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Detlef Stollenwerk - Halten - Parken - Abschleppen

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Detlef Stollenwerk

Halten - Parken - Abschleppen

2022

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2. Abschleppen (allgemeine Erläuterungen) S. 36-66

„… )2.1 Rechtsgrundlagen für das AbschleppenDie Ermächtigungsgrundlage zum Abschleppen verbotswidrig …” „… 2. Kapitel Abschleppen (allgemeine Erläuterungen)362. KapitelAbschleppen (allgemeine Erläuterungen …” „… gleichgesetzt werden2. Demnach könnte auch das Abschleppen ver-botswidrig abgestellter Fahrzeuge eine solche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-22

„… Halten – Parken – AbschleppenPraxishandbuch mit Rechtsprechungsübersichten sowie Verwarnungs- und …” „… Bußgeldtabellen6. AuflageSTOLLENWERKHalten – Parken – AbschleppenPraxishandbuch mit Rechtsprechungsübersichtensowie …” „… Parken (allgemeine Erläuterungen) . . . . . . . . . . 232. Abschleppen (allgemeine Erläuterungen …”

22. Halten vor und in amtlich gekennzeichneten Feuerwehrzufahrten S. 159-166

„… Verwarnungsgeldbedroht.4. AbschleppenIst eine tatsächlich vorhandene Feuerwehrzufahrt nicht oder nicht …” „… gegebenenfalls das Fahrzeugabschleppen oder gerade nicht abschleppen. Die Kosten für das Abschlep-pen können vom …” „… Eingriffsschwelle niedrigangesetzt.Nach der Rechtsprechung ist beim Abschleppen aus einer Feuerwehrzu-fahrt …”

29. Grundstücksein- und -ausfahrten S. 201-212

„… 15,–29292930Grundstücksein- und -ausfahrten 29. Kapitel2094. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)§ 12 Abs. 3 …” „… (einschließlich Ersatz von Vermö-gensschäden) und ein Abschlepprecht aus.Bei der Diskussion um das Abschleppen …” „… Abschleppens von öffentlichem Verkehrsgrund istzunächst die Polizei und die kommunale Verkehrsüberwachung …”

44. Parkscheinautomat/Parkuhr S. 295-304

„… 44. Kapitel3034. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)BVerwGVRS 74, 397 (= DAR 1988, 212;NVwZ 1988 …” „… dasAbschleppen sein.4440BVerwGBeschluss vom 24.08.1989(7 B 123/89)Juris WBRE310184602Vorinstanz:OVG Hamburg DAR …” „… Grundsatz der Verhält-nismäßigkeit enthält keine Aussagedarüber, ob ein Abschleppen bei …”

38. Mobile VZ S. 261-270

„… in Kapitel 2 (Abschleppen – allgemeine Erläuterungen).6 Vgl. hierzu auch VG Saarland, Urteil vom …” „… die Zeitverzögerung beim Einsatzseiner Maschinen bis zum Zeitpunkt des Abschleppens entsteht23 …” „… ;StVE Nr. 82).3821383038313832Mobile VZ 38. Kapitel2674. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)Das …”

Anhang S. 401-418

„… Abschleppen– Abfall 0340– Aufstellzeitpunkt von VZ 3840– Ausnahmegenehmigung 0740– Bahnanlage 0940– BAB 0840 …” „… , absolutesAbstellzeitpunkt– Abschleppen bei mobilen VZ 3840Altfahrzeugverordnung 0322Amtliche Beschilderung– Feuerwehrzufahrt …” „… – Parkscheibe 4300– Parkschein 4416Autobahn– Abschleppen 0840– Geltungsbereich 0810– Haltverbot 0811– Mithaftung …”

11. Behindertenparkplatz S. 106-114

„… 1996, 499).111911201121112211231130Behindertenparkplatz 11. Kapitel1114. Abschleppen …” „… 2002, 1126; DVP 2002, 433)Es ist nicht zweifelhaft, dass regelmäßigein Abschleppen verbotswidrig …” „… . 1993, 620; JuS 1993, 971)Keinem Zweifel unterliegt, dass einAbschleppen verbotswidrig abgestellterKfz …”

47. Radweg/Radfahrstreifen/Radfahrerfurt/Schutzstreifen S. 312-319

„… Parkflächenmarkierunggekennzeichneten Gehweg geparkt wird. Hier gelten die gleichen Verwar-nungsgeldsätze.4. Abschleppen …” „… , 1131)Abschleppen eines auf einem Radwegabgestellten Kfz ist nicht unverhältnis-mäßig.4741 OVG …” „… )Das Abschleppen eines teilweise aufdem Radweg geparkten Kfz ist nichtunverhältnismäßig, wenn …”

25. Gehwegparken S. 181-190

„… . Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)BVerwGVD 2002, 195 (= NZV 2002, 285;NJW 2002, 2122; VRS 102, 313;VM 2002 …” „… ; DVP 2002, 433)Es ist nicht zweifelhaft, dass regelmäßigein Abschleppen verbotswidrig abge-stellter Kfz …” „… Generalprä-vention wird sich eine Behörde nichtberufen können. Keinem Zweifel unter-liegt, dass ein Abschleppen …”

64. Parkvorrechte für Elektromobilität und Carsharing S. 392-394

„… . AbschleppenDas Abschleppen von einem nicht elektrisch betriebenen Fahrzeug, wel-ches rechtswidrig auf einem …”

31. Absolutes Haltverbot (VZ 283) S. 217-229

„… . Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)Tatbestand BKat TBNR EuroHalten 51 141310 20,–Halten mit Behinderung …” „… ausgeht, zugleich das Gebotenthalten, alsbald wegzufahren. DieserVerstoß kann Grundlage für dasAbschleppen …” „… , 432; MDR 1991, 919;VRS 79, 477)Das Abschleppen eines verbotswidrigabgestellten Kfz ist regelmäßig …”

46. Querparken S. 308-311

„… 2 lfd.Nr. 74 zu § 41 Abs. 1 StVO (Parkflächenmarkierung)14.4. AbschleppenFür das Abschleppen gelten …”

42. Parkplatz (VZ 314) S. 282-288

„… . mit Behinderung 142265 30,–42244125422642274230423142. Kapitel Parkplatz (VZ 314)2884. Abschleppen …” „… (Rechtsprechungsübersicht)Das Abschleppen entgegen VZ 314/315 (mit entsprechendem ZZ) verbots-widrig auf Bewohner- oder …” „… Abschleppen unter den im Kapitel „Grundstückszufahrten“aufgezeigten Voraussetzungen durchaus zulässig sein …”

36. Kurve S. 255-257

„… mit Verwarnungsgeld bedroht.4. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)6 OLG Düsseldorf JMBlNW 1983, 106 …” „… 51b 112115 55,–VG WiesbadenUrteil vom 26.05.1993(X/1 E 825/92) n.v.Das Abschleppen eines im Bereich …” „… , istrechtmäßig (Anm. d. Verf.)VG München,Urteil vom 28.04.2020,Az. 7 K 18.5617Das Abschleppen eines …”

51. Seitenstreifen S. 328-332

„… bedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung(Nicht belegt)Tatbestand BKat TBNR EuroHalten 51.1 141330 …” „… der Lage ist, das Kfz wieder in Betrieb zu nehmen oder abschleppen zu lassen. Wersein …”

15. Bordsteinabsenkung S. 128-131

„… dar und ist mit Verwarnungsgeld bedroht.4. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)Tatbestand BKat TBNR …” „… allein deshalb ein sofortigesAbschleppen gerechtfertigt sein.1542 VG SaarlandJuris MWRE 112770000Wie …” „… bereits nach wenigen Minutendas Abschleppen zu veranlassen.1543VG Potsdam, NZV 2014,55 Das Umsetzen eines …”

24. Fußgängerzone S. 172-180

„… 24. Kapitel1794. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)BVerwGVD 2002, 195 (= NZV 2002, 285;NJW 2002 …” „… 2003, 32; NVwZ 2002,1126; DVP 2002, 433)Es ist nicht zweifelhaft, dass regelmäßigein Abschleppen …” „… . vom 06.03.2015,Az. 3 L 201/11Abschleppen aus der Fußgängerzoneauch dann rechtmäßig, wenn konkretkein …”

32. Eingeschränktes Haltverbot S. 230-239

„… . Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)3240 BVerwGNJW 1978, 656 (= MDR 1978, 257;VM 1978, 28; DÖV 1978, 374;VRS …” „… . 1998, 411; VRS 95, 310;DVP 1999, 257; NPA 721, 33)Das Abschleppen eines Kfz, das eine inverkehrsreicher …” „… Stunderechtfertigt auch ohne Hinzutreten wei-terer Umstände, dass die Behörde dasAbschleppen des Kfz grundsätzlich …”

53. Sperrfläche S. 342-343

„… 141245 25,–53005310531153205330Sperrfläche 53. Kapitel3434. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5 …” „… beseitigende Verkehrs-behinderung ausgeht.5340VG KölnUrteil vom 21.01.2016Az. 20 K 6275/14Abschleppen eines auf …”

50. Halten im Fahrraum von Schienenfahrzeugen S. 325-327

„… bedroht.4. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5. Mithaftung bei VerkehrsunfällenBei einem Auffahrunfall …” „… WiesbadenUrteil vom 18.03.1999(1 E 187/97) n.v.Sofortiges Abschleppen ist auch dannrechtmäßig, wenn der hindernde …”

54. Taxenstand S. 344-346

„… Taxenstand3464. Abschleppen5. Mithaftung(Nicht belegt)Tatbestand BKat TBNR EuroHalten 51.1 141380 20,–Halten …” „… vom 17.07.1989(M 17 K 89.910)Verbotswidriges Parken an einem Taxen-stand rechtfertigt ein Abschleppen …”

45. Platzsparendes Parken S. 305-307

„… 10,–4514451545204530Platzsparendes Parken 45. Kapitel3074. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5. MithaftungDas …” „… dortansässigen Firmen rechtfertigt einAbschleppen.45414550 …”

3. Abfall S. 67-75

„… einer Geld-buße von bis zu 100.000,– € geahndet werden.4. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)Das …” „… Abschleppen von Kfz, die als Abfall gelten, dient letztlich dem Ziel, die-se Fahrzeuge einer ordnungsgemäßen …” „… Entsorgung zuzuführen.Bei zumal polizeilich veranlasstem Abschleppen stehen jedoch zunächstandere Rechtsgüter …”

55. Verkehrsberuhigte Bereiche S. 347-350

„… 30,–55235524552555265527553055. Kapitel Verkehrsberuhigte Bereiche3504. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5. Mithaftung(Nicht …” „… vom20.01.2014, Az. 6 K 1768/12Der bloße Verstoß gegen die StVOrechtfertigt das Abschleppen eines …”

30. Haltestelle S. 213-216

„… . § 49 Abs. 3 Nr. 4 StVO dar und ist mit Verwar-nungsgeld bedroht.4. Abschleppen …” „… 17 K 88.1181)Das Abschleppen eines an einer Bushalte-stelle geparkten Kfz ist regelmäßig …”

8. BAB, Kraftfahrstraße S. 94-97

„… der Halter in derLage ist, das Kfz wieder in Betrieb zu nehmen oder abschleppen zu lassen.Wer sein …” „… Unfallfolge 85 118706 2 105,–08210822082308240830BAB, Kraftfahrstraße 8. Kapitel974. Abschleppen …”

27. Parkraumbewirtschaftungszone (VZ 314.1 und 314.2 StVO) S. 196-197

„… 113120–113154.3. Ordnungswidrigkeit/Tatbestandskatalognummer(Nicht belegt)4. Abschleppen(Nicht belegt)5 …”

49. Parken über Schachtdeckeln S. 323-324

„… dar und ist mit Verwarnungsgeld bedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung(Nicht …”

33. Eingeschränktes Haltverbot für eine Zone S. 240-244

„… eine Zone2444. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)Ein eventuelles Abschleppen richtet sich nach den …”

10. Bahnübergang S. 104-105

„… dar und ist mit Verwarnungsgeld bedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung(Nicht belegt)7 …”

58. Negative Vorfahrtzeichen S. 366-367

„… Verwarnungsgeldbedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung bei Verkehrsunfällen6 BayObLG VRS 64, 353 (= DAR 1983 …”

21. Fahrradstraße S. 156-158

„… . Kapitel Fahrradstraße1584. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung(Nicht belegt) …”

34. Halten im Kreisverkehr S. 245-246

„… . § 49 Abs. 3Nr. 4 StVO dar und ist mit Verwarnungsgeld bedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5 …”

14. Bewohner städtischer Quartiere S. 122-127

„… . Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)1440 BVerwGJuris WBRE310263503Ausnahmegenehmigungen für …” „… unverhältnis-mäßig, ein Fahrzeug abschleppen zulassen, wenn sich der Verstoß allein darinerschöpft, dass der Fahrer …”

37. LZA S. 258-260

„… . Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung(Nicht belegt) …”

1. Halten und Parken (allgemeine Erläuterungen) S. 23-35

„… öffentlichen Sicherheit und Ordnung dar. Daher ist auch ein Abschlep-pen des hindernden Fahrzeugs regelmäßig …” „… Alleinhaftung112.Im Zutreffensfalle impliziert dies zudem ein Abschleppen des verbotswid-rig haltenden oder …” „… demAugenblick an, in dem die Behebung des Fehlers oder ein Abschleppenmöglich gewesen wäre90. Die Rechtsprechung …”

6. Parken a. g. O. auf Vorfahrtstraßen (VZ 306) S. 83-85

„… und ist mit Verwarnungsgeldbedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung bei VerkehrsunfällenBei …”

4. Halten und Parken vor VZ 201 (Andreaskreuz) S. 76-78

„… i.S.d. § 49 Abs. 1 Nr. 12 StVO dar undist mit Verwarnungsgeld bedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5 …”

39. Parken in der Umweltzone S. 271-273

„… . Ordnungswidrigkeit/TatbestandkatalognummerVerletzte Vorschriften: §§ 46 Abs. 3, 49 Abs. 4 Nr. 4, 5 StVO4. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung(Nicht …”

19. Halten und Parken im Bereich von Fahrbahn- und Fahrstreifenbegrenzungen (VZ 295/296) S. 147-150

„… i.S.d. § 49 Abs. 3 Nr. 4 StVO dar und ist mit Verwar-nungsgeld bedroht.4. Abschleppen(Nicht …”

18. Halten an engen und unübersichtlichen Straßenstellen S. 139-146

„… 100,–1822182318241825183018. Kapitel Halten an engen und unübersichtlichen Straßenstellen1444. Abschleppen …” „… schafft eine erheblicheGefahrenlage, die zum sofortigenAbschleppen berechtigt. Dies gilt ohnekonkrete …”

28. Grenzmarkierung S. 198-200

„… Bereich abgestellt wird.4. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung(Nicht belegt)11 …”

59. Lkw in Wohngebieten S. 368-370

„… Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung(Nicht belegt)13 HUPPERTZ VD 1993, 108.14 BERR/SCHÄPE/MÜLLER/REBLER, Kap. 8 …”

17. Halten und Parken in Einbahnstraßen S. 135-138

„… . 12 StVO dar und ist mit Verwar-nungsgeld bedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung(Nicht …”

5. Parkverbot für Kraftfahrzeuganhänger S. 79-82

„… und ist mit Verwarnungsgeld bedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung bei VerkehrsunfällenBei …”

35. Parken an Kreuzungen und Einmündungen S. 247-254

„… Einmündung:Parken weniger als 5 Meter hinter der Kreuzung oder Einmündung:4. Abschleppen …” „… Einbiegenden oder kreu-zendem Verkehr und erhöht die Gefahrvon Unfällen, so dass das sofortigeAbschleppen des …”

12. Beleuchtung S. 115-119

„… dar und ist mit Verwarnungsgeldbedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5. MithaftungBeim Auffahren auf ein …”

26. Gehwegparken gemäß VZ 315 (Anlage 3 lfd. Nr. 10 zu § 42 Abs. 2 StVO) S. 191-195

„… Ordnungswidrigkeit i.S.d. § 49 I Nr. 12 StVO dar undist mit Verwarnungsgeld bedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5 …”

41. Parkflächenmarkierung S. 277-281

„… . Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung(Nicht belegt)Tatbestand BKat TBNR EuroParkenmit Kfz > 2,8 t52 142212 10 …”

23. Halten auf und vor Fußgängerüberwegen S. 167-171

„… . § 49 3 Nr. 4 StVO dar und ist mit Verwarnungs-geld bedroht.4. Abschleppen …” „… , 657Das polizeilich veranlasste Abschleppeneines etwa 25 Minuten lang auf einemFußgängerüberweg …”

20. Rechter Fahrbahnrand S. 151-155

„… . 64).2020202120222023202420252026203020. Kapitel Rechter Fahrbahnrand1544. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung bei VerkehrsunfällenBei …”

9. Halten/Parken auf Bahnanlagen S. 98-103

„… ragt betriebsgefährdend in den Regellicht-raum der Bahn hinein)12.4. AbschleppenDie Bedeutung der …”

13. Einfädelungs- und Ausfädelungsstreifen S. 120-121

„… Einzelfall.4. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5. Mithaftung(Nicht belegt)Tatbestand BKat TBNR …”

40. Gekennzeichnete Parkflächen S. 274-276

„… . Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5. Mithaftung(Nicht belegt)4040 VG KölnUrteil vom 15.01.1990(20 K …”

48. Richtungspfeile S. 320-322

„… . Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5. Mithaftung bei Verkehrsunfällen4840 VG KölnUrteil vom 27.01.1997(20 K …”

61. Zweite Reihe S. 381-388

„… dar und ist mit Verwarnungsgeld bedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)Tatbestand BKat TBNR EuroHalten …”

16. Halten und Parken in Busspuren S. 132-134

„… Busfahrer jedoch hinnehmen.4. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5. Mithaftung(Nicht belegt)13 HAV, S …”

60. Zusatzzeichen S. 371-380

„… durch ZZ zu den VZ 306, 314, 315 gegebene Anordnungnicht befolgt.4. Abschleppen(Nicht belegt)5 …”

52. Sonderrechte S. 333-341

„… wurde41.4. Abschleppen(Nicht belegt)39 HENTSCHEL/KÖNIG/DAUER, RN 22 zu § 35 StVO; KG NZV 2000, 510 (= VD …”

57. VZ 250 (Verkehrsverbot für Fahrzeuge aller Art) S. 362-365

„… Art) 57. Kapitel3654. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5. Mithaftung(Nicht belegt)VG KölnUrteil …”

43. Parkscheibe S. 289-294

„… 113163 35,–Überschreitung > 3 Std. 63.5 113164 40,–43304331433243. Kapitel Parkscheibe2944. Abschleppen5 …”

7. Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis S. 86-93

„… jeweils i.V.m. der in Rede stehendenVorschrift dar22.4. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)Ohne …”

56. Kfz als Verkehrshindernis/Sondernutzung S. 351-361

„… Ordnungswidrigkeit i.S.d. § 49Abs. 4 Nr. 4 StVO dar und ist mit einem Bußgeld bedroht.4. Abschleppen …”

doi.org/10.5771/9783415070363

Bernd Huppertz, Detlef Stollenwerk - Halten - Parken - Abschleppen

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Bernd Huppertz, Detlef Stollenwerk

Halten - Parken - Abschleppen

2019

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Kapitel 2. Abschleppen (allgemeine Erläuterungen) S. 36-66

„… )2.1 Rechtsgrundlagen für das AbschleppenDie Ermächtigungsgrundlage zum Abschleppen verbotswidrig …” „… 2. Kapitel Abschleppen (allgemeine Erläuterungen)362. KapitelAbschleppen (allgemeine Erläuterungen …” „… gleichgesetzt werden2. Demnach könnte auch das Abschleppen ver-botswidrig abgestellter Fahrzeuge eine solche …”

Kapitel 22. Halten vor und in amtlich gekennzeichneten Feuerwehrzufahrten S. 159-165

„… dar und ist mit einem Verwarnungsgeldbedroht.4. AbschleppenIst eine tatsächlich vorhandene …” „… Ver-warnungsgeld falsch bemessen sowie gegebenenfalls das Fahrzeugabschleppen oder gerade nicht abschleppen. Die …” „… Kosten für das Abschlep-pen können vom Fahrer/Halter beigetrieben werden. Das gilt jedoch nichtfür die …”

Kapitel 29. Grundstücksein- und -ausfahrten S. 200-211

„… Ordnungswidrigkeiti.S.d. § 49 Abs. 1 Nr. 12 StVO dar und ist mit Verwarnungsgeld bedroht.4. Abschleppen …” „… 30,–29292930294029. Kapitel Grundstücksein- und -ausfahrten208Bei der Diskussion um das Abschleppen verbotswidrig vor …” „… Gebrauchs des Fahrzeugs vor57.Für die Anordnung des Abschleppens von öffentlichem Verkehrsgrund istzunächst …”

Kapitel 44. Parkscheinautomat/Parkuhr S. 295-304

„… 63.5 113144 30,–443244334434Parkscheinautomat/Parkuhr 44. Kapitel3034. Abschleppen …” „… und kann somit Grundlage für dasAbschleppen sein.4440BVerwGBeschluss vom 24.08.1989(7 B 123/89)Juris …” „… ein Abschleppen bei einerParkzeitüberschreitung von mehr als 1Stunde unverhältnismäßig ist. Diegeübte …”

Kapitel 38. Mobile VZ S. 260-269

„… (Abschleppen – allgemeine Erläuterungen).6 Vgl. hierzu auch VG Saarland, Urteil vom 25.08.2017, Az. 6 K …” „… Maschinen bis zum Zeitpunkt des Abschleppens entsteht23. Mobilevorübergehend angeordnete Haltverbote durch …” „… , 1031; ZfS 1993, 283;StVE Nr. 82).382138303831383238. Kapitel Mobile VZ2664. Abschleppen …”

Stichwortverzeichnis S. 407-416

„… 0319– Zwangsabfall 0313Abgenutzte Münze 4418Abschleppen– Abfall 0340– Aufstellzeitpunkt von VZ 3840 …” „… – Abschleppen bei mobilen VZ 3840Altfahrzeugverordnung 0322Amtliche Beschilderung– Feuerwehrzufahrt 2217 …” „… Autobahn– Abschleppen 0840– Geltungsbereich 0810– Haltverbot 0811– Mithaftung 0850– Rastplätze 0812 …”

Kapitel 11. Behindertenparkplatz S. 106-114

„… NZV 1996, 161 (= DAR 1996, 499).11201121112211231130Behindertenparkplatz 11. Kapitel1114. Abschleppen …” „… 2002, 1126; DVP 2002, 433)Es ist nicht zweifelhaft, dass regelmäßigein Abschleppen verbotswidrig …” „… . 1993, 620; JuS 1993, 971)Keinem Zweifel unterliegt, dass einAbschleppen verbotswidrig abgestellterKfz …”

Literaturverzeichnis S. 16-22

„… ., 2005Biletzki Rechtsprobleme beim Abschleppen unerlaubt geparkterKfz, in: NZV 1996, 303ders …” „… Straßenverkehr, in:DAR 1992, 281ders. Probleme mit der 9. ÄndVO-StVO, in: DAR 1989, 161ders. Abschleppen auf …” „… . 1/1996 „Abschleppen von Fahrzeugen“, S. 9Dahm Parkerleichterung für schwerbehinderte Menschen, NZV2014 …”

Kapitel 25. Gehwegparken S. 180-189

„… Stunde mit Behinderung 52.2.1 112405 35,–252725282529253025. Kapitel Gehwegparken1864. Abschleppen …” „… nicht zweifelhaft, dass regelmäßigein Abschleppen verbotswidrig abge-stellter Kfz im Falle der …” „… Generalprä-vention wird sich eine Behörde nichtberufen können. Keinem Zweifel unter-liegt, dass ein Abschleppen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-15

„… Halten – Parken – AbschleppenPraxishandbuch mit Rechtsprechungsübersichten sowie Verwarnungs- und …” „… Bußgeldtabellen5. AuflageHUPPERTZ · STOLLENWERKHalten – Parken – AbschleppenPraxishandbuch mit …” „… Parken (allgemeine Erläuterungen) . . . . . . . . . . 232. Abschleppen (allgemeine Erläuterungen …”

Kapitel 47. Radweg/Radfahrstreifen/Radfahrerfurt/Schutzstreifen S. 312-319

„… Radweg/Radfahrstreifen/Radfahrerfurt/Schutzstreifen 47. Kapitel3174. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)OVG MünsterNVwZ 2001, 934 (= VRS 100, 234 …” „… ;NWVBl. 2001, 181; NJW 2001, 2035;DÖV 2001, 647; JuS 2001, 1131)Abschleppen eines auf einem …” „… ; VRS 99, 381;NZV 2001, 52; ZfS 2001, 45;DAR 2001, 41)Das Abschleppen eines teilweise aufdem Radweg …”

Kapitel 31. Absolutes Haltverbot (VZ 283) S. 216-228

„… . 35).312031213122312331243130Absolutes Haltverbot (VZ 283) 31. Kapitel2254. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)Tatbestand …” „… , alsbald wegzufahren. DieserVerstoß kann Grundlage für dasAbschleppen sein, wenn im konkretenFalle die …” „… Abschleppen eines verbotswidrigabgestellten Kfz ist regelmäßig nichtdeshalb unverhältnismäßig, weil derZweck …”

Kapitel 46. Querparken S. 308-311

„… 2 lfd.Nr. 74 zu § 41 Abs. 1 StVO (Parkflächenmarkierung)14.4. AbschleppenFür das Abschleppen gelten …”

Kapitel 42. Parkplatz (VZ 314) S. 281-288

„… . mit Behinderung 142265 30,–422441254226422742304231Parkplatz (VZ 314) 42. Kapitel2874. Abschleppen …” „… (Rechtsprechungsübersicht)Das Abschleppen entgegen VZ 314/315 (mit entsprechendem ZZ) verbots-widrig auf Bewohner- oder …” „… Abschleppen unter den im Kapitel „Grundstückszufahrten“aufgezeigten Voraussetzungen durchaus zulässig sein …”

Kapitel 51. Seitenstreifen S. 328-332

„… Ordnungswidrigkeit i.S.d. § 49 Abs. 3 Nr. 4StVO dar und ist mit Verwarnungsgeld bedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5 …” „… der Halterin der Lage ist, das Kfz wieder in Betrieb zu nehmen oder abschleppen zu lassen. Wersein …”

Kapitel 15. Bordsteinabsenkung S. 128-131

„… dar und ist mit Verwarnungsgeld bedroht.4. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)Tatbestand BKat TBNR …” „… , kannallein deshalb ein sofortigesAbschleppen gerechtfertigt sein.1542 VG SaarlandJuris MWRE 112770000Wie …” „… bereits nach wenigen Minutendas Abschleppen zu veranlassen.1543VG Potsdam, NZV 2014,55 Das Umsetzen eines …”

Kapitel 32. Eingeschränktes Haltverbot S. 229-238

„… Eingeschränktes Haltverbot 32. Kapitel2374. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)BVerwGNJW 1978, 656 (= MDR 1978 …” „… )Das Abschleppen eines Kfz, das eine inverkehrsreicher Innenstadt gelegeneHaltebucht mit VZ 286 ZZ …” „… Behörde dasAbschleppen des Kfz grundsätzlich ver-anlassen darf. Die Behörde ist nicht ver-pflichtet, den …”

Kapitel 24. Fußgängerzone S. 171-179

„… . Kapitel Fußgängerzone1784. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)2440 BVerwGVD 2002, 195 (= NZV 2002, 285 …” „… Abschleppen verbotswidrig abge-stellter Kfz im Falle der Behinderunganderer Verkehrsteilnehmer …” „… Abschleppen aus der Fußgängerzoneauch dann rechtmäßig, wenn konkretkein anderer Verkehrsteilnehmer behin-dert …”

Kapitel 53. Sperrfläche S. 342-343

„… 141245 25,–53005310531153205330Sperrfläche 53. Kapitel3434. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5 …” „… beseitigende Verkehrsbe-hinderung ausgeht.5340VG KölnUrteil vom 21.01.2016Az. 20 K 6275/14Abschleppen eines auf …”

Kapitel 36. Kurve S. 254-256

„… . Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)6 OLG Düsseldorf JMBlNW 1983, 106.Tatbestand BKat TBNR EuroHalten 51.1 …” „… WiesbadenUrteil vom 26.05.1993(X/1 E 825/92) n.v.Das Abschleppen eines im Bereich einerscharfen Linkskurve am …”

Kapitel 50. Halten im Fahrraum von Schienenfahrzeugen S. 325-327

„… bedroht.4. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5. Mithaftung bei VerkehrunfällenBei einem Auffahrunfall …” „… WiesbadenUrteil vom 18.03.1999(1 E 187/97) n.v.Sofortiges Abschleppen ist auch dannrechtmäßig, wenn der hindernde …”

Kapitel 54. Taxenstand S. 344-346

„… 15,–5413541454205421543054. Kapitel Taxenstand3464. Abschleppen5. Mithaftung(Nicht belegt)Parken mit Behinderung 52.1 141383 …” „… Abschleppen, auchwenn eine Behinderung des Taxibetriebsnoch nicht eingetreten, aber nach denUmständen …”

Kapitel 45. Platzsparendes Parken S. 305-307

„… 112456 10,–4514451545204530Platzsparendes Parken 45. Kapitel3074. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5 …” „… dortansässigen Firmen rechtfertigt einAbschleppen.45414550 …”

Kapitel 3. Abfall S. 67-75

„… einer Geld-buße von bis zu 100.000,– € geahndet werden.4. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)Das …” „… Abschleppen von Kfz, die als Abfall gelten, dient letztlich dem Ziel, die-se Fahrzeuge einer ordnungsgemäßen …” „… Entsorgung zuzuführen.Bei zumal polizeilich veranlasstem Abschleppen stehen jedoch zunächstandere Rechtsgüter …”

Kapitel 55. Verkehrsberuhigte Bereiche S. 347-350

„… Verkehrsberuhigte Bereiche3504. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5. Mithaftung(Nicht belegt)5540 VG …” „… vom20.01.2014, Az. 6 K 1768/12Der bloße Verstoß gegen die StVOrechtfertigt das Abschleppen eines …”

Kapitel 8. BAB, Kraftfahrstraße S. 94-97

„… abschleppen zu lassen.Wer sein liegengebliebenes Kfz länger als nötig auf der Standspur der Au-tobahn belässt …” „… . Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5. Mithaftung bei VerkehrsunfällenEin verbotswidriges Anhalten im …”

Kapitel 30. Haltestelle S. 212-215

„… . § 49 Abs. 3 Nr. 4 StVO dar und ist mit Verwar-nungsgeld bedroht.4. Abschleppen …” „… : BERR/HAUSER, RN 663Das Abschleppen eines an einer Bushalte-stelle geparkten Kfz ist regelmäßig dannangezeigt …”

Kapitel 49. Parken über Schachtdeckeln S. 323-324

„… dar und ist mit Verwarnungsgeld bedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung(Nicht …”

Kapitel 33. Eingeschränktes Haltverbot für eine Zone S. 239-243

„… . Kapitel2434. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)Ein eventuelles Abschleppen richtet sich nach den zu VZ …”

Kapitel 58. Negative Vorfahrtzeichen S. 366-367

„… Nr. 4 StVO dar und ist mit Verwarnungsgeldbedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung bei …”

Kapitel 10. Bahnübergang S. 104-105

„… Verwarnungsgeld bedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung(Nicht belegt)7 HENTSCHEL/KÖNIG/DAUER/, RN 27 und …”

Kapitel 34. Halten im Kreisverkehr S. 244-245

„… . § 49 Abs. 3Nr. 4 StVO dar und ist mit Verwarnungsgeld bedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5 …”

Kapitel 21. Fahrradstraße S. 156-158

„… Fahrradstraße1584. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung(Nicht belegt) …”

Kapitel 14. Bewohner städtischer Quartiere S. 122-127

„… . Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)1440 BVerwGJuris WBRE310263503Ausnahmegenehmigungen für …” „… unverhältnis-mäßig, ein Fahrzeug abschleppen zulassen, wenn sich der Verstoß allein darinerschöpft, dass der Fahrer …”

Kapitel 37. LZA S. 257-259

„… . Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung(Nicht belegt) …”

Kapitel 4. Halten und Parken vor VZ 201 (Andreaskreuz) S. 76-78

„… i.S.d. § 49 Abs. 1 Nr. 12 StVO dar undist mit Verwarnungsgeld bedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5 …”

Kapitel 6. Parken a. g. O. auf Vorfahrtstraßen (VZ 306) S. 83-85

„… mit Verwarnungsgeldbedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung bei VerkehrsunfällenBei Unfällen …”

Kapitel 1. Halten und Parken (allgemeine Erläuterungen) S. 23-35

„… ein Halten/Parken von demAugenblick an, in dem die Behebung des Fehlers oder ein Abschleppen81 …” „… öffentlichen Sicherheit und Ordnung dar. Daher ist auch ein Abschlep-pen des hindernden Fahrzeugs regelmäßig …” „… impliziert dies zudem ein Abschleppen des verbotswid-rig haltenden oder geparkten Fahrzeugs. Im vorliegenden …”

Kapitel 28. Grenzmarkierung S. 197-199

„… Gegensatz dazu sind im Tatbestandskatalog fälschlicherweise jedochNummern ausgewiesen:4. Abschleppen(Nicht …”

Kapitel 19. Halten und Parken im Bereich von Fahrbahn- und Fahrstreifenbegrenzungen (VZ 295/296) 147 S. 147-150

„… Verwar-nungsgeld bedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)Tatbestand BKat TBNR EuroHalten 51.1 141330 10,–Halten mit …”

Kapitel 18. Halten an engen und unübersichtlichen Straßenstellen S. 139-146

„… Straßenstellen1444. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)1840 VG BerlinNZV 1998, 224 (= VM 1998, 80)Das Abstellen …” „… eines Fahrzeugs an einerengen Stelle schafft eine erheblicheGefahrenlage, die zum sofortigenAbschleppen …”

Kapitel 59. Lkw in Wohngebieten S. 368-370

„… Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung(Nicht belegt)13 HUPPERTZ VD 1993, 108.14 BERR/HAUSER/SCHÄPE, RN 286 …”

Kapitel 5. Parkverbot für Kraftfahrzeuganhänger S. 79-82

„… Verwarnungsgeld bedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung bei VerkehrsunfällenBei abgestellten Anhängern …”

Kapitel 17. Halten und Parken in Einbahnstraßen S. 135-138

„… bedroht.4. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung(Nicht belegt)Tatbestand BKat TBNR EuroHalten 112040 10 …”

Kapitel 35. Parken an Kreuzungen und Einmündungen S. 246-253

„… Kreuzung oder Einmündung:4. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)Tatbestand BKat TBNR EuroParken 54 112262 …” „… erhöht die Gefahrvon Unfällen, so dass das sofortigeAbschleppen des Fahrzeuges verhältnis-mäßig ist.3551 …”

Kapitel 41. Parkflächenmarkierung S. 276-280

„… 15,–41214122412341244125413041. Kapitel Parkflächenmarkierung2804. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung(Nicht belegt)4132 …”

Kapitel 26. Gehwegparken gemäß VZ 315 (Anlage 3 lfd. Nr. 10 zu § 42 Abs. 2 StVO) S. 190-194

„… . Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung(Nicht belegt)2633 Tatbestand BKat TBNR EuroParkenentgegen vorgeschriebener …”

Kapitel 23. Halten auf und vor Fußgängerüberwegen S. 166-170

„… StVO dar und ist mit Verwarnungs-geld bedroht.4. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)Tatbestand BKat …” „… polizeilich veranlasste Abschleppeneines etwa 25 Minuten lang auf einemFußgängerüberweg abgestellten Kfzstellt …”

Kapitel 20. Rechter Fahrbahnrand S. 151-155

„… . 64).2020202120222023202420252026203020. Kapitel Rechter Fahrbahnrand1544. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung bei VerkehrsunfällenBei …”

Kapitel 9. Halten/Parken auf Bahnanlagen S. 98-103

„… ragt betriebsgefährdend in den Regellicht-raum der Bahn hinein)17.4. AbschleppenDie Bedeutung der §§ 62 …”

Kapitel 13. Beschleunigungsstreifen S. 120-121

„… mit Verwarnungsgeld bedroht.4. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5. Mithaftung(Nicht …”

Kapitel 40. Gekennzeichnete Parkflächen S. 273-275

„… 30,–4020402140224030Gekennzeichnete Parkflächen 40. Kapitel2754. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5 …”

Kapitel 48. Richtungspfeile S. 320-322

„… 35,–48134820483048. Kapitel Richtungspfeile3224. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5. Mithaftung bei …”

Kapitel 61. Zweite Reihe S. 381-388

„… 35,–6120612161226123612461256130Zweite Reihe 61. Kapitel3874. Abschleppen(Nicht belegt)5. Mithaftung bei VerkehrsunfällenDas Halten …”

Kapitel 16. Halten und Parken in Busspuren S. 132-134

„… Busfahrer jedoch hinnehmen.4. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5. Mithaftung(Nicht belegt)13 HAV, S …”

Kapitel 60. Zusatzzeichen S. 371-380

„… durch ZZ zu den VZ 306, 314, 315 gegebene Anordnungnicht befolgt.4. Abschleppen(Nicht belegt)5 …”

Kapitel 52. Sonderrechte S. 333-341

„… wurde41.4. Abschleppen(Nicht belegt)39 HENTSCHEL/KÖNIG/DAUER, RN 22 zu § 35 StVO; KG NZV 2000, 510 (= VD …”

Kapitel 57. VZ 250 (Verkehrsverbot für Fahrzeuge aller Art) S. 362-365

„… (Verkehrsverbot für Fahrzeuge aller Art) 57. Kapitel3654. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)5 …”

Kapitel 12. Beleuchtung S. 115-119

„… dar und ist mit Verwarnungsgeldbedroht.4. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)(Nicht belegt)5 …”

Kapitel 43. Parkscheibe S. 289-294

„… 113163 25,–Überschreitung > 3 Std. 63.5 113164 30,–43304331433243. Kapitel Parkscheibe2944. Abschleppen5 …”

Kapitel 7. Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis S. 86-93

„… jeweils i.V.m. der in Rede stehendenVorschrift dar22.4. Abschleppen (Rechtsprechungsübersicht)Ohne …”

Kapitel 56. Kfz als Verkehrshindernis/Sondernutzung S. 351-361

„… Ordnungswidrigkeit i.S.d. § 49Abs. 4 Nr. 4 StVO dar und ist mit einem Bußgeld bedroht.4. Abschleppen …”

doi.org/10.5771/9783415064508

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Martin Maibach

Fahrerlaubnisrecht kompakt

2023

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9. Sonderfälle: Schleppen und Abschleppen S. 143-146

„… kommt es darauf an, ob ein Abschleppen oder Schleppen vorliegt.9.1 AbschleppenBeim Abschleppen handelt …” „… . Sonderfälle: Schleppen und AbschleppenBeispielSchlechte Nachricht aus der Werkstatt: Us Volvo V70 aus Beispiel …” „… 1439. Sonderfälle: Schleppen und Abschleppen Kurz und präziseWer im Rahmen der Pannenhilfe ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1419. Sonderfälle: Schleppen und Abschleppen . . . . . . . . . . . . . . . . . 1439.1 Abschleppen …”

2. Notwendigkeit der Fahrerlaubnis S. 17-34

„… trägt (z. B. durch Ab-schleppen von Falschparkern oder Ansprechen der Personen).Die Eigenschaft als …”

12. Fahren ohne Fahrerlaubnis S. 167-184

„… den hohen Kosten der Abschleppung. Zwar muss dafür der Fahrer aufkommen, ob die Kosten jedoch …”

doi.org/10.5771/9783415074040

Robert Daubner - Überprüfung von Fahrzeugen und Fahrzeugführern

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Robert Daubner

Überprüfung von Fahrzeugen und Fahrzeugführern

Series: Schnell informiert

Volume 2019

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47. Abschleppen, nicht genehmigtes Schleppen S. 91-92

„… 47. Abschleppen, nicht genehmigtes Schleppen 9147. Abschleppen, nicht genehmigtes SchleppenMit der …” „… Genehmigung geschleppt werden.Abschleppen nicht genehmigtes SchleppenVoraus setzungen Es muss der …” „… möglichst kurzem Weg. Liegen die Voraussetzungen des Abschleppens nicht vor, wird das Kfz verbotswidrig als …”

2. Einteilung der Fahrerlaubnisklassen S. 11-16

„… Führen von Fz der FE-Klasse 5.Beim Abschleppen eines Kfz genügt die FE für die FE-Klasse des …” „… abschleppenden Fz.12 2. Einteilung der Fahrerlaubnisklassen2.2 Fahrerlaubnisse, erteilt ab dem 01.01.1999 bis …” „… einzelne Fz-Arten dieser Klassen beschränkt werden. Beim Abschleppen eines Kfz genügt die FE für die Klasse …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8947. Abschleppen, nicht genehmigtes Schleppen …”

doi.org/10.5771/9783415066748

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Überprüfung von Fahrzeugen und Fahrzeugführern

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Volume 2024

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47. Abschleppen, nicht genehmigtes Schleppen S. 123-125

doi.org/10.5771/9783415075146

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