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Johannes Badenhop - Normtheoretische Grundlagen der Europäischen Menschenrechtskonvention

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Johannes Badenhop

Normtheoretische Grundlagen der Europäischen Menschenrechtskonvention

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Volume 63 2010

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Das subjektive Recht S. 123-135

„… subjektive Recht „eine von der Rechtsordnung verliehene Willensmacht oder Willensherrschaft“ (Windscheid …” „… subjektiven Rechts besitzt die private Rechtsgestaltungskompetenz, sein Recht durch staatliche Organe wie …” „… : Das subjektive Recht ist „nicht ein rechtlich geschütztes Interesse, sondern der Schutz dieses …”

Die Normkategorien S. 94-123

„… ? O¬Hkn+1.63 So auch Alexy, Theorie der Grundrechte, S. 420; ders., Grundrechte als subjektive Rechte, S …” „… Grundbegriffe. Teil 2, S. 50; Jellinek, System der subjektiven Rechte, S. 48. 102 Kelsen, Allgemeine Theorie …” „… Grundlage für die Rekonstruktion des subjektiven Rechts und der Schranke des Rechts. Zunächst soll das …”

Auslegung der EMRK S. 53-91

„… verständlich, dass es anders als im nationalen Recht kein einheitliches Rechtssetzungsverfahren gibt und es in …” „… Rechtsprechung aus, dass die Konvention konkrete und effektive und keine illusorischen und theoretischen Rechte …” „… Strafverfahren: Hier hat der Einzelne ein Recht auf kostenlosen Rechtsbeistand aus Art.6 Abs. 3 lit. c EMRK. 125 …”

Allgemeines S. 199-240

„… Willenstheorie ist das subjektive Recht eine von der „Rechtsordnung verliehene Willensmacht oder …” „… Frage nach dem Wesen des subjektiven Rechts.34 Nach der von ihnen aus dem römischen Recht entwickelten …” „… nicht gefolgt wurde, blieb die Frage nach „immanenten Schranken“ des subjektiven Rechts während der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… subjektive Recht 123I. Struktur 123II. Grundtypen 12410 B. Zu den Rechten der EMRK 135I. Rechtsinhaber 136II …” „… 121III. Ergebnis 1223. Kapitel. Zur Struktur des Rechts 123A. Das subjektive Recht 123I. Struktur 123 …” „… . Rechtsstruktur 134a) Konstruktion 134b) Bedingte Normen 135B. Zu den Rechten der EMRK 135I. Rechtsinhaber 13615 …”

Grundrechtliche Einwände S. 411-421

„… subjektive Rechte auch unmittelbar aus den Grundrechten entwickeln.55c) Zielsetzungen in der Abwägung …” „… , Grundrechte als subjektive Rechte, S. 277. Ferner Hain, JZ 2002, S. 1041 ff, der Leistungsrechte (bei ihm …” „… in der EMRK aufgezählte Ziele zu verfolgen, die einen Eingriff in die EMRK-Rechte rechtfertigen …”

Literaturverzeichnis S. 449-476

„… : Alexy, Robert, Recht, Vernunft, Diskurs, Frankfurt a. M. 1995, S. 127–164 —, Grundrechte als subjektive …” „… , Tübingen 2001, S. 35–53 Jellinek, Georg, System der subjektiven Rechte, 2. Aufl. Tübingen 1905 Jellinek …” „… , Diskurs, Frankfurt a. M. 1995, S. 52–70 —, Rechtssystem und praktische Vernunft, in: Alexy, Robert, Recht …”

Die Kritik an der Konzeption Alexys S. 327-406

„… , Rechtsprinzipien in einer Rechtsordnung anzunehmen152 und vorliegend allein die Rechte der Europäischen …” „… lediglich einen Rechtsreflex darstellt, bedürfte dann eines weiteren Begründungsschrittes. Ein solches Recht …” „… Begriff des Rechtsprinzips, S. 204. 184 Ders., a.a.O., S. 204. 185 So etwa Enderlein, Abwägung in Recht …”

Die Konzeption Alexys S. 307-327

„… . 216; ders., Begriff und Geltung des Rechts, S. 120; ders., Grundrechte als subjektive Rechte, S. 268 …” „… Norm, S. 51; Larenz, Richtiges Recht, S. 24f. 101 Konkrete rechtliche Sollensurteile sind Normen, die …” „… Schranke des Rechts, R für die Rechtsfolge. ? steht für „und“, ¬ für „nicht“, ? für das Konditional. …”

Grundrechtsfunktionen S. 154-199

„… . ZP-EMRK als subjektives Recht240angesehen, welches das aktive und das passive Wahlrecht gewährleistet.241 …” „… in einem, sondern in einer Vielzahl von Rechtssystemen Anwendung findet. Wie Dröge zu Recht ausführt …” „… . 305. 166 2. Normstruktur und Normbegründung Ob eine Rechtsordnung derartige Rechte als Ganzes enthält …”

Die Schranken der EMRK S. 240-298

„… konstruiert wurden, da die Rechte an unterschiedliche Vorbilder und rechtliche Traditionen anknüpfen. Zum …” „… . Daneben können aber auch die Rechte zu dieser Gruppe gezählt werden, bei denen der Rechtsinhalt durch eine …” „… sich auch die Rechtsgarantien des Rechts auf Freiheit und Sicherheit in Art. 5 Abs. 2 bis 4 EMRK sowie …”

doi.org/10.5771/9783845225869

Friederike Scriba - Die Arzneimittelbewertungen des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen

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Friederike Scriba

Die Arzneimittelbewertungen des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 18 2012

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Verletzung subjektiver Rechte S. 167-177

„… Voraussetzung für die Eröffnung des Rechtsschutzes ist somit, dass jemand in seinen subjektiven Rechten verletzt …” „… . II. Verletzung subjektiver Rechte Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG ist vor allem subjektives Recht des …” „… subjektiven Rechte des Einzelnen betroffen sind. Art. 19 Abs. 4 GG ermöglicht somit keine universale …”

Akt öffentlicher Gewalt S. 166-167

„… öffentlicher Gewalt zu qualifizieren. II. Verletzung subjektiver Rechte Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG ist vor …” „… allem subjektives Recht des Einzelnen. Dies bedeutet aber auch, dass eine gerichtliche Kontrolle dort …” „… nicht stattfindet, wo keine subjektiven Rechte des Einzelnen betroffen sind. Art. 19 Abs. 4 GG …”

Gesamtergebnis Rechtsschutz S. 201

„… Veröffentlichung in die subjektiven Rechte des Betroffenen eingreifen. Der Eröffnung des Rechtsweges steht es aber …” „… 201D. Gesamtergebnis Rechtsschutz Dem einzelnen Betroffenen steht gegen die …” „… Arzneimittelbewertungen des IQWiG gemäß Art. 19 Abs. 4 GG der Rechtsweg offen, da diese bereits durch ihre …”

Ausgangsüberlegung: Dualismus zwischen Staat und Gesellschaft S. 54-57

„… Rechts ist. Zum anderen ist der G-BA als Organ der Gemeinsamen Selbstverwaltung Träger der Stiftung …” „… . Allerdings wies schon Isensee zu Recht darauf hin, dass es voreilig wäre, die Zuordnung von Staat und …” „… unterscheiden sich grundlegend im System und in den Rechtsstrukturen.111 Das Rechtsprinzip der Gesellschaft ist …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… Gewährleistungsbereichs Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG 166I. Akt öffentlicher Gewalt 167II. Verletzung subjektiver Rechte 1671 …” „… Staat und Gesellschaft 54II. IQWiG als staatliches Institut? 571. Problem: Private Rechtsform des IQWiG …” „… . Ablehnende Auffassung 762. Bejahende Auffassung 763. Rechtsprechung 77a) BSG: Clopidogrel-Urteil 77b) SG …”

Interessensausgleich S. 133-137

„… . 2 der Satzung vorgesehen ist. Die Kontrollrechte dürften sich dann nicht auf Rechte zu Stellungnahme …” „… die Gefahr, dass Bewertungen von subjektivem Dafürhalten beeinflusst sind, wenn auch nicht im gleichen …” „… auch möglich, einen angemessenen Interessensausgleich dadurch sicherzustellen, dass die Rechte des …”

Literaturverzeichnis S. 205-220

„… subjektiver Verfahrensrechte, Bonn 1994. 206 Bieback, Karl-Jürgen: Rechtliche Probleme der Kooperation und …” „… 2002, S. 24-28. Becker, Arend: Die Steuerung der Arzneimittelversorgung im Recht der GKV, Baden-Baden …” „… Gesundheitswesen. Die Verträge über die vertragsärztliche Versorgung zwischen öffentlichem und privatem Recht …”

Gerichtliche Kontrolle der Bewertungen des IQWiG S. 188-201

„… GG der Rechtsweg offen, da diese bereits durch ihre Veröffentlichung in die subjektiven Rechte des …” „… Rechtsprechung widersprochen. Dabei kritisiert Roters zu Recht vor allem, dass sich die Lösung der Rechtsprechung …” „… allein auf das materielle Recht an, insbesondere auf §§ 45, 46 VwVfG.783 § 35b Abs. 4 Satz 1 SGB V a.F …”

doi.org/10.5771/9783845237107

Yan Zhang - Volk, Autorität und Grundrechte

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Yan Zhang

Volk, Autorität und Grundrechte

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Volume 62 2010

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Grundrechte als subjektive Rechte S. 198-202

„… , Lehrbuch des Pandektenrechts, S. 156; Nach Windscheid ist das subjektive Recht „eine von der Rechtsordnung …” „… . 339. Subjektive Rechte sind nach ihm „rechtliche geschützte“ Rechte. Ihnen zufolge sollte der Träger …” „… sie als (2) rechtliche Positionen und Relationen auf. Zudem müssen subjektive Rechte als …”

Grundrechte als objektive Normen S. 202-206

„… , Grundrechte als subjektive Rechte und objektive Normen, S. 277. 205 P1: Jede rechtliche Autorität, die …” „… , S. 32. 569 Alexy, Grundrechte als subjektive Rechte und objektive Normen, S. 265; Borowski, Die …” „… mit der Aussage eines subjektiven Rechts auf etwas, also darüber, dass a gegenüber b ein Recht auf G …”

Ein vollständiges Richtigkeitsschema und Richtigkeitsansprüche S. 29-36

„… , der vom Bereich der Privatautonomie27ausgeht, ist mit dem subjektiven Recht oder der Freiheit …” „… , zu rechtfertigen.37 Das heißt, dass jeder Bürger rechtlich nicht nur das Recht hat, einen Anspruch …” „… 29 IV. Ein vollständiges Schema der Richtigkeiten und Richtigkeitsansprüche 1. Subjektive …”

Subjektiver und objektiver Grund der inhaltleeren Grundnorm S. 152-159

„… noch subjektiv und damit nicht als objektives Recht in dieser Gemeinschaft anzusehen wäre. Es ist damit …” „… äußeren Pflicht, also zwischen dem inneren und dem äußeren Recht, Kant, Rechtslehre, 224; vgl. auch R …” „… analysieren. IV. Subjektiver und objektiver Grund der inhaltsleeren Grundnorm 1. Grundnorm und deren …”

Das von Patzig vorgeschlagene Schema der Richtigkeiten S. 27-29

„… subjektiven Recht oder der Freiheit verbunden. Wer nur einen Richtigkeitsanspruch erhebt, sich zugleich aber …” „… Rechts, wie Gebot, Verbot und Erlaubnis und dem substantiellen Allgemeinen des Rechts, wie Menschen- und …” „… und Patzig noch einen hinzufügt.24 Eine Handlung kann danach formal oder material, subjektiv oder …”

Vertrags- und Diskurskonsens als Gründe der Grundnorm S. 159-166

„… die Rechte und Freiheiten auf der Stufe des subjektiven Wollens oder Sollens geblieben und gehen nicht …” „… VIII, S. 297, S. 304. 457 Kant, Rechtslehre, 224. 458 Alexy, Begriff und Geltung des Rechts …” „… rechtlichen Zustand eintritt, wobei die im natürlichen Zustand durch die Vernunft begründeten Rechte und …”

Ansprüche auf menschenrechtliche und grundrechtliche Garantien S. 196-198

„… subjektive Recht „eine von der Rechtsordnung verliehene Willensmacht oder Willensherrschaft“. Rudolf von …” „… Jhering, Geist des römischen Rechts, Teil 3, S. 339. Subjektive Rechte sind nach ihm „rechtliche …” „… objektiven Normen und die der subjektiven Rechte. Der Unterschied der beiden Dimensionen korrespondiert …”

Das Volk als Staatsvolk bei Georg Jellinek S. 58-66

„… . 282, S. 294. 149 G. Jellinek, System der subjektiven öffentlichen Rechte, 2. Aufl., Tübingen …” „… 1905, S. 86 f. 150 G. Jellinek, System der subjektiven öffentlichen Rechte, S. 87. 63 en ihm …” „… G. Jellinek, System der subjektiven öffentlichen Rechte, S. 87. 152 G. Jellinek, System der …”

Willensbildung des Volkes und relativistische Weltanschauung bei Hans Kelsen S. 66-73

„… des Rechts und Relativismus im Recht, in: Neukantianismus und Rechtsphilosophie, Baden-Baden 2002, S …” „… Rechtsgrundsatz in einer pluralistischen Gesellschaft allgemein anerkannt werden soll. Diesem bloß subjektiven …” „… subjektive Richtigkeit zweifellos in Kauf genommen wird. 193 Es ist in seiner Rechtlehre schwer …”

Anhang: Schema, Definitionen und Thesen S. 237-240

„… Grundrechte hat aufgrund der Grundrechte als subjektive Rechte das Recht, im Hinblick auf die subjektive …” „… grundsätzlich das Recht, etwas zu behaupten und damit am rechtlichen Diskurs teilzunehmen. Sobald es ernsthaft …” „… substantielle Richtigkeit Subjektive Richtigkeit Objektive Richtigkeit …”

Richtigkeitsargument im allgemeinen praktischen Diskurs S. 123-131

„… begründen. Sie gilt speziell für den Bereich des Rechts, und zwar für die rechtliche Autorität. 131 …” „… Rechts fußt auf einer allgemein philosophisch entwickelten Argumentationstheorie, in der Diskursregeln …” „… Behauptung erhobene Richtigkeit gründet sich auf subjektive Überzeugung und damit auf eine subjektive …”

Zur Dienstleistungsauffassung der Autorität S. 170-173

„… , nach der autoritativen Direktive darüber entscheiden, zu tun. IV. Rechte, rechtliche Autoritäten …” „… schlicht mit der normativen Relation gleichzusetzen, da ein Sollen sowohl ein subjektives als auch ein …” „… objektives sein kann. Eine subjektive gesollte Relation des Befehl-Gehorsams bleibt noch in der Ebene der …”

Der Volkswille als Gemeinwille bei Rousseau S. 42-51

„… praktischen Philosophie Kants, in: ders., Recht-Moral-Ideologie, Frankfurt/M 1981, S. 292 ff. 70 Rousseau …” „… Kant, Rechtslehre, 313; ders., Zum ewigen Frieden, AA VIII, S. 378; ders., Über ein vermeintes Recht …” „… materiale Gerechtigkeit, Göttingen 1962, S. 108 ff., S. 162 ff.; Heiner Alwart, Recht und Handlung, Tübingen …”

Das Volk und seine Repräsentation S. 114-118

„… Erscheinungsformen auf. Während der Träger der Grundrechte stets ein subjektives Recht hat, solch einen Anspruch zu …” „… moralische Natur des Rechts oder rechtlicher Autorität (3. Kapitel) und die Grundrechtsträgerschaft …” „… Befolgung durch alle zur Folge hat. Die Notwendigkeit des Rechts oder der Institution führt somit dazu, dass …”

Gedankengang S. 36-38

„… Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts grundsätzlich juristischen Personen des öffentlichen Rechts kein …” „… , mit dem man beurteilen kann, wann juristische Personen des öffentlichen Rechts als Träger rechtlicher …” „… Kernthesen: Im Begriff des Volkes sind drei Arten der Richtigkeit, die subjektive, die relativ objektive und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… subjektive Rechte 198 1. Grundrechte als Position des Rechts auf etwas 198 a. Die Grundstruktur des …” „… Dienstleistungsauffassung der Autorität 170 IV. Recht, rechtliche Autorität und Richtigkeitsansprüche 173 V. Rechtliche …” „… Rechts als Subjekte der Grundrechte 213 1. Kurze Übersicht der Rechtsprechung des …”

Zusammenfassung S. 166-167

„… praktischen Autorität ermöglicht es, die Natur des Rechts oder der rechtlichen Autorität richtig zu erfassen …” „… welche der subjektiv Sinn der menschlichen Willensakte als der objektive Sinn zu deuten ist. Mit welchem …” „… monarchischen Verfassungsgebung fungiert nur der Wille des Monarchen als ein subjektiver Grund der Grundnorm, so …”

Festzuhaltendes: Drei Arten der Richtigkeiten S. 92-94

„… ., Recht-Moral-Ideologie, Frankfurt/M 1981, S. 298. 259 Beispielweise sind die Gesetze der Physik im 19. Jahrhundert …” „… Begriff anbelangt, sind in ihm drei Arten der Richtigkeit enthalten: die subjektive Richtigkeit, die rein …” „… oder absolut objektive Richtigkeit und die relativ objektive Richtigkeit. Die subjektive Richtigkeit …”

Grundrechte als negative Kompetenznormen S. 206-212

„… strukturell mit den Grundrechten als subjektive Rechte korrespondieren. Bei den relationalen Normen geht es um …” „… subjektiven Rechten geht es hingegen um einen Richtigkeitsanspruch, der im Hinblick auf subjektive …” „… der privaten Kompetenz eine Freiheit oder ein subjektives Recht hat, die Kompetenz auszuüben oder …”

Kelsens inhaltleere Grundnorm S. 150-152

„… , Sein und Sollen. Bemerkungen zur Reinen Rechtslehre Hans Kelsens, in: ders., Recht-Moral-Ideologie …” „… Rechtssystem ist zweifellos die Verfassung als letzte Geltungsbegründung des Rechts anzusehen. Als solche kann …” „… römischen Rechts finden. Nur wenn eine Gemeinschaft die Absicht hat, zu einer Rechtsgemeinschaft zu werden …”

Vorbemerkung S. 181-185

„… Grundrechte ein subjektives Recht hat, einen Richtigkeitsanspruch zu erheben oder nicht. Dieser Unterschied …” „… Wiederholung des Unterschieds zwischen subjektiven Rechten und der objektiven Normen im herrschenden Sinne …” „… , der der objektiven Normen und der der subjektiven Rechte. Der Unterschied der beiden Dimensionen …”

Der Volkswille als Idee und Prinzip S. 100-107

„… Verteidigung gegen den Einwand, vgl. Alexy, Grundrechte als subjektive Rechte und objektive Normen, in: ders …” „… Subjektive Rechte und objektive Normen, S. 279. …” „… , Rechtssystem und praktische Vernunft, in: ders., Recht, Vernunft, Diskurs, Frankfurt/M 1995, S. 213 ff. Zum …”

Wesen des Volkes S. 91-92

„… Philosophie Kants, in: ders., Recht-Moral-Ideologie, Frankfurt/M 1981, S. 298. 259 Beispielweise sind …” „… der Wille aller (volonté de tous) ist. „Der Gemeinwille hat immer recht“.253 Kant hat den Volkswillen …” „… enthalten: die subjektive Richtigkeit, die rein oder absolut objektive Richtigkeit und die relativ objektive …”

Begründbarkeit der Grundnorm in ihrer logischen Funktion S. 149-150

„… eine rechtliche Herkunft ähnlich wie die des römischen Rechts finden. Nur wenn eine Gemeinschaft die …” „… Begriff in Kelsens Theorie der Rechtswissenschaft. Im Laufe der Entwicklung der Reinen Rechtslehre hat …” „… Vgl. Robert Walter, Zum Versuch einer Kritik der Reinen Rechtslehre, in: Rechtstheorie, 21 (1990), S …”

Grundrechtsberechtigung juristischer Personen des öffentlichen Rechts S. 227-236

„… Richtigkeitsanspruch. Wenn für ein rechtliches Subjekt das Erheben des Richtigkeitsanspruchs ein subjektives Recht ist …” „… subjektives Recht. Der von ihnen erhobene Richtigkeitsanspruch ist, anders als der von den …” „… abgegrenzten subjektiven Rechtssphäre gegenüber staatlichem Verhalten, sowie dem Inhalt des Schutzbereichs der …”

Substrate und Zweck des Volkes S. 88-91

„… Wollen, das prima facie subjektiv gilt und als subjektiv richtig anerkannt werden kann. Im Gegensatz dazu …” „… kollektiven Willen ersetzt wird, es ab, den individuellen Willen als subjektiv richtig zu akzeptieren. Eine …” „… Ausdruck. Nur wenn der individuelle Wille prima facie als subjektiv, aber richtig anerkannt wird, dann kann …”

Wahrheit und Richtigkeit in der Diskurstheorie S. 19-25

„… nicht nur in der Dimension des subjektiven Rechts, sondern auch in der der objektiven Norm.9 Bei …” „… gesetzwidrigem Zwang“ wird. Vgl. Georg Jellinek, System der subjektiven öffentlichen Rechte, 2. Aufl., Tübingen …” „… Volk mit dem Recht oder Rechtssystem begrifflich in einem notwendigen Verhältnis steht und wie sich …”

Grundrechte als realer Volkswille S. 189-196

„… sich aufgrund der die Rechtsordnung prägenden Unterscheidung von Recht im objektiven und subjektiven …” „… Sinne in objektive Normen und subjektive Rechte andererseits unterteilen.538 Diese funktionale Trennung …” „… der Geltungsgrundlage der Verfassung. Als subjektive Rechte können sie auf der formellen Seite nur aus …”

Zur Struktur und Art des Richtigkeitsanspruchs S. 131-135

„… subjektive Recht: RAp: Jedes nichtinstitutionelle Rechtssubjekt hat grundsätzlich das Recht, etwas zu …” „… Rechtsdenken stehende Verbindungsthese voraus, dass das Recht notwendig einen Anspruch auf rechtliche und …” „… Sprache des Rechts oft vage ist und nicht alle Rechtsfragen im Voraus durch den Gesetzgeber geregelt …”

Recht als Anspruch auf moralische Richtigkeit S. 135-144

„… Schriften zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie, S. 213. 386 Alexy, Begriff und Geltung des Rechts …” „… subjektives Recht, eine Behauptung zu machen und damit einen Richtigkeitsanspruch zu erheben oder nicht …” „… rechtlicher Autorität ist dies von Bedeutung.361 IV. Recht als institutioneller Anspruch auf moralische …”

Zusammenfassung S. 145-146

„… begründen, während jeder Träger der Grundrechte ein subjektives Recht hat, einen Richtigkeitsanspruch zu …” „… über die objektive und die subjektive Richtigkeit hinaus auch die absolute oder rein objektive und die …” „… , verwechselte man die teleologische Autorität mit der deontologischen Autorität. VI. Zusammenfassung Recht …”

Arten der argumentativen Autorität S. 144-145

„… subjektives Recht hat, einen Richtigkeitsanspruch zu erheben oder nicht. So kann man zwischen dem …” „… , aber ihn weder explizit noch implizit erheben, sind keine Rechtssysteme. Der Begriff des Rechts …” „… Rechtssysteme im Ganzen ist auf einzelne Rechtsnormen und einzelne rechtliche Entscheidungen übertragbar …”

Der Volkswille als Idee des Gemeinwohls und seine Relativierung bei Gustav Radbruch S. 73-86

„… ., Gesamtausgabe (GA), Bd. II, S. 462. 198 Vgl. Radbruch, Rechtsphilosophie, S. 17. 74 „Recht ist die …” „… Wissenschaft, der Kunst, der Moral und auch des Rechts, zu verorten. Das Recht und die Rechtswissenschaft als …” „… Radbruch seinen Rechtsbegriff streng vom richtigen Recht, auch wenn er „doch nur aus ihm gewinnbar ist.“204 …”

Festzuhaltendes: Der diskurstheoretische Begriff des Volkes S. 107-109

„… Subjektive Rechte und objektive Normen, S. 279. 108 Gegensatz dazu besteht zwischen materiellen und formellen …” „… individuelle Rechte gewährendes grundrechtliches Prinzip abwogen werden.“299 Im Rahmen der Abwägung sind die …” „… Gemeinschaft ist vollständig von der subjektiven Selbstdisziplin des einzelnen abhängig. In einer realen …”

Literaturverzeichnis S. 241-249

„… . - Grundrechte als subjektive Rechte und objektive Normen, in: ders., Recht, Vernunft, Diskurs, Frankfurt/M 1995 …” „… . - Sein und Sollen. Bemerkungen zur Reinen Rechtslehre Hans Kelsens, in: ders., Recht-Moral-Ideologie …” „… des Rechts, Tübingen 2002. - Zur begrifflichen Möglichkeit des Rechtspositivismus, in: Rechtstheorie …”

Die Souveränität des Volkes S. 111-113

„… teilnimmt. Für Träger der Grundrechte ist es ein subjektives Recht, während Träger der Staatsgewalten …” „… subjektiven Sollens. Der ideale Volkswille ist hingegen im Prozess der Verfassungsgebung rein objektiv richtig …” „… rechtliche Diskurse in der Rechtsgemeinschaft nicht nur zwischen Trägern der Grundrechte, sondern auch …”

Einleitung S. 119-123

„… Volksbegriffes freilich darauf hinaus, weder in theoretischer Hinsicht die Natur des Rechts oder der rechtlichen …” „… reale Volkswille moralisch allgemein gelten. Wenn sich das Recht 322 Kant, Rechtslehre, § C, 231 …” „… Rechtslehre, 2. Aufl., S. 196 ff. 326 Vgl. Alexy, Begriff und Geltung des Rechts, S. 170. 121 sche …”

Vorbemerkung S. 39-42

„… : “Salus populi suprema lex esto” (Das Wohl des Volks soll das höchste Recht sein). Damit ist die …” „… , verfügt dagegen nur über eine partielle Kenntnis der Extension und damit der subjektiven Bedeutung der …” „… Problem verwandelt. Im Folgenden werden angesichts dessen, dass die Diskurstheorie des Rechts eigentlich …”

Menschenrechte und ihre Struktur S. 185-189

„… auf den ersten Blick so, als ginge es dabei um eine durch den Recht-Operator (R) ausgedrückte …” „… rechtlich-normative Dimension ein. Im Folgenden werden die Eigenschaften der Menschenrechte und ihr regulativer …” „… Menschenrechte als Idee oder ideelle Rechte, die ohne Besichtigung ihres konkreten Inhalts wesentlich eine …”

Juristische Personen des öffentlichen Rechts als Subjekte der Grundrechte S. 213-227

„… : Festschrift für H. J. Wolff, 1973, S. 297. 224 einklagbare subjektive öffentliche Rechte ihrer jeweiligen …” „… der Institutionalisierung, die kein subjektives Recht des betroffenen Subjekts, sondern eine Pflicht …” „… öffentlichen Rechts als Subjekte der Grundrechte Rechtliche Subjekte sind entweder individuelle Bürger oder …”

Rechte als Ansprüche auf den realen Volkswillen S. 113-114

„… Erscheinungsformen auf. Während der Träger der Grundrechte stets ein subjektives Recht hat, solch einen Anspruch zu …” „… moralische Natur des Rechts oder rechtlicher Autorität (3. Kapitel) und die Grundrechtsträgerschaft …” „… zwischen beiden beantwortet werden. IV. Rechte als Ansprüche auf den realen Volkswillen Wenn das Volk …”

Kurze Darstellung des Richtigkeitsbegriffs in der Diskurstheorie Alexys S. 25-27

„… Alexy, Die Idee einer prozeduralen Theorie der juristischen Argumentation, in: ders., Recht, Vernunft …” „… Diskurstheorie, in: ders., Recht, Vernunft, Diskurs, Frankfurt/M 1995, S. 118; vgl. auch A. Tarski, The Semantic …” „… formellen Allgemeinen des Rechts, wie Gebot, Verbot und Erlaubnis und dem substantiellen Allgemeinen des …”

Zur Struktur und Begründung des praktischen Diskurses S. 96-100

„… daran gehindert werden, seine in (1) und (2) festgelegten Rechte wahrzunehmen.270 Diese Regeln der …” „… subjektiven Richtigkeit, bzw. die Regeln der Freiheit und Gleichheit abzusichern ist. Dazu muss über den …” „… idealen Diskurs hinaus dem realen Diskurs als moralischem oder rechtlichem Gebot Rechnung getragen werden …”

Zusammenfassung S. 179-180

„… hängt die subjektive Pflicht zur Begründung zusammen. Der Richter als Träger der rechtlichen Autorität …” „… dazu, dass jede rechtliche Autorität für jedes rechtliches Subjekt die subjektive Befolgung nach sich …” „… subjektive und die objektive Befolgung können durch die Zivilgerichtsbarkeit erklärt werden. Die Parteien …”

Rechtliche Autorität und deren Träger S. 175-179

„… ist subjektiv verpflichtet, aufgrund der rechtlichen Regel etwas zu tun. Subjektive Befolgung stellt …” „… rechtliche Autorität für jedes rechtliches Subjekt die subjektive Befolgung nach sich zieht. Angesichts der …” „… begrifflich richtig, sondern nur subjektiv richtig ist, da diese Regel genau dann gegenüber einem Akteur als …”

Zur Notwendigkeit der juristischen Diskursgemeinschaft S. 109-110

„… , Reine Rechtslehre, 2. Aufl., 1960, S. 8. „Daß der gesetzgebende Akt, der subjektiv den Sinn des Sollens …” „… Gemeinschaft ist vollständig von der subjektiven Selbstdisziplin des einzelnen abhängig. In einer realen …” „… tatsächlich stattfindenden Diskurs, zum subjektiven Sollen bzw. einem Verfassungsentwurf oder …”

Der reale Volkswille als Verfassungsgeber S. 110-111

„… zwischen subjektivem Sollen und objektivem Sollen, Hans Kelsen, Reine Rechtslehre, 2. Aufl., 1960, S. 8 …” „… subjektiven Sollen bzw. einem Verfassungsentwurf oder Verfassungsnormsätzen; die andere ist die vom …” „… subjektiven Sollen zum objektiven Sollen bzw. der objektiven Verfassungsnorm.304 Dabei zeigt sich der reale …”

Zwischenbilanz S. 86-87

„… aufgrund seiner Theorie des Relativismus darum, den Volkswillen von der subjektiven Entscheidung zu …” „… der Bildung und der Abwägung ausschließt. Insofern ist sein Relativismus kein subjektiver, sondern der …” „… . Mit ihr ist die Staatsangehörigkeit verbunden, die nicht nur ein positivistisch-rechtliches Kriterium …”

doi.org/10.5771/9783845224176

Christoph Wolf - Vertikale Kontrolle durch Immaterialgüterrechte

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Christoph Wolf

Vertikale Kontrolle durch Immaterialgüterrechte

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 230 2009

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Subjektives Recht und Marktwirtschaft S. 26-31

„… . Subjektives Recht und Marktwirtschaft 1. Subjektive, absolute Rechte Der Immaterialgüterschutz wird im …” „… deutschen Recht durch ein System subjektiver, absoluter Ausschließlichkeitsrechte verwirklicht.50 Trotz …” „… Kritik51 ist das subjektive Recht ein zentrales Strukturmerkmal des Zivilrechts.52 Es ist vom objektiven …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 48

„… Marktwirtschaften durch ein System von subjektiven absoluten Rechten als Verwirklichung von Freiheitspositionen …” „… Schutzumfang schon deshalb nicht ermittelt werden, weil der durch das subjektive Recht gewährte …” „… – schwer fällt, die vergebenen Rechte zu begrenzen. Dass diese notwendigerweise durch andere …”

Zusammenfassung S. 196

„… einschränken. Der Natur subjektiver, absoluter Rechte entsprechend ergeben sich diese Rechtsgüter aus …” „… entgegenstehenden subjektiven Rechtspositionen und dem objektiven Recht. Zum Beispiel können urheberrechtliche …” „… allem die allgemeinen Rechtfertigungen für den Markenschutz ein, etwa die Herkunftsfunktion oder die …”

Öffentliche Güter, Marktversagen und „Property Rights“ S. 31-36

„… subjektive Rechte gewährte Freiheitsbereich notwendig durch andere Freiheitsbereiche begrenzt. Dies kann etwa …” „… der möglicherweise ebenfalls durch ein subjektives Recht gleicher Art geschützte Freiheitsbereich sein …” „… durch das subjektive Recht gewährte Freiheit nicht alleine steht, sondern gegebenenfalls auch hinter …”

Normatives Leitbild S. 255-256

„… individualistischen Ansatz sind subjektive Rechte selbstverständlich durch entgegenstehende Rechtspositionen begrenzt …” „… Wirkungsweise Der Immaterialgüterschutz beruht in Marktwirtschaften regelmäßig auf einem System subjektiver …” „… , absoluter Rechte. Dies ist problematisch, soweit es zu einer „Eigentumslogik“ führt, die Folgemärkte …”

Idealtypische Wirkungsweise S. 256-257

„… regelmäßig auf einem System subjektiver, absoluter Rechte. Dies ist problematisch, soweit es zu einer …” „… zwingend. Auch in einem individualistischen Ansatz sind subjektive Rechte selbstverständlich durch …” „… entgegenstehende Rechtspositionen begrenzt. Dies gilt auch für die allgemeine Markt- oder Wettbewerbsfreiheit …”

Modifizierung der Funktionsweise für das Markenrecht S. 46-48

„… Marktwirtschaften durch ein System von subjektiven absoluten Rechten als Verwirklichung von Freiheitspositionen …” „… Schutzumfang schon deshalb nicht ermittelt werden, weil der durch das subjektive Recht gewährte …” „… – schwer fällt, die vergebenen Rechte zu begrenzen. Dass diese notwendigerweise durch andere …”

Ideen- und Informationsschutz im Urheber- und Datenbankrecht S. 142-161

„… Kontrolle prinzipiell zulässig ist (1). Im Sachenrecht kommt diese Logik subjektiver, absoluter Rechte etwa …” „… entgegenstehende subjektive Rechte und das objektive Recht begrenzt wird. Dies gilt auch für die Gewährung von …” „… subjektiven, absoluten Rechten an Immaterialgütern.866 Diese Kontrolle wird aber auf verschiedenen Ebenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Immaterialgüterrechts 23 A. Normatives Leitbild 23 B. Idealtypische Funktionsweise 26 I. Subjektives Recht und …” „… Marktwirtschaft 27 1. Subjektive, absolute Rechte 27 2. Individuelles und überindividuelles Interesse 27 3 …” „… 211. Auflage 2009© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in Germany. Alle Rechte, auch …”

Erkenntnisse S. 261-264

„… der Natur von subjektiven Rechten, dass sie nicht auf die Ausübung auf bestimmten Märkten beschränkt …” „… einer kompletten Ökonomisierung des Rechts führen, sondern kann auch zur Bestätigung von Vorgehensweisen …” „… führen, die dem Recht immanent sind, aber eine bestimmte implizite ökonomische Rationalität besitzen. Auf …”

Benutzungsbegriff und Spielzeugmarkt S. 184-196

„… einschränken. Der Natur subjektiver, absoluter Rechte entsprechend ergeben sich diese Rechtsgüter aus …” „… entgegenstehenden subjektiven Rechtspositionen und dem objektiven Recht. Zum Beispiel können urheberrechtliche …” „… Rechte an seiner Marke an Spielzeug- und Modellhersteller lizenzieren. Eine solche Lizenzierung und …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 95-98

„… . Eine solche „default rule“ ist im subjektiven Recht bereits angelegt. Im Sinne der „Eigentumslogik …” „… Allerdings werden vertikale Beschränkungen liberaler als im europäischen Recht behandelt.554 Grundsätzlich …” „… Analyse der entsprechenden rechtlichen Regelungen wird sich zudem zeigen, dass die Verhinderung …”

Reparaturklausel im Geschmacksmusterrecht S. 246-254

„… Vorhandensein eines subjektiven Rechts auf dessen prinzipiellen Vorrang, solange es nicht zur Kollision mit …” „… Wettbewerb zwischen den entspre- 1580 Hauptunterschied ist, dass das deutsche Recht nur das eingetragene …” „… also die Ausübung des Rechtes auf dem Ersatzteilmarkt.1592 Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung …”

Erschöpfungsgrundsatz S. 196-235

„… einschränken. Der Natur subjektiver, absoluter Rechte entsprechend ergeben sich diese Rechtsgüter aus …” „… entgegenstehenden subjektiven Rechtspositionen und dem objektiven Recht. Zum Beispiel können urheberrechtliche …” „… Erschöpfungsgrundsatz nur für den beschränkt eingeräumten Teil des Rechtes, und dem Rechtsinhaber verbleibt die …”

Literaturverzeichnis S. 265-286

„… intellectual property regime, Cambridge 2005, S. 288.Raiser, Ludwig: Der Stand der Lehre vom subjektiven Recht …” „… Rechtsfragen auch jenseits der Erschöpfungslehre, Computer und Recht (CR) 2007, 549.272 Haberstumpf, Helmut …” „… Köln 1993.Leistner, Matthias: Der Rechtsschutz von Datenbanken im deutschen und europäischen Recht …”

Wohlfahrtsverluste durch vertikale Kontrolle S. 121-139

„… das subjektive Recht in die Marktwirtschaft einfügt, s. oben Teil 1 B. I. 803 Frischmann/Lemley, 107 …” „… ., Recht in der offenen Gesellschaft, S. 26, 36 ff.; Möschel, Rechtsordnung zwischen Plan und Markt, S. 5 …” „… , wie die vergebenen Rechte anzuordnen sind. Soll eine entsprechende Kostenasymmetrie geschützt werden …”

doi.org/10.5771/9783845217680

Susanne Baer, Ute Sacksofsky - Autonomie im Recht - Geschlechtertheoretisch vermessen

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Susanne Baer (ed.), Ute Sacksofsky (ed.)

Autonomie im Recht - Geschlechtertheoretisch vermessen

Series: Schriften zur Gleichstellung

Volume 47 2018

Results in this title

Anna Katharina Mangold Die politische Dimension subjektiver Rechte S. 173-184

„… . Was fordert die Kritik an der Form subjektiver Rechte von der Rechtswissenschaft – Revolution oder …” „… . Die politische Dimension subjektiver Rechte 177 kann gezeigt und rechtlich argumentiert werden, dass …” „… handelnden Rechtssubjekts. Die Generalkritik an der Form subjektiver Rechte kann diese demokratische …”

Sabine Hark Enteignet Euch! oder: Keine Frage der Wahl Über Autonomie in der Demokratie S. 157-172

„… hatten, der Gleichheit die Form der Rechte – genauer: die Form subjektiver Rechte, A. 1 Karl Marx Zur …” „… sowie Recht verstanden als subjektives Recht, als individueller Anspruch der Einzelnen gegenüber der …” „… weiter begründungspflichtig vorausgesetzt werden, gesetzlich. Subjektive Rechte, mit anderen Worten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Dimension subjektiver Rechte 173 Anna Katharina Mangold Reproduktive Autonomie: rechtliche und …” „… Autonomie im Recht – Geschlechtertheoretisch vermessen Susanne Baer/Ute Sacksofsky (Hrsg …” „… Recht – Geschlechtertheoretisch vermessen Nomos BUT_Baer_4781-8.indd 3 09.01.18 14:55 Die Deutsche …”

Friederike Wapler Reproduktive Autonomie: rechtliche und rechtsethische Überlegungen S. 185-214

„… / recht/ratgeber/kuenstliche-befruchtung.html (zuletzt abgerufen am 28.7.2017). Reproduktive Autonomie: rechtliche und rechtsethische …” „… internationalen Recht zusammenfassen. Rechtswissenschaft und Rechtspolitik in Deutschland beziehen sich bislang …” „… zweiten Teil wird die rechtsethische Rechtfertigung reproduktiver Rechte untersucht, indem Reichweite und …”

Silvia Ulrich Kein „unschuldiges Außerhalb“ in der Dogmatik der Gleichheits- und Freiheitsrechte S. 71-82

„… subjektive Rechte. Daher werde ich im Folgenden die EMRK und die einschlägige Judikatur des EGMR in den Blick …” „… Rechtsstaat?, Recht und Politik 2013, 90, 94 f. 71 Grundrechte stehen darüber hinaus in einem interaktiven …” „… Gleichheitsverständnisses, Rechtsphilosophie – Zeitschrift für Grundlagen des Rechts 2016, 152. Kein „unschuldiges …”

Anne Röthel Autonomie als Bezugspunkt für eine Kritik der rechtlichen Regulierung des Zugangs zu reproduktiven Verfahren S. 215-228

„… vielmehr indirekt: entlang der subjektiven Rechte, insbesondere der Grundrechte, und entlang solcher …” „… dogmatischen Rechtswissenschaft – als Schwierigkeit oder Unzulänglichkeit des Autonomiebegriffs im Recht …” „… Themenkreise ins Licht, die das Recht und die dogmatische Rechtswissenschaft bislang allenfalls am Rande …”

Ute Gerhard Notwendig interdisziplinär: Zum Stand der Geschlechterforschung im Recht S. 403-416

„… , die die Rechtssoziologen ‚Rechtstatsachen‘ nennen. Vielmehr enthält die Bezugnahme auf Recht zumindest …” „… feministische Rechtswissenschaft bzw. Geschlechterforschung im Recht gibt. Und doch eröffnet eine …” „… Rechtsnihilismus der Feministinnen auf die vielfältigen, schlechten Erfahrungen von Frauen mit Recht.1 Sie waren …”

Eva Kocher Arbeit, Kollektivautonomie und Solidarität S. 331-348

„… steht, diesem Gleichbehandlungsrechte als individuelle subjektive Rechte entgegenstellt und …” „… im Recht der abhängigen Arbeit Die beiden Geschichten sollen Anlass sein, darüber nachzudenken, wie …” „… (verfassungsrechtliche, in Art. 9 Abs. 3 GG verankerte) Legitimation von Kollektivautonomie im deutschen Recht ist die …”

Susanne Baer, Ute Sacksofsky Autonomie im Recht – geschlechtertheoretisch vermessen S. 11-30

„… berücksichtigen sei auch, dass heutige Rechtsordnungen „das subjektive Recht“ nicht nur in einer Dimension kennen …” „… Rechtssubjekt Susanne Baer Komplizierte Subjekte zwischen Recht und Geschlecht, in: Christine Kreuzer (Hg …” „… , Rechtsphilosophie – Zeitschrift für Grundlagen des Rechts 2016, S. 115-132, 132. 11 Siehe z.B. Ute Gerhard Frauen in …”

Elisabeth Holzleithner Autonomie im Recht – der Fall von Pornografie S. 251-274

„… modernen Rechts, das im Zeichen von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaat steht. Insofern kann von …” „… kritisieren. Döring plädiert hier also vor dem Hintergrund der Trennung von Recht und Moral für die rechtliche …” „… Autonomie im Recht – der Fall von Pornografie Elisabeth Holzleithner* Heute – im Jahr 2018 – ist …”

Ulrike Lembke Zwischen Würde der Frau, reduziertem Liberalismus und Gleichberechtigung der Geschlechter– Feministische Diskurse um die Regulierung von Prostitution/Sexarbeit S. 275-304

„… Ferner ist Autonomie auch kein individuel- 13 Zur Kritik der subjektiven Rechte Sabine Hark in diesem …” „… (Rechts-)Politiken. Es gibt nur Objekte paternalistischer Rettung, keine Ermächtigung durch Rechtsmobilisierung, und …” „… , Rechtsphilosophie – Zeitschrift für Grundlagen des Rechts 2016, 115-132; grundlegend Carole Pateman The sexual …”

Alexandra Scheele Prekarität und Prekärsein als Normalzustand? Überlegungen zu einer Zeitdiagnose S. 361-372

„… Frage, 2000. 361 öffentlichten Studie „Prekäre Arbeit. Ursachen, Ausmaß, soziale Folgen und subjektive …” „… Brinkmann/Klaus Dörre/Silke Röbenack et al. Prekäre Arbeit, Ursachen, Ausmaß, soziale Folgen und subjektive …” „… Qualifikation und qualifizierter Erwerbsarbeit in Abhängigkeit stehen zu den politisch gerahmten und rechtlich …”

doi.org/10.5771/9783845290386

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