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Stylianos-Ioannis G. Koutnatzis - Kompromisshafte Verfassungsnormen

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Stylianos-Ioannis G. Koutnatzis

Kompromisshafte Verfassungsnormen

Series: Neue Schriften zum Staatsrecht

Volume 6 2010

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Die sozialen Grundrechte als politischer Kompromiss durch positive Handlung S. 415-443

„… Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes einzugehen (2.).Die Gewährleistungen sozialer GrundrechteZu den …” „… Verfassungsinterpreten gewissermaßen kanalisiert.Die sozialen Grundrechte als politischer Kompromiss durch positive …” „… HandlungDie Gewährleistung und die Grenzen der sozialen Grundrechte in Südafrika können als Beispiel eines …”

Das Sozialstaatsprinzip als Verfassungskompromiss S. 373-380

„… VerfassungskompromissSozialstaat, aber keine sozialen Grundrechte – ein Widerspruch?Bekanntlich gewährleistet das deutsche …” „… , Soziale Grundrechte, S. 49(54 ff.); speziell zu den neuen Ländern J. Dietlein, Die Grundrechte in den …” „… keine Garantien der klassischen sozialen Grundrechte, etwa auf Arbeit, Bildung,Gesundheitsfürsorge …”

Stichwortverzeichnis S. 599-619

„… ): 235– Position zu den sozialen Grundrechten: 416 ff.– Position zur Todesstrafe: 411Fn. 2309allgemeine …” „… Grundrechte der Europäischen Union: 38, 353Christlich Demokratische UnionDeutschlands/Christlich-Soziale …” „… Partei Deutschlands(KPD):– Position zu den sozialen Grundrechten: 376– Verbotsverfahren: 71 Fn. 249, 387 …”

Literaturverzeichnis S. 523-598

„… , Soziale Grundrechte – verlässliche Grundrechte?, in: ders. (Hg.),80 Jahre Weimarer Reichsverfassung – Was …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzips, RabelsZ 63 (1999), S. 414-451.Iliopoulos-Strangas, Julia, Soziale Grundrechte in den …” „… : dies.(Hg.), Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon, Baden-Baden/Athen/Brüssel/Wien2010, S. 699-1196 …”

Die Auslegung und Anwendung des Sozialstaatsprinzips S. 380-410

„… GrundrechtenHinzu kommt, dass die Gewährleistung des Sozialstaatsprinzips nach ständigerRechtsprechung und Lehre …” „… dazu führt, Grundrechteinschränkungen zu legitimieren. Dies ist insbesondere bei den Grundrechten, die …” „… , ob ein normativer Kern des Sozialstaatsprinzips trotz desMangels an speziellen sozialen Garantien …”

Ergebnisse des vierten Teils S. 443-450

„… ,2449 würden stattdessen die Tragweite von sozialenGrundrechten festlegen. Daher ist der …” „… Überwindungdes politischen Kompromisses zu den sozialen Grundrechten gegangen.Ergebnisse des vierten …” „… Gewährleistungen sozialer Grundrechte in der südafrikanischen Verfassung von 1996 einen positiv geregelten …”

Zur Interpretation von politischen Verfassungskompromissen S. 307-361

„… die Weimarer Verfassung R. Thoma, in: Nipperdey, Die Grundrechte und Grundpflichtender …” „… . Lindner, Theorieder Grundrechtsdogmatik, S. 151 f.; N. Gaebel, Das „Grundrecht auf Methodengleichheit“, S …” „… . 425 (433 ff.); speziell für die Grundrechte E. G.Mahrenholz, in: Schneider/Steinberg, Verfassungsrecht …”

Die Verfassungsmäßigkeit der Todesstrafe als politischer Kompromiss durch Unterlassen S. 410-415

„… Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes einzugehen (2.).Die Gewährleistungen sozialer GrundrechteZu den …” „… durch Unterlassen (I.), zum anderen aufdie sozialen Grundrechte als politischer Kompromiss durch …” „… Verfassungsinterpreten gewissermaßen kanalisiert.Die sozialen Grundrechte als politischer Kompromiss durch positive …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Regelausnahmeverhältnis bei sozialenGrundrechten .............................................345Die Durchsetzung …” „… Verfassungskompromiss ................I. 373Sozialstaat, aber keine sozialen Grundrechte – einWiderspruch …” „… Verfassungsgerichtshofes ...............2. 413Die sozialen Grundrechte als politischer Kompromiss durchpositive Handlung …”

Entscheidungen und Kompromisse in der Verfassungslehre von Carl Schmitt S. 160-166

„… soziale Grundrechteder Weimarer Verfassung als „dilatorische Formelkompromisse“, aber auch a. a. O., S …” „… Regierung sowie für denbürgerlichen Rechtsstaat mit seinen Prinzipien der Grundrechte und der …” „… Sowjetverfassung anzustreben, würde demzufolge die Entscheidung für den bisherigen sozialen Statusquo, d. h. für …”

Die Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit S. 361-373

„… Sozialstaatsprinzip als VerfassungskompromissSozialstaat, aber keine sozialen Grundrechte – ein …” „… , Soziale Grundrechte, S. 49(54 ff.); speziell zu den neuen Ländern J. Dietlein, Die Grundrechte in den …” „… der Grundrechte, S. 495; W.-J. Heo, Umfang und Grenzen dergesetzgeberischen Bindung durch …”

Die Verfassungsfunktionen als Beurteilungsmaßstab S. 201-228

„… kompromisshaften Verfassungsnormen 203wert lag.1008 So etablieren die Grundrechte für Smend über ihre positive …” „… Rechtsgeltung hinaus ein Wert- oder Güter- bzw. Kultursystem.1009 Staatstheoretisch würden die Grundrechte die …” „… bundesrepublikanischen Rechtsprechung und Lehre eine verfasb)1008 Nach Smend seien Grundrechte „nicht Schranken, sondern …”

Abkürzungsverzeichnis S. 27-34

„… Grundrechte-ZeitschriftEuR Europarecht (Zeitschrift)EUV Vertrag über die Europäische UnionEV EinigungsvertragFDP Freie …” „… (Zeitschrift)Cornell L. Rev. Cornell Law Review28 AbkürzungsverzeichnisCSU Christlich-Soziale Union in BayernDBA …” „… VerfassungsentwurfHg. herausgegeben vonHGR Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa,herausgegeben von Detlef …”

Einleitung S. 35-40

„… Faszinationskraft des Sozialen gerade aus seiner Vieldeutigkeit erklärt7 und der Schutz der sozialen Grundrechte bzw …” „… Verankerung von sozialen Grundrechten in Verfassungstexten und internationalen Dokumenten nur einen …” „… . Isensee, Der Staat 19 (1980), S. 367 (376), wonach die Anerkennung sozialerGrundrechte „nicht viel mehr …”

Die tatsächliche Handhabung der Weimarer Kompromisse S. 154-160

„… Nichtausführung der in den Grundrechten enthaltenen wirtschaftlichen und kulturellen3.731 In diese Richtung etwa W …” „… Richtungskonflikt zwischen liberalen Abwehrrechten und Gewährleistungen sozialer oder wirtschaftlicher Art nach …” „… Zeit, die die rechtliche Tragweite der in derVerfassung enthaltenen sozialen und wirtschaftlichen …”

Verfassungskompromisse im Einzelnen S. 145-154

„… Grundrechte außer Kraft zu setzen; der Reichstagmusste den Notmaßnahmen nicht zustimmen, auf sein Verlangen …” „… ihremzweiten Hauptteil (Art. 109-165), der die Überschrift „Grundrechte und Grundpflichten der Deutschen“ trug …” „… Staates zur Kirche und Schule sowie hinsichtlich der Aufstellung sozialer und wirtschaftlicher Grundsätze …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 517-520

„… Todesstrafe (politischer Kompromiss durchUnterlassen), zum anderen um die Gewährleistungen sozialer …” „… Grundrechte (politischer Kompromiss durch positive Handlung). Die Rechtsprechung des südafrikanischen …” „… Verfassungsänderung beeinträchtigt die grundsätzliche Geltung des Grundrechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung nicht …”

Die Schmitt’sche Lehre als Ausgangspunkt: Parallelen und Abweichungen S. 178-192

„… gesprochen.839 Ebenso ist speziell vom sozialen Rechtsstaat,840 der Unterstellung des Gesetzes unter die …” „… Verfassung,841 den Grundrechten,842 selbst der friedlichen Nutzungder Atomenergie,843 als Grundentscheidungen …” „… verfassungsgerichtliche Entscheidung, S. 101; speziell zum Grundrecht der allgemeinenHandlungsfreiheit T. Ramm, JZ 27 …”

Ansätze zur juristischen Vorgehensweise S. 228-235

„… ankern, zum anderen aber weitgehende Einschränkungen vorzusehen, so dass dasproklamierte Grundrecht …” „… der Grundlagen des sozialen Kompromisses zu sein.1196 Impliziertwird damit, dass die Spielräume der …” „… Gesetzgebung, S. 218.1192 H. Ridder, Die soziale Ordnung des Grundgesetzes, S. 98.1193 Ch. Gusy, JöR N. F. 33 …”

Die Verfassung als Kompromiss – ein begrifflicher Automatismus? S. 171-177

„… Verfassungsrechtsprechung, S. 425 (438 ff.); speziell zu der generationenorientierten Dimension von Grundrechten ders., Die …” „… Sinne), werden insbesondere in denGrundrechten, etwa in der Verhältnisbestimmung von Freiheit und …” „… Schranken,Sachkompromisse gesehen (also zielbezogene Kompromisse).822814 H. Ridder, Die soziale Ordnung des Grundgesetzes, S …”

Die Verfassung als Machtinstrument und als Klassenkompromiss S. 166-167

„… zwischen wirtschaftlich-sozialen Verbänden und staatlichen Entscheidungsträgern ders., DerStaat 15 (1976 …” „… zurwirtschaftlichen und sozialen Ordnung, statt sich auf eine eindeutige Entscheidungfür eine bestimmte …” „… , in:Nipperdey, Die Grundrechte und Grundpflichten der Reichsverfassung, S. 1 (38 ff.); entschieden dagegen mit …”

Einreisende aus „sicheren“ Drittstaaten (Art. 16 a Abs. 2 GG) S. 456-473

„… das Grundrecht auf Asyl graduell erweitert hatte,2481 weswegen dieeinfachgesetzlichen Versuche zur …” „… Grundrecht auf Asyl berufen, der aus einem Mitgliedstaat der EuropäischenGemeinschaften oder aus einem …” „… . 669 (678); kritisch zur fehlenden grundrechtlichen Einordnung derbetroffenen materiellen …”

Ergebnisse des zweiten Teils S. 167-170

„… zurwirtschaftlichen und sozialen Ordnung, statt sich auf eine eindeutige Entscheidungfür eine bestimmte …” „… , in:Nipperdey, Die Grundrechte und Grundpflichten der Reichsverfassung, S. 1 (38 ff.); entschieden dagegen mit …” „… liberale Abwehrrechteebenso wie soziale Grundsätze und Vorbehalte, so dass die Weimarer Verfassungein …”

Terminologische Vorbemerkung S. 285-288

„… .) unddie Gewährleistung sozialer Grundrechte nach der südafrikanischen Verfassung(F.) als Beispiele eines …” „… . Insbesondere im Zusammenhang mit der Diskussionüber die Aufnahme von sozialen Teilhaberechten in das …”

Offenheitsvarianten und Kompromisshaftigkeit von Verfassungsnormen S. 194-201

„… Verfassungsoffenheit insgesamt als strukturelle Offenheit bezeichnet; R. Alexy, Theorie der Grundrechte, S. 58 f …” „… .; speziell zuden Grundrechten F. Ossenbühl, HGR I, § 15, Rn. 2.194 3. Teil: Kompromisshafte Verfassungsnormen …” „… beispielsweise sozialer Rechtsstaat, streitbare Demokratie, repräsentativer Parteienstaat und unitarischer …”

Kompromisstypen und Kompromissinterpretation S. 252-280

„… , Staatskirchenrecht oder Religionsverfassungsrecht?, S. 39 (58); B. Pieroth/B. Schlink, Grundrechte, Rn. 37.1362 S …” „… Theorie und Praxisim Lichte des Grundrechts der Religionsfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG.1399Hinzu …” „… Gesetzesvorbehaltenthalte und – wie alle vorbehaltlos gewährleisteten Grundrechte1420 – ausschließlich …”

Exkurs: Der Vergleich im Prozessrecht als personenbezogener Kompromiss S. 48-63

„… zukomme, „Hüter der Grundlagen des sozialen Kompromisses“ zusein91 und die Friedensfunktion des Rechts …” „… . Gaebel, Das „Grundrecht auf Methodengleichheit“, S. 105.89 H. Schulze-Fielitz, AöR 122 (1997), S. 1 (15 f …” „… kompromisslosenKonfrontation und Entscheidung als Motor des sozialen Wandels bedürfe.103 Träte93 J. Isensee, JZ 51 (1996), S …”

doi.org/10.5771/9783845226590

Andreas Fischer-Lescano, Florian Rödl, Christoph Ulrich Schmid - Europäische Gesellschaftsverfassung

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Andreas Fischer-Lescano (ed.), Florian Rödl (ed.), Christoph Ulrich Schmid (ed.)

Europäische Gesellschaftsverfassung

Series: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Volume 57 2009

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Andreas Fischer-Lescano, Kolja Möller Europäische Grundrechte und die Konstitutionalisierung sozialer Demokratie in Europa S. 353-373

„… 353 Europäische Grundrechte und die Konstitutionalisierung sozialer Demokratie in Europa Andreas …” „… , Bonn 1993. Europäische Grundrechte und die Konstitutionalisierung sozialer Demokratie in Europa 355 …” „… (1977), Hamburg 2002, 158 ff. Europäische Grundrechte und die Konstitutionalisierung sozialer …”

Isabell Hensel Sozietale Konstitutionalisierung des europäischen Privatrechts S. 93-111

„… politischen Steuerungsversagens sind die Grundrechte horizontal, dann polykontextural zu wenden.93 Als soziale …” „… Unsicherheit im Rechtssystem, Tübingen 2009, i. E. 101 Zu Grundrechten als soziale Gegeninstitutionen, siehe …” „… Erarbeitung der Grundrechte-Charta. Andere wollen über eine Art „Schutzpflichtenkonzept“ Art. 38 der GrCh zur …”

Florian Rödl Transnationale Lohnkonkurrenz: ein neuer Eckpfeiler der „sozialen“ Union? S. 143-161

„… Marktwirtschaft“, die Verbindlichkeit der Grundrechte-Charta mit ihren sozialen Grundrechten und das …” „… Widerstand gegen die Verankerung sozialer Rechte in der Grundrechte-Charta, der sich in den mehrfachen …” „… soziale Ziele (a.a.O.). 9 H. Heller, „Grundrechte und Grundpflichten“, in: ders., Gesammelte Schriften …”

Thorsten Kingreen Die Europäisierung sozialer Rechte S. 129-142

„… Grundrechte, die soziale Leistungsrechte in anderen Mitgliedstaaten begründen. Die normative Basis der …” „… 129 Die Europäisierung sozialer Rechte* Thorsten Kingreen I. Das traditionelle Konzept …” „… gewesen war, dass die Harmonisierung bestimmter sozialer Bedingungen Voraussetzung für einen …”

Andreas Fisahn, Regina Viotto Der Vertrag von Lissabon: Wie steht es um die Demokratie in der Europäischen Union? S. 259-277

„… Wahl dieser unverbindlichen Formulierung wurde im Konvent den Kritikern von sozialen Grundrechten …” „… Grundrechte-Charta, die Teil des Lissabon-Vertrages ist. Verräterisch ist hier die Formulierung in Art. 34, der den …” „… Grundrechte-Charta bekräftigt, dass die Ausübung ihrer Rechte im Rahmen der in den Gemeinschaftsverträgen …”

Brigitta Lurger DCFR, CFR, Common Core etc.: Wege oder Irrwege zu einem europäischen Privatrecht? S. 55-75

„… wirtschaftsbezogene Grundrechte und Ziele vernachlässigt hat (z. B. den Schutz schwächerer Vertragsparteien, soziale …” „… europäischen Grundrechte-Charta im europäischen Privatrecht entgegengewirkt werden? Wie kann eine …” „… Konstitutionalisierung sozialer Demokratie in der EU irgendeine Rolle, ob das Privatrecht der Mitgliedstaaten angeglichen …”

Autorinnen und Autoren S. 405-408

„… Veröffentlichung: Verfassungsrecht Konkret, Grundrechte-Lehrbuch, 2009 (mit Martin Kutscha); eMail …” „… : Überlegungen zum Ursprungsparadox des Rechts, Soziale Systeme 2008; Civil Society Constitutionalism: The Power …” „… Völkerrecht, in: Soziale Systeme 14 (2008), Heft 2; Großraum und Imperium. Die Entwicklung der …”

Oliver Eberl Soziale Demokratie in Europa zwischen Konstitutionalismus und Etatismus S. 245-259

„… .), Der EuGH und das soziale Europa. Für eine Aufwertung sozialer Grundrechte im EU-Rechtssystem …” „… sozialen Gedankens im europäischen Recht und es gibt eine europäische Grundrechtecharta, die soziale …” „… 245 Soziale Demokratie in Europa zwischen Konstitutionalismus und Etatismus* Oliver Eberl I …”

Eva Kocher Stoppt den EuGH? Zum Ort der Politik in einer europäischen Arbeitsverfassung S. 161-181

„… europäischen sozialen Grundrechten. Das „Recht auf Durchführung einer kollektiven Maßnahme einschließlich des …” „… kollektive soziale Grundrechte.78 76 Die beiden Ansätze …” „… dürfte, der dem EuGH dabei zuzuweisen ist. I. Das soziale Defizit und die Aufgaben einer …”

Christoph U. Schmid Vom effet utile zum effet neolibéral. Eine Kritik des neuen judiziellen Expansionismus des Europäischen Gerichtshofs S. 31-55

„… Gemeinschaftsrechts auch den Schutz von Grundrechten einschließlich sozialer Rechte, da dieses nicht nur auf die …” „… wirtschaftsbezogene Grundrechte und Ziele vernachlässigt hat (z. B. den Schutz schwächerer Vertragsparteien, soziale …” „… “ genannt.1 Die kritische Lage der judicial governance lässt sich anhand zweier sozial exponierter Felder …”

Sonja Buckel, Lukas Oberndorfer Die lange Inkubationszeit des Wettbewerbs der Rechtsordnungen – Eine Genealogie der Rechtsfälle Viking/Laval/Rüffert/Luxemburg aus der Perspektive einer materialistischen Europarechtstheorie S. 277-297

„… Vollbeschäftigung kombinierte und auf einem weitreichenden sozialen Konsens zwischen den Kapitalfraktionen, den …” „… .: Kocher und Schmid (Fn. 3); C. Joerges/F. Rödl, „Das soziale Defizit des europäischen …” „… Gesellschaften, die wir im Anschluss an Marx „soziale Formen“ nennen.6 Dabei handelt es sich um Technologien …”

Andreas Fischer-Lescano, Florian Rödl, Christoph U. Schmid Vorwort S. 7-10

„… die Chancen sozialer Demokratie und einmal die Formen der rechtlichen Verfassung in der …” „… Perspektiven in der Union überhaupt für deren soziale Demokratisierung bestehen, wie sie für die …” „… gesellschaftliche Teilbereiche über die Horizontalwirkung von Grundrechten miteinander vermittelt werden, und der …”

Alexander Somek Konstitution ohne Emanzipation. Bemerkungen zum europäischen Verfassungsproblem S. 11-30

„… über die soziale Teilung der Verantwortung, die für den Genuss der Grundrechte vorausgesetzt wird …” „… Inbegriff der sozialen Regeln verstehen, die bei der Erledigung politischer Geschäfte beobachtet oder je …” „… des Ausgleichs zwischen prä-existierenden sozialen Einheiten – etwa den Ständen im Verhältnis …”

Christian Joerges Integration durch supranationales Kollisionsrecht: Zur Verteidigung des europäischen Projekts durch eine alternative Konzeptualisierung seiner Rechtsverfassung S. 373-395

„… Mitgliedstaaten befugt wäre. b) Viking und der Streik als soziales Grundrecht In den Kommentaren zu den Urteilen …” „… entfaltet werden soll, ist die sog. soziale Dimension Europas. Das ZERP war, das darf zu seinem Geburtstag …” „… institutionelle Struktur der EG dem wachsenden politischen, ökonomischen und sozialen Problemdruck“ nicht gerecht …”

Fritz W. Scharpf Legitimität im europäischen Mehrebenensystem S. 297-330

„… angewiesen – die ihrerseits der Unterstützung durch sozial geteilte Legitimitäts-Überzeugungen bedarf. In …” „… die Legitimität staatlicher Herrschaft von einer funktionalen Perspektive ausgehen: Sozial geteilte …” „… . Scharpf 298 sens der Verlierer“2 sozial entlasten und rechtfertigen, verringern sie die Notwendigkeit …”

Marc Amstutz Métissage – Zur Rechtsform in der Weltgesellschaft S. 331-353

„… Europäische Grundrechte und die Konstitutionalisierung sozialer Demokratie in Europa Andreas …” „… Wiprächtiger herzlich verpflichtet. 1 N. Luhmann, Soziale Systeme: Grundriss einer allgemeinen Theorie …” „… sozialen Operationen zu werden.16 Rudimente in diesem spezifischen Sinne bergen drei Dimensionen in sich …”

Josef Falke Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie – statt befürchteten Sozialdumpings erhoffte Verwaltungsreform? S. 199-226

„… oder des Medienpluralismus, das Strafrecht, das Arbeitsrecht und das Recht der sozialen Sicherheit …” „… der Ausübung öffentlicher Gewalt verbundene Tätigkeiten, soziale Dienstleistungen, private …” „… Marktöffnung und dem Erhalt öffentlicher Dienstleistungen sowie der Wahrung sozialer Rechte und der Rechte der …”

doi.org/10.5771/9783845220376

Stamatia Devetzi, Constanze Janda - Freiheit - Gerechtigkeit - Sozial(es) Recht

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Stamatia Devetzi (ed.), Constanze Janda (ed.)

Freiheit - Gerechtigkeit - Sozial(es) Recht

2015

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Wolfgang Däubler Der Kampf um ein soziales Grundrecht – Erfahrungen in Vietnam S. 104-122

„… Der Kampf um ein soziales Grundrecht – Erfahrungen in Vietnam Wolfgang Däubler Vorbemerkung Wer die …” „… Land einen Beitrag dazu leisten, dass ein soziales Grundrecht wie das Recht auf Kollektivverhandlungen …” „… . Offen als solche erkennbare „wilde Streiks“ lie- III. Der Kampf um ein soziales Grundrecht 105 gen in …”

Klaus Lörcher Soziale Grundrechte in der Krise – Besondere Herausforderungen für den Europäischen Ausschuss für Soziale Rechte S. 411-424

„… Soziale Grundrechte in der Krise – Besondere Herausforderungen für den Europäischen Ausschuss für …” „… und die Charta der Sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer (EG), Evangelische Akademie Loccum 411 …” „… Übersetzung ‚Schlussfolgerungen‘ verwendet. Soziale Grundrechte in der Krise 413 einer ganz neuen Dimension …”

Bernd Schulte Das Europäische Sozialmodell – „revisited“ S. 569-582

„… Mitgliedstaaten und vor allem auch das keine sozialen Grundrechte ausweisenden Grundgesetz diesbezüglich in den …” „… Schatten stellenden Katalog sozialer Grundprinzipien und Grundrechte, sodass seit Inkrafttreten des …” „… Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer war lediglich eine rechtlich unverbindliche Erklärung …”

Rainer Schlegel Europäische Sozialpolitik – Eine nüchterne Analyse S. 556-568

„… – Eine nüchterne Analyse 557 Einen Quantensprung in dem Sinne, dass Bürger aus sozialen Grundrechten …” „… dieser „sozialen Aufwertungen“ durch die Grundrechtecharta, das Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft …” „… ist – aus nationaler Sicht – f r die sozialen Sicherungssysteme zu fragen, ob eine „Europäische …”

Peter Masuch, Andreas Jüttner Soziale Rechte – was hält die Gesellschaft zusammen? S. 443-456

„… , IfD-Umfrage 11016, Oktober 2013. 443 rung in der Art sozialer Grundrechte ist dabei Folge des weitgehenden …” „… Grundrechte der Europäischen Union (GRCh) heraus, der den Zugang zum System der sozialen Sicherheit …” „… Soziale Rechte – was hält die Gesellschaft zusammen? Peter Masuch/Andreas Jüttner Soziale Rechte …”

Ulrike Davy Für Drittstaatsangehörige weniger Gleichheit? Zum eingeschränkten Zugang zu sozialen Rechten für langfristig Aufenthaltsberechtigte im Unionsrecht S. 123-145

„… Für Drittstaatsangehörige weniger Gleichheit? Zum eingeschränkten Zugang zu sozialen Rechten für …” „… Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, Zugang zu sozialen Rechten haben. In Anlehnung an den …” „… menschenrechtlichen Sprachgebrauch werden im Begriff der „sozialen Rechte“ individuelle Rechte zusammengefasst, die …”

Francis Kessler Abseits vom sozialen Dialog: Arbeitskampf in der Daseinsvorsorge Frankreichs S. 285-300

„… sozialen Grundrechte wegen Verletzung von Art. 6.4 der (revidierten) Europäischen Sozial Charta (ESC …” „… Sanktion wurde durch das Europäische Komitee der sozialen Grundrechte wiederholt als Verstoß gegen Art. 6.4 …” „… Abseits vom sozialen Dialog: Arbeitskampf in der Daseinsvorsorge Frankreichs Francis Kessler …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Unionsbürgern 82 Gisbert Brinkmann Der Kampf um ein soziales Grundrecht – Erfahrungen in Vietnam 104 Wolfgang …” „… Langendonck Soziale Grundrechte in der Krise – Besondere Herausforderungen für den Europäischen Ausschuss für …” „… Freiheit – Gerechtigkeit – Sozial(es) Recht Stamatia Devetzi/Constanze Janda (Hrsg.) Festschrift …”

Constanze Janda Vor dem Gesetz. Der Ausschluss von Migrantinnen und Migranten vom Grundsicherungsbezug S. 246-269

„… mitgliedstaatlichen Gepflogenheiten wie auch des Unionsrechts. Damit zeigen sich die Grenzen sozialer Grundrechte …” „… . Ohne diese Vergewisserung über die Zuständigkeit erweisen sich sämtliche sozialen Grundrechte als …” „… Janda Dem Sozialrecht ist die Aufgabe zugewiesen, durch die Gestaltung von Sozialleistungen soziale …”

Karl-Jürgen Bieback Zur Relevanz sozialer Rechte in der Dogmatik und Rechtsanwendung des Sozialrechts S. 69-81

„… keine sozialen Grundrechte intendiert waren25 – was auch der einfache Gesetzgebe nicht normieren kann …” „… Zur Relevanz sozialer Rechte in der Dogmatik und Rechtsanwendung des Sozialrechts Karl-Jürgen …” „… Bieback Eberhard Eichenhofer hat sich mehrfach gründlich und inspirierend mit den „sozialen Rechten …”

Armin Höland Rechtswanderungen. Eine Skizze S. 202-225

„… das auf Menschen bezogene Recht der personalen Freizügigkeit, des Aufenthaltes und der sozialen …” „… . Erreicht wurde das durch ein umfassendes Regelwerk der Koordination sozialer Sicherheit, das die …” „… EWG-vertraglich gewährte Freizügigkeit der Arbeitnehmer21 zur Seite der sozialen Bedingungen und Folgen hin …”

Peter Trenk-Hinterberger Das Recht auf Arbeit im Kontext der UN-Behindertenrechtskonvention S. 652-670

„… Eichenhofer)2 Das Recht behinderter Menschen auf Arbeit „Soziale Zugehörigkeit und Anerkennung werden nach wie …” „… (BGBl. II 2008, 1419) im Range eines Bundesgesetzes verbindlich. 2 Vgl. Eichenhofer, Soziale …” „… . 6 Abs. 1 des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte8 aufgegriffen …”

Katja Nebe Beschäftigungsfördernder Mutterschutz – europäische Impulse für ein gleichstellungsgerechtes Mutterschutzgesetz S. 472-489

„… Element zur Verwirklichung des sozialen Grundrechts auf Vereinbarkeit von Erwerbs- und Familienarbeit gem …” „… , insbesondere Art. 21, 23, 33 EU-GRCh, aber auch schon Nr. 16 der Gemeinschaftscharta der Sozialen Grundrechte …” „… Reform sollte sozial- und rechtswissenschaftlich sorgfältig begleitet werden. Angesichts der bisher …”

Gisbert Brinkmann EuGH: Gleichbehandlung von Unionsbürgern S. 82-103

„… ist sie Kern einer „Sozialunion“ oder einer „Sozialen Union“7 oder ist 1 Zuletzt: Eichenhofer, Erhöhte …” „… Sozialpolitik, in: J. Eisenbarth (Hrsg.), Perspektiven für das soziale Europa, Berlin 2011, S. 35-50. 3 Vgl …” „… Universalisierung sozialer Rechte im europäischen Gemeinschaftsrecht, EuR 2007, Beiheft 1, 43 ff. 7 Niemann, Von der …”

Ulrich Wenner Vertragsärztliche Bedarfsplanung im Konflikt zwischen Ärzten und Krankenkassen: von der Steuerung des Überflusses zur Organisation des Mangels? S. 697-710

„… ungünstige Entscheidungen der Sozial- und Landessozialgerichte einlegen kann,6 erscheint heute …” „… betroffenen Planungsbereich sind mit dem Grundrecht der Zulassungsbewerber aus Art. 12 Abs. 1 GG vereinbar …” „… Jahren 1960 und 196120 grundrechtlich abgesicherten Niederlassungsfreiheit von Ärzten und Zahn- ärzten …”

Maximilian Fuchs Die Bedeutung und der Einfluss der Arbeitnehmerfreizügigkeit auf das nationale Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht S. 172-188

„… Die Bedeutung und der Einfluss der Arbeitnehmerfreizügigkeit auf das nationale Arbeits-, Sozial …” „… Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht begreift. Hallstein konnte nicht mehr erleben, welcher Anstrengungen es …” „… nur am Rande – das Sozial- und Steuerrecht berührt. Vor allem aber ist bemerkenswert die Einbeziehung …”

Franz Marhold Notwendigkeiten und Grenzen einer europäischen Koordinierung der Sozialhilfe S. 425-442

„… auch das Primärrecht sowie dessen Auswirkungen auf alle Formen der sozialen Risikobewältigung …” „… einen als notwendige europäische soziale Solidarität begreifen, ist für andere Sozialtourismus. Was für …” „… Bedenken im Hinblick auf die Finanzierung und Leistbarkeit der sozialen Sicherungssysteme hochentwickelter …”

Heinz-Dietrich Steinmeyer Berufsständische Versorgung und gesetzliche Rentenversicherung – Koordinierungsbedarf für zwei deutsche Alterssicherungssysteme (?) S. 634-651

„… sondern der gesetzgeberische Kürzel für ein Regelungssystem, das die sozialen Sicherungssysteme von …” „… Arbeitnehmerfreizügigkeit bzw. der Freiheit des Personenverkehrs den Betroffenen keine Nachteile hinsichtlich ihrer sozialen …” „… Sozial(versicherungs)system zu schaffen und belässt es bei dem Nebeneinander. Sie stellt aber Mechanismen zur Verfügung, die …”

Wolfhard Kohte Gesundheitsschutz in der Grauzone? – Arbeitsbedingungen entsandter Beschäftigter S. 314-332

„… Agentur der Europäischen Union für Grundrechte vom Juni 2015 zu schweren Formen der Arbeitsausbeutung …” „… sozial- oder berufspolitischer Zwecksetzung" (§§ 11 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 ArbGG, 73 Abs. 2 S. 2 Nr. 5 SGG …” „… Gewerkschaften und Vereinigungen von Arbeitnehmern mit sozial- oder berufspolitischer Zwecksetzung in § 14 VwVfG …”

Eva Kocher Der arbeitsrechtliche Unterschied zwischen Müttern und Vätern S. 301-313

„… Hoffmann- Riem/Jutta Limbach, Grundrechte und soziale Wirklichkeit, Baden-Baden 1982, S. 255 ff. Genauer …”

doi.org/10.5771/9783845258492

Georg Pfleiderer, Peter Seele - Wirtschaftsethik kontrovers

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Georg Pfleiderer (ed.), Peter Seele (ed.)

Wirtschaftsethik kontrovers

Series: Religion - Wirtschaft - Politik

Volume 5 2015

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Rita Schiavi Soziale Grundrechte und Anerkennung der Minderheiten statt Ausgrenzung und Diskriminierung S. 120-131

„… Teil B: Gesellschaft und Politik Rita Schiavi Soziale Grundrechte und Anerkennung der …” „… auch ethische Fragen eine grössere Bedeutung für die Linke gewonnen. Soziale Grundrechte und …” „… , sondern in der alle Bürgerinnen und Bürger soziale Grundrechte haben, die durchgesetzt und geschützt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… Rita Schiavi Soziale Grundrechte und Anerkennung der Minderheiten statt Ausgrenzung und …”

doi.org/10.5771/9783845262086

Julia Iliopoulos-Strangas - Die Zukunft des Sozialen Rechtsstaates in Europa. The Future of the Constitutional Welfare State in Europe. L'Avenir de l'État de Droit Social en Europe

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Julia Iliopoulos-Strangas (ed.)

Die Zukunft des Sozialen Rechtsstaates in Europa. The Future of the Constitutional Welfare State in Europe. L'Avenir de l'État de Droit Social en Europe

Series: Societas Iuris Publici Europaei (SIPE)

Volume 10 2015

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Aikaterini Iliadou Justiziabilität der sozialen Grundrechte und Gewährleistungen sozialen Inhalts? Zum Stand der aktuellen Rechtsprechung in Griechenland S. 47-66

„… Justiziabilität der sozialen Grundrechte und Gewährleistungen sozialen Inhalts? Zum Stand der …” „… sozialen Grundrechte und der Gewährleistungen sozialen Inhalts Wie es schon öfters im Schrifttum und in der …” „… Definition der „sozialen Grundrechte“ und der „Gewährleistungen sozialen Inhalts“; selbst innerhalb derselben …”

Egils Levits Überblick über das Europäische Sozialrecht unter besonderer Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung des EuGH S. 199-216

„… , findet sich bei Julia ILIOPOULOS-STRANGAS (Hrsg.), Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon – Eine …” „… , Defrenne/Sabena, Slg. 1976, 00455, Rdnr.10. 6 Vgl. Julia ILIOPOULOS-STRANGAS, Soziale Grundrechte in den …” „… beschränkt14. Charta der Grundrechte der Europäischen Union Der Aufnahme von sozialen Grundrechten in die …”

Julia Iliopoulos-Strangas Die sozialrechtliche Dimension der Europäischen Menschenrechtskonvention in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte S. 249-284

„… Grundrechte im weiten Sinne, d.h. soziale Freiheiten und Diskriminierungsverbote, ausdrücklich garantiert (A …” „… Universität Athen. 1 Der Begriff „soziale Grundrechte“ wird hier im weitesten Sinne verstanden, d.h. als …” „… ist) und sein Pendant das Diskriminierungsverbot sowie die so genannten soziale Grundrechte im engeren …”

Ulrich Becker Der europäische soziale Rechtsstaat: Entstehung, Entwicklung und Perspektiven S. 97-120

„… ILIOPOULOS-STRANGAS, „Soziale Grundrechte“, in: MERTEN / PAPIER (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte (HGR), Bd. VI/I …” „… nun versuchen, die sozialen Grundrechte und insbesondere die Sozialstaatsklauseln ausgehend von ihrer …” „… . 66), S. 44 f. 74 Julia ILIOPOULOS-STRANGAS, Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon, Baden-Baden …”

Michael Potacs Sozialstaat und Globalisierung: Herausforderung für Demokratie und Rechtsstaat S. 347-356

„… grundrechtlichen Qualität entsprechen müssen. Dazu gehört vor allem auch ein gewisser Vertrauensschutz für soziale …” „… verbindlich erklärt, die soziale Grundrechte (wie insbesondere IV. 39 Alexander GRASER, „Einmal mehr: Zur …” „… . 42 Ausführlich zum Schutz der sozialen Grundrechte nach Lissabon Julia ILIOPOULOS-STRAN- GAS (Hrsg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Gegenstand hatten, die für den Schutz des Sozialstaats und der Grundrechte sozialen Charakters unmittelbar …” „… sociaux constitutionnels en France : Quel bilan ? 23 Laurence Gay Justiziabilität der sozialen Grundrechte …” „… Julia Iliopoulos-Strangas (ed.) 10 Die Zukunft des Sozialen Rechtsstaates in Europa The Future of …”

Luca Mezzetti Die Zukunft des sozialen Rechtsstaats in Europa aus italienischer Sicht S. 141-150

„… der Gleichberechtigung werden die sozialen Rechte, wie die Grundrechte und Abwehrrechte, als primäre …” „… als Grundrechte verweigert werden kann7. Die „Wesentlichkeit“ der sozialen Rechte ist durch die …” „… Die Zukunft des sozialen Rechtsstaats in Europa aus italienischer Sicht Luca Mezzetti* Die sozialen …”

Claudia Wutscher Sicherung des sozialen Rechtsstaates durch die EMRK? S. 81-96

„… “, in: MAT- SCHER (Hrsg.), Die Durchsetzung wirtschaftlicher und sozialer Grundrechte. Eine …” „… Entwicklungsgeschichte des Sozialstaates“, in: ILIOPOULOS-STRANGAS (Hrsg.), Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon …” „… . Hierher gehören die sogenannten sozialen (Grund-)Rechte, über die von den Vorrednern bereits Einiges …”

Verica Trstenjak The Welfare State in Times of Crisis: Threat to the Rule of Law? S. 297-306

„… social rights in Europe see Julia ILIOPOULOS-STRANGAS, J. Iliopoulos- Strangas, „Soziale Grundrechte in …” „… Rechts“, in: J. ILIOPOULOS-STRANGAS (ed.), Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon – Eine …” „… constitutionally guaranteed rights see Michael POTACS, “Rechte der EU-Grundrechte-Charta als verfassungsgesetzlich …”

Diarmuid Rossa Phelan The Future of the Constitutional Welfare State in Europe from the Irish Perspective S. 121-140

„… sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Irlands”, in: ILIOPOULOS-STRANGAS (ed.), Soziale Grundrechte in …”

Adam Bodnar The EU Charter of Fundamental Rights: Milestone or Warm-Up in the Protection of Social Rights? S. 67-80

„… ILIOPOULOS-STRANGAS (ed.) Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon. Eine rechtsvergleichende Untersuchung der …”

Isabelle Hachez acquis social : quelle(s) protection(s) juridique(s) ? S. 307-336

„… ILIOPOULOS-STRANGAS, « Soziale Grundrechte in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Rechtsvergleich unter …” „… Berücksichtigung des Europäischen Rechts», in : ILIOPOULOS-STRANGAS (éd.), Soziale Grundrechte in Europa nach …”

Sophie Robin-Olivier Les droits sociaux des « étrangers communautaires » S. 217-246

„… , Athènes – Baden-Baden – Bruxelles, 2000. Julia ILIOPOULOS-STRANGAS, (éd.), Soziale Grundrechte in Europa …”

doi.org/10.5771/9783845272481

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