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Timo Hebeler

Verwaltungspersonal

Series: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft

Volume 7 2008

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Beamtenrecht S. 255-265

„… Rechtsstaatsprinzip an sich die Unverbindlichkeit rechtswidriger Weisungen verlange, die Weisungsgebundenheit hingegen …” „… Verantwortlichkeit968. Die Weisung kann nämlich ihrerseits rechtswidrig sein, so dass ihr Vollzug im Außenverhältnis …” „… einerseits sog. innerdienstlichen Weisungen,die Dienstbezug haben, und andererseits Weisungen, die den …”

Arbeitsrecht S. 265-268

„… so zu begreifen, dass für die Umsetzung von Weisungen nichtder Angewiesene, sondern der Weisungsgeber …” „… § 315 BGB insoweit nicht mehr nötigist. Nach § 106 S. 2 GewO kann sich die Weisung auch auf die Ordnung …” „… GewO, Rn. 1-3, i.V.m. § 611 BGB, Rn. 86.991 Ebenso Risken, Grenzen amtlicher und dienstlicher Weisungen …”

Individuelle Interessenwahrnehmung S. 334-348

„… Verantwortlichkeit jedenfalls im Falle rechtswidrigerWeisungen auch Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Weisungen …” „… »persönlichen« Weisungen jeweils die synonym zu verstehenden »dienstlichen« Weisungengegenüber stellen; so …” „… Weisungen nach § 55 S. 2 BBG. Die Weisungsgebundenheitdes Beamten besteht im behördenseitigen Interesse …”

Beamtenrecht S. 199-215

„… rechtswidrig erscheinen lassen761. Einen Beurteilungsspielraum, der gerichtlich nicht voll überprüfbar ist …” „… dienstlichen Weisungen undMaßnahmen äußert790. Dass dies nicht nur als theoretisches und praxisfernes Konstrukt …” „… Schönrock, ZBR 2002, 306 (310).790 Vgl. Ziekow, DÖD 1999, 7 (25); siehe zu den dienstlichen Weisungen näher …”

Literaturverzeichnis S. 361-396

„… , Dagmar/Schwarplys, Judith: Die Notwendigkeit der allgemeinen Gestaltungsklage amBeispiel der dienstlichen Weisung im …” „… , Demonstration und Verantwortlichkeit des Beamten – EineSkizze zur fachlichen Weisung, ZBR 1988, 297-317Günther …” „… Eingriff, Berlin 1965Heidenhain, Martin: Folgen rechtswidrigen hoheitlichen Verwaltungshandelns, JZ 1968 …”

doi.org/10.5771/9783845205731

Ino Augsberg, Steffen Augsberg, Thomas Schwabenbauer - Klausurtraining Verfassungsrecht

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Ino Augsberg, Steffen Augsberg, Thomas Schwabenbauer

Klausurtraining Verfassungsrecht

Series: NomosStudium

Volume 2016

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Fall 3: Weisungsbefugnisse S. 151-162

„… Rechtswidrigkeit einer Weisung zugleich eine mögliche Rechtsverletzung des Weisungsempfängers bilden kann. Vgl …” „… Genehmigung mithin rechtswidrig. Daher verstoße auch die Weisung gegen das KDSG und damit auch gegen die …” „… Gesetzesbindung nach Art. 20 Abs. 3 GG darf der Bund keine Weisungen mit rechtswidrigem Inhalt erteilen.47 Diese …”

doi.org/10.5771/9783845266985

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Ino Augsberg, Steffen Augsberg, Thomas Schwabenbauer

Klausurtraining Verfassungsrecht

Series: NomosStudium

Volume 2018

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Fall 3: Weisungsbefugnisse S. 154-165

„… Rechtswidrigkeit einer Weisung zugleich eine mögliche Rechtsverletzung des Weisungsempfängers bilden kann. Vgl …” „… Genehmigung mithin rechtswidrig. Daher verstoße auch die Weisung gegen das KDSG und damit auch gegen die …” „… Gesetzesbindung nach Art. 20 Abs. 3 GG darf der Bund keine Weisungen mit rechtswidrigem Inhalt erteilen.12 Diese …”

doi.org/10.5771/9783845281810

Christian Johnen - Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen

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Christian Johnen

Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 121 2014

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Abhängige Gesellschaft S. 65-72

„… Folgepflicht für den Fall der Rechtswidrigkeit der Weisung nicht trifft, muss erim Rahmen der pflichtgemäßen …” „… rechtswidriger Weisungen verpflichtet.160Die Geschäftsführer einer abhängigen GmbH sind regelmäßig nicht befugt …” „… , § 37 Rn. 17.160 Vgl. zur fehlenden Folgepflicht bei der Rechtswidrigkeit von Weisungen bei vertraglich …”

doi.org/10.5771/9783845248196

Andreas Engels, Daniel Krausnick - Kommunalrecht

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Andreas Engels, Daniel Krausnick

Kommunalrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 10 Die Staatsaufsicht über die Kommunen S. 295-309

„… Weisung nicht befolgt, rechtswidrig handelt, so dass die Rechtsaufsichtsbehörde aktiv werden und unter …” „… ) rechtswidrig sein, weil sie einen unzulässigen Grundrechtseingriff beinhaltet bzw. einen solchen Eingriff durch …” „… übertragenen Wirkungskreis bzw. bei den Pflichtaufgaben nach Weisung als Teil der Staatsverwaltung handelt …”

§ 2 Kommunale Aufgaben S. 78-87

„… : „Weisungsfrei“ bedeutet nie die Freiheit von rechtsaufsichtlichen Weisungen, denn ein rechtswidriges Handeln ist …” „… den weisungsfreien oder zu den Pflichtaufgaben nach Weisung hin- VII. 46 So die zutreffende …” „… und Pflichtaufgaben) und, ob der Staat ein Weisungsrecht hat (Unterscheidung von Weisungsaufgaben und …”

§ 3 Öffentlich-rechtliche Handlungsformen der Kommunen S. 88-98

„… nach Weisung bedarf es für den Satzungserlass einer gesetzlichen Ermächtigung8. Diese kann jedoch auch …” „… Satzungen im übertragenen Wirkungskreis bzw. im Bereich der Pflichtaufgaben nach Weisung sind örtliche …” „… ) stattgefunden, macht dies die Rechtsnorm im Zweifel nicht nur formell rechtswidrig, sondern nichtig …”

§ 4 Die kommunale Binnenorganisation S. 99-157

„… erfolgte Wahl eines Beigeordneten rechtswidrig ist. 152 OVG Münster, NWVBl 2012, 152 f. Teil 2 …” „… Gemeindevertretung Weisungen erteilen kann. 212 Siehe Teil 2, § 4, Rn. 18 ff. 213 Siehe Teil 2, § 4, Rn. 17. 214 § 39 …” „… Gemeindevertretung verkörpert das System der repräsentativen Demokratie. Der Grundsatz der Weisungsfreiheit gilt …”

§ 5 Die Sitzungen der Gemeindevertretung S. 158-186

„… erlassen werden kann9 – womit sodann gänzlich andere Rechtswirkungen (etwa die Rechtswidrigkeit …” „… .: „an eine allgemeine innerdienstliche Weisung (Verwaltungsvorschrift) erinnernd“. 5 Mit Blick auf die …” „… der Ausschluss von den Beratungen und der Entscheidung rechtswidrig war. t Befangene Mitglieder der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… WeisungIII. 82 Zuordnung1. 82 Aufsichtsbefugnisse des Staates2. 83 Besonderheiten auf der KreisebeneIV. 84 …” „… ) 180 Rechtsfolgen rechtswidriger Beschlüsse und Wahlenc) 183 Wiederholungs- und VertiefungsfragenIII …” „… der AufgabenzuweisungI. 79 Inhalt 8 Eigener Wirkungskreis bzw. weisungsfreie AufgabenII. 79 Zuordnung1 …”

Stichwortverzeichnis S. 334-340

„… Sitzung 2 5 15 ff, 51 – Ordnungsruf und Sitzungsausschluss 2 5 33 ff – rechtswidrige Beschlüsse und …” „… – Pflichtaufgaben nach Weisung 2 2 10 ff – Privatisierung 2 2 9 – Staatsaufsicht 2 2 15 ff – übertragener …” „… Wirkungskreis 2 2 10 ff – Übertragung 2 2 20 – und Verwaltungsprozessrecht 2 2 26 ff – weisungsfreie Aufgaben …”

§ 11 Kommunale Zusammenarbeit S. 310-327

„… im Widerspruch zu § 3 Abs. 5 GO NW, wonach im Bereich der Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung …” „… verfassungsrechtlich gewährleistete Kooperationshoheit lediglich eine Versagung im Falle rechtswidriger …” „… Verbandsversammlung angehören.71 Die Gemeinde kann auf ihre Vertreter durch Weisungen Einfluss nehmen,72 teilweise ist …”

§ 7 Bürger und Einwohner S. 195-234

„… daher die Schwelle zur Rechtswidrigkeit erst überschritten, wenn das gemeindliche Handeln mit den …” „… Entscheidung der Gemeindevertretung rückgängig gemacht werden. Selbst wenn diese Entscheidung rechtswidrig sein …” „… Zweckbindung der Einrichtung durch Ausübung von Mitwirkungsrechten und durch Weisungen durchzusetzen.192 Fehlen …”

§ 3 Verfassungsrechtliche Fragen S. 41-62

„… deswegen für rechtswidrig, weil die Stadt S damit ihre Verbandszuständigkeit überschreite. Im einschlägigen …” „… Weisung; näher s. u. Teil 2 § 2), dass sie ihre Selbstverwaltungsaufgaben nur noch erschwert wahrnehmen …” „… weisungsfreies Handeln voraus. Die Weisungsfreiheit lockert aber die Bindung an den Volkswillen und schwächt …”

doi.org/10.5771/9783845263748

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