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Ingo Klauß - Die Aufsicht über ein Gemeinsames Wettbewerbsgebiet

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Ingo Klauß

Die Aufsicht über ein Gemeinsames Wettbewerbsgebiet

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 54 2008

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Ergebnis: Die Erforderlichkeit der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen S. 106-108

„… . Ergebnis: Die Erforderlichkeit der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über …” „… geographische Ausdehnung geschaffen werden. Die Ziele der Effektivität der Aufsicht und der Konfliktvermeidung …” „… grenzüberschreitender Wettbewerbsbeschränkungen bieten. Dabei müssen Aufsichtslücken geschlossen und Instrumente für ein …”

Ergebnis: Die erste Entwicklungsphase der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen S. 122-124

„… sicherzustellen. V. Ergebnis: Die erste Entwicklungsphase der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht …” „… ersten Entwicklungsphase der internationalen Zusammenarbeit zur Aufsicht über grenzüberschreitend …” „… Auffassung, eine zwischenstaatliche Institutionenbildung sei um der Effektivität der Aufsicht über …”

Ergebnis: Die dritte Phase der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen S. 434-436

„… 434 IV. Ergebnis: Die dritte Phase der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über …” „… zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen hatte …” „… Phase erkennbar. Dass dieses gegenseitige Vertrauen dabei auf der Konvergenz der Aufsichtssysteme beruht …”

Ergebnis: Die zweite Entwicklungsphase der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen S. 320-323

„… Entwicklungsphase der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende …” „… eine quantitative Annäherung der europäischen Aufsichtspraxis an das US-Vorbild stattgefunden hat. Noch …” „… der EG nicht mit der Aufsichtspraxis in den USA vergleichbar. Inzwischen werden auch von der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . pol. h.c. Werner F. Ebke, LL.M.Band 54Ingo KlaußDie Aufsicht über ein Gemeinsames …” „… WettbewerbsgebietGrundlagen, Entwicklungslinien und Perspektiven der behördlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über …” „… immer wichtiger werdendes rechtliches und ökonomisches Problem: die Aufsicht über …”

Die Ausgangslage – das wirtschaftliche Zusammenwachsen der Märkte und die Notwendigkeit einer Systemanpassung S. 503-504

„… Konfliktlösungsansätze waren bisher nicht in der Lage, hier zu befriedigenden Ergebnissen zu führen. Die Aufsicht über …” „… anderen Staat auswirken als dem, in dem sie veranlasst werden, unterliegen oft keiner wirksamen Aufsicht …” „… zu verhindern, müssen die Staaten neue Wege einer kooperativen und koordinierten Aufsicht entwickeln …”

Schlussfolgerungen aus den bisherigen Entwicklungen S. 438-441

„… gemeinsames System zu ersetzen, um die Effektivität der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende …” „… nach Möglichkeit einer Kanalisierung der Aufsicht mit arbeitsteiliger Ermittlungstätigkeit beruht …” „… mit Aufsichts- oder sogar eigenen Vollzugsbefugnissen vor (vorzugsweise im Rahmen der WTO). Die …”

Der Nutzen eines Systems der Wettbewerbsaufsicht S. 31-34

„… die staatliche Aufsicht über das Wettbewerbsverhalten Privater und damit das staatliche Eintreten für …” „… verfolgt werden. Hierzu bedarf es einer effektiven Form der behördlichen Kooperation bei der Aufsicht über …” „… Erforderlichkeit einer Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen Die grundsätzliche …”

Hintergrund und Überblick S. 25-26

„… Bedürfnisses zusammen, die Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen zu untersuchen …” „… Konfliktvermeidung bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen gerecht zu werden. Es …” „… „Gemeinsamen Wettbewerbsgebiets“ als Kooperationsrahmen für eine Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende …”

Begriffe S. 26-27

„… Umsetzung eines „Gemeinsamen Wettbewerbsgebiets“ als Kooperationsrahmen für eine Aufsicht über …” „… , warum eine staatliche Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen als …” „… Märkte, der grundsätzlichen Notwendigkeit staatlicher Aufsicht in diesem Bereich und der Erforderlichkeit …”

Gliederung S. 27-29

„… , warum eine staatliche Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen als …” „… Märkte, der grundsätzlichen Notwendigkeit staatlicher Aufsicht in diesem Bereich und der Erforderlichkeit …” „… eine Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen …”

Unkoordinierte staatliche Wettbewerbspolitik als Hemmschuh wirtschaftlicher Globalisierung S. 104-106

„… auswirken als dem, in dem sie veranlasst werden, unterliegen deshalb oft keiner wirksamen Aufsicht: Die …” „… zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen Mit …” „… Effektivität der Aufsicht und der Konfliktvermeidung können dabei nicht durch einseitige Durchsetzung …”

Nachteilige Auswirkungen grenzüberschreitend wirkender Wettbewerbsbeschränkungen auf den zwischenstaatlichen Handel S. 41-44

„… der internationalen Handelspolitik kann durch Defizite in der Aufsicht über grenzüberschreitend …” „… gestiegene Bedeutung der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen auf einer …” „… Erforderlichkeit der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende …”

Bilateraler/regionaler/multilateraler Ansatz: Die transatlantische Kooperation als Keimzelle eines Gemeinsamen Wettbewerbsgebiets S. 443-446

„… vertiefte zwischenstaatliche Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende …” „… praktiziert wird, allein nicht ausreichen kann, um Effektivitätsdefizite bei der Aufsicht über …” „… auf politischer Ebene für die Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen …”

Dritte Entwicklungsphase: Gestufte Entwicklung – Grundlagen der Koordinierung, capacity building und competition advocacy S. 506-510

„… Effektivitätssteigerung als auch zur Konfliktvermeidung bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende …” „… intergouvernementale Ansätze der Aufsicht über die nationale Wettbewerbspolitik gegenüber regional wirksamen …” „… Institutionen kann dieser Ansatz eine effektive Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend …”

Erste Entwicklungsphase – Bewusstseinsbildung und Ambitionierte Misserfolge S. 504

„… Bereich der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen ‚ Die Entwicklung der …” „… zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen lässt …”

Überblick S. 446-451

„… wirtschaftlichen Zusammenhänge auch auf politischer Ebene für die Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende …” „… - und Entscheidungskompetenz bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende …” „… Auswirkungsprinzips und der hier dargestellten Aufsicht in einem Gemeinsamen Wettbewerbsgebiet bestehen würden: Status …”

Einleitung S. 437-438

„… der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen zu steigern und das …” „… , einer engen zeitlichen Abstimmung der Verfahren sowie nach Möglichkeit einer Kanalisierung der Aufsicht …” „… Aufsichtssysteme und dem parallel steigenden Vertrauen in die Gleichwertigkeit der Aufsichtstätigkeit der …”

Vertiefung der bilateralen Kooperation: Institutionalisierung und Verrechtlichung der Kooperationsverfahren sowie Konvergenzförderung S. 323-347

„… Aufsichtspraxis der Behörden im Einzelfall sowie zu einer stärkeren Konvergenz der grundlegenden Aufsichtskonzepte …” „… bilateralen Kooperation bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen …” „… zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen …”

Zweite Entwicklungsphase: Wiedergewinnung des Vertrauens mit beschränktem Teilnehmerkreis S. 504-506

„… Bereich der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen ‚ Die Entwicklung der …” „… zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen lässt …” „… , die die Interessen der anderen Seite berühren könnten; die Koordinierung paralleler Aufsichtsverfahren …”

Schlussfolgerungen aus den bisherigen Entwicklungen und das bisher Erreichte als Grundlage weiterer Entwicklungen S. 510-512

„… Abstimmung der Verfahren sowie nach Möglichkeit einer Kanalisierung der Aufsicht mit arbeitsteiliger …” „… Fortentwicklung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende …” „… Märkte an und weil die Aufsichtssysteme hier eine weitgehende Konvergenz aufweisen und die Behörden auf …”

Bisher Erreichtes als Grundlage weiterer Entwicklungen S. 441-443

„… diesen Gesichtspunkten könnte eine vertiefte zwischenstaatliche Zusammenarbeit bei der Aufsicht über …” „… der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen in den Griff zu bekommen …” „… Unternehmen, aber auch zur Schonung wertvoller Aufsichtsressourcen möglichst nicht nur Doppelsanktionen …”

Die Weltwirtschaftskonferenz des Völkerbundes 1927 – Harmonisierung des Wettbewerbsrechts und Institutionalisierung der Zusammenarbeit? S. 109-112

„… Bereich der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen Im zweiten Teil der …” „… . Die Entwicklung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend …” „… der nationalen Aufsichtssysteme und weltweite Verbreitung des Wettbewerbsgedankens. Gleichzeitig …”

Vorschlag des Ad hoc-Kartellkomitees des UN-Wirtschafts- und Sozialrates für eine internationale Konvention über einschränkende Geschäftspraktiken aus dem Jahre 1953 – internationale Koordinierung durch Institutionalisierung S. 119-122

„… zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen In …” „… zur Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen fällt zunächst auf, dass …”

Die Extraterritoriale Anwendung nationalen Wettbewerbsrechts auf grenzüberschreitende Sachverhalte S. 44-71

„… wirtschaftlichen Verflechtung gestiegene Bedeutung der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende …” „… . Die Erforderlichkeit der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend …” „… Anknüpfung nach dem Territorialitätsprinzip allgemein anerkannt38. Für eine Aufsicht über grenzüberschreitend …”

Multi- und plurilaterale Ansätze: Rechtlich unverbindliche Kooperationsanstöße S. 124-162

„… Praktiken informieren (1967), um so die Effektivität der Aufsicht zu verbessern und Konsultationen und …” „… Entwicklung neuartiger Ansätze für eine Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei der Aufsicht über …” „… gemeinsame Aufsicht über solche Unternehmen in der UN-Charta der wirtschaftlichen Rechte und Pflichten der …”

Regionale Kooperation: Wechselspiel zwischen Konvergenz und Kooperation S. 347-382

„… bestehen die derzeit fortgeschrittensten Ansätze einer regionalen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über …” „… stellt wohl die weitestgehende Form der Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende …” „… Industrienationen. Insgesamt lässt sich feststellen, dass der Einstieg in eine Zusammenarbeit bei der Aufsicht über …”

Verfahrensrechtliche Ausgestaltung S. 466-495

„… verfahrensrechtlichen Regelungen. Damit die Ziele der Effektivitätssteigerung der Aufsicht über grenzüberschreitende …” „… Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen arbeitsteilig und koordiniert vorgehen …” „… Zusammenarbeit im Gemeinsamen Wettbewerbsgebiet eingeleitet werden. Das Kooperationssystem zur Aufsicht über ein …”

Bilaterale Kooperation: Umsetzung des auf multi- und plurilateraler Ebene erzielten politischen Konsenses und weitergehende Konvergenzförderung S. 162-320

„… bestimmter Konfliktbereiche bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen als …” „… Cooperation of Anticompetitive Activities, 06.09.2005. Die bilaterale Zusammenarbeit bei der Aufsicht über …” „… zwischenstaatlicher Konflikte, sondern die Steigerung der Effektivität bei der Aufsicht über grenzüberschreitend …”

Grenzen der unilateralen Anwendung des Wettbewerbsrechts auf Grundlage des Auswirkungsprinzips S. 71-104

„… Aufsicht über grenzüberschreitende Wettbewerbsbeschränkungen muss in einen solchen kooperativen Ansatz …” „… Grundlage des Auswirkungsprinzips stößt ein Staat bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende …” „… Selbstbeschränkung stellt eine Lücke in einem kohärenten System der Aufsicht über grenzüberschreitende …”

Das Konzept eines Gemeinsamen Wettbewerbsgebiets S. 512-515

„… zwischenstaatlichen Zusammenarbeit bei der Aufsicht über grenzüberschreitend wirkende Wettbewerbsbeschränkungen …” „… gleiche Verpflichtung anerkennen. ‚ Die Aufsichtssysteme im Gemeinsamen Wettbewerbsgebiet sollten den …” „… verwirklichen, wenn eine hinreichende Konvergenz der Aufsichtssysteme der Teilnehmer gewährleistet ist, die ein …”

Festlegung der Teilnahmevoraussetzungen S. 497-502

„… Wettbewerbsgebiet für jeden Staat der Konfliktvermeidung und der Steigerung der Effektivität der Aufsicht über …”

Voraussetzungen für die Aufnahme in das Gemeinsame Wettbewerbsgebiet: Konvergenz der Wettbewerbssysteme S. 462-466

„… Aufsicht über grenzüberschreitende Wettbewerbsbe-1260 Vgl. nur Melamed, Promoting Sound Antitrust …” „… Aufsichtssysteme der teilnehmenden Staaten, die ein Vertrauen in die grundsätzliche Gleichwertigkeit der …” „… Aufsichtstätigkeit der Wettbewerbsbehörden dieser Staaten rechtfertigen kann. Der Grund hierfür ist die folgende …”

Multilaterale Ansätze: Competition Advocacy, Capacity Building, Soft Convergence S. 382-434

„… Wettbewerbsvorschriften und gemeinsamer Institutionen sollte dieser Ansatz eine effektive Zusammenarbeit bei der Aufsicht …” „… Voraussetzung für eine Annäherung der nationalen Aufsichtssysteme geschaffen. c) Materiellrechtliche Impulse aus …”

Internationalisierung wirtschaftlicher Sachverhalte S. 38-41

„… zunehmend größere Bedeutung für die Volkswirtschaften, und damit auch für die Aufsichtstätigkeit der …”

Wesentliche Komponenten des Konzepts eines Gemeinsamen Wettbewerbsgebiets S. 451-462

„… Gemeinsamen Wohlfahrt innerhalb des Gemeinsamen Wettbewerbsgebiets. Natürlich wird die Aufsichtspriorität …” „… zu Aufsichtslücken führen. a) Erweiterung des territorialen Regelungsgegenstands nationaler …” „… Aufsichtsstandard müsste also im nationalen Wettbewerbsrecht im Wege der Gegenseitigkeit vom Schutz nationaler …”

doi.org/10.5771/9783845206608

Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

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Aufsicht S. 45

„… auch die kommunalen Träger unterliegen dabei der Aufsicht ihrer jeweiligen Aufsichtsbehörden. Für die …” „… Aufsicht Definition: Aufsicht ist die Kontrolle der Verwaltungstätigkeit einer Behörde durch eine …” „… BA ist die Aufsicht in § 47 Abs. 1. S 1. SGB II geregelt. Danach übt das BMAS die →Rechtsaufsicht und …”

Aufstocker S. 45-46

„… auch die kommunalen Träger unterliegen dabei der Aufsicht ihrer jeweiligen Aufsichtsbehörden. Für die …” „… Aufsicht Definition: Aufsicht ist die Kontrolle der Verwaltungstätigkeit einer Behörde durch eine …” „… BA ist die Aufsicht in § 47 Abs. 1. S 1. SGB II geregelt. Danach übt das BMAS die →Rechtsaufsicht und …”

Aufschiebende Wirkung S. 43-45

„… dabei der Aufsicht ihrer jeweiligen Aufsichtsbehörden. Für die BA ist die Aufsicht in § 47 Abs. 1. S 1 …” „… . Aufl. 2011, § 1 Rn 64 ff, § 7 Rn 189 ff 45 Aufschiebende Wirkung Aufsicht Definition: Aufsicht ist die …” „… Aufsicht über die Aufgabenwahrnehmung der BA im SGB III, wo die Aufsicht des BMAS nach § 393 Abs. 1 SGB III …”

Fachaufsicht S. 127

„… Aufsichtsorganisation insoweit dem Landesrecht vorbehalten. Dies gilt auch für die Aufsicht über die zugelassenen …” „… II nur, dass sie unter der Aufsicht der zuständigen Landesbehörden stehen, nicht aber, welche …” „… durch eine Aufsichtsbehörde. Rechtsgrundlagen: §§ 44 b Abs. 3, 47 SGB II Erläuterungen: Im Gegensatz zur …”

Fahrlässigkeit, grobe S. 127-128

„… Aufsichtsorganisation insoweit dem Landesrecht vorbehalten. Dies gilt auch für die Aufsicht über die zugelassenen …” „… II nur, dass sie unter der Aufsicht der zuständigen Landesbehörden stehen, nicht aber, welche …” „… durch eine Aufsichtsbehörde. Rechtsgrundlagen: §§ 44 b Abs. 3, 47 SGB II Erläuterungen: Im Gegensatz zur …”

Psychosoziale Betreuung/Beratung S. 172-173

„… SGB II an zwei Stellen vorgesehen: Erstens ist die Aufsicht über die gemeinsamen Einrichtungen nach …” „… Aufsicht über die Optionskommunen aus- üben. Welche Maßnahmen der Rechtsaufsicht im Einzelnen zur Verfügung …” „… Rechtmäßigkeit hin durch eine Aufsichtsbehörde. Rechtsgrundlagen: §§ 47, 48 SGB II Erläuterungen: Im Gegensatz …”

Rechtsaufsicht S. 173-174

„… Aufsicht über die gemeinsamen Einrichtungen nach § 44 b SGB II betroffen. Die gemeinsamen Einrichtungen …” „… zuständigen obersten Landesbehörden vor, soweit diese wiederum ihre Aufsicht über die Optionskommunen aus …” „… des Verwaltungshandelns auf seine Rechtmäßigkeit hin durch eine Aufsichtsbehörde. Rechtsgrundlagen …”

Existenzminimum, verfassungsrechtlich garantiertes S. 125-127

„… die Fachaufsicht aus. Für die kommunalen Träger regelt das SGB II nur, dass sie unter der Aufsicht der …” „… Landesrecht vorbehalten. Dies gilt auch für die Aufsicht über die zugelassenen kommunalen Träger, die als …” „… Aufsichtsbehörde. Rechtsgrundlagen: §§ 44 b Abs. 3, 47 SGB II Erläuterungen: Im Gegensatz zur →Rechtsaufsicht …”

Freie Wohlfahrtspflege S. 132

„… außerhalb der Anstalt regelmäßig einer Beschäftigung ohne Aufsicht eines Vollzugsbediensteten nachgehen …”

Arbeitsgemeinschaft (Arge) S. 31-32

„… gemeinsamen Einrichtungen detailliertere Bestimmungen zur organisatorischen Umsetzung und zur Aufsicht (näher …” „… voneinander wahrnehmen. Notfalls müssen die Aufsichtsbehörden der Leistungsträger die Errichtung einer …”

Frauenhaus S. 131-132

„… außerhalb der Anstalt regelmäßig einer Beschäftigung ohne Aufsicht eines Vollzugsbediensteten nachgehen …”

Freigänger S. 132-133

„… außerhalb der Anstalt regelmäßig einer Beschäftigung ohne Aufsicht eines Vollzugsbediensteten nachgehen …”

Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 133-134

„… der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit halten, ist Sache der →Aufsicht. Zudem wird auch im Rahmen der …”

Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 134-135

„… der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit halten, ist Sache der →Aufsicht. Zudem wird auch im Rahmen der …”

Grundsicherungsträger S. 135-136

„… zuständigen →Aufsicht kontrolliert werden. Aus der Sicht der Leistungsberechtigten dagegen ist ausschließlich …”

Gründungszuschuss S. 136-137

„… sie zuständigen →Aufsicht kontrolliert werden. Aus der Sicht der Leistungsberechtigten dagegen ist …”

Innenrevision S. 143-144

„… der BA durch die →Aufsicht und den Bundesrechnungshof. Geprüft wird bei der Innenrevision, ob die …”

Jobcenter S. 144-145

„… der BA durch die →Aufsicht und den Bundesrechnungshof. Geprüft wird bei der Innenrevision, ob die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Aufschiebende Wirkung (Roßkopf) 44 Aufsicht (Wendtland) 46 Aufstocker (Wendtland) 46 Aufwandsentschädigung …”

Arbeitslosengeld S. 32-34

„… gemeinsamen Einrichtungen detailliertere Bestimmungen zur organisatorischen Umsetzung und zur Aufsicht (näher …” „… voneinander wahrnehmen. Notfalls müssen die Aufsichtsbehörden der Leistungsträger die Errichtung einer …”

Teilhabe am Arbeitsleben S. 200-201

„… aufsichtsbedürftige Kinder umfassen. Literaturhinweise: Eicher/Spellbrink, SGB II-Kommentar, § 16 Rn 74 ff; LPK-SGB …”

Trainingsmaßnahmen S. 201

„… aufsichtsbedürftige Kinder umfassen. Literaturhinweise: Eicher/Spellbrink, SGB II-Kommentar, § 16 Rn 74 ff; LPK-SGB …”

Überprüfungsantrag (§ 44 SGB X) S. 201-203

„… aufsichtsbedürftige Kinder umfassen. Literaturhinweise: Eicher/Spellbrink, SGB II-Kommentar, § 16 Rn 74 ff; LPK-SGB …”

doi.org/10.5771/9783845259918

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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Aufsicht S. 36-37

„… . Literaturhinweise: BeckOK SGG, Stand 1.3.2011, Anmerkung zu § 86 a und § 86 b Aufsicht Definition: Aufsicht ist die …” „… Entscheidungen sowie in Personalangelegenheiten. 37 Aufsicht Rechtsgrundlagen: Gemeindeordnungen der Länder …” „… Erläuterungen: Die Sozialämter stehen als unselbstständige Verwaltungsbehörden unter staatlicher Aufsicht. Diese …”

Aufwandsentschädigung S. 37

„… unselbstständige Verwaltungsbehörden unter staatlicher Aufsicht. Diese erstreckt sich auf die Rechtsaufsicht, die …” „… bezeichnet das Aufsichts- und Weisungsrecht der höheren Behörde gegenüber der nachgeordneten Behörde und des …” „… Flächenstaaten obliegt die Aufsicht über die Sozialämter teils den Regierungspräsidien (zB in Hessen), teils den …”

Aufschiebende Wirkung S. 36

„… . Literaturhinweise: BeckOK SGG, Stand 1.3.2011, Anmerkung zu § 86 a und § 86 b Aufsicht Definition: Aufsicht ist die …” „… Entscheidungen sowie in Personalangelegenheiten. 37 Aufsicht …”

Aufwendungen der Pflegeperson S. 37-38

„… unselbstständige Verwaltungsbehörden unter staatlicher Aufsicht. Diese erstreckt sich auf die Rechtsaufsicht, die …” „… bezeichnet das Aufsichts- und Weisungsrecht der höheren Behörde gegenüber der nachgeordneten Behörde und des …” „… Flächenstaaten obliegt die Aufsicht über die Sozialämter teils den Regierungspräsidien (zB in Hessen), teils den …”

Aufrechnung S. 35-36

„… . Literaturhinweise: BeckOK SGG, Stand 1.3.2011, Anmerkung zu § 86 a und § 86 b Aufsicht Definition: Aufsicht ist die …” „… Entscheidungen sowie in Personalangelegenheiten. 37 Aufsicht …”

Rechtsbehelfsbelehrung S. 211-212

„… XII enthält keine Regelungen über die Aufsicht über die →Sozialhilfeträger. Der Grund hierfür liegt …” „… kontrolliert werden. Auch die Reichweite der Aufsicht wird durch Landesrecht geregelt, insbesondere dahin …” „… Rechtmäßigkeit hin durch eine Aufsichtsbehörde. Rechtsgrundlage: Art. 84 GG Erläuterungen: Das SGB …”

Rechtsaufsicht S. 210-211

„… Aufsichtsbehörden die Sozialhilfeträger kontrolliert werden. Auch die Reichweite der Aufsicht wird durch Landesrecht …” „… . Rechtsgrundlage: Art. 84 GG Erläuterungen: Das SGB XII enthält keine Regelungen über die Aufsicht über die …” „… des Verwaltungshandelns auf seine 211 Rechtsaufsicht Rechtmäßigkeit hin durch eine Aufsichtsbehörde …”

Zuständigkeit S. 272

„… als Selbstverwaltungsangelegenheiten wahrnehmen und welcher →Aufsicht sie dabei unterstehen. Nach § 3 …”

Zusicherung S. 271-272

„… welcher →Aufsicht sie dabei unterstehen. Nach § 3 Abs. 3 SGB XII regeln die Bundesländer ferner, wer in …”

Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege und anderer S. 272-273

„… als Selbstverwaltungsangelegenheiten wahrnehmen und welcher →Aufsicht sie dabei unterstehen. Nach § 3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… (Löcher) 34 Aufrechnung (Löcher) 36 Aufschiebende Wirkung (Wollenschläger) 37 Aufsicht (Cirsovius) 37 …”

Existenzminimum, verfassungsrechtlich garantiertes S. 97-98

„… Zweckmäßigkeit hin durch eine Aufsichtsbehörde. Rechtsgrundlage: Art. 84 Abs. 1 S. 1 GG Erläuterungen: Im …” „… welche Aufsichtsbehörde hierfür zuständig ist. Ergänzend zum jeweils einschlägigen Ausführungsgesetz zum …”

Fachaufsicht S. 98-99

„… Zweckmäßigkeit hin durch eine Aufsichtsbehörde. Rechtsgrundlage: Art. 84 Abs. 1 S. 1 GG Erläuterungen: Im …” „… welche Aufsichtsbehörde hierfür zuständig ist. Ergänzend zum jeweils einschlägigen Ausführungsgesetz zum …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder - Verfassungsfragen des Dreistufentests

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Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder

Verfassungsfragen des Dreistufentests

2011

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Aufsicht S. 22-27

„… sind, insbesondere im Hinblick auf eine Kontrolle vor Ausstrahlung von Sendungen. Aufsicht …” „… Aufsicht.68 Grundsätzliche Zulässigkeit der Aufsicht bei Freiheitsbetätigungen Allgemein gilt, dass die …” „… Freiheitsrechte auch zu unbeaufsichtigter Tätigkeit berechtigen; die Aufsicht stellt insofern bereits einen …”

Organisationsregelungen in den Rundfunkgesetzen S. 13-17

„… . 1 S. 1 SMG; § 8 Abs. 1 RB-G. 13 Siehe hierzu ausführlich Hahn, Die Aufsicht des …” „… ; § 8 Abs. 3 RB-G; siehe hierzu Hahn, Die Aufsicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, 2010, S. 54 ff …” „… . 15 Vgl. Hahn, Die Aufsicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, 2010, S. 51. 16 Vgl. etwa Art. 7 Abs …”

Grundsatz der Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks S. 21-22

„… sind, insbesondere im Hinblick auf eine Kontrolle vor Ausstrahlung von Sendungen. Aufsicht …” „… Aufsicht.68 Grundsätzliche Zulässigkeit der Aufsicht bei Freiheitsbetätigungen Allgemein gilt, dass die …” „… Freiheitsrechte auch zu unbeaufsichtigter Tätigkeit berechtigen; die Aufsicht stellt insofern bereits einen …”

Rechtsaufsichtliches Verfahren nach § 11 f Abs. 7 RStV S. 35-48

„… Konstellation der aufsichtlichen Genehmigung. Sie dient nicht dazu, die Aufsichtsbehörde selbst eine Belastung …” „… , 11. Aufl. 2009, § 6 Rn. 5. 128 Einen Sonderfall dieser aufsichtlichen Zustimmung stellt das …” „… Kondominium dar, bei dem der Aufsicht ein gewisses Ermessen eingeräumt ist. Ein solches kommt hier allerdings …”

Konsequenzen der Organisation für Handlungsformen und Rechtsschutz S. 17-18

„… Anfechtungsklagen angegriffen werden.39 Ein Anspruch Dritter auf Einschreiten der Aufsicht besteht grundsätzlich …” „… nicht, da die Rundfunkaufsicht wie auch andere Formen der Aufsicht40 ausschließlich im öffentlichen …” „… Interesse erfolgt. 3. 35 So auch Hahn, Die Aufsicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, 2010, S. 67. 36 …”

Literaturverzeichnis S. 97-99

„… Aufsicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Frankfurt am Main, 2010 Hesse, Albrecht, Die Funktion des …” „… ., Rundfunkbegriffe im Zeitalter des Internet, AfP 1998, 133 ff. Keidel, Hannelore, Politische Aspekte der Aufsicht …” „… § 11 f RStV, ZUM 2009, 906 ff. Lichtenfeld, Ulf, Öffentliches Recht: Aufsicht über das ZDF, JuS 1980 …”

Defizite der gesetzlichen Verfahrensregelungen S. 54-57

„… gegen die Anstalt in Betracht. Klagen auf aufsichtliches Einschreiten dürften insoweit erfolglos bleiben …” „… , da die Aufsicht nur im öffentlichen Interesse liegt (s.o.). Defizite der gesetzlichen …” „… , dass die Genehmigung Teil der Aufsicht ist und nur im öffentlichen Interesse erfolgt – die …”

Anstaltsinternes Verfahren S. 48-54

„… . Entsprechend kann die interne Aufsicht auch anhand eines detaillierteren Prüfprogramms erfolgen. Hinzu kommt …” „… Aufsicht, in denen er Kritik des Rundfunkrats unberücksichtigt lassen kann und dieser auf die Einschaltung …” „… zu den verschiedenen Klagearten etwa Hahn, Die Aufsicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, 2010, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… öffentlich-rechtlichen Rundfunks 2. 21 Aufsicht3. 22 Grundsätzliche Zulässigkeit der Aufsicht bei Freiheitsbetätigungen a …” „… ) 22 Verfassungsrechtliche Vorgaben für die anstaltsinterne Aufsicht b) 23 Verfassungsrechtliche …” „… Intendantena) 13 Stellung und Aufgabe des Rundfunkratsb) 14 Staatliche Aufsichtc) 16 Konsequenzen der …”

Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter als Gewährung von Beihilfen S. 29-33

„… als anstaltsinterne und aufsichtliche Kontrolle, nur unter der Voraussetzung als ausreichend erachtet …” „… unterscheiden sich die Anforderungen an die Aufsicht über den Rundfunk, die das Europarecht aus Gründen der …”

Stellung des Rundfunkrats S. 33-34

„… verlangt insofern Abhilfe. Insgesamt unterscheiden sich die Anforderungen an die Aufsicht über den Rundfunk …” „… eine erneute Befassung des Staats in Form der staatlichen Aufsichtsbehörden, um diesen Auftrag zu …”

Rechtsschutz S. 27-28

„… Rechtsschutz In engem Zusammenhang mit der Aufsicht, nämlich auch die Frage der Einhaltung des …”

Rundfunkfreiheit als Grundrecht der Anstalt S. 18-21

„… siehe auch Hahn, Die Aufsicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, 2010, S. 52 ff. 58 Vgl. BVerfGE 83 …”

Verfahrensaufwand und Rundfunkfreiheit S. 57-60

„… Genehmigung durch die Anstalt zu erfolgen hat, da hierdurch die Aufsichtsrolle der Rechtsaufsichtsbehörde …”

Verfassungsrechtliches Gebot der Staatsferne und europarechtliches Gebot der förmlichen Erteilung eines staatlich definierten Auftrags S. 34-35

„… eine erneute Befassung des Staats in Form der staatlichen Aufsichtsbehörden, um diesen Auftrag zu …”

doi.org/10.5771/9783845231099

Vincenz Bergk - Makroprudentielle Aufsicht

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Vincenz Bergk

Makroprudentielle Aufsicht

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 19 2019

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Kapitel 3: Rechtsquellen der makroprudentiellen Aufsicht S. 79-108

„… Rechtsquellen der makroprudentiellen Aufsicht Systemische Risiken machen nicht zwingend an …” „… deswegen notwendig, die Regulierung der Aufsicht über systemische Risiken nicht nur den Nationalstaaten zu …” „… Grundlage der kapitalistischen Marktstruktur.208 Diesen Bedingungen hat sich die Aufsicht anzupassen, will …”

Kapitel 2: Bedeutung und Wesen der makroprudentiellen Aufsicht S. 38-78

„… Aufsicht „sachlich und operationell“ verwoben.28 Beide Aufsichtszweige müssen ihre Aufgaben erfüllen, um …” „… . Tietje/Lehmann, JIEL 13 (2010), 663, 679. 160 Zur Frage, welche Behörde oder welches Aufsichtslevel die Aufsicht …” „… Aufsichtsstelle die Aufsicht über alle Systeme gleichzeitig übernimmt. Eine solche Stelle wäre mit der Vielzahl …”

Kapitel 4: Behörden und Institutionen des makroprudentiellen Aufsichtssystems S. 109-251

„… Gewichtung der Aufsichtsfolgen leiden.388 Durch diese aufsichtliche Nachsicht werden die sich aufbauenden …” „… makroprudentiellen Aufsichtssystems 112 der Aufsicht war dabei das nationale Finanzsystem.393 Sobald die Gefahr nicht …” „… der Aufsicht in den unterschiedlichen Rechtskreisen und Ländern darstellen. Vielmehr fördern …”

Kapitel 6: Zusammenfassung und Ausblick S. 346-360

„… wichtiger Aspekt der makroprudentiellen Aufsicht sind die aufsichtsausführenden Gremien. Deren Ausgestaltung …” „… Zusammenfassung und Ausblick Zusammenfassung Die makroprudentielle Aufsicht überwacht Gefahren für …” „… . Die makroprudentielle Aufsicht über ein einzelnes Institut ist nur dann angezeigt, wenn das …”

Kapitel 1: Finanzmarktkrise und Makroaufsicht S. 31-37

„… verschiedenen Aufsichtsperspektiven zugrunde liegen. Für die makroprudentielle Aufsicht sind dies im Besonderen …” „… Aufsichtsbemühungen unter dem damals bestehenden Aufsichtsregime konnten dem Ausgangspunkt, der Finanzkrise, keinen …” „… hinreichenden Einhalt gebieten. Gang der Betrachtung Seit dem Ausbruch der Finanzkrise ist die Aufsicht aus der …”

Kapitel 5: Befugnisse der Makroaufsicht S. 252-345

„… Aufsichtskosten.1084 Insofern ist es abzulehnen, wenn die EZB bereits aufsichtlich erfasste Daten abermals bei den …” „… Systems zu stellen.1150 Eine solche Aufsicht sollte dem Aufsichtsgegenstand des FSOC gemäß zumindest immer …” „… oder Empfehlungen wenden sich die makroprudentiellen Gremien direkt an maßgebliche (Aufsichts-)Akteure …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… makroprudentiellen AufsichtKapitel 2: 38 BegriffA) 38 InhaltB) 38 Rechtsquellen der makroprudentiellen …” „… AufsichtKapitel 3: 79 Kein globales FinanzmarktrechtA) 79 Internationale StandardsB) 81 Akteure der …” „… AufsichtKapitel 2: 38 BegriffA) 38 InhaltB) 38 Arten von RisikenI) 41 Idiosynkratische und systematische Risiken1 …”

Literaturverzeichnis S. 361-385

„… paneuropäische Aufsicht? – Zur neuen Aufsichtsinfrastruktur auf EU-Ebene, GPR 2011, S. 34 bis 40. Boehme-Neßler, …” „… , Aufsichtliches Überprüfungsverfahren und Stresstests, in: Grieser, Simon G./Heemann, Manfred (Hrsg …” „… , Gesamtwirtschaftliche Aufsicht in Deutschland wird gestärkt. Bundesfinanzministerium, Bundesbank, BaFin und FMSA gründen …”

doi.org/10.5771/9783845297828

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