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Ute Guzzoni

Von »Fall« zu »Fall«

2020

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Abfall S. 95-110

„… AbfallDas Jahr geht zuende –der Kirschblütenflußvoller Unrat.(Buson)Eine Strohsandaleversank im …” „… Abfallen und dem Abfall qua Müll,um den es im Folgenden geht, nimmt der natürliche Abfallein, tierischer …” „… Aufschrift: »Auch Zigarettenkippen sind Abfall«.Plastikflaschen benötigen laut Umweltbundesamt 450 Jahre für …”

Abfall in der Kunst S. 141-150

„… mit Abfall-Kunst sind u.a.Nouveau Réalisme, Fluxus und Happening, Collage und De-collage, Akkumulation …” „… verarbeiteter Abfall.Zuweilen wird der triviale Alltagsgegenstand einfachaus seiner gewohnten, zweckgebundenen …” „… . Ich mache Abfall.Und werde davon im guten Fall ruhiger, konzentrierter undgeordneter für die …”

Literatur S. 203-207

„… , München1984.Rainald Götz, Abfall für Alle. Roman eines Jahres, Frankfurt/M. 1999.Ute Guzzoni, Nichts …” „… aufgeschichteterKehrichthaufen‹. Über Abfälle in der Kunst, in: Paragrana. Zeit-schrift für Historische Anthropologie, 1996, Heft …” „… : Rainald Goetz: Abfall für Alle,18. Mrz. 2006 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… . that which falls to us), »waste« (Abfall,i. e. that which falls away), »idea« (Einfall that which falls …” „… « Familienmitgliederhört: die Wortfamilie um die Worte Fall und fallen. Einfall, Abfall,Zwischenfall, Zufall, Verfall …” „… VerfallumfallenZufallAbfall …”

Fallen und seine Familienmitglieder S. 197-202

„… denWorten»Zufall«, »Abfall«, »Einfall« usw. benannt werden, nichtmehr miteinander zu tun zu haben als etwa die …” „… schwerfallen, niederfallen.Auffällig, anfällig, überfällig, abfällig, ausfällig, rückfällig,gefällig, baufällig …”

Einleitung S. 9-14

„… eigent-lich »fallen«? Inwieweit entwickelt die Zusammensetzungaus den »Fall«-Bestandteilen, etwa in Abfall …”

Fall S. 189-196

„… die Substantive vom Verb »abfallen« im Sinnevon abhängen. Der Nominativ ist der Werfall, der das …”

doi.org/10.5771/9783495820483

Claas Oehlmann - Vom Abfall als Problem zum Abfall als Ressource

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Claas Oehlmann

Vom Abfall als Problem zum Abfall als Ressource

Series: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Volume 75 2017

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4. Sekundärrechtliche Vorgaben zur Bewirtschaftung vonAbfällen S. 69-110

„… . 263 Hurst, 2009, AbfallR, S. 159. 4.1 Zentrale Regelungen der Abfallrahmenrichtlinie 75 definition …” „… Nomenklatur für Abfälle in den Abfallkatalogen doch erheblich zu einem gemeinsamen Abfallverständnis …” „… Abfallrahmenrichtlinie erfüllt sein. Ist ein Abfall im Abfallverzeichnis als gefährlich eingestuft, so ist diese …”

6. Abfallstromspezifische Analysen S. 165-248

„… , als Abfall angefallen ist. Das bedeutet, dass die tatbestandlichen Voraussetzungen des Abfallbegriffs …” „… der Abfallrahmenrichtlinie für das Vorliegen eines Abfalls unter Berücksichtigung des Entledigens …” „… Wirtschaftszweigen entsteht. Zudem muss es sich bei Biomasse nicht um Abfälle im Sinne der Abfallrahmenrichtlinie …”

5. Die Notwendigkeit zur Fortentwicklung des Sekundärrechts S. 111-164

„… Abfallverzeichnis. Diese nach Herkunft der Abfälle durch sechsstellige Abfallschlüssel nummerierte Auflistung …” „… Einrichtungen anfallende Abfälle beinhaltet.456 Die Abfallschlüssel des europäischen Abfallverzeichnisses werden …” „… : Erläuterungen zur Abfallstatistik, S. 5. 491 Die Differenz zwischen Abfallaufkommen und behandeltem Abfall …”

1. Einführung S. 17-32

„… europäischen Abfallrechts gewidmet. Denn für eine Kreislaufwirtschaft ist es essenziell, dass einmal zu Abfall …” „… oftmals ein negatives „Abfall-Image“ anhaftet. Zudem wird in diesem dritten Schwerpunkt herausgearbeitet …” „… Die Abfallwirtschaft im Spannungsfeld von Markt und Regulierung Über Jahrzehnte war Abfall ein …”

8. Anlagen S. 261-276

„… % ____________________ 991 In Deutschland werden die Abfälle, die in einer mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlage …” „… % ____________________ 993 Die Differenz zwischen Abfallaufkommen und behandeltem Abfall ergibt sich daraus, dass in den …” „… die in einer mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlage erstbehandelten Abfälle der Deponierung …”

9. Literatur- und Dokumentenverzeichnis S. 277-293

„… Abfalleigenschaft von Elektro- und Elektronikgeräten, AbfallR – Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft (4 …” „… ) Wiederverwendung im Abfallrecht, AbfallR – Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft (5), S. 220-226. Prelle …” „… Energieeffizienzberechnung in Abfallverbrennungsanlagen, AbfallR – Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft (5), S …”

3. Politische Ausgangslage S. 43-68

„… unterschied aber erstmals drei Kategorien der Abfallbewirtschaftung. Demnach sollten Abfälle vermieden …” „… Abfallbewirtschaftung fest, die durch Vermeidung bereits den Anfall von Abfällen verhindern. Nachgeordnete Prioritäten …” „… auch in den Ausführungen zur Abfallpolitik nieder. So wurde unter anderem die Verknüpfung der Abfall …”

7. Reflektion und Ausblick S. 249-260

„… abfallwirtschaftlichen Behandlung vom Abfall- in das Produktrecht in den Blick zu nehmen.961 Ziel der rechtlichen …” „… Abfällen soweit wie möglich einzuschränken. Diese Vorgabe ist durch die Abfallhierarchie der …” „… Abfalldeponierung relevant, da durch die Ablagerung von Abfällen in der EU über 70 % der CO2-Emissionen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Vom Abfall als Problem zum Abfall als Ressource Claas Oehlmann Das europäische Abfallrecht als …” „… Abfall als Ressource Das europäische Abfallrecht als Baustein einer europäischen Kreislaufwirtschaft …” „… Vorgaben zur Bewirtschaftung von Abfällen 69 4.1 Zentrale Regelungen der Abfallrahmenrichtlinie 71 …”

2. Grundlagen des europäischen Primärrechts S. 33-42

„… Nachhaltigkeitsbegriffs spiegelt sich bei der Abfallbewirtschaftung in dem Ziel wider, Abfälle möglichst schadlos zu …” „… primärrechtlichen Vorgaben für die Schaffung von Unionsregelungen zur Bewirtschaftung von Abfällen zu analysieren …” „… und auch die Nutzung von Abfällen als Rohstoffquelle zu fördern. „Rationell“ hingegen meint eine …”

doi.org/10.5771/9783845280608

Detlef Stollenwerk - Halten - Parken - Abschleppen

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Detlef Stollenwerk

Halten - Parken - Abschleppen

2022

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3. Abfall S. 67-75

„… derAbfallbesitzer Entledigungswillen haben oder zumindest äußern: WasAbfall – im subjektiven – Sinne des Gesetzes …” „… Abfall 3. Kapitel673. KapitelAbfallGemäß § 3 Abs. 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) sind Abfälle …” „… Entsorgungsträ-ger die in ihrem Gebiet angefallenen und überlassenen Abfälle aus privatenHaushaltungen und Abfälle …”

Anhang S. 401-418

„… geben.Tatbestand Vorschrift Grund-tat-bestandmitBehinde-rungZeitraumüber1/3 Std.mitBehinde-rungAbfall § 69 IKrW …” „… StichwortverzeichnisStichwortverzeichnisAbfall 0300– Autowrack 0314– Beseitigungsaufforderung 0319– Zwangsabfall 0313Abgenutzte Münze 4418 …” „… Abschleppen– Abfall 0340– Aufstellzeitpunkt von VZ 3840– Ausnahmegenehmigung 0740– Bahnanlage 0940– BAB 0840 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-22

„… ) . . . . . . . . . . . . . 363. Abfall. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 674. Halten und Parken …” „… Gefahrenabwehr in Bayern, Diss. Regens-burg 1987Hösl/von Lersner Das Recht der Abfallbeseitigung, Losebl., Stand …” „… Petersen/Rid Das neue Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, in: NJW1995, 7Pfundt (Hrsg.) Radverkehr …”

1. Halten und Parken (allgemeine Erläuterungen) S. 23-35

„… hinaus kann ein abgestelltes Fahrzeug auch Abfall i.S.d. Kreis-laufwirtschafts- und Abfallgesetzes …”

56. Kfz als Verkehrshindernis/Sondernutzung S. 351-361

„… ein Verstoß gegen das Kreislaufwirtschafts- und Abfall-gesetz in Betracht.52 OLG Karlsruhe VRS 65, 465 …”

doi.org/10.5771/9783415070363

Bernd Huppertz, Detlef Stollenwerk - Halten - Parken - Abschleppen

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Bernd Huppertz, Detlef Stollenwerk

Halten - Parken - Abschleppen

2019

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Kapitel 3. Abfall S. 67-75

„… derAbfallbesitzer Entledigungswillen haben oder zumindest äußern: WasAbfall – im subjektiven – Sinne des Gesetzes …” „… Abfall 3. Kapitel673. KapitelAbfallGemäß § 3 Abs. 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) sind Abfälle …” „… Entsorgungsträ-ger die in ihrem Gebiet angefallenen und überlassenen Abfälle aus privatenHaushaltungen und Abfälle …”

Stichwortverzeichnis S. 407-416

„… 407StichwortverzeichnisStichwortverzeichnisAbfall 0300– Autowrack 0314– Beseitigungsaufforderung …” „… 0319– Zwangsabfall 0313Abgenutzte Münze 4418Abschleppen– Abfall 0340– Aufstellzeitpunkt von VZ 3840 …”

Anhang S. 398-406

„… geben.Tatbestand Vorschrift Grund-tat-bestandmitBehin-derungZeitraumüber1/3 Std.mitBehin-derungAbfall § 69 I …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-15

„… ) . . . . . . . . . . . . . 363. Abfall. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 674. Halten und Parken …”

Kapitel 56. Kfz als Verkehrshindernis/Sondernutzung S. 351-361

„… Ordnungswidrigkeiten hinaus kommt beiAutowracks auch ein Verstoß gegen das Kreislaufwirtschafts- und Abfall-gesetz in …”

Kapitel 1. Halten und Parken (allgemeine Erläuterungen) S. 23-35

„… als der späteren Inbetriebnahme.Darüber hinaus kann ein abgestelltes Fahrzeug auch Abfall i.S.d …” „… . Kreis-laufwirtschafts- und Abfallgesetzes darstellen96.90 HENTSCHEL/KÖNIG/DAUER, RN 19 zu § 12 StVO; BOUSKA/LEUE, RN 1a …”

Literaturverzeichnis S. 16-22

„… Recht der Abfallbeseitigung, Losebl., Stand: 1997Hoffstetter „Zuparken“ als Besitzstörung, in: NJW 1978 …” „… Petersen/Rid Das neue Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, in: NJW1995, 7Pfundt (Hrsg.) Radverkehr …”

doi.org/10.5771/9783415064508

Katrin Thomsen - Verwaltungszusammenarbeit bei der Abfallverbringung in der EU

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Katrin Thomsen

Verwaltungszusammenarbeit bei der Abfallverbringung in der EU

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 15 2010

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Rücknahme von Abfällen S. 146-161

„… Rücknahme von AbfällenEinleitungDie zunehmenden880 illegalen Abfallverbringungen stellen ein großes …” „… , GrenzüberschreitendeAbfallverbringung, S. 83, Anm. 10.912 Oexle, AbfallR 2007, 97 (99).913 Krieger, in: Rengeling, EUDUR, § 74 Rn. 65 ff …” „… Übereinkommens sowie Oexle, AbfallR 2007, 97 (99); Szelinski/Schneider, Grenzüberschreitende Abfallverbringung, S …”

Gründe für Abfallverbringungen S. 20-21

„… (169); Stede, Abfallexport: billige Entsorgung – gebilligte Entsorgung?, S. 36; Versmann, AbfallR 2004 …” „… , S. 35; Jaron, AbfallR 2004, 8 (10); Kloepfer, Umweltrecht, § 20 Rn. 315;Krieger, in: Rengeling …” „… , EUDUR, § 74 Rn. 2; Pösel, ZUR 1993, 214 (215).17 Jaron, AbfallR 2004, 8 (12); Kloepfer, Umweltrecht …”

Der Europäische Verwaltungsverbund im Abfallverbringungsrecht S. 182-183

„… das Abfallverbringungsrechtim Bereich der Zusammenarbeit bei der Rücknahme von Abfällen nicht …” „… Mitgliedstaaten.II.1049 Vgl.: Kropp, AbfallR 2006, 150 (158).182Die Dissensregelung bewirkt eine Divergenzbereinigung …” „… enthält.Was das System der Rücknahme von Abfällen in der VO 1013/2006 betrifft, soenthält dieses …”

Die Zusammenarbeit im Abfallverbringungsrecht S. 195-196

„… Zusammenarbeit im AbfallverbringungsrechtDie von Sydow und Schmidt-Aßmann vorgenommene Systematisierung der …” „… übertragen.Das Notifizierungsverfahren mit seinen Modalitäten sowie die Rückführung vonAbfällen wurden in der VO …” „… liegt am geringen Überwachungsbedarf der Verbringung von ungefährlichen, grün gelisteten Abfällen.Der EU …”

Folgen für die Abfallverbringung S. 69-71

„… (DaimlerChrysler);Oexle, AbfallR 2003, 284 (289).446 Engels, Grenzüberschreitende Abfallverbringung nach EG-Recht, S. 59 …” „… , Slg. 2001,I-9897 ff., Rn. 41 (DaimlerChrysler), Oexle, AbfallR 2003, 284 (286). Siehe auch: Kraßer, …” „… , § 74 Rn. 55; Kropp, EurUP 2005, 87 (91); Oexle, AbfallR 2003, 284 (286 ff.); Raasch,Die Harmonisierung …”

Veränderungen des Abfallverbringungsrechts durch die Einführung der VO 1013/2006 S. 194-195

„… dasAbfallverbringungsrecht übertragen.Das Notifizierungsverfahren mit seinen Modalitäten sowie die Rückführung vonAbfällen …” „… Abfallverbringungsrechts durch die Einführung der VO1013/2006Die vier Abfallverbringungsverfahren der VO 259/1993 sind in …” „… konkretisiert worden.Die Zusammenarbeit im AbfallverbringungsrechtDie von Sydow und Schmidt-Aßmann vorgenommene …”

Notifizierungsverfahren S. 72-141

„… , 561 (563); Kropp, AbfallR 2006, 150 (153).468 Engels, Grenzüberschreitende Abfallverbringung nach …” „… , AbfallR 2006, 150 (155).551 Raasch, Die Harmonisierung der Verfahrensstandards im europäischen Abfallrecht …” „… der Verfahrensstandardsim europäischen Abfallrecht, S. 140.630 Dieckmann, AbfallR 2003, 150 (152 …”

Allgemeines Informationsverfahren S. 141-146

„… Szelinski/Schneider, Grenzüberschreitende Abfallverbringung, S. 24 f., Anm. 15.145Rücknahme von AbfällenEinleitungDie …” „… unterliegenden Abfällen im Wesentlichen nur die Vorschriften der Abfallrahmenrahmenrichtlinie 2006/12/EG …” „… Informationsverfahrens auf Abfallgemische und zur Laboranalysebestimmte Abfälle, die Einführung eines einheitlichen und …”

International S. 39-45

„… Abfälle zur Verwer-tung und BeseitigungNationaleRegelungen über AbfallverbringungenVerfahrensregelung …” „… folgenden Kategorien:nicht gefährliche Abfälle in Anhang II (grüne Abfallliste), mäßig gefährliche Abfällein …” „… gefährlicherAbfälle und ihrer Entsorgung,Verfahrensregelunggefährliche Abfälle,Haushaltsabfälle,Rückstände aus …”

Literaturverzeichnis S. 203-215

„… -458/00 und die Folgen für die Abfallverbrennung in Deutschland – eine Zwischenbilanz, AbfallR 2003 …” „… vom 3.4.2003, AbfallR2003, 150-152.Dieckmann, Martin, Die neue EG-Abfallverbringungsverordnung, ZUR …” „… , Bonn, München 1999.Ehrmann, Markus, Aktuelle Entwicklungen des europäischen Abfallrechts, AbfallR 2006 …”

Problemstellung und Aktualität des Themas S. 17-20

„… (169); Stede, Abfallexport: billige Entsorgung – gebilligte Entsorgung?, S. 36; Versmann, AbfallR 2004 …” „… , S. 35; Jaron, AbfallR 2004, 8 (10); Kloepfer, Umweltrecht, § 20 Rn. 315;Krieger, in: Rengeling …” „… , EUDUR, § 74 Rn. 2; Pösel, ZUR 1993, 214 (215).17 Jaron, AbfallR 2004, 8 (12); Kloepfer, Umweltrecht …”

Systematik der VO 1013/2006 S. 56-59

„… Übereinkommen aufgeführten Abfällesowie sonstige vom Basler Übereinkommen bislang nicht eingestufte Abfälle, die …” „… Übersicht zur Veränderung der Systematik zwischenalter und neuer Verordnung findet sich bei: Kropp, AbfallR …” „… 2006, 150 (152).348 KOM (2003) 379 endg., S. 9. Siehe auch Übersicht von Kropp, AbfallR 2006, 150 …”

Verzeichnis der verwendeten Rechtsakte S. 216-219

„… Verbringung von Abfällen(Abfallverbringungsgesetz – AbfVerbrG) vom 30. September 1994, BGBl. I-1994, S. 2771 …” „… 2006/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2006 über Abfälle,ABl. L 114 vom …” „… gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung (Abfallverbringungsgesetz – AbfVerbrG) vom 19. Juli 2007,BGBl. I-2007 …”

Geltungsbereich S. 59-61

„… AbfallbegriffAuswirkung der Novelle der Abfallrahmenrichtlinie auf den AbfallbegriffFür den Abfallbegriff verweist Art. 2 …” „… , AbfallR 2006, 150 (151).354 Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3 …” „… Abfallverbringungsrechts vom sonstigen Abfallrecht der EUführte insbesondere hinsichtlich des Abfallbegriffs in der …”

Ausfuhr- und Einfuhrbestimmungen, Durchfuhr durch die EU S. 174-180

„… ., S. 23.1015 Kropp, AbfallR 2006, 150 (157).1016 KOM (2003) 379 endg., S. 22.1017 Kampf, AW-Prax 2007 …” „… gefährliche Abfälle gelten.1036Auch wenn die Entwicklung des europäischen Abfallrechts bereits weiter …” „… Beseitigung besonderer Abfälle,die grundsätzlich dem Einfuhrverbot aus Art. 41 I VO 1013/2006 unterliegen, zu …”

Begriffsbestimmungen S. 61-66

„… BaslerÜbereinkommen angeglichen.361Der AbfallbegriffAuswirkung der Novelle der Abfallrahmenrichtlinie auf den …” „… Abfallrahmenrichtlinie 2006/12/EG,362 für gefährliche Abfälle auf die Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle.363 …” „… , AbfallR 2009, 7 (8); Weidemann/Neun, AbfallR2006, 158 (165).371 Weidemann, in: Rengeling, EUDUR, § 70 Rn …”

Waren- oder Dienstleistungsfreiheit S. 66-69

„… , AbfallR 2003, 284 (286). Siehe auch: Kraßer, Diegrenzüberschreitende Abfallverbringung nach europäischem …” „… , 163 (167).407 Eisberg, Der Grundsatz der Abfallentsorgung im Inland, S. 89 ff.; Zacker, Abfall im …” „… einschlägig ist, stellt die Fragenach der Abfalleigenschaft dar. Fraglich ist, ob Abfall eine Ware ist, also …”

Entwicklung der VO 1013/2006 S. 48-56

„… Kropp, AbfallR 2006, 150 (150).259 Beim Seveco-Skandal waren im Jahre 1982 in Italien 41 Fässer mit …” „… Fässer in Frankreich gefunden und in der Schweiz vernichtet. Kropp, AbfallR 2006, 150(150); vgl. dazu …” „… grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle, ABl. L326 vom 13.12.1984, S. 31 ff.261 Kropp, AbfallR 2006, 150 …”

Europa S. 45-47

„… -recycling,KOM (2003) 301 endg.229 Petersen, ZUR 2007, 449 (449).230 Waggershauser, AbfallR 2009, 50 (50).231 KOM …” „… 76/01), ABl. C 76 vom 11.3.1997, S. 1 ff.237 Dieckmann, ZUR 2008, 505 (506); Ehrmann, AbfallR 2006, 19 …” „… , AbfallR 2009, 50 (50).239 Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November …”

Lösungsansätze der Divergenzsbereinigungsprobleme S. 161-165

„… , AbfallR 2006, 224 (255).961 Griesbach, AbfallR 2006, 224 (228).962 So auch: Müller, LKV 2008, 303 …” „… Abfallverbringung beteiligten Mitgliedstaaten über die Unterscheidung von Abfall undNichtabfall, die Einordnung der …” „… Dieckmann, ZUR 2006, 561 (564); Kropp, AbfallR 2006, 150 (157). Die Kommission sprichtvon dem …”

Nationale Regelungen S. 47-48

„… AbfallverbringungsverordnungNr. 259/93: Hoppe/Beckmann/Kauch, Umweltrecht, § 31 Rn. 8; Versmann, AbfallR 2004, 98(98).253 …” „… von Abfällen vom 19. Juli 2007 (Abfallverbringungsbußgeldverordnung– AbfVerbrBußV), BGBl. I-2007, S …” „… Abfällen durch die Bundesrepublik Deutschland vom 17. Dezember 2003 (Abfallverbringungsgebührenverordnung …”

Allgemein: Die Einführung der VO 1013/2006 S. 181-182

„… menschlichenGesundheit bei Abfallverbringungen dar.Der Europäische Verwaltungsverbund im AbfallverbringungsrechtDie …” „… , AbfallR 2006, 150 (158).182 …” „… Gesundheitsschutzes bei Abfallverbringungen.Probleme bereiteten allerdings die Kompliziertheit und Unübersichtlichkeit …”

Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten mit Drittstaatsdurchfuhr S. 173-174

„… ) Behörde(n) des Drittstaates anzufragen, obdiese eine schriftliche Zustimmung erteilen möchte(n). Für Abfälle …” „… dergrenzüberschreitenden Abfallverbringung, S. 184; Krieger, in: Rengeling, EUDUR, § 74Rn. 6; Stede, Abfallexport: billige …” „… abfallrechtlichen Nähe- und Autarkieprinzips, S. 17.1009 Engels, Grenzüberschreitende Abfallverbringung nach …”

Inhaltliche Ausgestaltung der Kontrolle S. 185-188

„… grenzüberschreitenden Abfallverbringung, Anm. 6.1061 Versmann, AbfallR 2004, 98 (100).1062 Versmann, AbfallR 2004, 98 …” „… dasAbfallverbringungsrecht auch eine eindeutige und praktikable Abgrenzung zwischenden Abfallarten sowie zwischen Abfall- und …” „… (10); Stede, Abfallexport: billigeEntsorgung – gebilligte Entsorgung?, S. 181.1081 Kropp, AbfallR 2009 …”

Untersuchungsgegenstand: Nachträgliche Kontrolle S. 184-185

„… (12).1057 Kropp, AbfallR 2009, 7 (7).184SituationSkandale um illegale Abfallverbringungen machen immer …” „… , Praxishandbuch zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung, Anm. 6.1061 Versmann, AbfallR 2004, 98 (100).1062 …” „… Abfällen inder, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft.1056 Vergleiche: Jaron, AbfallR 2004, 8 …”

Stand der Forschung S. 21-22

„… beteiligten Mitgliedstaaten durch die Einführung der VOC.22 David, DÖV 1992, 697 (699); Jaron, AbfallR 2004, 8 …” „… (11); Versmann, AbfallR 2004, 98 (102).23 Die Transportkosten machen nur ca. 10 – 20 % der …” „… , 561 ff.; Kropp, AbfallR 2006, 150 ff.; Oexle, ZUR2007, 460 ff.211013/2006 thematisiert. Diese …”

Einführung S. 48

„… Kropp, AbfallR 2006, 150 (150).259 Beim Seveco-Skandal waren im Jahre 1982 in Italien 41 Fässer mit …” „… Fässer in Frankreich gefunden und in der Schweiz vernichtet. Kropp, AbfallR 2006, 150(150); vgl. dazu …” „… grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle, ABl. L326 vom 13.12.1984, S. 31 ff.261 Kropp, AbfallR 2006, 150 …”

Fazit S. 170-172

„… Abfallrecht der Europäischen Gemeinschaft, S. 304; Kropp, AbfallR 2005,25 (27). Zur Kohärenz der geltenden und …” „… .).1002 Engels, Grenzüberschreitende Abfallverbringung nach EG-Recht, S. 164 f.; Kropp, AbfallR2005, 25 …” „… geplanten deutschen Überwachungsregelungen fürgefährliche Abfälle siehe: Kropp, AbfallR 2005, 25 (30 f …”

Der Weg zu einem gemeinsamen Kontrollsystem S. 188-190

„… , AbfallR 2009, 7 (10); Stede, Abfallexport: billigeEntsorgung – gebilligte Entsorgung?, S. 181.1081 Kropp …” „… Stede, Abfallexport: billige Entsorgung – gebilligte Entsorgung?, S. 184.1095 Kropp, AbfallR 2009, 7 …” „… zwischenden Abfallarten sowie zwischen Abfall- und Nichtabfall ermöglichen.1081 Durch dieNovelle der …”

Die Abschaffung der transnationalen Entscheidung S. 196-197

„… Verbringung von ungefährlichen, grün gelisteten Abfällen.Der EU stehen nur vereinzelt Befugnisse zu, die zudem …” „… Entscheidung derBehörde am Bestimmungsort über die Verbringung von Abfällen zur Beseitigung ausArt. 4 II VO …” „… 259/1993 bei derVerbringung von Abfällen der gelben Liste gem. Art. 8 I VO 259/1993 für alle …”

Einleitung S. 172-173

„… Abfallverbringung nach EG-Recht, S. 164 f.; Kropp, AbfallR2005, 25 (27).1003 Dieckmann, ZUR 2006, 561 (566).1004 …” „… Gemeinschaft, S. 304; Kropp, AbfallR 2005,25 (27). Zur Kohärenz der geltenden und geplanten deutschen …” „… Überwachungsregelungen fürgefährliche Abfälle siehe: Kropp, AbfallR 2005, 25 (30 f.).1002 Engels, Grenzüberschreitende …”

Grundlagen S. 190-191

„… Stede, Abfallexport: billige Entsorgung – gebilligte Entsorgung?, S. 184.1095 Kropp, AbfallR 2009, 7 …” „… ff.).1098 Kropp, AbfallR 2009, 7(11).1099 Siehe zum Lebensmittelrecht: Meier, EuR 1989, 237 …” „… Sanktionen systematisch im Zusammenhang mit derRücknahme von Abfällen bei illegalen Verbringungen normiert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… Der Abfallbegriff2. 61Auswirkung der Novelle der Abfallrahmenrichtlinie auf denAbfallbegriffa)61 …” „… AbfällenIII. 146Einleitung1. 146VO 1013/20062. 148Nicht wie vorgesehen abgeschlossene Verbringunga) 148 …” „… Problemstellung und Aktualität des ThemasA. 17Gründe für AbfallverbringungenB. 20Stand der ForschungC. 21Gang der …”

Verbringungen innerhalb eines Mitgliedstaates S. 172

„… Abfallverbringung nach EG-Recht, S. 164 f.; Kropp, AbfallR2005, 25 (27).1003 Dieckmann, ZUR 2006, 561 (566).1004 …” „… Gemeinschaft, S. 304; Kropp, AbfallR 2005,25 (27). Zur Kohärenz der geltenden und geplanten deutschen …” „… Überwachungsregelungen fürgefährliche Abfälle siehe: Kropp, AbfallR 2005, 25 (30 f.).1002 Engels, Grenzüberschreitende …”

Sonstige (Kooperations-)bestimmungen S. 165-170

„… : http://www.umweltbundesamt.de/abfallwirtschaft/gav/leitlinien.htm (Stand: 6.7.2009).989 Kropp, AbfallR 2009, 7 (9).168der Gründe, aus denen die Anhänge zudem …” „… Bestimmungsort sowie die Menge dereingeführten Abfälle.Zudem haben die Mitgliedstaaten einen Bericht über das …” „… die zuständigen Behörden und Anlaufstellen, die Menge derausgeführten Abfälle, ihre Eigenschaften, ihr …”

Europäische Amtshilfe S. 191-193

„… ff.).1098 Kropp, AbfallR 2009, 7(11).1099 Siehe zum Lebensmittelrecht: Meier, EuR 1989, 237 …” „… Personen ergreifen, die derillegalen Verbringung von Abfällen verdächtig sind und sich in seinem …” „… , EUDUR, § 74Rn. 64. Siehe Näheres bei: Breuer, Der Im- und Export von Abfällen innerhalb der Europäischen …”

Situation S. 185

„… grenzüberschreitenden Abfallverbringung, Anm. 6.1061 Versmann, AbfallR 2004, 98 (100).1062 Versmann, AbfallR 2004, 98 …” „… Art. 50 II-VI geregelt. Gem. Art. 50 II VO 1013/2006 haben die MitgliedstaatenII.B.1058 Kropp, AbfallR …” „… SituationSkandale um illegale Abfallverbringungen machen immer wieder deutlich, dass …”

Öffnung des Europäischen Verwaltungsverbundes für Drittstaaten S. 199-200

„… Bereich der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen herzustellen,erreicht.Öffnung des Europäischen …” „… oftmals an geeigneter Technik und Erfahrung im Umgang mitgefährlichen Abfällen fehlt. Kern der Regelungen …” „… Verbringungsverfahren und der Rücknahme der Abfälle zwischen denMitgliedstaaten der Europäischen Union und Drittstaaten …”

Divergenzprobleme der VO 1013/2006: Behebung der Problematik durch die Dissensregelung? S. 197-198

„… Abfällen ein horizontales Verwaltungsverfahren der hieran beteiligten Behörden statt, wobei zum Teil ganz …” „… detailliertenVorgaben zu dieser Zusammenarbeit. Dies führt dazu, dass die Rücknahme vonAbfällen und die entsprechende …” „… der transnationalen Entscheidung für die Verbringungvon Abfällen zur Beseitigung aus Art. 4 II VO …”

Änderung der Kontrollbestimmungen sowie der Sanktionsvorschriften S. 200-202

„… oftmals an geeigneter Technik und Erfahrung im Umgang mitgefährlichen Abfällen fehlt. Kern der Regelungen …” „… Verbringungsverfahren und der Rücknahme der Abfälle zwischen denMitgliedstaaten der Europäischen Union und Drittstaaten …” „… IMPEL-TFS-Projektgruppe1152 zur grenzüberschreitenden Verbringung von Abfall wurden und werden verschiedenste gemeinsame …”

Abkürzungen S. 14-16

„… AbfallverbringungsgesetzAbfVerbrGebV AbfallverbringungsgebührenverordnungABl. Amtsblatt der Europäischen UnionAEUV Vertrag über die …” „… Abkürzungena.A. andere Ansicht/andere Auffassunga.a.O. am angegebenen OrtAbfallR Abfallrecht …” „… (Zeitschrift)AbfRRL Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EGAbfVerbrBußV AbfallverbringungsbußgeldverordnungAbfVerbrG …”

Fazit: Horizontaler Verwaltungsverbund mit negativer Koordination S. 198-199

„… Entscheidung für die Verbringungvon Abfällen zur Beseitigung aus Art. 4 II VO 259/1993 nichts geändert. Die …” „… weitgehende globale Harmonisierung im Bereich der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen …” „… negativer KoordinationDie Zusammenarbeit bei Abfallverbringungen zwischen den Mitgliedstaaten innerhalbder …”

Fazit S. 193

„… da zur Zusammenarbeit bei der Rücknahme von illegal verbrachten Abfällen spezielle Regelungen1118 …” „… zur Zusammenarbeit bei den Kontrollen der Abfallverbringungen eingeführt. Dies stellt einen …” „… erstenSchritt auf dem Weg zu einem gemeinsamen Kontrollsystem bei Abfallverbringungendar. Auch die Einführung …”

Einfluss des Völkerrechts auf die VO 1013/2006 S. 199

„… Bereich der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen herzustellen,erreicht.Öffnung des Europäischen …” „… Abfallverbringungen steht im Zentrum der VO1013/2006. Diese Ausrichtung steht im Einklang mit den Zielen der VO …” „… 1013/2006,den Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit bei Abfallverbringungenumfassend …”

Gang der Untersuchung S. 22-23

„… Auseinandersetzung mit der Rücknahmevon Abfällen.Darüber hinaus werden die Regelungen der VO 1013/2006 sowie der VO …” „… Untersuchung, in der zu klären ist, welche dieserErscheinungsformen sich im Abfallverbringungsrecht …” „… gemeinsamen Verwaltung der Abfallverbringung dargestellt. Hier werden die relevanten Rechtsquellen und ihr …”

Horizontale Zusammenarbeit im Bereich des realen Verwaltungshandelns S. 33-34

„… Migrationsverwaltungsraumes, S. 36 f.; Versmann,AbfallR 2004, 98 (100); Wettner, in: Schmidt-Aßmann/Schöndorf-Haubold, Der …” „… gemeinsame Kontrollen von Abfallverbringungen.Es gibt somit ganz unterschiedliche Formen der sonstigen …” „… Abfallverbringungsrecht bestehenden sonstigen Netzwerke, wie IMPEL127 oder diebereits erwähnten Anlaufstellentreffen gem …”

Die Transnationale Entscheidung S. 34-38

„… Entstehung eines europäischen Migrationsverwaltungsraumes, S. 36 f.; Versmann,AbfallR 2004, 98 (100); Wettner …” „… normative Grundlage der transnationalen Wirkungdar.143 Im Abfallverbringungsrecht ist die entsprechende …” „… Abfallverbringung nach EG-Recht, S. 124; Ladeur/Möllers, DVBl. 2005, 525 (531); Neßler, NVwZ 1995,863 (863).161 …”

Hintergrund und Entwicklung S. 24-27

„… Analyse der Verbundstrukturenim europäischen Abfallverbringungsrecht. Es soll untersucht werden, wie weit …” „… dieEuropäisierung im Abfallverbringungsrecht fortgeschritten ist und welche Strukturender Zusammenarbeit sich …” „… folglichgrundsätzlich die alleinige Verantwortung für den Vollzug des Unionsrechts zu.39Auch das Abfallverbringungsrecht …”

Terminologie S. 27-28

„… Abschaffung der transnationalen Entscheidung im Abfallverbringungsrecht beeinflusst haben, ist mit …” „… Horizontale Kooperation ist im Abfallverbringungsrecht von großer Bedeutung und nimmt daher einen …”

Informationelle und prozedurale Kooperation S. 28-30

„… ist im Abfallverbringungsrecht von großer Bedeutung und nimmt daher einen entsprechendenSchwerpunkt in …”

Institutionelle Kooperation S. 30-33

„… Abfallverbringungsrecht erfolgt diese reale horizontale Zusammenarbeit bei den Kontrollen der Abfallverbringungen undist …” „… unterschieden werden.99Im Abfallverbringungsrecht nimmt die institutionalisierte Zusammenarbeit eineimmer …” „… beispielsweise gemeinsame Kontrollen von Abfallverbringungen.Es gibt somit ganz unterschiedliche Formen der …”

Probleme in der Kooperationspraxis S. 38

„… Europäisierung.174 Im Blickpunkt der folgenden Arbeit soll das Abfallverbringungsrecht sein. Bislang gibt es noch …” „… Abfallverbringung in der Europäischen Union. Diese Arbeit dient derumfassenden Herausarbeitung der im …” „… Abfallverbringungsrecht vorhandenen Erscheinungsformen des Europäischen Verwaltungsverbundes, wobei ein Schwerpunkt …”

Fazit S. 38

„… Europäisierung.174 Im Blickpunkt der folgenden Arbeit soll das Abfallverbringungsrecht sein. Bislang gibt es noch …” „… Abfallverbringung in der Europäischen Union. Diese Arbeit dient derumfassenden Herausarbeitung der im …” „… Abfallverbringungsrecht vorhandenen Erscheinungsformen des Europäischen Verwaltungsverbundes, wobei ein Schwerpunkt …”

Sonstige internationale Zusammenarbeit S. 180-181

„… Abfallverbringungen.Probleme bereiteten allerdings die Kompliziertheit und Unübersichtlichkeit der VO259/1993, die nicht nur …” „… Konstellationen mit unterschiedlichen Beteiligten und Abfallarten Rechnung tragen. Zudem waren die …” „… 259/1993 kamen für jeden Einzelfall, abhängig vom Verbringungswegund der Abfallart, unterschiedliche …”

Ausblick S. 202

„… gelungenere und bessere Regelung zum Schutz der Umwelt- und dermenschlichen Gesundheit bei Abfallverbringungen …” „… bestehende Problematik divergierender Entscheidungen im Abfallverbringungsrecht. Aufgrund ihres nur …”

doi.org/10.5771/9783845223650

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