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Oliver Damerius - Das Schicksal schwebender Verfahren des Insolvenzschuldners

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Oliver Damerius

Das Schicksal schwebender Verfahren des Insolvenzschuldners

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 15 2007

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Aufnahme gegen Bestreitende nach § 180 Abs. 2 InsO S. 144-154

„… für den Fall der Erhebung neuer (negativer oder positiver)Feststellungsklagen nach Verfahrenseröffnung …” „… Prozessökonomie.Eine Feststellungsklage nach § 179 Abs. 1 InsO ist nur statthaft, wenn die Klageforderung im …” „… Feststellungsklage wegen anderweitiger Rechtshängigkeitunzulässig. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der zur …”

Besonderheiten bei der Aufnahme bestimmter Verfahren S. 156-163

„… einer neuen Feststellungsklage584.2. KostenfestsetzungsverfahrenEin Kostenfestsetzungsverfahren, an dem …” „… lediglich der Antrag aufpositive bzw. negative Feststellung des Insolvenzgläubigerrechts umgestellt wird.Die …” „… verfolge auch durch die Feststellungsklage nach § 180 Abs. 1 InsO die Befriedigung seiner Forderung, jedoch …”

Vorbemerkung, Einteilung der schwebenden Prozesse S. 119-120

„… erhobene negative Feststellungsklage für diesen kein Aktivprozess.Dagegen ist eine gegen den Schuldner …” „… gerichtete negative Feststellungsklage für ihn ein Aktivprozess (vgl. RG, Urt. v. 19.04.1910 ? Rep. VII 69/10 …”

Einzelne Streitgegenstände und Prozessarten S. 74-100

„… Insolvenzmasse oder ? bei negativerFeststellungsklage ? nicht zur Insolvenzmasse gehört. Hier betrifft das …” „… haben211.2. FeststellungsklagenStreitgegenstand von Feststellungsklagen ist das Rechtsverhältnis, dessen …” „… Feststellungsklagen,Seite 76.317 BPatG, Beschl. v. 08.02.1999 ? 30 W (pat) 270/97, BPatGE 41, 75.99Gegensatz zum …”

Aufnahme gegen den Schuldner nach § 184 Satz 2 InsO S. 154-156

„… Rechtssprechung kann dies nicht leisten. DerAusweg des BGH ist für den Fall der Erhebung neuer (negativer oder …” „… positiver)Feststellungsklagen nach Verfahrenseröffnung nicht gangbar, weil es hier abhängigvom Streitwert zu unterschiedlichen …” „… Insolvenztabelle lauten. Dem Gläubiger verbleibt deshalb nur die Erhebung einer neuen Feststellungsklage584.2 …”

Schicksal unterbrochener Verfahren S. 23-26

„… werden. Die Erhebung einerselbständigen Feststellungsklage wegen anderweitiger Rechtshängigkeit wäre …” „… Antrag auf positive bzw. negative Feststellung desInsolvenzgläubigerrechts umgestellt wird. Im …”

doi.org/10.5771/9783845200712

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Jens Adolphsen

Zivilprozessrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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B. Prozessuale Vorbereitung S. 63-147

„… Rücktritt beziehen kann.32 Der Gerichtsstand ist auch bei negativen Feststellungsklagen (s.u. § 8 Rn. 33 …”

F. Beweisrecht S. 245-272

„… zugunsten des Verbrauchers.35Beweislast bei der negativen FeststellungsklageBei der negativen …” „… ist, ob N im Rahmen der negativen Feststellungsklage als Kläger dafür beweispflichtig ist, dass keine …” „… negativen Feststellungsklage trägt der Beklagte die Beweislast für das Bestehen des von ihm behaupteten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Beweislastregeln3. 262Richterrechtliche Beweislastregeln4. 263Beweislast bei der negativen Feststellungsklage5. 264 …” „… Fälligkeit des Anspruchsd) 129Die Feststellungsklage2. 129Gegenstand und Inhalt der Feststellungsklagea) 129 …” „… Ziel der Feststellungsklageb) 130Feststellungsinteresse/Subsidiarität der Feststellungsklagec) 130Das …”

Stichwortverzeichnis S. 357-364

„… – Anwaltszwang 35 4– einstweiliger Rechtsschutz 35 6– Reform 35 2– Verfahren 35 1Feststellungsklage 8 33 ff …” „… .– Beweislast 23 69– Feststellungsinteresse 8 39– negative F. 8 33– Rechtsverhältnis 8 33– Subsidiarität …” „… – Begriff 1 6– negative 28 12Rechtliches Gehör 4 39 ff.– als objektivrechtliches Verfahrensprinzip 4 41 …”

doi.org/10.5771/9783748941569

ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

Browse Volumes: ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

ZEuS Volume 17 (2014) Issue 4 ISSN Online: 2942-3589

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Thomas Giegerich, Sabrina Lauer Der Justizgewährleistungsanspruch in Europa: Art. 47 GrCh, Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV und das deutsche Verwaltungsprozessrecht S. 461-483

„… ergreifen dürfte. Der Betroffene müsste also eine negative Feststellungsklage erheben.81 74 Vgl. zum Vollzug …” „… Ausgangskonstellation einer negativen Feststellungsklage gegen die Vollziehbarkeit einer EU-Verordnung durch eine …” „… entsprechender negativer Feststellungsklagen europarechtkonform handhaben, also in einer Weise, welche die …”

doi.org/10.5771/1435-439X-2014-4

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Jens Adolphsen

Zivilprozessrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2021

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B. Prozessuale Vorbereitung S. 61-141

„… oder auf Rückgewähr nach Rücktritt beziehen kann.28 Der Gerichtsstand ist auchbei negativen …” „… Feststellungsklagen (s.u. § 8 Rn. 33) anwendbar, wenn die Feststellungbegehrt wird, dass aus einem Vertragsverhältnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-24

„… Beweislastregeln3. 253Richterrechtliche Beweislastregeln4. 254Beweislast bei der negativen Feststellungsklage5. 255 …” „… Feststellungsklagea) 124Ziel der Feststellungsklageb) 125Feststellungsinteresse/Subsidiarität der Feststellungsklagec …” „… Studenten war sicherlich das Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Muster-feststellungsklage, das am …”

F. Beweisrecht S. 236-263

„… zugunsten des Verbrauchers.33Beweislast bei der negativen FeststellungsklageBei der negativen …” „… Rahmen der negativen Fest-stellungsklage als Kläger dafür beweispflichtig ist, dass keine …” „… negativen Feststellungsklage trägtder Beklagte die Beweislast für das Bestehen des von ihm behaupteten …”

Stichwortverzeichnis S. 347-354

„… – Anwaltszwang 35 4– einstweiliger Rechtsschutz 35 6– Reform 35 2– Verfahren 35 1Feststellungsklage 8 33 ff …” „… .– Beweislast 23 69– Feststellungsinteresse 8 39– negative F. 8 33– Rechtsverhältnis 8 33– Subsidiarität 8 …” „… Prozessvoraussetzung– Begriff 1 6– negative 28 12Rechtliches Gehör 4 39 ff.– als objektivrechtliches …”

doi.org/10.5771/9783748910299

Florian Nikolaus Rehm - Die Schiedsgerichtsbarkeit im Rechtssystem

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Florian Nikolaus Rehm

Die Schiedsgerichtsbarkeit im Rechtssystem

2009

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Anfechtbarkeit im Geltungsbereich des CH-IPRG S. 128-129

„… unterliegt.529 Auch könnte durch die Erhebungeiner negativen Feststellungsklage ein in etwa bestehender …” „… 88B. Anfechtbarkeit im Geltungsbereich des CH-IPRG1. Negativer Ernennungsentscheid319 In der …” „… Schweiz wird, abweichend von der deutschen Gesetzeslage, von einerAnfechtbarkeit des negativen …”

Anfechtbarkeit im Geltungsbereich der D-ZPO S. 126-128

„… Frage nach der Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage betreffend die Feststellung der …” „… der D-ZPO1. Negativer Ernennungsbeschluss314 Versagt ein staatliches Gericht die …” „… solchen negativen Ernennungsbeschlusses.Indes ist nach deutschem Recht die Anfechtung eines derartigen …”

Zulässigkeit staatsgerichtlicher Feststellungsverfahren zur Klärung der Zuständigkeitsfrage S. 133-137

„… 93negativen Feststellungsklage ist dieser Aspekt näher zu verdeutlichen. So wirdden …” „… diesem Grund die negative Feststellungsklage vor staatlichen Gerichten nicht als gegeben angesehen wird …” „… erörtert wurde552, gilt es nunmehr, die negativeFeststellungsklage in den Mittelpunkt des Interesses zu …”

Bestandsaufnahme S. 132-133

„… Vgl. hierzu LIATOWITSCH, S. 37 ff.93negativen Feststellungsklage ist dieser Aspekt näher zu …” „… Entscheidungspriorität eingeräumt, so dass aus diesem Grund die negative Feststellungsklage vor staatlichen Gerichten …” „… negativeFeststellungsklage in den Mittelpunkt des Interesses zu rücken.544 So LALIVE/POUDRET/REYMOND, Art. 186 Rn. 16.545 …”

Die Schiedseinrede S. 141-143

„… Schiedsverfahrens607 oder mittels einer negativen Feststellungsklage608 bzw. im Wege derAnfechtung609 des …” „… 101denken, die Feststellungsklage auch nach der Bildung des Schiedsgerichts fürzulässig zu erachten …” „… negativer Zuständigkeitsentscheid der Schiedsgerichte rechtlich einzuordnen ist. Mitunter wird hierzu die …”

Ergebnis S. 140-141

„… Feststellungsantrag bzw. die Feststellungsklage weiterhinzulässig sein.597 Das hierfür erforderliche …” „… Feststellungsklage auch nach der Bildung des Schiedsgerichts fürzulässig zu erachten.600 Ergänzend ist in diesem …” „… auch derFrage nachzugehen, wie ein negativer Zuständigkeitsentscheid der Schiedsgerichte rechtlich …”

Zusammenfassung S. 129-130

„… negativen Feststellungsklage ein in etwa bestehender Zuständigkeitsmangel des Schiedsgerichts geltend …” „… . 325Trifft das Staatsgericht einen negativen Ernennungsentscheid, ist der positiveFeststellungsantrag …” „… Hoheitsakte beschränkte Beschwerde in Zivilsachen gegen negative Ernennungsentscheide verzichtet werden.536326 …”

Grenzen des Anspruchs auf gerichtliche Unterstützungsmassnahmen S. 125-126

„… der Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage betreffend die Feststellung der Unzuständigkeit …” „… . Anfechtbarkeit im Geltungsbereich der D-ZPO1. Negativer Ernennungsbeschluss314 Versagt ein staatliches Gericht …” „… Anfechtbarkeit eines solchen negativen Ernennungsbeschlusses.Indes ist nach deutschem Recht die Anfechtung eines …”

Einführung S. 131-132

„… schweizerischenRechtslehre gegenüber der Zulässigkeit einer positiven bzw. negativen Feststellungsklage zur gerichtlichen …” „… besonderem Interesse ist dabei die Rechtsqualität des positiven bzw. des negativen Zuständigkeitsentscheids …”

Einführung S. 141

„… 101denken, die Feststellungsklage auch nach der Bildung des Schiedsgerichts fürzulässig zu erachten …” „… negativer Zuständigkeitsentscheid der Schiedsgerichte rechtlich einzuordnen ist. Mitunter wird hierzu die …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-30

„… der D-ZPO 861. Negativer Ernennungsbeschluss 862. Positiver Ernennungsbeschluss 87B. Anfechtbarkeit …” „… im Geltungsbereich des CH-IPRG 881. Negativer Ernennungsentscheid 882. Positiver Ernennungsentscheid …” „… Zwischenentscheids 1074. Negativer Zuständigkeitsentscheid 109a. Rechtslage im Rahmen des CH-IPRG 109b. Rechtslage …”

Die Rüge der Unzuständigkeit der Schiedsgerichts S. 143-154

„… Zuständigkeitsentscheid einerseits und dem negativen Zuständigkeitsentscheid andererseits. 2. Zuständigkeitskriterium der …” „… Feststellungsklage verlangen. Da in der Gestalt des Vorentscheids die Zuständigkeit desSchiedsgerichts rechtskräftig …” „… negativen Zuständigkeitsentscheidung eine Schiedsspruchqualität in der Gestalt eines Prozessschiedsspruchs …”

doi.org/10.5771/9783845215983

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