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Janika Breithaupt - Rechte an Körpersubstanzen und deren Auswirkungen auf die Forschung mit abgetrennten Körpersubstanzen

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Janika Breithaupt

Rechte an Körpersubstanzen und deren Auswirkungen auf die Forschung mit abgetrennten Körpersubstanzen

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 21 2012

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Verletzung des Persönlichkeitsrechts S. 206-207

„… bleiben muss.837 IV. Verletzung des Persönlichkeitsrechts Eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts an …” „… Persönlichkeitsrecht greift, liegt immer dann auch eine rechtswidrige Verletzung vor. Wenn demgegenüber der Schutz …” „… Interessenabwägung, damit die Rechtswidrigkeit der Verletzung bejaht werden kann. Außerdem sind hier eine schwere …”

Anspruchsgrundlagen und ihre Rechtsfolgen in den Fällen der Persönlichkeitsrechtsverletzung S. 276-286

„… Abs. 1 BGB - Verletzung eines sonstigen Rechts Soweit im konkreten Fall tatsächlich eine …” „… Verletzung eines sonstigen Rechts. Hinsichtlich der Rechtsfolgen ist danach zu differenzieren, welche …” „… Schmerzensgeld (b)), wegen der Verletzung seines Persönlichkeitsrechts verlangen. Zudem kann er Ersatz einer …”

Rechtsverletzungen S. 263-276

„… . Dementsprechend fehlt es auch an einer Verletzung der materiellen Komponente, obwohl die Verletzungshandlung …” „… die Substanz zu Forschungszwecken verwendet hat. Demzufolge kommt eine Verletzung des Eigentumsrechts …” „… Körpersubstanz vernichtet wird.1055 Ob es sich um eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts handelt, hängt von …”

Problemstellung S. 138-140

„… Persönlichkeitsrechte, deren Verletzung bereits die Rechtswidrigkeit indiziert. Hierfür ist erforderlich, dass ein …” „… hinreichend konkreter Tatbestand vorliegt und eine Verletzung in der Regel rechtswidrig ist. Aufgrund der …” „… genauen Untersuchung bedarf, ob die Verletzung rechtswidrig erfolgt ist. Als besonderes …”

Recht am eigenen Körper i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB S. 142-157

„… Verletzung des Selbstbestimmungsrechts angeführt.562 Denn die Befugnis, über einen Heileingriff zu …” „… Verletzung des Rechtsguts Körper, die ohne Einwilligung erfolgt, aber mit einer Einwilligung des Berechtigten …” „… Verletzung der Dispositionsfreiheit über den Körper zugleich eine Körperverletzung dar. Schließlich sei keine …”

Anonymisierung der Körpersubstanzen S. 259-263

„… ist. Daher ist in der weiteren Verwendung keine Verletzung des allgemeinen oder besonderen …” „… , eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts zu erblicken ist. Durch die (wenn auch »nur« faktische …” „… ehemaligen Trägers der Zerstörung der Substanz gleich. Daher kommt eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts …”

Zwischenergebnis S. 157-158

„… durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht erfolgte. Soweit eine Verletzung der körperlichen Integrität …” „… sind. Andererseits ist der Schutz geschmälert, da höhere Anforderungen an eine Verletzung zu stellen …” „… sind. So liegt etwa keine Verletzung vor, wenn ein Arzt einen Patienten zu anderen als den vereinbarten …”

Grundsätzliche Abgrenzung von allgemeinem und besonderem Persönlichkeitsrecht S. 137-138

„… betrachtet.511 Daneben existieren besondere Persönlichkeitsrechte, deren Verletzung bereits die …” „… Verletzung in der Regel rechtswidrig ist. Aufgrund der Weite des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist dies …” „… als Rahmenrecht eingestuft worden, sodass es einer genauen Untersuchung bedarf, ob die Verletzung …”

Sogenannte Spermaentscheidung des BGH S. 108-120

„… BGB wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts; hilfsweise verwies er auf psychosomatische …” „… nicht eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, sondern des Körpers prüft. Zwar ist richtig …” „… noch einer Interessenabwägung, während die Verletzung des Körpers stets auch die Rechtswidrigkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… vom 9.7.1990 102 a) Verletzung einer Treuepflicht und Fehlen einer aufgeklärten Einwilligung …” „… Unfruchtbarkeit? 115 bb) Lösung: Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 117 4. Rückschlüsse …” „… . Temporär getrennte Körpersubstanzen 203 IV. Verletzung des Persönlichkeitsrechts 206 V. Willensänderung …”

Temporär getrennte Körpersubstanzen S. 203-206

„… Eizelle stellt allerdings eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar. Ob diese Verletzung …” „… , wobei eine enge Raum- und Zeitbeziehung aufrecht erhalten bleiben muss.837 IV. Verletzung des …” „… Persönlichkeitsrechts Eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts an abgetrennten Körpersubstanzen kommt also immer in …”

Willensänderung S. 207-208

„… rechtswidrige Verletzung vor. Wenn demgegenüber der Schutz durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht greift …” „… , bedarf es zusätzlich einer Güter- und Interessenabwägung, damit die Rechtswidrigkeit der Verletzung …” „… bejaht werden kann. Außerdem sind hier eine schwere Verletzung oder ein erhebliches Verschulden sowie …”

Persönlichkeitsrechtsrechtliche Anforderungen S. 231-259

„… ohne den Willen des ehemaligen Trägers nicht zwingend eine Schadensersatz auslösende Verletzung des …” „… . Darüber hinaus bedarf es einer besonders schweren Verletzung oder eines besonderen Verschuldens neben der …” „… erforderlich, soweit die Verwendung der Substanz in der Forschung eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts …”

Literaturverzeichnis S. 307-322

„… , München, 2007. Canaris, Claus-Wilhelm; Gewinnabschöpfung bei Verletzung des allgemeinen …” „… , Kommentar, Band II, 5. Teil, §§ 812-831 (Anhang nach § 823: I. Verletzung des Persönlichkeitsrechts, II …” „… , Andreas; Der finanzielle Ausgleich bei Verletzungen des Persönlichkeitsrechts in Deutschland und in der …”

John Moore S. 98-108

„… . »declaratory relief«. 103 a) Verletzung einer Treuepflicht und Fehlen einer aufgeklärten Einwilligung …” „… eine Klage wegen Verletzung der Treuepflicht oder wegen medizinischer Behandlung ohne Einwilligung des …” „… einschlägig sind, seien nicht bekannt, und Urteile in Bezug auf die Verletzung von Persönlichkeitsrechten …”

Menschenwürdeverstoß? S. 178-183

„… Bewusstsein. Eine Verletzung des Körpers ist gegeben, wenn die äußere Integrität des Körpers verletzt wird.741 …” „… Eingriffs werden überwiegend verneint, sodass jeder Eingriff zugleich eine Verletzung der Menschenwürde …”

Transplantationsgesetz (TPG) S. 60-77

„… die Blutgerinnung erforderlich sind. Daher bluten diese Patienten bei Verletzungen dauerhafter als …” „… kommen, die unabhängig von einer Verletzung auftreten. Soweit mit gerinnungsfördernden Medikamenten nicht …” „… abgeholfen wird, kann es infolge kleiner Verletzungen sogar zum Verbluten des Patienten kommen. 242 Dies …”

Transfusionsgesetz (TFG) S. 77-93

„… bei Verletzungen dauerhafter als Gesunde. Geläufig ist auch die Bezeichnung als sog. »Bluter«. Zudem …” „… kann es auch zu sog. Spontanblutungen kommen, die unabhängig von einer Verletzung auftreten. Soweit mit …” „… gerinnungsfördernden Medikamenten nicht abgeholfen wird, kann es infolge kleiner Verletzungen sogar zum Verbluten des …”

Stichwortverzeichnis S. 323-324

„… trennten Körpersubstanzen 213ff - Verletzung des Persön- - eigentumsrechtliche Anlichkeitsrechts 206f …”

Eigenes Gesamtkonzept zu abgetrennten Körpersubstanzen S. 211-212

„… Verwendung von Körpersubstanzen stets eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts darstellen kann, auch wenn …”

Verhältnis von Persönlichkeitsrecht und Eigentum S. 210-211

„… Verletzung des Persönlichkeitsrechts darstellen kann, auch wenn das Eigentum an den verwendenden Dritten …”

Ausgangspunkt S. 158-160

„… Verletzung seines eigenen Körpers (suo nomine) eine analoge Klage aus der lex Aquilia. Eine direkte (Klage …”

Widerspruch zu allgemeinen Normen? S. 174-178

„… am Kopf und verliert das Bewusstsein. Eine Verletzung des Körpers ist gegeben, wenn die äußere …”

Endgültig abgetrennte Körpersubstanzen ohne Integrationszweck S. 197-201

„… abgetrennten Substanz stelle die intensivste Nutzung und somit stärkste Form der Verletzung des …”

Internationale Regelungen S. 31-60

„… international ein Eingriff in die Menschenwürde stets eine Verletzung derselben darstellt, wie dies nach …” „… klar, dass die pauschale Behauptung, der Verkauf von Körpersubstanzen stelle eine Verletzung der …” „… Wirksamkeit der Grundrechte gefährden, wenn sie diese in gemeinschaftsrechtlichen Bereichen verletzen dürfen …”

Eigentumsrechtliche Anforderungen S. 213-231

„… auf welche Weise eine Verletzung ausgeschlossen werden kann (II.). Zuletzt wird auf die Frage …” „… Verletzung von Nerven kommen, mit der starke Schmerzen, die dauerhaft Einnahme von Schmerzmitteln und sogar …”

Die Lehre der logischen Untrennbarkeit von Körper und Person S. 160-165

„… lautet: »Ein freier Mensch hat wegen einer Verletzung seines eigenen Körpers (suo nomine) eine analoge …”

doi.org/10.5771/9783845237855

Stephan Keller - Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

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Stephan Keller

Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 26 2010

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Verletzung des Kernbereichs? S. 183-185

„… Verletzung des Kernbereichs?Es bleibt daher zu prüfen, ob der Kernbereich des …” „… Planungshoheit der Gemeinden ein. Eine abwehrfähige Verletzung der Planungshoheit wird hier jedocherst dann …” „… Baurecht, § 2, Rz. 18 ff. sowie Oebbecke, in: FS-Hoppe, S. 239 ff.183überhaupt eine Verletzung der …”

Keine eigenständige Garantie im Unionsrecht S. 182-183

„… zum Ausdruckkommt.“.182Verletzung des Kernbereichs?Es bleibt daher zu prüfen, ob der Kernbereich des …” „… Planungshoheit der Gemeinden ein. Eine abwehrfähige Verletzung der Planungshoheit wird hier jedocherst dann …”

Einleitung und Anlass der Untersuchung S. 21-24

„… Untersuchung wirdgezeigt werden, dass mit diesem Ergebnis weder eine Verletzung der in Art. 28Abs. 2 GG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… eigenständige Garantie im UnionsrechtB. 182Verletzung des Kernbereichs?C. 183Verfahren und Kriterien der Auswahl …”

Wertung und Zuschlag S. 245-249

„… Bebauungsplansnicht übernehmen will. Damit ist auch eine Verletzung vorvertraglicher Pflichtenausgeschlossen …”

Inhalte des primärrechtlichen Vergabeeuroparechts S. 164-171

„… ermöglichen.495 Auch die Berücksichtigung einer Änderung des ursprünglichen Angebots verletze den …”

Verhandlungsphase S. 232-245

„… Ausbleibens des Bebauungsplansnicht übernehmen will. Damit ist auch eine Verletzung vorvertraglicher …”

doi.org/10.5771/9783845226958

Sina Katharina Borutta - Der realistische Roman

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Sina Katharina Borutta

Der realistische Roman

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 822 2013

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Verletzung des Persönlichkeitsrechts S. 114-122

„… Gesellschaft fortbesteht, zum anderen von der Art des Eingriffs.496 V. Verletzung des Persönlichkeitsrechts Die …” „… Persönlichkeitsrechts bedeutet zugleich dessen Verletzung. Weil es sich beim Persönlichkeitsrecht um ein Rahmenrecht …” „… handelt, ist stets eine Abwägung im Einzelfall erforderlich, um seine Verletzung festzustellen. Seine …”

Materielle Aspekte: Praktische Konkordanz S. 163-230

„… dessen Verletzung nur im Rahmen einer Abwägung festgestellt werden. Voraussetzung hierfür ist, dass das …” „… für ‚wahr’ gehalten, liegt darin die Verletzung des Persönlichkeitsrechts. Die Erkennbarkeit ist die …” „… Darstellung geeignet ist, Persönlichkeitsrechte zu verletzen. Je 737 Busch, AfP 2004, S. 203 (208 f.). 738 …”

Postmortales Persönlichkeitsrecht S. 112-114

„… Verletzung der äußeren Ehre anhand einer Abwägung festgestellt wird. Art. 1 I GG ist abwägungsresistent.493 …” „… der Kaisen-Entscheidung behauptet, die Berührung der Menschenwürde bedeute noch nicht ihre Verletzung …” „… . Verletzung des Persönlichkeitsrechts Die staatliche Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts muss zunächst …”

Eingriffsabwehr oder Ausgleich von Schutzpflichten S. 122-152

„… sei, dem Staat bei einer möglichen Verletzung des Untermaßverbots die gleiche Rechtfertigungslast …” „… aufzuerlegen wie bei einer etwaigen Verletzung des Übermaßverbots.547 Das Untermaßverbot gewährleiste schlicht …” „… Diskussion, S. 147. 127 Übermaßverbot. Um eine Verletzung des Untermaßverbots abzuwenden, wäre für den Staat …”

Formeller Aspekt: §§ 823 I, 1004 BGB als taugliche Schranke S. 152-163

„… einer rechtswidrigen und schuldhaften Verletzung bestimmter, ranghoher Rechtsgüter an.671 Das …” „… festgestellt werden. Der Gesetzgeber hat vorgegeben, dass bei einer rechtswidrigen und schuldhaften Verletzung …” „… eines geschützten Rechtsguts Schadensersatz zu leisten ist. Dass eine solche Verletzung geschützter …”

Fazit S. 230-236

„… verletzen, sog. Dichotomieansatz. Sofern eine grundsätzliche Vorrangstellung eines der beiden Grundrechte zu …” „… Persönlichkeitsrecht zu verletzen. Widersprüchlich erscheint in diesem Zusammenhang jedoch, dass die Schmähschrift …” „… I GG findet. Eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts lässt sich nur anhand einer Abwägung …”

Die Ursprünge: Mephisto S. 19-39

„… «, oder ob das Auslegungsergebnis selbst die geltend gemachten Grundrechte verletze.37 Im vorliegenden …” „… Fall komme dabei konkret eine Verletzung der Grundrechte der Kunstfreiheit aus Art. 5 III GG und der …” „… ausreichender Verselbstständigung eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts nicht in Betracht kommt. Ist die …”

Einleitung S. 7-19

„… Selbstbestimmung 110 4. Weitere Ausprägungen 112 IV. Postmortales Persönlichkeitsrecht 112 V. Verletzung des …” „… nach der Verletzung des Persönlichkeitsrechts, das in Art. 2 I in Verbindung mit Art. 1 I GG verankert …” „… Roman Persönlichkeitsrechte nur dann verletzen, sofern er im Ganzen als Schmähschrift zu …”

Die Weiterentwicklung: Esra S. 39-57

„… betroffen seien. Die Betroffenheit sei nicht mit der Verletzung des Rechts gleichzusetzen. Sie ist vielmehr …” „… zugute komme. Fiktion allein könne niemanden verletzen. Aus diesem Grund sei auch die Verwendung von …” „… dieser Verletzung des Persönlichkeitsrechts der Roman im Ganzen verboten werde, sei nicht …”

Ausprägungen des Persönlichkeitsrechts S. 100-112

„… verstärkt dazu geeignet, das Persönlichkeitsrecht zu verletzen. Sie kann sich darin zeigen, dass einer …” „… dafür, ob eine Verletzung vorliegt, ist stets, inwieweit der vom Betroffenen selbst definierte soziale …” „… , eine andere Person in ihrer Ehre zu verletzen. Sie wird regelmäßig dann als Ehrverletzung angesehen …”

Unbenanntes Freiheitsrecht S. 95-97

„… objektiv-rechtlicher Schutzauftrag an den Staat, den Einzelnen vor Verletzungen der persönlichen Integrität durch …”

Folgen für den Dichotomieansatz S. 91-95

„… Verletzungen der persönlichen Integrität durch private Dritte zu bewahren361. 354 BGHZ 13, 334 ff. 355 Vgl …”

Schutzbereich und Schmähschrift S. 68-83

„… geeignet die Persönlichkeitsrechte Dritter zu verletzen oder eine Schmähschrift, wäre es konsequent, die …” „… Meinungsäußerung verliert den grundrechtlichen Schutz nicht dadurch, dass sie scharf oder verletzend formuliert ist …”

Schranken der Kunstfreiheit S. 83-91

„… Rechte Dritter oder der Gemeinschaft verletzen kann. Dies betrifft beispielsweise die Menschenwürde, das …”

Literaturverzeichnis S. 237-246

„… – Recht, Verletzungen des Persönlichkeitsrechts durch Werke der fiktionalen Kunst, Baden-Baden 2010 [zit …”

doi.org/10.5771/9783845248899

Anja Wilkat - Bewertungsportale im Internet

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Anja Wilkat

Bewertungsportale im Internet

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 5 2013

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Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften S. 245

„… mittelbare Personenbewertungen.946 A. Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften Bezüglich der …” „… Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften kann auf die obigen Ausführungen zu mittelbaren …” „… der §§ 54 ff. RStV. B. Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Auch im Hinblick auf die in …”

Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften S. 171-188

„… 171 B. Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften588 Unter den Befürwortern einer vorrangig …” „… Anwendungsbereich des BDSG fällt und eine Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts zwar grundsätzlich einen …” „… . 188 C. Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Bestehen bezüglich der datenschutzrechtlichen …”

Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 245-247

„… mittelbare Personenbewertungen.946 A. Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften Bezüglich der …” „… Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften kann auf die obigen Ausführungen zu mittelbaren …” „… der §§ 54 ff. RStV. B. Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Auch im Hinblick auf die in …”

Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 188-244

„… 188 C. Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Bestehen bezüglich der …” „… Persönlichkeitsrechts verletzen. Der Schutz des Rechts der persönlichen Ehre wird im Zivilrecht vor allem über den …” „… die Abwägung kollidierender Interessen zur Feststellung einer Verletzung des Allgemeinen …”

Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts S. 123

„… 123 Kapitel 2: Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Als rechtliche Grenze der …” „… wirken. A. Existenz eines Unternehmenspersönlichkeitsrechts Der Frage nach einer Verletzung des …”

Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb S. 59-60

„… . Kapitel 1: Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Zwar ist allgemein …”

Störerhaftung S. 283-305

„… auf die Verletzung eines absoluten Rechts ab, ohne den Kreis möglicher Verletzungshandlungen auf …” „… – in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal zur Verletzung eines geschützten Rechts beiträgt …” „… Inanspruchnahme des Störers auch kein Haftungsdefizit beim unmittelbaren Verletzer.1135 Die Zielsetzung der …”

Unterlassung S. 253-255

„… Wiederholungsgefahr grundsätzlich weder die bloße Erklärung des Verletzers über die Einstellung des beanstandeten …” „… Regel vielmehr die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung durch den Verletzer.978 Inhalt des …” „… Rechtsverletzung kann begründet sein, wenn entweder die Gefahr einer erstmaligen Verletzungshandlung …”

In die Abwägung einzustellende Rechtspositionen S. 129-131

„… Ebenso wie bei der Abwägung kollidierender Interessen im Rahmen der Feststellung einer Verletzung des …” „… Interessen zur Feststellung einer Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts die betroffenen …” „… im Rahmen der Feststellung einer Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten …”

Ergebnis S. 131-132

„… « erscheinen mag und damit bei der Abwägung kollidierender Interessen zur Feststellung einer Verletzung des …” „… als bei der Abwägung kollidierender Interessen zur Feststellung einer Verletzung des Rechts am …” „… Feststellung einer Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts erforderlichen Abwägung entsprechend …”

Verstoß gegen lauterkeitsrechtliche Vorschriften S. 244-245

„… 244 Im Rahmen der Abwägung zur Feststellung einer Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… heranzuziehen wie bei der Abwägung zur Feststellung einer Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten …” „… . Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften Bezüglich der Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften …”

Abwägungskriterien S. 131

„… « erscheinen mag und damit bei der Abwägung kollidierender Interessen zur Feststellung einer Verletzung des …” „… als bei der Abwägung kollidierender Interessen zur Feststellung einer Verletzung des Rechts am …” „… Feststellung einer Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts erforderlichen Abwägung entsprechend …”

Verhältnis von Datenschutzrecht und allgemeinem Zivilrecht S. 169-171

„… Personenbewertungen Die Unzulässigkeit mittelbarer Personenbewertungen könnte sich aus einer Verletzung des …” „… Datenschutzrechts582 oder aus einer Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ergeben. A. Verhältnis von …” „… Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts bzw. des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung legten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Produktbezogene Bewertungsportale 59 Kapitel 1: Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten …” „… : Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts 123 A. Existenz eines Unternehmenspersönlichkeitsrechts …” „… Personenbewertungen 169 A. Verhältnis von Datenschutzrecht und allgemeinem Zivilrecht 169 B. Verletzung …”

Unternehmenspersönlichkeitsrecht als Rahmenrecht S. 128-129

„… Teile der Befürworter des Unternehmenspersönlichkeitsrechts davon aus, dass eine Verletzung des …” „… Unternehmenspersönlichkeitsrechts ebenso wie eine Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb einen …” „… einer Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb sind bei der Abwägung der …”

Schadensersatz S. 255-261

„… grundsätzlich weder die bloße Erklärung des Verletzers über die Einstellung des beanstandeten Verhaltens976 noch …” „… vielmehr die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung durch den Verletzer.978 Inhalt des …” „… eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb verletzen. Ein Bewertungsverbot in AGB dürfte regelmäßig als …”

Anerkennung durch Rechtsprechung und herrschende Lehre S. 123-124

„… 123 Kapitel 2: Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Als rechtliche Grenze der …” „… wirken. A. Existenz eines Unternehmenspersönlichkeitsrechts Der Frage nach einer Verletzung des …” „… wurde eine Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts im Falle der Verwendung eines im …”

Beseitigung S. 251-253

„… Ergibt die Anwendung der oben herausgearbeiteten Kriterien eine Verletzung des Betroffenen in seinem …” „… Bewertungen wegen Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb oben unter Zweiter …” „… Teil Kapitel 1. 956 Zur Unzulässigkeit von Bewertungen wegen Verletzung des …”

Entschädigung in Geld S. 261-262

„… ZPO zugutekommt. D. Entschädigung in Geld Im Falle einer schuldhaften Verletzung des Allgemeinen …” „… abgeleiteten Anspruch auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts: BVerfGE 34 …” „… den Portalbetreiber unter dem Gesichtspunkt der Störerhaftung bzw. der Verletzung von …”

Ergebnis S. 121-123

„… Gewerbebetrieb verletzen können. Ob eine konkrete Bewertung den Bewerteten tatsächlich in seinem Recht am …” „… Hinweis auf eine Rechtsverletzung. 123 Kapitel 2: Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Als …” „… . Unternehmenspersönlichkeitsrecht wirken. A. Existenz eines Unternehmenspersönlichkeitsrechts Der Frage nach einer Verletzung des …”

In die Abwägung einzustellende Rechtspositionen S. 65-81

„… Abwägung kollidierender Interessen zur Feststellung einer Verletzung des Rechts am eingerichteten und …” „… Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Bewertungen in personenbezogenen Bewertungsportalen …” „… ) – Oberschlick/Österreich: Die Meinungsfreiheit gilt auch für »Meinungsäußerungen, die verletzen, schockieren oder …”

Erfordernis eines betriebsbezogenen Eingriffs S. 61-64

„… Voraussetzungen – sei es die Verletzung absoluter Rechtsgüter, sei es das Vorliegen einer sittenwidrigen …” „… 2012, 485 (488). Eine Verletzung des Rechts am eingerichteten 63 duktbewertungen für spätere …” „… Anspruch wegen einer Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch …”

Abwägungskriterien S. 81-121

„… negativer Produktbewertungen wegen einer etwaigen Verletzung des Bewerteten in seinem Recht am …” „… Wahrheitsgehalts einer behaupteten Tatsache als Abwägungskriterium zur Feststellung einer Verletzung des Rechts am …” „… Ansprüche wegen Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb insbesondere aus …”

Lehrer- und Hochschuldozentenbewertungsportale S. 42-45

„… Interessen im Rahmen der Feststellung einer Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten …” „… kollidierender Interessen im Rahmen der Feststellung einer Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten …” „… Interessen im Rahmen der Feststellung einer Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten …”

Erfordernis eines betriebsbezogenen Eingriffs S. 128

„… Teile der Befürworter des Unternehmenspersönlichkeitsrechts davon aus, dass eine Verletzung des …” „… Unternehmenspersönlichkeitsrechts ebenso wie eine Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb einen …”

Gesamtergebnis des Vierten Teils S. 306-308

„… unrichtiger Daten sowie die Hinzufügung einer eigenen Darstellung verlangen. Für Verletzungen des Bewerteten …” „… des Portalbetreibers entsprechen den eine Haftung des Portalbetreibers wegen Verletzung des Rechts am …”

Konsequenz(en) S. 127-128

„… aus, dass eine Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts ebenso wie eine Verletzung des Rechts …”

Gesamtergebnis des Dritten Teils S. 248-250

„… Rahmen der Abwägung zur Feststellung einer Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch …” „… heranzuziehen wie bei der Abwägung zur Feststellung einer Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten …”

Kritik der übrigen Literatur S. 124-125

„… nationalsozialistischen Gewalthaber den Weg bereitet.441 Ebenfalls bejaht wurde eine Verletzung des …” „… Fallstudie im Rahmen eines Seminars ohne vorherige Anonymisierung der Unternehmensdaten.442 Keine Verletzung …”

Gesamtergebnis des Zweiten Teils S. 166-168

„… verletzen können. Rechtliche Grenzen für die Zulässigkeit von produktbezogenen Bewertungen erwachsen zudem …” „… einzustellen ist als bei der Abwägung kollidierender Interessen zur Feststellung einer Verletzung des Rechts am …”

Literaturverzeichnis S. 313-325

„… Ehricke, Ulrich: Zur Teilnehmerhaftung von Gesellschaftern bei Verletzungen von Organpflichten mit …” „… neuer UWG-Anhang, NJW 2009, 324 – 331. Scherzer, Robert: Keine Verletzung datenschutzrechtlicher …” „… Verantwortung für Verletzungen des Persönlichkeitsrechts durch fremde, rechtswidrige Äußerungen, Baden-Baden …”

Gang der Arbeit S. 32-35

„… mittelbare Personenbewertungen das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des Bewerteten verletzen. Dazu erfolgt …” „… begründbar und praktisch erforderlich ist. Unterschieden wird in diesem Zusammenhang zwischen Verletzungen …”

Medienrechtliche Ansprüche S. 277-283

„… Verletzung der Rechte des Bewerteten. Die Hinzufügung eines richtig stellenden Hinweises durch den …” „… willentlich und adäquat kausal zur Verletzung eines geschützten Rechts beiträgt.1127 1124 Vgl. Kamp …”

Verstoß gegen lauterkeitsrechtliche Vorschriften S. 132

„… Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb, sind die zum Recht am eingerichteten …”

Keine medienrechtlichen Ansprüche S. 262

„… Gesichtspunkt der Störerhaftung bzw. der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten ergeben. A. Keine …”

Bewertungsportale im Internet als Untersuchungsgegenstände S. 35-37

„… diesem Zusammenhang zwischen Verletzungen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts bzw. des Rechts am …”

Inhalt und Bedeutung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb S. 60-61

„… Voraussetzungen – sei es die Verletzung absoluter Rechtsgüter, sei es das Vorliegen einer sittenwidrigen …”

Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb als Rahmenrecht S. 64-65

„… Interessen Bei der Abwägung kollidierender Interessen zur Feststellung einer Verletzung des Rechts am …”

Kategorisierung existierender Bewertungsportale S. 54-56

„… zur Feststellung einer Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Personenbewertungen im …”

Stellungnahme S. 125-127

„… Interesse des bewerteten Hoteliers im Rahmen der Abwägung zur Feststellung einer Verletzung des Rechts am …”

Maßgebliche Beurteilungskriterien S. 45-47

„… Feststellung einer Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb bzw. des Allgemeinen …”

Arztbewertungsportale S. 40-42

„… Interessen im Rahmen der Feststellung einer Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten …”

Keine Haftungsprivilegierung nach § 10 S. 1 TMG S. 262-277

„… Gesichtspunkt der Störerhaftung bzw. der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten ergeben. A. Keine …”

Durch den Anbieter selbst S. 132-146

„… Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb, sind die zum Recht am eingerichteten …”

doi.org/10.5771/9783845247151

Eva-Maria Worm - Die Strafbarkeit eines directors einer englischen Limited nach deutschem Strafrecht

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Eva-Maria Worm

Die Strafbarkeit eines directors einer englischen Limited nach deutschem Strafrecht

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 27 2009

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Verletzung einer Vermögensbetreuungspflicht S. 96-115

„… allgemein als „Benachteiligung fremden Vermögens durch Verletzung einer dem Täter rechtlich oder tatsächlich …” „… der Verletzung der fremdnützigen Vermögensbetreuungspflicht, wodurch dem betreuten Vermögen ein …” „… Limitedohne Differenzierung nach der jeweiligen Missbrauchs- oder Treuebruchsvariante zu prüfen. I. Verletzung …”

Überblick über die Haftungsmöglichkeiten nach englischem Gesellschafts- und Insolvenzrecht S. 123-132

„… Kompensationszahlung zu leisten, deren Höhe – anders als bei einer Haftung aufgrund einer Verletzung der directors …” „… sind, handelt es sich um Sorgfaltspflichten, für deren Verletzung Fahrlässigkeit genügt und die eine …” „… Haftung aus der Verletzung einer duty of care and skill genügt bereits Fahrlässigkeit. Ob im Einzelnen …”

Zusammenfassung S. 121-122

„… Gesellschaftsvermögens ist im Hinblick auf das Vorliegen einer Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht nach englischen …” „… Vermögensbetreuungspflicht und einer Verletzung derselben besteht. Die konkrete Ausgestaltung dieser Pflicht ist als nicht …”

Zwingende Gründe des Allgemeininteresses S. 208-213

„… ordnungsgemäßen Wirtschaftsführung ist und dass dementsprechend deren Verletzung die Gefahr von Fehlentscheidungen …” „… einbehaltenen Lohnanteile, sondern auf der betrugesähnlichen Verletzung einer den Arbeitgeber originär …”

Fazit S. 115

„… Wesentlichkeitstheorie entsprechend, die wesentlichen Entscheidungen selbst getroffen. II. Fazit Die Frage der Verletzung …”

Verhältnis Gemeinschaftsrecht - nationales Strafrecht S. 27-29

„… Gemeinschaftsrecht hin zu Anwendungsschranken könnte eine Verletzung dieses Souveränitätsgedankens bedeuten. Ein …”

Beschränkung auf Gesellschaftsrecht nicht sachgemäß S. 32-34

„… Registerpflichten, Rechnungslegung, Haftung der Geschäftsleiter aus der Verletzung gesellschaftsrechtlicher …”

§ 266 I i.V.m. § 14 StGB S. 115-117

„… Wesentlichkeitstheorie entsprechend, die wesentlichen Entscheidungen selbst getroffen. II. Fazit Die Frage der Verletzung …”

Haftungsvorschriften nach englischem Strafrecht S. 132-204

„… 132der Gesellschaft.634 Insoweit kann ein director auch unabhängig von der Verletzung von fiduciary …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Rechnungslegung 94 III. Fazit 96 D. § 266 I StGB zu Lasten der Limited 96I. Verletzung einer …”

Erforderlichkeit S. 216-223

„… Verletzung der Buchführungspflicht gem. § 283 b II i.V.m. § 14 StGB, die Gläubigerbegünstigung gem. § 283 c …”

Exkurs: Geltungsbereich des deutschen Strafrechts bei Auslandstaten S. 89-92

„… dass eine konkrete Gefährdung oder ein Verletzungserfolg verlangt wird. Es handelt sich mithin um …”

doi.org/10.5771/9783845215433

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