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Ulrike Haerendel - Gerechtigkeit im Sozialstaat

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Ulrike Haerendel (Hrsg.)

Gerechtigkeit im Sozialstaat

2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Eberhard Eichenhofer Der soziale Rechtsstaat – ein Staat sozialer Rechte? S. 139-153

„… 139 Der soziale Rechtsstaat – ein Staat sozialer Rechte? Eberhard Eichenhofer I. Einleitung …” „… – treffender – als »sozialen Rechtsstaat«. Das Grundgesetz umschreibt mit diesem Begriff die …” „… »sozialen Rechtsstaats« im Ungefähren, ist flau, vage, unkonturiert und abstrakt. Es stellt sich daher die …”

Ulrike Haerendel Einführung S. 7-16

„… ., Der soziale Rechtsstaat, in diesem Band S. 142. 16 Vgl. Horst Leps, Anerkennungsverhältnisse im …” „… grundgesetzlichen Begriffs vom »sozialen Rechtsstaat«, der, wie Eberhard Eichenhofer in seinem Beitrag ausführt …” „… der »soziale Rechtsstaat« quasi inkorporieren und sich damit seines abstrakten Charakters entledigen …”

Franz Ruland Gerechtigkeit in der Rentenversicherung S. 107-139

„… soziale Rechtsstaat – ein Staat sozialer Rechte? Eberhard Eichenhofer I. Einleitung Art. 20 I …” „… »sozialen Rechtsstaat«. Das Grundgesetz umschreibt mit diesem Begriff die verfassungsrechtliche …” „… bisweilen anspruchsvoll umschreiben, bleibt der Bedeutungsgehalt des »sozialen Rechtsstaats« im Ungefähren …”

Bernd Schulte Sozialstaat Europa? Wege zu einer sozialen Werte- und Rechtsgemeinschaft in der Europäischen Union S. 153-179

„… soziale Rechtsstaat – ein Staat sozialer Rechte, S. 139-152 in diesem Band; auch ders., Soziale …” „… 153 Sozialstaat Europa? Wege zu einer sozialen Werte- und Rechtsgemeinschaft in der Europäischen …” „… , Gleichheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als universelle Werte entwickelt haben, (…) in Bestätigung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Der soziale Rechtsstaat – ein Staat sozialer Rechte? Eberhard Eichenhofer 139 6 Sozialstaat Europa …” „… ? Wege zu einer sozialen Werte- und Rechtsgemeinschaft in der Europäischen Union Bernd Schulte 153 …”

Peter Dabrock, Jens Ried Befähigungsgerechtigkeit als theologisch-sozialethisches Leitkriterium für die Priorisierung knapper Ressourcen im Gesundheitswesen S. 35-55

„… vgl. S. Huster, Grundversorgung und soziale Gerechtigkeit im Gesundheitswesen, und P. Dabrock …” „… Untersuchung von H.M. Heinig, Der Sozialstaat im Dienst der Freiheit. Zur Formel vom „sozialen“ Staat in Art …” „… , und konkreten Formen der Knappheit, die mindestens zum Teil sozial konstruiert sind12 und auf …”

Ulrike Haerendel, Hans-Jochen Vogel Recht und Gerechtigkeit – ein Spannungsfeld@@Ein Interview mit Hans-Jochen Vogel S. 179-190

„… spannend und es wird deutlich, wie sehr eigentlich soziales und politisches Engagement in …” „… Hoegner entworfene Bayerische Verfassung als Besonderheit gewisse soziale Grundrechte, insbesondere das …” „… zu einem anderen Individuum; in die zuteilende Gerechtigkeit: im Verhältnis des sozialen Ganzen zum …”

doi.org/10.5771/9783845235073

Joachim Perels - Recht und Autoritarismus

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Joachim Perels

Recht und Autoritarismus

2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Der soziale Rechtsstaat im Widerstreit S. 181-190

„… sozialen Rechtsstaats zugunsten des isoliert gefassten liberalen Rechtsstaatsbegriffes weitgehend ins Leere …” „… Bedingungen für die Realisierung des sozialen RechtsstaatsAngesichts der umfassenden politischen Tendenz, die …” „… 181Der soziale Rechtsstaat im WiderstreitI. Ernst Forsthoffs Interpretation des …”

Die historischen Wurzeln der europäischen Einigung und die Konstituierung einer länderübergreifenden Verfassung S. 227-240

„… sozialen Rechtsstaats.V. Konzeptionen der Demokratisierung EuropasDie ursprünglichen Ziele der europäischen …” „… des sozialen Rechtsstaats verknüpft. Hermann Heller hatte gegen den heraufziehenden, von Kräften der …” „… Großindustrie unterstützten Nationalsozialismus die Konzeption eines sozialen Rechtsstaats entwickelt,18 der die …”

Verteidigung des Grundgesetzes – Wolfgang Abendroth S. 319-330

„… demokratischen und sozialen Rechtsstaates.Abendroth knüpft explizit an die Gedankenwelt Hermann Hellers an, die …” „… ‚Kavaliersdelikt‘ der Erschießung oder Vergasung von Juden begangen hat.“21III. Begriff des sozialen Rechtsstaats …” „… für die verfassungsrechtliche Normierung des Gedankens des sozialen Rechtsstaats auch Pate gestanden …”

Vorwort S. 7-12

„… Wissenschaftsfreiheit, dem Grundsatz des sozialen Rechtsstaats, der Bewahrung der Natur, den Prinzipien einer …” „… sozialer Macht als Leitschnur dient. In einer rechtsstaatlichen Demokratie haben sie einen …” „… 160Soziale Demokratie Sind Grundrechte und Demokratie unvereinbar? 173Der soziale Rechtsstaat im …”

Der Gleichheitssatz zwischen Hierarchie und Demokratie S. 117-137

„… Begriff des sozialen Rechtsstaats. Neumann identi? ziert ihn mit dem Ziel der „Verwirklichung der sozialen …” „… Rechtsgrundsatz des demokratischen und sozialen Rechtsstaats normiert, knüpft es, vermittelt durch die …” „… , Rechtsstaat oder Diktatur (Fn. 5), S. 10 f.50 F.L. Neumann, Die soziale Bedeutung der Grundrechte in der …”

Überwindung der NS-Herrschaft durch Pluralismus – Ernst Fraenkel S. 307-319

„… Fraenkel im ursprünglichen Manuskript des „Doppelstaats“ der These, dass rechtsstaatlich-demokratische …” „… ökonomische Strukturen durch eine rechtsstaatliche Demokratie auf der Basis eines freiheitlichen Sozialismus …” „… unter den gegebenen kapitalistischen Bedingungen naturrechtliche Postulate (einer rechtsstaatlichen …”

Rechtsstaat und sozialistische Demokratie – Otto Kirchheimer S. 268-279

„… politischen Justiz im RechtsstaatNach der Niederwerfung Nazi-Deutschlands bleibt Kirchheimer in den USA …” „… 268Rechtsstaat und sozialistische Demokratie – Otto KirchheimerI. PrägungenFür Otto Kirchheimer …” „… Kämpfen auf Seiten der Schwachen und der sozial Abhängigen seine Erkenntnisfähigkeit nicht behindert …”

In der Tradition der Frankfurter Schule – „Kritische Justiz“ S. 366-380

„… Republik, vor allem durch die Interpretation des Grundsatzes des demokratischen und sozialen Rechtsstaates …” „… und sozialen Rechtsstaats im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, in: ders., Antagonistische …” „… des demokratischen und sozialen Rechtsstaats unverändert erhalten.Ein Blick auf neuere Arbeiten zeigt …”

Rechtspolitik im Angesicht der Konterrevolution – Gustav Radbruch S. 255-268

„… ), S. 108.263den sozialen Rechtsstaat mit Leben erfüllen sollten, nicht durchgesetzt werden können …” „… bestimmten System sozialer Macht- und Ohnmachtverhältnisse und ihrer Entsprechung in einer durch …” „… den vergesellschafteten Menschen, die soziale Machtposition und die soziale Ohnmachtposition erblickte …”

Sind Grundrechte und Demokratie unvereinbar? S. 173-181

„… Grundgesetzes, dass die Bundesrepublik ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat ist, dessen …” „… fand. Die strategische Linie von Forsthoff bestand darin, die Prinzipien des sozialen Rechtsstaats …” „… . Meyer, Hermann Heller. Eine biographische Skizze, in: C. Müller u.a. (Hrsg.), Der soziale Rechtsstaat …”

Liberalismus zu Ende gedacht – Richard Schmid S. 338-345

„… aber auch Freiheitsrechte und rechtsstaatliche Garantien gegen die jeweiligen Oberen und ihre …” „… Unverbrüchlichkeit rechtsstaatlicher Garantien, die der Allgewalt des Staates, zum Schutz der Menschen, Fesseln …” „… . Schließlich tritt er – seiner sozialistischen Idee entsprechend – für den Abbau der sozialen Abhängigkeit der …”

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Entstehung und Gefährdung einer Verfassungsnorm S. 13-26

„… . Abendroth, Zum Begriff des demokratischen und sozialen Rechtsstaats im Grundgesetz der Bundesrepublik …” „… 2001, S. 510 f.3 Hobbes (Fn. 1), S. 69, 71.14Begriff des Rechtsstaats wie nur wenige entfaltet hat, in …” „… Diktatur, die er negativ dem Rechtsstaat von Weimar als einem Gebilde ohne „Ehre und Würde“17 …”

Wider die Umwandlung von Macht in Recht – Helmut Ridder S. 330-334

„… Verfassungsbegriffs des demokratischen und sozialen Rechtsstaats, die Brücke zu der juristischen Linken der ersten …” „… Staatsrechtslehrer der jungen Bundesrepublik, die zuvor die Zerstörung einer rechtsstaatlich-demokratischen Ordnung …” „… Rechtsstaat ist diese oder jene wichtige Frage so geregelt; aber das kann die Exekutive selbstverständlich …”

Nachweise S. 383-384

„… . 1 ffDer soziale Rechtsstaat im Widerstreit, Kritische Justiz H. 3/2006, S. 295 ffMeinungsfreiheit …” „… Nachkriegszeit, hrsg. v. Eva Schumann, Göttingen 2008, S. 123 ffDie Aushöhlung des Rechtsstaats durch die …” „… amicorum Thomas Blanke, Baden-Baden 2009, S. 203 ffDie Umdeutung der NS-Diktatur in einen Rechtsstaat …”

Von der Verstaatlichung zur Vergesellschaftung. Rechtliche Veränderungen in der Sowjetunion S. 200-215

„… Produktionsmittel der privaten Verfügungsgewalt entzieht, mit einem rechtsstaatlich-demokratischen Normensystem zu …” „… Revolution verknüpften demokratischen Prinzipien vorsichtig geöffnet wird, um die individuellen und sozialen …” „… : „Die soziale Struktur wurde schematisch als frei von Widersprüchen, als frei von Dynamik in den …”

Die Humanität einer demokratischen Rechtsordnung – Fritz Bauer S. 360-366

„… Programmatik der Weimarer Sozialdemokratie und ihr liberales und soziales Rechtsdenken. Unter dem Ein-? uss von …” „… Betrachter schützt. Diese Juristen sind Vorposten des Rechtsstaats gegen unseren angeborenen Hang zum …” „… Polizeistaat. Rechtsstaat ist aber für uns nicht nur ein politischer, sondern ein kultureller Begriff. Er …”

Der Kampf gegen die Notstandsgesetze als Aneignung der Verfassung S. 160-172

„… rechtsstaatliche Verfassung ist“, heißt es programmatisch, „(...) grundsätzlich auf normale Verhältnisse …” „… gerechtfertigt, dass „alle Tendenzen der modernen rechtsstaatlichen Entwicklung dahin gehen, den Souverän zu …” „… dies, dass es keine von rechtsstaatlichen Sicherungen abgekoppelte Struktur des Ausnahmezustands geben …”

Das System der staatlichen Rechtlosigkeit – Franz L. Neumann S. 279-293

„… “, die sich im Aufbau eines sozialen Rechtsstaates realisiert. Das bedeutet, „daß die Arbeiterschaft ihr …” „… muss.Neumanns spätes Schwanken zwischen der Gedankenwelt des liberalen und des sozialen Rechtsstaats hängt mit …” „… rechtsstaatlich-demokratischen Ordnung,58 52 Vgl. N. Frei, Vergangenheitspolitik, München 1996; I. Müller, Furchtbare Juristen …”

Recht und Religion. Kritik oder Rechtfertigung weltlicher Macht S. 63-72

„… politisch-soziale SphäreWas als Spezi? kum des Islam erscheint, gilt für alle drei monotheistischen Religionen. Die …” „… Verbindung von Glauben und politisch-sozialer Sphäre ist, legt man die Quellen der Bibel und des Korans …” „… die Herstellung rechtlich egalitärer Beziehungen zwischen den Menschen und auf den Schutz der sozial …”

Im Spannungsfeld von Politik und Verfassung – Jürgen Seifert S. 334-338

„… Verfassungsbegriffs des demokratischen und sozialen Rechtsstaats, die Brücke zu der juristischen Linken der ersten …” „… . Er zeigt, dass sich an Schmitts Begriffsbildung die Gefahren für eine rechtsstaatliche Demokratie …” „… rechtsstaatliche Sicherungen – durch die Erhaltung parlamentarischer Kompetenzen und der Nicht-Einschränkbarkeit …”

Die Grenzmarken der Verfassung. Rahmenregelung des demokratischen Prozesses S. 34-56

„… die Demokratie als Ordnung politischer Gleichheit den Herren über die soziale Ungleichheit bereits per …” „… , die „zunehmende geistige und soziale Inhomogenität des Volksganzen“ zu kompensieren: Er soll die …” „… kapitalistischen Arbeitgebern derselben Berufsgruppe [...] kann es kaum zu einer aus den sozialen Verhältnissen …”

Wiederherstellung des Rechts durch Gerichte – Robert M. W. Kempner S. 358-360

„… Kontinuität rechtsstaatlichen Denkens, das der Allmacht des Staatsapparats entgegenwirkte. Für die Justiz, dem …” „… Sozialdemokratie und ihr liberales und soziales Rechtsdenken. Unter dem Ein-? uss von Gustav Radbruch bildet sich …” „… . Diese Juristen sind Vorposten des Rechtsstaats gegen unseren angeborenen Hang zum Polizeistaat …”

Die kritische Dimension der Gewissensfreiheit S. 137-147

„… Rechtsstaat im Widerstreit, in diesem Band S. 180.146deckung der sozialen Botschaft des Evangeliums beitrugen …” „… , dass es in Deutschland, das sich selbst als Rechtsstaat bezeichnet, immer noch Konzentrationslager gibt …” „… Rechtsstaats willen weiter geahndet werden müssen und die Verjährungsfrist für Mord zu verlängern sei. Im …”

Kein Sozialismus ohne demokratische Rechtsordnung S. 215-226

„… werden, deren Rolle durch Freiheitsrechte und rechtsstaatliche Garantien gegen-über dem Staatsapparat …” „… lediglich zu verdoppeln.7II. Sozialistischer Rechtsstaat contra Allmacht der ExekutiveDie Gedankenwelt …” „… , Freiheitsrechte und soziale Emanzipation. Ernst Blochs Kritik der marxistisch-leninistischen Rechtstheorie, Berlin …”

Zur Rechtslehre vor und nach 1945 S. 72-86

„… rechtsstaatlich-demokratischen Erfolgsgeschichte besäße für zentrale Bereiche der juristischen Aufarbeitung der NS-Herrschaft nur …” „… , S. 54; H. Heller, Rechtsstaat oder Diktatur, Tübingen 1929.7 C. Schmitt, Gesunde Wirtschaft im …” „… , die vielfach schon vor 1933 die rechtsstaatliche Demokratie durch einen autoritären Gegenentwurf in …”

Probleme der Ahndung völkerrechtswidriger Staatsverbrechen S. 240-254

„… theoretisch neuen, an rechtsstaatlich-demokratischen Kriterien orientierten Durchgriff auf die Terrornorm …” „… normative Bändigung der öffentlichen Gewalt durch den modernen Rechtsstaat hinausgeht.Das Missverhältnis …” „… Ahndungspraxis des NS-Regimes durch den Rückgriff auf rechtsstaatliche Prinzipien. Dieser Tatbestand ist gerade …”

Ökologie und Demokratie S. 56-63

„… , die die Verfügungsgewalt über den sozialen Prozess privilegierten Gruppen entzieht, möglich. In einer …” „… rechtsstaatliche Garantien und ohne wirksame politische Freiheitsrechte, die hinter dem Rücken der unmündig …” „… . Wettig (Hrsg.), Soziale oder sozialistische Demokratie? Freundesgabe für Peter von Oertzen, Marburg 1989 …”

Die Weimarer Demokratie und ihre Geltungsbedingungen. Am Beispiel der Arbeiten von Otto Kirchheimer S. 26-34

„… Gestaltungskompetenz des Parlaments und durch die politischen und sozialen Freiheitsrechte sichert.Der in die …” „… und die sozialen Organisationen an ein Regelwerk der Legalität zu binden, das die unterschiedlichen …” „… kann, ob die anderen Parteien und sozialen Machtgruppen bereit sind, die grundlegenden demokratischen …”

Meinungsfreiheit als Element des Sozialismus S. 190-200

„… Rechte“ und der „Internationale Pakt über 191wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“. Von …” „… gegen die Charta 77. Da die rechtsstaatlich argumentierenden oppositionellen Kräfte daran gehindert …” „… den sozialen Gesamtprozess konstituiert sich das gesellschaftliche System. Den unmittelbar politischen …”

Christlicher Widerstand gegen das Nazi-Regime – Friedrich Justus Perels S. 293-307

„… Staatsgewalt fast vollkommen verschüttet. Bei aller biblisch-theologisch begründeten und rechtsstaatlichen …” „… soziales Strafrecht? (1933), in: G. Radbruch, Der Mensch im Recht, Göttingen 1961, S. 63 ff.13 R. Smend …” „… ökonomische Strukturen durch eine rechtsstaatliche Demokratie auf der Basis eines freiheitlichen Sozialismus …”

doi.org/10.5771/9783845220567

Julia Iliopoulos-Strangas - Die Zukunft des Sozialen Rechtsstaates in Europa. The Future of the Constitutional Welfare State in Europe. L'Avenir de l'État de Droit Social en Europe

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Julia Iliopoulos-Strangas (Hrsg.)

Die Zukunft des Sozialen Rechtsstaates in Europa. The Future of the Constitutional Welfare State in Europe. L'Avenir de l'État de Droit Social en Europe

Reihe: Societas Iuris Publici Europaei (SIPE)

Band 10 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Claudia Wutscher Sicherung des sozialen Rechtsstaates durch die EMRK? S. 81-96

„… Sicherung des sozialen Rechtsstaates durch die EMRK? Claudia Wutscher* Vorbemerkungen Bei der Frage …” „… Rechtsstaates bietet, steht man zunächst vor der Schwierigkeit, anzugeben, was einen „sozialen Rechtsstaat …” „… der EMRK bauen teils ausdrücklich4, teils implizit auf dem Konzept des sozialen Rechtsstaates auf. Im …”

Ulrich Becker Der europäische soziale Rechtsstaat: Entstehung, Entwicklung und Perspektiven S. 97-120

„… Die Zukunft des Sozialen Rechtsstaates in Europa The future of the Constitutional Welfare State in …” „… Vorsitz – Chair – Présidence: Mirosław Wyrzykowski Der europäische soziale Rechtsstaat: Entstehung …” „… Gegenposition von Wolfgang ABENDROTH, „Zum Begriff des demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Grundgesetz …”

Luca Mezzetti Die Zukunft des sozialen Rechtsstaats in Europa aus italienischer Sicht S. 141-150

„… Die Zukunft des sozialen Rechtsstaats in Europa aus italienischer Sicht Luca Mezzetti* Die sozialen …” „… diritti sociali, Neapel, 2003. Die Zukunft des sozialen Rechtsstaats in Europa aus italienischer Sicht 142 …” „… confronto, Turin, 2000. Die Zukunft des sozialen Rechtsstaats in Europa aus italienischer Sicht 144 seits …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Julia Iliopoulos-Strangas (ed.) 10 Die Zukunft des Sozialen Rechtsstaates in Europa The Future of …” „… Iliopoulos-Strangas (ed.) Die Zukunft des Sozialen Rechtsstaates in Europa The Future of the Constitutional Welfare …” „… Congress Cataloging-in-Publication Data Iliopoulos-Strangas, Julia Die Zukunft des Sozialen Rechtsstaates …”

Michael Potacs Sozialstaat und Globalisierung: Herausforderung für Demokratie und Rechtsstaat S. 347-356

„… Globalisierung: Herausforderung für Demokratie und Rechtsstaat 354 auch das Recht auf soziale Sicherheit und …” „… Sozialstaat und Globalisierung: Herausforderung für Demokratie und Rechtsstaat Michael Potacs …” „… und rechtsstaatliche Ordnungen eingebunden sind. All diese Wesenselemente einer modernen Staatlichkeit …”

Sotirios Al. Rizos Der Staatsrat zwischen dem Verfassungsmodell des Sozialstaats und dem politischen Einwand: „Wer nichts hat, kann nichts geben“ S. 337-346

„… konkretisiert das Sozialstaatsprinzip durch die Verankerung bestimmter sozialer Rechte und Institutsgarantien in …” „… , dass der Staat die soziale Sicherheit der Arbeitnehmer „gewährleistet“. Die Wahl des griechischen …” „… Dringlichkeit der Maßnahmen zur Verringerung der Leistungen des sozialen Sicherheit akzeptiert hat, dass eine …”

Verica Trstenjak The Welfare State in Times of Crisis: Threat to the Rule of Law? S. 297-306

„… in the original language: “Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft …” „… zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, daß nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern …” „… social rights in Europe see Julia ILIOPOULOS-STRANGAS, J. Iliopoulos- Strangas, „Soziale Grundrechte in …”

Julia Iliopoulos-Strangas Die sozialrechtliche Dimension der Europäischen Menschenrechtskonvention in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte S. 249-284

„… durchgeführte und durchzuführende „externe“ Kontrolle ist für die Zukunft des Sozialen Rechtsstaates in Europa …” „… als Abwehrrechte gegen den Staat konzipiert sind, nicht jedoch soziale Rechte im engeren Sinne, die …” „… Zusatzprotokolls zur EMRK mit bestimmten sozialen Rechten sind bislang nicht realisiert worden2. Soziale Rechte …”

Aikaterini Iliadou Justiziabilität der sozialen Grundrechte und Gewährleistungen sozialen Inhalts? Zum Stand der aktuellen Rechtsprechung in Griechenland S. 47-66

„… Gesellschaft und das Prinzip des sozialen Rechtsstaats (…) vom Staat gewährleistet. Alle Staatsorgane sind …” „… Justiziabilität der sozialen Grundrechte und Gewährleistungen sozialen Inhalts? Zum Stand der …” „… sozialen Grundrechte und der Gewährleistungen sozialen Inhalts Wie es schon öfters im Schrifttum und in der …”

doi.org/10.5771/9783845272481

Detlef Lehnert - Das pluralistische Staatsdenken von Hugo Preuß

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Detlef Lehnert

Das pluralistische Staatsdenken von Hugo Preuß

Reihe: Staatsverständnisse

Band 46 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Zwischenbilanz: Vom Sozialrechts-Staat zum Sozialen Rechtsstaat S. 77-80

„… eher die bei Heller zunächst nur beiläufig verwendete Charakterisierung als Sozialer Rechtsstaat …” „… gemeinsam als Sozialer Rechtsstaat zu verstehen ist, kann von diesem Ursprung her nur als Einheit in der …” „… Sozialistengesetzes eingebettet war, im Zweifelsfalle auf diese eher christlich-sozialen Strömungen zugewiesene …”

Ein liberaler Schweizer Brückenschlag zu Hermann Heller: Dietrich Schindler S. 178-185

„… Recht zur Macht – diese Aufgabe der Idee des Rechtsstaates – als Konsequenz einer Theorie sich ergibt …” „… , die die Reinheit der Rechtserkenntnis postuliert. Das Wesen des Rechtsstaates wird eben nur erkannt …” „… Identifizierung, die vielmehr jeden Staat zum Rechtsstaat macht, womit praktisch keiner mehr Rechtsstaat ist“ (25 …”

Symbolgehalte politischer Neuordnung S. 73-77

„… Sozialrechts-Staat zum Sozialen Rechtsstaat Wenn der Begriff nicht anderweitig besetzt und daher allzu …” „… Verfolg der ganzen geistigen, politischen und sozialen Bewegung liegt, in der wir heute stehen, und dass …” „… politische Teilkulturen ihre politischen Insignien des sozialen Protestes bzw. der überlebten …”

Schlussbetrachtungen S. 204-212

„… . Auch „der“ Rechtsstaat ist aus so verstandener pluralistischer Sicht keine völlig unproblematische …” „… Rechtsstaats nennen wollen. Dafür muss nicht einmal darauf rekurriert werden, dass Staatsterror und …” „… Beispiel für doppelstaatliches Hineinwuchern 205 schon formal nicht rechtsstaatlich gefasster Sphären des …”

Literaturverzeichnis S. 213-219

„… , Hauke/Voigt, Rüdiger (Hg.), 2008: Rechts-Staat. Staat, internationale Gemeinschaft und Völkerrecht bei Hans …” „… demokratischen Rechtsstaats, Frankfurt a.M. Habermas, Jürgen, 1996: Die Einbeziehung des Anderen. Studien zur …” „… , 2008: Der Sozialstaat im Dienst der Freiheit. Zur Formel vom „sozialen“ Staat in Art. 20 Abs. 1 GG …”

Für ein Bündnis von Arbeiterschaft und Bürgertum S. 127-129

„… ein soziales Klassenbewusstsein“ (Ges. Schr. I: 642). Mit derartigen Gesellschaftsanalysen setzte er …” „… vielzitierten ‚sozialen Frage’ ab. In solchem Lichte moderner pluralistischer Gesellschaftstheorie ist es auch …” „… unverzichtbare „formale Demokratie“ hinausweisen: „Der demokratische Rechtsstaat darf sich nicht und kann sich …”

Sozialliberalismus jenseits eines doktrinären Sozialismus oder Liberalismus S. 124-127

„… unserer sozialen Gesetzgebung anschlagen mag, höher noch hat sich der Wert ihrer Begleiterscheinung …” „… sich zwar von der Tendenzaussage leiten, dass eine zukünftige „Verbreitung und Vertiefung sozialer …” „… Einsicht im Fortschritt zu höheren Organisationsformen die Art des sozialen Klassenkampfes läutern und …”

Geistig-kulturelle Pluralität S. 37-42

„… recht bescheidenen Ansätzen, rechtsstaatlich gefasste protestantische Staatslehre eines Friedrich Julius …” „… Polizeistaates beseitigte er durch die Idee des Rechtsstaates.“ Erst ein dergestalt teilmodernisierter …” „… einander verfolgen. Jeder Versuch, die eine oder die andere dieser sozialen Gruppen auszuschalten oder zur …”

Begriffliche Ein- und Abgrenzungsprobleme S. 20-26

„… gegenseitiger rechtlicher Gebundenheit fühlt, – das ist der moderne Rechtsstaat“ (Ges. Schr. II: 113). Damit …” „… Möglichkeiten, dass sich der von Preuß favorisierte „moderne Rechtsstaat“ als pluralistische Einheit aus der …” „… : „Rechtsstaat ist ein Staat, der sich selbst nicht über, sondern in das Recht stellt; ein Staat, der in seiner …”

Aufklärungsbedarf im Konzept der Volkssouveränität S. 108-112

„… ethnischer oder sozialer Begriff; sondern es ist die von der Verfassung und verfassungsmäßigen Gesetzen …” „… Schweiz damit gemachten Erfahrungen mindestens in sozialer Beziehung eher reaktionär als fortschrittlich …” „… das rechtsstaatliche Gesamtgefüge eingebundenen Berufsrichterschaft treten könnten. Einerseits …”

Entwicklungsdenken und Pluralismus S. 43-47

„… sozialen Lebens, die Evolutionsidee“ (Ges. Schr. I: 335). Nachdem theologische Staatslehren, die auf …” „… Stadtstaat und das römische Weltreich, den modernen Rechtsstaat und das orientalische Sultanat begrifflich …” „… mittelalterlichen Feudalstaat, so auch jetzt der moderne Verfassungs- und Rechtsstaat vom absoluten Staat“ (Preuß …”

Chancen und Grenzen der kommunalen Selbstverwaltung S. 89-92

„… Untertanenmasse geben ... Der moderne Rechtsstaat jedoch beruht auf der reichsten Verzweigung eines Systems von …” „… “. Allerdings sollte das Resultat dieser notwendigen Synthese politischer und sozialer Gruppierungen „wahrlich …” „… Bewusstsein ihrer Untrennbarkeit als soziale Komplementärerscheinung“ (Preuß 1905: 863, 865). Über den …”

Pluralismus als Staatstheorie eines sozialliberalen Reformismus S. 193-197

„… jenen Passagen ist der Abstand seines – hier auch den Hellerschen Begriff „sozialer Rechtsstaat …” „… Überfrachtung fernhalten wollte, um ihn parteiendemokratisch für neue Funktionen des sozialen Ausgleichs …” „… allein der Anspruch verbunden, außer den politischen auch die sozialen Reformen voranbringen zu wollen …”

Internationale Staatengemeinschaft und Entwicklung des Völkerrechts S. 112-115

„… demokratischen Rechtsstaates nicht gegen den Anspruch materialer Gerechtigkeit und erzielbarer Akzeptanz in …” „… nur im Zusammenhang mit einer übergreifenden Theorie der sozialen Evolution angemessen konzipiert …” „… internationalen Verflechtung der wirtschaftlichen und sozialen Lebensverhältnisse aller Kulturvölker nimmt …”

Pluralismus als Einheit in der Vielheit S. 26-30

„… absoluten Staat das begriffliche Wesen des verfassungsmäßigen Rechtsstaates“ (Ges. Schr. II: 147, 156 …” „… soziale Normen gebunden. Diese konnten gemäß dem bekannten Jellinekschen Theorem der normativen Kraft des …” „… reformulierten Anlehnung an die erwähnte Radbruchsche Terminologie waren kulturell internalisierte, sozial …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Sozialrechts-Staat zum Sozialen Rechtsstaat 77 Kapitel 4 – Volksstaat gegen Obrigkeits- und Anstaltsstaat Nähe zum …”

Zur inhaltlichen und formalen Textgestaltung S. 9-19

„… in die „Grundsätze des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses …” „… , das seine Begriffe auch an der sozialen und politischen Wirklichkeit ausrichtet“ (23). Insofern …” „… demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ Dieser in Art. 20 Abs. 1 GG formulierte Verfassungs- 10 grundsatz ist …”

Kritik an sozialistischen Utopien S. 86-89

„… chiliastischen Vision ohne konkrete diesseitige Anknüpfungspunkte ließ sich eine solche politische und soziale …” „… Untertanenmasse geben ... Der moderne Rechtsstaat jedoch beruht auf der reichsten Verzweigung eines Systems von …”

Kommunitärer Linksliberalismus und bürgergenossenschaftliches Staatsdenken S. 197-203

„… 197 profil meinte. Eine zusätzliche sozial-liberale Bündnisorientierung – der 1910 vereinigten …” „… Richtungsausweis wieder etwas geläufiger. Schon die „Sozial-Fortschrittler“ wurden zuweilen als die „kommunale …” „… herrschaftsstabilisierende Intention offensichtlich war. Insofern hatte der ‚soziale’ Akzent im Linksliberalismus weitgehend …”

doi.org/10.5771/9783845238050

Peter Badura - Konzeptionen europäischer und transnationaler Governance in der Perspektive des Verfassungsrechts

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Peter Badura

Konzeptionen europäischer und transnationaler Governance in der Perspektive des Verfassungsrechts

Reihe: Schriften des Münchner Centrums für Governance-Forschung

Band 2 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

5. Grundsätze des demokratischen und sozialen Rechtsstaates S. 27-30

„… Grundsätze des demokratischen und sozialen RechtsstaatesDer politische Prozeß, die Staatspraxis und …” „… demokratischen und sozialen Rechtsstaates, gebunden an die Regeln und Direktiven der Verfassung. Demzufolge …” „… demokratischen und sozialen Rechtsstaates einer „Governanceohne Government“34 eine Grenze. Neue globale …”

4. Governance in Staatsleitung, Gesetzgebung und Verwaltung S. 23-26

„… Rechtsstaat,1966, S. 16 ff.; ders., Die Verwaltung als soziales System, DÖV 1970, S. 18; ders., Das …” „… Gegebenheiten und Anforderungen lenkt das theoretische Interesse auf die Verwaltung als„soziales System“. Für …” „… , 868; G. F. Schuppert, AöR133, 2008, S. 79). – P. Badura, Verwaltungsrecht im liberalen und im sozialen …”

2. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Staatsaufgaben im demokratischen Sozialstaat S. 11-14

„… Erfordernissen dieses Prozesses anzupassen.2.11Die Verfassung muss im sozialen Rechtsstaat der neuen Aufgabe …” „… des Staates und eine wohlfahrtsstaatliche Wirtschafts-, Sozial- und Gesellschaftspolitik. Die …” „… Verfassungsbewegung, Freiheit und Eigentum zu gewährleisten, mit denwohlfahrtsstaatlichen Aufgaben, Arbeit und soziale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Governance in Staatsleitung, Gesetzgebung und Verwaltung4. 23Grundsätze des demokratischen und sozialen …” „… Rechtsstaates5. 27Europäische Integration6. 317 …”

1. Die Verwirklichung des Gemeinwohls in der staatlich verfassten Rechtsgemeinschaft S. 9-10

„… Kooperation der Institutionenhoheitlicher Herrschaft und Verwaltung mit sozialen Kräften, in denen …” „… gemeinwohlorientierter Aufgaben und Befugnisse voraussetzen. Rechtsstaat undDemokratie sind Sache der staatlich …”

3. Governance in der Praxis S. 15-22

„… und in das Feld der transnationalen Governance führen.8Als soziale Selbstverwaltung kann das …” „… vom Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherungbeaufsichtigten Gemeinsamen …” „… Rahmen des europarechtlichen Umsetzungsspielraums – grundrechtlichen und rechtsstaatlichen Erfordernissen …”

doi.org/10.5771/9783845224343

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