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Olaf Muthorst - Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

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Olaf Muthorst

Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

Series: NomosStudium

Volume 2024

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§ 22 Arrest S. 229-232

„… durch den Arrest gesicherten Forderung geprüft.2Ein Arrestgrund für einen solchen dinglichen Arrest …” „… Arrestgrund für persönlichen Arrest ist gegeben, wenn die Zwangsvollstreckung in das Vermögen des Schuldners …” „… VerfahrenArrestanspruch und Arrestgrund sind im Arrestgesuch schlüssig darzulegen (§ 920 Abs. 1 ZPO). Der Gläubiger muss …”

§ 23 Einstweilige Verfügung S. 233-234

„… Einstweilige VerfügungMit Arrest werden Geldforderungen und Ansprüche, die in Geldforderungen …” „… durch Arrest gesichert werden können; als Vermögenswert können sie nur durch Arrest gesichert werden.1 …” „… Arrest und einstweilige Verfügung unterscheiden sich also in der Schutzrichtung: Der Arrest schützt einen …”

§ 12 Pfändung und Verwertung von Geldforderungen S. 129-152

„… , Arrest zu beantragen, die Verwertung vorzubereiten. Er kann gemäß § 1281 BGB verlangen, dass auf eine …” „… Wirkung eines Arrestes (§ 930), sofern die Pfändung der Forderung innerhalb eines Monats bewirkt wird. Die …” „… Frist beginnt mit dem Tag, an dem die Benachrichtigung zugestellt ist. tDer Unterschied zum Arrest …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… . TeilVollstreckungsinterne Rechtsbehelfe§ 20 185Klagen aus materiellem Recht§ 21 199Arrest und einstweilige Verfügung 8 …” „… . TeilArrest§ 22 229Einstweilige Verfügung§ 23 233Stichwortverzeichnis 235Inhaltsübersicht10InhaltVorwort 7 …” „… Zivilprozessordnung5. 227Examinatorium 228Arrest und einstweilige Verfügung 8. TeilArrest§ 22 229VoraussetzungenI. 229 …”

§ 1 Begriff und Systematik des Zwangsvollstreckungsrechts S. 21-27

„… ZPO)Abschnitt 5: Arrest und einstweilige Verfügung(§§ 916-945b ZPO)Titel 2: Zwangsvollstreckung indas bewegliche …” „… ist die Zwangsvollstreckung im Wege des Arrests und der einstweiligen Verfügung geregelt.Dass Arrest …” „… Gläubigerrechts ist, und ihr dienen eben auch Arrest und einstweilige Verfügung.Abschnitt 6 ist der …”

Stichwortverzeichnis S. 235-237

„… Arrest Vor 22 1, 22 2 ff.arrestatorium 12 18Austauschpfändung 10 45Computerprogramm 10 21Dingliche …” „… .– arrestatorium 12 18– inhibitorium 12 19Pfändungsbeschränkungen 10 38 ff., 12 24 ff.– nutzlose Pfändung 10 39 …” „… ff., 3 35 f., 41 ff., 49, 52, 14 11, Vor 20 1, 20 2 ff., 21 1 ff.– Arrestverfahren 22 11 f …”

§ 2 Rechtmäßigkeit der Zwangsvollstreckung und Rechtsschutz S. 28-33

„… des Klauselverfahrens (dazu unten § 6 Rn. 35 ff.) sowie bei Arrest und einstweiliger Verfügung (unten …”

§ 7 Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (3): Die Zustellung des Titels S. 84-88

„… Vorpfändung hat die Wirkung eines Arrestes, wenn die Pfändung innerhalb eines Monats bewirkt wird, und für die …”

§ 6 Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (2): Die Vollstreckungsklausel S. 72-83

„… Ausfertigung vorliegt. Die Vorpfändung hat die Wirkung eines Arrestes, wenn die Pfändung innerhalb eines Monats …”

§ 21 Klagen aus materiellem Recht S. 199-228

„… III ZPOErsatz des Schadens, der dem Antragsgegner aus einem Arrest oder einer einstweiligen …”

§ 20 Vollstreckungsinterne Rechtsbehelfe S. 185-198

„… angerissen worden (oben § 6 Rn. 35 ff.). Rechtsschutz im Arrestver-fahren wird unten, § 22 Rn. 11 f …”

§ 11 Verwertung der Pfandsache S. 123-128

„… einer Geldforderung in bewegliche Sachen 1261112131415n es handelt sich um eine Arrestvollziehung …”

§ 10 Pfändung einer beweglichen Sache S. 102-122

„… Zwangsvollstreckung oder der Arrestvollziehung erfolgt.(2) Die Vorschriften zugunsten derjenigen, welche Rechte von …”

§ 14 Zwangshypothek S. 163-165

„… unbe-wegliche Vermögen, Jura 2013, 792 ff.; Zeising, Zwangshypothek, Arresthypothek und …” „… dient, kann sie auch im Wege der Sicherungsvollstreckung (§ 720a ZPO) oder im Arrestverfahren (§ 932 …”

doi.org/10.5771/9783748913351

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Olaf Muthorst

Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

Series: NomosStudium

Volume 2016

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§ 22 Arrest S. 207-210

„… Sache. Der Arrest setzt damit Arrestanspruch und Arrestgrund voraus. Der Arrestanspruch ist der …” „… Bestehen der durch den Arrest gesicherten Forderung geprüft.2 Ein Arrestgrund für einen solchen dinglichen …” „… ). Ein Arrestgrund für persönlichen Arrest ist gegeben, wenn die Zwangsvollstreckung in das Vermögen des …”

§ 23 Einstweilige Verfügung S. 211-212

„… Einstweilige Verfügung Mit Arrest werden Geldforderungen und Ansprüche, die in Geldforderungen …” „… durch Arrest gesichert werden können; als Vermögenswert können sie nur durch Arrest gesichert werden.1 …” „… Arrest und einstweilige Verfügung unterscheiden sich also in der Schutzrichtung: Der Arrest schützt einen …”

§ 12 Pfändung und Verwertung von Geldforderungen S. 117-137

„… BGB),32 also etwa gegen den Drittschuldner Feststellungsklage zu erheben, Arrest zu beantragen, die …” „… Arrestes (§ 930), sofern die Pfändung der Forderung innerhalb eines Monats bewirkt wird. Die Frist beginnt …” „… mit dem Tag, an dem die Benachrichtigung zugestellt ist. t Der Unterschied zum Arrest besteht darin …”

§ 1 Begriff und Systematik des Zwangsvollstreckungsrechts S. 19-24

„… Abschnitt 5 ist die Zwangsvollstreckung im Wege des Arrests und der einstweiligen Verfügung geregelt. Dass …” „… Arrest und einstweilige Verfügung Teil des Zwangsvollstreckungsrechts sind, mag verwundern; vor allem die …” „… Gläubigerrechts ist, und ihr dienen eben auch Arrest und einstweilige Verfügung. Der gesamte Abschnitt 2 befasst …”

Stichwortverzeichnis S. 213-214

„… . Anwartschaftsrecht 10 19 Arrest Vor 22 1, 22 2 ff. arrestatorium 12 33 Austauschpfändung 10 39 Computerprogramm …” „… Pfändungsbeschluss 12 31 ff. – arrestatorium 12 33 – inhibitorium 12 34 Pfändungsbeschränkungen 10 32 ff., 12 16 …” „… 35 f., 41 ff., 49, 52, Nach 13 8, 14 11, Vor 20 1, 20 2 ff., 21 1 ff. – Arrestverfahren 22 11 f …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… . 204 Examinatorium 205 Arrest und einstweilige Verfügung8. Teil Arrest§ 22 207 VoraussetzungenI. 207 …”

§ 7 Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (3): Die Zustellung des Titels S. 77-80

„… zugestellt worden ist. Die Vorpfändung hat die Wirkung eines Arrestes, wenn die Pfändung innerhalb eines …”

§ 6 Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (2): Die Vollstreckungsklausel S. 66-76

„… vorliegt. Die Vorpfändung hat die Wirkung eines Arrestes, wenn die Pfändung innerhalb eines Monats bewirkt …”

§ 2 Rechtmäßigkeit der Zwangsvollstreckung und Rechtsschutz S. 25-30

„… .) sowie des Arrestverfahrens (unten § 22 Rn. 11 f.). Vollstreckungsinterne Rechtsbehelfe Das …”

§ 10 Pfändung einer beweglichen Sache S. 94-112

„… Verfügung steht eine Verfügung gleich, die im Wege der Zwangsvollstreckung oder der Arrestvollziehung …”

§ 11 Verwertung der Pfandsache S. 112-116

„… erbracht hat (§ 720a Abs. 1 ZPO) n es handelt sich um eine Arrestvollziehung (§§ 930 ff. ZPO) n es liegt …”

§ 14 Zwangshypothek S. 148-151

„… , Arresthypothek und Bauwerksicherungshypothek – Vom Bauunternehmer zum Grundpfandgläubiger, Jura 2008, 763 ff. Die …” „… Arrestverfahren (§ 932 ZPO) beantragt werden. Funktionell zuständig ist das Amtsgericht als Grundbuchamt (oben § 3 …”

§ 20 Vollstreckungsinterne Rechtsbehelfe S. 169-181

„… angerissen worden (oben § 6 Rn. 35 ff.). Rechtsschutz im Arrestverfahren wird unten, § 22 Rn. 11 f …”

doi.org/10.5771/9783845267456

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Olaf Muthorst

Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

Series: NomosStudium

Volume 2013

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Arrest S. 190-193

„… Herausgabe einer Sache. Der Arrest setzt damit Arrestanspruch und Arrestgrund voraus. Der Arrestanspruch ist …” „… Der Arrestanspruch kann dinglich oder persönlich gesichert werden. Dinglicher Arrest bedeutet, dass …” „… geprüft.2 Ein Arrestgrund für einen solchen dinglichen Arrest (einen Arrest, der in das Vermögen des …”

Einstweilige Verfügung S. 194-195

„… Einstweilige Verfügung Mit Arrest werden Geldforderungen und Ansprüche, die in Geldforderungen …” „… durch Arrest gesichert werden können; als Vermögenswert können sie nur durch Arrest gesichert werden.1 …” „… Arrest und einstweilige Verfügung unterscheiden sich also in der Schutzrichtung: Der Arrest schützt einen …”

Pfändung und Verwertung von Geldforderungen S. 110-128

„… Arrest muss ein Vollstreckungstitel erst durch den Arrestbefehl geschaffen werden (unten § 22). Die …” „… , Arrest zu beantragen, die Verwertung vorzubereiten. Er kann gemäß § 1281 BGB verlangen, dass auf eine …” „… Drittschuldner hat die Wirkung eines Arrestes (§ 930), sofern die Pfändung der Forderung innerhalb eines Monats …”

Begriff und Systematik des Zwangsvollstreckungsrechts S. 18-23

„… Zwangsvollstreckung im Wege des Arrests und der einstweiligen Verfügung. Buch 8: Zwangsvollstreckung (§§ 704–945 …” „… ) Abschnitt 4 Eidesstattliche Versicherung und Haft (§§ 899–915h) Abschnitt 5 Arrest und einstweilige …” „… Verfügung (§§ 916–945) Dass Arrest und einstweilige Verfügung Teil des Zwangsvollstreckungsrechts sind, mag …”

Sachverzeichnis S. 196-197

„… ; 21 84 ff. Anwartschaftsrecht 10 19 Arrest Vor 22 1; 22 2 ff. arrestatorium 12 33 Austauschpfändung 10 …” „… . – Vorratspfändung 8 5 Pfändungsbeschluss 12 31 ff. – arrestatorium 12 33 – inhibitorium 12 34 …” „… . – Arrestverfahren 22 11 f. – einstweilige Verfügung 23 3 – Klage s. dort – Klauselverfahren 6 35 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Aufgehobenes vorläufig vollstreckbares Urteil4. 189 Examinatorium 189 Arrest und einstweilige Verfügung8. Teil …” „… Arrest§ 22 191 VoraussetzungenI. 191 VerfahrenII. 192 VollziehungIII. 193 Einstweilige Verfügung§ 23 195 …”

Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (3): Die Zustellung des Titels S. 73-75

„… Wirkung eines Arrestes, wenn die Pfändung innerhalb eines Monats bewirkt wird, und für die Pfändung ist …”

Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (2): Die Vollstreckungsklausel S. 62-72

„… wenn noch keine vollstreckbare Ausfertigung vorliegt. Die Vorpfändung hat die Wirkung eines Arrestes …”

Rechtmäßigkeit der Zwangsvollstreckung und Rechtsschutz S. 24-28

„… .) sowie des Arrestverfahrens (unten § 22 Rn. 11 f.). Vollstreckungsinterne Rechtsbehelfe Das …”

Pfändung einer beweglichen Sache S. 88-104

„… Zwangsvollstreckung oder der Arrestvollziehung erfolgt. (2) Die Vorschriften zugunsten derjenigen, welche Rechte von …”

Verwertung der Pfandsache S. 105-109

„… Sicherheitsleistung erbracht hat (§ 720a Abs. 1 ZPO) n es handelt sich um eine Arrestvollziehung (§§ 930 ff. ZPO) n es …”

Exkurs: Mehrfache Pfändung und Verteilungsverfahren S. 134-136

„… Grundstücksbestandteilen, Jura 2006, 113 ff.; Zeising, Zwangshypothek, Arresthypothek und Bauwerksicherungshypothek – Vom …”

Zwangshypothek S. 137-138

„… Sicherungsvollstreckung (§ 720a ZPO) oder im Arrestverfahren (§ 932 ZPO) beantragt werden. Funktionell zuständig ist das …”

Vollstreckungsinterne Rechtsbehelfe S. 154-165

„… angerissen worden (oben § 6 Rn. 35 ff.). Rechtsschutz im Arrestverfahren wird unten, § 22 Rn. 11 f …”

doi.org/10.5771/9783845260112

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Hauke Hansen

Die Rückgewinnungshilfe

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 17 2013

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Vollziehung des Arrests S. 58-59

„… .164 Mit derHinterlegung erlangt der Staat ein Pfandrecht, § 233 BGB.165Vollziehung des ArrestsDie …” „… Weise der Durchführung nach § 111 d.Zuständigkeit für die Vollziehung des ArrestsHinsichtlich der …” „… Staatsanwaltschaft, § 31 Abs. 1Nr. 2 RPflG.Art und Weise der Vollziehung des dinglichen ArrestsDie Art und Weise der …”

Wirkung des Arrests S. 59-60

„… Abs. 1Nr. 2 RPflG.Art und Weise der Vollziehung des dinglichen ArrestsDie Art und Weise der …” „… des Antrags vornimmt, §§ 13, 38 GBO.Wirkung des ArrestsWelche Wirkung die Sicherstellung durch …” „… des Arrests ist.169 Funktionellzuständig wiederum ist der Rechtspfleger der Staatsanwaltschaft, § 31 …”

Anordnung des strafprozessualen dinglichen Arrests S. 56-58

„… strafprozessualedingliche Arrest keine Glaubhaftmachung des Arrestgrundes voraus. Nach § 921S. 1 ZPO darf …” „… strafprozessualen dinglichen ArrestsJeder strafprozessuale dingliche Arrest bedarf ebenso wie ein …” „… zivilprozessualerArrest gemäß §§ 111 b, 111 d Abs. 1, 111 e einer Arrestanordnung über eine bestimmte Forderungssumme …”

Voraussetzungen des strafprozessualen dinglichen Arrests S. 48-56

„… Arrestvom strafprozessualen dinglichen Arrest gesprochen werden. Mit der Entscheidungfür diese Möglichkeit …” „… ZPO gesichert.Voraussetzungen des strafprozessualen dinglichen ArrestsDie materiellen Voraussetzungen …” „… Arrest darf nur dann angeordnet werden, wenn es einen Arrestgrundgibt. Dies folgt aus der Verweisung in …”

Die Rückgewinnungshilfe beim strafprozessualen dinglichen Arrest gemäß § 111 d S. 74-75

„… dinglichen Arrest gemäß§ 111 dErfolgt die Sicherstellung im Wege des dinglichen Arrests gemäß §§ 111 b Abs …” „… Straftat erwachsenen Anspruchs in ein Grundstück, in das ein dinglicher Arrest durch die …” „… die durch den Vollzug des Arrests zugunsten des Justizfiskus entstandene Sicherungshypothek …”

Rechtsprechung S. 199-216

„… Arrest,der im Wege der Rückgewinnungshilfe angeordnet und im Wege der Kontenpfändung vollzogen wurde, zu …” „… geschädigten Arbeitsamtes drei Monate nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens durch einen dinglichenArrest …” „… Gunstenergangenen dinglichen Arrest gesichert seien, so dass die Rückgewinnungshilfenicht mehr geboten erscheine …”

Zugriff des Verletzten auf arretierte Grundstücke gemäß § 111 h S. 150-174

„… § 111 d die Arrestvollziehung betrieben worden ist.“Beschränkung des § 111 h auf Arreste wegen Verfalls …” „… Vollziehung des dinglichen Arrests eine Arrestsicherungshypothek eingetragen wird. Unter den im Grundbuch …” „… Aufhebung der Arretierung des Grundstücks endet mangels dannnoch bestehender (Arrest-)Sicherungshypothek des …”

§§ 111 b ff. vor 3-Monats-Frist der §§ 129 ff. InsO S. 322-336

„… strafprozessualen dinglichen Arrest.Zunächst einmal bleiben diese Sicherungsrechte gemäß § 80 Abs. 2 S. 2 InsO …” „… Kap. 3 C. IV. 1.) bb).322Strafprozessualer dinglicher Arrest gemäß § 111 d zur Sicherung des …” „… strafprozessualendinglichen Arrest sichergestellten Vermögenswerte aus? Der Arrest in das bewegliche Vermögen sowie in …”

Vorwort S. 7-18

„… strafprozessualen dinglichen ArrestsI. 48Arrestanspruch1. 48Arrestgrund2. 49Prognoseentscheidunga) 49Konkrete …” „… Anordnung des strafprozessualen dinglichen ArrestsII. 56Vollziehung des ArrestsIII. 58Zuständigkeit für die …” „… Gemeinsame Voraussetzungen der Sicherstellung durch Beschlagnahmebzw. strafprozessualen dinglichen ArrestB.25 …”

Verhältnismäßigkeit S. 28-34

„… dinglicher Arrest ergehen (§ 111 d Abs. 1 S. 3).Schließlich sehen schon die materiellen Vorschriften des …” „… Begründung wurde ausgeführt:„Angesichts der mit der Anordnung des dinglichen Arrests und den …” „… Wertersatzes steht der Anordnung desdinglichen Arrests in das Vermögen, insbesondere in das eines …”

Rückgabe und Weiterbenutzung gemäß § 111 c Abs. 6 S. 47-48

„… zivilrechtlichen dinglichen Arrestvom strafprozessualen dinglichen Arrest gesprochen werden. Mit der …” „… zivilrechtlichen Vorschriften der ZPO gesichert.Voraussetzungen des strafprozessualen dinglichen ArrestsDie …” „… c, Rn. 15.47Sicherstellung von Vermögenswerten durch strafprozessualendinglichen Arrest, § 111 dDie …”

Zugriff des Verletzten auf sonstige arretierte Vermögenswerte gemäß § 111 g Abs. 3 S. 6 S. 174-175

„… dinglichen Arrests in bewegliche Vermögenswerte, Forderungen und Vermögensrechten – hervorzuheben sind …” „… dingliche Arreste in Grundstücke erfasst, was angesichts des hohen Anteils arretierter Forderungen an …” „… Anwendung des § 111 g bei derVollziehung des Arrests in bewegliche Sachen und Forderungen angeordnet.§ 111 g …”

Literaturverzeichnis S. 343-358

„… : DiePolizei 1999, 262.Bach, Florian: Die Anordnung des strafprozessualen dinglichen Arrestes, Hamburg, 2006 …” „… : Arrest bei mehreren Tatbeteiligten, in StV 2005, 446.Bach, Florian: Die Zulassung des durch die Straftat …” „… Verletzten bei Sicherung mittels strafprozessualen dinglichen Arrestes, in: JR 2004, 230.Bäckermann, Fritz …”

Voraussetzungen der Beschlagnahme S. 38-39

„… Einzelnen umstritten. Diskutiert wird dies vornehmlich im Rahmendes Arrestgrundes beim dinglichen Arrest. Da …” „… dinglichen Arrest dargestellt werden, obwohl dieser in der Praxis weitaus häufiger vorkommt. Dies geschieht …” „… des dinglichen Arrests. Zugleich lässt sich bei der Darstellung des dinglichen Arrests dann auf …”

Die Rückgewinnungshilfe bei Beschlagnahmen gemäß § 111 c S. 73-74

„… Arrestvollziehung wegeneines aus der Straftat erwachsenen Anspruchs in ein Grundstück, in das ein dinglicher Arrest …” „… Rückgewinnungshilfe beim strafprozessualen dinglichen Arrest gemäß§ 111 dErfolgt die Sicherstellung im Wege des …” „… dinglichen Arrests gemäß §§ 111 b Abs. 2,111 d, weil der Verfall von Wertersatz in Betracht kommt, so wird es …”

„Gründe für die Annahme“ der Verfallsanordnung – Verdachtsgrad S. 25-28

„… . strafprozessualen dinglichen Arrest„Gründe für die Annahme“ der Verfallsanordnung – VerdachtsgradJede Anordnung des …” „… Beschlagnahmeals auch des dinglichen Arrests auf das Niveau des einfachen Verdachtes i.S.d.§ 152 Abs. 2 – dem so …” „… Auffassung, dass im Falle der Anordnung des dinglichen Arrests die Vorschrift des § 111 b Abs. 2 …”

Zugriff des Verletzten auf beschlagnahmte Gegenstände gemäß § 111 g S. 122-150

„… § 929 Abs. 2 ZPO ist die Vollziehung des Arrestbefehls unstatthaft, wennseit dem Tage, an dem der Arrest …” „… Arrest durch Eintragung einer Sicherungshypothek vollzogen, der sogenannten Arresthypothek, bei der es …” „… Sicherungshypothek in ein mit strafprozessualem Arrest belegtes Grundstück. Gemäß § 111 h Abs. 2 bedarf lediglich die …”

Zweck und Wirkung der strafprozessualen Sicherstellungen S. 253-266

„… unterscheiden, in den der Arrest vollzogen wird.Bei Arrestpfändungen in bewegliches Vermögen, Forderungen …” „… Beschlagnahme und Arrestdie gleiche Wirkung eines relativen Verfügungsverbotes.Bei Grundstücken wird eine Arrest …” „… dinglichem Arrest zu, so dass dem Geschädigten die Möglichkeit des Zugriffs auf diese Vermögenswerte offen …”

Analoge Anwendung der §§ 102-110 S. 34-36

„… Sicherstellung im Wege desdinglichen Arrests erfolgen soll.55 Mithin ermöglicht die Vorschrift auch die Suchenach …” „… Gegenständen, in die der dingliche Arrest vollzogen werden kann, oder auchnur nach Unterlagen, in denen sich …” „… der Fälle des dinglichen Arrests beabsichtigt, wäre es ihm einLeichtes gewesen, die entsprechende …”

– Zusammenfassung der Ergebnisse S. 337-342

„… Sachen, Forderungen und andere Vermögensrechte, in die ein strafprozessualer dinglicher Arrest nach § 111 …” „… ) und den Arten der strafprozessualen Sicherungsmittel (Beschlagnahme oder dinglicher Arrest) zu …” „… auf den Wertersatzverfall einenstrafprozessualen dinglichen Arrest i.S.d. § 111 d in das Vermögen des …”

Funktion der Rückgewinnungshilfe S. 62-64

„… , dass ein Arrest im Gegensatz zu einer Beschlagnahme zugunsteneines Geschädigten in der Regel nicht …” „… dinglichen Arrest Bezug – noch der Sinn der gesetzlichenBestimmung rechtfertigen eine solche Unterscheidung …” „… Falleeiner Beschlagnahme als auch des strafprozessualen dinglichen Arrests kommt esalso lediglich auf die …”

Abgrenzung zu §§ 94 ff. S. 36-38

„… vollstreckungssichernden Beschlagnahme dargestellt. Diese soll vor dem strafprozessualen dinglichen Arrest dargestellt …” „… Voraussetzungender Beschlagnahme wesentlich weniger komplex sind als die des dinglichen Arrests. Zugleich lässt sich …” „… bei der Darstellung des dinglichen Arrests dann auf dieRechtsfolgen der Beschlagnahme verweisen, wenn …”

Anspruch des Verletzten auf Rückgewinnungshilfe S. 69-73

„… § 111 c sichergestellt werden; gemäß § 111 d kann derdingliche Arrest angeordnet werden. Es besteht …” „… sei. So formuliert Nack225 zwar, regelmäßig seiein nur zugunsten des Verletzten wirkender Arrest nicht …” „… Beschlagnahmenach § 111 c und dem dinglichen Arrest nach § 111 d unterscheiden will. Schon dasGesetz unterscheidet …”

Zweck der §§ 111 b ff. S. 22-23

„… dinglichen Arrest zurSicherung der staatlichen Ansprüche wegen Verfalls und Verfalls von Wertersatz.Zugleich …” „… dinglichen Arrest zugunsten des Verletzten sicherzustellen. Dies ist dieso genannte Rückgewinnungshilfe …” „… nach § 111 b Abs. 2 der dingliche Arrestverhängt. § 111 b Abs. 5 eröffnet darüber hinaus die …”

Gegenüberstellung der Wirkung und der Zwecke der Sicherstellungen nach StPO und InsO S. 266-294

„… verlangen.Anordnung des strafprozessualen dinglichen Arrests gemäß §§ 111 b, 111 dDurch die rechtskräftige Anordnung …” „… Vollzug des dinglichen Arrests wiederum nur durch eine Einzelzwangsvollstreckung möglich ist, ist eine …” „… zivilprozessualen, aber auch fürden strafprozessualen dinglichen Arrest, denn auf diesen finden über § 111 dAbs. 2 …”

§§ 111 b ff. und Zwangsvollstreckung zwischen 3-Monats-Frist der §§ 129 ff. InsO und Insolvenzeröffnung S. 312-322

„… angeordnet und vollzogen wurde. Denn Voraussetzung des dinglichen Arrests ist ein Arrestgrund, und diesen …” „… derartigen Konstellation eine Zahlungsunfähigkeitvorliegen, insbesondere wenn ein dinglicher Arrest …” „… keine Kenntnis haben. Da der strafprozessuale dinglicheArrest in das gesamte Vermögen des Beschuldigten …”

Anordnung der Beschlagnahme S. 39-41

„… Rahmendes Arrestgrundes beim dinglichen Arrest. Da die Begriffe Sicherstellungsbedürfnis und Arrestgrund …” „… , sei an dieser Stelle auf die Diskussion im Rahmen des dinglichen Arrests verwiesen.77Vielfach wird das …”

Verhältnis mehrerer Beschlagnahmen zueinander S. 221-231

„… äußert sich lediglichHees.616 Der dingliche Arrest in das bewegliche Vermögen werde gemäß § 111 dAbs. 2 …” „… Verfall von Wertersatz ausgeschlossen sei, sichere der Arrest nur die Ansprüche der Geschädigten. Da wegen …” „… Vermögensgegenstandes.Durch die förmliche Beschlagnahme nach §§ 111 b Abs. 1, 111 c oder den vollzogenen dinglichen Arrest …”

Insolvenzrechtliche Literatur S. 218-221

„… Arrest in das bewegliche Vermögen werde gemäß § 111 dAbs. 2 i.V.m. §§ 930 Abs. 1, 931 Abs. 1 ZPO durch …” „… könnten. Da gemäß § 73 Abs. 1 S. 2 StGB der Verfall von Wertersatz ausgeschlossen sei, sichere der Arrest …” „… Arrestgemäß §§ 111 b Abs. 1, 111 d und dem Insolvenzverfahren äußert sich lediglichHees.616 Der dingliche …”

Allgemeine Voraussetzungen des Zugriffs des Verletzten S. 75-122

„… begehrte nun als angeblich Verletzter der Tat dieAnordnung des dinglichen Arrests gegen den ehemaligen …” „… , im Wege der Zwangsvollstreckung oder Vollziehung des Arrests auf Vermögensgegenstände zuzugreifen …” „… Urteile, dingliche Arreste, Vollstreckungsbescheide, entgegen der h.M. aber nicht …”

Fortdauerentscheidung gemäß § 111 b Abs. 3 S. 60-61

„… Insoweit haben Beschlagnahme und Arrest die gleiche Wirkung eines Verfügungsverbotes.Bei Grundstücken wird …” „… eine Arrest- bzw. eine Sicherungshypothek gemäß § 932ZPO eingetragen. Damit erlangt der Staat eine …”

Stellungnahme S. 309-310

„… Beschlagnahme oder ein strafprozessualer dinglicher Arrest – als auch dieZwangsvollstreckung des Geschädigten in …” „… geeignete Gegenstände erstreckt. Andererseits kann auch ein strafprozessualer dinglicher Arrestdurch die …”

§§ 111 b ff. und Zwangsvollstreckung nach Insolvenzeröffnung S. 310-312

„… Beschlagnahme oder ein strafprozessualer dinglicher Arrest – als auch dieZwangsvollstreckung des Geschädigten in …” „… Arrestvollziehung bzw. Einzelzwangsvoll-879 Ebenso Moldenhauer/Mommsen wistra 2001, 456, 457.311streckung dazu …”

Die Regelung der Herausgabe durch StPO und RiStBV S. 175-177

„… sichergestellte bewegliche Vermögenswerte einschließlichForderungen. Da die Vollziehung des dinglichen Arrests in …” „… Zwangsvollstreckung oder vollziehen Arrestein die arretierten beweglichen Gegenstände und erwirken einen gerichtlichen …”

Materiell-rechtliche Ausgangslage des (Wertersatz-)Verfalls S. 23-25

„… durchBeschlagnahme bzw. strafprozessualen dinglichen Arrest„Gründe für die Annahme“ der Verfallsanordnung …”

Gesetzestext und Begründungen S. 195-199

„… Insolvenzverfahrens einräumen wollte. Eine entsprechende Regelung für den strafprozessualen dinglichenArrest, der in …” „… geschädigten Arbeitsamtes drei Monate nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens durch einen dinglichenArrest …”

Strafrechtliche Literatur S. 216-218

„… Arrest zugunsten des Justizfiskus oder einesGeschädigten vollzogen werde. Innerhalb dieses Zeitraumes …” „… Einzelzwangsvollstreckungsmaßnahmen und Arrestvollziehungen der Geschädigten und zumanderen Maßnahmen der Ermittlungsbehörden sowohl …”

Der Auffangrechtserwerb im Einzelnen S. 185-189

„… Arrest auszuheben, soweit der Verletzte innerhalb der Frist nachweislich aus Vermögen befriedigt wird …” „… oder der Arrestvollziehung verfügt hat,2. der Verletzte nachweislich aus Vermögen befriedigt wurde, das …” „… nicht beschlagnahmt oder im Wege der Arrestvollziehung gepfändet worden ist, oder3. dem Verletzten die …”

Exklusivität von Verfall und Rückgewinnungshilfe S. 64-69

„… Vollstreckungshilfe. Er muss einen zumindest vorläufigvollstreckbaren Titel erwirken (Urteil, dinglicher Arrest …” „… § 111 d kann derdingliche Arrest angeordnet werden. Es besteht Einigkeit darüber, dass die …”

Der Auffangrechtserwerb in Altfällen S. 191-192

„… . des dinglichenArrests für drei Jahre und der neu eingefügte Auffangrechtserwerb belasten …”

Die Bewertung des Auffangrechtserwerbs S. 189-191

„… Möglichkeit der Aufrechterhaltung der Beschlagnahme bzw. des dinglichenArrests für drei Jahre und der neu …”

Einleitung S. 19-21

„… gegenVerantwortliche der BHW-Holding sind, Pressberichten zufolge, Arrestpfändungsbeschlüssei.H.v. 7,2 Mio. Euro …” „… von Arrestbeschlüssen und Pfändung von Vermögenswerten gesichert werden. Gerade bei organisierter …”

Die Bekanntmachung der Sicherstellung gemäß § 111 e Abs. 3 und Abs. 4 S. 73

„… Vermögenswerten ist der§ 111 g. Er erfasst die Zwangsvollstreckung oder Arrestvollziehung des VerletztenIV.V.237 …”

Das Ziel der Reform S. 184-185

„… oder der Arrestvollziehung verfügt hat,2. der Verletzte nachweislich aus Vermögen befriedigt wurde, das …” „… nicht beschlagnahmt oder im Wege der Arrestvollziehung gepfändet worden ist, oder3. dem Verletzten die …” „… , ob der Verletzte bereitsim Wege der Zwangsvollstreckung oder der Arrestvollziehung verfügt hat(§ 111 …”

Einleitung S. 193-195

„… ihrerZwangsvollstreckung oder Arrestvollziehung gemäß §§ 111 g Abs. 2, 111 hAbs. 2 beantragen. Wird später durch das …” „… einem nicht-geschädigten Gläubiger vorgenommene Zwangsvollstreckung bzw. Arrestvollziehung führt nicht …” „… Arrestvollziehung in das Vermögen des Täters betreibt und im Anschluss daran einenZulassungsbeschluss erwirkt. Denn …”

Weitere Gesichtspunkte zur Lösung des Konkurrenzverhältnisses S. 294-309

„… geeignete Gegenstände erstreckt. Andererseits kann auch ein strafprozessualer dinglicher Arrestdurch die …”

doi.org/10.5771/9783845239651

Sven Felix Kellerhoff - Aus der Geschichte lernen - Ein Handbuch zur Aufarbeitung von Diktaturen

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Sven Felix Kellerhoff

Aus der Geschichte lernen - Ein Handbuch zur Aufarbeitung von Diktaturen

2013

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Automatic Arrest / S. 53-59

„… verraten oder vorsätzlich falsch behandelt hatten.57 2. Elitenwechsel2.1 Automatic ArrestInternierung der …” „… den befürchteten Widerstand war der „ Automatic Arrest“: Alliierte Offiziere durften die meisten …” „… Kriegsgefangenschaft abgeleitetes Vorgehen. Das ersparte die Einzelfallprüfung; der „ Automatic Arrest“ diente …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-3

„… ? / 53 2.1 Automatic Arrest / 57 2.2 Entnazifizierung / 59 2.3 Platzverweis für die örtlichen …”

Entnazifizierung / S. 59-62

„… meisten vom „Automatic Arrest“ betroffenen Personen die einzige Strafe.2.2 EntnazifizierungEin …”

doi.org/10.5771/9783845251066

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