Filter results

Results (16508)

Sort by:

Select all Select all

Page 4

Damian Schmidt - Teilung der Preisgefahr beim Versendungskauf

No access

Select

Damian Schmidt

Teilung der Preisgefahr beim Versendungskauf

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 726 2011

Results in this title

Transport durch „eigene Leute“ S. 73-80

„… , weil er den Transport organisiere und daher größere Einflussmöglichkeiten auf den Transporteur habe als …” „… Vorfeld des Transports die Möglichkeit hat, das Transportunternehmen auszuwählen, gleichzusetzen mit einem …” „… . Unselbstständige Transportpersonen könnten also lediglich unter den Zusatz „oder der sonst zur Ausführung der …”

Haftung für selbstständige Transportpersonen nach § 278 BGB S. 71-73

„… § 5 Haftung für TransportpersonenIst für den Untergang der Ware ein schuldhaftes Handeln der …” „… Transport sei nicht geschuldet.Als „Erfüllung einer Verbindlichkeit“ in diesem Sinne ist auch nicht die …” „… Transport zum Pflichtenkreis des Verkäufers zählen, wäre auch die Konkretisierung einer Gattungsschuld nach …”

Gefahrübergang bei Berührung des Erfüllungsortes S. 81-82

„… Transporteur den Transporter aufgrund eines Fahrfehlers auf eine Wiese und überschlägt sich. Die Rosen werden …” „… Gesetzesänderung ist es richtig, § 447a BGB de lege ferenda bei einem Transport durch den Verkäufer oder bei ihm …” „… Transport durch Angestellte des Verkäufers nicht der Fall.Wendet man § 447a BGB de lege ferenda dennoch an …”

Vereinbarung einer Bringschuld S. 85-96

„… Transport einen Status erreicht hat, ab dem die noch bestehende Transportgefahr derjenigen entspricht, die …” „… bei erhöhter Transportgefahr auf bestehende Versicherungsmöglichkeiten nicht hingewiesen hat327.Aus …” „… ort und Erfolgsort entspricht - für den beispielhaften Transport von München nach Essen mit …”

Zusammenfassung S. 80-81

„… Transportperson hervorgerufen wird, zufällig i.S.v. § 447 BGB. § 447 BGB ist anwendbar.Bei einem Transport durch …” „… lege ferenda bei einem Transport durch den Verkäufer oder bei ihm angestellte Transportpersonen nicht …” „… des Käufers im Fall des Transports durch eigene Leute, die den Schaden verursachen, kann auf keinen …”

Das Käuferinteresse S. 83-85

„… beispielsweise der Transportschaden, der durch einen elektronischen Defekt des Transportfahrzeugs herbeigeführte …” „… Ware während des Transports den Erfüllungsort „berührt“. Dann hat der Käufer ab diesem Zeitpunkt de …” „… der Transport nicht unmittelbar durch den Erfüllungsort, sondern einige Kilometer an diesem vorbei, so …”

Aktuelle und historische Regelungsbeispiele S. 19-35

„… mit Übergabe an den Transporteur Eigentümer. Beschädigungen während des Transports kann er direkt vom …” „… Transports eingetretener unverschuldeter oder durch die Transportperson verschuldeter Untergang nichts mehr …” „… trotz vorhersehbarer Transportschwierigkeiten und die Übergabe an eine ungeeignete Transportperson57.In …”

Auswirkung der vorgeschlagenen Gesetzesänderung S. 81

„… Transporteur den Transporter aufgrund eines Fahrfehlers auf eine Wiese und überschlägt sich. Die Rosen werden …” „… Gesetzesänderung ist es richtig, § 447a BGB de lege ferenda bei einem Transport durch den Verkäufer oder bei ihm …” „… Transport durch Angestellte des Verkäufers nicht der Fall.Wendet man § 447a BGB de lege ferenda dennoch an …”

Lösung nach der vorgeschlagenen Gesetzesänderung S. 66-67

„… Transportperson tragen zu lassen, wenn die Gefahr schon vor dem Transport bestand, aber erst währenddessen …” „… Transports im Vergleich zur Abholung durch den Käufer ungerecht wäre. Dies ist aber hier gerade nicht der …” „… Fall. Bei anfänglich vereinbarter Schickschuld ist der Transport weder eine Pflicht des Verkäufers …”

Anfängliche Schickschuld S. 65-66

„… Transportperson hinsichtlich aller möglichen Gefahren so zu stellen, als würde er mit Übergabe an die …” „… des Transports bestehenden Risiken. Wenn nun - wie de lege lata statuiert - der Käufer für alle …” „… § 447 BGB die Gefahr tragen, wenn eine Schlechterstellung des Verkäufers aufgrund des Transports im …”

Praktische Fälle S. 67-68

„… Übergabe an die Transportperson tragen zu lassen, wenn die Gefahr schon vor dem Transport bestand, aber …” „… des Transports auch nur irgendwie durch höhere Gewalt hervorgerufen werden217, wie beispielsweise im …” „… völlig unabhängig vom Transport unter, und dieser Sachmangel ist auch nicht bereits vor Übergabe an die …”

Einleitung S. 15-18

„… Transport erhöhte Risiko tragen zu lassen8; dieses Transportrisiko hätte er nämlich wegen § 446 BGB nicht …” „… Transportrisiko nicht tragen soll, da auch hier der Transport nicht zu seinem Pflichtenkreis gehört13. Der aus …” „… während des Transports eintretenden Umstands unmöglich, behält daher der Verkäufer entgegen § 446 BGB …”

Entstehung und Bewertung der Gefahrtragungsregelungen S. 35-46

„… Einrichtungen wie Transportversicherungen oder geeigneten Beförderungsanstalten105. Distanzen zwischen Käufer …” „… den Transport. Eine Transportpflicht des Verkäufers dennoch wegen des „vertragstypischen …” „… Transports die Gefahr des zufälligen Untergangs tragen, sofern der Käufer nicht bereits mit …”

Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte S. 103-106

„… Transporteur einen Frachtvertrag i.S.d. § 407 HGB abgeschlossen hat und der Transport gewerbsmäßig erfolgt …” „… Transportperson358 den Untergang der Sache schuldhaft verursacht, stellt sich die Frage nach Ansprüchen des …” „… bereits während des Transports zuzusprechen, indem man die Übergabe an ihn fingiert. Dem wird bereits …”

Gefahrübergang ohne Berührung des Erfüllungsortes S. 82-83

„… dann beantwortet, wenn die Ware, wie in Fall 5b, während des Transports den Erfüllungsort „berührt …” „… Transport der Ware bis zum Erfüllungsort sei vorbereitende Warenbeschaffungsmaßnahme des Verkäufers, die …” „… . Denn auch in diesem Fall ist der Transport der Ware hin zum Verkäufer eine Beschaffungsmaßnahme, die in …”

Neuregelung der Gefahrtragung S. 54-56

„… auch während des Transports - die Gefahr des zufälligen Untergangs. Um eine hälftige Risikotragung zu …” „… Käufer sich einig sind, dass die Ware versendet werden soll und dass der Transport nicht zum …” „… Obliegenheit des Käufers gewesen, den Transport vom Verkäufer zu seinem Wohnsitz durchzuführen (§ 447 BGB ist …”

Anfängliche Holschuld S. 63-65

„… Transportgefahrtragungsregelung nur solche Risiken, die sich typischerweise bei einem Transport realisieren200.Die Gegenmeinung201 …” „… transporttypischen Risiken bilden die Gesamtheit der während des Transports bestehenden Risiken. Wenn nun - wie de …” „… Transporteur, der die Uhren zu K transportiert, wird auf dem Weg zum K angehalten und seine Ladung wird von der …”

Versendung „auf Verlangen des Käufers“ S. 96-101

„… K, ob keine Gefahr für die empfindlichen Fische während des langen Transports bestehe. V entgegnet …” „… sein vertragsrelevantes Fachwissen um den artgerechten Transport und seine aus dieser Stellung heraus …” „… geäußerte Beruhigung des K eine Aufbürdung des Risikos des zufälligen Transportuntergangs nahe.Ulrich Huber …”

Auswirkung der vorgeschlagenen Gesetzesänderung S. 70-71

„… Transportperson auszuwählen und dieser die Sache zu übergeben237; der eigentliche Transport sei nicht …” „… zerstört wird, der Sphäre einer der beiden Parteien zuzuordnen. Bei einem Transport über Staatsgrenzen o.ä …” „… . Solche Argumente entfallen aber gänzlich, wenn der Transport innerhalb einer Gemeinde stattfindet.232 …”

Der „Erfüllungsort“ im Sinne von § 447 I BGB S. 68-69

„… vom Transport unter, und dieser Sachmangel ist auch nicht bereits vor Übergabe an die Transportperson …” „… der Niederlassung des Verkäufers entspreche224. Zudem sei der Transport innerhalb einer Gemeinde nicht …” „… weniger risikoreich als Transporte zwischen zwei Gemeinden und daher eine Andersbehandlung nicht …”

Schaden beim Verkäufer? S. 108-110

„… Transportperson die Ware vor Übergabe an den Käufer beschädigt oder zerstört400. Die Kaufpreiszahlung, die dem …” „… schuldhaft handelnde Transportperson.II. Schaden beim Verkäufer?Gegen die im Rahmen der …” „… während des Transports nicht nur lästige und ungewollte Konsequenz des von den Schöpfern400 Neuner, AcP …”

Stellungnahme und Schlussfolgerung S. 110-115

„… Verkäufers abgestellt. Denn der Verkäufer erleide an seinem Eigentum einen Schaden, wenn die Transportperson …” „… während des Transports nicht nur lästige und ungewollte Konsequenz des von den Schöpfern400 Neuner, AcP …” „… auch anführt, derjenige Käufer, der beim Transport bereits ein Anwartschaftsrecht habe, stünde …”

Automatismus Schickschuld – Gefahrtragung des Käufers S. 59-60

„… , dass der Transport keine Pflicht des Verkäufers ist - ebenso wenig aber eine solche des Käufers.Fehl …” „… Schluss, den Käufer die Gefahr des zufälligen Untergangs während des Transports bereits deshalb tragen zu …” „… Verpflichtungsvereinbarungen. Hier verpflichtet sich der Verkäufer, die verkaufte Ware einer geeigneten Transportperson zu …”

Notwendigkeit einer Bringschuld? S. 69-70

„… zerstört wird, der Sphäre einer der beiden Parteien zuzuordnen. Bei einem Transport über Staatsgrenzen o.ä …” „… . Solche Argumente entfallen aber gänzlich, wenn der Transport innerhalb einer Gemeinde stattfindet.232 …” „… mit A als auch mit B auf eine Schickschuld geeinigt.Hier beträgt der Transportweg vom V zum Käufer A …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Transportpersonen 71I. Haftung für selbstständige Transportpersonen nach § 278 BGB 71II. Transport durch „eigene …” „… Leute“ 731. § 447 BGB bei einem Transport durch den Verkäufer oder „eigene Leute“ 732. Die Haftung für …” „… BGB und die Auswirkungen einer Schadensteilung 63§ 3 Typische Transportrisiken 63I. Anfängliche …”

Anspruchsvoraussetzungen auch beim Käufer? S. 106-108

„… Anspruch hat und der Transport zur Durchführung des Kaufvertrages notwendig ist. Nach dieser Ansicht wäre …” „… schadensersatzpflichtig. Für diesen gesetzlichen Bruch ausreichen zu lassen, dass der Transport für die …” „… machen. Der Käufer habe daher einen eigenen Anspruch gegen die schuldhaft handelnde Transportperson.II …”

Die Schadens(auf)teilung als Lösung in anderen Bereichen S. 46-52

„… sollte aber auch dann gelten wenn - wie beim zufälligen Untergang während des Transports - keine der …” „… während des von keiner Partei geschuldeten Transports erscheint jedoch die Rechtsfolge der …”

Die Schadensteilung als Gefahrtragungsregel S. 58-59

„… , dass der Transport keine Pflicht des Verkäufers ist - ebenso wenig aber eine solche des Käufers.Fehl …” „… Verpflichtungsvereinbarungen. Hier verpflichtet sich der Verkäufer, die verkaufte Ware einer geeigneten Transportperson zu …” „… Transportgefahr dem Käufer zuweisen. Er sieht seine Ansicht darin begründet, dass § 269 I BGB als gesetzlichen …”

Das „Verlangen“ als geeignetes Abgrenzungskriterium S. 60-61

„… Reinhardt selbst ein197.Der Schluss, den Käufer die Gefahr des zufälligen Untergangs während des Transports …”

Literaturverzeichnis S. 117-126

„… und Werkunternehmers bei Selbstausführung des Transportes, in: Festschrift für Heinrich Lange zum 70 …” „… August: Transportrisiko und Beschlagnahme, in ZHR Bd. 111, Jahrgang 1948, S. 102 (zit: Bettermarm, ZHR …”

Lösung für § 447a BGB de lege ferenda S. 115-116

„… ungewollt Wirkungen in Bezug auf die Transportperson entfaltet. Zudem wird die umständliche Figur der …” „… Drittschadensliquidation für diese Fälle damit unnötig. Der Verkäufer hat einen eigenen Anspruch gegen den Transporteur …” „… , sobald die Transportperson dieses schädigt. Da der Käufer jedoch nach § 447a BGB nur die Hälfte des …”

Zusammenfassung S. 116

„… ZusammenfassungIm Fall der durch die Transportperson verschuldeten Zerstörung der Ware hat der Verkäufer gegen die …” „… Transportperson einen Anspruch aus §§ 823 1, 249 I BGB aufgrund erfolgter Eigentumsverletzung. Diesen Anspruch hat …”

doi.org/10.5771/9783845230184

Christoph Kuznik - Abscheidung, Transport und dauerhafte Speicherung von Kohlenstoffdioxid im Genehmigungs- und nationalen Planungsrecht

No access

Select

Christoph Kuznik

Abscheidung, Transport und dauerhafte Speicherung von Kohlenstoffdioxid im Genehmigungs- und nationalen Planungsrecht

Series: Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht

Volume 22 2012

Results in this title

Transport des CO2 S. 35-38

„… Kraftwerk zu transportieren sein.83 Für den Transport solch großer Stoffmengen stellen Pipelines …” „… Recovery“, EOR)93 einzusetzen.Transport via Schiff, Güterzug, TanklastzugWeitere Transportmöglichkeiten …” „… nehmen.82Transport des CO2Nach dem Abscheidungsprozess ist das CO2 zum Speicherort zu …”

Keine Anforderungen an CCS-Pipelines oder CO2-Behälter durch Änderung der Abfallverbringungsverordnung S. 90-92

„… Herausnahme des CCS-Transports aus dem Anwendungsbereichder AbfVerbrVO zu fragen.Hintergrund dieser Ausnahme …” „… Abfalltransportsystemen – etwa dem Transport durch4.277 Vgl. Ausführungen unter B.III.11.2.1; Nach Erlass des CCS-G(2011 …” „… , Umweltrecht II, Abfallrecht, Rn. 21) und könnte demnach auch für den Transport von abgeschiedenem CO2 …”

Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben zur UVP-Pflicht für CCS-Pipelines in nationales Recht S. 79-90

„… den Betriebvon Pipelines zum Transport von abgeschiedenem Kohlenstoffdioxid zur geologischen …” „… den Transport von Kohlenstoffdioxidströmenfür die Zwecke der geologischen Speicherung einschließlich …” „… Pipelines zum Transport von CO2-Strömen für die Zwecke der geologischen Speicherung, sofern diese Pipelines …”

Technische und naturwissenschaftliche Grundlagen der CCS-Pipelines S. 77-79

„… wesentliche Verfahren bleibt.Rechtsrahmen hinsichtlich der CO2-Transport-PipelinesIm Verfahren der …” „… den Transport zu denSpeicherstätten mittels Pipelines ökonomisch zu gestalten.234II.231 Kraftwerke und …” „… bestehende Pipelinenetz zumTransport von Erdgas weist vergleichbare Ausmaße auf. Aus diesem Grund hatsich …”

Rechtsrahmen für die Planfeststellung S. 92-103

„… , Transport und Bestimmungsort bereitsin eigenem Interesse führen.286 Dieses ökonomisch bedingte …” „… Eigeninteresse desKraftwerksbetreibers an einer Nachweisführung über den Transport und die Speicherung von zur …” „… Anforderungen hinsichtlich des CO2-Transportes, insbesondere der CCS-Pipelines, enthält die RL 2009/31EG …”

Entwicklung der europäischen und nationalen Rechtslage S. 42-45

„… Erlass eines Gesetzes zur Regelung von Abscheidung, Transport und dauerhafter Speicherung von …” „… unter A.I.117 BT-Drucks.16/12782, Entwurf, Gesetz zur Regelung von Abscheidung, Transport und …” „… , Gesetzesentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Gesetzes zurRegelung von Abscheidung, Transport und dauerhafter …”

Europäischer Rechtsrahmen hinsichtlich der CCS-Pipelines S. 79

„… den Betriebvon Pipelines zum Transport von abgeschiedenem Kohlenstoffdioxid zur geologischen …” „… den Transport von Kohlenstoffdioxidströmenfür die Zwecke der geologischen Speicherung einschließlich …” „… Pipelines zum Transport von CO2-Strömen für die Zwecke der geologischen Speicherung, sofern diese Pipelines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… -Transport-PipelinesII. 77Technische und naturwissenschaftliche Grundlagen derCCS-Pipelines1.78Europäischer Rechtsrahmen …” „… , Transport und dauerhafte Speicherung von Kohlenstoffdioxid im Genehmigungsund nationalen …” „… 2.2 33Pre-Combustion-Verfahren2.3. 34Transport des CO23. 35Transport via Pipelines3.1 36Praktische …”

CCS als Teil der Klimaschutzpolitik S. 21-30

„… Gaskraftwerken wird das Verfahren der Abscheidung, des Transportes und der unterirdischen Speicherung …” „… .html.10 SRU, Abscheidung, Transport und Speicherung von Kohlenstoffdioxid, S. 18 m.w.N. zu …” „… Transportes und der Abspeicherung von Kohlenstoffdioxidzum Gegenstand und wird daher auch CCS-Richtlinie …”

Speicherung des CO2 S. 38-42

„… Regelung von Abscheidung, Transport und dauerhafter Speicherung von Kohlendioxid an.117 Soentstand unter …” „… .16/12782, Entwurf, Gesetz zur Regelung von Abscheidung, Transport und dauerhafter Speicherung von …” „… Bundesregierung, Entwurf eines Gesetzes zurRegelung von Abscheidung, Transport und dauerhafter Speicherung von …”

Raumordnungsrecht und Planfeststellung S. 76-77

„… der CO2-Transport-PipelinesIm Verfahren der CCS-Technologie schließt sich an die Abscheidung des CO2 …” „… dessen Verdichtung in einen überkritischen Zustand an, um den Transport zu denSpeicherstätten mittels …”

Fazit – Rechtspolitischer Ausblick S. 262-264

„… , SRU, Abscheidung, Transport und Speicherung von Kohlenstoffdioxid, S. 33.785 Zur Fähigkeit des …” „… werden.786 So bereits Wißmann, ZJS 2010, 297, 304-305.787 SRU, Abscheidung, Transport und Speicherung von …”

Stand der Literatur S. 45-47

„… , Klimafreundliche Kohlekraft dank CCS? Das künftige Genehmigungsrecht für Abscheidung, Transport und Speicherung von …” „… Schriften zum öffentlichen Recht Band 11.133 Kohls/Kahle, ZUR 2009, 122-128.134 SRU, Abscheidung, Transport …”

Genehmigungs- und planungsrechtlich relevante Eigenschaften von CO2 S. 30-32

„… Verfahrensschritte von der Abscheidung des Kohlenstoffdioxids im Kraftwerkskomplex über den Transport desCO2 bis zu …” „… Demonstrationsanlagen auch der Transport in Tanksper Lastkraftwagen, Schiff und Zug in Betracht kommt. Die Auswirkungen …” „… Erstickungstod führen.49Nach dem Abscheidungsprozess ist das CO2 zum Speicherort zu transportieren …”

Rechtsrahmen der CO2-Abscheidungsanlagen beim Kraftwerksneubau S. 48-71

„… , den Rechtsrahmen für die einzelnen Verfahrensschritte der Abscheidung, des Transportes und der …” „… Rechtssätzen für die notwendigen Anlagenals Neuerrichtung oder Änderung zu fragen. Im Bereich des Transportes …” „… Verfügung stehen und obder Zugang zu Anlagen für den Transport des Kohlendioxids sowie die Nachrüstung …”

Literaturverzeichnis S. 265-274

„… Kohlekraft dank CCS? Das künftige Genehmigungsrecht für Abscheidung, Transport und Speicherung von CO2 …” „… , Transport und Speicherung von Kohlenstoffdioxid, S.Säcker, Franz Jürgen (Hrsg.): Berliner Kommentar zum …” „… , Stand 2009), Abscheidung, Transportund Speicherung von Kohlenstoffdioxid, Der Gesetzentwurf der …”

Erläuterung des rechtlichen Vorgehens und des weiteren Aufbaus der Bearbeitung S. 116-117

„… , welche Alternativen für die Regelungder Abscheidung, des Transportes und der Speicherung von …”

Verfahren zur Abscheidung von CO2 S. 32-35

„… inklusive CO2-Abscheidung mit einer Bruttoleistung von 450 MW in Betrieb zu nehmen.82Transport des CO2Nach …” „… dem Abscheidungsprozess ist das CO2 zum Speicherort zu transportieren.Grundsätzlich lässt sich …” „… ) kontrolliert transportieren.3.75 Wuppertalinstitut Spezial 35, S. 12.76 RECCS, Endbericht – kurz, S. 11.77 Zum …”

Europäischer Rechtsrahmen hinsichtlich der Speichergenehmigung S. 157-161

„… von der Notwendigkeit einer europäischen Infrastrukturfür Transport und Speicherung ausgeht.464 Es …”

Grundsätzliche Vorgaben der RL 2009/31 EG hinsichtlich der Zulassung von unterirdischer Speicherung von Kohlenstoffdioxid S. 117-124

„… , welche Alternativen für die Regelungder Abscheidung, des Transportes und der Speicherung von …”

CCS-Pipelines im Planungsrecht S. 103-114

„… und nicht jeglicheRohrleitungen, die dem Transport von gasförmigen Stoffen dienen, wie CCS-Pipelines …” „… Wirtschaftsstruktur und wirtschaftsnahe Infrastruktur auf CO2-Transportnetze anzuwenden. Die CCS-Pipelines als …” „… ermöglicht, länderübergreifende Transportrouten für CCS-Pipelines verbindlich zu planen und die …”

Errichtung und Betrieb von Kohlenstoffdioxidspeicher im Planungsrecht S. 240-255

„… . Ausführungen unter A.I.; SRU, Abscheidung, Transport und Speicherung von Kohlenstoffdioxid, S. 18 m.w.N. zu der …”

Weitere notwendige Genehmigungen zur Speichererrichtung und Exploration S. 183-233

„… Transporteigenschaft des Grundwassers begründet, die auch hineingelangte Schadstoffe erfasst.527 Grundwasserleiter …” „… ): http://www.wissenschaftonline.de/abo/lexikon/physik/6181.538 Vgl. Ausführungen unter B.III.5.1 zur Sicker- und Transportfunktion, ohne …” „… Transportleistungen des horizontalen und vertikalenunterirdischen Verbundsystems der Grundwasserleiter davon …”

Zusammenfassung des Rechtsrahmens der CCS-Pipelines S. 114-115

„… 1 des UVPG ergeben, wenn wassergefährdende Stoffe mit demabgeschiedenen CO2 transportiert …” „… Betrieb von CCS-Pipelines, sofern sie wassergefährdendeStoffe mit transportieren, gemäß § 1 Nr. 14 Var. 2 …” „… Verfahren zur Abscheidung von Kohlenstoffdioxid und dessen Transportzu den Speicherstätten schließen sich …”

Naturwissenschaftliche Grundlagen der Speicherung S. 115-116

„… Verfahren zur Abscheidung von Kohlenstoffdioxid und dessen Transportzu den Speicherstätten schließen sich …”

Europäischer Rechtsrahmen und geplante Umsetzung der Anforderungen hinsichtlich des Speicherbetriebs S. 235-240

„… Zugangsrechte Dritter zu Speicherstätten undTransportleitungenDie RL 2009/31EG enthält in Kapitel 5 Vorgaben …” „… hinsichtlich der ZugangsrechteDritter zu Speicherstätten und Transportleitungen. Weil dies keine …” „… Transportleitungen erhalten, wenn dies dem Zweck der geologischen Speicherung von abgeschiedenem Kohlenstoffdioxid …”

doi.org/10.5771/9783845237725

Henning Jessen, Michael Jürgen Werner - EU Maritime Transport Law

No access

Select

Henning Jessen (ed.), Michael Jürgen Werner (ed.)

EU Maritime Transport Law

Series: Kooperationswerke Beck - Hart – Nomos

Volume 2016

Results in this title

Michael Jürgen Werner IV. Commentary on the Community Guidelines on State Aid to Maritime Transport and Regulation 3094/95 on Aid to Shipbuilding S. 360-388

„… IV. Commentary on the Community Guidelines on State Aid to Maritime Transport and Regulation …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 aa) Community Guidelines on State Aid to Maritime Transport & Ship Management Guidelines …” „… ) Qualifying Shipping Activities . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 Maritime Transport …”

Henning Jessen XIV. Commentary on Regulation (EU) 2015/757 on the Monitoring, Reporting and Verification of Carbon Dioxide Emissions from Maritime Transport S. 1078-1116

„… negative effects for global shipping.5 With regard to transport-related climate change regulation as …” „… Carbon Dioxide Emissions from Maritime Transport Henning Jessen Preliminary Remarks …” „… : Asariotis/Benamara (eds.) Maritime Transport and the Climate Change Challenge (2012 …”

Sara Vatankhah X. Commentary on Directive 2009/18/EC Establishing the Fundamental Principles Governing the Investigation of Accidents in the Maritime Transport Sector S. 955-1032

„… /transport/modes/maritime/safety/third_maritime_safety_package_en.htm>; see Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council establishing the …” „… Investigation of Accidents in the Maritime Transport Sector Sara Vatankhah A. Introduction and Overview …” „… the Ministry of Transport and Digital Infrastructure, 2014 Annual Report, July 2015; Robert Coleman …”

Marian Paschke II. Commentary on Regulation EEC/3577/92/EC Applying the Principle of Freedom to Provide Services to Maritime Transport within Member States S. 316-339

„… to Maritime Transport within Member States Marian Paschke A. Aim and Purpose of the Regulation …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 I. Serious Disturbance of the Internal Transport Market. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 …” „… maritime transport within Member States (maritime cabotage), COM(2014) 237 final; European Commission …”

Henning Jessen II. EU Law and Inland Waterway Transportation S. 66-94

„… (2012); Donovan, Intermodal Transportation in Historical Perspective. Transport Law Journal 2000, pp …” „… Waterway Transport Transporting goods and people on inland waterways by using motor vessels, barges (i.e …” „… ” of transportation.2 Inland waterway transport is an alternative to other transport modes because it …”

Robert Coleman, Henning Jessen I. Maritime Transportation General Introduction S. 19-65

„… Chapter 1: General Introduction: The Regulatory Framework for Maritime Transport in the European …” „… Transport in the European Union …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1. The Importance and Inherent Risks of Maritime Transport . . . . . . . . . 2 2. The EU Treaty …”

Melis Özdel I. The EU and the Carriage of Goods by Sea under Private Law and EU Regulation S. 95-210

„… ?. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 b) Goods carried by multimodal Transport involving a Sea Leg . . . 21 c) Transport Documents …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 bb) Electronic Transport Records …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135 Melis Özdel 77 D. The Legal Functions of Transport Documents in Sea Carriage Conventions …”

Robert Coleman, Henning Jessen I. Introduction S. 293-315

„… Chapter 3: Developing a Liberalised and Competitive EU Market for Maritime Transport I …” „… . Introduction Robert Coleman/Henning Jessen A Liberalised and Competitive EU Market for Maritime Transport …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 2. The Application of Article 101 and 102 TFEU to Maritime Transport since 2008 …”

Michael Jürgen Werner III. Application of EU Competition Rules to Maritime Sector – Commentary on the Liner Shipping Consortium Block Exemption Regulation No. 697/2014 (Regulation 906/2009) S. 340-359

„… for the application of Articles 85 and 86 of the Treaty to maritime transport, OJ 1986 L 378/4 …” „… down detailed rules for the application of Articles 85 and 86 of the Treaty to maritime transport, and …” „… Regulation No. 870/95 (28 January 1999), http://ec.europa.eu/competition/sectors/transport …”

Christine Wersel VI. Commentary on Regulation EC/1177/2010 Concerning the Rights of Passengers when Travelling by Sea and Inland Waterway S. 408-490

„… authorization … giving entitlement to transportation subject to previously confirmed personalized transport …” „… Article 7 Right to transport …” „… : Communication on Passenger Rights in all transport modes; published 19 December 2011. Athens Convention: Athens …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Jessen / Werner Brussels Commentary on EU Maritime Transport Law BUT_Jessen_1312-7.indd 1 …” „… 16.02.16 16:10 EU Maritime Transport Law edited by Prof. Dr. Henning Jessen, LL.M. (Tulane) Michael …” „… area of law has hardened and deepened to cover various aspects of competition law and transport law in …”

Robert Coleman, Henning Jessen I. Introduction S. 584-606

„… Broader International Framework . . . . . . . . . . . . . . . 5 C. Maritime Transport Under the Common …” „… Transport Policy . . . . . . . . . . . . . . . 11 D. The Creation of the European Maritime Safety Agency …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 G. Maritime Transport and Broader Environmental Protection . . . . . . . . . . . . . 55 H …”

Robert Coleman, Henning Jessen I. Introduction S. 1117-1129

„… Chapter 5: Security of Maritime Transport and EU Port Infrastructure I. Introduction Robert …” „… Coleman/Henning Jessen A. Security of Maritime Transport and Port Infrastructure Within the EU 1 B. Legal Bases …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 E. Other Policy Areas Having Implications for the Security of Maritime Transport …”

Mateusz Bek III. Commentary on Directive 2005/65/EC on Enhancing Port SecurityFor an extensive account of literature relevant to the subject of port security, see Chapter 5, II. S. 1209-1258

„… international maritime transport. It welcomed the adoption by the International Maritime Organization (IMO …” „… unwanted void. For optimal effectiveness, transport security should ultimately cover the entire supply …” „… Committee of the Regions on enhancing maritime transport security”, Brussels, 2.5.2003. Commentary on …”

Antonios Politis VII. Regulation (EC) No 392/2009 of the European Parliament and of the Council of 23 April 2009 on the liability of carriers of passengers by sea in the event of accidents S. 491-583

„… 2002 Protocol and EU Regulation 392/2009”, European Transport Law (2014), pp. 13-23; Gahlen, Civil …” „… ) No 392/2009”, European Transport Law (2014), 247-270; Peltz, “The Athens Convention Revisited”, (2012 …” „… – Maritime Passenger Transport”, Tulane Maritime Law Journal (2012), pp. 627-639; Ringbom, “EU Regulation …”

Orestis Schinas II. Commentary on Directive 1999/32/EC as regards the sulphur content of marine fuels, as amended by Directive 2012/33/EC S. 607-652

„… Operators, In: Transportation Research Part D: Transport and Environment, Special Issue: Emission Control …” „… human health and the environment. As per the EU Maritime Transport Strategy 2009–2018, the European …” „… long-term objective of ‘zero-waste, zero-emission’ maritime transport.7 Last but not least, the White Paper …”

Alexandros Ntovas II. Commentary on Regulation EC/725/2004 on Enhancing Ship and Port Facility Security S. 1130-1208

„… European transport legislation”, (2010) 17 Journal of European Public Policy 8, 1212; Gundel, Jörg, “Die …” „… ); OSCE, Security in Maritime Transport: Risk Factors and Economic Impact (July 2003); Özçayir, Oya, Port …” „… European Communities – European Agreement on Road Transport [1971] C-240/90 Germany v Commission [1992] C …”

Henning Jessen XIII. Commentary on Regulation 530/2012/EU of Double-Hull or Equivalent Design Requirements for Single-Hull Oil Tankers S. 1052-1077

„… (Directorate-General Energy and Transport): “Oil Tanker Phase Out and the Ship Scrapping Industry – A study on the …” „… Regulation, to single-hull oil tankers, and to ban the transport to or from ports of the Member States of …” „… pollution in maritime transport and thus integrates into the general framework of the EU’s common transport …”

Timo Noftz V. Regulation (EC) No 789/2004 on the transfer of cargo and passenger ships between registers within the Community S. 389-407

„… to provide services to maritime transport between Member States and between Member States and third …” „… Regional Policy, Transport and Tourism), A5-0413/2003. Regulation (EC) No 789/2004 on the transfer of cargo …” „… within the Community (Committee on Regional Policy, Transport and Tourism), A5-0413/2003, p.7. Chapter 3 …”

Henning Jessen, Alexander Block III. Seafarers’ Rights and Maritime Employment Contracts in the EU Legal Order S. 249-292

„… of maritime transport, EU action on seafarers, as on other maritime matters, had always to take into …” „… legislation on shipping and maritime transport. Thus, a complex modern instrument of public international law …” „… European Community Shipowners’ Associations (ECSA) and the European Transport Workers’ Federation (ETF …”

Michael Jürgen Werner IX. Directive 2002/59/EC establishing a Community vessel traffic monitoring and information system and repealing Council Directive 93/75/EEC S. 920-954

„… the maritime transport sector, OJ 2009 L 131/127. Directive 2009/20/EC of the European Parliament and …” „… transport of dangerous goods – Article 13 (1) – Obligation to notify dangerous or polluting goods carried on …” „… principles governing the investigation of accidents in the maritime transport sector, OJ 2009 L 131/114 …”

Michael Pimm XII. Commentary on Directive 2009/21/EC on Compliance with Flag State Requirements S. 1041-1051

„… Shipowners’ Associations (ECSA) and the European Transport Workers’ Federation (ETF) of 19 May 2008 relating …” „… Shipowners’ Association (ECSA) and the Federation of Transport Workers’ Unions in the European Union (FST).15 …” „… Director-General for Energy and Transport is required to publish an updated list in the Official Journal annually …”

Melis Özdel II. Maritime Confict of Laws and Jurisdiction S. 211-248

„… contained in or evidenced by a bill of lading or a similar transport document issued in transferable form …” „… Through Transport Mutual Insurance Association (Eurasia) Ltd v. New India Assurance Co Ltd (The Hari Bhum …” „… expressly provided in the transport document129 or electronic transport record130 and that the third party …”

Henning Jessen VI. Commentary on Directive 2005/35/EC on ship-source pollution and on the introduction of penalties, including criminal penalties, for pollution offences (as amended by Directive 2009/123/EC) S. 685-730

„… : Recent Developments, European Transport (48) 2011, pp. 99; Pozdnakova, Criminal Jurisdiction over …” „… against the UK Secretary of State for Transport concerning the implementation of Directive 2005/35/EC …” „… protection and is based on the understanding that all parties involved in the transport of goods by sea have …”

Orestis Schinas V. Commentary on Regulation EC/782/2003 on the Prohibition of Organotin Compounds on Ships S. 667-684

„… transport consumes 1 The Final Act of the International Conference on the Control of Harmful Anti-fouling …” „… the external costs of maritime transport, 2008. 4 IMO Vega, International Convention on the Control of …” „… emission of CO2. Furthermore, the effectiveness of an AFS is also linked to the transport of organisms on a …”

Thomas Brinkmann III. Commentary on Directive 2000/59/EC of 27 November 2000 on Port Reception Facilities for Ship-Generated Waste and Cargo Residues S. 653-663

„… "reinforcing quality service in sea ports: a key for European transport" (the so-called "Port Package"). In the …” „… Roads to Transport Networks (www.espo.be), more than 1000 sea ports exist in the European Union all of …” „… of the financing of port reception facilities, the collection, transportation, storage and final …”

Michael Pimm VIII. Commentary on Directive 2009/16/EC of the European Parliament and of the Council of 23 April 2009 on Port State Control S. 874-919

„… Conditions in Intra-Community Regular Maritime Transport Services Carried Out by Ships under Member States …” „… Maritime and Transport Law 1929-2009 (2009); Rosas, The Status in EU Law of International Agreements …” „… Emergence of Regionalism in Maritime Safety, Transportation and Ports, German Yearbook of International Law …”

Henning Jessen VII. Commentary on Regulation EC/391/2009 on Common Rules and Standards for Ship Inspection and Survey Organisations and Directive 2009/15/EC on Common Rules and Standards for Ship Inspection and Survey Organisations and for the Relevant Activities of Maritime Administrations S. 731-873

„… Newsletter No. 1, 2010, pp. 41; Enge/Schwampe, Transportversicherung (2012); EPRS (European Parliamentary …” „… Regulations. In maritime transportation, the “applicable international rules and standards” are the …” „… as an Actor in the Law of the Sea: The Emergence of Regionalism in Maritime Safety, Transportation …”

doi.org/10.5771/9783845271873

No access

Select

Ulrich Blum (ed.)

Regulatorische Risiken

Series: Schriften des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle

Volume 29 2009

Results in this title

Bernhard Wieland The Example of Transport Pricing S. 111-136

„… Transport/Trasporti Europei, Issue no 31, December 2005. Special Issue on: Road Pricing: Is it Needed, is it Possible …” „… ): The German HGV-Toll. European Transport/Trasporti Europei, Issue No. 31, December 2005. Special Issue …” „… 113 The Example of Transport Pricing Bernhard Wieland 1 Introduction The term “regulatory risk …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Transport Pricing 113 Bernhard Wieland Beispiele aus der Praxis 137 Regulierung und Beschäftigung am …”

Margret Suckale, Joachim Fried Unternehmerische Neuausrichtung des Eisenbahnsektors versus regulatorische Anforderungen S. 151-159

„… Ländern Struktur von Netz und Transport Ausstattung und Befugnisse der Regulierungsinstanzen …” „… arbeitsteilige Produktionsstruktur der Industrie eine immer stärkere Nachfrage nach Transportdienstleistungen …” „… Transportunternehmen der DB und ihren Wettbewerbern im europäischen Vergleich sehr günstig Trassen anzubieten. Der …”

Günter Knieps, Hans-Jörg Weiß Reduction of Regulatory Risk: A Network Economic Approach S. 99-110

„… Table 129, Transport Services: The Limits of (De)regulation. Paris, pp. 7-31. 109 Knieps, G. (2007 …”

Ralf Dewenter, Justus Haucap, Ulrich Heimeshoff Regulatorische Risiken in Telekommunikationsmärkten aus institutionenökonomischer Perspektive S. 59-99

„… Daten ohne die herkömmlichen „Switches“ transportiert werden können.39 Aufgrund der hohen Kosten für ein …”

Heinz Klinkhammer Regulierung und Beschäftigung am Beispiel der Deutschen Telekom S. 137-151

„… Nachfrage nach Transportdienstleistungen. Die Behördenstruktur der bundeseigenen Eisenbahnen war jedoch …”

doi.org/10.5771/9783845213552

No access

Select

Thomas von Lindheim

Bezahlte Freiheit

2011

Results in this title

Beginn der Transporte S. 26-29

„… Transporte, Mitnahme von Dokumenten oder die Transportwege.Außerdem war die Frage der Gegenleistung zu klären …” „… mit der unbedingtenGeheimhaltungspflicht und dem Gebot der Menschlichkeit.65Beginn der TransporteAm 17 …”

Abrechnungen S. 75-80

„… Transporten diese von uns genannten Häftlingsfälle,deren Entlassung durch Pause ohnehin schon monatelang …” „… Einverständnis darüber, dass beginnend mit dem 14.6.1972,spätestens mit dem 21.6.73 wöchentliche Transporte in …” „… Gang gesetzt werden, diea) sobald als möglich - ins Auge gefasst sind die ersten drei Transporte - die …”

Das Verfahren S. 47-53

„… ReferatSonderaufgaben der Hauptabteilung IX und der Abteilung XIV sicherzustellen.Die Transporte in die Bundesrepublik …” „… Staatssicherheit Berlin war für die sichere Durchführung aller notwendigen Transporte zur Verlegungder für die …” „… Ministeriums für Staatssicherheit verantwortlich.Die Transporte wurden in kleinen Gruppen in Bussen oder mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… nur konkrete, besonders schwere Einzelfälle verhandelt hätteund keine laufenden Transporte organisiert …” „… 1.3 20Beginn der Transporte1.4 26Der Personenkreis2. 30Allgemeines2.1 30Das Strafgesetzbuch der DDR …”

Die Hauptabteilung IX S. 46

„… Hauptabteilung IX zu erfüllen und die Transporte zu organisieren.137 Sie war also für denreibungslosen …”

Weitere Aufklärung S. 74

„… Transporten angerechnet wurden oder nicht. So schreibt Vogelin einem Brief an Stange, dass Anrechnungen von …”

Verfahrensweise in früherer Zeit S. 95-96

„… Transportleiter bzw. Transportkommando desGefangenensammeltransportwagens ohne Rücksicht auf den Umfang zu …” „… übergeben,• die Gefangenenakte abzuschließen und der Rückführungsanstalt mit demTransport zuzustellen …” „… MfS.Als Verlegungsgrund war auf sog. „Transportbegleitscheinen“ „Entlassungnach Westdeutschland oder …”

Die Zentrale Koordinierungsgruppe S. 45-46

„… verantwortlich war, hatte die Vorgaben der Hauptabteilung IX zu erfüllen und die Transporte zu organisieren.137 …”

Einbeziehung mit Vorbehalt S. 73-74

„… Unstimmigkeiten bei den Geldflüssen, etwa in der Weise, dass Guthaben ausvorangegangenen Transporten angerechnet …”

Verwendung der Gelder S. 57-62

„… ,--Demzufolge unser Guthaben 1971:178 13.049.000,-- 1972 Unsere Bewertung DDR-Bewertung11 Transporte …”

Der Anfang der Aktion S. 20-26

„… mit der unbedingtenGeheimhaltungspflicht und dem Gebot der Menschlichkeit.65Beginn der TransporteAm 17 …”

Die Verhandlungen in früherer Zeit S. 87-94

„… waram 23.11.70. Stange wurde dringend gebeten, den Betreffenden bei einem dernächsten Transporte in die …” „… Transportliste bewirkte, dass die Entlassung in den Westen erfolgen konnte, allerdings musste auch der volle …”

Beginn des Verfahrens S. 64-68

„… benennenden Häftlingen.198Die Bewertung der einzelnen Fälle sollte bereits in den Transportlisten erfolgen.xx …”

doi.org/10.5771/9783845230658

1 ... 3

4

5 ... 3302