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Thomas G. Wenninger - Hedge Fonds im Spannungsfeld des Aktien- und Kapitalmarktrechts

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Thomas G. Wenninger

Hedge Fonds im Spannungsfeld des Aktien- und Kapitalmarktrechts

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 29 2009

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Das aktienrechtliche Gleichbehandlungsprinzip S. 82-86

„… 2. Das aktienrechtliche Gleichbehandlungsprinzip mitgliedchbehandr gleichen andlungsr und Gesen …” „… Handlungen des Vorstands, die sich auf die schaftliche Stellung der Aktionäre auswirken, am aktienrechtlichen …” „… Aktienrecht.296 Der AusgangspunJede Aktie ist gleich.297—————————— 293 Hueck, Der Grundsatz der gleichmäßigen …”

Aktienrechtliche Klassifikation von Präsenzbonuszahlungen S. 161-163

„… der Hauptversammlungsteilnehmer ogischen aktienrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz vereinbar sind …” „… die Implikationen einer „attendence fee“ auf den Kapita2. Aktienrechtliche KlassifikatiDogmatisch …” „… Weiter stünde die Einordnung eines Präsenzbonus als Aufwandsentscmit dem aktienrechtlichen …”

Das aktienrechtliche Gleichbehandlungsprinzip als Gerechtigkeitsgebot S. 112-114

„… Aktienrecht sei außer Stande, nach chutz der Umgang nehmenie derzeinde Ansicht zum deutschen Aktienrecht …” „… Umgang mit dem Gebot der Aktionärsgleichbehandlung zu verorten. Während das aktienrechtliche …” „… Lutter/Schneider, ZGR 1975, 182, 199. machen.Im deutschen Aktienrecht sieht die herrschende Auffassung einen …”

Das Proportionalitätsprinzip als aktienrechtliches Ideal S. 134-136

„… Stimmrechtsmacht stünde dieser Idee entgegen. zip als aktienrechtliches Ideal den Anhnet eine Personenn den …” „… aktienrechtliche Gleichbehandlungsprinwa .L. 89, 92 (1988). 562 Warren, 13 Iowa J.C.L. 89, 92 (1988). 563 Zu …” „… ) Mehrheit von Aktiengattungen und aktienrechtliches Gleichbehaprinzip Für das aktienrechtliche …”

Die Situation im deutschen Aktienrecht S. 139-141

„… . 2008, § 12 Fn. 62. 1. Die Situation im deutschen Aktienrecht a) Die lex lata seit dem KonTraG 1998 § 12 …” „… ein Stimmrecht, bis die Rückstände nachgezab) Mehrstimmrechtsaktien im deutschen Aktienrecht …” „… Aktienrecht Ebenfalls mit dem KonTraG abgeschafft wurden Höchststimmrechte für btierte Gesellschaften.585 …”

Präsenzbonuszahlungen als Maßnahme der Gewinnverteilung und aktienrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz S. 163-168

„… , dass das aktienrechtliche Gleichbehandlungsprinzip erst „unterhSatzungsebene“ einsetzt, da der Aktionär …” „… bewinnverteilung zu berücksichtigen. Darüber hinaus enthält das aktienrechtliche Gleichbehandlungsprinzip ein …” „… ob ihrer genossenschaftsNatur bereits als Fremdkörper im Gefüge des Aktienrechts verstanden.701 …”

Das „richtige“ Aktienrecht für eine Wirtschaft unter neuen Vorzeichen S. 26-28

„… stets das Risnehmen diese Einsicht leidvoll erfahren. 2. Das „richtige“ Aktienrecht für eine Wirtschaft …” „… des Aktienrechts, Stru26reitzustellen, welche die weiterhin prosperierende Entwicklung dieser …” „… Untermöglichen. Ob es der derzeitigen aktienrechtlichen Corporate Governschließlich der jüngsten Neuregelungen …”

Literaturverzeichnis S. 219-238

„… Stimmrechtsvertretung, WM 1999, 2100ch schweizerischem Aktienrecht, 5 d die Regelung von öffentlichen lf/Hopt, Klaus J …” „… , Die Rechte der AktioBondi, Felix, Aktienrechtliche Betrachtungen de lege ferenda aus Anlass …” „… Verwaltung und Hauptversammlung im englischen und deutschen Aktienrecht, FS Andreas Heldrich, München 2005, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… aktienrechtlichem Gleichbehandlungsprinzip 110Vorwort Inhaltsverzeichnis 9 1 Einleitung I. Sind Aktionäre „dumm und …” „… 202Kapitalerhöhung bei der US-amerikanischen corporation 202eutsche Aktienrecht? 205IV …” „… . Das „richtige“ Aktienrecht für eine Wirtschaft unter neuen Vorzeichen 2628§ n der Zusammensetzung des …”

Kein unilaterales Verständnis des deutschen Corporate Governance-Modells S. 110-112

„… Auffassung zum deutschen Aktienrecht ein te Governance-Modell, in dem das Unternehmensinteresse nur in den …” „… Aktienrechts bezeIn jüngerer Zeit wies etwa Merkt darauf hin, dass sich im US-amerikanischendas Gegenmodell zur …” „… US-amerAktienrecht vom Gleichbehandlungsprinzip beherrscht. Die aus Abwehrmagegen kritische Aktionäre resultierende …”

Abweichungen vom Prinzip eine Stimme je Aktie S. 136-138

„… Wesensmerkmal des Korporationsrechts , dass das aktienrechtliche Gleichbehandlungsprinwa .L. 89, 92 (1988). 562 …” „… Stimmrecht in der Hauptversammmitteln. b) Mehrheit von Aktiengattungen und aktienrechtliches …” „… Gleichbehaprinzip Für das aktienrechtliche Gleichbehandlungsprinzip ist die Ungleichbehandohne Bedeutung. Das …”

Stellungnahme S. 138-139

„… Kapitalbeteiligung und Stimmrechtsmacht bildet das Leitprinzip des Aktienrechts. Dies folgt aus verbands- und …” „… Gesichtspunspruchen über das deutsche Aktienrecht hinaus Geltung: In den USA saheting Manuals deBeachtung des …” „… formulieren, dass der Grundsatz „eineje Aktie“ kein „aktienrechtliches Naturrecht“ darstellt.573 Es sind …”

Zusammenfassende Thesen S. 210-218

„… Diskussion zu aktienrechtlicher Corporate Governance unmarktregulierung. Die Spektrum der Auffassungen, wie …” „… erfassen. NennuAk onärskreis gegen „Überfremdung“ zu schützen. 5. Im Unterschied zum deutschen Aktienrecht …” „… 211 8. Die Hauptversammlung ist der Ort der freien Willensbildung der AAus der aktienrechtlichen …”

Das Entscheidungsermessen der Hauptversammlung S. 48-49

„… zentrale Gedadeutschen Aktienrechts und ist auch vor dem Hintergrund der europarechKapitalverkehrsfreiheit …” „… das Aktienrecht dII. Der Grundsatz der freien Stimmrechtsausübung 1. Das Entscheidungsermessen der …” „… lverständlich.2. Parallele im US-amerikanischen Recht Auch das US-amerikanische Aktienrecht nimmt den Grundsatz …”

Aktivistische Aktionäre und das Wohl der Gesellschaft S. 86-110

„… und Rechte der Aktionäre, 1958, S. 14. 329 Haussmann, Vom Aktienwesen und vom Aktienrecht, 1928, S. 27 …” „… . ————————332 Haussmann, Vom Aktienwesen und vom Aktienrecht, 1928, S. 43. 33 Wiethölter, Interessschen Recht …” „… das deutsche Aktienrecht mit dem Aufsichtsrat ein besonderes OIntegration der Interessen von …”

Greenmail-Zahlungen nach US-amerikanischem Recht S. 80-82

„… Aktienrecht beschränkt den Ausschluss aus der Gesellschaft auf wenige fälle. Befürworter eines …” „… ); Macey/McChesney, 95 Yale L.J. 13 (1985); BiDel.J.Corp.L. 95 ff. 812. Das aktienrechtliche …” „… Aktionäre auswirken, am aktienrechtlichen Gleilungsgebot des § 53a AktG zu messen. Dieses besagt, dass …”

Unabhängigkeit des Vorstands S. 205-208

„… Minderheitsaktionären. Aktienrecht? of directeren ents ntriert. ren Vorentlastet tand und ktionärsernancein der n …” „… Aktienrecht ital könnte ins Feld geführt werden, der Vorstand einer deutschen Aktiengesellschaft verfüge über …” „… Grundlage des geltenden Aktienrechts ist PuAktiengesellschaften daher zu empfehlen, von der Option des § 182 …”

Einführung S. 48

„… zentrale Gedadeutschen Aktienrechts und ist auch vor dem Hintergrund der europarechKapitalverkehrsfreiheit …” „… das Aktienrecht dII. Der Grundsatz der freien Stimmrechtsausübung 1. Das Entscheidungsermessen der …”

Der Fall der Deutschen Börse AG S. 205

„… Minderheitsaktionären. Aktienrecht? of directeren ents ntriert. ren Vorentlastet tand und ktionärsernancein der n …” „… Aktienrecht ital könnte ins Feld geführt werden, der Vorstand einer deutschen Aktiengesellschaft verfüge über …”

Zusammenfassung S. 208-209

„… Grundlage des geltenden Aktienrechts ist PuAktiengesellschaften daher zu empfehlen, von der Option des § 182 …” „… deutschen Aktienrechts füreitstellung genehmigten Kapitals und einen Bezugsrechtsausschluss …”

Zusammenfassung S. 148-149

„… abweichen, odies den wirtschaftlichen Erfb„aktienrechtliches Naturrecht“ dar. Das deutsche Aktienrecht …”

Aufgabe und Bedeutung der Aktie S. 133-134

„… auf der Grundlage des herrscheständnisses zur aktienrechtlichen Corporate Governance nur sehr …” „… Stimmrechtsmacht stünde dieser Idee entgegen. zip als aktienrechtliches Ideal den Anhnet eine Personenn den …”

Rezeption des US-amerikanischen Verbandsmodells S. 125-130

„… Grunde hat die deutsche aktienrechtliche Dogmatik den gedanklichen Schritt, dAktiengesellschaft nicht als …” „… Unwägbarkeiten haben das japanische Aktienrecht -amerikanische t traditio-5 rkt, ZHR 165 (2001) 224, 242 f. UMAG …” „… Platz. 6. Zusammenfassung Das US-amerikanische Aktienrecht geht mit dem …”

Zusammenfassung S. 75-76

„… AktionäreGegenstände der Tagesordnung. Aus der aktienrechtlichen Kompetenzordeine Institutsgarantie, die einer Umgehung …” „… Umwandlung auf den Mehrheitsaktionär s. § 15 UmwG. 261 §§ 327a ff. AktG, sog. aktienrechtlicher Squeeze-out …”

Wertung der nicht abgegebenen Stimmen zugunsten der Abstimmungsvorschläge der Verwaltung S. 158-159

„… Aktienrechts kommt beieinonärs ab einer Beteiligungsschwelle von 0,5 – 2 Prozent nicht mehr zulässigDiese …” „… deutschen Aktienrechts zum Vollmachrecht ist hiervon weit entfernt.671Es ist anzunehmen, dass mehr Aktionäre …”

Einführung S. 160-161

„… als wie dem n ist, dass die Zahl der Hauptversammlungsteilnehmer ogischen aktienrechtlichen …” „… die Implikationen einer „attendence fee“ auf den Kapita2. Aktienrechtliche KlassifikatiDogmatisch …” „… Bonuszahlung an in der Hauptversammlung präsente Awurde bereits im Zuge der Aktienrechtsreform 1965 diskutiert …”

Verortung der Problematik im Aktien- und Kapitalmarktrecht S. 23-24

„… rschiedschehnisg zwiebnis diet danach zu fragen, welche petenzen das geltende Aktienrecht den Aktionären einerseits …” „… verbandsrechtlichlungsmodell das Aufgabenspektrum der Corporate Governance nicht meden.9 Eine Diskussion der aktienrechtlichen …”

Die Ära nach der „Deutschland AG“ S. 25-26

„… stets das Risnehmen diese Einsicht leidvoll erfahren. 2. Das „richtige“ Aktienrecht für eine Wirtschaft …” „… des Aktienrechts, Stru26 …”

Stellungnahme S. 204-205

„… Interessen von Minderheitsaktionären. Aktienrecht? of directeren ents ntriert. ren Vorentlastet tand und …” „… Aktienrecht ital könnte ins Feld geführt werden, der Vorstand einer deutschen Aktiengesellschaft verfüge über …”

Stichwortverzeichnis S. 239-241

„… Gleichbehandlungsgrundsatz, aktienrechtlicher – Allgemeines 82 ff. – greenmail-Zahlung 80 ff., 103,119 ff., 126, 212 in c …” „… Willkürverbot 113, 130, 213 – s. Gleichbehandlungsgrundsatz, aktienrechtlicher Wolfsrudeltaktik 184 obegren g …”

Rechtspolitische Statthaftigkeit von Treuestimmrechtsaktien S. 146-148

„… vom Prinzip des one share one vote abweichen, odies den wirtschaftlichen Erfb„aktienrechtliches …” „… Naturrecht“ dar. Das deutsche Aktienrecht folgt heute einem an den Bedürfnissen desmarkts Modell, denn es …”

Verbesserte Kommunikation zwischen Gesellschaft und Aktionär S. 156-158

„… deutschen Aktienrecht somit Grundsatz der Registervollständigkeit, nicht aber der Grundsatz der Regiheit.661 …” „… . Nach dem Vorbild des schweizerischen Aktienrechts kommt beieinonärs ab einer Beteiligungsschwelle von …”

Ausschluss aus der Gesellschaft aus wichtigem Grund? S. 77-80

„… dem Personengesellschaftsrecht auf das Aktienrecht hat deshalb, weaupt, so mit höch——————————— 271 …” „… Gesellschadaru3. Zusammenfassung Das Aktienrecht beschränkt den Ausschluss aus der Gesellschaft auf wenige fälle …”

Zusammenfassung S. 80

„… Aktienrecht beschränkt den Ausschluss aus der Gesellschaft auf wenige fälle. Befürworter eines …”

Einführung S. 133

„… auf der Grundlage des herrscheständnisses zur aktienrechtlichen Corporate Governance nur sehr …”

Einführung S. 171

„… Aus aktienrechtlicher Perspektive ist es ohne weiteres zulässig, dass sich ntereinander über ihr …”

Proxy-Voting nach US-amerikanischem Vorbild S. 159

„… deutschen Aktienrechts zum Vollmachrecht ist hiervon weit entfernt.671Es ist anzunehmen, dass mehr Aktionäre …”

Schlussfolgerungen S. 208

„… Grundlage des geltenden Aktienrechts ist PuAktiengesellschaften daher zu empfehlen, von der Option des § 182 …”

Zusammenfassung S. 130-132

„… Platz. 6. Zusammenfassung Das US-amerikanische Aktienrecht geht mit dem …”

Pflicht zur Teilnahme an der Hauptversammlung S. 159-160

„… deutschen Aktienrechts zum Vollmachrecht ist hiervon weit entfernt.671Es ist anzunehmen, dass mehr Aktionäre …” „… Hauptversammlung präsente Awurde bereits im Zuge der Aktienrechtsreform 1965 diskutiert.676 Bei einelung an die …”

Keine Umgehung der Hauptversammlung S. 68-69

„… Aktienrecht gewährleistet. Die Mitgberechtigt den Aktionär zur Mitwirkung an den inneren Angelegenheiten …”

Stimmrechtsausübung aus der Distanz – Die Aktionärsrechte-RiL 2007/36/ EG S. 74-75

„… Ort der freien Willensbildung der AktionäreGegenstände der Tagesordnung. Aus der aktienrechtlichen …”

Tätigwerden des Gesetzgebers S. 24-25

„… verbandsrechtlichlungsmodell das Aufgabenspektrum der Corporate Governance nicht meden.9 Eine Diskussion der aktienrechtlichen …”

Keine Störung des Börsenhandels S. 31-32

„… ) Keine Bindung an den aktienrechtlichen GleichbehandlungsgrundsIn den soeben beschriebenen Grenzen steht …”

Gesetzlich geregelte Fallgruppen S. 76-77

„… Umwandlung auf den Mehrheitsaktionär s. § 15 UmwG. 261 §§ 327a ff. AktG, sog. aktienrechtlicher Squeeze-out …”

Aktionärs-Aktivismus als Störung der Willensbildung der Hauptversammlung? S. 69-70

„… Aktienrecht gewährleistet. Die Mitgberechtigt den Aktionär zur Mitwirkung an den inneren Angelegenheiten …”

Sind Aktionäre „dumm und frech“? S. 21-23

„… rschiedschehnisg zwiebnis diet danach zu fragen, welche petenzen das geltende Aktienrecht den Aktionären einerseits …”

Das schweizerische Modell S. 40-42

„… EintraAktienbuch unter Rückgriff a f insoweit wieder um Dispoaktionäre.101Das schweizerische Aktienrecht misst der …” „… Aktienrechtsnovelle 1991 im Statut der schweizerischen Gesellschaft beliebig festgesetzt werden konnten. Weitaus am …” „… zwar sämtliche mitgliedschaftlichen Vermögensrechte zu, in der der Aktienrechtsnovelle 1991 wurden die …”

Parallele im US-amerikanischen Recht S. 49-51

„… lverständlich.2. Parallele im US-amerikanischen Recht Auch das US-amerikanische Aktienrecht nimmt den Grundsatz …”

Einführung in den Sach- und Streitstand S. 63-65

„… . Hu/Blackräsonieren, zur Erklärung der aktienrechtlichen Corporate Governance sei man bisher davon ausgegangen, dass …”

Verbandsinteresse und Personensubstrat – Historische Sichtweisen S. 122-125

„… Grunde hat die deutsche aktienrechtliche Dogmatik den gedanklichen Schritt, dAktiengesellschaft nicht als …”

Rezeption durch das deutsche Recht? S. 42-46

„… insoweit wieder um Dispoaktionäre.101Das schweizerische Aktienrecht misst der Erhaltung einer …”

Acting in concert als kapitalmarktrechtliche Rechtsfigur S. 171-175

„… Aus aktienrechtlicher Perspektive ist es ohne weiteres zulässig, dass sich ntereinander über ihr …”

Teleologische Reduktion des Acting in concert-Tatbestands S. 180-187

„… Allgemeininteresse. Im wurde bereits gezeigt, dass das Aktienrecht Kontakten unter Aktionären imsatz offen gegenüber …”

Konkretisierung der Treubindung anhand einzelner Beschlussgegenstände S. 56-63

„… . acht vom e Anzahl e weitere utral. Hu/Blackräsonieren, zur Erklärung der aktienrechtlichen Corporate …”

Vinkulierung gegenüber Hedge Fonds? S. 32-40

„… aktienrechtlichen GleichbehandlungsgrundsIn den soeben beschriebenen Grenzen steht es der Gesellschaft frei …” „… a te, s zur Aktienrechtsnovelle 1991 im Statut der schweizerischen Gesellschaft beliebig festgesetzt …”

Zusammenfassung S. 40

„… Aktienrechtsnovelle 1991 im Statut der schweizerischen Gesellschaft beliebig festgesetzt werden konnten. Weitaus am …”

Zusammenfassung zu Präsenzbonuszahlungen S. 168-169

„… aktienrechtlichebehandlungsprinzip vereinbar ansieht, brächten derartige Zahlungen eine mDiskriminierung von Klein- und …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 169-170

„… Selbst wenn man Präsenzbonuszahlungen als mit dem aktienrechtlichebehandlungsprinzip vereinbar …”

doi.org/10.5771/9783845217772

Felix Kunst - Der Verjährungsbeginn aktienrechtlicher Vorstandshaftungsansprüche

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Felix Kunst

Der Verjährungsbeginn aktienrechtlicher Vorstandshaftungsansprüche

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 89 2022

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Literaturverzeichnis S. 437-475

„… , Berlin2020, zugl. Univ. Diss. Münster (Westf.) 2019 (zitiert: Keller, aktienrechtlicheVorstandshaftung …” „… Aktiengesell-schaft – Ein Beitrag zu den Grundlagen des aktienrechtlichen Organstreits, Ab-handlungen zum deutschen …” „… ,3).ders. Empfiehlt sich eine Neuregelung des aktienrechtlichen Anfechtungs- undOrganhaftungsrechts …”

3. Kapitel: Gestreckte Sachverhalte auf Tatbestandsseite – Überschneidung von pflichtwidriger Handlung und Schadensentstehung S. 85-310

„… „Easy-Software“-Urteil des II. Zivilsenates fällt, wurden im aktienrechtlichenSchrifttum gleich mehrere Beiträge …” „… Schluss, auch im Rahmen der aktienrechtlichenOrganhaftung müsse sich der Verjährungsbeginn streng an den …” „… ver-letzenden Handlung ist weder dem Aktienrecht noch sonstigen Bereichenfremd. Hierbei finden sich in …”

6. Kapitel: Zusammenfassung in Thesen S. 421-428

„… Ri-siko besteht nach dem Ergebnis von These 2 im Zusammenhangmit der aktienrechtlichen Organhaftung …” „… Schadens-entstehung, sprechen die besseren Argumente jedenfalls im Rah-men der aktienrechtlichen Organhaftung für eine …” „… insgesamt zur Unange-messenheit der aktienrechtlichen Organhaft. Ob die Haftungeine unbillige Härte für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… derVerschuldensmaßstabbb.212Tatsächliche Härten der aktienrechtlichenOrganhaftungc.213Besondere Härte durch Höhe …” „… Schriften zum Gesellschafts-,Bank- und KapitalmarktrechtDer Verjährungsbeginn aktienrechtlicher …” „… MannheimProf. Dr. Rüdiger Veil, LMU München Band 89Felix KunstDer Verjährungsbeginn aktienrechtlicher …”

1. Kapitel: Einführung S. 23-53

„… aktienrechtlicheÜberlegungen sein, die gerade im Zusammenhang mit der aktienrechtli-chen Organhaftung eine Rolle spielen. Mit …” „… schwerpunktmäßig auf die Besonderheiten der aktienrechtlichenOrganhaftung abzielen. Gerade deren Besonderheiten …” „… aber schon außerhalb der aktienrechtlichenOrganhaftung nicht die Regel darstellen. Bereits der …”

5. Kapitel: Die Beeinträchtigung des Verfolgungsprozesses und Auswirkungen auf den Verjährungsbeginn S. 349-420

„… im aktienrechtli-chen Schrifttum entspricht,1245 stehen Teile der Literatur einer …” „… . 588.1249 Dies entspricht im Aktienrecht der h.M.: KG Berlin AG 2005, 737, 738; Flei-scher, in: BeckOGK AktG …” „… diesem Ziel der Regelungen aktienrechtlicher Organisationsverfassung Gri-goleit, in: Grigoleit AktG, § 76 …”

2. Kapitel: Gestreckte Sachverhalte auf Rechtsfolgenseite S. 54-84

„… , 228, 232; aus dem aktienrechtlichen Schrifttum Bürgers, in:Bürgers/Körber/Lieder AktG, § 93 Rn. 54 …” „… Ansprüche verjähren, ohne dass der Gläubigerc.216 Dies wird im aktienrechtlichen Schrifttum auch so …” „… Rechtsfolgenseite78Frage. Die aktienrechtlichen Besonderheiten der Organhaftung spielen indiesem Zusammenhang noch …”

doi.org/10.5771/9783748931492

Stefan Petermann - Die Bedeutung von Compliance-Maßnahmen für die Sanktionsbegründung und -bemessung im Vertragskonzern

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Stefan Petermann

Die Bedeutung von Compliance-Maßnahmen für die Sanktionsbegründung und -bemessung im Vertragskonzern

Series: Schriften zu Compliance

Volume 6 2013

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Der aktienrechtliche Vertragskonzern S. 62-66

„… (Kapitel 5). A. Der aktienrechtliche Vertragskonzern Zwei Aktiengesellschaften oder Kommanditgesellschaften …” „… in der fremdem Gesellschaft durchzusetzen“295 ist im Aktienrecht eine echte Besonderheit: Denn das …”

Der GmbH-Konzern auf vertraglicher Grundlage S. 67-68

„… weitgehend identischen Ergebnissen wie beim aktienrechtlichen Vertragskonzern gelangt, liegt das in Folgendem …” „… Vorschriften über den aktienrechtlichen Vertragskonzern – soweit sie nicht, wie die §§ 311 bis 320 AktG …” „… anwendbar sind – direkt oder entsprechend angewandt318. Die im Bereich des Aktienrechts hier gefundenen …”

Pflichten aus dem Innenverhältnis S. 76-85

„… “ Gesellschaft eingegangen wird. 1. Aktienrecht als Grundlage der Pflicht zu Compliance-Maßnahmen Weil neben dem …” „… beide Organe nach potentiellen aktienrechtlichen Compliance-Grundlagen zu fragen. a. Verpflichtung des …” „… Pflichtengrund In der aktienrechtlichen Praxis der Unternehmensführung scheinen sich die Regelungen des …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… . Fazit 60 Kapitel 2: Aktien- und GmbH Konzerne auf vertraglicher Grundlage 62 A. Der aktienrechtliche …” „… von Compliance-Maßnahmen 76 I. Pflichten aus dem Innenverhältnis 77 1. Aktienrecht als Grundlage der …”

Literaturverzeichnis S. 243-275

„… Entwicklungen der Managerhaftung, NJW 2009, 2337 – Corporate Compliance im aktienrechtlichen Unternehmensverbund …” „… 2005, 759 – Legal Transplants im deutschen Aktienrecht, NZG 2004, 1129 – Vorstandsverantwortlichkeit …” „… Aktienrecht, ZIP 2003, 1 – /Schmolke, Ulrich: Klumpenrisiken im Bankaufsichts-, Investment- und Aktienrecht …”

Compliance-Pflichten gegenüber der Allgemeinheit S. 85-95

„… Aktienrecht Fleischer, ZIP 2003, 1, 10; ders., in: Spindler/Stilz (Hrsg.), AktG, § 76 Rdnr. 61; ders./Schmolke …”

Haftung wegen fahrlässigen Verstoßes gegen Aufsichts- und Organisationspflichten S. 129-208

doi.org/10.5771/9783845245904

Matthias Sauerwald - Der Versammlungsleiter im Aktienrecht

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Matthias Sauerwald

Der Versammlungsleiter im Aktienrecht

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 69 2018

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Kapitel 2. Aufgabe und Funktion des Versammlungsleiters im Aktienrecht S. 45-93

„… Aufgabe und Funktion des Versammlungsleiters im Aktienrecht Rechtsgrundlagen Gesetzliche Regelungen …” „… anderen soll die Niederschrift den Beteiligten die (wenigen) vom Aktienrecht aufgestellten …” „… Aktienrecht selbst verwendet den Begriff der Leitung in § 76 AktG, ohne ihn allerdings selbst zu definieren …”

Literaturverzeichnis S. 449-464

„… Bußgeldverantwortlichkeit von Vorstandsmitgliedern – Vorstandshandeln zwischen aktienrechtlichem Legalitätsprinzip und …” „… , Aktienrechtliche Hauptversammlungsniederschriften und Auswirkungen von formalen Mängeln, NZG 2004, S. 839–845 …” „… ). Literaturverzeichnis 452 —, Perspektiven der aktienrechtlichen Organhaftung, ZHR 177 (2013), S. 782–806. Haertlein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht Der Versammlungsleiter im Aktienrecht Matthias Sauerwald 69 Nomos …” „… Versammlungsleiter im Aktienrecht Nomos BUT_Sauerwald_4659-0.indd 3 05.02.18 08:46 Die Deutsche …” „… Aktienrecht Kapitel 2. 45 Rechtsgrundlagen§ 4 45 Gesetzliche RegelungenA. 45 ÜberblickI. 45 RegelungsinhaltII …”

Kapitel 3. Das Selbstorganisationsrecht der Hauptversammlung S. 94-210

„… ein Rede- und Beschlussantragsrecht.359 Das Teilnahmerecht des Aktionärs wird im Aktienrecht zwar an …” „… Rahmen für dessen Ausübung ab.362 Da letztere im Aktienrecht vorbehaltlos gewährleistet sind, können …” „… der Geschäftsordnung eine Orientierungshilfe zu geben,392 weil das Aktienrecht zum Ablauf der …”

Kapitel 1. Einleitung S. 25-44

„… wissen. Dazu sind zunächst die Rechtsgrundlagen zur Versammlungsleitung im Aktienrecht festzustellen (§ 4 …”

Kapitel 4. Leitungskompetenz und Kompetenzverteilung S. 211-342

„… werden und daher keinen aktienrechtlichen Anforderungen unterliegen.941 Im Zusammenhang mit den …”

Kapitel 5. Die Haftung des Versammlungsleiters für rechtswidrige Geschäftsordnungsmaßnahmen S. 343-421

„… .1778 Ferner widerspräche eine Einbeziehung den aktienrechtlichen Wertungen der §§ 117 Abs. 1 S. 2, 317 …”

doi.org/10.5771/9783845288864

Friedemann Eberspächer - Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen nach § 241 Nr. 3 AktG

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Friedemann Eberspächer

Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen nach § 241 Nr. 3 AktG

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 10 2009

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Entwicklung der aktienrechtlichen Nichtigkeit S. 63-80

„… aktienrechtlichen Nichtigkeit Schon bald nach Inkrafttreten der Aktienrechtsnovelle von 1884 erkannten …” „… , Aktienrechtsreform, 1933, S. 33, 52 ff.; Ludewig, Hauptprobleme der Reform des Aktienrechts, 1929, S. 156. 316 Vgl …” „… Beschlussstreitigkeiten nicht ausreichend waren. Vor allem bei Verstößen gegen aktienrechtliche Vorschriften, die für …”

Nichtigkeit und Anfechtbarkeit im Aktienrecht S. 16-18

„… Fehlerhaftigkeit des Rechtsakts gerichtlich festgestellt wurde. Das ist der Kern des aktienrechtlichen, aber auch …” „… rechtskräftigen Anfechtungsurteils. 2. Nichtigkeit und Anfechtbarkeit im Aktienrecht Im deutschen Aktienrecht …” „… . 706 ff. OR, dazu Böckli, Schweizer Aktienrecht, 2004, § 16 Rn. 99 ff., 155 ff …”

Literaturverzeichnis S. 229-248

„… , Tübingen 2005 (zit. Materialisierung) Axhausen, Michael, Anfechtbarkeit aktienrechtlicher …” „… Aufsichtsratsbeschluß, ZGR 1983, 300 bis 345 Ders., Empfiehlt sich eine Neuregelung des aktienrechtlichen Anfechtungs …” „… und Vogel, Hans-Gert und Tacheva, Maja, Rechtstatsachen zur Beschlusskontrolle im Aktienrecht, ZIP …”

Überprüfung anhand der Funktionen der Satzungsstrenge S. 165-179

„… . Besteht aber keine aktienrechtlich zulässige Möglichkeit, die erstrebte Regelung in Geltung zu setzen, ist …” „… der grundsätzlich zwingenden Anordnung des Aktienrechts könne die hier befürwortete ausnahmslose …” „… Funktion auf Rechtsfolgenseite in allen Fällen erforderlich ist (dazu 2.). 1. Zweck der aktienrechtlichen …”

Entwicklung des Anfechtungsrechts S. 53-63

„… Schubert/Hommelhoff, Hundert Jahre modernes Aktienrecht, 1985, S. 107 ff. 208 Aktienrechtsnovelle vom 18. 7. 1884 …” „… aktienrechtlichen Nichtigkeit Schon bald nach Inkrafttreten der Aktienrechtsnovelle von 1884 erkannten …” „… in Deutschland die ersten allgemeinen aktienrechtlichen Regelungen. Spezielle gesetzliche …”

Zur Aussagekraft des Wortlauts der Vorschrift S. 115-117

„… weiteren Auslegung von § 241 Nr. 3 AktG im Lichte der übrigen aktienrechtlichen Vorschriften zu entnehmen …” „… Regelungen im aktienrechtlichen Kontext ab. Während aber § 38 Abs. 3 Nr. 2 AktG mit der Registereintragung …” „… derartig enges Verständnis erscheint jedoch im aktienrechtlichen Zusammenhang fern liegend. Dagegen spricht …”

Rechtswidrigkeit und Unwirksamkeit S. 13-16

„… aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts zukommt. I. Die Nichtigkeit im System des aktienrechtlichen …” „… , §§ 139-141 Rn. 47; Larenz/Wolf, Allgemeiner Teil, 2004, § 44 Rn. 7 f.; zum Aktienrecht MünchKommAktG/Hüffer …” „… Historisch-kritischer Kommentar, §§ 142-144 Rn. 2; zum Aktienrecht insb. unten § 6 II 2 a Ziff. (2), S. 120. 13 Zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 978-3-8329-4178-9BUT_Eberspa?cher_4178-9.indd 4 08.01.2009 9:07:19 Uhr5 Vorwort Im deutschen Aktienrecht führt …” „… Analyse der Entstehungsgeschichte und Systematik des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts zeigen wird …” „… Nichtigkeit im System des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts 13 1. Rechtswidrigkeit und Unwirksamkeit 13 …”

Untersuchungsgegenstand und Themenbegrenzung S. 18-20

„… aktienrechtlichen Anwendungsbereich von § 241 Nr. 3 AktG beschränkt. Die Geltung des aktienrechtlichen …” „… ist, liegen ebenso bereits ausführliche Untersuchungen vor27 wie zur Frage, ob das aktienrechtliche …” „… zurückzudrängen; zu nennen sind zum einen die Sonderregelungen im UmwG und die jüngsten aktienrechtlichen …”

Verletzung zwingender Vorschriften S. 106-108

„… Rechtsprechung des Reichsgerichts auch die Funktion, beim Fehlen spezieller aktienrechtlicher Vorschriften einen …” „… nur unter Rückgriff auf die aktienrechtlichen Wertungen ausfüllen lasse.460 Im Ergebnis dürfte …” „… übrigen Rechts, insbesondere des Aktienrechts, entnehmen lassen. Praktische Bedeutung hat dies vor allem …”

Beschränkung auf grundlegende Vorschriften S. 108-109

„… Struktur der Aktiengesellschaft.467 Nach Zöllner sei zum Wesen der AG nur der Teil des Aktienrechts zu …” „… Hüffer stellt auf den „von einem öffentlichen Interesse getragenen aktienrechtlichen Regelungskern“ ab …” „… Baumbach/Hueck, 13. Aufl. 1968, § 241 Rn. 7 („Grundgedanken des Aktienrechts“ oder gar „Grundgedanken des Rechts …”

Gesellschafterbeschlüsse im Octroi- und Konzessionssystem S. 43-53

„… aktienrechtliche Beschlussmängelrecht in zwei Schritten geschaffen. Auf die Aktienrechtsnovelle des Jahres 1884 …” „… 43 § 3 Historische Entwicklung des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts Der Gesetzgeber hat das …” „… Aktienrechts nach Aufgabe des Konzessionszwangs im Jahr 1870. Einleitend erfolgt deswegen ein Blick auf die …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 219-228

„… Mehrheit und Minderheit dagegen nicht. 3. Historische Entwicklung des aktienrechtlichen …” „… Beschlussmängelrechts a) Die aktienrechtlichen Regelungen und die Statuten aus der Zeit des Octroi- und …” „… ist es Teil des gesetzgeberischen Grundkonzepts des modernen Aktienrechts, die Kontrolle der …”

Rechtsgeschäftscharakter des Hauptversammlungsbeschlusses S. 22-25

„… weitgehenden Inhaltsfreiheit bestimmt wird, ist das Aktienrecht deswegen durch ein enges Netz zwingender …” „… Konzeption ähnelt das Aktienrecht daher weniger der schuldrechtlichen Vertragsfreiheit als vielmehr der …” „… Gestaltungsfreiheit als Prinzip und damit den privatrechtlichen Charakter des Aktienrechts nicht in Frage. Es bleibt …”

Nichtigkeit und Anfechtbarkeit im Vergleich S. 117-123

„… aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts sind damit Konstellationen angesprochen, in denen der Gesetzgeber das …” „… Interesses mittels einer Auslegung der übrigen aktienrechtlichen Vorschriften erforderlich. II. Nichtigkeit …” „… Für den Fall, dass ein Beschluss die gesetzlichen Vorgaben verfehlt, differenziert das Aktienrecht …”

Zusammenfassung: Nichtigkeit nach § 241 Nr. 3 AktG S. 123-126

„… ist;549 dieses Kriterium ist zu grob und würde im Aktienrecht wegen § 23 Abs. 5 AktG fast alle Normen …” „… Aktienrecht. Während im Bürgerlichen Recht die Verbotsgesetze im Vordergrund stehen, dominieren im weit …” „… dichter durchnormierten Aktienrecht die zwingenden Grenzen für die Rechtsmacht der Hauptversammlung. Unter …”

Zur Abgrenzung: Anfechtbarkeit und schwebende Unwirksamkeit S. 126-132

„… Aktienrechtsnovelle 1884, abgedr. bei Schubert/Hommelhoff, Hundert Jahre modernes Aktienrecht, 1985, S. 467. 579 Zur …” „… grundlegende Bestimmungen, etwa im Sinne eines aktienrechtlichen „Regelungskerns“,558 ließ sich ebenso wenig …” „… Funktion dieser besonderen aktienrechtlichen Kategorie der Unwirksamkeit zukommt. 557 Nachweise oben § 5 …”

Überblick S. 103-105

„… aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts kommt den Nichtigkeitstatbeständen die Aufgabe zu, diejenigen Rechtsverstöße …” „… Aspekte zusammenführt, konnte sich jedoch nicht durchsetzen. In der Diskussion im aktienrechtlichen …” „… Aktienrecht, 1991; Noack, Fehlerhafte Beschlüsse, 1989; Schnorr, Teilfehlerhafte Gesellschaftsbeschlüsse, 1997 …”

Beschränkungen der Anfechtungsklage S. 92-101

„… Aktienrechtsnovelle 1884, abgedr. bei Schubert/Hommelhoff, Hundert Jahre modernes Aktienrecht, 1985, S. 467, siehe …” „… Begründung zur Aktienrechtsnovelle 1884, abgedr. bei Schubert/Hommelhoff, Hundert Jahre modernes Aktienrecht …” „… deswegen mit aktienrechtlichen Wertungen begründen 378 Vgl. die Nachw. unten in Fn. 398, 406 und 421. 379 …”

Regelungsgehalt von § 23 Abs. 5 AktG S. 159-161

„… betreffenden Frage enthält. Daneben stehen aktienrechtliche Bestimmungen, die nicht nur eine Ermächtigung …” „… (Gestaltungsermächtigung mit Regelungsauftrag).747 Auch für sie gilt, dass eine Abweichung von aktienrechtlichen Vorgaben …” „… zulässige Ergänzung. Berührt die Satzungsklausel dagegen einen Sachverhalt, den eine aktienrechtliche Norm …”

Befund S. 42-43

„… diese ergänzt. 43 § 3 Historische Entwicklung des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts Der …” „… Gesetzgeber hat das aktienrechtliche Beschlussmängelrecht in zwei Schritten geschaffen. Auf die …” „… die grundlegende Modernisierung des Aktienrechts nach Aufgabe des Konzessionszwangs im Jahr 1870 …”

Einführung S. 35-36

„… ). Mit dieser Vorgehensweise verbindet sich die Hoffnung, einen Anschluss des Aktienrechts an die …” „… Dogmatik des Bürgerlichen Rechts herzustellen, um einerseits die Besonderheiten des aktienrechtlichen …” „… den bürgerlichrechtlichen und den aktienrechtlichen Regelungen gibt. I. Einführung Nach einem vielfach …”

Evidenz des Rechtsverstoßes S. 109-110

„… 1937 Teil des Aktienrechts ist, der Wesensbegriff aber, wie erläutert, bereits lange vorher von der …” „… in der aktienrechtlichen Literatur, Voraussetzung für die Nichtigkeit nach § 241 Nr. 3 AktG sei die …” „… Inkrafttreten des VwVfG vertrat.477 Dagegen ist dieses Kriterium in der aktienrechtlichen Rechtsprechung des …”

Gemeinsamkeiten von Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage S. 85-92

„… Aktienrechtsnovelle 1884, abgedr. bei Schubert/Hommelhoff, Aktienrecht, 1985, S. 468. 360 Hüffer, AktG, § 248 Rn. 8 …” „… .; 86 gerkreis des § 249 AktG lediglich darüber, ob die Klage als spezielle aktienrechtliche …” „… Rechtsregime der aktienrechtlichen Beschlussmängelklage auf Kläger beschränkt, die dem verbandsinternen Bereich …”

Stellungnahme S. 184-192

„… festgehalten und sichert, wie im allgemeinen Aktienrecht, die Drittinteressen durch Gestaltungsvorgaben mit …” „… einerseits aus dem MitbestG, andererseits aus den nach Abs. 1 Nr. 1 subsidiär anwendbaren aktienrechtlichen …” „… zunächst nach der Anwendbarkeit der allgemeinen aktienrechtlichen Regelung in § 23 Abs. 5 AktG zu fragen …”

Gang der Darstellung S. 20-21

„… heißt auf die lex lata. Inwieweit im aktienrechtlichen Beschlussmängelrecht über die jüngsten Änderungen …” „… . Die §§ 1 bis 4 behandeln Grundlagen des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts. Im Mittelpunkt der …” „… § 241 Nr. 3 AktG betrifft dessen Verhältnis zur Regelung der aktienrechtlichen Satzungsstrenge in § 23 …”

Interessen nicht anfechtungsberechtigter Personen als öffentliche Interessen S. 110-113

„… , AktG, 2007, § 241 Rn. 197. 484 Zöllner, Schranken, 1963, S. 65. 485 Von einem „aktienrechtlichen …” „… Hauptfall des öffentlichen Interesses erscheint in der aktienrechtlichen Literatur der Schutz nicht …” „… Klagemöglichkeit gegen fehlerhafte Beschlüsse. Kernfrage im Schrifttum ist deswegen, welche aktienrechtlichen …”

Zusammenfassung S. 34-35

„… Entwicklungsgeschichte in § 3). Mit dieser Vorgehensweise verbindet sich die Hoffnung, einen Anschluss des Aktienrechts …” „… aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts klarer herausarbeiten zu können und andererseits zu klären, inwieweit es …” „… einen Gleichlauf zwischen den bürgerlichrechtlichen und den aktienrechtlichen Regelungen gibt. I …”

Ergebnis S. 179-181

„… Funktion der aktienrechtlichen Satzungsstrenge eine Relativierung der Abgrenzungsschärfe durch eine …” „… . Gestützt wird dieses Ergebnis zugleich durch die Funktion der aktienrechtlichen Satzungsstrenge. § 23 Abs …” „… Hauptversammlungsbeschlüsse auswirkt. Anwendbar ist deswegen das allgemeine aktienrechtliche Beschlussmängelrecht mit seiner …”

Grundpositionen im Schrifttum S. 161-165

„… des Aktienrechts zu unterscheiden zwischen solchen, die für die AG ‚wesensnotwendig’ sind, und solchen …” „… weiter jüngst Zöllner in Bayer/Habersack (Hrsg.), Aktienrecht im Wandel, Bd. 2, 2007, S. 462, 495, der …” „… . Besteht aber keine aktienrechtlich zulässige Möglichkeit, die erstrebte Regelung in Geltung zu setzen, ist …”

Kompetenzüberschreitende Hauptversammlungsbeschlüsse S. 196-200

„… Aktienrechts, 2002, Rn. 691 mit Fn. 853 („Nicht-Beschluß“); Leo, AG 1960, 261, 264 („rechtlich ein nullum und …” „… „aktienrechtlichen Regelungskern“ gehören.946 Dabei bleibt offen, ob dies für jede Zuständigkeitsüberschreitung gilt …” „… soll dieser aktienrechtliche Nichtigkeitstatbestand gerade auch Fälle erfassen, bei denen man nach der …”

Ergebnis S. 101-102

„… Treupflicht des Gesellschafters hat der Gesetzgeber im Aktienrecht in Gestalt der zusätzlichen Voraussetzungen …” „… der Allgemeinheit finden im aktienrechtlichen Beschlussmängelrecht deswegen nur Berücksichtung, wenn …”

Stellungnahme: Nichtigkeit des schlechthin unzulässigen Beschlussinhalts S. 165

„… . Besteht aber keine aktienrechtlich zulässige Möglichkeit, die erstrebte Regelung in Geltung zu setzen, ist …” „… der grundsätzlich zwingenden Anordnung des Aktienrechts könne die hier befürwortete ausnahmslose …”

Ergebnis S. 132-133

„… 132 V. Ergebnis In der Gegenüberstellung werden die Unterschiede der aktienrechtlichen Nichtigkeit …” „… aktienrechtlichen Regelungskern gehört, ist ebenso unerheblich wie die Evidenz des konkreten Verstoßes. 133 § 7 …”

Das Beteiligungserfordernis bei Squeeze out- und Eingliederungsbeschlüssen S. 210-218

„… Rechtsposition des einzelnen Aktionärs, den das deutsche Aktienrecht kennt. Dieser Blickwinkel lässt indes zwei …” „… 2001 entschieden, eine derartige Möglichkeit im deutschen Aktienrecht einzuführen, dabei aber den …” „… . zahlreichen Nachw. 1049 Vgl. zur Einordnung der Regelungen in das Gesamtkonzept des deutschen Aktienrechts …”

§ 125 BGB S. 36-37

„… ; näher zur Rechtsfolge von Mängeln des Tatbestandes im Aktienrecht unten § 7 I, S. 133 ff. 132 …” „… Sieht man von dieser aktienrechtlichen Spezialregelung und ihrer möglichen Sperrwirkung ab, kann man …”

Drei Dimensionen der Rechtssicherheit S. 105-106

„… aktienrechtlichen Beschlussmängelrecht nur ausnahmsweise eintreten. Dies folge schon aus dem Wortlaut des § 241 AktG …” „… Rechtsprechung des Reichsgerichts auch die Funktion, beim Fehlen spezieller aktienrechtlicher Vorschriften einen …”

Bestandsschutz nichtiger Beschlüsse S. 142-158

„… . – Differenzierungen des Nichtigkeitsbegriffs diskutieren – außerhalb des Aktienrechts – Beckmann, Nichtigkeit und …” „… allgemeine aktienrechtliche Freigabeverfahren nach § 246a AktG zielt nicht speziell auf die Bestandskraft …” „… aktienrechtliche Freigabeverfahren eine doppelte Wirkung hat. Erstens stellt das Gericht fest, dass die …”

Zusammenfassung S. 80-82

„… Aktienrecht seit 1884 bestand: Der Gesetzgeber hatte im ADHGB nur das Recht des Aktionärs kodifiziert …” „… – ungeachtet unterschiedlicher Gewichtung im Einzelnen – bis heute das Verständnis dieses aktienrechtlichen …”

„...durch seinen Inhalt...“ S. 135-140

„… finden kann.“ Für die Einbeziehung von Verfahrensfehlern auch Heidel in Heidel, Aktienrecht, § 241 AktG …” „… brauchen hier nicht erörtert zu werden, denn die spezielle Rechtsfrage stellt sich im Aktienrecht in dieser …” „… Anwendbarkeit des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts auf die GmbH vgl. Lutter/Hommelhoff, GmbH, Anh. § 47 …”

Unverzichtbarkeit der Rechtsposition S. 113-115

„… Ausführungen, etwa von Habersack, ergibt sich stattdessen, dass im Aktienrecht die Anfechtbarkeit die zumindest …” „… , ob die verletzte Regelung zu dem „von einem öffentlichen Interesse getragenen aktienrechtlichen …” „… , S. 80; ders., Aktienrechtsreform, 1933, S. 36: Nichtigkeit trete nur ein. „wenn die Aktionäre auf …”

Wirkung des Hauptversammlungsbeschlusses S. 26-29

„… zum Gegenstand der aktienrechtlichen Beschlussmängelklage gemacht werden kann, ist eine Frage der …” „… Hauptversammlung eine entsprechende Rechtsmacht eingeräumt hat.74 Anders als in der Frühphase des Aktienrechts …”

Diskussionsstand S. 181-184

„… Hauptversammlungsbeschlüsse auswirkt. Anwendbar ist deswegen das allgemeine aktienrechtliche Beschlussmängelrecht mit seiner …” „… Feststellungsklage vorgehen.856 I. Diskussionsstand Das aktienrechtliche und mitbestimmungsrechtliche Schrifttum geht …”

Mehrheitsprinzip S. 29-34

„… vor diesem Hintergrund die aktienrechtlichen Regelungen, die Relevanz für die Beschlussfassung der …” „… , die eine materielle Beschlusskontrolle ermöglichen.110 Nicht nur im deutschen Aktienrecht hat sich die …”

Unzulässige Ermächtigungsbeschlüsse S. 200-205

„… Holzmüller-/Gelatine-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs einer Zustimmung der Hauptversammlung bedürfen.959 Im aktienrechtlichen …” „… , hängt von ihrer Subsumtion unter § 241 Nr. 3 AktG ab. Nach dem in der aktienrechtlichen Literatur häufig …” „… ., Aktienrechtsreform, 1933, S. 30 f., dort mit dem Vorschlag einer entsprechenden ausdrücklichen Ergänzung im AktG 1937 …”

Eingriffe in die Mitgliedschaft S. 113

„… Ausführungen, etwa von Habersack, ergibt sich stattdessen, dass im Aktienrecht die Anfechtbarkeit die zumindest …”

Tatbestand des Beschlusses S. 25-26

„… zugerechnet werden könnte. Ob ein derartiger Vorgang zum Gegenstand der aktienrechtlichen Beschlussmängelklage …”

Maßgeblicher Zeitpunkt S. 141-142

„… . – Differenzierungen des Nichtigkeitsbegriffs diskutieren – außerhalb des Aktienrechts – Beckmann, Nichtigkeit und …”

§ 134 BGB und Grenzen rechtsgeschäftlicher Gestaltungsmacht S. 37-40

„… AktG.133 Sieht man von dieser aktienrechtlichen Spezialregelung und ihrer möglichen Sperrwirkung ab …”

Funktion der Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage S. 82-85

„… heute das Verständnis dieses aktienrechtlichen Klagerechts in Rechtsprechung und Literatur prägen.322 …”

„Ein Beschluss der Hauptversammlung...“ S. 133-135

„… aktienrechtsspezifisches Problem, sondern der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre zugehörig.596 Für die gerichtliche …”

Gleichbehandlungsgrundsatz, Treupflicht S. 205-210

„… ., Aktienrechtsreform, 1933, S. 30 f., dort mit dem Vorschlag einer entsprechenden ausdrücklichen Ergänzung im AktG 1937 …”

Stichwortverzeichnis S. 249-250

„… 249 Stichwortverzeichnis AktG 1937 63 ff. Aktienrechtsnovelle 1870 53 ff. Aktienrechtsnovelle …”

doi.org/10.5771/9783845214894

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