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Miriam Rosenberger - Die außervertragliche Haftung für automatisierte Fahrzeuge

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Miriam Rosenberger

Die außervertragliche Haftung für automatisierte Fahrzeuge

Series: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht

Volume 29 2022

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Teil 3 Gesetz zum automatisierten Fahren S. 67-83

„… Gesetz zum automatisierten FahrenEinleitungUm Grundsatzfragen des automatisierten Fahrens aus …” „… „Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren – Leitanbieter bleiben, Leitmarkt werden, Regelbetrieb …” „… einleiten“ zum automatisierten Fahren veröffentlicht.315 Hiernach soll das automatisierte und vernetzte …”

Literaturverzeichnis S. 531-569

„… Halterhaftung?, NJW 09/2017, Editorial.Armbrüster, Christian, Automatisiertes Fahren – Paradigmenwechsel im …” „… – Das Beispiel des automatisierten Fahrens, in: Gless, Sabine / Seelmann, Kurt (Hrsg.), Intelligente …” „… , Rüdiger, Automatisiertes Fahren, Begriffsbestimmungen und haftungsrechtliche Fragestellungen im …”

Teil 4 Zivilrechtliche Haftung für automatisierte Fahrzeuge S. 84-445

„… ., Haftpflichtgesetz, § 1 HaftPflG Rn. 22.Teil 4 Zivilrechtliche Haftung für automatisierte Fahrzeuge94fahren aus …” „… Fahrzeug bei aktivem automatisierten Fahrsystem faktisch nicht vom Fahrer geführt wird.485 Für den Betrieb …” „… Ausstattung automatisierter Fahrzeuge zu sehen. Dem Verkehr werden damit gerade keinen Gefahren „von außen …”

Teil 2 Grundlagen S. 26-66

„… automatisierten Fahren: Both/Weber, in: Hilgendorf, Robotik im Kontext von Recht und Moral, S. 171, 172 f.20 …” „… Fahrzeugen auch zahlreiche ethische Fragen. Eine Ethik-Kommission Automatisiertes und Vernetztes Fahren …” „… erforderlichen Definitionen des automatisierten und autonomen Fahrens sowie dessen technische und rechtliche …”

Teil 5 Bewertung des StVG-Änderungsgesetzes S. 446-525

„… Evaluation der Regelungen zum automatisierten Fahren wurde bereits am 14. April 2021 berichtet.2559 Der …” „… Einsatz automatisierter Fahrzeuge nicht ausreichend.2566 Im Einzelnen:Unschädlichkeit unbestimmter …” „… muss, wenn automatisierte Fahrfunktionen das Fahren übernehmen“.2568Gleichzeitig ist jedoch zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… der Gefährdungshaftungb) 63Sog. Enumerationsprinzipc) 65Gesetz zum automatisierten FahrenTeil 3 67 …” „… HerausforderungenIII. 29Grundlagen des autonomen FahrensB. 31Terminologie des autonomen FahrensI. 31Terminologische …” „… Die außervertragliche Haftung für automatisierte FahrzeugeMiriam RosenbergerAuf Grundlage des …”

Teil 6 Schlussbetrachtung S. 526-530

„… Untersuchung lassen sich wie folgt zusammenfassen:1. Das StVG-ÄndG erklärt automatisiertes Fahren unter …” „… Fahrer ebenso wenig sorgfaltswidrig ist wie der Betrieb eines automatisierten Fahrzeugs, hat der Halter …” „… automatisierter Fahrfunktionen ist der Fahrer dagegen nicht verpflichtet.6. Die einzelnen Hersteller – auch die …”

Teil 1 Einleitung S. 23-25

„… Spannungsfeld zwischen Halter, Fahrer und Herstel7 Dobrindt, RAW 2017, 85; ders., Rede zum Automatisierten …” „… https://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/18/18222.pdf (zuletzt abgerufen am 19.05.2022).9 Dobrindt, Rede zum Automatisierten Fahren …” „… automatisierten Fahrens sowie die bewährten Grundprinzipien des zivilrechtlichen Haftungsrechts dargestellt …”

doi.org/10.5771/9783748935858

Jonathan Hinze - Haftungsrisiken des automatisierten und autonomen Fahrens

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Jonathan Hinze

Haftungsrisiken des automatisierten und autonomen Fahrens

Series: InTeR-Schriftenreihe

Volume 2021

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§ 5 Haftungsrisiken de lege lata für Halter und Fahrer S. 31-85

„… anhand eines objektiven Sorgfaltsmaßstabs zu beurteilen.1941. Automatisiertes FahrenIm Zusammenhang mit …” „… automatisierter und autonomer Systeme kann bereits fraglich sein, ob Fahrer und Halter überhaupt nach dem StVG …” „… das automatisierte und autonome Fahren ergeben sich insofern keine Besonderheiten.1622. Höhere …”

Literaturverzeichnis S. 224-247

„… , https://www.daimler.com/dokumente/innovation/sonstiges/safetyfirstforautomateddriving.pdf.Armbrüster, Christian, Automatisiertes Fahren – Paradigmenwechsel im Straßenverkehrsrecht?, ZRP 2017, 83 ff …” „… , Rüdiger, Automatisiertes Fahren, SVR 2018, 5 ff. (zit. als Balke, SVR 2018).Balser, Markus, Wenn Computer …” „… automatisiertes und vernetztes Fahren 2015 …”

§ 3 Automatisierung und Autonomie im Straßenverkehr S. 13-27

„… erhalten intelligente Systeme vor allem im Bereich des automatisierten und autonomen Fahrens. Das mag …” „… , https://www.automotorundsport.de/reise/absespcomeilensteinederfahrzeugsicherheit/.A. Entwicklungsstufen des automatisierten und autonomen Fahrens15selassistenten oder …” „… . Stufe 2Das (teil)automatisierte Fahren beginnt auf der zweiten Stufe, auf der sich Systeme befinden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… Haftungsrisiken des automatisierten und autonomen FahrensHaftungsrisiken des automatisierten und …” „… automatisierten und autonomen Fahrens …” „… I StVG. . . . . . . . . . . . . . . . 621. Haftungshöchstsummen für automatisierte Fahr …”

§ 9 Zusammenfassung und Fazit S. 219-223

„… den Fahrer, dem § 1b StVG nun das Recht zuerkennt, sich für die Dauer der automatisierten Fahrt vom …” „… Zweckbestimmung – zu eigenen, „autonomen“ Handlungen fähig, ohne dass der Fahrer (oder Reiter) unmittelbaren …” „… Autonomie bewegen, wobei die Vision des autonomen, fahrerlosen Fahrens, so oft sie auch öffentlich …”

§ 6 Haftungsrisiken de lege lata für den Hersteller S. 86-186

„… Haftungsverschiebung von Halter und Fahrer hin zum Hersteller automatisierter und autonomer Fahrzeuge prognostiziert …” „… oder nicht) geschwiegen. Für den Bereich des automatisierten Fahrens ist damit erst recht noch keine …” „… automatisierten Fahrzeugen als (Mit)Fahrer betrachtet werden. Es gilt aber zu berücksichtigen, dass diese …”

§ 7 Haftungsverhältnis de lege lata: Eingeschränkte Regressmöglichkeiten S. 187-189

„… automatisierten Straßenverkehr ergibt sich aus der derzeitigen Gesetzeslage folgendes Gesamtbild der …” „… Haftungsverhältnisse zwischen Fahrer, Halter und Hersteller: Der Verantwortungsbereich des Fahrers wird sich mit …” „… Halters oder Fahrers nach dem StVG. Aus Sicht des Halters eine unbefriedigende Situation, denn genauso wie …”

§ 4 Haftungsrechtliche Vorüberlegungen S. 28-30

„… festgestellt werden muss.141 Da das automatisierte Fahren aber noch in den Kinderschuhen steckt und in …” „… den Schädigern im Innenverhältnis.131A. Fahrer- und Herstellerhaftung als RegressinstrumentIm …” „… aus Halter, Fahrer und Hersteller, gleichermaßen für eine Inanspruchnahme zur Verfügung.132 Sofern die …”

§ 1 Einleitung S. 1-3

„… § 1 Einleitung1§ 1 EinleitungMit dem automatisierten und autonomen Fahren steht uns eine …” „… gesellschaftliche Akzeptanz automatisierter und autonomer Fahrzeuge ist es von großer Bedeutung, dass eine klare und …” „… Probleme. Sie ist aber für Erfolg oder Misserfolg eines automatisierten Straßenverkehrs so entscheidend wie …”

§ 8 Rechtsfortbildung de le lege ferenda: Neue Haftungskonzepte S. 190-218

„… Fahren vollständig ersetzt und somit die alleinige Fahrzeugführereigenschaft besitzt.1114 Betrachtet man …” „… nur diesen Aspekt der tatsächlichen Ausübung der Fahrzeugsteuerung, dann ist der Sanktionsgedanke …” „… beim menschlichen Fahrer und beim Hersteller der gleiche. Da es unbestritten ist, dass eine …”

doi.org/10.5771/9783800594528

Dominika Wigger - Automatisiertes Fahren und strafrechtliche Verantwortlichkeit wegen Fahrlässigkeit

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Dominika Wigger

Automatisiertes Fahren und strafrechtliche Verantwortlichkeit wegen Fahrlässigkeit

Series: Schriften zu Recht und Ethik der Digitalen Transformation

Volume 2 2020

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C. Blick ins Ausland: Automatisiertes Fahren im Kontext des US-amerikanischen Strafrechts S. 80-128

„… Blick ins Ausland: Automatisiertes Fahren im Kontext des US-amerikanischen Strafrechts Da die …” „… besseren Verständnis der rechtlichen Bewertung für automatisiertes Fahren ein Überblick über die Grundzüge …” „… automatisiertem Fahren kategorisch zu definieren, damit sich die Akteure über mögliche strafrechtliche …”

D. Verantwortlichkeit nach deutschem Recht S. 129-264

„… Unterlassen, welches im Zusammenhang mit automatisiertem Fahren äußerst relevant ist, können beide Theorien …” „… f. II. Verantwortlichkeit des Systems 145 Verantwortlichkeit des Fahrers Da das automatisierte …” „… .388 Die Vergleichbarkeit von ärztlicher Behandlung und automatisiertem Fahren kann durchaus in Frage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Evolution automatisierten FahrensI. 45 Automatisierungsstufen und BegrifflichkeitenII. 50 Technische …” „… Sonderstrafrecht für automatisiertes Fahren?a) 258 Beschränkung auf grobe Fahrlässigkeit?b) 259 Inhaltsverzeichnis …” „… Automatisiertes Fahren und strafrechtliche Verantwortlichkeit wegen Fahrlässigkeit Dominika …”

B. Grundlagen S. 45-79

„… Grundlagen Evolution automatisierten Fahrens Bei der Diskussion um selbstfahrende Autos denkt man …” „… : http://www.eurekanetwork.org/project/id/45 (13.02.2020). I. Evolution automatisierten Fahrens 47 betrug 1600km und wurde mit …” „… automatisierten Fahrens 49 sich bereits ab, dass es noch zahlreiche Hürden auf dem Weg zum autonomen Fahren gibt …”

A. Einleitung S. 37-44

„… (menschlichen) Fahrer zurückgeführt.3 Diese Zahlen könnten zukünftig durch den Einsatz automatisierter – und …” „… als „Königsdisziplin“ des automatisierten bzw. autonomen Fahrens bezeichnet.16 Während die großen …” „… hochautomatisierte Fahren serienmäßig auf Autobahnen und beim Einparken schon ab dem Jahr 2020 für möglich hielt,4 …”

E. Schlussbetrachtung S. 265-268

„… automatisiertes System übertragen wird, kann sich der Fahrer weiterhin wegen fahrlässiger Körperverletzung oder …” „… sich alkoholisiert an das Steuer setzen und von seinem automatisierten Fahrzeug nach Hause fahren …” „… sich die Einführung automatisierten und autonomen Fahrens in Deutschland weiterentwickelt und von der …”

doi.org/10.5771/9783748909651

Sven Elter - Strafrechtliche Produktverantwortung für automatisiertes und autonomes Fahren

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Sven Elter

Strafrechtliche Produktverantwortung für automatisiertes und autonomes Fahren

Series: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht

Volume 33 2023

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Abschnitt 1: Veränderung des Straßenverkehrs durch automatisiertes Fahren S. 27-50

„… . Kapitel: Bedeutung der Autonomiegrade des automatisierten undautonomen FahrensAuch wenn die technischen …” „… Straßenverkehrs durch automatisiertes Fahren28Auf der ersten Ebene der Fahraufgabe steht die …” „… , 1771.46 Vgl. Ebner, Motivation und Handlungsbedarf für Automatisiertes Fahren, 11.12.2013,S. 3ff.; Reif …”

Literaturverzeichnis S. 309-331

„… Aspekte beim hochau‐tomatisierten Fahren.Feldle, Jochen, Zivilrechtliche Haftung im automatisierten …” „… , 674.–, Moderne Technik und erlaubtes Risiko – am Beispiel des automatisierten Fahrens,in: Hilgendorf …” „… Kraftfahrzeugen, PHi2009, 230.Armbrüster, Christian, Automatisiertes Fahren – Paradigmenwechsel im …”

Abschnitt 2: Strafrechtliche Verantwortung des Herstellers S. 51-284

„… Fragestellungen zu Ursache-Wirkungszu‐sammenhängen.157 Da auch das automatisierte und autonome Fahren imErgebnis …” „… automatisierten oderautonomen Fahrens strafrechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden.2. Kapitel: Einschränkung …” „… Beispiel des automatisierten Fahrens, in: Hilgendorf(Hrsg.), Rechtswidrigkeit in der Diskussion, 2018, S …”

Abschnitt 3: Strafprozess und Strafverfolgung S. 285-304

„… automatisiertes oder autonomes FahrenEin Strafverfahren unterscheidet sich wesentlich von einem gleichgeordne‐ten …” „… Redestehenden Produkte, wie hier des automatisierten oder autonomen Fahrens.Das bedeutet für das …” „… Verantwortliche für automatisiertes und auto‐nomes Fahren im Zusammenhang mit der Technologie auf, so steht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Strafrechtliche Produktverantwortung für automatisiertes und autonomes FahrenSven …” „… automatisiertes und autonomes FahrenOnlineversionNomos eLibraryDie Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese …” „… Bestimmung der zivilrechtlichenHerstellerpflichten beim automatisiertenFahren6)239Berücksichtigung des …”

Einleitung S. 17-26

„… technischen Grundlagen und Weiterentwicklungen des Automobils siehe Wigger,Automatisiertes Fahren und …” „… konzeptionellen Fortschrittenund den Fortschritten, die automatisiertes Fahren erst ermöglichen werden, vgl …” „… den Chancen der Stadtentwicklung durch automati‐siertes oder autonomes Fahren Heinrichs, Autonomes …”

Abschnitt 4: Abschließendes zu Strafbarkeitsrisiken S. 305-308

„… automatisiertes und autonomes Fahren An‐wendung. Primärer Adressat der strafrechtlichen Produkthaftung ist …” „… Ordnungswidrigkeitenrecht möglich:Eine Unternehmenssanktionierung kann beim autonomen oder automa‐tisierten Fahren erfolgen …” „… einer Haftung zu entgehen. Durch den neuartigen Funktionsumfangdes automatisierten und autonomen Fahrens …”

doi.org/10.5771/9783748919599

Manuela Wagner - Das neue Mobilitätsrecht

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Manuela Wagner

Das neue Mobilitätsrecht

Series: Schriften des FZI Forschungszentrum Informatik – Impulse zu Recht und Technik

Volume 1 2021

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2 Kapitel: Straßenverkehrsrecht S. 33-80

„… , Rechtsgrundlagen des Automatisierten Fahrens, 2019, S. 57. 61 Ensthaler/Gollrad, Rechtsgrundlagen des …” „… Automatisierten Fahrens, 2019, S. 60. 62 Lutz, NJW 2015, 119 (122); Lutz/Tang/Lienkamp, NZV 2013, 57 (58); Will …” „… automatisierten Fahren zu nennen sind WP.1 (Working Party: Global Forum on Road Traffic Safety) und WP.29 (World …”

Literaturverzeichnis S. 253-269

„… , Automatisiertes Fahren – Paradigmenwechsel im Straßenverkehrsrecht?, ZRP 2017, 83–86. Arning, Marian / Moos …” „… , Nature 2018, 59–64. 253 Balke, Rüdiger, Automatisiertes Fahren, SVR 2018, 5–8. Balzer, Thomas / Nugel …” „… Verkehr und digitale Infrastruktur, Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren, 2015 …”

1 Kapitel: Grundlagen S. 13-32

„… Grundlagen Das automatisierte und vernetzte Fahren wird ein entscheidender Faktor bei allen Fragen …” „… im Kontext des automatisierten und vernetzten Fahrens Mit dem automatisierten und vernetzten Fahren …” „… aufbauend legte der vom Bundesverkehrsministerium (BMVI) eingerichtete Runde Tisch Automatisiertes Fahren …”

8 Fazit und Ausblick zum Mobilitätsrecht S. 245-251

„… Fazit und Ausblick zum Mobilitätsrecht Das autonome Fahren hat wie aufgezeigt vielfältige …” „… Straßenverkehrsrecht der Weg noch geebnet werden, bevor tatsächlich das autonome, d.h. fahrerlose Fahren zur Realität …” „… befürchtete Verantwortungsdiffusion durch die Verlagerung der Fahraufgabe auf ein automatisiertes System …”

4 Kapitel: Datenschutzrecht S. 127-183

„… Mobilität (nicht abschließend) Das automatisierte Fahren ist darauf angewiesen, dass die intelligenten …” „… besonderer Relevanz ist. Datenverarbeitung im und um das automatisierte Fahren Für die Frage, welche …” „… datenschutzrechtlichen Herausforderungen das automatisierte Fahren generiert, muss zunächst ein Überblick über die …”

3 Kapitel: Haftungsrecht S. 81-126

„… automatisierten Fahren Das Zivilrecht kennt grundsätzlich unterschiedliche Haftungsmodelle: – Verschuldenshaftung …” „… der Nutzung automatisierter Systeme durch den Fahrer auftreten wer- 3.3 3.3.1 298 Europäisches …” „… , Rechtsgrundlagen des Automatisierten Fahrens, 2019, S. 102; Müller-Hengstenberg/Kirn, MMR 2014, 307 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Das neue Mobilitätsrecht Manuela Wagner Der Rechtsrahmen zum automatisierten und vernetzten Fahren …” „… werden. Insoweit bietet gerade das automatisierte und vernetze Fahren hierfür viele Ansatzpunkte für …” „… Kapitel: 13 Relevante Rechtsgebiete im Kontext des automatisierten und vernetzten Fahrens 1.1 14 Stufen …”

7 Kapitel: Wettbewerbsrecht S. 224-244

„… ), Automatisiertes Fahren – Datenschutz und Datensicherheit, 2018, 2. 953 Wagner/Brecht/Raabe PinG 2018, 229 (232 ff …” „… , Kfz-Werkstätten, Ersatzteilhandel, Versicherer) die Voraussetzungen bietet, um automatisiertes Fahren und neue …” „… Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren, 2015, S …”

6 Kapitel: Strafrecht und Recht der Ordnungswidrigkeiten S. 202-223

„… eines automatisierten Fahrsystems muss sich der Fahrer vor Fahrtbeginn mit einem ihm unbekannten …” „… Ethik-Kommission, Automatisiertes und Vernetztes Fahren, 2017 S. 11. 901 Engländer, ZIS 2016, 608 (618); 902 Wörner …” „… autonomen bzw. automatisierten Fahren anfallen, gegen externen Zugriff besonders gesichert und verschafft …”

5 Kapitel: IT-Sicherheitsrecht S. 184-201

„… , Rechtsgrundlagen des Automatisierten Fahrens, 2019, S. 122; NPM – Nationale Plattform Zukunft der Mobilität …” „… automatisierten Fahrens, 2019, S. 153; Bundestags-Drucksache 18/5121, S. 1. 810 Bundestags-Drucksache 18/5121, S …” „… .814 Die Regelungen sind folglich nicht direkt aufs automatisierte und vernetzte Fahren anwendbar.815 …”

doi.org/10.5771/9783748925927

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