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Christoph Maisack - Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

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Christoph Maisack

Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 5 2007

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Nur relativ wenige Präjudizien im Tierschutzrecht. S. 252-255

„… relativ wenige Präjudizien im Tierschutzrecht.Für das Tierschutzrecht gibt es nur wenige beispielgebende …” „… . Dashängt wohl in erster Linie damit zusammen, dass Tierschutzrecht weitgehendSachverständigenrecht ist und …” „… auch spielen,dass die tierschutzrechtlichen Belange oft nicht wichtig oder stark genug erscheinen, um …”

Tierschutzrechtliche Vorschriften, die das Merkmal »vernünftiger Grund« enthalten S. 82-83

„… Tierschutzrecht«.Ebenso Bettermann S. 8: Die Verhaltensnorm des § 1 erfordere eine durchgängige Beschränkung aller …” „… Tierschutzgesetzes hineingelesen werden müssen, ob also dasgesamte Tierschutzrecht unter dem Vorbehalt des …” „… Tiermisshandlung in § 17 Nr. 2 b erstreckt werden können.I Tierschutzrechtliche Vorschriften, die das Merkmal …”

Literatur S. 420-432

„… überhandnehmender freilebender Säugetiere undVögel; Bestandsaufnahme, Berechtigung und tierschutzrechtliche …” „… Menschlichkeit, Frankfurt/M 1984Drossé, Hermann: Die Sportfischerei und das Tierschutzrecht – eine …” „… / Werner, Micha: Handbuch Ethik, Stuttgart-Weimar2002Eberstein, Winfried C. J.: Das Tierschutzrecht in …”

Vorrang von EU-Recht, wenn dieses Tiertötungen oder andere Belastungen aus wirtschaftlichen Gründen vorsieht oder zulässt? S. 224-230

„… bestehen, so ist das Rangverhältnis zwischen Gemeinschafts- und nationalem (Tierschutz-)Recht zu klären …” „… lässt das nationale Tierschutzrecht Tiertötungen, die nur mit Erwägungen der Wirtschaftlichkeit und …” „… Grund i. S. des deutschenTierschutzrechts.b) Die gemeinschaftsrechtliche Regelung war jedoch nicht …”

»Ohne vernünftigen Grund« im Bundesnaturschutzgesetz S. 98-102

„… Einführung des Begriffes »vernünftigerGrund« dem Vorbild des Tierschutzrechtes gefolgt ist3.Dass es für ein …” „… Tierschutzrecht ein Rechtswidrigkeitsmerkmal; der vernünftige Grund ist also hierwie dort ein Rechtfertigungsgrund …” „… Erhaltungsinteresses nach Art und Umfang erfordert9.Ähnlich wie im Tierschutzrecht soll es für die Gewichtung der …”

Ausreichende Maßstäbe zur Konkretisierung? S. 78-81

„… Wertvorstellungen offene tierschutzrechtliche Generalklausel desvernünftigen Grundes kaum angemessen Rechnung tragen …” „… keineKlagemöglichkeiten, denn es gibt weder eine tierschutzrechtliche Verbandsklagenoch einklagbare Schutznormen oder gar …” „… Schleswig-Holstein zur tierschutzrechtlichen Verbandsklage, BR-Drucks. 157/0423 S. unten Kapitel 16, III803 …”

Der vernünftige Grund im Landesnaturschutzrecht S. 102-103

„… Naturschutzrecht/TierschutzrechtBei Güter- und Interessenabwägungen im Tierschutzrecht geht es um das Einzeltier, das in seinem Leben …” „… gewichten sein, ob es um einen vernünftigen Grund im Naturschutzrecht oder aber im Tierschutzrecht geht. Bei …” „… Situation im Tierschutzrecht s. unten Kapitel 14, II, »siebentes Hilfsmittel«17 Vgl. Deutscher Reichs- und …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 81-82

„… ). Hauptursache hierfür ist die fehlende Möglichkeit, tierschutzrechtliche Belange, die durch behördliches Handeln …” „… tierschutzrechtliche Verbandsklage gibt, ist weiterhinnur ein »Zu viel«, nicht aber auch ein »Zu wenig« an Tierschutz …” „… also dasgesamte Tierschutzrecht unter dem Vorbehalt des vernünftigen Grundes steht.Anschließend geht es …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 129-131

„… Tötens im TierschutzrechtIm Tierschutzgesetz und den dort vorgesehenen Rechtsverordnungen finden …” „… Erklärungssinnumfasst wird, eine rechtfertigende Wirkung, weil der Gesetzgeber in der jeweiligen tierschutzrechtlichen …” „… tierschutzrechtlichen Anforderungen geht; solche Anforderungen können durch tierschutzrechtliche Anordnungen nach§ 16a S …”

Genehmigungen aufgrund von Vorschriften außerhalb des Tierschutzgesetzes S. 127-129

„… verwirklichter tierschutzrechtlicher Tatbestand als gerechtfertigt anzusehen ist?1. Objektiver Erklärungssinn des …” „… Erklärungssinnumfasst wird, eine rechtfertigende Wirkung, weil der Gesetzgeber in der jeweiligen tierschutzrechtlichen …” „… tierschutzrechtlichen Anforderungen geht; solche Anforderungen können durch tierschutzrechtliche Anordnungen nach§ 16a S …”

Zusammenfassung und Ergebnis: S. 230-235

„… ; weitergehendes (d. h. tierfreundlicheres) nationalesTierschutzrecht ist ihr gegenüber vorrangig.6. Beispiel 6 …” „… oder Tötung und dem nationalen Tierschutzrecht; vgl. Art. 18 Abs. 2 dieser Richtlinie.102 …” „… tierschutzrechtlicher Belange willen. Da der ethische Tierschutz durch die Staatszielbestimmung Verfassungsrang erlangt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… . Friedrich HarrerBand 5Christoph MaisackZum Begriff des vernünftigenGrundes im TierschutzrechtNomos1. Auflage …” „… innerhalb des Tierschutzgesetzes 82Übersicht 82I Tierschutzrechtliche Vorschriften, die das Merkmal …” „… Grundes in § 41 Abs. 1 BNatSchG 994. Wesentlicher Unterschied Naturschutzrecht/Tierschutzrecht 102II Der …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 103-105

„… Naturschutzrecht insoweit dem Vorbild des Tierschutzrechts gefolgt ist. Schon in§ 23 Abs. 1 Nr. 1 der …” „… beeinträchtigte Naturschutzinteressenicht deutlich überwiegt. Aus den Parallelen zum Tierschutzrecht folgt, dass …” „… die Verhältnismäßigkeit i. e. S. muss ebenso wie im Tierschutzrecht mitHilfe einer an den Umständen …”

Genereller Vorbehalt für alle Ge- und Verbote im Tierschutzgesetz? S. 83-88

„… Tierschutzrecht«.Ebenso Bettermann S. 8: Die Verhaltensnorm des § 1 erfordere eine durchgängige Beschränkung aller …” „… sind der Ansicht, dass das gesamte Tierschutzrecht unter demVorbehalt des vernünftigen Grundes gesehen …” „… bereits einen generellen, das gesamte Tierschutzrecht erfassenden Vorbehalt eingeführt zu haben. Logisch …”

Gesamtzusammenfassung S. 389-419

„… möglich ist, tierschutzrechtliche Belange, die durch behördliches Handeln oder Untätigbleiben verletzt …” „… von menschlichenNutzungsrechten möglich ist. Solange es keine tierschutzrechtliche Verbandsklage gibt …” „… Tierschutzrecht; denn wer »nutzt«, verfolgt in aller Regel einen solchen Zweck, kann392aber gleichwohl ohne …”

Übersicht S. 82

„… Tierschutzgesetzes hineingelesen werden müssen, ob also dasgesamte Tierschutzrecht unter dem Vorbehalt des …” „… Tiermisshandlung in § 17 Nr. 2 b erstreckt werden können.I Tierschutzrechtliche Vorschriften, die das Merkmal …”

Exkurs: Die verfassungskonforme Auslegung der spezialgesetzlichen Regelungen im Licht von Art. 20 a GG. S. 113-121

„… ökologisch und tierschutzrechtlich fragwürdigen Totalabschuss von Rotwild in sog. Rotwildfreigebieten vgl. VG …” „… freilebender Säugetiereund Vögel – Bestandsaufnahme, Berechtigung und tierschutzrechtliche …” „… des Tierschutzrechts nicht ohne vernünftigen Grund. Fehlt es dagegen an einer Voraussetzungoder findet …”

Konsequenzen aus diesen Grundsätzen und Geboten für die Nutzen-Schaden-Abwägung im Rahmen des vernünftigen Grundes S. 219-224

„… Verschlechterungsverbot, die Nachbesserungspflicht und die Pflicht zur Wahrung eines tierschutzrechtlichen Minimums64 …” „… , der jeweilige Betrieb gerate durch ein tierschutzrechtlich begründetes Verbot bzw. durchentsprechende …” „… Gemeinschafts- und nationalem (Tierschutz-)Recht zu klären (nachfolgend d). Diese Fragen werden nachfolgend …”

»Angemessen« i. S. von § 2 Nr. 1 S. 380-386

„… . 1 TierSchG mit dem Schweizer TierschutzrechtDa das Eidgenössische Tierschutzrecht, jedenfalls was …” „… Hygieneden Bedürfnissen der Tiere entsprechen.« Auch im Schweizer Tierschutzrecht istalso »angemessen« zwar …”

Entwicklung der deutschen Tierschutz-Gesetzgebung bis 1871 S. 37-38

„… . Wiegand S. 333 Vgl. Schultze-Petzold, Internationales Tierschutzrecht, Teil I S. 19, 20; Wiegand S. 34 …” „… ;Caspar aaO4 So zutreffend Schultze-Petzold, Internationales Tierschutzrecht, Teil I S. 215 Frank, Das …”

Vorgehensweise, wenn eine von einem (Ober-)Gericht ergangene Abwägungsentscheidung auf einen anderen, ähnlich gelagerten Fall angewendet werden soll S. 251-252

„… Tierschutzrecht.Für das Tierschutzrecht gibt es nur wenige beispielgebende gerichtliche Entscheidungen, die als …” „… Füllerechtlich fragwürdiger Tiernutzungen. Ganze Sachgebiete des Tierschutzrechtsmüssen seit vielen Jahren ohne …” „… Tierschutzrechtweit entfernt. Dennoch soll nachfolgend versucht werden, aus einigen beispielgebenden Entscheidungen …”

Allgemeines S. 364-365

„… anderer Sachverhalte birgt ähnlich wie im Umweltrecht auch im Tierschutzrecht dieGefahr, dass die …” „… Tierschutzrecht geht es häufig um verhaltenskundlicheFragestellungen, so z. B. wenn die Erheblichkeit von Leiden …”

Tierschutz nach dem Strafgesetzbuch von 1871 S. 38-39

„… , dass bei Wahrneh-2 Vgl. Wiegand S. 333 Vgl. Schultze-Petzold, Internationales Tierschutzrecht, Teil I S …” „… . 19, 20; Wiegand S. 34;Caspar aaO4 So zutreffend Schultze-Petzold, Internationales Tierschutzrecht …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 96-98

„… einzelfallorientierte Verhältnismäßigkeitsprüfung bereits durch § 1 Satz 2 mit Wirkungfür das gesamte Tierschutzrecht …” „… zwei Arten von tierschutzrechtlichen Tatbeständen gibt: Einerseits solche, die bereits durch ihre …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 121-123

„… Spezialgesetzes, so ist er gerechtfertigt, handelt also auch im Sinne des Tierschutzrechts nicht ohne vernünftigen …” „… dagegen auchohne vernünftigen Grund i. S. des Tierschutzrechtes, so dass nicht nur ein Verstoßgegen die …”

Rechtsprechung S. 60-62

„… auch im Tierschutzrecht den verfassungsrecht-33 BVerfGE 36, 47, 57; ebenso BVerfGE 48, 376, 38934 …” „… KommentarliteraturIn den Kommentaren und Monographien zum Tierschutzrecht wird dieser Rechtsprechung einhellig gefolgt …”

Einleitung S. 31-36

„… 31Einleitung(§§ ohne Gesetzesangabe sind solche des Tierschutzgesetzes)Das Tierschutzrecht ist in …” „… Begriffdes vernünftigen Grundes im deutschen Tierschutzrecht, wie sie hier unternommen werden soll, nahe. Das …”

Grundsätze und Gebote für den Tierschutz aus Art. 20 a GG S. 214-219

„… wahrnehmen muss. Er darf sichseiner Pflicht zur Kontrolle und zur Durchsetzung der tierschutzrechtlichen …” „… eines tierschutzrechtlichen Minimums64. Dasie aber hauptsächlich die Gesetz- und Verordnungsgebung …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 279-285

„… « zurückgreifen kann, gibt es im Tierschutzrecht nur relativ wenige Urteile und Beschlüsse, die für Abwägungen …” „… Vorbringensder Antragsteller beschränkt hat.• Zum anderen die fehlende Waffengleichheit im Tierschutzrecht, die …”

Wesentlicher Inhalt der Staatszielbestimmung »Tierschutz« S. 208-214

„… oder Schäden rechtfertigen können27. Mitdieser Höhergewichtung tierschutzrechtlicher Belange ist z. B …” „… Verfassungsrang ist derGrund für eine verfassungskonforme Beschränkung dieser und anderer tierschutzrechtlicher …”

Übersicht S. 131

„… Fragestellung1. Vorschriften zum »Wie« des Tötens im TierschutzrechtIm Tierschutzgesetz und den dort …”

Übersicht S. 344

„… die Beweislastfür die Einhaltung tierschutzrechtlicher Bestimmungen in Genehmigungsverfahren nach dem …”

Übersicht S. 53

„… Tierschutzrecht in dem Begriff »vernünftiger Grund« einhellig eine Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes …”

Übersicht S. 205

„… wirtschaftlichen Gründen vorsieht, obwohl das im Licht von Art. 20 a GGausgelegte nationale Tierschutzrecht solche …”

Übersicht S. 250

„… konkreter Präferenzentscheidungen« zur Verfügungsteht, im Tierschutzrecht dagegen nicht. In IV werden …”

Übersicht S. 364

„… anderer Sachverhalte birgt ähnlich wie im Umweltrecht auch im Tierschutzrecht dieGefahr, dass die …”

Weiteres Beispiel: Tötung von Kormoranen S. 113

„… ökologisch und tierschutzrechtlich fragwürdigen Totalabschuss von Rotwild in sog. Rotwildfreigebieten vgl. VG …”

Objektive Beweislast S. 187

„… Grundlage für eine derartige Einschränkung des Untersuchungsgrundsatzes im Tierschutzrecht gibt es jedoch …”

Fragestellung S. 131-132

„… Fragestellung1. Vorschriften zum »Wie« des Tötens im TierschutzrechtIm Tierschutzgesetz und den dort …”

Zusammenfassung und Ergebnis: S. 136-140

„… Ergebnis:Es gibt zahlreiche Vorschriften in- und außerhalb des Tierschutzrechts, die konkrete Anforderungen an …”

Präjudizien aus gerichtlichen Entscheidungen? S. 250-251

„… konkreter Präferenzentscheidungen« zur Verfügungsteht, im Tierschutzrecht dagegen nicht. In IV werden …” „… Füllerechtlich fragwürdiger Tiernutzungen. Ganze Sachgebiete des Tierschutzrechtsmüssen seit vielen Jahren ohne …” „… Tierschutzrechtweit entfernt. Dennoch soll nachfolgend versucht werden, aus einigen beispielgebenden Entscheidungen …”

Allgemeines zu Staatszielen S. 205-206

„… wirtschaftlichen Gründen vorsieht, obwohl das im Licht von Art. 20 a GGausgelegte nationale Tierschutzrecht solche …”

Auswahl von Sachverständigen S. 365-366

„… jeweiligenSachgebiet erfordert3. Im Tierschutzrecht geht es häufig um verhaltenskundlicheFragestellungen, so z. B. wenn …”

Kommentarliteratur S. 62-63

„… Kommentaren und Monographien zum Tierschutzrecht wird dieser Rechtsprechung einhellig gefolgt. Einige …”

Einzelne beispielgebende gerichtliche Entscheidungen (Präjudizien) S. 255-279

„… TierSchG bestätigt.b) Entscheidungsleitende MaximeDes Gericht führt zu dem tierschutzrechtlichen …” „… « zurückgreifen kann, gibt es im Tierschutzrecht nur relativ wenige Urteile und Beschlüsse, die für Abwägungen …” „… Vorbringensder Antragsteller beschränkt hat.• Zum anderen die fehlende Waffengleichheit im Tierschutzrecht, die …”

Praxis der Behörden und Gerichte S. 135-136

„… Tierschutzrechts, die konkrete Anforderungen an das »Wie«, d. h. an die Art und Weise des Tötens von Tieren stellen …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 51-53

„… Tierschutzrecht in dem Begriff »vernünftiger Grund« einhellig eine Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes …”

»Mitgeschöpf« / «Mitgeschöpflichkeit« S. 285-287

„… dieser Einstellung verlässt das deutscheTierschutzrecht die bisher gültige Vorstellung, dass das Tier …”

Steht der vernünftige Grund in seiner Reichweite dem Begriff »unnötig« nach? S. 53-55

„… Tierschutzrecht in dem Begriff »vernünftiger Grund« einhellig eine Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes …”

Problemstellung S. 344-346

„… die Beweislastfür die Einhaltung tierschutzrechtlicher Bestimmungen in Genehmigungsverfahren nach dem …”

Gibt es Gründe für die vom Gesetzgeber hier in Kauf genommene Unbestimmtheit? S. 76-78

„… tierschutzrechtliche Generalklausel desvernünftigen Grundes kaum angemessen Rechnung tragen können.17Es kommt hinzu …”

Beispiel: Jagdausübung S. 111-113

„… ökologisch und tierschutzrechtlich fragwürdigen Totalabschuss von Rotwild in sog. Rotwildfreigebieten vgl. VG …”

Beispiele für eine fehlende oder zumindest zweifelhafte Geeignetheit beim Töten von Tieren S. 156-158

„… freilebender Säugetiereund Vögel – Bestandsaufnahme, Berechtigung und tierschutzrechtliche …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 342-344

„… die Beweislastfür die Einhaltung tierschutzrechtlicher Bestimmungen in Genehmigungsverfahren nach dem …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 187-190

„… Grundlage für eine derartige Einschränkung des Untersuchungsgrundsatzes im Tierschutzrecht gibt es jedoch …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 247-250

„… Tierschutzrecht dagegen nicht. In IV werden einzelne Entscheidungenvorgestellt, in denen Gerichte zwischen …”

Prüfungsbefugnis und Prüfungspflicht der Behörden und Gerichte S. 184-187

„… Grundlage für eine derartige Einschränkung des Untersuchungsgrundsatzes im Tierschutzrecht gibt es jedoch …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 360-364

„… im Tierschutzrecht dieGefahr, dass die Entscheidungsbefugnis von Behörde und Gericht mehr und mehrauf …”

Genehmigungen aufgrund von Vorschriften innerhalb des Tierschutzgesetzes S. 123-127

„… tierschutzrechtlicher Tatbestand als gerechtfertigt anzusehen ist?1. Objektiver Erklärungssinn des Gestattungsakts?Diese …”

Das Tierschutzgesetz vom 24. November 1933: Erstmalige Verwendung der Begriffe »unnötig« und »vernünftig«. S. 40-44

„… - undInteressenabwägung und des Übermaßverbotes, die das heute geltende Tierschutzrecht prägen. Dass dieses Gesetz somit …”

Das Problem der »inkommensurablen Größen«; Hilfsmittel zu seiner Lösung S. 193-198

„… diese Schwierigkeit nicht auf das Tierschutzrecht beschränkt. In der täglichen Praxis der Gerichte und …”

Einige grundsätzliche Wertentscheidungen, die der Tierschutzesetzgebung zugrunde liegen S. 303-308

„… deutsche Tierschutzrecht die bisher gültige Vorstellung, dass das Tier seine Existenzberechtigung …”

Unzureichende Zwecke S. 148-154

„… einzelnen tierschutzrechtlichen Gebots- oder Verbotsvorschriften stehen und aus ihnen herausgelesen werden …”

Ethische Konzeptionen, die direkte Pflichten des Menschen gegenüber dem Tier bejahen und mit den o. e. Wertentscheidungen vereinbar scheinen S. 312-319

„… vermittelnde Vorschlag gemacht worden, denjenigen tierschutzrechtlichen Vorschriften, die den Schutz vonLeben …”

Abschließende Regelung auch in § 17 Nr. 2 b? S. 88-96

„… Wirkungfür das gesamte Tierschutzrecht angeordnet worden wäre. Vollkommen unverständlich wäre zudem, dass …”

doi.org/10.5771/9783845202372

Regina Binder - Beiträge zu aktuellen Fragen des Tierschutz- und Tierversuchsrechts

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Regina Binder

Beiträge zu aktuellen Fragen des Tierschutz- und Tierversuchsrechts

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 7 2010

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Tierschutzrechtliche Anforderungen an die Haltung von Papageien S. 179-193

„… 17910. Tierschutzrechtliche Anforderungen an die Haltung von Papageien1Im Rahmen des »Exotenbooms …” „… Vortrag basiert, zeigt, dass eine dem Schutzzweck tierschutzrechtlicher Vorschriften entsprechende …” „… »Tierschutzrechtliche Anforderungen an die Haltung von Papageien«, der im Rahmen der von der Tierschutzombudsstelle Wien …”

Ausbildung und Prüfung von Jagdgebrauchshunden an der lebenden Ente aus tierschutzrechtlicher Sicht S. 155-165

„… 1558. Ausbildung und Prüfung von Jagdgebrauchshunden an der lebenden Ente aus tierschutzrechtlicher …” „… Fachtagung der DVG-Fachgruppe »Tierschutzrecht und gerichtliches Veterinärwesen« am 14. und 15.3.1991 in …” „… Fischerei. Tagung der Dt. Veterinärmedizinischen Gesellschaft, Fachgruppen Tierschutzrecht und Tierzucht …”

Zur Tierschutzrelevanz der Tierzucht: Tierschutzrechtliche Vorschriften für die Zucht von Heim-, Nutz- und Wildtieren unter besonderer Berücksichtigung des Verbotes von Qualzüchtungen S. 42-73

„… : Tierschutzrechtliche Vorschriften für die Zucht von Heim-, Nutz- und Wildtieren unter besonderer Berücksichtigung des …” „… Tierquälerei (§ 5 Abs. 1 TSchG) vgl. Beitrag 10 »Tierschutzrechtliche Anforderungen an die Haltung von …” „… eines vorwiegend ethisch-pathozentrisch begründeten Tierschutzrechts durch kein schützenswertes …”

Einleitung S. 11-20

„… österreichischen Tierschutzrechts diskutiert wurden.1 Einige Probleme wurden von Vollzugsbehörden oder …” „… Themenspektrums zeigt die Vielfalt der tierschutzrechtlichen Probleme, die sich im täglichen Umgang mit Tieren …” „… , wider. Die Bandbreite der Probleme, die im Rahmen der Anwendung tierschutzrechtlicher Normen auftreten …”

Ethik- und Tierschutzkonzepte sowie Wertungswidersprüche in der Tierschutzgesetzgebung S. 21-42

„… erscheinen lassen.376. Wertungswidersprüche im österreichischen TierschutzrechtDie unterschiedlichen …” „… Teil A: Beiträge zum Tierschutzrecht23Abschnitt I: Zum ethischen Begründungszusammenhang des …” „… Tierschutzrechts1. Ethik- und Tierschutzkonzepte sowie Wertungswidersprüche in der Tierschutzgesetzgebung11 …”

Fünf Jahre Tierschutzgesetz – eine Bestandsaufnahme S. 201-210

„… Beobachtungszeitraum schwerpunktmäßig dargestellt: 4.2.1. Novellen zum TierschutzrechtInnerhalb des fünfjährigen …” „… 201Abschnitt VI:Zur Entwicklung des Tierschutzrechts seit 200512. Fünf Jahre Tierschutzgesetz …” „… Tierschutzrechts wurde das Thema »Tierschutz« vorübergehend in das Zentrum des öffentlichen Interesses gerückt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… A: Beiträge zum Tierschutzrecht 21Abschnitt I: Zum ethischen Begründungszusammenhang des …” „… Tierschutzrechts 231. Ethik- und Tierschutzkonzepte sowie Wertungswidersprüche in der Tierschutzgesetzgebung 23 …” „… : Tierschutzrechtliche Vorschriften für die Zucht von Heim-, Nutz- und Wildtieren unter besonderer "Berücksichtigung des …”

Gesamtbibliographie S. 287-302

„… Isofluran-Inhalationsnarkose mit dem Tierschutzrecht. Im Auftrag des Schweizer Tierschutzes STS, Basel und der Schweizerischen …” „… Tierschutzrechts. ALTEX 23, 179-185.BINDER, R. (1998): Tierschutz und Europäische Union. (unveröffentlicht)BINDER …” „… , R. (1999): Rahmenbedingungen für den Vollzug tierschutzrechtlicher Bestimmungen im deutschsprachigen …”

Unzulässigkeit der kurzfristigen Unterbringung von Schalenwild in Boxen bzw. stallähnlichen Einrichtungen S. 193-201

„… gehalten wird, stellt dies einen Verstoß gegen die tierschutzrechtlichen Vorschriften dar, der – in …” „… tierschutzrechtlichen Mindestanforderungen abweichen darf. Im Zusammenhang mit der kurzfristigen Unterbringung von …” „… Beurteilung dieser Frage liegen die folgenden tierschutzrechtlichen, fachlichen (ethologischen bzw …”

Die »Schadenseite«: Zur Erfassung der Belastung von Versuchstieren S. 231-253

„… Handlungsbedarf gegeben sein wird. 2. Das Tierversuchsrecht als Teil des Tierschutzrechts In Deutschland und in …” „… , stellt es einen, wenngleich hoch spezialisierten Teil des Tierschutzrechts dar.18 Versuchstiere sind …” „… zentrale Maxime des gesamten, vorwiegend pathozentrisch ausgerichteten Tierschutzrechts,20 doch hat dieses …”

Der »vernünftige Grund« für die Tötung von Tieren S. 98-117

„… 98Abschnitt III:Zu tierschutzrechtlichen Aspekten der Tötung von Tieren5. Der »vernünftige Grund …” „… « für die Tötung von Tieren 11. Tierschutzrechtliche Probleme im Zusammenhang mit der Tötung von Tieren …” „… oder schwerer Angst – den Kernbereich des Tierschutzrechts. Die Tötung von Tieren ist nach diesem 1 …”

Die Gemeinschaftsrechtskonformität des § 27 Abs. 1 TSchG (Verbot der Haltung und Mitwirkung von Wildtieren in Zirkussen, Varietés und ähnlichen Einrichtungen) S. 165-179

„… TierschutzrechtsDas ausnahmslose Verbot der Haltung von Wildtieren in Zirkussen und ähnlichen Einrichtungen kann in …” „… 165Abschnitt V:Tierschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Haltung von Wildtieren in …” „… Sicht des Tierschutzrechts folgendes entgegengehalten: 2.1. § 27 Abs. 1 TSchG im Kontext des nationalen …”

Die Unzulässigkeit der Verwendung von Klebefallen für Schadnagetiere im Lichte des § 5 Abs. 3 Z 3 TSchG S. 82-98

„… Z 3 TSchG11. FragstellungDer vorliegende Beitrag befasst sich mit der tierschutzrechtlichen …” „… österreichische Tierschutzrecht. Tierschutzgesetz und Verordnungen mit ausführlicher Kommentierung. 2. Aufl. Wien …” „… Gesellschaft, Bd. 26), S. 27.84Gebrauch der Begriffe »Schädling« und »Bekämpfung« aus tierschutzrechtlicher und …”

Die Schutzhundeausbildung im Lichte des Tierschutzgesetzes, des Wiener Tierhaltegesetzes sowie des Waffengebrauchs- und Militärbefugnisgesetzes S. 123-155

„… Fragestellungen sind folgende Rechtsgrundlagen heranzuziehen:2.1 TierschutzrechtDas Tierschutzgesetz (TSchG)28 …” „… 123Abschnitt IV:Ausgewählte tierschutzrechtliche Fragen der Hundeausbildung7. Die …” „… »Tierschutzrecht« und »Tierzucht, Erbpathologie und Haustiergenetik« in Verbindung mit der Fachhochschule Nürtingen …”

Die Ohrspitzenmarkierung (Ear tipping) verwilderter Hauskatzen aus der Sicht des Tierschutzes S. 73-82

„… . unerwünschter Welpen ist nicht nur aus tierschutzrechtlichen Gründen verboten und aus ethischer Sicht …” „… befasst sich mit der tierschutzrechtlichen Beurteilung von Klebefallen für Schadnagetiere. Die …”

Empfehlung der Kommission vom 18. Juni 2007 mit Leitlinien für die Unterbringung und Pflege von Tieren, die für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendet werden (2007/526/EG) im Vergleich zur österreichischen Tierversuchs-Verordnung S. 253-286

„… des Anhangs auf die einschlägigen tierschutzrechtlichen Mindestanforderungen verwiesen und damit die …” „… subsidiäre Geltung der tierschutzrechtlichen Anforderungen angeordnet.Mindestanforderungen bzw. Leitlinien …” „… TierversuchsV verwendete umgangssprachliche Begriff »Ungeziefer« durch den tierschutzrechtlichen Begriff …”

Rechtliche Rahmenbedingungen für die Prüfung der »ethischen Vertretbarkeit« tierexperimenteller Vorhaben in Deutschland, Österreich und der Schweiz S. 211-231

„… Vorschriften des Tierschutzrechtes Niederschlag und Beachtung finden muss. […] [Entgegen] der früher in der …” „… beaufsichtigenden Tierarztes. In: Tagung der Fachgruppe »Tierschutzrecht und gerichtliche Veterinärmedizin …” „… Tierschutzrecht Deutschlands, Österreichs und der Schweiz eine Voraussetzung für die Erteilung einer Genehmigung …”

Die Verpflichtung zum Post cut stunning im Rahmen der religiösen Schlachtung (§ 32 Abs. 5 Z 5 TSchG) aus der Sicht des Tierschutzes S. 117-123

„… Abschnitt IV:Ausgewählte tierschutzrechtliche Fragen der Hundeausbildung7. Die Schutzhundeausbildungim …”

doi.org/10.5771/9783845225968

Alexandra Asbeck, Christian von Kraack, Susanne Winter - Jägerprüfung in Nordrhein-Westfalen

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Alexandra Asbeck, Christian von Kraack, Susanne Winter

Jägerprüfung in Nordrhein-Westfalen

2015

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D. Sachgebiet „Jagdrecht, Grundsätze und wichtige Einzelbestimmungen des Waffenrechts, des Tierschutzrechts, des Naturschutz- und Landschaftspflegerechts“ S. 195-282

„… Tier-schutzrechts, des Naturschutz- und Landschafts-pflegerechts“ 1. Welchen Zeitraum umfasst das Jagdjahr …” „… Beauftragten zu. Bei der Ausübung der Befugnis haben sie in Einhaltung der jagd- und tierschutzrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Tierschutzrechts, des Naturschutz- und Landschaftspflegerechts“ .................. 195 …”

Vorwort S. 7-10

„… Faustfeuerwaffen); 4. Jagdrecht, Grundsätze und wichtige Einzelbestimmungen des Waffenrechts, des Tierschutzrechts …”

B. Sachgebiet „Jagdbetrieb, waidgerechte Jagdausübung, Sicherheitsbestimmungen, Jagdhundewesen, Behandlung des erlegten Wildes, Wildkrankheiten, Grundzüge des Land- und Waldbaues, Wildschadenverhütung... S. 73-140

„… tierschutzrechtlichen Bestimmungen und die allgemeinen Grundsätze deutscher Waidgerechtigkeit einzuhalten. 17. Sie …” „… - und tier-schutzrechtlichen Vorschriften (§ 4 Abs. 4 Satz 1 LJG-NRW). Daher gelten auch bei der Jagd im …”

doi.org/10.5771/9783748918325

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RphZ Rechtsphilosophie

Browse Volumes: RphZ Rechtsphilosophie

RphZ Volume 3 (2017) Issue 4 ISSN Online: 2942-3341

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Antje Schulz Saskia Stucki, Grundrechte für Tiere. Eine Kritik des geltenden Tierschutzrechts und rechtstheoretische Grundlegung von Tierrechten im Rahmen einer Neupositionierung des Tieres als Rechtssubjekt, 2016 S. 431-441

„… Tierschutzrecht zugrunde liegenden Tierschutzrechtsethik abgleichen. III. In Kapitel C wird das Schweizer …” „… aktuelle Schweizer Tierschutzrecht auf die Einhaltung seiner Tierschutzrechtsethik untersucht. Dies erfolgt …” „… Arbeitsschrittes, wenn doch die Tierschutzrechtsethik mit dem Tierschutzrecht (und eben nicht nur der Praxis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-VI

„… ........................................................................................ 424 Antje Schulz: Saskia Stucki, Grundrechte für Tiere. Eine Kritik des geltenden Tierschutzrechts und …”

doi.org/10.5771/2364-1355-2017-4

Kea Ovie - Tierschutz durch den Verordnungsgeber

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Kea Ovie

Tierschutz durch den Verordnungsgeber

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 94 2023

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Fünfter Teil: Erfüllung der primären Schutzpflicht des Verordnungsgebers S. 211-274

„… Übermaßverbot der TierhalterEbenso ist die Frage zu klären, ob die Kontrollnorm der tierschutzrechtli‐chen …” „… .1. Überblick über den verwaltungsrechtlichen Vollzug des TierschutzrechtsFür diejenigen Tierarten …” „… land‐wirtschaftlichen Tierhaltung bedarf es jedoch keiner tierschutzrechtlichenGenehmigung. Die Rücknahme einer …”

Literaturverzeichnis S. 329-343

„… Tierschutzrecht].Gössel, Karl Heinz/Dölling, Dieter, Strafrecht – Besonderer Teil 1, Straftaten gegen Per‐sönlichkeits …” „… , Eugène/Beaucamp, Susan, Erlaubnistatbestände und -verfahren in der tier‐schutzrechtlichen Praxis: nach § 11 …” „… Eintagsküken, NuR 2016, S. 384-390.Bender, Philipp, Lebensschutz im Tierschutzrecht und der Vorbehalt des …”

Zweiter Teil: Tiergerechte Haltung im Lichte des Grundgesetzes S. 35-144

„… deutsche Tierschutzrecht, S. 41; Köpernik: in Düsing/Martínez, Agrarrecht,Rn. 2 zu § 1 TierSchG …” „… Düsing/Martínez, Agrarrecht, Rn. 2 zu § 1 TierSchG; dies., Die Recht‐sprechung zum Tierschutzrecht, S. 8 …” „… . auchMaisack, Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht, S. 317.75 wohl auch Caspar/Geissen, NVwZ …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… . 310Bestehen eines tierschutzrechtlichenKooperationsprinzips?I.311Kooperationsprinzip im Bereich des …” „… für Landwirtschaftsrecht eine Disser‐tationsschrift zu schreiben und hierbei ein tierschutzrechtliches …” „… vom Grundsatzb) 86Bewertung3. 87Tierschutzrechtlicher Grundsatz aus demTierversuchsrechta)87Abstellen …”

Siebter Teil: Resümee S. 317-328

„… kein tierschutzrechtlichesKooperationsprinzip besteht, darf sich der Verordnungsgeber auch nichtallein …” „… Töten der Tiere zur Gewinnung tierischer Lebensmittel keinHauptzweck im Sinne des Tierschutzrechts …” „… Tierschutzrecht,S. 222; vgl. Hirt/Maisack/Moritz, TierSchG, Rn. 43 zu § 1 TierSch; hierdurch ent‐fällt auch die …”

Erster Teil: Einleitung S. 19-34

„… außerhalb des Tierschutzrechts.Anschließend wird auf die Geeignetheit und den Grad der Beeinträchti‐gung der …” „… , Europäisches Tierschutzrecht, S. 68.6 Bundesinformationszentrum Landwirtschaft, Haltungsformen für Milchkühe …” „… ); Martínez, RW 2016, 441 (446); Bolliger, Europäisches Tier‐schutzrecht, S. 73; Bergschmidt, in: AgrarBündnis …”

Sechster Teil: Selbstverpflichtungserklärungen im Lichte der sekundären Schutzpflicht und des Formauswahlermessens S. 275-316

„… Tierschutzrecht effektiv vollzogen werdenkann.1440 Zu dem Schutzsystem zählen u. a. „gesetzliche Ge- und …” „… , denen im QS-System oder einem vergleichbaren Systemdie Lieferberechtigung aufgrund tierschutzrechtlicher …” „… vollzogen, wie Verstöße gegen das Tierschutzrecht. Ihnen kommtdaher keine gleichwertige Verbindlichkeit wie …”

Dritter Teil: Normabwendungsabsprachen – mehr Tierschutz im Bereich der Bewegungsfreiheit unter Beteiligung der Wirtschaft? S. 145-188

„… Erlass verbindlichen Tierschutzrechts.Im Rahmen dieser Strategie verabschiedete das Bundesministerium …” „… Werthaltigkeit einer möglichen Drohung mit verbindlichem Rechtsteht im Bereich des Tierschutzrechts vor allem …” „… tätig, um den Staat vom Erlassverbindlichen Tierschutzrechts abzuhalten, sondern gerade, weil der …”

doi.org/10.5771/9783748943051

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