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Jördis Janssen - Bilanzorientierte Kapitalerhaltung oder Solvenztest

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Jördis Janssen

Bilanzorientierte Kapitalerhaltung oder Solvenztest

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 21 2010

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Vorschriften des nationalen Aktienrechts S. 56-70

„… nationalen Aktienrechts Als Adressat der Kapital-RL ist der deutsche Gesetzgeber gemäß Art. 249 Abs. 3 EG …” „… Einlagenrückgewähr Zentrale Norm des aktienrechtlichen Ausschüttungsbemessungsregimes ist § 57 AktG. Die Vorschrift …” „… .216 Nimmt man eine Übertragbarkeit dieser Feststellung in das Aktienrecht an, so reichte für eine …”

Grundlagen der aktienrechtlichen Finanzverfassung S. 24-25

„… . Grundlagen der aktienrechtlichen Finanzverfassung Als juristische Person (§ 1 Abs. 1 Satz 1 AktG) unterliegt …”

Schlussbemerkungen und rechtspolitischer Ausblick S. 275-280

„… Untersuchung ist die vergleichende Analyse zweier Konzepte zur aktienrechtlichen Ausschüttungsregulierung: Zur …” „… Diskussion stehen einerseits die aktienrechtlichen Ausschüttungsbemessungsvorschriften de lege lata und …” „… der aktienrechtlichen Ausschüttungsregulierung nicht unerheblich. Zwar besteht für das Recht der …”

Zuschnitt auf Akteursinteressen S. 70-71

„… der bilanziellen Ausschüttungsbemessung I. Zuschnitt auf Akteursinteressen Die aktienrechtlichen …” „… Ausschüttungsbemessungsregeln haben als ein Element des aktienrechtlichen Kapitalschutzsystems die Aufgabe, der Gesellschaft …” „… aktienrechtlichen Ausschüttungsbemessungsvorschriften zeichnen sich mit ihrem Rekurs auf den geschäftsjährlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… Kapitalerhaltung oder SolvenztestVergleichende Analyse aktienrechtlicher AusschüttungskonzepteNomos1. Auflage 2010 …” „… aktienrechtlichen Finanzverfassung 24 II. Strukturelle Gläubigergefährdung 25 1. Verlagerung des unternehmerischen …” „… ) Aktienrechtliche Ausschüttungsbemessung 47 I. Vorschriften der Kapitalrichtlinie 47 1. Allgemeine …”

Literaturverzeichnis S. 281-293

„… Einzelabschluss?, WPg 2001, 1433 Bommert, Rainer: Verdeckte Vermögensverlagerungen im Aktienrecht, Köln u.a. 1989 …” „… Kapital im Aktienrecht und seine Bedeutung für den Minderheiten- und Anlegerschutz, in: Lutter, Marcus …” „… , Aktiengesellschaft, 2. Aufl., München 1999 (zit.: Bearbeiter, in: MünchHdb AG) Hopt, Klaus J.: Aktienrecht unter …”

Kompatibilität mit Bilanzrechtsreform S. 96-100

„… Bilanzkopplung der aktienrechtlichen Ausschüttungsbemessung problematisch. Nachdem kapitalmarktorientierte …” „… Implementierung einer IFRS-Bilanz in das aktienrechtliche Kapitalschutzsystem sprechen.428 So seien etwa Gläubiger …” „… Ausschüttungsverhalten fehlt völlig.433 Die rein bilanzorientierte aktienrechtliche Ausschüttungsbemessung ist mit einer …”

Anreizsteuerung S. 71-76

„… Gesellschaftern und Gesellschaftsgläubigern zu sorgen.271 Die aktienrechtlichen …” „… Kopplung an bilanzielle Größen aus.272 Hierin liegt der maßgebliche Grund dafür, dass die aktienrechtliche …” „… Ausschüttungssperren des Aktienrechts zwingen die Anteilseigner zwar nicht unmittelbar zur Reinvestition von …”

Einleitung und Problemstellung S. 17-23

„… vielfältige Aspekte der aktienrechtlichen Finanzverfassung in den Fokus, betrifft aber angesichts umfassender …” „… § 264 ff. HGB), nach denen die aktienrechtlichen Jahreseinzelabschlüsse aufzustellen sind, dem Vorsichts …” „… Aktienrecht besteht das Ziel dieser Arbeit darin, zu evaluieren, ob ein alternatives …”

Vorschriften der Kapitalrichtlinie S. 47-56

„… ) Aktienrechtliche Ausschüttungsbemessung Das europäische Kapitalgesellschaftsrecht trägt dem Bedarf nach Gläubiger …” „… Anteilserwerb Ein weiterer Baustein im Rahmen des umfassenden aktienrechtlichen Vermögensschutzes ist das Verbot …” „… nationalen Aktienrechts Als Adressat der Kapital-RL ist der deutsche Gesetzgeber gemäß Art. 249 Abs. 3 EG …”

Rechtsanwendung S. 95-96

„… gemacht. VI. Rechtsanwendung Ein wesentlicher Vorteil der aktienrechtlichen Ausschüttungsbemessung besteht …” „… Rechnungslegungsvorschriften erscheint die strikte Bilanzkopplung der aktienrechtlichen Ausschüttungsbemessung problematisch …”

Lösungsansatz über eine angemessene Eigenkapitalausstattung S. 36-38

„… Das aktienrechtliche Ausschüttungsbemessungsregime auf Grundlage der traditionellen Kapitalerhaltung …” „… vermitteln.121 So lässt sich als Zwischenergebnis festhalten, dass die aktienrechtliche Kapitalerhaltung …”

Zwischenergebnis S. 246-248

„… ) Zwischenergebnis Den vorstehenden Ausführungen entsprechend, wird folgendes Modell zur aktienrechtlichen …” „… Ausarbeitung eines alternativen Systems zur aktienrechtlichen Ausschüttungsbemessung fand ihren Ausgangspunkt …”

Zuschnitt auf Interessen- und Gefährdungsstruktur S. 248-250

„… Gefährdungsstruktur Die Ausarbeitung eines alternativen Systems zur aktienrechtlichen Ausschüttungsbemessung fand …” „… Erhalt der Funktionstüchtigkeit der aktienrechtlichen Finanzverfassung zwingend erforderlich.1218 …”

Steuerung von Deinvestitions- und Überinvestitionsstrategien S. 250-252

„… aktienrechtlichen Finanzverfassung zwingend erforderlich.1218 Außerhalb solvenzbeeinträchtigender …” „… Negativimplikation der umfassenden aktienrechtlichen Eigenkapitalbindung: die gesellschaftsinterne Investition frei …”

Absicherung des Befriedigungsvorrangs S. 78-85

„… Ausfallwahrscheinlichkeit der Gesellschaftsgläubiger. Die aktienrechtliche Ausschüttungsbemessung sichert das …” „… denknotwendig nicht leisten. Die Schutzdimension der aktienrechtlichen Ausschüttungsbemessung ist eine andere …” „… Nettoaktivvermögen übersteigt. Das aktienrechtliche Ausschüttungsbemessungsregime erzwingt eine Bindung der liquiden …”

Skizze der Ausschüttungsbemessungsvorschriften S. 103-109

„… aktienrechtliche Ausschüttungsbemessung einer strikten und vor allem ausschließlichen Kopplung an Bilanzparameter …” „… Expertengremium um Marcus Lutter einen weiteren detaillierten Vorschlag für die Reform der aktienrechtlichen …” „… rechtspolitischen Vorschlag zur Neuregelung der aktienrechtlichen Finanzverfassung in Europa und insbesondere …”

Implikationen auf Unternehmensfinanzierung S. 85-95

„… Nettoaktivvermögen übersteigt. Das aktienrechtliche Ausschüttungsbemessungsregime erzwingt eine Bindung der liquiden …” „… Kapitalbindungsprinzip des Aktienrechts als „weitgehend funktionslos und überflüssig“ bewertet wird.388 Ob das pauschale …” „… wesentlicher Vorteil der aktienrechtlichen Ausschüttungsbemessung besteht in der bemerkenswerten …”

Anwendungsbereich des Solvenztestmodells S. 246

„… ) Zwischenergebnis Den vorstehenden Ausführungen entsprechend, wird folgendes Modell zur aktienrechtlichen …”

Zwischenergebnis S. 44-46

„… Implikationen des Prinzips der Haftungstrennung, welches der aktienrechtlichen Finanzverfassung zu Grunde liegt …”

Implikationen auf Kapitalschutzsystem im Übrigen S. 273-274

„… als Seriösitätsgarant innerhalb der aktienrechtlichen Struktur unabdingbar sei.1272 Die …”

Haftungskonzeption S. 218-246

„… Inanspruchnahme für ein sorgfaltswidriges Verhalten im Zusammenhang mit dem aktienrechtlichen …” „… Abs. 3 BGB. Den aktienrechtlichen Rückforderungsanspruch um das Element der andauernden Bereicherung …” „… dafür zu plädieren, einen eigenständigen aktienrechtlichen Rückforderungsanspruch der Gesellschaft gegen …”

Kriterium der Risikoerhöhung S. 38-39

„… , dass die aktienrechtliche Kapitalerhaltung, soweit sie einen Gläubigerschutz mittels …”

Präventiver und repressiver Gläubigerschutz S. 43-44

„… , welches der aktienrechtlichen Finanzverfassung zu Grunde liegt. Der Ausschluss der persönlichen Haftung …”

Zwischenergebnis S. 100-102

„… aktienrechtliche Kapitalerhaltung nach ihrer konzeptionellen Ausgestaltung keine Ausrichtung an den Interessen der …”

Interessenausgleichsfunktion S. 34-36

„… Das aktienrechtliche Ausschüttungsbemessungsregime auf Grundlage der traditionellen Kapitalerhaltung …”

Insolvenzprophylaxe S. 76-78

„… Ausfallwahrscheinlichkeit der Gesellschaftsgläubiger. Die aktienrechtliche Ausschüttungsbemessung sichert das …”

Veränderungen der internen Kompetenzstrukturen S. 270-273

„… das Mindestkapital insbesondere als Seriösitätsgarant innerhalb der aktienrechtlichen Struktur …”

Systembedingter Bedarf für regulatorische Korrektive innerhalb eines solvenztestbasierten Ausschüttungsregimes S. 195-199

„… traditionellen bilanzgekoppelten Kapitalerhaltung des Aktienrechts durch einen geringeren Grad an Objektivierung …”

Bilanztest S. 121-126

„… Aktienrechts573 in weiten Teilen so vorgebracht worden. Mit einem „weichen“ Bilanztest würde innerhalb der …”

Insolvenzprophylaxe S. 252-266

„… aktienrechtlichen Sonderanspruchs gemäß § 62 Abs. 1 Satz 1 AktG angestrebt. Insbesondere die Unabhängigkeit von …”

doi.org/10.5771/9783845224442

Lars Behn - Ad-hoc-Publizität und Unternehmensverbindungen

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Lars Behn

Ad-hoc-Publizität und Unternehmensverbindungen

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 29 2012

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Aktienrechtliche Befugnis zur Informationsweitergabe S. 129-147

„… Emittentenverbundenen Aktiengesellschaft ereignet hat, regelmäßig der aktienrechtlichenVerschwiegenheitspflicht …” „… mitpublizitätspflichtigen Information auf.Aktienrechtliche Befugnis zur InformationsweitergabeAus der Zulässigkeit des …” „… GeheimnissenAktienrechtlich geschützt sind also vertrauliche Angaben und Geheimnisse derGesellschaft. Die Definitionen dieser …”

Ergebnis zum Informationsanspruch des Emittenten S. 236-237

„… Vorschriften ebenso wenig aus der aktienrechtlichen Treuepflicht lassen sich derartige Ansprüche begründen …” „… . Neben dieHürden, die die aktienrechtliche Verschwiegenheitspflicht aufstellt – die in Ermangelung …” „… kann.ee)c)7.1015 Im Ergebnis wohl auch Wastl, Aktienrechtliche Treupflicht, S. 13, 25, 77, der der …”

Ergebnis zur Weitergabebefugnis des Informationsträgers S. 147

„… hier vertretener Ansicht bereits bei bloßer Abhängigkeit – durch §§ 311 ff. AktG. Nachdem Aktienrecht …” „… Veröffentlichung weitergeleitetwerden dürfen, unter bestimmten Umständen auch aus aktienrechtlicher Sicht. Damit …” „… auf die aktienrechtliche Verschwiegenheitspflicht, diese wird durch bestehende Auskunftspflichten …”

Meinungsstand S. 147-149

„… hier vertretener Ansicht bereits bei bloßer Abhängigkeit – durch §§ 311 ff. AktG. Nachdem Aktienrecht …” „… Veröffentlichung weitergeleitetwerden dürfen, unter bestimmten Umständen auch aus aktienrechtlicher Sicht. Damit …” „… auf die aktienrechtliche Verschwiegenheitspflicht, diese wird durch bestehende Auskunftspflichten …”

Literaturverzeichnis S. 259-275

„… ).259Bayer, Walter/Habersack, Mathias (Hrsg.), Aktienrecht im Wandel, Tübingen 2007.Beck, Heinz …” „… (Hrsg.), Aktienrecht und Kapitalmarktrecht, 3. Auflage, Baden-Baden 2011.Heiderhoff, Bettina …” „… Aktienrecht – zugleich Überlegungen zur Konkretisierungder Generalklausel des § 242 BGB sowie zur Eigenhaftung …”

Kenntnis des Emittenten als Tatbestandsvoraussetzung? S. 116-119

„… Öffentlichkeit bekannt geben“ muss.460Eine ähnliche Konstellation findet sich bei den aktienrechtlichen …” „… ); Fischer zu Cramburg/Royé, in: Heidel, Aktienrecht und Kapitalmarktrecht,§ 15 WpHG Rn. 6; Versteegen, in …” „… , S. 158.Im aktienrechtlichen Zusammenhang Emmerich, in: Emmerich/Habersack, Aktien …”

Informationsansprüche auf Grundlage der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht S. 222-236

„… gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht ergeben können. Die Geltung der Treuepflicht ist mittlerweileauch im Aktienrecht …” „… ; Verse, in: Bayer/Habersack, Aktienrecht im Wandel II, 13. Kap. Rn. 28; Wiesner, in: Hoffmann-Becking …” „… bilanzrechtlicher bzw. bankaufsichtsrechtlicher Vorschriften ebenso wenig aus der aktienrechtlichen Treuepflicht …”

Analoge Anwendung bankaufsichtsrechtlicher oder bilanzrechtlicher Informationsansprüche? S. 221-222

„… gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht ergeben können. Die Geltung der Treuepflicht ist mittlerweileauch im Aktienrecht …” „… ; Verse, in: Bayer/Habersack, Aktienrecht im Wandel II, 13. Kap. Rn. 28; Wiesner, in: Hoffmann-Becking …”

Zusammenfassende Thesen S. 253-255

„… S. 3 AktG dar. Daher steht die aktienrechtliche Verschwiegenheitspflicht zunächst der Weitergabe der …” „… Informationsweitergabe nach dem Aktienrecht jedoch restriktiver.– Das herrschende Unternehmen hat im faktischen Konzern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Veröffentlichungspflicht nach § 15 Abs. 1 S. 4WpHGc)128Ergebnisd) 129Aktienrechtliche Befugnis zur Informationsweitergabe2 …” „… Ad-hoc-Publizität(3) 173Normadressaten(a) 173Zielsetzung(b) 174Ergebnis zum Vergleich zum Aktienrecht(4) 178 …” „… § 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 WpHG?4. 167Wortlauta) 167Systematikb) 16912Vergleich zum Aktienrechtaa) 170 …”

Sonderfall: „Doppelte Börsennotierung“ S. 82-90

„… . 138 mwN.330 Siehe Bayer/J. Schmidt, in: Bayer/Habersack, Aktienrecht im Wandel I, 18. Kap. Rn. 12;Veil …” „… Cramburg/Royé, in: Heidel, Aktienrecht und Kapitalmarktrecht, § 15 WpHG Rn. 6; Pfüller, in: Fuchs,WpHG, § 15 Rn …” „… : Heidel, Aktienrecht und Kapitalmarktrecht, § 15WpHG Rn. 12. Zu § 15 WpHG a.F. Fülbier, Regulierung, S …”

Informationsanspruch aus § 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 WpHG? S. 167-221

„… . 128; Bydlinski, Methodenlehre, S. 442.169Vergleich zum AktienrechtIm Aktiengesetz sind in diesem …” „… TransPuG, BT-Drs. 14/8769, S. 11.177Ergebnis zum Vergleich zum AktienrechtAls Ergebnis ist festzuhalten …” „… herangezogen werden.728 Auf der einen Seite sind Normen ausdem Aktienrecht zu betrachten, wenngleich diese auf …”

Auslegung des § 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 WpHG S. 238-245

„… Assmann, in: Assmann/Schneider, WpHG, § 15 Rn. 248; Fischer zu Cramburg/Royé, in:Heidel, Aktienrecht und …” „… . Auch aus aktienrechtlicher Sicht ist das herrschende Unternehmen nach ganz überwiegender Auffassung …”

Zusammenfassung S. 37

„… : Assmann/Schneider, WpHG, § 15 Rn. 2.126 Fischer zu Cramburg/Royé, in: Heidel, Aktienrecht und Kapitalmarktrecht …”

Zweites Finanzmarktförderungsgesetz S. 27-30

„… allem“ Zwischenberichts- und aktienrechtliche Jahresabschlusspublizität.79 So etwa Cahn, ZHR 162 (1998 …”

Anlegerschutzverbesserungsgesetz S. 34-37

„… : Assmann/Schneider, WpHG, § 15 Rn. 2.126 Fischer zu Cramburg/Royé, in: Heidel, Aktienrecht und Kapitalmarktrecht …”

Stellungnahme S. 49-82

„… eine immer weiter reidd)323 Bayer/J. Schmidt, in: Bayer/Habersack, Aktienrecht im Wandel I, 18. Kap. Rn …” „… Bayer/J. Schmidt, in: Bayer/Habersack, Aktienrecht im Wandel I, 18. Kap. Rn. 12 („in weite Ferne gerückt …” „… . 138 mwN.330 Siehe Bayer/J. Schmidt, in: Bayer/Habersack, Aktienrecht im Wandel I, 18. Kap. Rn. 12;Veil …”

Richtlinienkonformität? S. 245-252

„… Cramburg/Royé, in: Heidel, Aktienrecht und Kapitalmarktrecht, § 15 WpHG Rn. 6; Geibel/Schäfer, in …”

Kapitalmarktrechtliche Befugnis zur Informationsweitergabe S. 119-129

„… mitpublizitätspflichtigen Information auf.Aktienrechtliche Befugnis zur InformationsweitergabeAus der Zulässigkeit des …”

Allgemeiner Informationsanspruch im Konzern? S. 149-161

„… abweichende Praxisnicht zu einer Änderung der aktienrechtlichen Kompetenzordnung führenkann,683 außerdem muss …”

Meinungsstand: Reichweite des „unmittelbaren Betreffens“ S. 46-49

„… : Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn, HGB, BankR VI Rn. 136; Fischer zu Cramburg/Royé, in: Heidel, Aktienrechtund Kapitalmarktrecht …”

doi.org/10.5771/9783845240381

Jörg Pohlmann - Das Aktienrecht des 19. Jahrhunderts

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Jörg Pohlmann

Das Aktienrecht des 19. Jahrhunderts

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 7 2007

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Aktienrechtswissenschaft und Rechtsprechung S. 63

„… Aktienrecht ist Gegenstand von Monographien. Diese basierten zum Teil auf der Pandektistik und zum Teil auf …” „… der Lage waren, das Eigenkapital einzuzahlen. D) Aktienrechtswissenschaft und Rechtsprechung Das …”

Dritte Gruppe S. 42-48

„… Änderungen und Neuerungen der Aktienrechtsreform von 1870 waren die Geltung des Aktienrechts auch für …” „… wurde im Wesentlichen auf das Aktienrecht 154 Nach Strauss (Aktiengesellschaft, S. 34) diente dem …” „… streitig diskutiert: direkte Anwendung des Aktienrechts des ADHGB („pure“) oder Anwendung des Aktienrechts …”

Untersuchungsgegenstand S. 17-20

„… Aktienrechtskodifikation war, der Ausgangspunkt. Die Untersuchung endet um 1900. Mit diesem Zeitpunkt hat das Aktienrecht …” „… gesellschaftsrechtliche Organisation und Betriebsweise waren noch nicht sicher.4 Ebenso ist das Aktienrecht keine …” „… Aktiengesellschaft mit immer größerer Intensität regelten.5 Mit dem code de commerce von 1807 wurde das Aktienrecht …”

Erste Gruppe S. 30-39

„… Rechtsvergleichung und Gesetzgebung im Handels- und Aktienrecht ein besonderer, spezifischer Zusammenhang; es lässt …” „… , die aktienrechtliche Einzelfragen regelten und sich insoweit nicht einordnen lassen.59 Beide …” „… Aktienrecht in Europa dar. Seine Regelungen gelten als Kern des modernen Aktienrechts66 und als Grundlage für …”

Schluss S. 207-208

„… der Retorte – entstanden. Die aktienrechtliche Gesetzgebung fand die Aktiengesellschaft als schon …” „… vorhanden vor. Das Aktienrecht wurde maßgeblich durch die bekannten Verhältnisse der Rechts- und …” „… Regelung der Vermögenszuordnung). Rechtsdogmatische Erwägungen leiteten das Aktienrecht in einzelnen …”

Kodifikationen und deren Bedeutung im Allgemeinen S. 22-30

„… , einen Blick auf die Quellen gesellschafts- und aktienrechtlicher Personenvereinigungen zu werfen und …” „… diese allgemein sowie in ihrem besonderen Bezug zum Handels- und Aktienrecht zu charakterisieren. Als …” „… Aktienrecht Gegenstand der Gesetzgebung der Partikularstaaten.20 I. Kodifikationen und deren Bedeutung im …”

Literaturverzeichnis S. 225-237

„… , vom 18. Juli 1884. Mit einer Einleitung über die Entwicklung des Aktienrechts und die Ergebnisse des …” „… statt Staatskontrolle, in: Schubert, Werner/Hommelhoff, Peter, Hundert Jahre modernes Aktienrecht. Eine …” „… , Norbert, Aktienrechtliche Unternehmensorganisation in der Hochindustrialisierung (1860-1920). Deutschland …”

Bedeutung der Statuten (Gesellschaftsvertrag) im Allgemeinen S. 48-51

„… ergingen.178 B) Statutenrecht Eine weitere bedeutende aktienrechtliche Rechtsquelle stellen die Statuten …” „… (Gesellschaftsvertrag) im Allgemeinen Auf der Grundlage eines Aktienrechts, das nur in Teilen bzw. bruchstückhaft …” „… ) Rechtsquelle des Aktienrechts.179 Sie stellten die eigentliche Quelle des Aktienrechts dar, bis das Aktienrecht …”

Dritte Gruppe der Gesetzgebung S. 184-187

„… dafür vorhanden, dass die Aktiengesellschaft über die Auflösung hinaus fortbestand. Das Aktienrecht …” „… Aktiennovelle 1884993 führte im aktienrechtlichen Auflösungsrecht Art. 244a ein, der bestimmte, dass die für die …” „… Aktienrecht ausdrücklich, dass die vorausgehenden Titel des Aktienrechts grundsätzlich zur Anwendung kommen …”

Ergebnis S. 145-146

„… , wurden unter dem Normativsystem die Entstehungsvoraussetzungen Gegenstand des Aktienrechts. d) Die …” „… privaten Aktienrechts. Als solche blieb sie auch nach Abschaffung des Konzessionssystems bestehen. f) Die …” „… Privilegien, die vor allem – wegen seiner landrechtlichen Grundlage – im preußischen Aktienrecht vorzufinden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… MannheimProf. Dr. Rüdiger Veil, Bucerius Law School Hamburg Band 7Jörg PohlmannDas Aktienrecht des 19 …” „… Arbeit versteht sich als Beitrag zum historischen wie auch zum modernen Aktienrecht. Sie will einige …” „… (dogmen)geschichtliche Grundlagen des Aktienrechts offenlegen und soll der Tendenz entgegenwirken, die historischen …”

Ergebnis S. 204-206

„… OHG-Recht des PrE 1857. Sie wurde erweitert durch den Verweis auf das werbende OHG-Recht. Das Aktienrecht …” „… selbst den Verweis auf das werbende Aktienrecht. Einen Fortbestand der Aktiengesellschaft als (fingiertes …” „… Beendigung der Liquidation, dann die Löschung der Gesellschaftsfirma. Erst das Aktienrecht 1937 führte die …”

Dritte Gruppe der Gesetzgebung S. 129-135

„… 1861 unter landesrechtlichen Vorbehalt gestellt.665 Die Anwendung der aktienrechtlichen Vorschriften …” „… Modifikationen und Rücksichten auf aktienrechtliche Besonderheiten übernommen.672 In Sachsen erhielt das …” „… das Aktienrecht auf die Nichthandelsaktiengesellschaft. 675 Das pr. EGADHGB (Art. 12 § 1) übernahm …”

Begrifflichkeiten S. 20-21

„… die Preußischen Staaten von 1794, das das Aktienrecht zwar selbst nicht regelte, aber gesellschafts …” „… . Die Untersuchung endet um 1900. Mit diesem Zeitpunkt hat das Aktienrecht im HGB die Grundlage erlangt …” „… Aktienrechts im 20. Jahrhundert vgl. Semler, in: Kalss/Meissel, Geschichte, S. 103 ff. 12 Vgl. zum …”

Zweite Gruppe S. 39-42

„… französischen Aktienrecht zu vermeiden und die Bestimmungen des PrAktG 1843 mit den allgemeinen Bestimmungen des …” „… zum Gesetzentwurf. Darin vertrat sie eine aktienrechtliche Konzeption, die vom sozietätsrechtlichen …” „… aktien- und handelsrechtliche Vorschriften. Grund und Anlass für die aktienrechtliche Regelung des …”

Französischer Rechtskreis S. 64-67

„… eigentliche Aktienrecht erst aus den individuellen, konzessionierten Statuten der einzelnen …” „… aktienrechtliche Vorschriften zur Errichtung (Art. 36-39), Aktie (Art. 40-43), Rechtsstellung der Verwalter (Art …” „… enthielt vor 1843 kein spezifisches Aktienrecht. Die Aktiengesellschaft wurde deshalb in die im Gesetz …”

Preußisches Recht S. 67-70

„… . II. Preußisches Recht Das preußische Recht enthielt vor 1843 kein spezifisches Aktienrecht. Die …” „… aktienrechtliche Vorschriften waren – mit Ausnahme weniger über die Aktie – im ALR aber nicht vor- 301 Vgl …” „… beschreiben die (aktienrechtliche) Konzeption des ALR und die Entwicklung der praktischen Verhältnisse wie …”

Bayern S. 54-56

„… 1869 entstand ein selbstständiges Aktienrecht in Bayern.228 220 Vgl. § 9 I. Buch, 2. Kap. CMBC. Das …” „… altem bayerischen Recht, 1931 zurückgegriffen, der das bayerische Aktienrecht von 1834 bis 1884 …” „… . 231 Vgl. Strauss, Aktiengesellschaft, S. 39, 77 zum Aktienrecht. 56 IV. Sachsen 1. Rechtslage Der …”

Fortsetzung S. 199-201

„… gestellt. Erst das HGB 1897 sah im Aktienrecht wieder die Fortsetzung der Aktiengesellschaft vor. Die …” „… zum Gegenstand des Aktienrechts. In diesem Zusammenhang ist das gesetzgeberische Verständnis darüber …” „… 1884 forderte das Aktienrecht nur die Eintragung der Auflösung (Art. 243 ADHGB 1861); vgl. auch oben …”

Rechtsfolgen der Auflösung S. 178-183

„… Auflösung. Der Bericht zum sächs. Akt-E 1836/37 führte Näheres zum Aktienrecht aus. Der preußische …” „… unter die Aktionäre. Die aktienrechtlichen Regelungen zur Auflösung der dritten Gruppe hinkten …” „… Differenzierung auch wollte, lassen die Materialien offen. Auch im englischen Aktienrecht um 1884966 und 1900967 …”

Dritte Gruppe der Gesetzgebung S. 194-196

„… Bekanntmachung erfolgen dürfe.1037 III. Dritte Gruppe der Gesetzgebung a) Das aktienrechtliche Auflösungsrecht …” „… Aktienrecht zur Anwendung kamen. Der gesetzliche Gegenstand des Liquidationsrechts änderte sich damit nicht …” „… . b) Neu war die Bestimmung, dass im Aktienrecht die Liquidation zwingende Folge der Auflösung war …”

Zweite Gruppe der Gesetzgebung S. 192-194

„… Bekanntmachung erfolgen dürfe.1037 III. Dritte Gruppe der Gesetzgebung a) Das aktienrechtliche Auflösungsrecht …” „… Aktienrecht zur Anwendung kamen. Der gesetzliche Gegenstand des Liquidationsrechts änderte sich damit nicht …” „… . b) Neu war die Bestimmung, dass im Aktienrecht die Liquidation zwingende Folge der Auflösung war …”

Preußen S. 51-54

„… aufweisen; dies entspricht der übereinstimmenden aktienrechtlichen Konzeption des ALR und PrAktG 1843 (vgl …” „… Statuten – wohl wegen der gleichen aktienrechtlichen Konzeption – keine wesentlichen Abweichungen von den …” „… selbstständiges Aktienrecht in Bayern.228 220 Vgl. § 9 I. Buch, 2. Kap. CMBC. Das römische Recht, welches zwar …”

Individualistische Auflösungsgründe S. 159-162

„… “ verwendet. 4) Die aktienrechtlichen Statuten enthielten Bestimmungen über Auflösungsgründe. Die Statuten …” „… Aktienrecht ausdrücklich aus (vgl. Art. 330). Das Gleiche regelte der sächs. Akt-E 1836/37: keine Auflösung …” „… Unterschieden zur OHG hin; deshalb wurde im Aktienrecht – im Gegensatz zum OHG-Recht – davon abgesehen, dem …”

Eintragung der Beendigung der Liquidation oder des Erlöschens der Gesellschaftsfirma S. 201-202

„… zum Gegenstand des Aktienrechts. In diesem Zusammenhang ist das gesetzgeberische Verständnis darüber …” „… 1884 forderte das Aktienrecht nur die Eintragung der Auflösung (Art. 243 ADHGB 1861); vgl. auch oben …”

Reichs-/Bundesrecht (chronologisch geordnet) S. 217-222

„… , Reichsgesetzblatt No. 22 vom 31. Juli 1884, S. 123 = Schubert/Hommelhoff, Hundert Jahre modernes Aktienrecht, Berlin …” „… Archiv 44 = Schubert/Hommelhoff, Hundert Jahre modernes Aktienrecht, Berlin u.a. 1985, S. 387-559 …” „… , Hundert Jahre modernes Aktienrecht, Berlin u.a. 1985, S. 157 (Auszüge). Gesetz 1888 - Gesetz, betreffend …”

Grundsätzlich Sozietät S. 76-78

„… . Alle Handelsgesellschaften hatten die gleiche Grundlage (vgl. oben S. 64 ff.). Die aktienrechtlichen …” „… gesetzlichen aktienrechtlichen Regelungen begründeten Ausnahmen zum an sich anzuwendenden Sozietätsrecht oder …”

Gewerberechtliche Erlaubnis S. 141-143

„… gewerberechtliche Konzession war nicht Gegenstand des Handels- oder Aktienrechts, sondern befand sich in besonderen …” „… das Aktienrecht vor 1843 – mangels gesetzlicher Grundlage – maßgeblich auf staatlichen Privilegien …”

Privilegien S. 143-145

„… 1829). In Preußen wurde das Aktienrecht vor 1843 – mangels gesetzlicher Grundlage – maßgeblich auf …” „… , wurden unter dem Normativsystem die Entstehungsvoraussetzungen Gegenstand des Aktienrechts. d) Die …”

Konzessionspraxis in einzelnen Ländern S. 60-63

„… ) Aktienrechtswissenschaft und Rechtsprechung Das Aktienrecht ist Gegenstand von Monographien. Diese basierten zum Teil auf …” „… (1969), S. 239, 249; vgl. zur aktienrechtlichen Unternehmensorganisation Horn, in: Horn/Kocka, Recht, S …”

Literatur und Rechtsprechung S. 72-75

„… Handelskompanie war und der den öffentlich-rechtlichen Charakter des Aktienrechts prägte. c) Die Bezeichnung …” „… . 12) stellt die Verfahrensweise zur Darstellung des Aktienrechts wie folgt dar: Die gesetzlichen …”

Gruppenbildung S. 30

„… Rechtsvergleichung und Gesetzgebung im Handels- und Aktienrecht ein besonderer, spezifischer Zusammenhang; es lässt …”

Erste Gruppe der Gesetzgebung S. 118-126

„… Aktienrechts im Gesetz die Voraussetzungen normiert, bei deren Erfüllung die namenlose Gesellschaft zu …” „… staatlichen Genehmigung kamen die gesetzlichen Sondervorschriften des Aktienrechts zur Anwendung. Sie …”

Rechtsvergleichende Note S. 103-104

„… Vgl. zum englischen Aktienrecht Kuntze, KritV Bd. VI (1864), 53, 69; Fick, ZHR 13 (1869), S. 391 …”

Zweite Gruppe der Gesetzgebung S. 183-184

„… dafür vorhanden, dass die Aktiengesellschaft über die Auflösung hinaus fortbestand. Das Aktienrecht …”

Zweite Gruppe der Gesetzgebung S. 164-165

„… Gruppe der Gesetzgebung 1. ADHGB Das staatliche Auflösungsrecht verschwand aus dem Aktienrecht des …”

Abweichungen vom Sozietätsrecht S. 78-87

„… gesetzlichen aktienrechtlichen Regelungen begründeten Ausnahmen zum an sich anzuwendenden Sozietätsrecht oder …” „… .399 Die aktienrechtlichen Normen waren nicht Ausfluss der römischen universitas-Doktrin.400 Die …”

Dritte Gruppe der Gesetzgebung S. 165-167

„… . ADHGB Das staatliche Auflösungsrecht verschwand aus dem Aktienrecht des ADHGB. Es wurde stattdessen nur …”

Auflösungsbeschluss S. 171-173

„… spezielle aktienrechtliche Auflösungsgründe den 924 § 60 Statuten Berlin-Stettiner Eisenbahn-Gesellschaft …”

Beendigung der Liquidation und deren Bedeutung S. 202-204

„… Aktienrecht eine Haftung der Liquidatoren gegenüber der Gesellschaft (Art. 245 Abs. 4 ADHGB 1861, 1870; Art …”

Zeitliche Befristung der Aktiengesellschaft S. 173-175

„… aktienrechtliche Auflösungsgründe den 924 § 60 Statuten Berlin-Stettiner Eisenbahn-Gesellschaft 1840; § 32 …”

Staatliche Akte (Oktroi, Konzession Privilegien) S. 57-60

„… (1969), S. 239, 249; vgl. zur aktienrechtlichen Unternehmensorganisation Horn, in: Horn/Kocka, Recht, S …”

Bestätigung der Statuten S. 138-141

„… ) Gewerberechtliche Erlaubnis 1) Die gewerberechtliche Konzession war nicht Gegenstand des Handels- oder Aktienrechts …”

Verlust des Gesellschaftskapitals S. 168-171

„… sächs. Gesetz 1868902). Gleich war die Rechtslage im europäischen Aktienrecht. Art. 120 Port. HGB …”

Preußen S. 104-108

„… . 505 Pohlmann, Entstehung, S. 79 mit Nachw. 506 Vgl. zum englischen Aktienrecht Kuntze, KritV Bd. VI …”

Erste Gruppe der Gesetzgebung S. 189-192

„… Gesellschaft) war Folge der Einführung des Handelsregisters (vgl. oben S. 126). b) Das aktienrechtliche …” „… Die Art und Weise der Auflösung wurde in der französischen Aktienrechtspraxis regelmäßig durch die …”

Unterschiedliche Regelungen für einzelne Handelsgesellschaften S. 97-103

„… Nicht-Handelsaktiengesellschaften kein bloßer Verweis auf das Aktienrecht des ADHGB unter Weglassung der auf dem Wesen der …”

Handelndenhaftung vor Konzession (bis 1870) S. 151-152

„… Selbstständigkeit der Gesellschaft nach Außen entscheidend sei.794 Die Aktienrechtsreform 1884 ließ die Gesellschaft …”

Anerkennung der nicht-eingetragenen Aktiengesellschaft und Handelndenhaftung (ab 1870) S. 152-153

„… der Gesellschaft nach Außen entscheidend sei.794 Die Aktienrechtsreform 1884 ließ die Gesellschaft …”

Erste Gruppe der Gesetzgebung S. 162-164

„… Auflösungsgründe Das staatliche Auflösungsrecht ist durch ein Herausfallen aus der Aktienrechtsgesetzgebung …”

doi.org/10.5771/9783845204888

Béatrice C. Unsöld - Die Testamentsvollstreckung an Aktien

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Béatrice C. Unsöld

Die Testamentsvollstreckung an Aktien

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 53 2009

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Gesellschafterliche Treuepflicht im Aktienrecht S. 74-78

„… . Gesellschafterliche Treuepflicht im Aktienrecht Funktional vergleichbar mit dem in § 136 Abs. 1 AktG enthaltenen …” „… mitgliedschaftlichen Treuepflicht ist heute auch für das Aktienrecht ganz allgemein anerkannt.337 Im Falle Linotype hat …” „… BGHZ NJW 1988, 1579; Auch das BVerfG bestätigte die Anerkennung von Treuepflichten im Aktienrecht …”

Literaturverzeichnis S. 151-160

„… Aktienrechtliche Lösung des BGH für den Rückzug von der Börse. BB 2003, S. 797 - 805. Altmeppen, Holger …” „… , Bernd: Das Gesetz für kleine Aktiengesellschaften und zur Deregulierung des Aktienrechts. DStR 1994, S …” „… Aktienrecht. ZIP 2003, S. 1 - 11. Fleischer, Holger: Zur organschaftlichen Treuepflicht der Geschäftsleiter …”

Ergänzende, von den Vinkulierungsklauseln unabhängige Satzungsbestimmungen S. 44-45

„… abschließenden Regelungen des Aktienrechts grundsätzlich jede ergänzende Regelung zulässig ist, die sich auch mit …” „… vielmehr auch die ungeschriebenen Prinzipien des Aktienrechts.156 Die Veräußerung und Übertragbarkeit der …” „… ausschluss eingeschränkt werden kann,158 gilt im Aktienrecht der Grundsatz der freien Übertragbarkeit der …”

Problemstellung S. 61-62

„… Aktienrecht hinsichtlich der Frage der Zulässigkeit einer die Wirksamkeit angeordneter …” „… im Aktienrecht geltenden Grundsatzes der freien Übertragbarkeit der Aktien. Vinkulierte Namensaktien …” „… angesichts von § 23 Abs. 5 AktG allenfalls gegen § 134 Abs. 3 S. 1 AktG verstoßen. Eine aktienrechtliche …”

Gründe und Motive des Börsengangs S. 103-104

„… “ Aktiengesellschaften und zur Deregulierung des Aktienrechts vom 2.8.1994 war es, den breiten Strom des Mittelstandes …” „… steigern.495 2. Erfordernis eines Hauptversammlungsbeschlusses a) Problemstellung Die aktienrechtlichen …” „… Voraussetzungen eines Börsengangs sind gesetzlich ebenso wenig geregelt wie die aktienrechtlichen Voraussetzungen …”

Verstoß gegen § 134 Abs. 3 S. 1 AktG S. 62-64

„… Ausnahme des im Aktienrecht geltenden Grundsatzes der freien Übertragbarkeit der Aktien. Vinkulierte …” „… S. 1 AktG verstoßen. Eine aktienrechtliche Bestimmung, die den Ausschluss der …” „… § 134 Abs. 3 S. 1 AktG verstößt, entfallen. Im Ergebnis ist damit auch im Aktienrecht von der …”

Zwangsweise Einziehung der Aktien gemäß § 237 Abs. 1 S. 1 Alt. 1, S. 2 AktG S. 45-48

„… 45 ausschluss eingeschränkt werden kann,158 gilt im Aktienrecht der Grundsatz der freien …” „… wesentlichen Grundsätzen des Kapitalgesellschaftsrechts und damit auch des Aktienrechts nicht zu vereinbaren …” „… entwickelte und auch im Aktienrecht als zwingendes Prinzip ausgestaltete Abspaltungsverbot besagt, dass …”

Vinkulierungsklausel als geeignete Satzungsregelung S. 62

„… Ausnahme des im Aktienrecht geltenden Grundsatzes der freien Übertragbarkeit der Aktien. Vinkulierte …” „… S. 1 AktG verstoßen. Eine aktienrechtliche Bestimmung, die den Ausschluss der …”

Zielsetzung S. 43-44

„… abschließenden Regelungen des Aktienrechts grundsätzlich jede ergänzende Regelung zulässig ist, die sich auch mit …” „… vielmehr auch die ungeschriebenen Prinzipien des Aktienrechts.156 Die Veräußerung und Übertragbarkeit der …”

Dauervollstreckung gemäß § 2209 S. 1 BGB S. 48-49

„… entwickelte und auch im Aktienrecht als zwingendes Prinzip ausgestaltete Abspaltungsverbot besagt, dass …” „… aktienrechtlichen Ausprägung des in § 717 S. 1 BGB ausgedrückten allgemeinen Rechtsgedankens.186 Dennoch vermag das …”

Übertragbarkeit der im Recht der GmbH geltenden Grundsätze auf die AG S. 121-123

„… aktienrechtlichen Vorstands einräumen.581 Die Rolle des Vorstands einer AG wurde dagegen immer mehr gestärkt. So …” „… ______________________ 581 Hoffmann/Liebs, GmbH-Geschäftsführer, 2. Aufl., Rn 401 mit dem Hinweis, dass eine dem Aktienrecht …”

Einleitung S. 19-21

„… das Aktienrecht verbieten explizit die Vereinigung beider Ämter in einer Person. Wenn der …” „… , ob die Vereinigung beider Ämter in einer Person mit den Grundsätzen des Aktienrechts sowie …”

Erfordernis eines Hauptversammlungsbeschlusses S. 104-109

„… steigern.495 2. Erfordernis eines Hauptversammlungsbeschlusses a) Problemstellung Die aktienrechtlichen …” „… Voraussetzungen eines Börsengangs sind gesetzlich ebenso wenig geregelt wie die aktienrechtlichen Voraussetzungen …”

Zustimmungserfordernis im Recht der AG S. 53-61

„… . Das Gesetz für „kleine“ Aktiengesellschaften und zur Deregulierung des Aktienrechts vom 2. August …” „… Gleichlauf zwischen GmbH- und Aktienrecht hinsichtlich der Frage der Zulässigkeit einer die Wirksamkeit …”

Missbrauch der Vertretungsmacht S. 141

„… gesellschaftlichen Regelungen des Aktienrechts bildet. Es geht nicht an, dem Vorstandsmitglied einen …”

Stichwortverzeichnis S. 161-163

„… Namensaktien siehe dort Treuepflicht (gesellschafterlich) – im Aktienrecht 74 ff. – Bindung des …”

Allgemeine Grundsätze S. 41-42

„… Aktienrecht nicht. Wie GmbH-Anteile sind jedoch auch Aktien grundsätzlich ohne Weiteres frei übertragbar.134 …”

Testamentarische Beschränkung der Verwaltungsmacht auf Einzelbefugnisse aus der Aktie S. 49-50

„… AktG als vielmehr aus der zugrunde liegenden aktienrechtlichen Ausprägung des in § 717 S. 1 BGB …”

Verstoß gegen § 93 Abs. 1 S. 3 AktG durch Weitergabe von Geheimnissen der Gesellschaft S. 140-141

„… gesellschaftlichen Regelungen des Aktienrechts bildet. Es geht nicht an, dem Vorstandsmitglied einen …”

Gründungsbeteiligung entsprechend den Grundsätzen des GmbH-Rechts S. 81-82

„… Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen sowie das aktienrechtliche Strafrecht, die den Aktionären …”

Veräußerungsmöglichkeit des Erben trotz angeordneter Testamentsvollstreckung (§§ 211 UmwG i.V.m. 2211 BGB) S. 102-103

„… Aktienrechts vom 2.8.1994 war es, den breiten Strom des Mittelstandes zumindest teilweise „in die AG umzulenken …”

Informationspflicht aufgrund gesellschafterlicher Treuepflicht S. 141-142

„… gesellschaftlichen Regelungen des Aktienrechts bildet. Es geht nicht an, dem Vorstandsmitglied einen …”

Grenzen der Stimmrechtsmacht des Testamentsvollstreckers S. 73-74

„… den Testamentsvollstrecker 1. Gesellschafterliche Treuepflicht im Aktienrecht Funktional vergleichbar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Gesellschafterliche Treuepflicht im Aktienrecht 74 2. Bindung des Testamentsvollstreckers an die gesellschafterliche …”

Doppelstellung und Interessenkollisionen S. 123-140

„… das aktienrechtliche Gleichbehandlungsgebot (§ 53 a AktG) verletzt sein könnte.663 (2) Sinn und Zweck …” „… Vorstands gegenüber dem Aufsichtsrat Interessenkonflikten der Verwaltung begegnet das Aktienrecht in erster …”

doi.org/10.5771/9783845213217

Christopher Strehle - Meilenstein-basierte Venture Capital Finanzierungen

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Christopher Strehle

Meilenstein-basierte Venture Capital Finanzierungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 529 2007

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Umgehung der aktienrechtlichen Kompetenzverteilung S. 152-153

„… aktienrechtlichen Kompetenzverteilung Aufgrund der auf den ersten Blick gegebenen Umgehung der aktienrechtlichen …”

Grundsätzliche Zulässigkeit schuldrechtlicher Leistungspflichten S. 91-92

„… von zwingenden aktienrechtlichen Vorschriften führen, bzw. dem Zweck aktienrechtlicher Regelungen …” „… die Vermeidung der aktienrechtlichen Vorgaben bei der Kapitalerhöhung. Wie zu zeigen sein wird, stehen …” „… Ausschluss schuldrechtlicher Aktionärsvereinbarungen durch die Grundwerte des Aktienrechts sprechen. 292 für …”

Grundsätzliche Zulässigkeit satzungsergänzender Nebenabreden S. 89-91

„… . Grundsätzliche Zulässigkeit satzungsergänzender Nebenabreden Im Aktienrecht werden schuldrechtliche Nebenabreden …” „… dann anhand des jeweiligen Einzelfalls festzustellen: Insoweit gilt im Aktienrecht gemäß § 23 Abs. 5 S …” „… zu einer Vermeidung von zwingenden aktienrechtlichen Vorschriften führen, bzw. dem Zweck …”

Literaturverzeichnis S. 279-295

„… Heymanns Verlag, Köln (zitiert als: Happ, Aktienrecht-Bearbeiter). Ders., Stimmbindungsverträge und …” „… , Peter, Hundert Jahre modernes Aktienrecht - Eine Sammlung von Texten und Quellen zur Aktienrechtsreform …” „… ; Möller, Matthias, Venture Capital: U.S.-amerikanisches Modell und deutsches Aktienrecht in Liber amicorum …”

Gang der Untersuchung und Aufbau der Arbeit S. 22-23

„… finanzierte Gesellschaft. Vor diesem Spannungsverhältnis zwischen aktienrechtlichen Anforderungen und …” „… weiteren Gestaltungsspielraum eröffnet als das Aktienrecht. Eine mit § 36a AktG vergleichbare Norm …” „… deutschen Aktienrecht in Einklang zu bringen ist. Dafür soll zunächst ein Überblick über das …”

Kapitalerhöhungsbeschluss S. 245-251

„… Hauptversammlung einer AG nicht anwendbar. Aufgrund der Existenz einer aktienrechtlichen Spezialnorm in § 241 AktG …” „… Konzeption des Aktienrechts lediglich gemäß § 241 AktG (bzw. aus den in § 241 AktG genannten sonstigen oder …” „… Zuzahlungspflichten (im Rahmen des Kapitalerhöhungsvorgangs) als nicht mit dem Aktienrecht (insbesondere nicht mit …”

Existenz der Zuzahlungsvereinbarung – Differenzierung von Gesetzeswidrigkeit und Nichtigkeit S. 239-241

„… Zuzahlungsvereinbarungen gegen aktienrechtliche Wertungen und Rechtsnormen verstößt, muss die Darstellung der sich daraus …” „… und Nichtigkeit zu unterscheiden. Der Verstoß gegen die aktienrechtlichen Normen der §§ 54 Abs. 1, 36a …” „… Schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen sind auch bei Annahme eines Versto-ßes gegen die aktienrechtlichen …”

Korporative Leistungspflichten S. 92-93

„… Aktienrecht in § 55 AktG eine einzige Ausnahme vor, wonach Aktionäre in der Satzung unter bestimmten …” „… Voraussetzungen verpflichtet werden können, sog. Nebenverpflichtungen zu erfüllen. Das Aktienrecht begrenzt diese …” „… in der Satzung geregelt werden. Solange die Regelung im Aktienrecht nicht gegen die Satzungsstrenge …”

§§ 36a Abs. 1, 54 Abs. 1, 55 AktG als Ausgangspunkt der Diskussion S. 121-139

„… anerkannt, wenn schuldrechtliche Vereinbarungen zur Umgehung zwingender gesetzlicher (d.h. im Aktienrecht …” „… festlegt, hatte inhaltlich so keinen Einfluss mehr auf die Gestaltung des derzeitigen Aktienrechts. Auch …” „… . Eines weiteren aktienrechtlichen Schutzes über das Volleinzahlungsgebot bedarf es nicht, so dass …”

Abgrenzung von korporativer und schuldrechtlicher Pflicht S. 94-105

„… , liegt deren schuldrechtlicher Charakter nahe. Gleiches gilt für eine Regelung, die das Aktienrecht nicht …” „… Zusatzpflicht kommt auch den Interessen des Aktienrechts am nächsten. Eine rein objektive Einordnung würde die …” „… aktienrechtlichen Normen vereinbar ist326. Allein aufgrund der Tatsache, dass die Parteien nach dem eindeutigen …”

Auswirkungen auf die Zuzahlungsvereinbarung S. 171-198

„… aktienrechtlichen Aspekten zu trennen600. Insoweit sollen Aktienrecht und Bilanzrecht zwei isolierte Ebenen …” „… Aktienrecht geben601. Schorling/Vogel sind diesbezüglich ähnlicher Auffassung: Nach ihnen kann sich aus einer …” „… direkt aus dem Aktienrecht ergeben würde) müssten die Wertungen der Bilanz- und …”

Begriffsbestimmung S. 80-81

„… , § 272 HGB Rn. 34; Happ, Aktienrecht-Happ, 12.01 Rn. 8. 237 Priester, FS Lutter, 617 (619 …” „… : Nach der Begriffsbestimmung in Abschnitt A. soll zunächst das Baragio im Sinne des Aktienrechts …” „… Sinne des Kapitalgesellschaftsrechts/Aktienrechts versteht man den Betrag, um den der Ausgabebetrag …”

Kompetenzverteilung bei Agio und schuldrechtlicher Zuzahlungsabrede S. 151-152

„… die aktienrechtliche Kompetenzverteilung darstellen. I. Kompetenzverteilung bei Agio und …” „… Zuzahlungsvereinbarung üblicherweise nicht auf. II. Umgehung der aktienrechtlichen Kompetenzverteilung Aufgrund der auf …” „… den ersten Blick gegebenen Umgehung der aktienrechtlichen Kompetenzverteilung bei der Festsetzung …”

Problemstellung S. 20-21

„… Nennbetrag hinausgeht, aber trotzdem das Eigenkapital der Zielgesellschaft erhöht. Das Aktienrecht sieht für …” „… ) besteht im Aktienrecht grundsätzlich die Möglichkeit, Aktien für einen höheren Betrag als den …” „… Gebers je nach wirtschaftlichem Fortkommen der Zielgesellschaft nach deutschem Aktienrecht problematisch …”

Auswirkungen auf die Zahlungspflichten der Neuaktionäre S. 241-243

„… gegen die aktienrechtlichen Wertungen der §§ 54 Abs. 1, 36a Abs. 1, 55 Abs. 1, 23 Abs. 5 AktG zwar …” „… Ergebnis, dass das Aktienrecht für eine Zuzahlung bei der Kapitalerhöhung über den Nennwert der Aktien …” „… durch eine Zusatzvereinbarung nach den aktienrechtlichen Wertungen allerdings nicht nichtig ist, kann …”

Existenz einer schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung S. 207-217

„… ; Happ, Aktienrecht-Happ, 12.01 8 b). 719 Herchen, Agio und verdecktes Agio, S. 362 ff. 720 so geht …” „… aktienrechtlichen Vorschriften vorläge, erscheint aber eine Erweiterung der Prüfungspflicht auf die schuldrechtliche …” „… einer privatschriftlichen Vereinbarung kann jedoch nicht den Anforderungen des Aktienrechts standhalten …”

Wirksamkeit der Kapitalerhöhung S. 265-269

„… Zuzahlungsvereinbarungen eine unzulässige aktienrechtliche Gestaltung darstellen, kann die entsprechende Kapitalerhöhung im …” „… herausstellt, ist der Vorstand sogar aktienrechtlich verpflichtet, die zusätzlichen Leistungen einzufordern892 …” „… Vorstands) zu verneinen sein, da die aktienrechtliche Verpflichtung zur Einforderung besteht. Ein anderes …”

Zugrundegelegter Sachverhalt S. 238-239

„… Zuzahlungsvereinbarungen gegen aktienrechtliche Wertungen und Rechtsnormen verstößt, muss die Darstellung der sich daraus …” „… und Nichtigkeit zu unterscheiden. Der Verstoß gegen die aktienrechtlichen Normen der §§ 54 Abs. 1, 36a …”

Inhalt der Entscheidung und seiner Vorinstanzen S. 114-119

„… schuldrechtlichen Abreden zur Zuzahlung als Agio im Sinne des Aktienrechts ein; folglich entspricht die …” „… Gesamtkonzeption des Aktienrechts diverse Ansatzpunkte, die auf die Unzulässigkeit schuldrechtlicher …” „… oder die Anwendung der betroffenen aktienrechtlichen Norm in Frage. 398 vgl. dazu Kapitel 2 B. II. …”

Schuldrechtliche Leistungspflichten S. 93-94

„… in der Satzung geregelt werden. Solange die Regelung im Aktienrecht nicht gegen die Satzungsstrenge …” „… Rn. 30 und KölnKommAktG-Lutter, § 54 Rn. 26 zum Aktienrecht; Baumbach/Hueck-Hueck/Fastrich, § 3 Rn …”

Schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen als schuldrechtliche Nebenabrede S. 87-89

„… Kapitalrücklage nach § 272 Abs. 2 Nr. 1 HGB, die das Agio vollständig umfasst, gelten im Aktienrecht gemäß § 150 …” „… satzungsergänzender Nebenabreden Im Aktienrecht werden schuldrechtliche Nebenabreden nach allgemeiner Literaturmeinung …”

Gesamtergebnis und zusammenfassende Thesen S. 275-278

„… innewohnt. 276 4. Schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen stehen mit dem Aktienrecht nicht in Konflikt …” „… aktienrechtliche System, würde dies zwar zur Gesetzeswidrigkeit, nicht aber zur Nichtigkeit der schuldrechtlichen …”

Die Vertragsbeziehungen im Finanzierungsgeschäft S. 43-51

„… durch das Aktienrecht zwingend vorgeschriebenen Klauseln, die wesentlichen Rechtsbeziehungen der (Alt …” „… Aktionärsvereinbarung im Hinblick auf die aktienrechtliche Satzungsstrenge gemäß § 23 Abs. 5 AktG vgl. ausführlich …”

Ergebnis S. 71

„… der korporativen aktienrechtlichen Rechtslage und dem betriebswirtschaftlichen Bedürfnis der …”

Handelsregisteranmeldung S. 236-237

„… ; Happ, Aktienrecht-Happ, 12.01 und Böttcher/Ries, Formularbuch Handelsregisterrecht, Rn. 871 (Muster 93). …”

Zusammenfassung S. 119-120

„… aktienrechtlichen Norm in Frage. 398 vgl. dazu Kapitel 2 B. II. 120 Die Rechtsprechung des BayObLG hat die Frage …”

Tatbestands-Definition von Meilensteinen S. 71-72

„… der korporativen aktienrechtlichen Rechtslage und dem betriebswirtschaftlichen Bedürfnis der …”

Gesamtergebnis S. 199-200

„… Beteiligungsvertrags sind als rechtmäßig anzusehen. Korporative bzw. aktienrechtliche Normen sind auf die …”

Finanzierungsrunden S. 40-41

„… einer gesellschaftlichen Regelung (der Satzung der AG oder einer aktienrechtlichen Norm) basiert97. Die …”

Grundstrukturen S. 41-43

„… aktienrechtlichen Norm) basiert97. Die hier vorgenommene Darstellung basiert auf einer Venture Capital Investition …”

Agio als Eigenkapital – Folgen der Kapitalaufbringung und der Kapitalerhaltung S. 86-87

„… Aktienrecht gemäß § 150 Abs. 3 und 4 AktG sogar noch zusätzliche Ausschüttungsbeschränkungen. Danach wird die …”

Zusammenfassung S. 198-199

„… anzusehen. Korporative bzw. aktienrechtliche Normen sind auf die schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarung …”

Zusammenfassung S. 150-151

„… schuldrechtlicher Zuzahlungsvereinbarungen könnte die aktienrechtliche Kompetenzverteilung darstellen. I …”

Prüfungsumfang bei Anmeldung des Kapitalerhöhungsbeschlusses S. 203-204

„… Anmeldung. Das Aktienrecht stellt in den §§ 182 ff. AktG lediglich die Voraussetzungen für die …”

Zusammenfassung S. 273-274

„… vertretenen Ansicht eine aktienrechtlich unzulässige Gestaltung, hat dies erhebliche Auswirkungen auf die …”

Registerrechtliche Anforderungen an die Barkapitalerhöhung S. 201-203

„… Anmeldung. Das Aktienrecht stellt in den §§ 182 ff. AktG lediglich die Voraussetzungen für die …” „… . Zwar bestehen aktienrechtrechtliche Vorschriften, die die Umgehung der Kapitalaufbringungsvorschriften …”

Zeichnungsschein und Zeichnungsvertrag S. 251-253

„… Zuzahlungspflichten auch gestützt wird, kann durch das aktienrechtliche Regelungssystem allerdings nicht nachgekommen …”

Fehlen der Geschäftsgrundlage des Beteiligungsvertrags nach Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung S. 269-271

„… Gesellschaft (bzw. gemäß § 31 BGB des Vorstands) zu verneinen sein, da die aktienrechtliche Verpflichtung zur …”

Haftung bei Übereignung der Anteile an einen Dritten S. 271-273

„… Zuzahlungsvereinbarung entgegen der in dieser Arbeit vertretenen Ansicht eine aktienrechtlich unzulässige Gestaltung, hat …”

Ablauf einer regulären Kapitalerhöhung S. 109-112

„… Nennbetrag der neu auszugebenden Aktien enthalten. Wie gesehen, erlaubt das Aktienrecht gemäß § 9 Abs. 2 AktG …”

Wahlrecht bei der Bilanzierung der Kapitalrücklage S. 157-171

„… ), Hüffer, AktG, § 54 Rn. 8, Happ, Aktienrecht-Happ, 12.01 Rn. 8 b). 569 dies übersehen neben Weitnauer …” „… ; unrichtig auch Happ, Aktienrecht-Happ, 12.01 Rn. 164 AktG: Die Norm ermöglicht, dass innerhalb einer AG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Zuzahlungsabrede 151 II. Umgehung der aktienrechtlichen Kompetenzverteilung 152 III. Ergebnis 153 D. Bilanz- und …”

Ökonomische Analyse des milestone financing S. 65-71

„… der korporativen aktienrechtlichen Rechtslage und dem betriebswirtschaftlichen Bedürfnis der …”

doi.org/10.5771/9783845203577

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