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Johannes Dietlein, Sascha D. Peters - Kinderbetreuung und kommunale Selbstverwaltung

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Johannes Dietlein, Sascha D. Peters

Kinderbetreuung und kommunale Selbstverwaltung

2015

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D. Verbindlichstellung des Bildungsprogramms„Bildung: elementar – Bildung von Anfang an“ hinsichtlich der Umsetzung des gesetzlichen Erziehungs- und Bildungsauftrags in den von Gemeinden getragenen Kindertageseinrichtungen S. 75-110

„… KiFöG LSA 2013 i.V.m. der nach § 24 Abs. 2 Nr. 1 KiFöG LSA 2013 erlassenen Verordnung Wie dargestellt …” „… . 1 KiFöG LSA 2013 basierende Verordnung zum Inhalt des Bildungsprogramms „Bildung: elementar …” „… erlassene Verordnung zur Festlegung des Inhalts des Bildungsprogramms i.V.m. § 5 Abs. 3 S. 2 KiFöG LSA …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… KiFöG LSA 2013 i.V.m. der nach § 24 Abs. 2 Nr. 1 KiFöG LSA 2013 erlassenen Verordnung .. 92 b …” „… gegen die aufgrund von § 24 Abs. 2 Nr. 1 KiFöG LSA 2013 erlassene Verordnung zur Festlegung des …” „… nach § 24 Abs. 2 Nr. 1 KiFöG LSA 2013 erlassenen Verordnung …”

F. Neuregelung des gemeindlichen Finanzierungsanteils an der Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen nach § 12b KiFöG LSA 2013 S. 153-162

„… nach der jährlich zu erlassenden Verordnung nach § 24 Abs. 2 KiFöG LSA a.F.465 Der vom Land …” „… Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen nach § 12b KiFöG LSA 2013 Weitere Bedenken hinsichtlich der Konformität …” „… der Novellierung des KiFöG LSA mit der LSA-Verf. ergeben sich mit Blick auf die Regelung des § 12b …”

Anhang S. 219-260

„… 219 Anhang Gegenüberstellung der Regelungen des KiFöG LSA vor und nach der Novellierung 2013 …” „… * Anhang 220 KiFöG LSA a.F. § 1 Ziel der Kinderbetreuung In Tageseinrichtungen und in …” „… , gilt Satz 2 entsprechend. Anhang 221 KiFöG LSA 2013 [in Kraft ab 1.8.2013 sofern nicht anders …”

E. Neuregelung der Kostenbeiträge für die Inanspruchnahme von Angeboten der Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen (§ 13 KiFöG LSA 2013) S. 111-152

„… Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen (§ 13 KiFöG LSA 2013) Gewichtige Neuregelungen …” „… enthält das KiFöG LSA 2013 auch im Hinblick auf die Erhebung von Kostenbeiträgen. Wie eine Analyse der …” „… Neuregelung der Kostenbeiträge nach § 13 KiFöG 112 spruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung …”

G. Wahrung des landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsprinzips des Art. 87 Abs. 3 LSAVerf. bei der Novellierung des KiFöG LSA? S. 163-216

„… Verordnung). Es wurde bereits hervorgehoben, dass vor Erlass des KiFöG-Änderungsgesetzes 2013 eine …” „… (i.V.m. der auf Grundlage von § 24 Abs. 2 Nr. 1 KiFöG LSA 2013 erlassenen Verordnung) um die Aufstellung …” „… . bei der Novellierung des KiFöG LSA? Neben den aufgezeigten Bedenken bezüglich der Vereinbarkeit der …”

doi.org/10.5771/9783845282183

Stefan Porsch, Dagmar Berwanger - Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsrecht

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Stefan Porsch, Dagmar Berwanger

Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsrecht

2022

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§ 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelungen S. 270-273

„… Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Kindergar-tengesetzes (1. DVBayKiG) vom 15. Dezember 1972 (BayRS …” „… Verordnung über die Förderungsfähigkeit der Personalkosten an-erkannter Kindergärten (3. DVBayKiG) vom 31 …” „… . die Verordnung über die Rahmenpläne für anerkannte Kindergärten (4. DVBayKiG) vom 25. September 1973 …”

Anhang S. 411-450

„… behinderter Menschen– Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG)– Verordnung zur Ausführung …” „… der Verord-nung zur Ausführung des BayKiBiG. Der Mindestanstellungsschlüssel von 1 : 12,5 ist …” „… Verordnung zur Ausführung des BayKiBiG (50 % pädagogische Fachkräfte im Sinne des § 16 Abs. 2 AVBayKi …”

§ 17 Anstellungsschlüssel S. 350-372

„… Ausscheidens keine Rolle.Die AVBayKiBiG vom 5.12.2005 (GVBl. S. 633, BayRS 2231-1-1-A) wurde durch Verordnung …” „… 350AVBayKiBiGnach § 45 SGB VIII geeignet. Ein Antrag des/der Bewerber/-in ist hier nicht …” „… erforderlich. Ob ein Studiengang die Voraussetzungen nach Art. 1 BaySoz-KiPädG erfüllt, wird auf Antrag der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-20

„… ÄnderungsgesetzArt. ArtikelAVBayKiBiG Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Kinder-bildungs- und …” „… PORSCH · BERWANGERBayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsrechtPraxishandbuch zu BayKiBiG und …” „… AVBayKiBiG6. AuflagePORSCH ∙ BERWANGER Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsrecht 6. AuflageTitelfoto …”

Art. 34 Übergangsvorschrift S. 270

„… Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Kindergar-tengesetzes (1. DVBayKiG) vom 15. Dezember 1972 (BayRS …” „… 270BayKiBiG(2) Mit einer Geldbuße bis zu 5.000 Euro kann belegt werden, wer im Falle des Art. 23a …” „… Kraft:1. das Bayerische Kindergartengesetz (BayKiG) vom 25. Juli 1972 (BayRS 2231–1-A),2. die Erste …”

§ 1 Allgemeine Grundsätze für die individuelle Bildungsbegleitung S. 276-281

„… 274Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Kinderbildungs- und …” „… -betreuungsgesetzes(Kinderbildungsverordnung –AVBayKiBiG)2Verordnungstext mit ErläuterungenVorbemerkung„Allen Kindern frühzeitig bestmögliche …” „… -betreuungsgesetz (BayKiBiG) und seine Kinderbildungsverordnung (AVBayKiBiG) sind Ausdruck dieser öf-fentlichen …”

§ 16 Pädagogisches Personal S. 335-349

„… . Personen, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung rechtmäßig als pädago-gische Fachkraft in einer …” „… , zusätzlich staatlich an-erkannte Heilerziehungspflegerinnen und Heilerziehungspfleger336AVBayKiBiG(3 …” „… BayKiBiG in der Regel auszugehen.Regelungsinhalt im Überblick Rn.1. Pädagogisches Personal …”

§ 14 Aufgaben des pädagogischen Personals und des Trägers S. 325-333

„… .361326AVBayKiBiG(2) 1Der Träger hat dafür zu sorgen, dass das pädagogische Personal sich zur Erfüllung …” „… BayKiBiG.Inhaltsübersicht Rn.1. Vorgaben für die methodische Umsetzung der Bildungs- und Erziehungsziele …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 366Anmerkungen1. Vorgaben für die methodische Umsetzung der Bildungs- und ErziehungszieleBayKi …”

§ 4 Ethische und religiöse Bildung und Erziehung; Emotionalität und soziale Beziehungen S. 287-290

„… Mitbestimmungsmöglichkeiten.2. Information und Beratung der ElternHiermit knüpft die Verordnung an Bestimmungen des BayKi …” „… BiG an, insbe-sondere an Art. 11 BayKiBiG. Der Bildungs- und Erziehungsauftrag der …” „… ihres Kindes in Gesprächen zu informieren. Diese Informationspflicht konkretisiert die im BayKi …”

Art. 9b Kinderschutz S. 117-124

„… Verbot der Gesichtsverhüllung nach Art. 9a Satz 2 BayKiBiG gilt für Tagespflegepersonen entsprechend. Es …” „… der El-tern ein derartiger Nachweis vorgelegt wurde.112118BayKiBiGExkurs: Das Bundeskinderschutzgesetz …” „… Abs. 1 und 2 AVBayKiBiG und steht in engem Zusammenhang mit dem Bundeskinderschutzgesetz. Mit der …”

§ 25 Wirksamwerden von Änderungen S. 394-406

„… 394AVBayKiBiG§ 25 Wirksamwerden von Änderungen(1) 1Förderrelevante Änderungen werden, soweit in …” „… dieser Verordnung keine anderen Regelungen getroffen sind, ab Beginn des Kalendermonats berücksichtigt …” „… . 21 Abs. 5 Satz 5 und 6 BayKiBiG werden abweichend von Art. 21 Abs. 4 Satz 4 BayKiBiG auch …”

Art. 33 Ordnungswidrigkeiten S. 269

„… bedürfen.Zur Verordnung s. im Einzelnen Erl. zu §§ 1 ff. AVBayKiBiG.Art. 33 Ordnungswidrigkeiten(1) 1Mit einer …” „… nicht durch Ver-ordnung geregelt werden.Mit der Novellierung zum 1.1.2013 wurde die Ermächtigung des …”

Art. 21 Umfang des Förderanspruchs der Gemeinde S. 194-228

„… Eingliede-rungshilfe-Verordnung (§ 1 bis in der am 31.12.2019 geltenden Fassung).229230214BayKiBiG§ 120 Feststellung der …” „… 194BayKiBiG– Keine höchstpersönliche Zuordnung der Kinder– reguläre Fachkraftquote (50 % der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225ee) Buchungszeitfaktoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 226196BayKi …”

§ 28 Inkrafttreten, Außerkrafttreten S. 410

„… 410AVBayKiBiG§ 28 Inkrafttreten, Außerkrafttreten(1) 1Diese Verordnung tritt am 16. Dezember 2005 …”

doi.org/10.5771/9783415071568

Martin Ebers, Björn Steinrötter - Künstliche Intelligenz und smarte Robotik im IT-Sicherheitsrecht

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Martin Ebers (ed.), Björn Steinrötter (ed.)

Künstliche Intelligenz und smarte Robotik im IT-Sicherheitsrecht

Series: Datenrecht und neue Technologien

Volume 1 2021

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Eike Ekrot, Christopher Philipp § 7 Das deutsche IT-Sicherheitsrecht und Anforderungen an KI-Systeme sowie smarte Robotik S. 169-196

„… insbesondere auch Produkte aus dem Bereich KI von der Verordnung umfasst sein. 3. 26 Nicht verkannt wird, dass …” „… organisatorischen und technischen Absicherungen von KI-Systemen umfassen.76 Diese Verordnung solle durch sektorale …” „… Das deutsche IT-Sicherheitsrecht und Anforderungen an KI-Systeme sowie smarte Robotik Eike Ekrot …”

Martin Ebers, Björn Steinrötter § 1 IT-Sicherheit(srecht) und neue Technologien – ein Problemaufriss S. 9-24

„… KI-Verordnung52 stellt für „Hochrisiko-KI-Systeme“53 – im 48 Datenethikkommission, Gutachten, Berlin 2019 …” „… der KI und (zumeist vernetzten) Robotik verschrieben hat, erscheint für die hiesigen Zwecke eine …” „… Intelligenz (KI) und smarte Robotik stellen neue Angriffsobjekte5 und Angriffsmittel6, aber zugleich auch neue …”

Frank Rosenkranz § 11 Rechtsfragen bei der Verbindung von Künstlicher Intelligenz und Robotik S. 273-310

„… Trainingsdaten z.B. P. Hacker, Ein Rechtsrahmen für KI-Trainingsdaten, ZGE 2020, 239 ff.; ders …” „… ., Immaterialgüterrechtlicher Schutz von KI-Trainingsdaten, GRUR 2020, 1025 ff. Frank Rosenkranz 274 der Grundsatz, dass je …” „… . Robotische KI-Anwendungen: „smarte“ Roboter Verbinden sich Wahrnehmung und Manipulation der Umwelt mit …”

Andreas Sattler § 8 Vorgaben der DSGVO für die IT-Sicherheit S. 197-240

„… Verordnung 2016/679, WP 251 rev.01, S. 36 f. 92 Gausling, KI (Fn. 81) PinG 2019, 61 (67). Andreas Sattler 230 …” „… datenschutzrechtliche Vorgaben an die IT-Sicherheit im Kontext von Robotik und Künstlicher Intelligenz (KI) in diesen …” „… aus einem weitverzweigten Netz von Vorschriften. Zuletzt wurden allein 63 Gesetze und Verordnungen des …”

Thomas Riehm, Stanislaus Meier § 9 Die rechtliche Durchsetzung von Anforderungen an die IT-Sicherheit S. 241-262

„… handeln, sodass der Anwendungsbereich der Verordnung eröffnet ist.26 Die Besonderheiten von KI können die …” „… Meier Einleitung Robotik und KI erhalten immer mehr Einzug in den Alltag: Waren solche Systeme noch bis …” „… Kraftfahrzeugen, eingesetzt.1 KI und smarte Robotik zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass sie sich von dem …”

Renate Schaub § 13 Außervertragliche Haftung bei Verletzung von IT-Sicherheitsstandards S. 339-360

„… 2019, S. 115 ff. 3 Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 …” „… Intelligenz (KI) unter Beachtung der Mitteilung der Kommission COM (2020) 64 final, VuR 2020, 248 (250 f …” „… Opazität von KI-Systemen führt zu verstärkten Kausalitäts- und Beweisproblemen, weil die Funktionsweise der …”

doi.org/10.5771/9783748909989

Hannah Ruschemeier, Björn Steinrötter - Der Einsatz von KI & Robotik in der Medizin

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Hannah Ruschemeier (ed.), Björn Steinrötter (ed.)

Der Einsatz von KI & Robotik in der Medizin

Series: Datenrecht und neue Technologien

Volume 8 2024

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Alexandra Jorzig, Luis Kemter Regulierung im Bereich KI-Medizin (AI Act) S. 161-170

„… Regulierung im Bereich KI-Medizin (AI Act)Alexandra Jorzig und Luis KemterDas Thema künstliche …” „… Intelligenz (KI) erlangt immer größere Aufmerk‐samkeit in der Öffentlichkeit. Das aktuellste Beispiel ist die …” „… (https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Publikationen/Wirtschaft/einsatz-von-ki-deutsche-wirtschaft.pdf?__blob=publicationFile&v=8).2 Helmholtz, Maschinelles Lernen. Wie KI die Medizin revolutioniert, 2023 …”

Hannah Ruschemeier, Björn Steinrötter KI und Robotik in der Medizin – interdisziplinäre Fragen. Einführung S. 9-12

„… KI und Robotik in der Medizin – interdisziplinäre Fragen.EinführungHannah Ruschemeier & Björn …” „… SteinrötterDie rasante Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI) und Robotikhat bereits jetzt einen …” „… zwischen den Extremen des “KI-Hy‐pes”3 auf der einen und einer Dystopie auf der anderen Seite ist groß. …”

Rainer Mühlhoff Das Risiko der Sekundärnutzung trainierter Modelle als zentrales Problem von Datenschutz und KI-Regulierung im Medizinbereich S. 27-52

„… trainierter Modellewird durch die KI-Verordnung nach dem aktuellen Stand nicht adressiertund nicht wirksam …” „… bekämpft. Denn Gegenstand der Klassifikation nachRisikogruppen der KI-Verordnung ist bisher der Primärzweck …” „… werden.34 Zur Problematik von KI als Regulierungsobjekt im Kontext der KI-Verordnung imZusammenhang mit …”

Jan Eichelberger Arzthaftung im Kontext von KI und Robotik S. 97-114

„… , »men‐schenähnliche«, intelligente Verhaltensweisen zu zeigen“.9 Der Vorschlagder „KI-Verordnung“10 schließlich …” „… ., https://www.dfki.de/fileadmin/user_upload/import/9744_171012-KI-Gipfelpapier-online.pdf, S. 28 (1.12.2023).10 Vorschlag für eine Verordnung des …” „… final.11 Zur Kritik etwa Bomhard/Merkle, Europäische KI-Verordnung, RDi 2021, 276 Rn. 7 …”

Jonas Botta (K)ein Recht auf Behandlung mit KI? Der Zugang zu intelligenten Medizinprodukten im Lichte des Medizin-, Sozial- und Verfassungsrechts S. 115-134

„… (K)ein Recht auf Behandlung mit KI?Der Zugang zu intelligenten Medizinprodukten im Lichtedes …” „… der Entwicklung künstlicherIntelligenz (KI) bahnbrechende Fortschritte erzielt werden.1 Das lässt …” „… fußt vornehmlich auf zwei Eigenschaften, dieSoftware als KI auszeichnet.2 Zum einen kann sie …”

Tobias Herbst Herausforderungen an das Datenschutzrecht durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Medizin S. 77-96

„… MedizinTobias HerbstI. EinleitungDer Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Medizin wirft …” „… KI-Anwendungen erforderlich sind. Im Folgenden sollenzunächst einige wesentliche Grundsätze des geltenden …” „… Datenschutzrechtserläutert werden, die durch den Einsatz von KI in der Medizin berührt wer‐den können. Danach werden …”

doi.org/10.5771/9783748939726

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RW Rechtswissenschaft

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RW Volume 14 (2023) Issue 3 ISSN Online: 2942-3376

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Sebastian Schlingmann Datenrecht und KI-Regulierung der EU – Weichen für eine digitale Zukunft? S. 390-396

„… ist, bis hin zur aktuell verhandelten KI-Verordnung (auch AI Act). Ent-steht dadurch ein …” „… ? Oder kommt esdurch KI-Verordnung und Co. zum regulatorischen Overkill?* Sebastian Schlingmann ist …” „… derData Act, der Data Governance Act und die viel diskutierte KI-Verordnung, könneman von der Entstehung …”

Malte-C. Gruber Mensch-Maschine-Beziehungen in der „Deep Medicine“: Zur Herausbildung neuer Haftungsmodelle am Beispiel medizinischer KI-Systeme S. 277-305

„… Beispielmedizinischer KI-SystemeMalte-C. Gruber*„Jeder Mensch“? .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 278 …” „… .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II.293„Hochrisiko-KI“ .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 294„Deep Medical Law …” „… Verantwortungssphären gerecht werden. Am Beispiel der „DeepMedicine“, des Einsatzes von künstlicher Intelligenz (KI) in …”

doi.org/10.5771/1868-8098-2023-3

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