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Johannes Dietlein, Klaus-Dieter Drüen - Grundlagen und Reichweite des Vertrauensschutzes bei Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr

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Johannes Dietlein, Klaus-Dieter Drüen

Grundlagen und Reichweite des Vertrauensschutzes bei Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 89 2010

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Einschlägige Bundesgrundrechte S. 31-33

„… zuletzt die grundrechtsdogmatische Einordnung der Umsatzbesteuerung betrifft. Denn gerade die Umsatzsteuer …” „… . Fischer, Die Rechtfertigung einer Umsatzbesteuerung und ihre Vereinbarkeit mit den Grundrechten, 2007, S …” „… Umsatzbesteuerung im Falle unerkennbarer Fremdmanipulationen verbundenen finanziellen Beeinträchtigungen unterlägen …”

Folge: Kumulative Beachtlichkeit auch des (national-) grundrechtlichen Verhältnismäßigkeitspostulats S. 33-35

„… Umsatzbesteuerung im Falle unerkennbarer Fremdmanipulationen verbundenen finanziellen Beeinträchtigungen unterlägen …” „… Umsatzbesteuerung und ihre Vereinbarkeit mit den Grundrechten, 2007, S. 112 ff.; 126, 152 ff., 160-171. 81 St. Rspr …” „… bei der Umsatzbesteuerung von Unternehmen eine Entsprechung82 mit Blick auf das deutsche …”

Rechtliche und tatsächliche Ausgangslage S. 13-17

„… , Urteil vom 30.7.2008 – V R 7/03, DStR 2009, 220 ff. 9 Dietlein/Mehrbrey, Grenzen der Umsatzbesteuerung …” „… entscheidende Rolle, dass der Unternehmer im Rahmen der Umsatzbesteuerung gleichsam „als Steuereinnehmer für …”

Das Indienstnahme-Dreieck zwischen dem Abnehmer, dem Unternehmer und dem Staat S. 52-56

„… . Fischer, Die Rechtfertigung einer Umsatzbesteuerung und ihre Vereinbarkeit mit den Grundrechten, 2007, S …” „… . 39 (71); G. Felix, StB 1996, 10 (11); C. Fischer, Die Rechtfertigung einer Umsatzbesteuerung und ihre …”

Literaturverzeichnis S. 95-104

„… . Ders./Mehrbrey, Kim L., Grenzen der Umsatzbesteuerung bei Manipulationsfällen im Rahmen des sog. „Exports über …” „… einer Umsatzbesteuerung und ihre Vereinbarkeit mit den Grundrechten, Dissertation, Frankfurt a.M. 2007 …”

Vorrang des Gemeinschaftsrechts (Unionsrechts)? S. 27-31

„… Widerstand formiert, der nicht zuletzt die grundrechtsdogmatische Einordnung der Umsatzbesteuerung betrifft …”

doi.org/10.5771/9783845225227

Jörg Dürrschmidt, Christian F. Majer - Jahrbuch des Instituts für Angewandte Forschung 2021

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Jörg Dürrschmidt, Christian F. Majer

Jahrbuch des Instituts für Angewandte Forschung 2021

Series: Ludwigsburger Schriften Öffentliche Verwaltung und Finanzen

Volume 2021

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Tax Compliance in Kommunen: Tätigkeiten der Feuerwehr aus Sicht der Umsatzsteuer — Sascha Gieseler S. 97-116

„… der Umsatzbesteuerung unterliegt.1 Prof. Dr. Sascha Gieseler ist Professor für Besitz- und …” „… unterhalb der Relevanzschwelle für Kör-perschaften des öffentlichen Rechts der Umsatzbesteuerung per se …” „… können, stellt die Tätigkeit keinen steuerbaren Umsatz dar und ist der Umsatzbesteuerung entzogen.II …”

§ 2b UStG – Herausforderung und Chance — Gabi Meissner S. 65-82

„… nanzhof in mehreren Urteilen zur Umsatzbesteuerung von Leistungen der öffentlichen Hand geäußert habe …” „… Gesetzesbegründung zu § 27 Abs. 22 UStG, wo von einer „Zäsur bei der Umsatzbesteuerung öffentlicher Leistungen“ die …” „… sind.Konkretere Anforderungen an die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand hat der EuGH im Lauf der Jahre stetig …”

doi.org/10.5771/9783415071445

Sebastian Madeja - Die Institution der Universitätsmedizin als Subjekt der Umsatzsteuer

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Sebastian Madeja

Die Institution der Universitätsmedizin als Subjekt der Umsatzsteuer

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 14 2013

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Internet Quellen / Internet Drucksachen: S. 291-308

„… LiteraturverzeichnisAchatz, Markus: Seminar B: Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand aus …” „… , S. 205 ff.Busse, Christian: Umsatzbesteuerung Beliehener und Rechtsweg beim Umsatzsteuerausweis …” „… Umsatzbesteuerung der Tätigkeiten von juristischen Personen des öffentlichen Rechts, UR 1996,S. 73 ff.Frank, Beate …”

Eingrenzung der Untersuchung S. 26-27

„… dient das Kooperationsmodell, wobei widerlegt wird,dass dieses von der Umsatzbesteuerung besonders …” „… Umsatzbesteuerung und speziell dieEntwicklung der Besteuerung für juristische Personen öffentlichen Rechts …” „… objektive Wertentscheidung für die Umsatzbesteuerung hergeleitet und auf die Eigenschaft als …”

Gang der Untersuchung S. 27-28

„… Umsatzbesteuerung und speziell dieEntwicklung der Besteuerung für juristische Personen öffentlichen Rechts …” „… objektive Wertentscheidung für die Umsatzbesteuerung hergeleitet und auf die Eigenschaft als …” „… nichtsteuerbaren Beistandsleistung erfolgt. Entsprechend den Kriterien zurUmsatzbesteuerung juristischer Personen …”

Begriff der Personalgestellung S. 228-230

„… erheblicheRechtsunsicherheit im Umgang mit der Personalgestellung zu beobachten. Nachdem die UStAE für die Umsatzbesteuerung …” „… für die Umsatzbesteuerung wesentliche Grundfall ist, dass die gestellende juristische Person …”

Besteuerungsgrundlagen der universitätsmedizinischen Einheiten S. 76-80

„… der Forschung und Lehre zu nennen.365 Die Umsatzbesteuerung richtet sich nach derRechtsform des …” „… gewerblicher Art und HoheitsbetriebIm Mittelpunkt der Umsatzbesteuerung juristischer Personen öffentlichen …”

Natürliche und juristische Personen des Privatrechts als Umsatzsteuersubjekt S. 73-75

„… Grundlagen der UmsatzbesteuerungSystem der UmsatzsteuerDie Umsatzsteuer knüpft an zwei grundlegende …”

Geschäftsbesorgungsverträge S. 133-134

„… Tätigkeit ihrer juristischen Personenöffentlichen Rechts von der Umsatzbesteuerung ausnehmen.757 Sie hätten …”

Landesgesetzlicher Auftrag als Sonderrecht S. 134-136

„… Tätigkeit ihrer juristischen Personenöffentlichen Rechts von der Umsatzbesteuerung ausnehmen.757 Sie hätten …”

Verwaltungsrechtliche Wirkung der Beleihung S. 210-212

„… grundsätzlich unternehmerisch und selbständig i.S.d.§ 2 I UStG.1159Die Umsatzbesteuerung des Beliehenen wurde …”

Zielsetzung der Untersuchung S. 23-26

„… dient das Kooperationsmodell, wobei widerlegt wird,dass dieses von der Umsatzbesteuerung besonders …”

Vorwort S. 5-18

„… 2.4.3 70Ergebnis2.5 71Grundlagen der Umsatzbesteuerung3 73System der Umsatzsteuer3.1 73Natürliche und …”

Kooperationsvereinbarung als öffentlich-rechtliches Sonderrecht S. 127-133

„… Umsatzbesteuerung ist insoweit ausgeschlossen, als verfassungsrechtliche Inhalte wie die Sicherung des universitären …”

Betrieb gewerblicher Art und Hoheitsbetrieb S. 80-99

„… zu nennen.365 Die Umsatzbesteuerung richtet sich nach derRechtsform des Beliehenen, somit dem …” „… HoheitsbetriebIm Mittelpunkt der Umsatzbesteuerung juristischer Personen öffentlichen Rechtssteht die Abgrenzung …”

Beistandsleistungen des Universitätsklinikums S. 193-201

„… an. Die für den Unternehmer neutrale Umsatzbesteuerung wird durchden Vorsteuerabzug sichergestellt …”

Umsatzsteuerrechtliche Wirkungen der Beleihung S. 212-225

„… grundsätzlich unternehmerisch und selbständig i.S.d.§ 2 I UStG.1159Die Umsatzbesteuerung des Beliehenen wurde …”

doi.org/10.5771/9783845247434

Ingo Oellerich - Defizitärer Vollzug des Umsatzsteuerrechts

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Ingo Oellerich

Defizitärer Vollzug des Umsatzsteuerrechts

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 1 2008

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Dem Sekundärrecht zurechenbar S. 168-175

„… europarechtlichen allgemeinen Gleichheitssatz ist die Umsatzbesteuerung von elektronisch erbrachten Dienstleistungen …” „… . Ungleichbehandlung Die Vollzugsdefizite, die bei der Umsatzbesteuerung von auf elektronischem Wege erbrachten …” „… (Umsatzbesteuerung der durch sie erbrachten Leistungen) zu entsprechen. Daher sind dem Gesetzgeber auch die …”

Ungleichbehandlung S. 168

„… europarechtlichen allgemeinen Gleichheitssatz ist die Umsatzbesteuerung von elektronisch erbrachten Dienstleistungen …” „… . Ungleichbehandlung Die Vollzugsdefizite, die bei der Umsatzbesteuerung von auf elektronischem Wege erbrachten …”

Keine Rechtfertigung S. 175

„… Die gleichmäßige Umsatzbesteuerung der online erbrachten Dienstleistungen ist bereits durch die rein …” „… ) primärrechtswidrig ist die Umsatzbesteuerung elektronisch erbrachter Dienstleistungen aus Drittländern an Verbraucher …”

Rechtsfolge S. 175-176

„… Die gleichmäßige Umsatzbesteuerung der online erbrachten Dienstleistungen ist bereits durch die rein …” „… ) primärrechtswidrig ist die Umsatzbesteuerung elektronisch erbrachter Dienstleistungen aus Drittländern an Verbraucher …”

Übertragung des Ansatzes auf das Umsatzsteuerrecht S. 62-81

„… Umsatzbesteuerung, S. 236 ff.; Hidien, RiW 2003, S. 497 (504); Kirchhof, UR 2002, S. 541 (547); Köhler/Arndt/Fetzer …” „… Umsatzbesteuerung, S. 241. B. Verfassungswidrigkeit der materiellen Steuernorm 75wie hier – der Fall ist, wird von …” „… der rechtlichen Ausgestaltung her die Gleichmäßigkeit der Umsatzbesteuerung grundsätzlich verfehlt. cc …”

Zwischenergebnis S. 167-168

„… europarechtlichen allgemeinen Gleichheitssatz ist die Umsatzbesteuerung von elektronisch erbrachten Dienstleistungen …” „… . Ungleichbehandlung Die Vollzugsdefizite, die bei der Umsatzbesteuerung von auf elektronischem Wege erbrachten …”

Literaturverzeichnis S. 215-246

„… Neuregelung der Umsatzbesteuerung im Binnenmarkt?, in: UR 1993, S. 344 ff. Eckhoff, Rolf: Vorbemerkungen zu …” „… , Clemens: Die Rechtfertigung einer Umsatzbesteuerung und ihre Vereinbarkeit mit den Grundrechten …” „… Umsatzbesteuerung) Fischer, Hans Georg: Europarecht, Grundkurs des Rechts der Europäischen Union, München 2005 …”

Wirtschaftliche Auswirkungen eines ungleichmäßigen Vollzuges S. 37-39

„… Rechtfertigung einer Umsatzbesteuerung, S. 241; Kruhl, BB 2002, S. 1018 (1020). – Zu den Umsatzsteuerkarussellen …” „… .); C. Fischer, Die Rechtfertigung einer Umsatzbesteuerung, S. 199 ff.; Jarass in: Jarass/Pieroth …”

Zwischenergebnis S. 62

„… Umsatzbesteuerung, S. 236 ff.; Hidien, RiW 2003, S. 497 (504); Kirchhof, UR 2002, S. 541 (547); Köhler/Arndt/Fetzer …”

Verfassungsrechtliche Bedeutung eines ungleichmäßigen Vollzuges S. 39-40

„… .); C. Fischer, Die Rechtfertigung einer Umsatzbesteuerung, S. 199 ff.; Jarass in: Jarass/Pieroth …”

Ergebnisse der Arbeit S. 207-214

„… . Kapitel: Ergebnisse der Arbeit 211d) Nach den vorgenannten Grundsätzen ist die Umsatzbesteuerung …”

Rechtsfolge S. 137-143

„… hinweisend C. Fischer, Die Rechtfertigung einer Umsatzbesteuerung, S. 211; Reiß, DStJG 13 (1990), S. 3 (23 …”

Ungleichbehandlung wesentlich gleicher Sachverhalte S. 115-120

„… Grundsatz der Wettbewerbsneutralität die Nichtspürbarkeit der Umsatzbesteuerung für den Unternehmer. Die …”

Stand der Harmonisierung der Umsatzsteuer S. 81-88

„… mitgliedstaatlicher Hand geblieben (2). 346 In diesem Sinne C. Fischer, Die Rechtfertigung einer Umsatzbesteuerung, S …”

Rechtsschutz S. 192-203

„… Unternehmer im Wege der Verpflichtungsklage (§ 40 Abs. 1 Alt. 2 FGO) die zutreffende Umsatzbesteuerung eines …”

Kritische Würdigung der Rechtsprechung S. 45-62

„… Umsatzbesteuerung, S. 236 ff.; Hidien, RiW 2003, S. 497 (504); Kirchhof, UR 2002, S. 541 (547); Köhler/Arndt/Fetzer …”

doi.org/10.5771/9783845207636

Daniel Wozniak - Gesundheitsförderung im öffentlichen Schulsystem

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Daniel Wozniak

Gesundheitsförderung im öffentlichen Schulsystem

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 627 2009

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Die Gewerbesteuerpflicht bei der Schulverpflegung S. 273-274

„… . 3. Die Umsatzsteuerpflicht bei der SchulverpflegungFür die Umsatzbesteuerung von …” „… Subventionierung oder nur organisatorisch eingebunden sein. Für die Umsatzbesteuerung hat dies unterschiedliche …” „… Umsatzbesteuerung unterfallen. a) Schulverpflegung mit eindeutiger pädagogischer Zwecksetzung Werden …”

Die Umsatzsteuerpflicht bei der Schulverpflegung S. 274-286

„… Umsatzbesteuerung von Schulverpflegungsangeboten ist wiederum zu unterscheiden, wer diese anbietet und mit welcher …” „… Umsatzbesteuerung hat dies unterschiedliche Auswirkungen, da bestimmte Befreiungstatbestände nur dem Schulträger …” „… Organisationsmodelle der Schulverpflegung einer Umsatzbesteuerung unterfallen. a) Schulverpflegung mit eindeutiger …”

Fazit S. 265-266

„… Umsatzbesteuerung der Schulverpflegung, so reicht die Bandbreite einer Steuerpflicht in Höhe des ermäßigten …” „… Körperschaftssteuer und die Umsatzbesteuerung als Beispiele für die Steuerpflicht kommunaler Schulträger untersucht …”

Organisationsdeterminanten eines Schulverpflegungsangebots S. 309-312

„… Schulverpflegung betraut sind, der Gewerbesteuerpflicht. Bei der Umsatzbesteuerung der Schulverpflegung ist …” „… Zwecksetzung zu unterscheiden. Im erstgenannten Fall scheidet eine Umsatzbesteuerung jedenfalls wegen § 4 Nr …”

Die Körperschaftssteuerpflicht bei Schulverpflegungsangeboten S. 266-273

„… Umsatzbesteuerung der Schulverpflegung, so reicht die Bandbreite einer Steuerpflicht in Höhe des ermäßigten …” „… Körperschaftssteuer und die Umsatzbesteuerung als Beispiele für die Steuerpflicht kommunaler Schulträger untersucht …”

Literaturverzeichnis S. 325-359

doi.org/10.5771/9783845216379

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