„… deskriptiv-analytisch als Klimakatastrophismus bezeichnet – befördert politische Dynamiken intensivierter …” „… einem engeren Sinne verstanden als Strafnormen de lege ferenda, die unmittelbar oder mittelbar …”

„… Funktionssystem oder Teilverfassung43 vor Ein­flussnahmen aus anderen Gesellschaftsbereichen wie der Politik oder …” „… eine von gesellschaftlichen Nützlichkeits- und politischen Zweckmäßigkeitsvorstellungen freie …” „… „Funktionsschutz“.48Während sich der Schutz historisch insbesondere auf staatlichen und politischen Einfluss bezog …”

„… Ressourcen verändert auch den Rechtsanwendungs­prozess, s.o. I.100 S. bpb, einfach POLITIK: Lexikon …” „… : https://www.tagesspiegel.de/politik/koalitionszoff-um-feminines-gesetz-fuer-diesen-genderwahnsinn-fehlt-mir-jedes-verstaendnis/26267534.html, zuletzt abgerufen am 22.06.2022.105 Der Entwurf scheiterte letztlich an …” „… : https://www.sueddeutsche.de/politik/gesetzesentwurf-gendern-generisches-femininum-1.5064169, zuletzt abgerufen am 22.06.2022.106 Heise, Sprache & Kognition 2000, 3ff.107 Erwiesen …”

„… und das Design dieser Studie von Relevanz, wurden aufgrund ihres politischen Debatten- und …” „… Karrierewegen, nicht aber einschlägig politische Verfechter*innen von Open Access. Um das entsprechende Sampling …” „… werden. Die Besprechungen könnten somit in die wissenschaftlichen, politischen oder medialen Diskurse …”

„… eine politische Pflicht/Verantwor­tung, sich aktiv mit dem Bereich TDM zu beschäftigen, ihn gar …” „… Leuker, Mittelalterliches Jahrbuch 1997, 71 m.w.N.2 So dessen Definition in § 44b Abs. 1 UrhG und Art. 2 …” „… müssen sie öffentlich zugänglich sein und dürfen keine unmittelba­ren oder mittelbaren kommerziellen …”

„… Europäischen Union. Dabei handelt es sich um politische Leitlinien, um die zahl der Verkehrstoten und …” „… 2010, 220, wonach sich im Ver-kehrssicherheitsprogramm politische Vorgaben durch den jeweiligen …” „… Hilfestellung für politische Entscheidungsträger für einen gewissen Tätigkeitszeitraum ohne Entfaltung von …”

„… normativen Wirkung handelt es sich dabei lediglich um Emp-fehlungen an politische Entscheidungsträger.Die …” „… anzeigen mittels Diversion (§ 198 StPO), die für die Führerscheinbehörde keine Bindungswirkung entfaltet …” „… abs 4 FSG mittels Bescheides zur amtsärztlichen Untersuchung vor-geladen werden darf. Die Bedenken …”

„… Erlangung einer bleibenden anstellung im öffentlichen Sanitätsdienst bei den politischen Behörden, RGBl …” „… abs 2 und 4 SchFG mittels eines alkoholvortestgerätes oder eines alkomats. Beide Verfah-ren …” „… alkoholvortests die Untersuchung mittels alkomats zu wiederholen ist. Diese Regelung verkennt, dass es sich beim …”

„… bleibenden anstellung im öffentlichen Sanitätsdienst bei den politischen Behörden, RGBl 1873/37 VO Parkraum …” „… zu den allgemeinen Vertragsbestimmungen, nzV 2010, 430Frerich/Müller, Politisch …” „… für Verkehr, Innovation und Technologie über das alternative Bewährungssystem mittels …”

„… nicht klar genug gefasst war. Vgl dazu auch Frerich/Müller, Politisch-ökonomische Rahmenbedingungen …” „… Judikatur des 5. Geltende europarechtliche Grundlagen20Form und Mittel der Durchführung den Mitgliedstaaten …” „… gesetzmäßigen zustandes mittels zwangs-anwendung verlangt wird, doch ist die argumentation im Hinblick auf den …”

„… - und verwaltungsstrafrechtlich relevante Sachverhalte mittei-lungspflichtig. Der Grund mag darin …” „… bleibenden anstellung im öffentlichen Sanitätsdienst bei den politi-schen Behörden, RGBl 1873/373 idF BGBl …” „… die Partei mittels Bescheides zur amtsärztlichen Untersuchung binnen einer festzusetzenden Frist …”

„… mittels Bescheides und wirkt gemäß § 29 abs 4 FSG in diesen Fällen ab dem Tag der vorläufigen abnahme …” „… ,752 mittels Verordnung die nä-heren Bestimmungen ua über den Inhalt des Verkehrscoachings festzusetzen …” „… , Verordnung, Weisung, akte un-mittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und zwangsgewalt).761 • agieren …”

„… z.B. Herkunft aus dem Ort X, politische Interessen oder unangepasste Verhaltensweisen lassen sich …” „… , Akten zu Gewaltkriminalität oder zu politischer Kriminalität.Dementsprechend könnten selbst viele …” „… auch die Äußerung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 2, 1ff.) „dass jedwede politische Richtung …”

„… . Dr. Christoph Neuberger (FU Berlin) mit seinem Vortrag zum Thema „Digitale Plattformen und politische …” „… politisch gegensätzlicher Meinun­gen. Auf einer zweiten Ebene stehen die negativen Content-Pflichten, deren …” „… Kommunikation im Allgemeinen und für die Mei­nungsfreiheit im Besonderen im Mittelpunkt. Vor dem Hintergrund der …”

„… (Blickfang-Werbung mit Portraitfoto eines Politikers); Specht-Riemenschneider, in: Schulze/Dreier …” „… seiner Umwelt vollzieht, insbesondere sein berufliches oder politisches Wirken.32 Staatliche Eingriffe in …” „… bekannten Politikern), das solche Hinweise an der „Grenze zur Intimsphäre“ sieht und LG Berlin, Urteil vom …”