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Thorsten Seeber - Kostenrechtliche Fragen im selbständigen Beweisverfahren

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Thorsten Seeber

Kostenrechtliche Fragen im selbständigen Beweisverfahren

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 48 2007

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Grundsätze der Streitwertbestimmung S. 56-57

„… degressiv; je höher der Streitwert, umso geringer wächst die Gebühr imVerhältnis an.190 Zöller – Herget, § 3 …” „… 56Teil 3Der Streitwert des selbständigen BeweisverfahrensStreitwertabhängig sind die gerichtliche …” „… Streitwert grds. nach freiem Ermessen des Gerichts bestimmt.Für die Ermittlung des …”

Die Identität des Verfahrensgegenstandes S. 137-141

„… unterscheiden ist der Fall, dass der Wert der Hauptsache geringer ausfällt als der des selbständigen …” „… VoraussetzungenGegenstand des Beweisverfahrens waren, zuvor die Aufrechnung gegenüber demwertmäßig geringeren …” „… vollständig573.4. StreitwertunterschiedeSofern der Streitwert des Hauptsacheprozesses höher ist als der des …”

Der Gebührenschuldner S. 77-79

„… zu, da die Sachverständigenvergütung gerade bei geringeren Streitwerten überproportional hoch …” „… seinem Verfahrenswert den Streitwert des Beweisverfahrens übersteigt285. III. Der GebührenschuldnerFür …” „… , deren Höhe in erster Linie vom Streitwert abhängt, sind Auslagen aufwendungsbezogen und damit …”

Allgemeines S. 79-80

„… Sachverständigenvergütung gerade bei geringeren Streitwerten überproportional hoch ausfallen kann. Wie bereits zu Anfang …” „… Linie vom Streitwert abhängt, sind Auslagen aufwendungsbezogen und damit streitwertunabhängig299 …” „… . Schreibgebühren z.B. fallen für die gleiche Schreibarbeit trotz unterschiedlicher Streitwerte nicht verschieden …”

Die Kostenentscheidung gem. § 494 a Abs. 2 ZPO S. 116-130

„… 116ger das Risiko trägt, die Klage in zu geringem Umfang oder gegen die falschenPersonen zu erheben …” „… Parteiidentität. Vor allem wären die Gerichtskosten nicht geringer,wenn man die weiteren Antragsgegner hinwegdenkt …” „… Streitwerts des selbständigen Beweisverfahrens zum Streitwert des im Hauptprozessgeltend gemachten identischen …”

doi.org/10.5771/9783845201528

Christoph Loy - Kartellschadensersatzverfahren am Justizstandort Deutschland

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Christoph Loy

Kartellschadensersatzverfahren am Justizstandort Deutschland

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 75 2022

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Kapitel 2 – Effektivitäts- und attraktivitätsbestimmende Parameter S. 40-103

„… den Umfang des Fragebogens so gering wie möglichzu halten und dadurch die Teilnahmebereitschaft zu …” „… weitestgehend einig, was sichaus einer geringen Standardabweichung von 0,698 ergibt: Anzahl Prozent(1 …” „… in Bezug auf die Verfahrenskosten sind für die Beteiligtenvon eher geringerer Bedeutung. Die …”

Kapitel 1 – Einleitung S. 17-39

„… steht allerdings eine geringe Zahl an Entscheidungen deutscherGerichte in Kartellschadensersatzverfahren …” „… ,ermöglichen auf der anderen Seite auf Grund der regelmäßig sehr ho-hen Streitwerte aber ebenso eine besondere …” „… kartellbedingt erhöhte Preisniveau zu einer geringeren Ab-nahmemenge im kartellierten Markt und damit zu einem …”

Kapitel 3 – Praxisanalyse der effektivitätsbestimmenden Parameter und Blick nach England S. 104-376

„… für wirtschafts-rechtliche Großverfahren mit einem Streitwert über 2 Mio. Euro zuständigsind.294 …”

doi.org/10.5771/9783748932321

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Rüdiger Zuck

Juristischer Zeitgeist

2007

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1998 Es geht alles: drunter & drüber S. 117-119

„… Streitwerten selbst. Eindeutig sind eigentlich nur die errechneten Streitwerte.Schwieriger wird es bei den i. e …” „… Korrespondenzanwalt) hat den Streitwert auf 500Millionen DM festgesetzt. Das Honorar der Anwälte betrug danach 3,43 …” „… Millionen DM. Das OLG Koblenz, in dem Rechtsanwalt Kropshofer das Land vertretenhat, erhöhte den Streitwert …”

1997 Himmlische und höllische Mächte und ein Fall von Selbstverwaltung: Ein Tag im Leben eines Seniorpartners S. 113-116

„… wortreich für den geringen Streitwert verbundenmit einer Fülle schwieriger Abrechnungsfragen. Aber der …”

doi.org/10.5771/9783845203232

Walter Gierl, Andreas Köhler - Zivilprozess

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Walter Gierl, Andreas Köhler

Zivilprozess

Series: NomosReferendariat

Volume 2023

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§ 10 Das Verhalten des Beklagten zur Klage, insbesondere: Aufrechnung und Widerklage S. 229-254

„… (ggf. auch nur geringe) Prozessrisiko oder die persönliche Belastung durch den Prozess scheut.Verhalten …” „… Beklagten kann keine geringere Kostenbelastung als bei einem Anerkenntnis entstehen, desgleichen nicht bei …” „… Verringerung des Streitwerts ggf. jedoch die anwaltlichen Terminsgebühren.Verteidigungsanzeige und …”

§ 8 Streitgegenstand: Objektive Klagehäufung, Klageänderung S. 187-202

„… Klageänderung geringerer Streitwert (zB 3.000 – 2.000 EUR) und Erfolg der Klage. Falls bereits alle Gebühren …” „… Klageanträge mit einem Streitwert von je 4.000 EUR erhoben, beträgt der Streitwert 8.000 EUR (§ 5), so dass …” „… derartigen Antragstellung liegt in der Verringerung des Kostenrisikos, da eine Streitwerterhöhung nur bei …”

§ 9 Die Zulässigkeit der Klage (Sachurteilsvoraussetzungen) S. 203-228

„… Verfahren (ua vermögensrechtlichen Streitigkeiten vor dem Amtsgericht mit einem Streitwert bis zu 750 EUR …” „… alle Streitigkeiten mit einem Streitwert bis einschließlich 5.000 EUR (§ 23 Nr. 1 GVG),IV.1.2.73 Hierzu …” „… Streitigkeiten mit einem Streitwert bis 5.000 EUR. Die Streitwertbestimmung ist in derartigen Fällen naturgemäß …”

§ 7 Klagebegehren: Die Klagearten S. 159-186

„… der schlichten Streitwertangabe ergeben;13 ausreichend soll auch sein, dass sich der Kläger eine …” „… begrenzt daher auch nicht den Streitwert,17 der vielmehr gerade den im Ergebnis angemessenen Betrag …” „… Grundsätzen entsprechend – im Verhältnis des zuerkannten Betrages zum Streitwert (ggf. ist § 92 Abs. 2 zu …”

§ 5 Der Erlass der Entscheidung, insbesondere des Urteils S. 102-137

„… nur gering.Zwischenurteil über den Grund (§ 304, Grundurteil)Mit einem Grundurteil kann die …” „… Streitwert und Kosten (Gebühren)Nach dem die Instanz beendenden Urteil sind die Kosten abzuwickeln …” „… Beklagten → § 10 Rn. 5 ff.)StreitwertEs sind drei Streitwertbegriffe zu unterscheiden:120n …”

§ 1 Der Beginn des Verfahrens S. 33-56

„… S. 2). Die Beschwerde ist jedoch unzulässig bei einem Streitwert bis 600 EUR, da im PKH-Verfahren …” „… an die Staatskasse zu leisten. Der beigeordnete Rechtsanwalt erhält seine – idR geringere – Vergütung …” „… jedoch, dass der Schuldner kann auch bei einem Streitwert, der an sich die Zuständigkeit begründet …”

§ 2 Die Tätigkeit des Rechtsanwalts im Hinblick auf die Einleitung des Verfahrens S. 57-70

„… , ähnlicher oder auch nur geringerer Ergebniserwartung zu klären. Weiter ist sodann der konkrete Sachverhalt …” „… eine derartige Zeugenaussage nur einen geringen Beweiswert, zudem besteht die Gefahr einer isolierten …” „… Prozess bringen kann; dann entstehen der volle Streitwert und wieder das volle Prozess- und Kostenrisiko …”

§ 13 Klagerücknahme und Klageverzicht S. 311-322

„… entschieden, wobei der volle Streitwert zugrunde liegt (s. u.). Insofern droht damit das volle …” „… endgültig erledigt, eine neue Klage ausgeschlossen wird und dass den Beklagten keine oder möglichst geringe …” „… Streitwert der Hauptsache 600 EUR übersteigt. Insofern besteht kein Rechtsmittel gegen die Kostenentscheidung …”

§ 16 Der Prozessvergleich S. 356-379

„… ; Entschuldigung statt Widerruf einer Äußerung; geringerer – tragbarer – Schuldbetrag mit Zahlungsmodalitäten …” „… geringe Nachgeben – etwa hinsichtlich der Fälligkeit (Raten), Zinsen oder Kosten,21 auch schon der bloße …” „… Gebrauchs, die erfahrungsgemäß nur einen geringen Wert gehabt haben. Insgesamt wird daher von einem …”

§ 4 Der Verhandlungstermin S. 79-101

„… Amtsgerichten ist zuletzt im Verfahren nach billigem Ermessen gem. § 495 a (Streitwert nicht über 600 Euro) ein …” „… einer anwaltlich vertretenen Partei,31 wenngleich diese im Einzelfall geringer ausfallen mögen.32 Ein …” „… etwa ein Kostenbeschluss gem. § 269 Abs. 3 S. 2 oder die Festsetzung des Streitwerts).Ist hingegen …”

§ 19 Berufung S. 408-460

„… Feststellungsklagen ist der in der Regel um 20 % geminderte (Gebühren-)Streitwert anzusetzen.49Zinsen und Kosten als …” „… Überlegungen hinsichtlich des (Gebühren-) Streitwerts (→ § 15 Rn. 50) gelten auch hier, nach vorzugswürdiger …” „… , damit bei einer Beschlussverwerfung nach § 522 Abs. 2 nur geringere Kosten anfallen,133 den Antrag aber …”

§ 11 Der Beweis S. 255-294

„… für eine Schadensermittlung an das Maß der Überzeugungsbildung des Gerichts geringere Anforderungen …” „… früheren Aussage als Urkundenbeweis hat in der Regel einen geringeren Beweiswert als die unmittelbare …”

§ 6 Die Parteien und die sonstigen Verfahrensbeteiligten S. 138-158

„… Gründen der Prozessökonomie nur geringer Anforderungen zu stellen sind11. Voraussetzung ist aber, dass die …” „… Streitwerte der einzelnen Klagen zusammen zu rechnen, falls nicht, wie etwa bei Gesamtschuldnern, eine …”

doi.org/10.5771/9783845298801

Ingve Björn Stjerna - Die Konzentrationsmaxime des § 145 PatG

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Ingve Björn Stjerna

Die Konzentrationsmaxime des § 145 PatG

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 586 2009

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Vereinbarkeit mit Art. 14 GG S. 135-172

„… Erreichung des verfolgten Ziels nicht einegleich wirksame, die Rechte des Betroffenen aber in geringerem Maße …” „… intensiveren Eingriffs erst betreten, wenn der verfolgte Zweck auf der geringeren Stufe nicht oder nicht …” „… vorgeschlagenen geringeren Eingriff in jeder Hinsicht zweifelsfreigegeben sein.734 So wird die Erforderlichkeit …”

Vereinbarkeit mit Art. 3 Abs. 1 GG S. 172-185

„… geringen Streitwerts solcher Verfahren886 gerade die Kostensteigerung bewirken, welche die …” „… geringen sachlichen Unterschiede zwischen Patentenund Gebrauchsmustern und der vergleichbaren Streitwerte …” „… Höhe der Kosten von Patentverletzungsstreitigkeiten begründet gesehen, die aus der Höhe der Streitwerte …”

Nicht erfaßte Ansprüche S. 31-43

„… nachdem Streitwert des jeweiligen Verfahrens. Dieser wiederum wird regelmäßig nachdem Wert der in der …” „… höchsten Wert aufweisen und damit auch diegrößte Relevanz für die Festsetzung des Streitwertes und damit …” „… nur untergeordnete Bedeutung zu. Ihr Wert erreicht im Regelfallkein Ausmaß, das einen Streitwert zur …”

Rechtshistorischer Ursprung und Regelungszweck des § 145 PatG S. 17-21

„… daß bei einemhöheren Streitwert im Verhältnis geringere Gebühren anfallen, als dies bei einem20 Ristow …” „… Verletzungsstreit mitwirkenden Patentanwälte maßgeblich.20niedrigeren Streitwert der Fall ist.27 Die von § 145 PatG …” „… je EUR 500.000,- geltend gemacht werden, der Streitwert also insgesamt EUR1.000.000,- beträgt …”

Ergebnisse S. 193-196

„… vorgenommenund jedes einzelne Patent einem eigenen Verfahren mit eigenem Streitwert zugewiesen wird. Die durch …” „… die Konzentration aufgrund der degressiven Gebührenstaffelung zum Tragen kommende geringere …” „… Regelungsbedürfnis aufgrund der geringen Unterschiede von Patenten und Gebrauchmustern hinsichtlich der …”

doi.org/10.5771/9783845213620

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