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Michael Tiemann - Öffentliche Gesundheit und Gesundheitssport

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Michael Tiemann

Öffentliche Gesundheit und Gesundheitssport

2010

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Konzeptionen und Aufgaben von Public Health S. 13-16

„… Gesundheitsförderliche körperliche Aktivität, Gesundheitssportund öffentliche Gesundheit (Public …” „… verschiedener bewegungszentrierter Interventionsansätze zur Förderung der öffentlichenGesundheit (Kap. 4 …” „… zur Erhaltung und Förderung der öffentlichen Gesundheit. Die verschiedenen hierzu vorliegenden …”

Einführung und Ziele der Arbeit S. 9-12

„… Qualitätsmanagement im Bereich desGesundheitssports als Element der öffentlichen Gesundheit geleistet werden.Im …” „… Aktivität, Gesundheitssport und öffentlicher Gesundheit (Public Health) gegeben. Im Zentrum stehen dabei der …” „… Gesundheitssport zur Förderung der öffentlichen Gesundheit. Es folgtdie Beschreibung des Interventionskonzepts …”

Public Health in Europa S. 20-24

„… Förderung der öffentlichen Gesundheit. Die vergleichsweise größten Anstrengungen werden dabei von einigen …” „… Förderung der öffentlichenGesundheit besitzen körperlich-sportliche Aktivitäten in den skandinavischen …” „… und Maßnahmen zur Erhaltung und Förderung der– individuellen und öffentlichen – Gesundheit beeinflusst …”

Bedeutung körperlich-sportlicher Aktivität aus einer medizinischen Public Health-Perspektive S. 36-39

„… Förderung der öffentlichen Gesundheit eingegangen werden. Die gesundheitliche Bedeutung entsprechender …” „… Gesundheitszustand, eine große Bedeutung für die öffentliche Gesundheit zu und soll deshalb bereits indiesem Kontext …” „… erhebliches Potenzial für die Förderung der öffentlichen Gesundheit.Bedeutung körperlich-sportlicher Aktivität …”

Ansatz und Träger von „KoKoSpo“ S. 89-103

„… ). Gesundheitssportprogram-7.89me zur Förderung der öffentlichen Gesundheit sollten demzufolge immer auchspezifische …” „… , Krankenkassen und (Gesundheits-)SportanbieternEntsprechend den Grundsätzen einer modernen Gesundheitsförderung …” „… öffentlichen Gesundheit verfolgt. Nach heutigemKenntnisstand lassen sich derartige komplexe und langfristige …”

Public Health aus globaler Sicht S. 16-20

„… Förderung der öffentlichen Gesundheit wird körperlich-sportlicher Aktivität in einigen westeuropäischen …” „… gesundheitsgefährdender Entwicklungen fokussieren darauf, die Gesundheit in Entwicklungsländern zueinem vordringlichen …” „… Verbreitung gesundheitswidriger Faktoren zu verhindern unddie Gesundheit zu fördern“ (Abelin, 2003, S …”

Die Ottawa Charta für Gesundheitsförderung der WHO S. 24-27

„… , Initiativen und Maßnahmen zur Erhaltung und Förderung der– individuellen und öffentlichen – Gesundheit …” „… Gesundheit machen deutlich, dass Gesundheitsförderung nicht ausschließlich den Gesundheitssektor, sondern …” „… Maßnahmen zur Förderung der öffentlichen Gesundheitlange Zeit – bis in die Gegenwart hinein – von einem …”

Literatur S. 263-281

„… Program. Am J Public Health, 84, 1383-1393.Lüschen, G. (1998). Sport und öffentliche Gesundheit in Europa …” „… Förderungder öffentlichen Gesundheit. In W. Kirch & B. Badura (Hrsg.), Prävention. Ausgewählte Beiträge des …” „… Gesundheit und Gesundheitssport.Ergebnisse einer Längsschnittstudie. Gesundheitssport und Sporttherapie, 17 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… 2.AuflageÖffentliche Gesundheit und GesundheitssportNomosMichael Tiemann1. Auflage 2010© Nomos …” „… Gesundheits-Ebene (Gesundheitswirkungen)12. 184Gesundheitliches Wohlbefinden12.1 185Sorgen um die Gesundheit12.1.1 …” „… Potenziale und Chancen von körperlich-sportlicher Aktivität zurFörderung der öffentlichen Gesundheit4.36 …”

Bedeutung körperlich-sportlicher Aktivität aus einer New Public Health-Perspektive S. 39-64

„… erhebliches Potenzial für die Förderung der öffentlichen Gesundheit.Bedeutung körperlich-sportlicher Aktivität …” „… Interventionsansätze und deren Wirksamkeit bzw.Potenzial in Bezug auf die öffentliche Gesundheit dargestellt.Das …” „… Kernziele von GesundheitssportZur Erzielung von Gesundheits-, Verhaltens- und Verhältniseffekten sind nach …”

Gesundheitsförderung und Prävention als Leistung der GKV S. 27-36

„… Chancen von körperlich-sportlicher Aktivität zurFörderung der öffentlichen GesundheitIm Folgenden soll auf …” „… öffentlichen Gesundheit eingegangen werden. Die gesundheitliche Bedeutung entsprechender Aktivitäten und …” „… langfristigeAbsicherung im Kontext der Maßnahmen zur Förderung der öffentlichen Gesundheit von entscheidender Bedeutung …”

Das Programm „Gesund & Fit“ S. 72-83

„… öffentliche Gesundheit. Darüber hinaus sind die sog.Bewegungsmangel- oder Zivilisationskrankheiten sehr …” „… Gesundheitssportprogramme „Gesund & Fit“ (fürPersonen mit Bewegungsmangel und multiplen Risikofaktoren bzw. Beschwerden;Kap …” „… undInhalte der beiden Programme eingegangen.Das Programm „Gesund & Fit“Das Gesundheitssportprogramm „Gesund …”

Exemplarische Umsetzung von „KoKoSpo“ in Nordrhein-Westfalen (Landesteil Westfalen-Lippe) S. 103-107

„… Gesundheitssportprogrammen einen Beitrag zur Förderung der öffentlichen Gesundheit und zurVerbesserung der …” „… Abb. 4: Kooperatives Konzept Gesundheitssport („KoKoSpo“) zur Förderung deröffentlichen Gesundheit …” „… chen Gesundheit Vereinbarung zwischen Krankenkassenund Kassenärztl. Vereinigung(en)Vereinbarung …”

Zusammenfassung zentraler Ergebnisse der Evaluation von „KoKoSpo“ S. 246-262

„… Gesundheitssport zur Förderung der öffentlichen Gesundheit = KoKoSpo. Durch den Aufbau von Netzwerken und …” „… -, Gesundheits- und Kostenebene (Studie 2) nochmals im Gesamtüberblick resümiert. Die Befunde zu den im …” „… Rückentraining“) und 669 (39 %) an Erwachsene mit multiplen Risikofaktoren und/oder Beschwerden („Gesund & Fit …”

doi.org/10.5771/9783845226422

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Sabine Plonz

Jahrbuch Sozialer Protestantismus

2022

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ÖFFENTLICHE GESUNDHEIT ALS THEMA DER THEOLOGISCHEN ETHIK S. 231-318

„… historisch-kritischenAuseinandersetzung mit der Sozialethik im 19. und 20. Jahrhundert3 erheben,Fehlanzeige Öffentliche Gesundheit? Eine …” „… und Erziehung von Kindern in der Arbeiterschaft waren un-235Fehlanzeige Öffentliche Gesundheit? 4 …” „… Fehlanzeige Öffentliche Gesundheit? 10 Zu diesem Ansatz und seiner Durchführung vgl. Plonz, 2018: 96–101 …”

ÖFFENTLICHE GESUNDHEIT, SEUCHEN UND (DEUTUNGEN VON) KÖRPERLICHKEIT S. 87-134

„… Öffentliche Gesundheit,Seuchen und(Deutungen von) KörperlichkeitDie Covid-19-Pandemie lässt sich …” „… .,368).4. Johann Peter Frank – Öffentliche Gesundheit und LuxusEin vierter Erkundungsgang führt von Luther …” „… zu Johann Peter Frank. Über die-sen Pionier einer öffentlichen Gesundheit im ausgehenden 18 …”

ÖFFENTLICHE GESUNDHEIT IN GESCHICHTE UND GEGENWART DES WOHLFAHRTSSTAATS S. 19-86

„… formuliert,als die Fragen nach Auswirkungen von Lebensumständen auf die GesundheitÖffentliche Gesundheitin …” „… Bedarf an45Öffentliche Gesundheit in europäischen Gesundheitssystemen46ebendiesen Gesundheitsleistungen …” „… Öffentliche Gesundheit in historischer Perspektive 28terton debattiert worden. Diese gesundheitspolitische …”

ETHISCHE GRUNDFRAGEN ÖFFENTLICHER GESUNDHEIT IN DER COVID-19-PANDEMIE S. 135-230

„… öffentlichen Teils des Gesundheitswesens (Gesundheits-ämter) in das Versorgungssystem beinhaltet. All dies …” „… Gesundheits- und LebensschutzDer Staat schränkte das öffentliche und private Leben in Deutschland …” „… , öffentlichen, nationalen Gesundheitswesen – die Gewinnungvon bevölkerungsbezogenen Gesundheitsdaten, die für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Öffentliche GesundheitJahrbuch Sozialer ProtestantismusBand 14Herausgegeben von Georg Lämmlin …” „… Sozialwissenschaftlichen Instituts der EKDRedaktion: Thorsten Moos und Sabine PlonzÖffentliche GesundheitBibliographische …” „… Schleiermacher Öffentliche Gesundheit in europäischen Gesundheitssystemen am Beispiel der …”

doi.org/10.5771/9783374072903

Gesine Berthold - Evergreening von Arzneimittelpatenten

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Gesine Berthold

Evergreening von Arzneimittelpatenten

Series: Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft

Volume 9 2011

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TRIPs und öffentliche Gesundheit S. 68-71

„… Ausgleich gebracht.283 3. TRIPs und öffentliche Gesundheit Als das TRIPs-Abkommen am 1.1.1995 in Kraft …” „… HIV/AIDS- Epidemie in Afrika wurde das Verhältnis zwischen öffentlicher Gesundheit und Patentschutz auch …” „… öffentlichen Gesundheit, besonders auf solche im Zusammenhang mit HIV/AIDS, Tuberkulose, Malaria und anderen …”

Überblick über die relevanten Regelungen S. 58-68

„… Spannungsfelds zwischen Patenten und öffentlicher Gesundheit von Bedeutung sind. a) Präambel Die Präambel fasst …” „… Maßnahmen ergreifen, um die öffentliche Gesundheit und Ernährung zu schützen und das öffentliche Interesse …” „… öffentliche Gesundheit von Bedeutung. Bei diesem Terminus handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff …”

Patentierung neuer Stoffformen gem. Sec. 3(d) 1. Alt. IndPatG S. 174-211

„… , geeignete Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit zu ergreifen. (i) Anwendbarkeit Allerdings ist …” „… genannte Schutz der öffentlichen Gesundheit gem. Art. 27 Abs. 2 TRIPs ausdrücklich zum Ausschluss der …” „… und erforderlich sein, um die Gefährdung abzustellen. (ii) Schutz der öffentlichen Gesundheit Aus …”

Entstehung und Hintergrund des TRIPs-Übereinkommens S. 51-58

„… der öffentlichen Gesundheit oder Ernährung auszuschließen und die 214 Ebd., S. 2268. 215 Rott …” „… Entwicklungsländer über den Patentausschluss aus Gründen der öffentlichen Gesundheit aufgenommen. Er sah unter …” „… anderem das Recht der Vertragsstaaten vor, aus Gründen der öffentlichen Gesundheit bestimmte Produkte und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Patentschutzes 63d) Art. 30 TRIPs 64e) Art. 31 TRIPs 653. TRIPs und öffentliche Gesundheit 68a) Erklärung von …” „… Lebens oder der Gesundheit 206(b) Schutz der öffentlichen Ordnung 207(c) Schutz der guten Sitten 208(2 …” „… Doha 69b) Erklärung zum TRIPS-Übereinkommen und öffentlichen Gesundheitswesen 69E. Gesetzliche …”

Gesetzliche Instrumente zur Verlängerung von Schutzrechten S. 71-79

„… 71Die Doha-Erklärung hebt die Bedeutung der öffentlichen Gesundheit in der Auslegung des …” „… . Dies liegt zum einen daran, dass die öffentliche Gesundheit als allgemeiner Belang über den Rahmen des …” „… für die öffentliche Gesundheit herausstellten, es auch ohne diesen Patentschutz nicht geschafft haben …”

Problemstellung S. 17-21

„… Materie gilt, und betraf überdies Indien, dessen Rechtssystem in der öffentlichen Wahrnehmung der …” „… jüngste Beispiel für den Wandel, welcher sich in der öffentlichen Wahrnehmung von Pharmapatenten vollzogen …” „… Beispiel sind die breiten öffentlichen Proteste, welche westliche Pharmaunternehmen dazu bewegten, im …”

Gesetzliche Instrumente zur Förderung des Wettbewerbs durch Generika S. 79-87

„… öffentlichen Gesundheitsversorgung starken Regulierungen unterworfen. Das Gesundheitssystem in Deutschland …” „… . Schulenburg/Greiner, Gesundheitsökonomik, S. 54. 356 Ebd., S. 58. 357 Gesundheits-Reformgesetz v. 20.12.1988, BGBl …” „… . 2 SGB V 1. Alt.). Diese Festbetragsregelung wurde mit dem Gesundheits-Reformgesetz357 am 1. Januar …”

Literaturverzeichnis S. 249-264

„… Gesundheit, GRUR Int. (2008), 881. Breyer, Friedrich/Zweifel, Peter/Kifmann, Mathias, Gesundheitsökonomik, 5 …” „… Patentrecht - Eine systematische Bewertung der neueren Praxis insbesondere im Bereich der öffentlichen …” „… für die pharmazeutische Industrie, Gutachten für das Bundesministerium für Gesundheit v. 2.6.2003 …”

Verbot der Diskriminierung (Art. 27 Abs. 1 S. 2 TRIPs) S. 226-236

„… zum Schutz der öffentlichen Gesundheit zu ergreifen. Wie bereits gesehen, umfasst dieser Ter-986 Da …” „… Antragsgegners, sondern auch jenen der öffentlichen Hand zu ersetzen hat. Damit weicht die Norm von dem üblichen …” „… Verhinderung des Preiswettbewerbs damit direkt zur Schädigung der öffentlichen Hand.982 Ob dies eine …”

Objektive Interessenabwägung S. 156-159

„… Zwangslizenz auch dann geboten sein, wenn zwar die öffentliche Gesundheitsversorgung nicht bedroht ist, aber …” „… , wo es dem Marktversagen nicht gegensteuert, sondern es zu Lasten des öffentlichen Interesses fördert …” „… Gesundheitsversorgung vor. Denn aus ethischer Sicht ist die gesundheitliche Versorgung von Menschen ohne Zweifel höher …”

Entschädigungslose Zwangslizenz für strategische Sekundärpatente S. 240-241

„… Entlastung des staatlichen Gesundheitssystems durch den Marktzutritt von Generika ein öffentliches Interesse …” „… Erteilung im Einzelfall in Frage kommt. So ist nach § 24 PatG Voraussetzung, dass das öffentliche Interesse …” „… öffentliche Interesse der Arzneimittelversorgung nicht erforderlich, da ein völlig ausreichendes Ergebnis …”

Sec. 3(d) IndPatG S. 164-174

„… Glivec-Fall Die Einführung von Sec. 3(d) IndPatG wurde in der indischen Öffentlichkeit überwiegend begrüßt. …” „… Marktpreises die öffentliche Ordnung bedrohe und damit gegen Sec. 3(b) IndPatG verstoße.747In der zweiten writ …” „… bessere Arzneimittel vorenthalten.756 Der Glivec-Fall genoss besonderes öffentliches Interesse, war …”

Patentverbot für strategische Sekundärpatente S. 239-240

„… Gesundheitssystems durch den Marktzutritt von Generika ein öffentliches Interesse ist, welches eine …” „… ist nach § 24 PatG Voraussetzung, dass das öffentliche Interesse die Erteilung einer Zwangslizenz …”

Restriktive Erstattungsregelungen für Analogpräparate S. 241-242

„… öffentliche Interesse der Arzneimittelversorgung nicht erforderlich, da ein völlig ausreichendes Ergebnis …” „… Aufgrund der Vielgestaltigkeit der nationalen Gesundheitssysteme wird diese Regelung als solche kaum auf …”

Forschende Unternehmen und Generikahersteller S. 31-33

„… aufgrund des steigenden Kostenbewusstseins der öffentlichen Leistungsträger in den letzten Jahren Anreize …” „… Apotheken nach ärztlicher Verordnung individuell zubereitet. Mit der Verbesserung der gesundheitlichen …” „… Leistungsträger im Gesundheitswesen spielen sie eine immer wichtigere Rolle. In Deutschland entfallen mehr als 80 …”

Bedeutung des Patentschutzes für die Pharmaindustrie S. 33-35

„… der öffentlichen Leistungsträger in den letzten Jahren Anreize für generische Konkurrenz auf dem …” „… wirtschaftlichen Folgen 91 Breyer/Zweifel/Kifmann, Gesundheitsökonomik, S. 479 mit Verweis auf stärker …” „… marktwirtschaftlich orientierte Gesundheitssysteme, wie etwa in den USA, wo die Versicherten eine vergleichsweise hohe …”

Entwicklung des Patentschutzes für Arzneimittel in Deutschland S. 37-40

„… Patentrechts sieht, hat sich nicht durchsetzen können. Trotz des öffentlich-rechtlichen Begründungsakts wird …” „… Stoffschutzverbot sollte zum einen im Gemeininteresse die Monopolisierung von lebens- und gesundheitserhaltenden …”

Verfahrensimmanente Marktzutrittsschranken – zur Rechtslage in den USA S. 135-139

„… erforderliche öffentlich-rechtliche Genehmigung vorenthalten. Dies hat zur Folge, dass eine Zuwiderhandlung des …” „… Kosteneinsparung im Gesundheitssektor an Bedeutung verlieren. Langfristig könnte sogar das Interesse an …”

Schlussbetrachtung: Patente versus Patienten? S. 243-248

„… medizinische Versorgungskrise in Entwicklungsländern muss vielmehr im Zusammenspiel von öffentlichen und …” „… Gesundheitsversorgung in Entwicklungsländern andererseits bilden. Hier lassen sich zwei Problembereiche abgrenzen, zwei …” „… potenziell negativen Auswirkungen eines Patents für die Gesundheitsversorgung speziell in Entwicklungsländern …”

doi.org/10.5771/9783845233703

Marion Schmid-Drüner - Der Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Einwanderungsrecht ausgewählter EU-Mitgliedstaaten

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Marion Schmid-Drüner

Der Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Einwanderungsrecht ausgewählter EU-Mitgliedstaaten

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 328 2007

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Schutz der öffentlichen Gesundheit S. 332-333

„… öffentlichen Gesundheit ist insbesondere die Missachtung gesundheitsbehördlicher Anordnungen virulent1650 …” „… dieses Drittstaatsangehörigen erfolgen, § 57 I 1 AufenthG1645. VI. Schutz der öffentlichen Gesundheit …” „… Maßnahmen, die zum Schutz der öffentlichen Gesundheit getroffen werden, können sich entweder auf die …”

Bewahrung der öffentlichen Gesundheit S. 101-102

„… Gesundheitszustand der Person ein beträchtliches Risiko für die öffentliche Gesundheit darstellt, verweigert werden …” „… Staates vorweisen muss. VIII. Bewahrung der öffentlichen Gesundheit Die Einreise kann aus medizinischen …” „… staatliche Interesse an der Aufrechterhaltung der öffentlichen Gesundheit zu, das einerseits auf diejenigen …”

Schutz der öffentlichen Gesundheit S. 202-203

„… zurückzuführen. V. Schutz der öffentlichen Gesundheit 1. Verweigerung der Einreise Zu Zeiten der LO 7/1985 war …” „… sonstige Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellt.904 2. Verbot der Ausreise Daneben kann dem …” „… . Stattdessen kann heute das Visum verweigert werden, weil kein Gesundheitszeugnis aus dem Her- 897 Dies ergibt …”

Schutz der öffentlichen Gesundheit S. 270-271

„… die der Drittstaatsangehörige seinen Aufenthaltstitel behält. VII. Schutz der öffentlichen Gesundheit …” „… internationalen Sanitärregister aufgeführt ist1260, zeugt vom staatlichen Interesse am Schutz der öffentlichen …” „… Gesundheit. 1255 Circulaire du 25 avril 2000 relative au renouvellement des cartes de résident obtenus par …”

Richtlinie über Verfahrensgrundsätze bei Entscheidungen über die Einreise, den Aufenthalt und die Entfernung aus dem Hoheitsgebiet von Drittstaatsangehörigen S. 479-486

„… weiteres Schutzgut die öffentliche Gesundheit vor schweren ansteckenden Krankheiten geschützt werden. b …” „… öffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit gegenüber Drittstaatsangehörigen zu berufen. Artikel 2 …” „… , welche die Mitgliedstaaten aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit erlassen (1 …”

Vermeidung diplomatischer Implikationen S. 101

„… Gesundheitszustand der Person ein beträchtliches Risiko für die öffentliche Gesundheit darstellt, verweigert werden …” „… Staates vorweisen muss. VIII. Bewahrung der öffentlichen Gesundheit Die Einreise kann aus medizinischen …” „… staatliche Interesse an der Aufrechterhaltung der öffentlichen Gesundheit zu, das einerseits auf diejenigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… diplomatischer Implikationen 101 VIII. Bewahrung der öffentlichen Gesundheit 101 10 IX. Sicherstellung der …” „… auf der Straße“ 200 2. Moralitätserwägungen 200 V. Schutz der öffentlichen Gesundheit 202 1 …” „… Sicherheit des Staates 267 VI. Schutz der öffentlichen Ordnung 269 16 VII. Schutz der öffentlichen Gesundheit …”

Moralitätserwägungen S. 97-101

„… Gesundheitszustand der Person ein beträchtliches Risiko für die öffentliche Gesundheit darstellt, verweigert werden …” „… Staates vorweisen muss. VIII. Bewahrung der öffentlichen Gesundheit Die Einreise kann aus medizinischen …” „… staatliche Interesse an der Aufrechterhaltung der öffentlichen Gesundheit zu, das einerseits auf diejenigen …”

Schutz der persönlichen Rechtsgüter der Bürger S. 333-334

„… am Schutz der öffentlichen Gesundheit ist insbesondere die Missachtung gesundheitsbehördlicher …” „… Verhalten die öffentliche Gesundheit gefährdet“, § 55 II Nr. 5 AufenthG1651. VII. Schutz der persönlichen …” „… Rechtsgüter der Bürger Neben der Sicherheit des Staates besteht auch ein öffentliches Interesse am Schutz der …”

Nationales Recht S. 163-171

„… Verteidigung vertreten zu lassen, es sei denn, es handelt sich um eine Ausweisung aus Gründen der öffentlichen …” „… öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgewiesen werden676, oder falls der Inhaber zu einer Kategorie der …” „… . 32 ital. Verfassung garantierte Recht auf Gesundheit bestätigt, es aber verneint, dass dieses …”

Bewertung S. 383-385

„… Aufenthaltstitel erteilt, wenn die Gesundheit oder psychisch-soziale Entwicklung des Minderjährigen dies erfordert …” „… der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in den nationalen Rechten An dieser Stelle stellt sich die …” „… Frage, ob in der nationalen Anwendung des europarechtlichen Vorbehalts der öffentlichen Sicherheit und …”

Schutz der öffentlichen Ordnung S. 200-202

„… zurückzuführen. V. Schutz der öffentlichen Gesundheit 1. Verweigerung der Einreise Zu Zeiten der LO 7/1985 war …” „… 200 Daraus ergibt sich, dass es bei der öffentlichen Sicherheit (seguridad ciudadana) um den Schutz …” „… auch im ersten Teil des Kapitels festgestellt888. IV. Schutz der öffentlichen Ordnung 1. Sicherstellung …”

Schlussfolgerung und Bewertung S. 106-108

„… Implikationen, die Bewahrung der öffentlichen Gesundheit, die Sicherstellung der Entfernung fremder …” „… Wesen der Straftat eine ausreichende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu begründen, so …” „… der Absicht wusste, da weder eine tatsächliche, noch hinreichend schwere Gefährdung der Öffentlichkeit …”

Vermeidung zukünftiger Straftaten und Abschreckungswirkung S. 142-146

„… gefährden, oder die öffentliche Gesundheit, Sicherheit und Ruhe gefährden, oder die Mafiaorganisationen …” „… öffentliche Sicherheit und Ordnung erst in Gefahr gebracht574. Diese Fallgruppe zeigt deutlich auf, dass ein …” „… auf den Vorbehalt der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zurückgegriffen, um „unerwünschte“ Ausländer …”

Gemeinsame staatliche Interessen S. 364-374

„… Gesundheit Unter dem Ziel des Gesundheitsschutzes kennen fast alle Mitgliedstaaten die Wohnraumerfordernisse …” „… öffentlichen Sicherheit und Ordnung erfasst. 4. Weitere Schutzgüter Neben dem bislang erläuterten Kernbestand …” „… des Vorbehalts der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der in den untersuchten Rechtsordnungen fast …”

Länge des Aufenthalts S. 116-117

„… nationale Sicherheit, die öffentliche Ordnung, Gesundheit oder Moralität auf dem Spiel steht435. Es handelt …” „… Gesundheitszustand die Begleitung des Ehepartners nicht erlaubt, vgl. DP 3/96 (Fn 440) para 5. (ii). 444 Lizarzaburu …”

Sicherstellung der Entfernung fremder Staatsangehöriger aus dem Hoheitsgebiet S. 203-206

„… die öffentliche Gesundheit darstellt.904 2. Verbot der Ausreise Daneben kann dem …” „… Drittstaatsangehörige nicht an einer der Krankheiten leidet, die in den internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO …”

Verwendung des ordre public im Einwanderungsrecht S. 184-188

„… Gesamtrisikos und des Gesamtschadens – die öffentliche Gesundheit konkret gefährdet worden ist, das …” „… verschiedene Schutzinteressen berührt: einerseits die öffentliche Sicherheit und Gesundheit, d.h. Leib und …” „… aus Gründen der nationalen Sicherheit oder der öffentlichen Gesundheit801. Die Gründe der „nationalen …”

Die Regelung des ordre public in europäischen Rechtsakten S. 389-416

„… der Vorbehaltsklausel in „ordre public“, „öffentliche Sicherheit“ und „öffentliche Gesundheit“ im …” „… , soweit sie aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit gerechtfertigt sind, ABl. L …” „… Ausweisung vermeintlicher Extremisten aus dem Iran1908. Die Regelung der „öffentlichen Gesundheit“ wie in der …”

Allgemeiner Überblick über den ordre public S. 121-129

„… rue“ die Begriffe der öffentlichen Unversehrtheit (l’incolumità pubblica), Gesundheit (la sanità), der …” „… “, „Gesundheit“ und „öffentlichem Frieden“ empirisch überprüfbar seien, vgl. G.Insolera (Fn 491) S. 208 …” „… verboten werden können503. Zum Zwecke der öffentlichen Gesundheit (la sanità) kann gem. Art. 16 ital …”

Bewertung S. 341-343

„… Begriff des Schutzes der öffentlichen Gesundheit besser aufgehoben sind. Sehr kritisch muss allerdings die …” „… 341 II Nr. 3 AufenthG1706, was ebenfalls unter das staatliche Interesse am Schutz der öffentlichen …” „… Gesundheit gefasst werden kann1707. XVII. Bewertung Dass staatliche Verfahren sicherstellen sollen, dass …”

Sicherstellung der Entfernung fremder Staatsangehöriger aus dem Hoheitsgebiet S. 331-332

„… , § 57 I 1 AufenthG1645. VI. Schutz der öffentlichen Gesundheit Maßnahmen, die zum Schutz der …” „… öffentlichen Gesundheit getroffen werden, können sich entweder auf die Verweigerung des Aufenthaltstitels …” „… Bundesrat Drucksache 22/03 vom 16.1.2003 auf S. 155: „Zu den öffentlichen Interessen gehören nicht länger …”

Schutz der öffentlichen Ordnung S. 269-270

„… Drittstaatsangehörige seinen Aufenthaltstitel behält. VII. Schutz der öffentlichen Gesundheit Aus den Vorschriften zum …” „… 1260, zeugt vom staatlichen Interesse am Schutz der öffentlichen Gesundheit. 1255 Circulaire du 25 …” „… 269 VI. Schutz der öffentlichen Ordnung Die „moralische Komponente“ der staatlichen Interessen in …”

Die essentiellen juristischen Prinzipien als Grundgemeinsamkeit S. 361

„… in Italien, Spanien und Frankreich unter den ordre public z.B. die öffentliche Gesundheit und der …” „… Grundgemeinsamkeit Allen Rechtsordnungen ist gemeinsam, dass der ordre public die essentiellen öffentlichen …” „… öffentliche Friede im Sinne einer äußeren Ordnung, die eine ungestörte Grundrechtsausübung ermöglicht, sowie …”

Die Bildung von Untergruppen S. 361-362

„… in Italien, Spanien und Frankreich unter den ordre public z.B. die öffentliche Gesundheit und der …” „… Grundgemeinsamkeit Allen Rechtsordnungen ist gemeinsam, dass der ordre public die essentiellen öffentlichen …” „… öffentliche Friede im Sinne einer äußeren Ordnung, die eine ungestörte Grundrechtsausübung ermöglicht, sowie …”

Schutz der öffentlichen Ordnung S. 340-341

„… Schutz der öffentlichen Gesundheit gefasst werden kann1707. XVII. Bewertung Dass staatliche Verfahren …” „… Ausländern geschützt werden1702. XVI. Schutz der öffentlichen Ordnung Es existieren noch zwei Fallgruppen der …” „… Ausweisung, die (neben anderen staatlichen Interessen) auch die öffentliche Ordnung schützen sollen. Es …”

Allgemeiner Überblick über den ordre public S. 231-243

„… ° 93-325 DC, 13 août 1993, loi „Pasqua“. Aufgrund öffentlichen Drucks in Folge der Besetzung der Kirche …” „… vor, A.Wieschhörster, Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und der Schutz der inneren …” „… Legitimität der öffentlichen Gewalt und die Grundlage des sozialen Friedens gefährdet wird und daher das …”

Belange, die aus der Geschichte der Einwanderung nach Großbritannien erklärbar sind S. 115-116

„… Sicherheit, die öffentliche Ordnung, Gesundheit oder Moralität auf dem Spiel steht435. Es handelt sich …”

Singuläre schutzwürdige Belange S. 381-383

„… als privates Interesse des Vaters sondern als öffentlicher, in die Abwägung mit mehr Gewicht …” „… erlaubt bzw. ein Aufenthaltstitel erteilt, wenn die Gesundheit oder psychisch-soziale Entwicklung des …”

Funktionale Analyse S. 37-44

„… 37 Zweiter Teil: Bedeutung und Methodik der Rechtsvergleichung im öffentlichen Recht Seit Mitte …” „… Werke zur Rechtsvergleichung im öffentlichen Recht zu finden wie im Privatrecht12 – der Suchende wird …” „… öffentliche Recht zu übertragen. Hierbei können aus den verschiedenen Beiträgen zur Rechtsvergleichung im …”

Die relevanten Fälle S. 218-220

„… Delikts gegen die öffentliche Gesundheit und wegen Schmuggels) ist nicht rechtmäßig, da nicht festgestellt …”

Berücksichtigung der Verbesserung der Rechtsstellung von Drittstaatsangehörigen durch das Gemeinschaftsrecht und die Rechtsprechung des EuGH S. 424-429

„… , namentlich Gründe der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit, dies rechtfertigten, soll dies möglich …” „… werden kann, wenn er eine gegenwärtige, hinreichend schwere Gefahr für die öffentliche Ordnung oder …” „… Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Europarecht 1. Zusammenfassung obiger Ergebnisse Beim …”

Allgemeiner Überblick über den ordre public S. 295-305

„… auch darin gesehen werden, dass die öffentliche Meinung nun weitgehend akzeptiert, was …” „… für diese organisatorische Umstellung – unbeachtet von der öffentlichen Meinung. 1405 Für einen …” „… Deutschland I. Allgemeiner Überblick über den ordre public Der Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung …”

Verhinderung von Sekundärmigration S. 103-106

„… Interessen wie die Vermeidung diplomatischer Implikationen, die Bewahrung der öffentlichen Gesundheit, die …”

Heutiger Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Europarecht S. 429-436

„… den Schutz der öffentlichen Gesundheit wurde die Auslegung des ordre public durch die Erweiterung der …” „… gegenwärtige, hinreichend schwere Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit darstellt2067. Desweiteren …” „… Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Europarecht 1. Zusammenfassung obiger Ergebnisse Beim …”

Nationales Recht S. 222-229

„… regelmäßigen Geldbetrags aus einer öffentlichen Kasse bzw. einer Rente erworben haben1006. 1001 Art. 40 g) LO …” „… absolut vor Ausweisung geschützt, sofern die Ausweisung die Schwangerschaft oder die Gesundheit der Mutter …”

Vermeidung von Kosten für die Staatskasse S. 84-89

„… eines Zimmers ist287. Die Unterkunft darf baulich nicht gegen die öffentlichen Gesundheitsvorschriften …” „… öffentlichen Mitteln269, doch gilt dies nur bei einer zufälligen Inanspruchnahme dieser beiden staatlichen …” „… ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel Der Begriff „öffentliche Mittel“ wird in HC 395 para 6 näher …”

Nationales Recht S. 351-357

„… Sorgerecht nun als ein in die ausländerrechtliche Abwägung einzustellender öffentlicher Belang und nicht …” „… . 1771 W.H.Kiehl (Fn 1770) S. 283, der als weitere relevante Kriterien die öffentliche Sicherheit und …” „… schwerwiegenden Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung möglich, was dem Bundesverwaltungsgericht zufolge …”

Bestehen wesentlicher Divergenzen in den verschiedenen Rechtsordnungen S. 441-448

„… Integration in diesem Bereich vor. Fraglich ist allerdings, ob der Vorbehalt der öffentlichen Sicherheit und …” „… macht (unter A.). Ebenso ist zu untersuchen, ob eine Harmonisierung des Vorbehalts der öffentlichen …” „… Ausgestaltung des Vorbehalts der öffentlichen Sicherheit und Ordnung aufgetreten sind, die wiederum auffallend …”

Umsetzung S. 470-476

„… Rückführungsentscheidungen nach RL 2001/40/EG. In diesen Fällen muss entweder eine „Gefahr für die öffentliche Sicherheit und …” „… Zuwanderungspolitik wünschenswert wären. Hierfür sind eine Herstellung von Öffentlichkeit sowie eine aktive Diskussion …” „… wären für eine solche Verfahrensrichtlinie Vorgaben zur Abwägung und zum Ausgleich der öffentlichen und …”

Errichtung eines „Zuwanderungsinstituts“ S. 477-479

„… von Öffentlichkeit Das Institut könnte mehr Öffentlichkeit herstellen durch die Veranstaltung von …” „… öffentlichen Seminaren und Kursen zu Zuwanderung nach Europa sowie die Vernetzung und Unterstützung von …” „… Begriffe „Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder die nationale Sicherheit“, bzw …”

Die relevanten Fälle S. 108-109

„… die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu begründen, so v.a. in Fällen, die harte Drogen wie Heroin …” „… hinreichend schwere Gefährdung der Öffentlichkeit, noch überhaupt Anklage deswegen vorlag. 109 eines …” „… ) Wiederholungsgefahr zurückgegriffen und eine Gefahr für die Öffentlichkeit verneint400. Während in den 80er-Jahren die …”

Vermeidung von Kosten für die Staatskasse S. 138-142

„… Erfordernis einer Wohnung, die den Mindeststandards für öffentlichen Wohnraum entspricht, um den Zu- 550 Art …” „… zunichte gemacht573 und damit werde tatsächlich die öffentliche Sicherheit und Ordnung erst in Gefahr …” „… Voraussetzungen wie Identitätsdokumenten oder Visa – generell auf den Vorbehalt der öffentlichen Sicherheit und …”

Verhinderung von Sekundärmigration S. 151-153

„… dem Gesetzgeber darauf ankam, dass die Regierung in den Augen der Öffentlichkeit „etwas tut“, um den …” „… etwas geändert wird, d.h. der Regierung war hier der Punktgewinn bei der öffentlichen Meinung wichtiger …” „… Gewinn der öffentlichen Meinung unabhängig von der Effektivität der getroffenen Maßnahmen zu nennen. IX …”

In allen Staaten anerkannte schutzwürdige Belange S. 377-380

„… 377 Dies zeigt die Gefahr, dass der Vorbehalt der öffentlichen Sicherheit und Ordnung als …” „… dem offiziell verfolgten Ziel entspricht. In diesem Sinne ist der Vorbehalt der öffentlichen …” „… auch dann eine Ausweisung aus schwerwiegenden Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung möglich …”

Besonders geschützte Personengruppen S. 117-118

„… öffentliche Interesse an der Entfernung des Betroffenen aus dem Hoheitsgebiet gegen dessen persönliche …” „… öffentliches Interesse am Hierbleiben des Betreffenden bestehen, so wie bei besonderen Diensten für die …” „… Gesundheitszustand die Begleitung des Ehepartners nicht erlaubt, vgl. DP 3/96 (Fn 440) para 5. (ii). 444 Lizarzaburu …”

Richtlinie zum Schutz elementarer Grundrechte illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger S. 476-477

„… Rücksicht nimmt. Ein solches Vorgehen hätte außerdem den Vorteil, dass hierdurch die öffentliche Diskussion …” „… Familienlebens, des Rechts auf Gesundheitsschutz und auf Bildung sicherstellen, indem ihnen z.B. der Zugang zum …”

Einhaltung völkerrechtlicher Verpflichtungen S. 335-336

„… Beeinträchtigung von Interessen der BRD „aus sonstigen Gründen“, worunter das öffentliche Interesse an der …” „… Obdachlosigkeit und Gesundheitsrisiken vorrangig eine Unterbringung und medizinische Behandlung „erforderlich“ und …”

Integration von Drittstaatsangehörigen S. 276-277

„… öffentlichen wie dem ordre public und dem sozialen Schutz der Familie vereinbart werden, was beinhalte, dass …” „… potentieller Antragsteller gedacht, sondern zu deren eigenem gesundheitlichen Schutz, sowie um keine „neue …”

Spezial- und Generalprävention S. 334-335

„… öffentlichen Sicherheit und Ordnung vorzubeugen, soll aber nicht – repressiv – ein bestimmtes Verhalten ahnden …” „… , unter der Einschränkung, dass bei Obdachlosigkeit und Gesundheitsrisiken vorrangig eine Unterbringung …”

Einhaltung staatlicher Regeln S. 75-84

„… Bedingungen wie (eben) zeitlichen Beschränkungen, Arbeitsverboten oder Auflagen wie dem Verbot, öffentliche …” „… bei AIDS, die Fähigkeit des Antragstellers, sich trotz seines gesundheitlichen Zustands selbst zu …”

Einhaltung staatlicher Regeln S. 253-262

„… Außenministeriums. Deren Inhalt ist nicht öffentlich, da die Kenntnis der Bürger von den Erteilungsvoraussetzungen …” „… . Bislang wurden als „außerordentlich“ nur gesundheitliche Gründe akzeptiert, z.B. falls die Reise aufgrund …” „… , aufgrund dessen eine Operation mit deutlicher Gesundheitsgefahr im Falle einer Reise imminent ist, CE ass …”

doi.org/10.5771/9783845202174

Kristian Puhle - Finanzprodukte als Eingriff in die Kapitalverkehrsfreiheit

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Kristian Puhle

Finanzprodukte als Eingriff in die Kapitalverkehrsfreiheit

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 51 2012

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Fehlende Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit, Ordnung und Gesundheit S. 147-149

„… Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit, Ordnung und Gesundheit Die Rechtfertigungsmöglichkeiten im Rahmen der …” „… öffentlichen Ordnung oder Sicherheit gerechtfertigt sind. Die gleiche Auslegung beider Rechtfertigungsgründe …” „… Rechtfertigungsgründe werden gemeinschaftsrechtlich autonom ausgelegt.505 Zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung zählt …”

Ergebnis zu § 14 S. 164-165

„… der öffentlichen Gesundheit, der Lauterkeit des Handelsverkehr und des Verbraucherschutzes«580. Es …” „… gesundheitlicher Natur ist oder die öffentliche Sicherheit und Ordnung berührt. Die Ausweitung des Schutzbereichs …”

Individueller Anlegerschutz S. 165-169

„… der öffentlichen Gesundheit, der Lauterkeit des Handelsverkehr und des Verbraucherschutzes«580. Es …” „… gesundheitlicher Natur ist oder die öffentliche Sicherheit und Ordnung berührt. Die Ausweitung des Schutzbereichs …” „… Rates vom 4. November 2003 betreffend den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Inanspruchnahme des DBA-Schachtelprivilegs 147 A. Fehlende Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit, Ordnung …” „… und Gesundheit 148 B. Der Rechtfertigungsgrund der Kohärenz des Steuersystems 149 C. Fehlendes …” „… Anlegerstrukturvorgaben 60 II. Fehlende Unterscheidung des EuGH in privates und öffentliches Recht 61 III …”

Der Rechtfertigungsgrund der Kohärenz des Steuersystems S. 149-157

„… hypothetischen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung können nach der Rechtsprechung des EuGH einen …” „… Eingriff in die Grundfreiheiten aber nicht rechtfertigen.509 Eine Rechtfertigung aus Gründen der Gesundheit …”

Gründe für die Übertragung der Keck-Formel auf alle Grundfreiheiten S. 89-99

„… öffentlichen Gesundheit, die Lauterkeit des Handelsverkehrs und des Verbraucherschutzes.265 Im Rahmen der …”

doi.org/10.5771/9783845241005

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