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Matthias Modrzejewski - Existenzsicherung in Ehe und Familie im Einkommensteuerrecht

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Matthias Modrzejewski

Existenzsicherung in Ehe und Familie im Einkommensteuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 64 2018

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1. Kapitel: Grundlagen der Existenzsicherung im Steuer- und Sozialrecht S. 29-121

„… Bundesverfassungsgerichts. Bevor auf die Existenzsicherung im Sozialund Steuerrecht näher eingegangen wird, werden die …” „… bekommen. Neben Entscheidungen zur Existenzsicherung im Steuerrecht, werden aktuelle Entscheidungen, die …” „… sozialrechtlichen Existenzminimums verlange.36 Diesen Vorgaben genügte die steuerrechtliche Ausgestaltung in …”

2. Kapitel: Die Familienbesteuerung als Untersuchungsgegenstand S. 122-264

„… Wirkung des Freibetrags hinausgehende Steuerersparnis dient der Förderung der Familie, § 31 Satz 2 EStG …” „… Leistungen im Bereich der gesellschaftlichen Teilhabe.477 Die Berücksichtigung im Steuerrecht In Anlehnung an …” „… Steuerrecht unter Rückgriff auf die Existenzminimumberichte der Bundesregierung bestimmt.478 Als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… , die Freiräume dafür geschaffen, dass ich die Arbeit während meiner Zeit am Institut für Steuerrecht …” „… und persönliche Unterstützung, die ich während meiner Zeit am Institut für Steuerrecht erfahren habe …” „… im SteuerrechtC. 51 Das steuerrechtliche LeistungsfähigkeitsprinzipI. 51 Das objektive Nettoprinzip1 …”

Thesenförmige Zusammenfassung der Arbeit S. 343-352

„… sachnahe Recht zur Ermittlung der existenzsichernden Funktion von Einkommen. Hierauf hat das Steuerrecht …” „… zurückzugreifen.1353 6. Es besteht kein Abstandsgebot zwischen Steuerrecht und Sozialrecht das vorgibt, dass das …” „… zivilrechtliche Wertungen entgegen. Es ist nicht hinnehmbar, die Eltern steuerrechtlich – unter Rückgriff auf das …”

Literaturverzeichnis S. 353-372

„… Literaturverzeichnis Ahmann, Renate: Die berufstätige Mutter – das Stiefkind im Steuerrecht, NJW …” „… 2002, S. 633. Axer, Peter: Die Familie zwischen Privatrecht, Sozialrecht und Steuerrecht, in: Steuern …” „… – Perspektivenwechsel im Steuerrecht, hrsg. von Ulrike Spangenberg und Maria Wersig, Berlin 2013, S. 57. Bachmann …”

Einleitung S. 25-28

„… Einkommensteuerrecht das steuerrechtliche Teilgebiet ist, in dem sich Fragen der Existenzsicherung insbesondere stellen …” „… leistungsfähigkeitsgerechte Besteuerung gewährleisten und insbesondere sozialpolitische Forderungen – wie die Berücksichtigung …” „… Aussagen zur Verteilungsgerechtigkeit beim Zusammenwirken von Sozial- und Steuerrecht zurückzuziehen …”

3. Kapitel: Das Ehegattensplitting S. 265-342

„… Ehegattensplittings in der steuerrechtlichen Literatur wirft eine Vielzahl von Problemen auf, deren Umfang eine …” „… steuerrechtliche Sicht auf das Ehegattensplitting aufgezeigt (B.). Besonders zu beachten sind hierbei die Fragen …” „… im Steuerrecht zu berücksichtigen hat. 3. Kapitel: 265 Untersuchungsgegenstand Historie unter …”

doi.org/10.5771/9783845291116

Florian Nagel - Die Sanierungsfeindlichkeit des deutschen Unternehmenssteuerrechts am Beispiel des Forderungsverzichts

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Florian Nagel

Die Sanierungsfeindlichkeit des deutschen Unternehmenssteuerrechts am Beispiel des Forderungsverzichts

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 11 2015

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… Wirtschafts- und Steuerrecht Die Sanierungsfeindlichkeit des deutschen Unternehmenssteuerrechts …” „… Wirtschafts- und Steuerrecht Herausgegeben von Prof. Dr. Christian Jahndorf, HLB Dr. Schumacher & Partner …” „… (Sanierung) 29 3. Abschnitt: Überblick - (wichtige) Sanierungsmaßnahmen mit steuerrechtlichen Auswirkungen …”

Literaturverzeichnis S. 226-237

„… Gesellschafterdarlehen nach MoMiG im Steuerrecht, BB 2009, 867 ff. Gahlen, Dieter: Bilanzierung von Forderungsverzichten …” „… , GmbHR 2011, 1022 ff. Birk, Dieter/Desens, Marc/Tappe, Henning: Steuerrecht, 17. Auflage 2014 …” „… : 1.2.2015, Edition: 171 (zitiert: BK- Bearbeiter). Boochs, Wolfgang/Dauernheim, Jörg: Steuerrecht in der …”

Überblick - (wichtige) Sanierungsmaßnahmen mit steuerrechtlichen Auswirkungen S. 34-49

„… steuerrechtlich Fremdkapital,94 was dazu führt, dass, unabhängig von der Werthaltigkeit der Forderung, ein …” „… GmbHG).81 Dies geschieht entweder durch Forderungsübertragung, wobei die Forderung durch Konfusion …” „… mit steuerrechtlichen Auswirkungen39 Nicht alle finanzwirtschaftlichen Sanierungsmaßnahmen – von …”

Allgemeines S. 50-92

„… , Fn. 105. 2. Teil: Der Forderungsverzicht 54 fall die Forderung wieder auflebt.167 Dies …” „… der Einlagen. Durch den Forderungsverzicht erlischt die Forderung, was zu einer Ausbuchung aus der …” „… die Forderung erlischt.165 Alternativ könnte ein Anerkenntnis über das Nichtbestehen der Schuld (§ 397 …”

Verzicht durch einen Gesellschafter S. 103-156

„… des Nennbetrags der Forderung.407 Wirken stille Reserven und der Forderungsverzicht zusammen, um den …” „… .; Ostermayer/Erhart, BB 2003, 449, 452. 2. Teil: Der Forderungsverzicht 108 seitigen, ist die Forderung insofern …” „… , 1557, 1557; zum Forderungsverzicht einer Forderung aus dem Sonderbetriebsvermögen siehe unten S. 110 …”

Resümee, Ausblick S. 220-225

„… steuerrechtliche Nachteile mit sich bringt, oder mit anderen Worten: dass das Steuerrecht in Bezug auf die …” „… zusammen, lässt sich die Lösung der dargestellten steuerrechtlichen Probleme, aber auch die Frage, wie …” „… , kurz und bündig finden: Der Sanierungsgewinn ist nach dem dem deutschen Steuerrecht innewohnenden …”

Sonderfälle S. 188-215

„… handelsbilanzieller Sicht erlischt die Forderung im Zeitpunkt des Forderungsverzichts und ist somit auszubuchen.831 …” „… dann anzunehmen sei, wenn die Forderung nicht mehr werthaltig sei, der Teilwert also den Buchwert …” „… allein auf den Future Service788 verzichtet, bleibt dies ohne steuerrechtliche Auswirkungen für den …”

Verzicht durch einen Drittgläubiger S. 93-102

„… Forderung, so ist diese aus der Bilanz der Kapitalgesellschaft auszubuchen.333 Insofern entsteht i.H. des …” „… Buchwerts der Forderung ein Ertrag für die Kapitalgesellschaft (Sanierungsgewinn), der das zu versteuernde …” „… Sanierung geeignet ist, liegt auf der Hand: Die als Verbindlichkeit verbuchte Forderung wird zwar …”

Schenkungsteuerbelastung S. 157-187

„… . freigebig sind.637 Der Forderungsgläubiger verzichtet auf seine Forderung im Sanierungsfall, um das …” „… , sondern seine Mitgesellschafter, stellt aber aus steuerrechtlicher Sicht eine negative Steuerfolge u.a …” „… Gesellschafter aufgrund dessen auf eine Forderung verzichtet. Hier trifft den (nicht verzichtenden …”

Vergleichende Betrachtung S. 216-219

„… steuerlichen ____________________ 866 Khan/Adams, ZInsO 2008, 899, 905. 867 Birk/Desens/Tappe, Steuerrecht …” „… Forderung nicht im Sonderbetriebsvermögen des Gesellschafters gehalten wurde. Ist der Verzicht betrieblich …” „… veranlasst und die Forderung im Sonderbetriebsvermögen des Gesellschafters, tritt zur Entstehung des …”

Gang der Untersuchung S. 24-25

„… Rechtsgebiete abhängen. Eines dieser die Sanierungsmaßnah-men beeinflussenden Rechtsgebiete ist das Steuerrecht …” „… .3 1. Abschnitt: Gang der Untersuchung Die Auswirkungen des Steuerrechts auf die …” „… wichtigsten Sanierungsmaßnahmen, die unter dem Einfluss des Steuerrechts stehen, in einem kursorischen …”

Grundlagen S. 26-33

„… Sanierungsbegriffs im Steuerrecht findet sich in § 8c Abs. 1a Satz 2 KStG8: Unter Sanierung werden alle Maßnahmen …” „… • Kreditaufnahme, • Forderungsverzichte durch Gläubiger, • Loan-to-own-Transaktionen. Im Bereich des Vermögens …”

doi.org/10.5771/9783845263137

Nele Marlena Lapp - Der privatrechtliche Vertrag als Handlungsform im Steuerverfahrensrecht

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Nele Marlena Lapp

Der privatrechtliche Vertrag als Handlungsform im Steuerverfahrensrecht

Series: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg

Volume 53 2021

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4. Teil Die Vertragsdurchführung S. 197-227

„… Forderungsübergang nicht vorsehen. Grundsätzlich erlischt in diesen Fällen zugleich die kausale Forderung.1290 Auch …” „… Forderung, sondern auch zum Erlöschen der ursprünglichen Forderung.1291 Ein Forderungsübergang kommt indes …” „… Seer, in: Tipke/Lang, Steuerrecht, § 6 Rn. 1. 1220 BFH, Urteil vom 24.03.1998 – I R 120/97, juris Rn. 9 …”

2. Teil Zulässigkeit des privatrechtlichen Vertrages im Steuerverfahrensrecht S. 44-144

„… Legalitätsprinzip des Steuerrechts auf der anderen Seite steht die Frage nach der Zulässigkeit des privatrechtlichen …” „… .247 Im Sommer 1918 wurde die Kodifikation des allgemeinen Steuerrechts in einer Reichsabgabenordnung …” „… Reichsabgabenordnung nicht als von Enno Becker geplantes und konzipiertes „Mantelgesetz für das gesamte Steuerrecht in …”

3. Teil Der Vertragsschluss S. 145-196

„… geschlossen wurde und wird, dass das Insolvenzrecht dem Steuerrecht vorgeht.947 Auch hierfür gibt es somit …” „… 976 jedoch „in einem gewissen Spannungsfeld zu den rechtsstaatlichen Forderungen der Gesetzmäßigkeit …” „… .1003 Im Steuerrecht sind Ermessensermächtigungen selten zu finden. Grundsätzlich enthalten …”

6. Teil Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 249-254

„… die des Steuerrechts, ein Fiskusprivileg besteht grundsätzlich nicht (mehr). Hier darf die …” „… Durchsetzbarkeit Steuerschuld durch den Insolvenzplan und im Falle der Planerfüllung auch die Forderung selbst …” „… ihrem Ursprung öffentlich-rechtliche Forderung ihren öffentlich-rechtlichen Charakter, und das …”

5. Teil Geltendmachung/Rechtsdurchsetzung S. 228-248

„… grundsätzlich dekla- 5. Teil A. I. 1. 1393 Blesinger, Haftung und Duldung im Steuerrecht, S. 200. 228 ratorisch …” „… Begleicht der Steuerschuldner seine Steuerschuld nicht, kann die Finanzbehörde ihre Forderung zwangsweise …” „… ; Seer, in: Tipke/Lang, Steuerrecht, § 21 Rn. 115. 1395 Als Grundlage für die Verwirklichung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… , sondern auch für die damit verbundene Eröffnung des Weges ins Steuerrecht, sein stets offenes Ohr, die …” „… und ideelle Förderung, allem voran aber für die Möglichkeit, so vielen großartigen Menschen begegnen …” „… Forderung3. 205 Inhaltsverzeichnis 10 Verträge im Rahmen von §§ 241 Abs. 1 Nr. 7, 244 AOII. 208 …”

doi.org/10.5771/9783748928164

Patrick Schäfer - Vereinszweck und Gemeinnützigkeit

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Patrick Schäfer

Vereinszweck und Gemeinnützigkeit

Series: Schriftenreihe des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen

Volume 25 2024

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2. Kapitel: Die Rolle der steuerlichen Gemeinnützigkeit im Vereinsrecht S. 87-256

„… denMitteln des Steuerrechts anzuregen und zu fördern.386 Der Gemeinnützig‐keitsstatus einer Körperschaft ist …” „… im Ausgangspunkt als rein steuerrechtli‐cher Status anzusehen. Die §§ 51 bis 68 AO (Allgemeiner Teil …” „… beispielsweise von der Körperschaftsteuer befreit.388 Trotz desklaren steuerrechtlichen Ursprungs ist das …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 353-360

„… , bevor unter Berücksichtigung der steuerrecht‐lichen Einflussnahme auf die zivilrechtliche …” „… , um von diesen Steuervergünstigungenprofitieren zu können. Ungeachtet des steuerrechtlichen Ursprungs …” „… Ausschließlichkeitsgrundsatz (§ 56 AO) nachge‐bildet ist.In § 6 wird die steuerrechtliche Einflussnahme auf die …”

3. Kapitel: Freiwillige Aufgabe der Gemeinnützigkeit S. 257-352

„… Statusänderung1246 verbunden, dieallerdings zivil- und steuerrechtliche Folgefragen aufwirft.I. Motive für den …” „… steuerrechtli‐cher Hinsicht deutlich schwieriger1261.1254 Schauhoff/Kampermann, in: Schauhoff/Ufer, Gemeinnützige …” „… AO auchBuchna/Leichinger/Seeger/Brox, Gemeinnützigkeit im Steuerrecht, S. 287.1314 Fischer, Ausstieg …”

1. Kapitel: Grundlagen S. 25-86

„… JZ 2002, 268 (269).68 Vgl. hierzu Walz JZ 2002, 268 (270).1. Kapitel: Grundlagen283. Steuerrechtliche …” „… gemeinnützigen Vereine nicht zum Tragen kommt, weil § 45 BGBdurch den steuerrechtlichen Grundsatz der …” „… vermögensrechtlicheBeteiligung im Hinblick auf die Förderung gemeinwohlorientierter Zweckezu engagieren.128122 Schöpflin, in …”

Einleitung S. 19-24

„… Körperschaften allerdingsverschiedenen steuerrechtlichen Anforderungen genügen, die mit der sat‐zungsmäßigen …” „… eine zivilrecht‐liche Dimension17, die zu einer steuerrechtlichen Überlagerung18 der Satzun‐gen …” „… steuerrechtlichen Mustersatzung (Anlage 1 zu § 60 AO)beeinflusst das Gemeinnützigkeitsrecht auch die satzungsmäßige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… ihre Geduld, meinen Eltern für eine bedingungsloseFörderung in Ausbildung und Studium sowie meinen …” „… Non-Profit-Organisationen1. 26Dritter Sektor2. 28Steuerrechtliche Gemeinnützigkeit als übergreifenderRechtsrahmen3.29Der …” „… Zusammenfassendes ErgebnisIV. 146Steuerrechtliche Einflussnahme auf die Zweckbeschreibung§ 6 147Formelle …”

doi.org/10.5771/9783748944171

Joachim Brückner - Folgerichtige Gesetzgebung im Steuerrecht und Öffentlichen Wirtschaftsrecht

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Joachim Brückner

Folgerichtige Gesetzgebung im Steuerrecht und Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 843 2014

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1. Teil: Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu folgerichtiger Gesetzgebung im Steuerrecht und Öffentlichen Wirtschaftsrecht S. 23-110

„… Fester Bestandteil der Rechtsprechung des BVerfG zum Steuerrecht ist dieForderung an den Gesetzgeber, bei der …” „… Rechtfertigungdurch Lenkungs- und Förderungszwecke. Trotz des vorrangigen Anwendungsbereichs im Steuerrecht sind sie …” „… Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zufolgerichtiger Gesetzgebung im Steuerrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Recht 843UniversitätsSchriftenFolgerichtige Gesetzgebung im Steuerrecht und Öffentlichen …” „… WirtschaftsrechtVerfassungsrechtliche Grundlagen der Forderungen nach Folgerichtigkeit in der Rechtsprechung des …” „… 09:53Joachim Daniel BrücknerFolgerichtige Gesetzgebung im Steuerrecht und Öffentlichen …”

Einführung S. 19-22

„… folgerichtigenAusgestaltung der steuerrechtlichen Tatbestände.2 Weitaus seltener undnur punktuell hat das BVerfG Forderungen …” „… Rechtsprechung des BVerfG zum Steuerrecht und Öffentlichen Wirtschaftsrecht erhobenen Forderungen …” „… Einführung„Was sich so in den Mauselöchern des Steuerrechts erst leise andeutet, demist fast stets …”

2. Teil: Folgerichtige Gesetzgebung als verfassungsrechtliches Gebot S. 111-260

„… einfachen Gesetzgeber im Sinne derForderungen nach Folgerichtigkeit beschränken und ihn verpflichten,selbst …” „… begründet das BVerfG eine Forderung nach Folgerichtigkeit vereinzelt auch mit Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 …” „… Forderungen nach folgerichtiger Gesetzgebung schließen die Untersuchung ab(3. Kapitel).582 Zur Bindung an eine …”

doi.org/10.5771/9783845255088

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