäftsführung, muss er gem. § 43 Abs …”

Ungerade Anzahl an Beiratsmitgliedern S. 210-211

„… Beiratssitzungen zumindest einmal pro Geschäftshalbjahr (d.h. zwei Mal jährlich) abzuhalten. D. Beirat als …” „… , Der Beirat, S. 103. 211 I. Ungerade Anzahl an Beiratsmitgliedern Für die Gründung eines …” „… Einsichtsrecht. Der Beirat kann somit alle Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie deren Vermögensbestände …”

Teilnahmerecht der Gesellschafter nur an ordentlichen Beiratssitzungen S. 215-216

„… 215 II. Keine wirtschaftliche Abhängigkeit der Beiratsmitglieder Zu einem unparteiischen Beirat …” „… Gesellschafter-Geschäftsführer an den Sitzungen des Beirats ist sinnvoll, wenn es darum geht, die Beiratsmitglieder mit den …” „… ).925 Da der Beirat in den ordentlichen Beiratssitzungen keine Entscheidungen trifft, ist seine …”

Fachliche Anforderungen an die Beiratsmitglieder S. 209-210

„… Entscheidungen kann der Beirat nur dann treffen, wenn sich die Beiratsmitglieder mit der Materie auskennen, über …” „… AktG den Beiratsmitgliedern ein umfassendes Einsichtsrecht. Der Beirat kann somit alle Bücher und …” „… sollten die Mitglieder eines führungsstarken Beirats außerdem das notwendige diplomatische Geschick …”

Bestellung der Beiratsmitglieder S. 216-217

„… der Beirat in einem solchen Fall in einem deutlichen Abhängigkeitsverhältnis zu dem …” „… “ Gesellschafter abstimmen. Die Unparteilichkeit des Beirats wäre damit beeinträchtigt. In der Satzung muss …” „… des Beirats kann nur im Konsens erfolgen, weil in der genannten Konstellation jede …”

Keine wirtschaftliche Abhängigkeit der Beiratsmitglieder S. 215

„… 215 II. Keine wirtschaftliche Abhängigkeit der Beiratsmitglieder Zu einem unparteiischen Beirat …” „… Gesellschafter-Geschäftsführer an den Sitzungen des Beirats ist sinnvoll, wenn es darum geht, die Beiratsmitglieder mit den …” „… ).925 Da der Beirat in den ordentlichen Beiratssitzungen keine Entscheidungen trifft, ist seine …”

Informationsmöglichkeiten der Beiratsmitglieder erforderlich S. 210

„… Beiratssitzungen zumindest einmal pro Geschäftshalbjahr (d.h. zwei Mal jährlich) abzuhalten. D. Beirat als …” „… Einsichtsrecht. Der Beirat kann somit alle Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie deren Vermögensbestände …” „… Binnenstruktur des Beirats sollte deswegen so gestaltet werden, dass ein handlungsfähiges Organ entsteht. 897 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… BeiratNotwendiges Organ einer Zweipersonen-GmbH bei paritätischer Beteiligung von …” „… Beiratsmitglieder erforderlich 210 D. Beirat als handlungsfähiges Organ 210 I. Ungerade Anzahl an Beiratsmitgliedern …” „… 211 II. Konkrete Anzahl an Beiratsmitgliedern 211 III. Regelungen zur Beschlussfähigkeit des Beirats …”

Abgrenzung zum obligatorischen Aufsichtsrat S. 109-110

„… 109 eigenständiges Gremium behandelt werden, welches von einem statutarischen Beirat abzugrenzen …” „… gewollt ist. Wählen die Gesellschafter dagegen eine andere Bezeichnung (z.B. Beirat), liegt es nahe, dass …” „… gesellschaftsvertraglichen Beirats in der Satzung ausdrücklich erwähnt werden, dass der Beirat nicht der Regelung des § 52 …”

Rechte der Geschäftsführer S. 149-154

„… 149 Verbandssouveränität einer umfassenden Kompetenzübertragung auf den Beirat einer paritätischen …” „… Kompetenzübertragung auf den Beirat zu einer unzulässigen Fremdbeeinflussung der Gesellschaft führt. Offen geblieben …” „… den Beirat ist unzulässig, wenn die betroffenen Personen hierdurch in eigenen Rechten verletzt werden …”

Rechte der Gesellschafter S. 154-192

„… ; gegen eine ausschließliche Beiratszuständigkeit auch Hofbauer, Die Kompetenzen des Beirats, S. 137 ff …” „… Geltendmachung im Falle von nichtigen Beiratsbeschlüssen Ist der Beschluss des Beirats gem. §§ 125, 134, 138 BGB …” „… einstweilige Rechtsschutzmöglichkeiten auch gegen Beiratsbeschlüsse: Huber, Der Beirat, S. 140 f.; Hölters, Der …”

Übertragung des Rechts zur Abberufung eines Geschäftsführers erforderlich S. 201-206

„… 201 C. Notwendige repressive Kompetenzen des Beirats I. Übertragung präventiver Kompetenzen auf den …” „… Beirat alleine nicht ausreichend Die bisher diskutierten Vorschläge hatten vornehmlich das Ziel, die …” „… denen der Beirat keinerlei Möglichkeiten hat, eine Entscheidung anstelle der Gesellschafter zu treffen …”

Erläuterungen zum Satzungstext S. 230-234

„… Beirats zu gewährleisten. Die Beiratsmitglieder sollten möglichst unparteiisch sein. Daher enthält § 6 Abs …” „… , dass der Beirat mindestens zweimal pro Geschäftsjahr eine ordentliche Beiratssitzung abhält, um sich …” „… sinnvoll, da der Beirat im Falle einer dauerhaften Blockade die Möglichkeit haben soll, einen der beiden …”

Satzungstext S. 221-230

„… besteht. Auf den Beirat findet die Vorschrift des § 52 GmbHG keine Anwendung. (2) Die Beiratsmitglieder …” „… Beirats werden von der Gesellschafterversammlung gewählt (gewählte Beiratsmitglieder). (5) Sofern in der …” „… Geschäftsführung weniger sozialschädlich ist. § 9 Innere Ordnung des Beirats, Beiratssitzungen10 (1) Der Beirat …”

Ergebnisse zum Grundsatz der Verbandssouveränität S. 192-193

„… Kompetenzübertragung auf den Beirat nicht erforderlich ist. Im Ergebnis bedeutet dies, dass lediglich die Übertragung …” „… anderen Bereiche sind hingegen uneingeschränkt auf einen Beirat übertragbar, sofern die bestehenden …” „… . Kapitels Die Satzungsautonomie der Gesellschafter ermöglicht die Einrichtung eines Beirats als zusätzliches …”

Abgrenzung zum fakultativen Aufsichtsrat S. 108-109

„… kann daher unterbleiben.435 D. Abgrenzung des Beirats zum GmbH-Aufsichtsrat Vorsicht ist jedoch dann …” „… GmbHG).437 Hier liegt der wesentliche Unterschied zum Beirat. Dessen Aufgaben werden ausschließlich …” „… Beiräte nicht vor. Der These, dass der fakultative Aufsichtsrat nur einen Unterfall des statutarischen …”

Ergebnis zur Verbandssouveränität S. 148-149

„… 148werden, bevor die Entscheidungen des Beirats Wirksamkeit erlangen und die Gesellschaft negativ …” „… Gesellschafterversammlung in verdrängender oder konkurrierender Weise auf den Beirat übertragen werden. Dieses Ergebnis …” „… Fremdbeeinflussung durch den Beirat entziehen. Das gilt erst recht für den Fall einer konkurrierenden …”

Literaturverzeichnis S. 235-248

„… : BB 1953, S. 457 – 460. 236C Carl, Dieter, Kompetenzübertragung auf einen Beirat der GmbH, in …” „… , Beiräte mittelständischer Unternehmen: Aufgaben, Kompetenzen, Arbeitsweise, Vergütungen, Freiburg im …” „… Breisgau 1985, zitiert als: Gaugler/Heimburger, Beiräte mittelständischer Unternehmen. Gehrlein, Markus …”

Vorbemerkung S. 208

„… 208Kapitel 7 Anforderungen an Binnenstruktur und Zusammensetzung des Beirats einer paritätischen …” „… Beirats befasst. Allein die Übertragung von Kompetenzen auf den Beirat reicht zur Aufrechterhaltung der …” „… sicherzustellen, dass die dem Beirat übertragenen Aufgaben ordnungsgemäß ausgeführt werden können. Zwei Aspekte …”

Zulässigkeit der Errichtung von fakultativen Zusatzorganen in der GmbH S. 106-107

„… 106Kapitel 4 Die Errichtung eines Beirats A. Vorbemerkung Nachdem nunmehr geklärt ist, dass die …” „… mit einem Beirat eine dritte Kraft zur Seite zu stellen, deren Stimme in einer Pattsituation den …” „… sein. Erst danach ist es möglich, konkrete Vorschläge für die Zusammensetzung des Beirats sowie die …”

Begrifflichkeiten S. 107-108

„… Der Ausdruck „Beirat“ tauchte namentlich schon in § 128 AktG (1937) bzw. § 160 AktG (1965) auf. Diese …” „… darüber zu bestehen, dass die Bezeichnung „Beirat“ als Oberbegriff verstanden werden kann.434 Letztendlich …” „… . 631 f. 431 Hofbauer, Die Kompetenzen des Beirats, S. 45; Voormann, Der Beirat im Gesellschaftsrecht …”

Ergebnisse zu den Individualrechten S. 193-195

„… 193 weil der Beirat mangels eigener Entscheidungsgewalt keinerlei Steuerungsmöglichkeiten besitzt …” „… . 4. Die Verbandssouveränität wird auch dann nicht beeinträchtigt, wenn sich der Beirat mehrheitlich …” „… durch Mehrheitsbeschluss im Beirat verhindern. Wenn jedoch überwiegend Nichtgesellschafter im Beirat …”

Schlussbemerkung S. 219-220

„… 219 Kapitel 8 Schlussbemerkung Nach der erfolgten Untersuchung muss man den Beirat zweifellos als …” „… . Dieses Ziel lässt sich am besten mit der Errichtung eines Beirats erreichen. Wenn die Gesellschafter dem …” „… Beirat z.B. das Recht zum Schiedsentscheid in Angelegenheiten der Geschäftsführung einräumen, sind …”

Zusammenfassung der Ergebnisse des 7. Kapitels S. 217-218

„… Beiratsmitglieder zweckmäßig, um die Beschlussfreudigkeit des Beirats zu stärken. 5. Ein unparteiischer Beirat darf …” „… entscheiden kann. Für die Überparteilichkeit des Beirats ist es wichtig, dass die Beiratsmitglieder von beiden …” „… Ergebnisse des 7. Kapitels 1. Bei der Zusammensetzung des Beirats einer paritätischen Zweipersonen-GmbH ist …”

Vorbemerkung S. 112

„… 112Kapitel 5 Grenzen der Kompetenzübertragung auf den Beirat A. Vorbemerkung In der Arbeit wurde …” „… den Beirat für die Belange der Zweipersonen-GmbH nutzbringend einzusetzen, bildet diese Frage jedoch …” „… den entscheidenden rechtlichen Ausgangspunkt. Da es sich bei einem Beirat um ein gesetzlich nicht …”

Die Fragestellung S. 25-26

„… 25Einleitung A. Die Fragestellung Ist es möglich, den Beirat einer GmbH als notwendiges …” „… Einsetzung eines Beirats für die Praxis erforderlich macht. Durch die paritätische Beteiligung an der GmbH …” „… mögliche Blockade der Gesellschaft überwunden werden kann. Ob diese Aufgabe durch einen Beirat zu lösen ist …”

Vorbemerkung S. 196

„… 196Kapitel 6 Notwendige Kompetenzen des Beirats einer paritätischen Zweipersonen-GmbH A …” „… . Vorbemerkung Nachdem im 5. Kapitel dargestellt wurde, welche Kompetenzen dem Beirat übertragen werden dürfen …” „… Beirat die Handlungsfähigkeit einer paritätischen Zweipersonen-GmbH gewährleisten kann. Hierfür bietet …”

Vorbemerkung S. 106

„… 106Kapitel 4 Die Errichtung eines Beirats A. Vorbemerkung Nachdem nunmehr geklärt ist, dass die …” „… mit einem Beirat eine dritte Kraft zur Seite zu stellen, deren Stimme in einer Pattsituation den …” „… sein. Erst danach ist es möglich, konkrete Vorschläge für die Zusammensetzung des Beirats sowie die …”

Das Untersuchungsprogramm S. 26-27

„… Beiräten dargestellt. Eingegangen wird insbesondere auf das Prinzip der Satzungsautonomie, das den …” „… beschäftigt sich mit den Kompetenzen, die dem Beirat übertragen werden können. Es wird davon ausgegangen, dass …” „… bestimmte Grenzen existieren, die einer Kompetenzübertragung auf den Beirat entgegenstehen. Die Darstellung …”

Vorbemerkung S. 33

„… aufzunehmen und auf einen Beirat verzichten. Da die vorliegende Arbeit dem Ziel dienen soll, dass …” „… Streitigkeiten in der Zweipersonen-GmbH mit Hilfe eines Beirats vermieden werden, ist es unumgänglich, auf das …”

Konfliktentstehung S. 33-34

„… aufzunehmen und auf einen Beirat verzichten. Da die vorliegende Arbeit dem Ziel dienen soll, dass …” „… Streitigkeiten in der Zweipersonen-GmbH mit Hilfe eines Beirats vermieden werden, ist es unumgänglich, auf das …”

Vorbemerkung S. 221

„… ); b) die Gesellschafterversammlung (§ 5); c) den Beirat (§ 6). (3) Die Firma der Gesellschaft lautet …”

Vorbemerkung S. 37

„… . Vorbemerkung Haben die Gesellschafter einer Zweipersonen-GmbH weder einen Beirat eingesetzt noch sonstige …”

Einführung von Alleinvertretungsbefugnis als Lösung der Blockade? S. 37-43

„… . Vorbemerkung Haben die Gesellschafter einer Zweipersonen-GmbH weder einen Beirat eingesetzt noch sonstige …”

Zwangsausschluss bei fehlender Satzungsregelung als Lösung der Blockade? S. 70-97

„… Übertragbarkeit von Kompetenzen auf Beiräte, S. 48. 246 Wolfram, U.S.-Amerikanischer Deadlock, S. 212; Schneider …”

doi.org/10.5771/9783845233901

Gabriella Dobrin - Die Binnenordnung der GmbH und die Freiräume für ihre privat-autonome Ausgestaltung im deutschen, ungarischen und rumänischen Recht

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Gabriella Dobrin

Die Binnenordnung der GmbH und die Freiräume für ihre privat-autonome Ausgestaltung im deutschen, ungarischen und rumänischen Recht

Series: Andrássy Studien zur Europaforschung

Volume 3 2013

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Erscheinungsformen des Beirats S. 241-258

„… Beiratsart betrachtet werden kann.812 Falls einem statutarischen Beirat die Überwachung der Geschäftsführung …” „… ); Voormann, Der Beirat im Gesellschaftsrecht, S. 60 f.; Wiedemann, Beiratsverfassung in der GmbH, in …” „… 241 se können nämlich nur durch die Satzung eingeräumt werden.744 Schuldrechtliche Beiräte können …”

Zuständigkeiten des Beirats S. 271-272

„… 271 II. Zuständigkeiten des Beirats In Ungarn kann über eine Beiratspraxis kaum die Rede sein …” „… Zulässigkeit der Bildung eines Beirats gesetzlich ausdrücklich geregelt wird, die auf ihn übertragbaren …” „… Zuständigkeiten sehr begrenzt sind. Man muss bei der Abgrenzung der dem Beirat zuweisbaren Kompetenzen vor allem …”

Organqualität des Beirats S. 272

„… Ansatz – soweit ersichtlich – in Ungarn momentan nicht diskutiert. III. Organqualität des Beirats Das …” „… ungarische rechtswissenschaftliche Schrifttum beschäftigt sich kaum mit der Problematik des Beirats. Die …” „… höchstwahrscheinlich, dass der vom ungarischen Gesetzgeber geregelte Beirat kaum Organsqualität haben kann. Damit einem …”

Zur Organqualität des Beirats S. 238-241

„… Ausnahmefall kommen Beiräte unter Beteiligung von Arbeitnehmervertretern als freiwilliges Mitbestimmungsorgan …” „… Krise des Unternehmens ihre Interessen bei einer GmbH durch ihre Vertreter in einem Beirat sicherstellen …” „… wollen.726 Aus dieser kurzen Darstellung der mit der Einrichtung eines Beirats verfolgten Ziele wird …”

Einrichtung und Beseitigung des Beirats S. 272-273

„… Ansatz – soweit ersichtlich – in Ungarn momentan nicht diskutiert. III. Organqualität des Beirats Das …” „… ungarische rechtswissenschaftliche Schrifttum beschäftigt sich kaum mit der Problematik des Beirats. Die …” „… höchstwahrscheinlich, dass der vom ungarischen Gesetzgeber geregelte Beirat kaum Organsqualität haben kann. Damit einem …”

Der Beirat im rumänischen Recht S. 274-275

„… deutlich, dass dieser Versuch nicht gelungen ist. Der ungarische Beirat weist somit bloße begriffliche …” „… Ähnlichkeiten zu dem deutschen Beirat auf. Die Vorteile des deutschen Beirats durch seine weitgehende …” „… kann man vermuten, dass § 19 VI GWiG kaum praktische Bedeutung bekommen wird. C. Der Beirat im …”

Die Besetzung von Beiräten mit Dritten S. 258-263

„… Kompetenzen auf GmbH-Beiräte, S. 73; Teubner, ZGR 1986, S. 565 (567 ff.); Wiedemann, Beiratsverfassung in der …” „… können Dritte auch dann Beiratsmitglieder werden, wenn der Beirat Gesellschafterkompetenzen ausübt.858 …” „… Kompetenzen auf GmbH-Beiräte, S. 7; Spindler/ Kepper, DStR 2005, S. 1738 ff.; Wiedemann, Beiratsverfassung in …”

Zulässigkeit der Bildung eines Kft.-Beirats S. 270-271

„… . Zuständigkeiten des Beirats In Ungarn kann über eine Beiratspraxis kaum die Rede sein, weil die eine Bildung …” „… 270 B. Der Beirat im ungarischen Recht I. Zulässigkeit der Bildung eines Kft.-Beirats Wie es aus …” „… eines Beirats gesetzlich ausdrücklich geregelt wird, die auf ihn übertragbaren Zuständigkeiten sehr …”

Einordnungs- und Ausgestaltungsprobleme S. 263-268

„… Beiratsmitglieder, wenn diese für unbestimmte Zeit bestellt wurden, bzw. wenn dem Beirat Aufgaben der …” „… Problematik Weil die Beiräte überhaupt keine gesetzliche Regelung gefunden haben, birgt ihre Einrichtung …” „… Beiräte, die über Organqualität verfügen, weil nur diese eine Kompetenzverschiebung der gesetzlichen …”

Rechtlicher und tatsächlicher Rahmen S. 233-238

„… einem Aufsichtsrat auch ein anderes freiwilliges Organ einrichten können. Eine die Beirat-Thematik …” „… Beiratsfunktionen folgt aus der fehlenden gesetzlichen Regelung des Beirats als Gesellschaftsorgan, aber auch aus …” „… 233 Siebtes Kapitel: Errichtung von Beiräten – als zusätzliche Gestaltungsmöglichkeit A. Der …”

Fazit S. 268-270

„… Beirat im Gesellschaftsrecht, S. 133 f.; Wiedemann, Beiratsverfassung in der GmbH, in: Festschrift für …” „… Nichtgesellschaftern in unternehmensleitenden Beiräten soll allerdings nach Auffassung von Rohleder unzulässig sein …” „… , wenn die Stimmenmehrheit im Beirat nicht bei den Gesellschaftern liegt.897 Unzulässig sei ferner die …”

Fazit S. 273-274

„… gesellschaftsvertragliche Regelung eines Beirats keinesfalls verletzen würde. Sie steht nämlich weder zu den allgemeinen …” „… gesellschaftsvertragliche Verankerung des Beirats durch einen satzungsändernden Beschluss des obersten Organs möglich. Wenn …” „… Gesellschaftsvertrag nichts über den zu bestellenden Beirat vorsieht, so reicht für seine Einrichtung ein einfacher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Beiratsmitglieder 266 b) Die Abberufung der Beiratsmitglieder 267 VI. Fazit 268 1. Die Stellung des Beirats im …” „… III. Rumänien 231 IV. Fazit 232 13 Siebtes Kapitel: Errichtung von Beiräten – als zusätzliche …” „… Gestaltungsmöglichkeit 233 A. Der Beirat im deutschen Recht 233 I. Rechtlicher und tatsächlicher Rahmen 233 1 …”

Zur Gestaltungsfreiheit bezüglich zusätzlicher Organe S. 282-284

„… vom Schrifttum, der Praxis und der Rechtsprechung ausgeformten bzw. zugelassenen Beirat. Wenn man den …” „… Beirat ganz einfach definieren sollte, so könnte man sagen, dass mit dem Beirat alles gemacht werden kann …” „… Kompetenzen sind zwar auf den Beirat grundsätzlich nicht übertragbar. Unter bestimmten Umständen können jedoch …”

Die Grundlagen- und Strukturentscheidungen S. 98-104

„… Auflösung (§ 60 I 258 Reuter, Der Beirat der GmbH, in: Festschrift 100 Jahre GmbH-Gesetz, S. 631 (639 …” „… ). 259 Hofbauer, Die Kompetenzen des (GmbH-)Beirats, S. 31, 32; Rohleder, Die Übertragbarkeit von …” „… Kompetenzen auf GmbH-Beiräte, S. 54 f.; Voormann, Der Beirat im Gesellschaftsrecht, S. 82. 260 …”

Die unterschiedlichen Organbegriffe S. 81-83

„… Außeneinfluss – Gedanken zur Errichtung eines Beirats in einer Personengesellschaft, in: Festschrift für …” „… Kompetenzen des (GmbH-)Beirats, S. 49; Wiedemann, Verbandssouveränität und Außeneinfluss – Gedanken zur …” „… Errichtung eines Beirats in einer Personengesellschaft, in: Festschrift für Wolfgang Schilling zum 65 …”

Literaturverzeichnis S. 287-298

„… GmbH durch einen Beirat, DB 1996, S. 1193 ff. Bednarz, Liane: Die Gesellschafterliste als …” „… fakultativen Aufsichtsrates (Beirat) in der Gesellschaft mit beschränkter Haftung und in der GmbH & Co.KG, AG …” „… Recht, ZHR 146 (1982), S. 211 ff. Haack, Hansjörg: Der Beirat der GmbH & Co.KG, BB 1993, S. 1607 ff …”

Unübertragbare Zuständigkeiten der Gesellschafterversammlung als Schranken der Gestaltungsfreiheit S. 117-124

„… (GmbH-)Beirats, S. 27; Lutter/Hommelhoff-Bayer, GmbHG, § 45 Rn. 10; Lutter/Hommelhoff-Lutter § 52 Rn. 119 …” „… ; Mertens, Der Beirat in der GmbH – besonders der mitbestimmten –, in: Festschrift für Walter Stimpel, S …” „… Beirat der GmbH, in: Festschrift 100 Jahre GmbH-Gesetz, S. 631 (637 f.); Rohleder, Die Übertragbarkeit …”

Deutschland S. 178-180

„… ; Baumbach/Hueck-Zöllner, GmbHG, § 46 Rn. 94; Goette, Die GmbH, § 8 Rn. 11; Hofbauer, Die Kompetenzen des (GmbH-)Beirats, S …” „… . 120; Michalski-Heyder, GmbHG, § 52 Rn. 422; Reuter, Der Beirat der GmbH, in: Festschrift 100 Jahre …” „… GmbH-Gesetz, S. 631 (652); Rohleder, Die Übertragbarkeit von Kompetenzen auf GmbH-Beiräte, S. 163 …”

Die Satzungsänderung S. 90-98

„… . 104 (116 f.); Goette, Die GmbH, § 1 Rn. 10; Hofbauer, Die Kompetenzen des (GmbH-)Beirats, S. 27 …” „… , § 55 Rn. 6; Michalski-Waldner, GmbHG, § 58 Rn. 3; Reuter, Der Beirat der GmbH, in: Festschrift 100 …” „… Jahre GmbH-Gesetz, S. 631 (640); Rohleder, Die Übertragbarkeit von Kompetenzen auf GmbH-Beiräte, S. 35 …”

Deutschland S. 163-165

„… (GmbH-)Beirats, S. 38; Lutter/Hommelhoff-Kleindiek, GmbHG, § 37 Rn. 12, Lutter/Hommelhoff-Lutter, GmbHG § 52 Rn …” „… Übertragbarkeit von Kompetenzen auf GmbH-Beiräte, S. 30; Roth/Altmeppen-Altmeppen, GmbHG, § 52 Rn. 48 …” „… Kompetenzen des (GmbH-)Beirats, S. 38; Hommelhoff/Priester, ZGR 1986, S. 463 (465 f …”

Zur Gestaltungsfreiheit bezüglich der Einrichtung eines Aufsichtsrats S. 280-282

„… bzw. zugelassenen Beirat. Wenn man den Beirat ganz einfach definieren sollte, so könnte man sagen …” „… , dass mit dem Beirat alles gemacht werden kann. So ist es selbst möglich, diesen Rat mit oder ohne …” „… Organen gesetzlich zwingend zugewiesenen Kompetenzen sind zwar auf den Beirat grundsätzlich nicht …”

Zulässigkeit einer Begrenzung der Geschäftsführungsbefugnis S. 158-163

„… , Die Kompetenzen des (GmbH-)Beirats, S. 38; Lutter/Hommelhoff-Kleindiek, GmbHG, § 37 Rn. 12 …” „… ); Rohleder, Die Übertragbarkeit von Kompetenzen auf GmbH-Beiräte, S. 30; Roth/Altmeppen-Altmeppen, GmbHG …” „… ); Goette, Die GmbH, § 8 Rn. 54; Hofbauer, Die Kompetenzen des (GmbH-)Beirats, S. 38; Hommelhoff/Priester …”

Deutschland S. 53-63

„… Gesetz nicht geregelter Organe, wie bspw. eines Beirats.158 Nach Ansicht des 155 Fleischer, GmbHR 2008 …” „… Rn. 17; Hofbauer, Die Kompetenzen des (GmbH-)Beirats, S. 45, 47, 92; Lutter/Hommelhoff-Bayer, GmbHG …” „… , § 3 Rn. 34, 56; Lutter/Hommelhoff-Lutter, GmbHG, § 52 Rn. 109 ff.; Mertens, Der Beirat in der GmbH …”

Zuständigkeiten im Bereich der außergewöhnlichen Geschäftsführungsmaßnahmen S. 112-115

„… ); Lutter/Hommelhoff-Kleindiek, GmbHG, § 37 Rn. 10; Rohleder, Die Übertragbarkeit von Kompetenzen auf GmbH-Beiräte, S. 129 …” „… , Die Kompetenzen des (GmbH-)Beirats, S. 35 ff.; Kort, ZIP 1991, S. 1274 (1277 ff.). 303 BGH, DB 1984 …” „… . 15. 308 Hofbauer, Die Kompetenzen des (GmbH-)Beirats, S. 35; Rohleder, Die Übertragbarkeit von …”

Vorteile und Nachteile für die Praxis S. 284-286

„… Beirat – übertragen werden. Durch die gesellschaftsvertragliche Einrichtung eines Aufsichtsrats oder …” „… Beirats können die Gesellschafter zudem verschiedene weitere Verschiebungen der gesetzlich geregelten …” „… insbesondere die Unmöglichkeit der Einrichtung eines Beirats als Organ mit verschiedenartigen Kompetenzen und …”

Deutschland S. 174-175

„… Übertragbarkeit von Kompetenzen auf GmbH-Beiräte, S. 129; Rowedder/Schmidt-Leithoff-Koppensteiner, GmbHG, § 37 Rn …” „… . Baumbach/Hueck-Zöllner/Noack, GmbHG, § 37 Rn. 7; Hofbauer, Die Kompetenzen des (GmbH-)Beirats, S. 35 ff.; Kort, ZIP 1991, S …” „… Übertragbarkeit von Kompetenzen auf GmbH-Beiräte, S. 130; Scholz-Schneider, GmbHG, § 37 Rn. 12. 486 BGH, NJW 1984 …”

Bestellung und Abberufung der Aufsichtsratsmitglieder S. 196-201

„… kann die Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder einem Gesellschafterausschuss bzw. Beirat543 zuweisen …” „… Überwachung der Geschäftsführung besitzt (z.B. Beirat), funktional ein Aufsichtsrat sei, mit der Folge der …” „… , S. 293 (295); Hofbauer, Die Kompetenzen des (GmbH-)Beirats, S. 88; Höhn, GmbHR 2001, S. 92 (94 …”

Ungarn S. 175-176

„… (GmbH-)Beirats, S. 35 ff.; Kort, ZIP 1991, S. 1274 (1277 ff.). 485 BGH, NJW 1991, S. 1681 f …” „… ; Rohleder, Die Übertragbarkeit von Kompetenzen auf GmbH-Beiräte, S. 130; Scholz-Schneider, GmbHG, § 37 Rn …”

Ausgangsüberlegungen S. 116-117

„… 1987, S. 293 (299); Hofbauer, Die Kompetenzen des (GmbH-)Beirats, S. 27; Lutter/Hommelhoff-Bayer, GmbHG …” „… , § 45 Rn. 10; Lutter/Hommelhoff-Lutter § 52 Rn. 119; Mertens, Der Beirat in der GmbH – besonders der …”

Überwachung der Geschäftsführung als unentziehbare Kernkompetenz S. 201-228

„… Geschäftsführung besitzt (z.B. Beirat), funktional ein Aufsichtsrat sei, mit der Folge der Anwendbarkeit des § 52 …” „… , S. 293 (295); Hofbauer, Die Kompetenzen des (GmbH-)Beirats, S. 88; Höhn, GmbHR 2001, S. 92 (94 …” „… . Beirat.576 b) Umfang und Inhalt der Überwachung Nach herrschender Meinung bezieht sich die …”

Zuständigkeiten im Bereich der gewöhnlichen Geschäftsführung S. 104-112

„… ); Lutter/Hommelhoff-Kleindiek, GmbHG, § 37 Rn. 10; Rohleder, Die Übertragbarkeit von Kompetenzen auf GmbH-Beiräte, S. 129 …” „… , Die Kompetenzen des (GmbH-)Beirats, S. 35 ff.; Kort, ZIP 1991, S. 1274 (1277 ff.). 303 BGH, DB 1984 …”

Rumänien S. 173-174

„… Übertragbarkeit von Kompetenzen auf GmbH-Beiräte, S. 129; Rowedder/Schmidt-Leithoff-Koppensteiner, GmbHG, § 37 Rn …”

Fazit S. 78-80

„… Gremien, wie bspw. eines Aufsichtsrats oder Beirats. Dagegen räumen der ungarische und rumänische …”

Einordnung des Aufsichtsrats in die innere Ordnung der Gesellschaft S. 228-229

„… .). Differenzierend Reuter, Der Beirat der GmbH, in: Festschrift 100 Jahre GmbH-Gesetz, S. 631 (638 ff.). 688 RGZ 82 …” „… , Beiratsverfassung in der GmbH, in: Festschrift für Marcus Lutter zum 70. Geburtstag, S. 801 (804 f …”

Deutschland S. 229-230

„… Marcus Lutter zum 70. Geburtstag, S. 801 (804 f.). Differenzierend Reuter, Der Beirat der GmbH, in …” „… für Winfried Werner, S. 657 (663); Wiedemann, Beiratsverfassung in der GmbH, in: Festschrift für …”

Einleitung S. 19-24

„… Kapitel) und die verschiedenen Formen von Beiräten zu betrachten (siebtes Kapitel). Im abschließenden …”

Schaffung und Abschaffung fakultativer Aufsichtsräte S. 191-196

„… Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder einem Gesellschafterausschuss bzw. Beirat543 zuweisen oder aber …”

Rumänien S. 71-78

„… Einrichtung und Ausgestaltung zusätzlicher fakultativer Gremien, wie bspw. eines Aufsichtsrats oder Beirats …”

doi.org/10.5771/9783845244693

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