„… deutet eher auf eine Aufwandsteuer hin. Diese Steuern knüpfen an den sonstigen Konsum an, der nicht im …”

„… society vom 31.1.2007. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk im europäischen Recht 159 Sonstige Regelungen …”

„… Textdienste verbreiten, an der notwendigen Legitimation. Sonst entstünde eine öffentlich-rechtliche Presse …” „… Meinungsstreit. Beeinflussungen, die auf wirtschaftlichem oder sonstigem Zwang beruhen, sind hiermit nicht zu …”

„… und sonstigen Stellen. Damit wird die gesamte Hoheitsgewalt der Union mit allen ihren …” „… Grundrechtsverpflichteten geschützt, auch die des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.38 Eingriffe und sonstige …”

„… sie sich nicht doch als Vorkehrung gegen ein sonst unausweichlich drohendes Beihilfeverbot entpuppen …” „… auf sonstige Weise überwiegend finanzieren«. Unter diesem Vorzeichen war fraglich geworden, 32 AaO …” „… öffentlichen Auftraggebers, der auf sonstige Weise überwiegend von Gebietskörperschaften finanziert wird, zu …”

„… Rundfunk finanziert sich durch Rundfunkgebühren, Einnahmen aus Rundfunkwerbung und sonstige Einnahmen …” „… gerichtlichen Prüfung hinsichtlich Herstellung und Verwertung von Programm. Im Rahmen der sonstigen Erträge sind …” „… und sonstige Beteiligungen.18 Für die Frage der Aufsicht und des zuständigen Organs kann diese …”

„… Vorschriften dieses Gesetzes über die Regulierung und Wettbewerbsaufsicht würdigt und zu sonstigen aktuellen …”

„… nicht bestandskräftig, da Beschwerde eingelegt wurde. 42 kWh für sonstige Tariflieferungen …”

„… (18,7 %), Erdgas (13,6 %), erneuerbaren Energien (16,5 %63) sowie Mineralöl (1,2 %) und Sonstigen (3,7 …”

„… auf einem Index, Börsen- oder sonstigen variablen Referenzpreis basiert, ergibt sich der jeweils …”

„… gesamte Nachfrage der Kapazitätsgrenze nähert, plötzlich auch Kapazitäten einzelner kleinerer, sonst …” „… , sonst unbedeutender Anbieter plötzlich relevant werden. Umgekehrt folgt aus dem Tatbestand der …” „… Kapazitätsgrenze stark annähert, wodurch nun auch die Kapazitäten einzelner kleinerer, sonst unbedeutender …”

„… Eigentümern von Stadtwerken oder sonstigen Anbietern, die nicht im Handelsregister eingetragen sind …” „… Statistiken einen sonst nur mit unverhältnismäßig hohem Ressourcenaufwand erreichbaren Einblick in das …”

„… ), Wohnungswirtschaft (10) und Breitband/Telekommunikation (7) tätig. Sonstige Tätigkeitsgebiete erhielten 30 Nennungen …”

„… Flussgebietsmanagement 2Rundfunk/TV 2Kreditwirtschaft 1Sonstige Sparten 22Tabelle 1: Tätigkeitsfelder der befragten …” „… übrigen Rechtsformen – GmbH &Co. KG, Körperschaft des öffentlichen Rechts, Zweckverband und Sonstige …”

„… USA) gesetzlicheoder sonstige regulatorische Verpflichtungen gibt, Nachhaltigkeitsinformationen zu …” „… starkeZunahme der Zahl von Nachhaltigkeitsrichtlinien und sonstigen Compliance Standards diverserArt – einher …”

„… Gesundheit und sonstige Einflussfaktoren auf die Umwelt zu erhalten” (http://www.bmlfuw.gv.at/ 2014; BGBl …”

„… sonstigen Angaben im Trägerhaushalt unterscheiden sich die staatlichen undkommunalen Vorschriften. Während …”

„… Kreditwirtschaft 1Sonstige Sparten 22Tabelle 3: Tätigkeitsfelder der befragten Unternehmen Quelle: Eigene …” „… übrigenRechtsformen (GmbH & Co. KG, Körperschaft des öffentlichen Rechts, Zweckverband undSonstige) entfielen 14,8 …”

„… Beschränkung des Streikrechts auf tariflich regelbare Ziele 145 3. Literatur und sonstige Rechtsprechung 147 …”

„… Grenzen sonstiger Strafbestimmungen – in strafrechtlicher Hinsicht für zulässig erachtet. Jedoch nahm man …” „… sonstigen Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer geführt werden57. Rechtswidrig war dagegen der politische …” „… Beschränkung des Streikrechts auf tariflich regelbare Ziele 48 sonst die Vorteile rechtsgeschäftlicher …”

„… Tarifsozialpläne 147 3. Literatur und sonstige Rechtsprechung Bereits vor dem Urteil des BAG waren die …” „… soll in jedem Fall bestehen bleiben (a.a.O., S. 277 f.); das sonstige Interessenausgleichsverfahren …” „… erfolgt hier gezielt, während sie in sonstigen Fällen bloß zwingende Folge …”

„… wie sonst am Markt frei ausgehandelt werden können, ohne dass eine Partei von vornherein benachteiligt …” „… . oben unter C.I.4.c). D. Ergebnis und Zusammenfassung 306 Dritter. Ebenso wenig wie sonst im …”

„… sonstigen Vereinigungen – eine demokratische Binnenstruktur. Die Literatur zu dieser speziellen …” „… Gesetze so auch auf die Verfassungsmä- ßigkeit der Prüfung des Wahlergebnisses. Sonst würde die erstere …”

„… rein äußerlich“ von der sonstigen Mitwirkung an der Volkswillensbildung unterscheidbare …”

„… Wahlkämpfen,44 zumal parteipolitisch Aktive auch sonst deutlich häufiger zivilgesellschaftlich engagiert sind …” „… Wiesendahl (Fn. 9), S. 17. 48 Morlok (Fn. 8), Rn. 23. Helmuth Schulze-Fielitz 112 40%, sonstige …” „… , die überrepräsentiert sind: höher, vor allem akademisch Gebildete, öffentlich Bedienstete und sonst …”

„… Finanzierung anderer öffentlicher Aufgaben. Während sonst zunächst eine öffentliche Aufgabe identifiziert wird …”

„… sonstiger Fehler von Rechenschaftsberichten regelt das Parteiengesetz nicht ausdrücklich. Drei Alternativen …” „… die sonstige Unrichtigkeit von Rechenschaftsberichten hat, die weder unter § 31a PartG fällt noch zu …”

„… 304 schläge können demzufolge von Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen gemacht werden …” „… mit personeller Mitgliedschaft. Für die sonstigen Vereinigungen, die Wahlvorschläge machen dürfen, ist …”