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Sarah Gölzer - Die Absprache zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und den Kirchen zum Kirchenasyl

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Sarah Gölzer

Die Absprache zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und den Kirchen zum Kirchenasyl

Series: Schriften zum Religionsrecht

Volume 14 2023

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F. Wirkungen der Absprache S. 295-326

„… Wirkungen der AbspracheDie Beteiligten bewerteten die Umsetzung der Absprache zunächst positiv und …” „… Absprache geübt, teilweise war sogar von einer faktischen Aufkündigung der Vereinbarung die Rede.1732 …” „… Während überwiegend vertreten wird, die Absprache besitze keinerlei rechtliche Wirkungen,1733 drängen …”

E. Rechtliche Voraussetzungen an die informale Absprache S. 235-294

„… Rechtliche Voraussetzungen an die informale AbspracheDie Bindung der Verwaltung an Recht und Gesetz …” „… informale Handlungsformen.1344 Die Absprache kann daher nur dann zulässigerweise Wirkungen entfalten, wenn …” „… es sich um eine rechtmäßige Absprache handelt.1345 Unabhängig von der Frage, ob die Absprache …”

B. Annäherung an das Phänomen Kirchenasyl als Gegenstand der Absprache S. 45-96

„… Annäherung an das Phänomen Kirchenasyl als Gegenstand der Absprache„- Die Beteiligten stimmen …” „… entscheidender Bedeutung für diese Arbeit ist jedoch, dass die Absprache selbst Bezug auf die lange Tradition des …” „… Betrachtung des Kirchenasyls als wesentlicher Gegenstand der Absprache einzubeziehen. Dabei wird dieses …”

D. Rechtsnatur des Übereinkommens S. 185-234

„… Jüsten und dem damaligen Präsidenten des BAMF Manfred Schmidt getroffene Absprache1088 selbst näher …” „… , welche Voraussetzungen für den Abschluss einer solchen Absprache bestehen und welche Wirkungen sie …” „… Übereinkunft wird, wie auch bereits zuvor zu den Absprachen auf Landesebene,1090 vielfach vertreten, sie …”

Literaturverzeichnis S. 349-378

„… Wirtschaft, Berlin 2001 (zit. als Köpp, Normvermeidende Absprachen).Korioth, Stefan, § 16 Das …” „… durch Verträge und Absprachen).Starski, Paulina, Der Körperschaftstatus von Religionsgemeinschaften …” „… der DDR und danach).Brohm, Winfried, Rechtsgrundsätze für normsetzende Absprachen, Zur Substitution …”

G. Zusammenfassung und Fazit S. 327-330

„… Zusammenfassung und FazitGegenstand der Absprache zwischen dem BAMF und den großen christlichen …” „… Bleiberecht zu erwirken. Das so verstandene Kirchenasyl steht in der von der Absprache in Bezug genommenen …” „… . Dennoch bezieht sich die Absprache allein auf die Schutzgewährung durch Christinnen und Christen.Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Die Absprache zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und den Kirchen zum …” „… KirchenasylSarah GölzerVoraussetzungen und Rechtswirkungen einer informalen Absprache zwischen Staat und …” „… . Christian Walter, Ludwig-Maximilians-Universität MünchenBand 14Sarah GölzerDie Absprache zwischen dem …”

A. Einleitung S. 21-44

„… denen auch auf die Absprache vom 24. Februar 2015 verwiesen wurde.17 So vermochte diese Übereinkunft es …” „… Rheinland-Pfalz eine bestimmte Vorgehensweise zum Kirchenasyl vereinbart.25 Diese soll nach Absprachen zwischen …” „… dem nordrhein-westfälischen Innenministerium und der Landeskirche auch noch neben der Absprache aus …”

C. Das Verhältnis zwischen den Abspracheparteien S. 97-184

„… Gegenstand der Absprache definiert wurde, ist zunächst das grundlegende Verhältnis zwischen dem Staat und den …” „… Kirchen als Parteien der Absprache zu betrachten. Insbesondere ist zu untersuchen, inwieweit sie …” „… Absprache auf die Dublin III-Verordnung von Bedeutung ist. Auch enthält es einige religionsrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783748941002

Stephan Barton, Ralf Kölbel, Michael Lindemann - Wider die wildwüchsige Entwicklung des Ermittlungsverfahrens

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Stephan Barton (ed.), Ralf Kölbel (ed.), Michael Lindemann (ed.)

Wider die wildwüchsige Entwicklung des Ermittlungsverfahrens

Series: Interdisziplinäre Studien zu Recht und Staat

Volume 54 2015

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Karsten Altenhain Absprachen im Ermittlungsverfahren S. 219-250

„… 219 Absprachen im Ermittlungsverfahren Karsten Altenhain I. Erscheinungsformen von Absprachen …” „… . Insbesondere sagt er nichts dazu, ob am Ende eine Absprache stehen und worüber sie getroffen werden darf.3 Ob …” „… und inwieweit der Fortgang und die Beendigung des Ermittlungsverfahrens durch eine Absprache zwischen …”

Stephan Barton, Ralf Kölbel, Michael Lindemann Einführung in den Band S. 11-32

„… Bedeutung kommt daneben den bereits im Ermittlungsverfahren getroffenen verfahrensbeendenden Absprachen zu …” „… Ermittlungen (die durch Absprachen gerade abgekürzt werden sollen) anfällig für ungerechtfertigte …” „… Rahmen einer verfahrensbeendenden Absprache bilden. Siehe dazu Hüls/Reichling StraFo 2009, 198 ff. 8 …”

Thomas Fischer Was bedeutet „Ermittlungsverfahren“ und was „Wildwuchs“? S. 151-164

„… zu tun hat. 3. Unmittelbar mit dem Vorangegangenen verbunden ist das Thema der Absprachen und des …” „… Deals im Ermittlungsverfahren. Hierzu will ich nicht wiederholen, was zur Absprache allgemein zu sagen …” „… Absprachen im Ermittlungsverfahren mit den hohen Formerfordernissen vereinbaren lässt, die das Gesetz und die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Impulsgeber Zukunft der Richtervorbehalte Christoph Gusy 195 Absprachen im Ermittlungsverfahren …”

Bernd Schünemann Die gemeineuropäische Prozessrechtswissenschaft – Anstöße und Relevanz S. 177-192

„… , weil das Thema der Absprachen auf dieser Tagung in AG 2 behandelt wird. Weil der Versuch, die …” „… ) ist und die „Überprüfung“ des in der Absprache verabredeten Geständnisses auch in der vom BVerfG …”

Matthias Jahn Das heutige Ermittlungsverfahren aus Sicht von Wissenschaft und Justiz – die Entwicklung in den letzten drei Jahrzehnten und die rechtspolitischen Baustellen S. 33-92

„… Landau, Das Urteil des Zweiten Senats des BVerfG zu den Absprachen im Strafprozess vom 19. März 2013 …” „… Bundesverfassungsgerichts zu den strafprozessualen Absprachen – Konsequenzen für den Gesetzgeber?, ZRP 2013, 162 (165 …” „… gesetzesstellvertretenden Regel Absprachenverfahrensordnung von BGHSt 43, 195 zunächst eine Verlagerung von …”

Tobias Singelnstein Informationelle Selbstbestimmung und Sachverhaltserforschung im Ermittlungsverfahren – verfassungsrechtliche Anforderungen an Datenerhebung und Datenverarbeitung S. 251-264

„… Sachverhaltserforschung 259 würde, so wie dies derzeit im Zusammenhang mit § 257c StPO für die Absprachen zu beobachten …”

Ralf Kölbel Kriminalsoziologische Analysen zur Ermittlungskonkurrenz und -kooperation von Internal Investigations S. 281-304

„… umfangreichen Debatte Hauer, J., Geständnis und Absprache, Berlin 2007. Kriminalsoziologische Analysen zur …”

Jens Lanfer Strukturprinzipien des Politikfelds der Inneren Sicherheit im Wandel S. 317-344

„… Sicherheitsherstellung thematisieren. Von Bedeutung sind hier zwar weniger konkrete politische Absprachen, die etwa zu …”

doi.org/10.5771/9783845262604

Hagen Hof, Peter Götz von Olenhusen - Rechtsgestaltung - Rechtskritik - Konkurrenz von Rechtsordnungen ...

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Hagen Hof (ed.), Peter Götz von Olenhusen (ed.)

Rechtsgestaltung - Rechtskritik - Konkurrenz von Rechtsordnungen ...

2012

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Henning Radtke Absprachen in Strafverfahren S. 400-405

„… Absprachen in Strafverfahren Henning Radtke Absprachen im Strafverfahren und die „Kolonisierung …” „… “ Der Begriff der „Absprache“ in Strafverfahren ist vielschichtig und vieldeutig. Verfahrensbeteiligte …” „… Verteidiger, können aber auch eine Absprache darüber treffen, die Staatsanwaltschaft werde nicht Anklage …”

Klaas Endler Zusammenfassung der Diskussion zu den Teilen 1 und 2 S. 421-423

„… mögliche Gegensatz von richterlicher Amtsaufklärungspflicht und der Rechtsfolgenorientierung von Absprachen …”

Wilhelm Krull, Hagen Hof Zusammenfassung der Ergebnisse beider Tagungen S. 551-554

„… Compliance und Corporate Governance, von Verständigung und Absprache sowie einer ständig wachsenden Zahl von …”

Hagen Hof Vorschau auf das Programm S. 269-273

„… um außerrechtliche Verfahrensweisen und Regelwerke wie Mediation, Governance, Compliance, Absprache …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… “ durch Recht (2. Teil)IX. Vorsitz: Arthur Benz Absprachen in Strafverfahren 400 Henning Radtke …”

Hagen Hof Einführung S. 31-37

„… Streitentscheidung ein Stück weit abrücken und Konfliktbewältigung durch Verhandlungsmanagement, Absprachen …”

Barbara Dauner-Lieb Lehrforschung und forschendes Lernen im Jurastudium S. 138-152

„… mit dem Ausbilder und in Absprache mit Vertretern der Fakultät entwickelt. Diese Vernetzung von …”

doi.org/10.5771/9783845237480

Laurenz Keller-Herder - Der Konzessionsvertrag unter dem neuen Energiewirtschaftsrecht

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Laurenz Keller-Herder

Der Konzessionsvertrag unter dem neuen Energiewirtschaftsrecht

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 149 2009

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Privatrechtliche Absprachen S. 36-37

„… Dogmatik des Energierechts, FS Börner (1992), S. 501, 504 f. 37 1. Privatrechtliche Absprachen An den …” „… privatvertragliche Absprachen für die Struktur der leitungsgebundenen Energieversorgung von maßgeblicher Bedeutung …” „… Rechtsordnung erkannte dies mit der Freistellung der zugrundeliegenden Absprachen vom Kartellverbot an. Auch die …”

Die Kaufpreisbestimmung als konzessionsvertragliche Absprache S. 314-319

„… . Die Kaufpreisbestimmung als konzessionsvertragliche Absprache Heimfallrecht und Kaufpreisbestimmung …” „… Abschreibungen nach besonders zu vereinbarenden Abschreibungssätzen.1119 Absprachen über eine Übertragung der …” „… Absprachen gewesen. Denn ein unentgeltlich heimfallender Vermögenswert verursacht buchhalterisch zusätzlichen …”

Gesetzliche Grenzen der Vertragsfreiheit S. 37-39

„… 37 1. Privatrechtliche Absprachen An den bereits genannten Demarkations- und ausschließlichen …” „… Konzessionsverträgen zeigt sich, daß privatvertragliche Absprachen für die Struktur der leitungsgebundenen …” „… Wirtschaftsteilnehmern selbst. Die Rechtsordnung erkannte dies mit der Freistellung der zugrundeliegenden Absprachen vom …”

Durchleitungsentgelt und Konzessionsabgaben S. 168-171

„… zugrundeliegende Absprache für Drittlieferungen Konzessionsabgaben gezahlt werden, Versorgungswirtschaft 2008, S …” „… Konzessionsnehmer durch Absprachen mit der Gemeinde verpflichtet, nur bestimmte Kunden als Sondervertragskunden zu …” „… konzessionsvertragliche Absprache setzte sich somit zulasten des Drittlieferanten fort. Dadurch, daß die Konzessionierung …”

Ausgestaltung durch geschlossene Versorgungsgebiete S. 30-32

„… war die Errichtung geschlossener Versorgungsgebiete. Diesen lagen privatrechtliche Absprachen zugrunde …” „… auf Netzbenutzungen, RdE 1998, S. 49, 50. Üblich waren aber auch vertragliche Absprachen, in welchen …”

Abweichende Tendenzen S. 47-49

„… . Spannowsky, Grenzen des Verwaltungshandelns durch Verträge und Absprachen (1994), S. 168. 129 OVG Münster …” „… Landkreise mit Versorgungsunternehmen Konzessionsabgaben vereinbaren, soweit sie aufgrund von Absprachen mit …”

Leistungs- und Mengengrenzen S. 171-176

„… Konzessionsnehmer durch Absprachen mit der Gemeinde verpflichtet, nur bestimmte Kunden als Sondervertragskunden zu …” „… konzessionsvertragliche Absprache setzte sich somit zulasten des Drittlieferanten fort. Dadurch, daß die Konzessionierung …”

Inhaltverzeichnis S. 9-22

„… Absprachen 372. Gesetzliche Grenzen der Vertragsfreiheit 373. Gesetzlicher Ordnungsrahmen 39V. Überblick über …” „… Absprache 314a. Vorgaben des Konzessionsabgabenrechts 315b. Vorgaben des Kartellrechts 317c. Problemaufriß: …”

Zwischenergebnis S. 49

„… , soweit sie aufgrund von Absprachen mit den Gemeinden das Recht zur Benutzung öffentlicher Verkehrswege …”

Erfassung des Durchleitungstatbestands durch das EnWG 1998 S. 163-164

„… Gemeinde konnte es wiederum nicht zu einer konzessionsvertraglichen Absprache kommen, da der Durchleitende …”

Änderung des EnWG 1998 im Jahre 2003 S. 178-179

„… Energielieferungsvertrages nicht die Möglichkeit zu geben, auf eine etwa anfallende Konzessionsabgabe durch eigene Absprachen …”

Bewertung S. 177-178

„… Konzessionsabgabe durch eigene Absprachen Einfluß nehmen zu können. Von den bestehenden Verhältnissen sollte nicht …”

Folge: Freistellung vom Wettbewerb S. 28-30

„… geschlossener Versorgungsgebiete. Diesen lagen privatrechtliche Absprachen zugrunde.40 Geschlossene …”

Gemeinden und Gebietskörperschaften S. 49-51

„… , soweit sie aufgrund von Absprachen mit den Gemeinden das Recht zur Benutzung öffentlicher Verkehrswege …”

Einzelheiten zu den Verbrauchsarten S. 154-156

„… daher konzessionsvertragliche Absprachen eine Wirkung entfalten.623 Die Differenzierung von § 2 Abs. 2 …”

Zusammenfassung S. 205-207

„… vertragliche Absprache zu erhöhen, steht daher im Widerspruch zum Höchstpreisrecht. Schließlich scheint auch …”

Das Transparenzverfahren der 4. GWB-Novelle 1980 S. 411-413

„… Feuerborns ist zuzustimmen. Bei der Frage nach einer Wettbewerbsbehinderung durch privatrechtliche Absprachen …”

Energieversorgungsunternehmen S. 51-66

„… . 151 Spannowsky, Grenzen des Verwaltungshandelns durch Verträge und Absprachen (1994), S. 168. 152 …” „… Energieversorgung (1994), S. 104 ff. 157 Spannowsky, Grenzen des Verwaltungshandelns durch Verträge und Absprachen …”

Herrschende Meinung und gesetzliche Zuordnung S. 43-47

„… . Spannowsky, Grenzen des Verwaltungshandelns durch Verträge und Absprachen (1994), S. 168. 129 OVG Münster …”

Konzessionsabgaben nach dem Ende der Ausschließlichkeitsabreden S. 158-163

„… Gemeinde konnte es wiederum nicht zu einer konzessionsvertraglichen Absprache kommen, da der Durchleitende …”

Gemeindliche Selbstverwaltung in der künftigen Struktur der Energieversorgung S. 110-131

„… Absprachen (1994), S. 170; Cronauge, Das neue Konzessionsabgabenrecht (1992), S. 9. Vgl. schon BayVGH, DÖV …” „… wenn der Konzessionsnehmer durch Absprachen im Konzessionsvertrag gegenüber der Gemeinde verpflichtet …”

Der Konzessionsvertrag und das Versorgungskonzept des EnWG 2005 S. 103-110

„… 2005 getroffene Zuordnung der Lieferverhältnisse kann daher durch vertragliche Absprachen in …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 456-466

„… Konzessionsvertrag auch Absprachen über die konzessionsabgabenrechtliche Zuordnung von Lieferbeziehungen getroffen …”

Der Abschluß von Konzessionsverträgen nach dem EnWG 1998 S. 413-449

„… bildet.“ 1518 Spannowsky, Grenzen des Verwaltungshandelns durch Verträge und Absprachen (1994), S. 177 …” „… stelle nicht nur dar, wenn durch eine im vorhinein getroffene Absprache die Laufzeit wirtschaftlich über …”

Literaturverzeichnis S. 467-482

„… durch Verträge und Absprachen. Berlin 1994.Stech, Jürgen, Der „vertraglose Zustand“ im Energierecht …”

Tarifkunden nach der KAV 2005 S. 180-205

„… energiewirtschaftlichen Wertschöpfungskette, und ebensowenig auf die Absprachen, die der Konzessionsnehmer auf dieser …”

doi.org/10.5771/9783845218755

Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May - Die Praxis der Absprachen in Strafverfahren

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Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May

Die Praxis der Absprachen in Strafverfahren

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 120 2013

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Inhalte informeller Absprachen S. 80-86

„… Absprachen.Inhalte informeller AbsprachenGerade vor dem Hintergrund der Verbote des § 257c II StPO ist von Interesse …” „… festgestellte Unterschied zwischen Amtsund Landgerichten bei der Häufigkeit informeller Absprachen. Von den …” „… Landgericht gabendie generelle Praktikabilität als Grund für informelle Absprachen an, was mit31,4 % der …”

Anregung von Absprachen S. 65-70

„… AbsprachenIn diesem Kontext wurde zunächst danach gefragt, von wem überhaupt schon dieInitiative zu Absprachen …” „… % der Verteidiger Gespräche über Absprachen typischerweise vor oder außerhalb der Hauptverhandlung …” „… die Hauptverhandlung nicht der zentrale Ort für Absprachen war.85 Zur Entwicklung der Rechtsprechung …”

Wer profitiert von Absprachen? S. 51-56

„… von Absprachen?Die Frage nach den Gründen für die Teilnahme an Absprachen hat gezeigt, dassdie …” „… wichtiger Grund für eine Absprache ist (AG: 68,3 %; LG: 57 %; StA:67,2 %; V: 57,9 %). Nimmt man hinzu, dass …” „… Mandanten beim Verteidiger – so steht zu vermuten, dass Absprachen imallseitigen Einvernehmen der …”

Inhalte von Absprachen – allgemein S. 76-80

„… untersagte InhalteGegenstand von Absprachen.Inhalte informeller AbsprachenGerade vor dem Hintergrund der …” „… werden.Inhalte von AbsprachenGegenstand einer Verständigung dürfen gemäß § 257c II 1 StPO „nur die Rechtsfolgen …” „… die Gespräche über eine Absprache mithin regelmäßig von den Beisitzern inhaltlich mitgetragen …”

Verteilung „formelle“ und „informelle“ Absprachen S. 36-39

„… “ AbsprachenVon großem Interesse war, in welchem Umfang die Absprachen formell oder informell durchgeführt werden …” „… . Während dieser Strafrichter solche Gespräche offenbar noch nichtals (informelle) Absprache auffasst, mögen …” „… . Zunächst wurden die Richter befragt:Wie viel Prozent aller von Ihnen vorgenommenen Absprachen haben Sie …”

Absprachen von vornherein ausgeschlossen (Sonderkonstellationen)? S. 58-61

„… eindeutige Beweislage zu den wichtigsten Ausschlusskriterien gehören.Zeitpunkt und Ort von AbsprachenBereits …” „… Absprachen von vornherein ausgeschlossen (Sonderkonstellationen)?§ 257c I 1 StPO eröffnet dem …” „… deshalb, ob es nach Auffassung der Verfahrensbeteiligten überhaupt Fälle gibt, in denen eine Absprache von …”

Zeitpunkt und Ort von Absprachen S. 61-65

„… eindeutige Beweislage zu den wichtigsten Ausschlusskriterien gehören.Zeitpunkt und Ort von AbsprachenBereits …” „… Bereitschaft, Absprachen zu treffen, werden von Richtern undStaatsanwälten in erster Linie der Opferschutz …” „… denen die Wahrscheinlichkeit einer Absprache besonders hoch ist. Alle befragten Berufsgruppensehen …”

Absprachen als „unverzichtbares Instrument“ zur Durchführung von Strafverfahren? S. 56-58

„… geklagten tendenziell und der eigene Nutzen aus Absprachen etwas geringer beurteilt als durch die …” „… Fragenach ihren Motiven für Absprachen vergleichbar. Zusammengefasst kann gesagtwerden, dass Richter …” „… , Staatsanwälte und Verteidiger – diese vor allem auch mitBlick auf ihre Mandanten – Absprachen als vorteilhaft …”

Häufigkeit und Gründe für die Abkehr von einer Absprache S. 136-142

„… nisse abgelegt wurden. Scheitern die Gespräche über eine Absprache trotz der Öffnung der …” „… Abweichung voneiner einmal getroffenen Absprache ließ der 4. Strafsenat in seiner Leitentscheidung von 1997 …” „… nur dann zu, wenn sich nach der Absprache schwerwiegende neueUmstände ergeben, die dem Gericht bisher …”

Absprachenquote insgesamt S. 27-36

„… Geständnisüberprüfung inder Absprachenpraxis spielen, sowie in Bezug auf den Schuldgrundsatz, welchenEinfluss Absprachen …” „… . 43.27Häufigkeit von AbsprachenIm Hinblick auf die Praxis von Absprachen interessierte zunächst, wie groß …” „… % 73,3% 8 57,1% 50,0% 30 71,4% 65,2%Außer mir hatte bisherniemand an AbsprachenInteresse1 3,6% 3,3% 0 0,0 …”

Absprachenquoten differenziert nach demographischen Merkmalen S. 41-46

„… ein vertiefter Blick auf die prozentuale Absprachenquote:Absprachenquote (Absprachen/Fallzahl*100 …” „… informellen Absprachen.Beim Vergleich der OLG-Bezirke werden im Bezirk Hamm die wenigsten informellen …” „… im Vergleich zur „streitigen“ Erledigung besondershoch.Gründe für und gegen AbsprachenNeben der …”

Gründe für die generelle Absprachebereitschaft S. 46-51

„… „streitigen“ Erledigung besondershoch.Gründe für und gegen AbsprachenNeben der generellen Häufigkeit von …” „… von Absprachen?Die Frage nach den Gründen für die Teilnahme an Absprachen hat gezeigt, dassdie …” „… fahren mit nur wenigen Prozessbeteiligten eine informelle Absprache leichterdurchzuführen sein …”

Änderung des Abspracheverhaltens seit 2009? S. 39-41

„… vorgenommenen Absprachen haben Sie informell durchgeführt? (StA/Verteidiger) Staatsanwälte VerteidigerN Prozent …” „… % der Staatsanwälte und 41,1 % der Verteidiger mehr als die Hälfte aller Absprachen vor dem Landgericht …” „… Einschätzung14,9 % ausschließlich informell vorgehen und 34,4 % in mehr als der Hälfte ihrerAbsprachen …”

Eckpunkte der Entwicklung der Debatte zu den Urteilsabsprachen bis hin zum Verständigungsgesetz S. 10-12

„… rechtlichen Einwänden gegen Absprachen,die bis heute noch erhoben werden, seien hier nur genannt der Verstoß …” „… zwischen den gesetzlich geregelten Verständigungen als „formellen“Absprachen und denjenigen Formen von …” „… Absprachen, die weiterhin und nunmehr„informell“ außerhalb der gesetzlichen Maßgaben stattfinden.Wie bereits …”

Untersuchungsgegenstand und terminologische Vorfragen S. 9-10

„… . Von den zahlreichen rechtlichen Einwänden gegen Absprachen,die bis heute noch erhoben werden, seien …” „… „Deal“, „Absprache“ oder „Verständigung“ – zum Teil mit bewusst negativen oder auch beschwichtigend …” „… Bezeichnungen „Absprache“ oder „Vereinbarung“ entschieden, da diese den unzutreffenden Eindruck fördern könnten …”

Problematische Inhalte S. 86-89

„… anzusetzen ist.Insgesamt offenbart sich auch hier wieder die große Häufigkeit informeller Absprachen, die in …” „… Gründe liegen vor allem in der größeren „Praktikabilität“ solcher Absprachen, der Herstellung …” „… auszutauschen. Inhaltlich wird deutlich, dass der Weg über informelle Absprachen auch deshalb gesucht wird, um …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Häufigkeit von Absprachen1. 28Absprachenquote insgesamta) 28Verteilung „formelle“ und „informelle …” „… profitiert von Absprachen?b) 51Absprachen als „unverzichtbares Instrument“ zurDurchführung von …” „… . 76Inhalte von Absprachen – allgemeina) 77Inhalte informeller Absprachenb) 80Problematische Inhaltec …”

Offenlegung S. 145-150

„… höhererWert als bei der Befragung der Richter (13,7 %).Offenlegung und Protokollierung von AbsprachenWichtig …” „… für ihre Rechtsstaatlichkeit ist die Transparenz der Absprachen. Bereitsder 4. Strafsenat des BGH …” „… mahnte in seiner Leitentscheidung aus dem Jahr 1997,dass Absprachen „nicht unter dem Deckmantel der …”

Rechtsmittel S. 159-165

„… Rechtsmittelverzicht galt daher lange Zeit als selbstverständlicher Bestandteil der Absprache.165 Der 4. Strafsenat des …” „… wirksam auf Rechtsmittel verzichten.166War in der Absprache hingegen kein Rechtsmittelverzicht vereinbart …” „… Rahmen einer Absprache zu vereinbaren, bestünden „keine legitimenInteressen“. Aus ihr könnten im …”

Bisherige rechtstatsächliche Studien S. 12-15

„… Absprachen, sondern auch ihre Verbreitung und dieForm ihrer Durchführung wurden bislang durch eine ganze …” „… 1590 Richtern, Staatsanwälten und Verteidigernunter anderem zeigen, dass Absprachen knapp 16 % aller …” „… , dass Absprachen im Bereich von Betäubungsmittelund Wirtschaftsstrafverfahren zum Justizalltag gehörten …”

Gründe für die Nichtteilnahme des Angeklagten S. 73-75

„… Richter vorteilhafte – Absprache hat, während der nichtverteidigte Angeklagte regelmäßig auf das streitige …” „… Angeklagten von den Gesprächen über eine Absprache drängt sich die Frage nach den Gründen dafür auf.Zunächst …” „… , obGespräche über Absprachen vornehmlich vor oder außerhalb der Hauptverhandlung oder innerhalb der …”

Beschreibung der Datenbasis S. 23-25

„… Teilnehmer wurdengefragt, seit wann sie Absprachen zur Erledigung von Strafverfahren nutzen, undaufgrund …” „… etwaseit der Zeit des ersten Grundsatzurteils des Bundesgerichtshofs Absprachen nute)23zen. In die letzte …” „… Gruppe wurden diejenigen Befragten eingeteilt, die schon vor1996 Absprachen eingingen, also zu einer Zeit …”

Zusammenfassung S. 61

„… eindeutige Beweislage zu den wichtigsten Ausschlusskriterien gehören.Zeitpunkt und Ort von AbsprachenBereits …” „… Bereitschaft, Absprachen zu treffen, werden von Richtern undStaatsanwälten in erster Linie der Opferschutz …” „… denen die Wahrscheinlichkeit einer Absprache besonders hoch ist. Alle befragten Berufsgruppensehen …”

Höhe der Strafmilderung / Form der Mitteilung S. 115-119

„… dem Einzug der Absprache in dasStrafverfahren etablierte sich der Zusammenhang zwischen Geständnis und …” „… Absprache nunmehr ohne Rücksicht auf dessen strafzumessungsrechtliche Legitimation berufen können …” „… nach einer Absprache in Betracht kommt, im Mittelpunkt des Interesses. Genauer formuliert ist es die …”

Verhandelbarkeit des Strafmaßes S. 109-115

„… Absprache mögliche Strafmaß zu nennen? (Verteidiger) N Prozentja 69 90,8%nein 7 9,2%Gesamt 76 100,0%Über 90 …” „… Sie sich beieiner Absprache auf eine mögliche Strafhöhe eingelassen haben, die Sie gemessen am …” „… , bei der Sie sich beieiner Absprache auf eine mögliche Strafhöhe eingelassen haben, die Sie gemessen am …”

Gespräche des Vorsitzenden (LG) ohne Beisitzer S. 75-76

„… Beisitzern inhaltlich mitgetragen werden.Inhalte von AbsprachenGegenstand einer Verständigung dürfen gemäß …” „… gaben an, ihren Mandanten von Gesprächen über Absprachen „immer“ in Kenntniszu setzen. Davon, dass …” „… wurden zunächst gefragt, wie häufig sie vor Gesprächenüber Absprachen Rücksprache mit ihren Beisitzern …”

Beteiligte vor oder außerhalb der Hauptverhandlung S. 70-73

„… Wie entscheidet sich in einer solchen Situation, ob diese Absprache formellnach den Regeln des …” „… sei dies gerade ein Zeichen dafür, dass das für eine Absprache notwendige„Vertrauensverhältnis …” „… Verfahrensbeteiligten, dass die Anregung zu Absprachen typischerweise vom Vorsitzenden oder von der Verteidigung ausgeht …”

Anhang S. 185-198

„… Sie bislang dazu veranlasst, Strafverfahren durch Absprachen zu erledigen? (Richter)am Amtsgerichtam …” „… veranlasst, Strafverfahren durch Absprachen zu erledigen? (StA)sehr wichtigwichtigTeilweiseweniger …” „… (Verteidiger)Welche Gründe haben Sie bislang dazu veranlasst, Strafverfahren durch Absprachen zu erledigen …”

Form und Umfang des Geständnisses S. 89-98

„… beischweren Schuldvorwürfen eine Absprache für unangebracht halten. Absprachenüber § 57a StGB sind nach den …” „… einer Absprache einen Sachverhalt,bei dem die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld nach § 57a …” „… der Absprachen offenbarihre Grenzen. Das passt zu der oben96 gemachten Feststellung, dass die Richter …”

Stichprobenausfälle und Ausschöpfungsquote S. 21-23

„… fehlende Berufserfahrung von mindestens einem Jahr und die fehlende Erfahrung mit Absprachen im Allgemeinen …” „… geschuldet seinkann. Aufgrund fehlender Praxis mit Absprachen wurden nur 10 % der erreichtenRichter nicht …” „… zumeist über eine für die Stichprobe ausreichende Berufserfahrung. Diegrößte Erfahrung mit Absprachen …”

Protokollierung S. 150-159

„… offengelegt wird, dass vor oder außerhalb derHauptverhandlung Gespräche über eine mögliche Absprache geführt …” „… protokolliert nur, dass berichtet wurde, ein weiteres Drittelnimmt die wesentlichen Ergebnisse der Absprache auf …” „… informelle Absprachen durchführen und sich daher für sie die Frage einer Protokollierung vonvornherein nicht …”

Die Belehrungspflicht nach § 257c V StPO S. 142-145

„… %).Offenlegung und Protokollierung von AbsprachenWichtig für ihre Rechtsstaatlichkeit ist die Transparenz der …” „… nicht verteidigten Angeklagten gar keine Absprachen geschlossen werden. Das würde bedeuten, dass …” „… eine Belehrung ausschließlich beiinformellen Absprachen unterlassen, weil sie bislang noch gar keine …”

Einschätzung der gesetzlichen Neuregelung durch die Praxis S. 174-180

„… festhalten, dass – im Anschluss an Absprachen – dieEinlegung von Rechtsmitteln und deren anschließende …” „… Vorsitzenden:Würden Sie meinen, dass in der Praxis aufgrund der von Ihnen genanntenKritikpunkte informelle Absprachen …” „… Praxis aufgrund der von Ihnen genanntenKritikpunkte informelle Absprachen, also solche außerhalb des …”

Rechtsmittelverzicht S. 165-170

„… daher, wie häufig im Gerichtsalltag nach einer Absprache auch heutenoch ein Rechtsmittelverzicht erklärt …” „… ausdrücklich auch die informelle Absprache einbezogen:b)165Ist es in einem Ihrer Verfahren schon einmal …” „… vorgekommen, dass nach einemUrteil, welches auf einer Absprache – egal ob förmlich oder informell – beruhte …”

Zusammenfassung S. 181-184

„… Absprachen erledigt. Dieser Wert wird von denStaatsanwälten bestätigt (24 %). Aus Sicht der Verteidiger liegt …” „… er deutlich höher (36,5 %).– Die überwiegende Zahl der Absprachen wird informell durchgeführt. 58,9 …” „… , mehr als die Hälfte ihrer Absprachen informelldurchgeführt zu haben.– An den Amtsgerichten überwiegen …”

Initiative zum Gespräch über das Strafmaß S. 106-109

„… Richtern und Staatsanwälten auch ihre Hauptmotive für Absprachen widerspiegeln, nämlich der Opferschutz und …” „… deutlich geworden ist, gehört dasStrafmaß zu den häufigsten Inhalten von Absprachen. Gemeint ist damit vor …” „… Absprache benennt oder von wem überhaupt die Initiative für Verhandlungen überdie in Betracht kommende …”

Rechtsmittelrücknahme S. 170-174

„… Angeklagte könne den Prozessablauf bei einer Absprache eher nachvollziehen als bei einem streitigen Verfahren …” „… . Erstaunlich ist dies deshalb, weil der Angeklagte bei den Gesprächen überden Inhalt der Absprache so gut wie …” „… sofortigen Eintritt der Rechtskraft nach einem Urteil, das auf einer Absprache beruht. Am häufigsten wird der …”

Sanktionsschere S. 122-136

„… haben.SanktionsschereNur wenige Probleme im Zusammenhang mit Absprachen werden so kontroversdiskutiert, wie die Frage, ob …” „… führte hierzu lediglich aus, beim Bemühen um das Zustandekommen einer Absprache müsse die freie …” „… Überlegungen bei der konkreten Durchführung von Absprachen im Vordergrund stehen.125Wer öffnet die …”

Literaturverzeichnis S. 199-200

„… , Die Praxisder Absprachen in Wirtschaftsstrafverfahren, Baden-Baden 2007Bänziger, Andreas …” „… – Grundlagen, Methoden, Anwendungen,11. Auflage, Reinbek 2004Fischer, Thomas, Ein Jahr Absprache …” „… Absprachen in der Praxis des deutschenStrafverfahrens, StV 1986, 360.Heller, Marius S., Das Gesetz zur …”

Überprüfung des Geständnisses S. 98-106

„… einer Absprache überwiegend mit einem „schlanken Geständnis“ durchden Verteidiger, seltener durch den …” „… einer Absprache abgelegtesGeständnis vom Gericht auf seine Glaubhaftigkeit untersucht werden müsse.105 …” „… der Richter für eine Absprache ist.109Stellt man den Ergebnissen der Richterbefragung die der …”

Auswahl der Erhebungsmethode S. 15-17

„… Absprachen für „überflüssig“, nur 10 % für notwendig. Verständigungen scheinen danach vor allem bei …” „… , die Praxis der Absprachen abzubilden.Die verschiedenen Formen der Befragung unterscheiden sich in …” „… vergleichensind. Da das grundsätzliche Antwortverhalten aus der Studie von 2007 zur „Praxisvon Absprachen in …”

Fragebogenkonstruktion, Interviewer-Schulung und Pretest S. 17-18

„… aus der Studie von 2007 zur „Praxisvon Absprachen in Wirtschaftsstrafverfahren“41 bereits bekannt war …” „… Staatsanwälte und Fachanwältefür Strafrecht herangezogen, die ebenfalls schon an Absprachen teilgenommenc)42 …”

Im Vergleich: in Aussicht gestellte und tatsächlich verhängte Strafe S. 119-122

„… Fragestellung ist auch, ob und wie sich die Strafmaßvorstellung des Gerichts nach einer Absprache im …” „… akzeptablen Strafobergrenzeeingelassen haben.SanktionsschereNur wenige Probleme im Zusammenhang mit Absprachen …”

Aufbau der Grundgesamtheit und Stichprobenziehung S. 18-21

„… schon an Absprachen teilgenommenc)42 Eine Übersicht zur Konstruktion von Erhebungsinstrumenten bieten …” „… fehlende Berufserfahrung von mindestens einem Jahr und die fehlende Erfahrung mit Absprachen im Allgemeinen …”

doi.org/10.5771/9783845247779

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