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Robert Billerbeck - Anfechtbare Beschlüsse

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Robert Billerbeck

Anfechtbare Beschlüsse

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 176 2022

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Kapitel 5: Die Wirkungen anfechtbarer Beschlüsse S. 303-522

„… Die Wirkungen anfechtbarer BeschlüsseEine verbandsspezifische Analyse der Wirkungen anfechtbarer …” „… Wirksamkeit aller anfechtbaren Beschlüsse für und gegen jedermann zu widerlegen, genügt es, den Eintritt der …” „… beabsichtigten Wirkungen für eine bestimmte Art anfechtbarer Beschlüsse bezüglich eines bestimmten Adressaten zu …”

Kapitel 3: Das Zustandekommen von anfechtbaren Beschlüssen S. 81-213

„… Das Zustandekommen von anfechtbaren BeschlüssenBevor die Wirksamkeit und die Wirkungen anfechtbarer …” „… anfechtbaren Beschlusses zu untersuchen.Das Gesetz verwendet den Begriff Beschluss mehrdeutigIn allen …” „… . w. Nachw.; Zöllner, FS Lutter (2000), S. 821, 823.Kapitel 3: Das Zustandekommen von anfechtbaren …”

Kapitel 4: Die Wirksamkeit von anfechtbaren Beschlüssen S. 214-302

„… Die Wirksamkeit von anfechtbaren BeschlüssenDie vorstehende Untersuchung in Kapitel 3 hat gezeigt …” „… so verstandener Beschluss wirksam sein kann, obwohl er anfechtbar ist. Als zu widerlegende …” „… Forschungshypothese ist zunächst dem Dogma der „vorläufigen Wirksamkeit“ anfechtbarer Beschlüsse nachzugehen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… anfechtbaren Beschluss anzufechtend)364Keine absolute Pflicht zur Anfechtung nur aufgrund der Anfechtbarkeitaa …” „… Schriften 176Anfechtbare BeschlüsseDüsseldorfer Rechtswissenschaftliche SchriftenHerausgegeben von …” „… derJuristischen Fakultät derHeinrich-Heine-Universität DüsseldorfBand 176Robert BillerbeckAnfechtbare …”

Kapitel 1: Einführung S. 27-41

„… Schwebezustand der Anfechtbarkeit.Ein ähnlicher Befund lässt sich für das Wohnungseigentumsrecht feststellen …” „… durch Klage angefochten werden“.Dieselbe Regelung zur Anfechtbarkeit enthält § 51 Abs. 1 S. 1 GenG für …” „… Genossenschaftsrecht sinngemäß an und unterscheiden zwischen den Rechtsfolgen der Anfechtbarkeit und der Nichtigkeit.16 …”

Kapitel 6: Schlussbetrachtung S. 523-534

„… SchlussbetrachtungGegenstand der vorliegenden Untersuchung waren anfechtbare Beschlüsse und die mit …” „… allgemeingültigen These, alle anfechtbaren Beschlüsse seien „vorläufig wirksam“ und entfalteten in diesem Sinne …” „… Allgemeingültigkeit bereits dann widerlegt ist, wenn es eine bestimmte Art anfechtbarer Beschlüsse gibt, bei denen die …”

Kapitel 2: Regelungsgefüge und teleologischer Gehalt S. 42-80

„… Regelungsgefüge und teleologischer GehaltZwei Arten von Regelungen prägen das Phänomen anfechtbarer …” „… solche Regelungen, die die Anfechtbarkeit zeitlich befristen, namentlich die §§ 246 Abs. 1 AktG, 51 Abs …” „… auch zugespitzter formuliert, das Beschlussmängelrecht, oder konkreter: die bloße Anfechtbarkeit, diene …”

Literaturverzeichnis S. 535-584

„… , Ernst von, Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse, in: Rolf Dietz (Hrsg.), Beiträge …” „… Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Generalversammlungsbeschlüssen der Aktiengesellschaft in der …” „… der Nichtigkeit und Anfechtbarkeit (1933)).Damm, Reinhard, Einstweiliger Rechtsschutz im …”

doi.org/10.5771/9783748934271

Michel de Araujo Kurth - Legal Defeasibility, materielle Gründe und die Werteperspektive des Rechts

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Michel de Araujo Kurth

Legal Defeasibility, materielle Gründe und die Werteperspektive des Rechts

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 79 2022

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§ 3 Anfechtbares Schließen und die Anfechtbarkeit der juristischen Begründung S. 55-95

„… juristische Begründung selbst im Sinne einer dieser Anfechtbarkeitsformen anfechtbar sein müsste. 78 Vgl …” „… . V. Argumente für die Anfechtbarkeit von juristischer Begründung 79 Anfechtbarkeitsgegner könnten …” „… Anfechtbares Schließen und die Anfechtbarkeit der juristischen Begründung Einleitung Im …”

§ 2 Implizite Ausnahmen, implizite Anfechtung und starke implizite Anfechtbarkeit S. 37-54

„… Implizite Ausnahmen, implizite Anfechtung und starke implizite Anfechtbarkeit Jede begriffliche …” „… Bestimmung von Anfechtbarkeit muss die modalen Gesetzmäßigkeiten dieses Phänomens beachten. Zu diesen …” „… Gesetzmäßigkeiten gehört, dass die Rede von „Anfechtbarkeit“ sich streng genommen nur auf einen möglichen Zustand …”

§ 5 Der normative Anfechtungsbegriff und Schauers Angriff auf notwendige Anfechtbarkeit S. 177-225

„… Der normative Anfechtungsbegriff und Schauers Angriff auf notwendige Anfechtbarkeit Einleitung Mit …” „… der These von der starken impliziten Anfechtbarkeit ist ein Allgemeinheitsanspruch hinsichtlich …” „… Regeln starker impliziter Anfechtbarkeit unterliegt. Und die These der starken impliziten Anfechtbarkeit …”

§ 1 Einleitung S. 15-36

„… Rechtsphilosophie wird unter dem Begriff „Legal Defeasibility“ (oder: rechtliche Anfechtbarkeit) ein Phänomen …” „… der Diskussion speziell um die Anfechtbarkeit rechtlicher Regeln und die Folgen, die diese für unser …” „… § 1 I. 15 theoretisches Verständnis von juristischer Begründung hat.1 Unter der Anfechtbarkeit einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… AusnahmenII. 42 Implizite Ausnahmen und implizite AnfechtungIII. 47 Starke implizite AnfechtbarkeitIV. 49 …” „… Anfechtung und starke implizite Anfechtbarkeit § 2 37 Grundstruktur der RegelanfechtungI. 39 Explizite …” „… Anfechtbares Schließen und die Anfechtbarkeit der juristischen Begründung § 3 55 EinleitungI. 55 Was ist …”

§ 7 Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 287-296

„… Anfechtbarkeit gegeben, die auf einer normtheoretischen Ebene liegt. Auf der normtheoretischen Ebene ist eine …” „… . Anschließend wurde zwischen schwacher und starker impliziter Anfechtbarkeit unterschieden. Erstere bedeutet …” „… Anfechtbarkeit. Logisch betrachtet unterliegt eine Regel genau dann starker impliziter Anfechtbarkeit, wenn …”

§ 4 Die Nichtaufzählbarkeit von Regelausnahmen S. 96-176

„… herausgestellt, dass die starke implizite Anfechtbarkeit rechtlicher Regeln Auswirkungen auf die juristische § 4 …” „… I. 1. 96 Begründung im Allgemeinen hätte. Eine starke implizite Anfechtbarkeit von rechtlichen …” „… Regeln hätte nämlich die allgemeine Anfechtbarkeit von juristischer Begründung zur Folge. Versuchen wir …”

§ 6 Die wertebasierte Gründetheorie und das Zwei-Ebenen-Modell von Anfechtungsbegründungen S. 226-286

„… wertebasierte Gründetheorie soll uns helfen, zu verstehen, wie die Anfechtbarkeit rechtlicher Regeln mit der …” „… Rechtsordnung bezieht. Die Pointe ist, dass sich die Anfechtbarkeit rechtlicher Regeln nur über diese mit der …” „… von der Rechtsfolge abweicht. Innerhalb der wertebasierten Gründetheorie wird die Anfechtbarkeit einer …”

doi.org/10.5771/9783748925323

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Artur Teichmann

BGB Allgemeiner Teil

2021

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§ 14 Anfechtbare Willenserklärungen S. 216-246

„… Anfechtbare WillenserklärungenAllgemeines1. Gestaltungsrecht. Mithilfe der Anfechtung (§§ 119–124 …” „… 142/14, NZM 2016, 582 (584 f.); Riehm, Bestätigung eines anfechtbaren Rechtsgeschäfts JuS 2016, 739 …” „… ;Brox/Walker BGB AT, § 18 Rn. 34.Anfechtbare Willenserklärungen§ 1421815161718ob es sich um eine …”

§ 15 Nichtige Rechtsgeschäfte, Veräußerungsverbote S. 247-261

„… Rechtsgeschäft entfaltet keine Wirkung.Abgrenzung von Anfechtbarkeit und schwebender UnwirksamkeitDie Nichtigkeit …” „… Unwirksamkeit eines Rechtsgeschäfts verwechselt werden:1. Anfechtbarkeit. Anfechtbarkeit liegt vor, wenn eine …” „… . 1 S. 1 Alt. 2 BGB anfechten.Wenn eine Erklärung anfechtbar ist, führt das nicht automatisch zur …”

§ 16 Konsens und Dissens (§§ 154, 155) S. 262-268

„… allerdings Auswirkungen auf die Anfechtbarkeitder jeweiligen Erklärung:a) Anfechtbarkeit, übereinstimmender …” „… § 119 Abs. 1anfechten.b) Anfechtbarkeit, übereinstimmender Erklärungswert nach außen. Beruht der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Gestaltungsmöglichkeitenb) 214Gesetzliche Auslegungshilfenc) 214Anfechtbare Willenserklärungen§ 14 216AllgemeinesI. 216 …” „… 15 247AllgemeinesI. 247Folgen der NichtigkeitII. 247Abgrenzung von Anfechtbarkeit und schwebender …” „… UnwirksamkeitIII. 247Anfechtbarkeit1. 247Schwebende Unwirksamkeit2. 248Zusammenfassung3. 248Woraus ergibt sich die …”

Stichwortverzeichnis S. 371-380

„… ff.Nichtige Rechtsgeschäfte 15 1– Abgrenzung Anfechtbarkeit 15 6 ff.– Abgrenzung schwebende Unwirksamkeit 15 …”

§ 7 Willenserklärung S. 73-92

„… Beschädigte den Grund der Nichtigkeit oder der Anfechtbarkeit kannte oder infolge vonFahrlässigkeit nicht …”

§ 8 Vertrag S. 93-129

§ 10 Stellvertretung, §§ 164–181 S. 152-184

„… wurde (Geschäftsherr). Bei mehreren Anfech-tungsberechtigten kann jeder die anfechtbare Willenserklärung …”

doi.org/10.5771/9783748922247

Kanellos Klamaris - Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse

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Kanellos Klamaris

Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 130 2018

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Zweiter Teil: Die Bestätigungswirkung S. 207-458

„… Anfechtbarkeit doch geltend gemacht werden kann –, wird in diesem Teil auch auf die Nichtigerklärung für die …” „… über die Wege der Bewältigung der Anfechtbarkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen durch Neuvor‐ nahme …” „… begründen, dass eine Neuvornah‐ me des anfechtbaren bzw. schon angefochtenen Beschlusses oder seine …”

Einleitung S. 35-51

„… vollkommen lösbar sein.“1 Thema dieser Arbeit ist die Bestätigung anfechtbarer Hauptversamm‐ lungsbeschlüsse …” „… ist wünschenswert, dass diese Beschlüsse nicht unwirksam, nichtig oder anfechtbar sind. Empfehlenswert …” „… . Fakt ist demnach, dass die von der Hauptversammlung gefassten Beschlüsse anfechtbar sein können. Wird …”

§ 1. Geschichte und Zweck des § 244 S. 1 AktG S. 52-63

„… Anfechtbarkeit und die Anfechtung eines Hauptversammlungsbeschlusses mit sich bringen, wurden schon in der …” „… entgehen. Ein Meilenstein dieser Bestrebungen war unzweifelhaft die Normierung der Bestätigung anfechtbarer …” „… anfechtbarer Be‐ schluss neu vorgenommen werden konnte, was gegebenfalls auch mit einer vorherigen Aufhebung …”

Erster Teil: Der Bestätigungstatbestand S. 64-206

„… Der Bestätigungstatbestand Nach § 244 S. 1 AktG setzt die Bestätigung eines anfechtbaren Hauptver …” „… ‐ sammlungsbeschlusses folgendes voraus: Einen Ausgangsbeschluss sowie seine Anfechtbarkeit, einen Bestätigungsbeschluss …” „… . 3 Larenz, S. 251, 252; Rüthers/Fischer/Birk, § 4 Rn. 121 ff. 64 Der anfechtbare Ausgangsbeschluss …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… lü ss e Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse Schriften des Instituts für Arbeits …” „… Wiedemann Band 130 Kanellos Klamaris Die Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse Nomos Die …” „… § 1. 52 Der BestätigungstatbestandErster Teil: 64 Der anfechtbare Ausgangsbeschluss§ 2. 65 Der …”

Dritter Teil: Bestätigungsbeschlüsse und Bestätigung im Registerrecht S. 459-548

„… Problem, wenn der Haupt‐ versammlungsbeschluss, der eingetragen werden muss, anfechtbar ist. Die …” „… Eintragungsbedürftigkeit in Verbindung mit der Anfechtbarkeit des Be‐ schlusses führen zudem zu einem zusätzlichen, sich …” „… ‐ gister. Freilich kann es sein, dass der konkrete Hauptversammlungsbe‐ schluss anfechtbar ist. Dadurch …”

Literaturverzeichnis S. 549-562

„… 46/05, LMK 2007, 220486. Ballerstedt, Kurt: Die Bestätigung anfechtbarer Beschlüsse körperschaftlicher …” „… ). Hueck, Alfred: Anfechtbarkeit und Nichtigkeit von Generalversammlungsbeschlüssen bei …” „… Aktiengesellschaften, Mannheim, 1924 (zitiert: Hueck, Anfechtbarkeit und Nichtigkeit). Hueck, Alfred: Mangelhafte …”

Sachregister S. 563-566

„… , 462, 509, 542. Ausgangsbeschluss – Allgemeines 65-67. – Anfechtbarkeit des Ausgangsbeschlusses 67-73 …” „… , Bestätigungskette 169, 194-198, 203, 204, 206, 536. Bestätigung anfechtbarer Rechtsgeschäfte 44, 53, 166-168 …”

doi.org/10.5771/9783845288116

Thomas Meyer - Der unabhängige Finanzexperte im Aufsichtsrat

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Thomas Meyer

Der unabhängige Finanzexperte im Aufsichtsrat

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 119 2012

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Anfechtbarkeit der Wahl S. 395

„… nicht überzeugen.(1) Personalisierung als Voraussetzung der Anfechtbarkeit?Zunächst hatGruber die …” „… Mitglieds des Aufsichtsrats nicht vergleichbar.b) Anfechtbarkeit der WahlMöglich bleibt bei anfänglichem …” „… Fehlen eines unabhängigen Finanzexperten die Anfechtbarkeit des Wahlbeschlusses gemäß § 251 Abs. 1 S. 1 …”

Anfechtbarkeit von Block-/Listenwahlen S. 402-403

„… verstoßendeAufsichtsratswahl grundsätzlich anfechtbar,sind damit zunächst all jene Fälle gelöst, in denen nach Inkrafttreten …” „… anfechtbar, da er mit dem Gesetz nicht in Einklangsteht.2524 Diese Konstellation dürfte indes eher die …” „… Anwendung finden.2525 Zur Abstimmung stehen hier mehrere, häufigsämtliche Anteilseignervertreter. Anfechtbar …”

Unverhältnismäßigkeit einer Anfechtbarkeit sämtlicher Einzelwahlbeschlüsse? S. 407-408

„… einer Anfechtbarkeit wegen Verletzung von § 100 Abs. 5 AktG „vonvornherein entzogen“ sein.2555Ob diese …” „… diese eindeutige Rechtslage unberührt.(b) Unverhältnismäßigkeit einer Anfechtbarkeit sämtlicher …” „… , könnte man geneigt sein, eine Anfechtungsbeschränkung zu befürworten: Eine Anfechtbarkeit sämtlicher …”

Personalisierung als Voraussetzung der Anfechtbarkeit? S. 395-397

„… nicht überzeugen.(1) Personalisierung als Voraussetzung der Anfechtbarkeit?Zunächst hatGruber die …” „… Mitglieds des Aufsichtsrats nicht vergleichbar.b) Anfechtbarkeit der WahlMöglich bleibt bei anfänglichem …” „… Fehlen eines unabhängigen Finanzexperten die Anfechtbarkeit des Wahlbeschlusses gemäß § 251 Abs. 1 S. 1 …”

Differenzierung zwischen Block-/Listenwahl und Einzelwahl S. 400-402

„… gegen die Anfechtbarkeit der Aufsichtsratswahlenverfolgt nunmehrHüffer.2510 Auch er knüpft an die Frage …” „… Argument gegen eine Anfechtbarkeit derWahlbeschlüsse liefern kann.(4) Vergleichende Betrachtung der …” „… Diskussion um Verstöße gegen § 161 AktGNicht zuletzt streitet für die Anfechtbarkeit der Wahlbeschlüsse ein …”

Nichtigkeit der Wahl gemäß § 250 AktG (analog)? S. 394-395

„… ) Personalisierung als Voraussetzung der Anfechtbarkeit?Zunächst hatGruber die Ansicht vertreten …” „… und könnte hiernach zur Anfechtbarkeit oder gar Nichtigkeit der Wahl (§§ 250, 251 AktG) führen.2471Zu …” „… . Wahlen zum GesamtaufsichtsratIn der Praxis sind die Anfechtbarkeit oder gar Nichtigkeit von …”

Fehlende dogmatische Anknüpfung S. 408-413

„… übrigen Wahlbeschlüsse einer Anfechtbarkeit entziehen können soll[te]“.2558Es handelt sich bei diesem …” „… analog § 250AktG nichtig, aber gemäß § 251 Abs. 1 AktG anfechtbar. Dass § 100 Abs. 5 AktG nichtein …” „… habe dieMöglichkeit, die Anfechtbarkeit durch vorherigeOffenlegung eines „designierten Finanzexperten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-32

„… . Rechtsfolgen bei Interessenkonflikten und fehlenderUnabhängigkeit1251. Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit der …” „… Aufsichtsratsbestellung126a) Nichtigkeit analog § 250 Abs. 1 Nr. 4 AktG126b) Anfechtbarkeit analog § 251 AktG127c …” „… Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit der Aufsichtsratswahlen1812. Pflicht zur Amtsniederlegung und Abberufung1823 …”

Inzidentprüfung bei Anfechtung von Einzelwahlbeschlüssen S. 403-405

„… (2) Grundsätzliche Anfechtbarkeit von EinzelwahlenProbleme werden allerdings im Rahmen von …” „… Verstoß gegen § 100 Abs. 5 AktG seien sämtlicheWahlbeschlüsse, auch im Rahmen von Einzelwahlen, anfechtbar …” „… ) Anfechtbarkeit sämtlicher oder nur einzelner Einzelwahlbeschlüsse?Unterschiedlich wird das rechtstatsächliche …”

Wahlanfechtung S. 478-479

„… aber nach § 251 Abs. 1 S. 1 AktG anfechtbar. Dass § 100 Abs. 5AktG nicht an ein individualisiertes …” „… potenziell) an die Wahlorgane derArbeitnehmer. Es ist für eine Anfechtbarkeit des Wahlbeschlusses aber auch …” „… habe dieMöglichkeit, die Anfechtbarkeit durch vorherige Offenlegung eines „designierten Finanzexperten …”

Wegfall der Voraussetzungen der §§ 100 Abs. 5, 107 Abs. 4 AktG S. 479-480

„… AktG nichtig, wohl aber nach § 251 Abs. 1 S. 1 AktG anfechtbar. Dass § 100 Abs. 5AktG nicht an ein …” „… Gesellschaften – (zumindest potenziell) an die Wahlorgane derArbeitnehmer. Es ist für eine Anfechtbarkeit des …” „… habe dieMöglichkeit, die Anfechtbarkeit durch vorherige Offenlegung eines „designierten Finanzexperten …”

Handhabung de lege lata S. 123-128

„… AktGnutzbar zu machen.5791. Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit der AufsichtsratsbestellungAls schärfste …” „… betreffenden Aufsichtsratsbestellung, d.h. ihre Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit denkbar.575 Erster Teil, § 1 B …” „… ) Anfechtbarkeit analog § 251 AktGAls Alternative zur Nichtigkeitsfolge ist daher die …”

Unanfechtbarkeit von Einzelwahlen aufgrund des Identifizierungsproblems? S. 403

„… (2) Grundsätzliche Anfechtbarkeit von EinzelwahlenProbleme werden allerdings im Rahmen von …” „… Verstoß gegen § 100 Abs. 5 AktG seien sämtlicheWahlbeschlüsse, auch im Rahmen von Einzelwahlen, anfechtbar …” „… Listenwahl – für die grundsätzliche Frage der Anfechtbarkeitmaßgeblich sein soll.2536 Zweifelhaft kann danach …”

Zwischenergebnis S. 399-400

„… Aufsichtsratsbesetzung ohne unabhängigen Finanzexpertenresultiert, auch in mitbestimmten Gesellschaften anfechtbar …” „… Finanzexperten als Selbstorganisationsakt?Einen anderen Argumentationsansatz gegen die Anfechtbarkeit der …” „… trennender,nachgelagerter Organisationsakt, der kein Argument gegen eine Anfechtbarkeit derWahlbeschlüsse liefern kann.(4 …”

Bestimmung des Finanzexperten als Selbstorganisationsakt? S. 400

„… gegen die Anfechtbarkeit der Aufsichtsratswahlenverfolgt nunmehrHüffer.2510 Auch er knüpft an die Frage …” „… Argument gegen eine Anfechtbarkeit derWahlbeschlüsse liefern kann.(4) Vergleichende Betrachtung der …” „… Diskussion um Verstöße gegen § 161 AktGNicht zuletzt streitet für die Anfechtbarkeit der Wahlbeschlüsse ein …”

Die Ansicht Wardenbachs S. 397-398

„… (Allein-)Verantwortung der Hauptversammlung?Demgegenüber hat Wardenbach jüngst die Ansicht vertreten, eine Anfechtbarkeit …” „… Nichtigkeit, sondern allenfalls – wofür indesgute Gründe sprechen – zur Anfechtbarkeit“).2497 Wardenbach, GWR …” „… , allerdings mit eigenständiger Begründungeiner Anfechtbarkeit Nowak, S. 226 ff.; dies., BB 2010, 2423, 2426 …”

Orientierung am Rechtsgedanken des § 250 Abs. 1 Nr. 3 AktG? S. 405-406

„… cc) Anfechtbarkeit sämtlicher oder nur einzelner Einzelwahlbeschlüsse?Unterschiedlich wird das …” „… Einzelwahlen wegeneiner Verletzung des § 100Abs. 5 AktG anfechtbar, ist ein Anfechtungskläger theoretischin der …” „… Beschlussfähigkeit zu entziehen.2547 Hält man dagegen nur eineneinzelnen Beschluss für anfechtbar, steigen die …”

Keine Beschränkung des gerichtlichen Prüfungsumfangs S. 406-407

„… Anfechtbarkeit wegen Verletzung von § 100 Abs. 5 AktG „vonvornherein entzogen“ sein.2555Ob diese Argumentation de …” „… diese eindeutige Rechtslage unberührt.(b) Unverhältnismäßigkeit einer Anfechtbarkeit sämtlicher …” „… , könnte man geneigt sein, eine Anfechtungsbeschränkung zu befürworten: Eine Anfechtbarkeit sämtlicher …”

Zwischenergebnis: Wer kommt als Aufsichtsratsmitglied in Frage? S. 180-182

„… . Keine Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit der AufsichtsratswahlenZunächst steht auch fehlende Sachkunde der …” „… Qualifikationsprofil ist keine Bestellungsvoraussetzung.958 Daher kommt auch eine Nichtigkeitoder Anfechtbarkeit der …” „… Ausnahmefällen – gemäß § 243Abs. 1 AktG anfechtbar sein; dagegen Hopt/Roth, in: Großkomm AktG, § 100 Rn. 116.181 …”

Literaturverzeichnis S. 483-526

„… , Anfechtbarkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen bei Verstößen gegenEmpfehlungen des Deutschen Corporate …” „… der Linden, Klaus, § 161 AktG und die Anfechtbarkeit von Entlastungsbeschlüssen, in: Neue Zeitschrift …” „… , jurisPR-HaGesR 7/2009 Anm. 6.Hecker, Andreas / Peters, Marc, Anfechtbarkeit von Entlastungsbeschlüssen wegen …”

Interessenkonflikte S. 138

„… Anfechtbarkeit der Entlastungsbeschlüsse führen kann. Auswirkungen auf weitere Hauptversammlungsbeschlüsse …” „… Anfechtbarkeit von Entlastungsbeschlüssen vgl. vor allem BGH, Urt. v. 16.2.2009 – II ZR185/07, BGHZ 180, 9, 13 ff …”

Zwischenergebnis S. 415-423

„… Anfechtbarkeit der in fehlerhafter Besetzung gefassten weiteren Beschlüsse führt. Dies wäre eine gravierende …” „… . 23.2636 Zur Anfechtbarkeit Zweiter Teil, § 2 C. II. 2. b) zur gerichtlichen Abberufung Zweiter Teil, § 2C …” „… ohneMitwirkung eines Finanzexperten nichtig,jedenfalls aber anfechtbar.2649 Diese Auffassung ist abzulehnen.2650a …”

Der Banning-Beschluss des OLG Hamm (1986) S. 106-107

„… . (Banning). Die Wahleines der Anteilseignervertreter wurde daher vom Senat für nach § 251 AktG anfechtbar …” „… (Schaeffler/Continental II), in der die Kammer denWahlbeschluss der Hauptversammlung für anfechtbar hielt. Hierzu auch …”

Entsprechenserklärung nach § 161 AktG S. 136-138

„… , der haftungsrechtliche Konsequenzen haben und nach nunmehr herrschender Meinung zur Anfechtbarkeit der …” „… Anfechtbarkeit von Entlastungsbeschlüssen vgl. vor allem BGH, Urt. v. 16.2.2009 – II ZR185/07, BGHZ 180, 9, 13 ff …”

Haftung der Aufsichtsratsmitglieder S. 138-140

„… Anfechtbarkeit der Entlastungsbeschlüsse führen kann. Auswirkungen auf weitere Hauptversammlungsbeschlüsse …” „… Anfechtbarkeit von Entlastungsbeschlüssen vgl. vor allem BGH, Urt. v. 16.2.2009 – II ZR185/07, BGHZ 180, 9, 13 ff …”

Stellungnahme S. 423-426

„… Anfechtbarkeit auf die Einzelwahl nur eines Mitglieds„als“ unabhängiger Finanzexperte zu reduzieren.2669b …” „… Wahlbeschlüsse als anfechtbar erweisen oder zumindest so vieleAufsichtsratsmandate betroffen sind, dass keine …”

Gesellschaften ohne Prüfungsausschuss S. 432-470

„… zugleich den zentralen Ansatzpunkt für eine etwaige Anfechtbarkeit derWahlbeschlüsse. § 100 Abs. 5 AktG …” „… Erwägungen gegen eine Abhängigkeit den Marktteilnehmernverborgen bleiben.28353. Die Anfechtbarkeit der …” „… herrschenden und auf Grundlage des BilMoG richtigen Auffassung2836 – nicht von einerAnfechtbarkeit der …”

Strukturelle Interessenkonflikte der Arbeitnehmervertreter S. 107-111

„… Wahleines der Anteilseignervertreter wurde daher vom Senat für nach § 251 AktG anfechtbar gehalten.449 …” „… II), in der die Kammer denWahlbeschluss der Hauptversammlung für anfechtbar hielt. Hierzu auch noch …”

Gefährdung der Unabhängigkeit durch erfolgsorientierte Vergütung? S. 388-394

„… allgemeinen Grundsätzen und könnte hiernach zur Anfechtbarkeit oder gar Nichtigkeit der Wahl (§§ 250, 251 AktG …” „… Prüfungsausschusses (3.).1. Wahlen zum GesamtaufsichtsratIn der Praxis sind die Anfechtbarkeit oder gar Nichtigkeit …”

Stellungnahme S. 398-399

„… mitbestimmten Gesellschaften anfechtbar. Dogmatisch folgt diesdaraus, dass § 251 AktG weder die Verletzung einer …”

Unbeachtlichkeit sonstiger Umstände in Person oder Verhalten S. 50-51

„… Rechtsfolge bei Fehlen satzungsmäßiger Voraussetzungen nicht die Nichtigkeit,sondern nur die Anfechtbarkeit …”

Exkurs: Die Möglichkeit satzungsmäßiger Auswahlkriterien S. 51-52

„… Rechtsfolge bei Fehlen satzungsmäßiger Voraussetzungen nicht die Nichtigkeit,sondern nur die Anfechtbarkeit …”

Dogmatische Verortung und Adressatenfrage S. 368-370

„… Auswirkungen auf die Anfechtbarkeit von Wahlbeschlüssen noch Zweiter Teil, § 2 C.II. 1. b) aa).2290 Lüer, in …”

Pflichtverletzungen der übrigen Aufsichtsratsmitglieder S. 144-147

„… nicht zur Anfechtbarkeit oder gar Nichtigkeit (§§ 250 f. AktG) des betreffendenWahlbeschlusses der …”

Praktische Handhabung S. 250-277

„… ordnungsgemäß und die Wahl des Abschlussprüfers damit anfechtbar.1587Zieht man vergleichend die Rechtslage und …”

doi.org/10.5771/9783845241258

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