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Parinas Parhisi - Frauen in der iranischen Verfassungsordnung

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Parinas Parhisi

Frauen in der iranischen Verfassungsordnung

Series: Sonderheft Verfassung und Recht in Übersee

Volume 2010

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Staatszielbestimmungen S. 131-133

„… Verständnis der Grundrechte wurde sie in der gebotenen Kürze erwähnt. IV. Staatszielbestimmungen Den …” „… Staatszielbestimmungen können Argumente für Freiheitsrechte der Bürger im Allgemeinen und Frauenrechte im Besonderen …” „… Entwicklung gesetzlicher Normen zur Staatszielbestimmung erhoben ist: »Die Islamische Republik gewährleistet …”

Strukturprinzipien S. 125-131

„… auf dem schiitisch-islamischen Staatsverständnis Staatsprinzipien sowie Staatszielbestimmungen neu …” „… Verständnis der Grundrechte wurde sie in der gebotenen Kürze erwähnt. IV. Staatszielbestimmungen Den …” „… Staatszielbestimmungen können Argumente für Freiheitsrechte der Bürger im Allgemeinen und Frauenrechte im Besonderen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Volkssouveränität 130IV. Staatszielbestimmungen 131V. Frauen in den Verfassungsorganen 1331. Die Stellung des …”

Genese und Wesenszüge S. 121-125

„… Staatsverständnis Staatsprinzipien sowie Staatszielbestimmungen neu definiert. Im Folgenden werden das Prinzip der …”

Grundrechtspositionen der Frauen S. 153-221

„… zwischen Mann und Frau nach Maßgabe spezifischer Staatszielbestimmungen verwirklicht werden, »die Sicherung …” „… erscheinende Staatszielbestimmung (Gebot in Ziff. 14) zu einer letztlich nicht die Gleichheit fördernde …” „… verfassungsmäßig explizit hervorgehobene Mutterschaft kann daher als eine »Staatszielbestimmung« qualifiziert …”

doi.org/10.5771/9783845223193

Timo Hermesmeier - Staatliche Beteiligungsverwaltung

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Timo Hermesmeier

Staatliche Beteiligungsverwaltung

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 7 2010

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Staatszielbestimmungen S. 183-184

„… sind, soweit es sich nicht um dauerhafte hoheitliche Aufgaben handelt.Staatszielbestimmungen …” „… Gleiches gilt für die Staatszielbestimmungen und Verfassungsgrundsätze in der Präambel des Grundgesetzes …” „… halten die Länderverfassungen einen weit größeren Fundus an Staatszielbestimmungen vor.576 So werden …”

Der Beamtenvorbehalt (Art. 33 Abs. 4 GG) S. 181-183

„… handelt.StaatszielbestimmungenÖffentliche Interessen werden dann zu Staatszielen, wenn sich der Staat eines bestimmten Gemeinwohlbelanges …” „… ableiten lassen.573 Gleiches gilt für die Staatszielbestimmungen und Verfassungsgrundsätze in der Präambel …” „… Staatszielbestimmungen vor.576 So werden etwain der Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen die „Förderung der …”

Der Gemeinwohlauftrag der Verfassung S. 131-133

„… öffentlichen Interessen und Zwecke.349 Hierzu dienen dieStaatszielbestimmungen, die Staatsstrukturprinzipen …” „… bundesrepublikanischenNormenhierarchie. Gerade im Zusammenhang mit den Staatszielbestimmungendes Grundgesetzes wird deutlich, dass sich …”

Ergebnis zu Teil 3 S. 267-276

„… Maßstab. Neben den Grundrechten kommen insbesondere den Staatszielbestimmungen und Staatsstrukturprinzipien …” „… eine konkretisierende Auslegungs- und Abwägungsfunktion zu. Während „Staatszielbestimmungen“ eher das …”

Gemeinwohlidee und Staatsverständnis S. 133-141

„… , „verfassungsimmanentenKonkretisierung“ der öffentlichen Interessen und Zwecke.349 Hierzu dienen dieStaatszielbestimmungen, die …” „… bundesrepublikanischenNormenhierarchie. Gerade im Zusammenhang mit den Staatszielbestimmungendes Grundgesetzes wird deutlich, dass sich …”

Subsidiarität als Verfassungsprinzip S. 478-483

„… neueStaatszielbestimmung zur europäischen Integration getreten.1601 a.1597 Vgl. Backhaus (1980), Öffentliche Unternehmen, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-38

„… hoheitlicher Befugnisse2. 181StaatszielbestimmungenIII. 18318StaatsstrukturprinzipenIV. 184Das demokratische …”

Struktur und Funktion der Freiheits- und Gleichheitsgrundrechte S. 173-181

„… .). Neben den Staatszielbestimmungen (hierzu nachfolgend Zif. III.) sind bei den Staatsstrukturprinzipien …”

doi.org/10.5771/9783845227535

Karolin Heyne - Kammern und Umweltschutz

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Karolin Heyne

Kammern und Umweltschutz

Series: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht

Volume 17 2016

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B. Staatszielbestimmungen zum Umweltschutz S. 104-126

„… Umweltbereich, Relevanz entfalten. B. Staatszielbestimmungen zum Umweltschutz Eine weitere …” „… Umweltschutzes stellen die Staatszielbestimmungen zum Umweltschutz dar. Es wird daher im Folgenden die Frage …” „… beantwortet, ob aus den Staatszielbestimmungen Verpflichtungen oder andere Einflüsse bezüglich eines …”

A. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 420-427

„… Einbeziehung von Gemeinwohl und Staatszielbestimmungen resümiert werden (A.), wird ein kurzer Ausblick auf die …” „… Staatsverwaltung folgt aus den Staatszielbestimmungen eine gewisse Gewährleistungsverantwortung für ein Mindestmaß …” „… Selbstverwaltungsgarantien auch die Staatszielbestimmungen zum Umweltschutz einzubeziehen sind. Zudem sind die Gründe, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… unter Einbeziehung von Gemeinwohl und Staatszielbestimmungen Schriften zum Kammer- und Berufsrecht Band …” „… Gemeinwohl und Staatszielbestimmungen Nomos BUT_Heyne_2532-8.indd 3 08.04.16 11:30 Die Deutsche …” „… aus den Grundrechten 101 III. Zwischenergebnis 103 B. Staatszielbestimmungen zum Umweltschutz 104 …”

A. Kammern zwischen »Einrichtungsgarantie« und Art. 2 Abs. 1 GG S. 91-104

„… Landesverfassungen für das Kammerwesen untersucht (A.), darauf folgend die Bedeutung der Staatszielbestimmungen zum …” „… Kammeraufgaben, also auch solchen im Umweltbereich, Relevanz entfalten. B. Staatszielbestimmungen zum …” „… Kammerhandlungen auf dem Gebiet des Umweltschutzes stellen die Staatszielbestimmungen zum Umweltschutz dar. Es wird …”

C. Gemeinwohl – Umweltschutzkompetenzen und -grenzen der Kammern S. 126-141

„… Umweltschutzes verdeutlicht. 533 Die aus den Staatszielbestimmungen ableitbare, aber auch im einfachen Recht …” „… Verfassungsgrundsätze, wie den Staatszielbestimmungen, lassen sich das öffentliche Interesse und das Gemeinwohl …” „… Staatszielbestimmungen materielle Gemeinwohlkriterien. 555 Für die Ermittlung des konkreten Gehalts des Gemeinwohls …”

D. Schlussfolgerungen S. 141-146

„… in Staatszielbestimmungen verfassungsrechtlich verankert sein müssen, möglich. 616 D …” „… Kammeraufgaben. Zudem kommt den Kammern aus der Staatszielbestimmung wie auch der Gemeinwohlbindung als Teil der …”

E. Verankerung des Umweltschutzziels im Kammerrecht S. 412-416

„… Schultze-Fielitz, in: Dreier (Hrsg.), GG, Art. 20a, Rn. 25; Fischer, Staatszielbestimmungen, S. 11 und 195 …” „… / fileadmin/media/gruenebundestag_de/fraktion/beschluesse/kammern_der _zukunft.pdf (Stand: 08.10.2015). 1811 Vgl. zu Staatszielbestimmungen entsprechend: Isensee, NJW …”

B. Kammern und Umweltschutz – Ausblick S. 427-469

„… aufgezeigt. Dabei wurden die Einflüsse des Verfassungsrechts, der Staatszielbestimmungen, der …” „… . Bundesministerium des Inneren/Bundesministerium der Justiz (Hrsg.), Staatszielbestimmungen, Gesetzgebungsaufträge …” „… . Fischer, Peter Christian, Staatszielbestimmungen in den Verfassungen und Verfassungsentwürfen der neuen …”

A. Einführung S. 25-49

„… Gemeinwohl verpflichtet und an die Staatszielbestimmung des Art. 20a GG und landesverfassungsrechtliche …” „… – insbesondere der Staatszielbestimmung zum Umweltschutz – auf die Kammern und deren Aufgaben zu ermitteln …” „… Umweltschutzes durch Kammern 49 stimmung dieser mittels Untersuchung der Kammern, der Staatszielbestimmungen …”

G. Zwischenergebnis S. 416-420

„… Gemeinwohl und Staatszielbestimmungen resümiert werden (A.), wird ein kurzer Ausblick auf die weitere …”

D. Schlussfolgerungen: Leitlinien für umweltschützendes Kammerhandeln S. 337-343

„… Staatszielbestimmung des Art. 20a GG ist in die innerhalb der Relationsprüfung erforderliche Abwägung mit …”

C. Rechtsrahmen für umweltschützende Optionen bei Kammeraufgaben S. 218-337

„… verfassungsrechtlichen Staatszielbestimmungen zum Umweltschutz folgen, wurden bereits im 2. Teil Punkt B. ausführlich …” „… durch die Staatszielbestimmung des Art. 20a GG zu einem entsprechend wichtigen Verfassungsgut geworden …”

A. Wirtschafts- und Berufsverbände S. 346-354

„… aufgrund fehlender Verpflichtungen durch Staatszielbestimmungen oder das Gemeinwohl größere …”

B. Grundlagen und Entwicklung des Umweltschutzes durch Kammern S. 49-91

„… Untersuchung der Kammern, der Staatszielbestimmungen zum Umweltschutz und des Gemeinwohlauftrages anhand der …”

A. Neue Kammeraufgaben auf dem Gebiet des Umweltschutzes S. 363-389

„… gewisse staatliche Bindung beispielsweise an die Staatszielbestimmungen auch Garanten dafür, dass nicht …”

doi.org/10.5771/9783845271477

Philip Martin John Hix - Probleme der Normierung einer Sportklausel im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung des Rechts der Europäischen Union

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Philip Martin John Hix

Probleme der Normierung einer Sportklausel im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung des Rechts der Europäischen Union

Series: Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre

Volume 82 2013

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Allgemeine Nachteile einer Staatszielbestimmung S. 269-292

„… Nachteile einer StaatszielbestimmungDie allgemeinen Nachteile einer Staatszielbestimmung betreffen nicht die …” „… StaatszielbestimmungenIn der konkreten Diskussion um die Aufnahme des Sports in das Grundgesetzwird insbesondere von …” „… .276a.) Argumente gegen die Aufnahme zusätzlicher StaatszielbestimmungenDer Hauptkritikpunkt an der …”

Allgemeine Vorteile einer Staatszielbestimmung S. 317-325

„… im Einzelnen:I. Allgemeine Vorteile einer StaatszielbestimmungDie allgemeinen Vorteile einer …” „… Zielvorstellungen dienen.a.) Argumente für die Aufnahme zusätzlicher StaatszielbestimmungenFür die Verankerung neuer …” „… .) Argumente für die Aufnahme zusätzlicher StaatszielbestimmungenDie Aufnahme neuer Staatszielbestimmungen …”

Allgemeines zu Staatszielbestimmungen im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland S. 207-232

„… .1. Definitionsansätze zur Begrifflichkeit der StaatszielbestimmungDie Terminologie der …” „… . 325 (336 f); Bericht der Sachverständigenkommission Staatszielbestimmungen/Gesetzgebungsaufträge, Rn …” „… geschützten Zielen im Einzelfall führt.a.) Wirkung von Grundrechten auf StaatszielbestimmungenGrundrechte sind …”

Spezielle Nachteile einer Sportklausel S. 292-317

„… im Einzelnen:I. Allgemeine Vorteile einer StaatszielbestimmungDie allgemeinen Vorteile einer …” „… Staatstätigkeit zu beteiligen. Dieser wird die Staatszielbestimmung als solche wahrnehmen. Hierbei kommt es …” „… stellen, wenn sich eine neue Staatszielbestimmung alsinsgesamt unbrauchbar erwiesen hat. Dies jedoch …”

Konkreter Formulierungsvorschlag im Grundgesetz S. 369-392

„… Inneren/Bundesminister der Justiz: Bericht der Sachverständigenkommission Staatszielbestimmungen/Gesetzgebungsaufträge …” „… [Staatszielbestimmungen].Forsthoff, Ernst: Lehrbuch des Verwaltungsrechts, Band I, Allgemeiner Teil, 10. Auflage,München 1970 …” „… Staatszielbestimmungen, Tübingen 1995 [Staatszieleund Staatszielbestimmungen].Spindler, Gerhard/Spindler, Beate: Die …”

Konkrete normative Wirkung einer Sportklausel S. 236-242

„… Staatszielbestimmung„Sport“ nicht an Private, entfaltet also keine Drittwirkung995. Zu den konkretenAuswirkungen einer …” „… 991. Die allgemeine rechtliche Bedeutung einer Staatszielbestimmung „Sport“ bestünde darin, dass …” „… dadurch dem Schutzauftrag einer Staatszielbestimmung zu entziehen. Im Übrigen richtet sich eine …”

Spezielle Vorteile einer Sportklausel S. 325-360

„… in Form einer Staatszielbestimmung,da diese gerade der Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen diene …” „… Ansicht, dass die Einführung einer Staatszielbestimmung„Umweltschutz“ in Artikel 20a GG die Bemühungen des …” „… einebesondere Bedeutung zukommt. Unter der Bedingung, dass die Aufnahme vonneuen Staatszielbestimmungen nicht …”

In den einzelnen Bundesländern S. 154-174

„… zu integrieren sind,da sie sich häufig in dort schon anzutreffende Staatszielbestimmungen …” „… . Dabei ist grundsätzlich anzumerken, dass Staatszielbestimmungen für das Landesverfassungs-589 Dabei wird …” „… Staatszielbestimmungen aufgenommen wurde. In595 U. Steiner, SpuRt 1994, S. 2.596 T. Hebeler, SpuRt 2003, S. 221 ff.597 …”

Im wiedervereinten Deutschland S. 148-154

„… Staatszielbestimmung/Gesetzgebungsaufträge, BT-Drs. 12/6000, legte am 05.11.1993 ihren Abschlussberichtvor. Im Rahmen der Diskussion wurden …” „… befassen, unter anderem mit den Überlegungen zurAufnahme von Staatszielbestimmungen in das Grundgesetz. Wer …” „… verankerten Staatszielbestimmung „Kultur“ und „Sport“ vorgezeichnet war, sah sich enttäuscht. Eine Umsetzung …”

Konkrete Normierungsmöglichkeiten einer Sportklausel S. 232-236

„… Staatszielbestimmungen/Gesetzgebungsaufträge, Rn. 43 f.972 So u.a. A. Reich, Verfassung Sachsen-Anhalt, Art.36, Rn. 1.973 Vgl. U. Steiner …” „… 232e) Europäische UnionFür die Europäische Union entfalten Staatszielbestimmungen im …” „… Union ist aber trotzdem feststellbar. Die nationalen Staatszielbestimmungen spielen eine Rolle bei der …”

In der Bundesrepublik Deutschland von 1949 bis 1990 S. 146-147

„… Sachverständigenkommission Staatszielbestimmungen/Gesetzgebungsaufträge von 1983.565 Für den DDR-Sport war daher eine …” „… die teilweise inflationär genutzten Staatszielbestimmungen der Weimarer Reichsverfassung. Ansonsten …” „… Staatszielbestimmungen nicht bedurfte562. Entsprechend wurde der Sport weder im Parlamentarischen Rat nochim …”

Allgemeine Voraussetzungen einer Grundgesetzänderung S. 189-196

„… Sachverständigenkommission Staatszielbestimmungen/Gesetzgebungsaufträge, Rn. 28.195Verfassung beiträgt. Dabei ist zu beachten …” „… zusätzliche Textpassagen wie etwa die Hinzufügung einer Staatszielbestimmung. Bei einer Verfassungsänderung …” „… Sachverständigenkommission Staatszielbestimmungen/ Gesetzgebungsaufträge nimmt768 Vgl. K. Stern, StaatsR I, § 3 III 3a, S. 83 …”

In der Deutschen Demokratischen Republik S. 147-148

„… Staatszielbestimmungen/Gesetzgebungsaufträge von 1983.565 Für den DDR-Sport war daher eine Vernachlässigung des Breitensports und eine …” „… zusätzlichen Staatszielbestimmungen oder Gesetzgebungsaufträgen in das Grundgesetz erst zu Beginn der1980er …” „… des Grundgesetzes um einen Artikel 20 Abs. 1 GG, der eine Staatszielbestimmung für dieBereiche Kultur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… “ 207I. Allgemeines zu Staatszielbestimmungen im Grundgesetz derBundesrepublik Deutschland 2081 …” „… . Definitionsansätze zur Begrifflichkeit der Staatszielbestimmung 2092. Bedeutung von Staatszielen 2103. Abgrenzung zu …” „… Staatszielbestimmungen zueinander sowiezu anderen Normen von Verfassungsrang 219a.) Wirkung von Grundrechten auf …”

Konkrete inhaltliche Ausgestaltung der Sportklausel im Grundgesetz S. 365-368

„… Staatszielbestimmung indas Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland empfohlen, so stellt sich dieFrage nach einer …” „… Seite der konkrete Inhalt derStaatszielbestimmung zu beachten, wobei die Förderung, Pflege und …” „… Erwägungen für dieNormierung einer Staatszielbestimmung dargestellt, auf denen basierend dannein konkreter …”

Normative Wirkung der sportbezogenen Regelungen im AEUV S. 100-120

„… Staatszielbestimmung)Zielbestimmungen auf unionaler Ebene werden im Allgemeinen als bindende,aber nicht notwendigerweise justiziable …” „… kann – im Gegensatz zu den einzelnen Mitgliedstaaten – nicht vom Begriff der Staatszielbestimmung …” „… besteht daher eine Pflicht, auf Staatszielbestimmungen in den Verfassungen der Mitgliedstaaten Rücksicht …”

Fazit S. 361-364

„… Staatszielbestimmung an. Zudem sind die Sportklauseln der Landesverfassungen sowie die bereits im Grundgesetz …” „… einerStaatszielbestimmung lassen sich im Allgemeinen wie im Besonderen gewisseNachteile nicht leugnen, welche im fünften …” „… Bedeutung einer Staatszielbestimmung besteht vielmehr in einem Appell an den Gesetzgeber, vermehrt …”

Verfassungsrechtliche Voraussetzungen für die Normierung einer Sportklausel S. 242-268

„… Berücksichtigung in Formeiner Staatszielbestimmung geäußert. Auch in der rechtswissenschaftlichen Literatur wird …” „… Staatszielbestimmung großzügige Zuwendungen der öffentlichenHand1021. Es entspricht aber einer rechtsgeschichtlichen …” „… des Sports in das Grundgesetz als Staatszielbestimmung oderals besondere Ausgestaltung der …”

Die Zeit von 1849 bis 1949 S. 144-146

„… dagegen verzichtete auf allefreiheits- und gleichheitssichernden Grundrechte. Staatszielbestimmungen …” „… inflationär genutzten Staatszielbestimmungen der Weimarer Reichsverfassung. Ansonsten überließ er die Frage …” „… Staatszielbestimmungen nicht bedurfte562. Entsprechend wurde der Sport weder im Parlamentarischen Rat nochim …”

Definition des Verfassungsbegriffes S. 185-186

„… wurde, dass der Sport in fast allen Landesverfassungen in Formvon Staatszielbestimmungen Einzug gehalten …” „… Staatszielbestimmung zur Verfügung, wovon die letzte für Verfassungsrechtssätze die höchste Akzeptanz erhält740.Im …”

Gesetzliche Berücksichtigung des Sports im Unionsrecht vor der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon S. 94-98

„… .“ Ähnlich vieler Staatszielbestimmungen der Verfassungen der deutschen Bundesländer normierte auchKroatien …” „… Europäischen Union hat Staatszielbestimmungen in ihre Verfassungen aufgenommen. Insbesondere hinsichtlich …”

Sinn und Zweck von Verfassungsänderungen S. 186-189

„… einzuführende Staatszielbestimmungen – einer Notwendigkeitsprüfung unter746 H. Lindemann, Antiquiertes …” „… einer Staatszielbestimmungoder einer anderen Formulierung – in das Grundgesetz aufzunehmen.1 …”

Problemaufriss S. 30-34

„… „Kultur in Deutschland“ plädiertefür die Aufnahme der Kultur als Staatszielbestimmung38 und erörterte in …” „… Deutschlands (SPD) einen einstimmigen Beschluss, eine Sportklausel in Form einer Staatszielbestimmung indas …”

Zwischenergebnis S. 268

„… Sportklausel nur in Form einer Staatszielbestimmung in Betracht. Aufgrund einer bestehenden Regelungslücke im …”

Sport als staatliche und/oder öffentliche Aufgabe in der Bundesrepublik Deutschland S. 136-144

„… materiellen Leitgrundsätze, Staatszielbestimmungen und Strukturprinzipien die Verfassung zwar zur Grundlage …” „… Grundrechte. Staatszielbestimmungen fanden sich in beiden Reichsverfassungen nur wenige, sie waren in dieser …”

Konkrete Verortung der Sportklausel im Grundgesetz S. 368-369

„… einer sportbezogenenStaatszielbestimmung in einem eigenständigen Grundgesetzartikel vorgeschlagen. Dabei …”

Aufbau und Ziele der Arbeit S. 34-36

„… normative Wirkung einer verfassungsrechtlichen Normierung als Staatszielbestimmung dargestellt. Schließlich …”

Schlussfolgerung S. 206-207

„… , S. 521.832 Vgl. M. Kloepfer, in: BK, Art. 20a, Rn. 3.833 Das Wesen einer Staatszielbestimmung kennt …”

Konkrete Regelungen des AEUV S. 98-100

„… Europäischen Union hat Staatszielbestimmungen in ihre Verfassungen aufgenommen. Insbesondere hinsichtlich …”

Exkurs: Verfassungsrechtliche Berücksichtigung des Sports in einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union S. 92-94

„… Staatszielbestimmungen der Verfassungen der deutschen Bundesländer normierte auchKroatien in Artikel 68 Abs. 4 seiner …”

Die Natur des Sports S. 37-40

„… bedient. Formuliert er zum Beispieleine Staatszielbestimmung zugunsten des Sports – wie dies in fast allen …”

Definitionsansätze zur Begrifflichkeit des Sports S. 40-45

„… bedient. Formuliert er zum Beispieleine Staatszielbestimmung zugunsten des Sports – wie dies in fast allen …”

Vorschläge und Stellungnahmen politischer Parteien zum Sport S. 174-183

„… einer Staatszielbestimmung grundsätzlich positiv gegenüber. In ihrem Bundestagswahlprogramm 2009 heißt …”

Der Sport als Teil der Kultur? S. 45-50

„… Staatszielbestimmungauszugehen97. Daraus folgern Befürworter des weiten Kulturbegriffs98, dass beieinem weiten, soziologische …”

doi.org/10.5771/9783845242736

Daniel Wozniak - Gesundheitsförderung im öffentlichen Schulsystem

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Daniel Wozniak

Gesundheitsförderung im öffentlichen Schulsystem

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 627 2009

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Schulische Gesundheitsförderung als Staatszielbestimmung S. 112-116

„… zunächst ausschließlich objektiv wirkenden Gehalten der einschlägigen Staatszielbestimmungen herzuleiten …” „… Staatszielbestimmung Nach der Feststellung, dass schulische Gesundheitsförderung jedenfalls nicht die Rechtsqualität …” „… eines Grundrechts für sich beanspruchen kann, kommt eine Einordnung als Staatszielbestimmung schon …”

Schulische Gesundheitsförderung als (ungeschriebenes) Grundrecht? S. 111-112

„… wie hier aus einem anderen Grundrecht und aus Staatszielbestimmungen ergeben soll. Auch auf die Gefahr …” „… Staatszielbestimmungen herzuleiten. Auf das Argument der praktischen Uneinlösbarkeit sei trotz der geringen dogmatischen …” „… Staatszielbestimmung Nach der Feststellung, dass schulische Gesundheitsförderung jedenfalls nicht die Rechtsqualität …”

Das Gesundheitsförderungsmandat als Ausfluss des Landesverfassungsrechts S. 95-111

„… , Staatszielbestimmungen, Strukturprinzipien und Programmsätzen zu schaffen. 96 ge Ausübung der Staatsgewalt …” „… (unabhängig, ob die Regelung in Form von Grundrechten oder Staatszielbestimmungen erfolgt317) kaum Bedeutung …” „… nur für Grundrechte, sollte jedoch systematisch auf Staatszielbestimmungen ausgedehnt und …”

Das staatliche Mandat für schulische Gesundheitsförderung S. 305-308

„… Staatszielbestimmungen staatliches Tätigwerden erfordern und sich zum staatlichen „Gesundheitsförderungsmandat …” „… nimmt den Rang einer Staatszielbestimmung ein. Es verpflichtet alle damit befassten Träger öffentlicher …” „… offen. Aus kompetenzieller Sicht wirft die Umsetzung dieser Staatszielbestimmung sowohl im Rahmen der …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… Staatszielbestimmung 112 9 a) Kriterien für die Bestimmung von Staatszielbestimmungen 112 aa …” „… ) Verpflichtungsgegenstand 112 bb) Adressaten der Staatszielbestimmungen 114 b) Schulische Gesundheitsförderung als …” „… Staatszielbestimmung 114 IV. Das Gesundheitsförderungsmandat aus kompetenzieller Sicht 116 1. Schulische …”

Literaturverzeichnis S. 325-359

„… 2005. Brohm, Winfried: Soziale Grundrechte und Staatszielbestimmungen in der Verfassung …” „… (Hrsg.): Staatszielbestimmungen – Gesetzgebungsaufträge. Bericht der Sachverständigenkommission, 1983 …” „… 2002. 345 Lücke, Jörg: Soziale Grundrechte als Staatszielbestimmungen und Gesetzgebungsaufträge, Archiv …”

Gesundheitsförderung und staatliches Erziehungsmandat S. 77-89

„… Einigkeit über die Erkenntnis, dass die Aufnahme einer Staatszielbestimmung „Bildung“ weniger wegen ihres …” „… Staatszielbestimmung alle Nachteile dieses Verfassungsrechtstypus mit sich brächte – Verlust des bewährten Charakters …” „… wird dem „Recht auf Bildung“ meist „nur“ der Charakter einer objektiven Staatszielbestimmung …”

Gesundheitsförderung und Sozialstaatlichkeit S. 89-95

„… Staatszielbestimmungen, S. 176). Die Gewichtung innerhalb dieser Vereinigung zwischen Rechts- und Sozialstaatlichkeit …” „… Vollverfassung mit Organisationsnormen, Grundrechtsteil, Staatszielbestimmungen, Strukturprinzipien und …”

Schulverpflegung und Gesundheitsförderungsmandat S. 308-309

„… Gesundheitsförderung im Rang einer Staatszielbestimmung ergeben sich für die Länder und kommunale Sachaufwandsträger …”

Geschichtlicher Überblick S. 303-305

„… . Vielmehr können grundrechtliche Gehalte und Staatszielbestimmungen staatliches Tätigwerden erfordern und …”

Stellung der Schulverpflegung im Rahmen staatlicher Gesundheitsförderung S. 191-193

„… Gesundheitsförderungsmandats und nimmt den Rang einer Staatszielbestimmung ein. Welche Mittel der Gesundheitsförderung die …”

Schulische Gesundheitsförderung im Rahmen der horizontalen Gewaltenteilung S. 116-123

„… schon unmittelbar aus der Verfassung eine Staatszielbestimmung ergibt, die den Staat auf die Förderung …”

Angebot unter Einbeziehung Privater S. 245-252

„… trägt. Entsprechend seiner Rechtsnatur als Staatszielbestimmung lassen sich aus dem …”

Schülergrundrechte S. 169-187

„… Staatszielbestimmung stellt dieses Mandat eine verfassungsimmanente Schranke für die Schülergrundrechte dar.752 Mit der …”

doi.org/10.5771/9783845216379

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