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Maximilian Warntjen - Heimliche Zwangsmaßnahmen und der Kernbereich privater Lebensgestaltung

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Maximilian Warntjen

Heimliche Zwangsmaßnahmen und der Kernbereich privater Lebensgestaltung

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 13 2007

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… weitere Zwangsmaßnahmen 32Erster Abschnitt: Das Urteil des BVerfG vom 3. März 2004 32A. Die …” „… ) Verknüpfung von Informationen bzw. Kumulierung von Zwangsmaßnahmen 107b) Einbeziehung von Kontaktpersonen in …” „… Abschnitt: Konkrete Überprüfung der weiteren strafprozessualen Zwangsmaßnahmen 132A. Auswahl der zu …”

Auswahl der zu prüfenden Ermittlungsmaßnahmen S. 132-134

„… ergeben.Dritter Abschnitt: Konkrete Überprüfung der weiteren strafprozessualenZwangsmaßnahmenIm dritten Abschnitt …” „… Formverletzen können. Zu diesem Zweck ist jeweils zu untersuchen, inwieweit den ausgewählten Zwangsmaßnahmen ein …” „… , wird sich der Blick bei einer jedenZwangsmaßnahme entsprechend auf beide Seiten richten. Dabei wird …”

Eigener Ansatz S. 73-132

„… bezweckte Beurteilungder anderen heimlichen Zwangsmaßnahmen der StPO auf ihre Vereinbarkeit mit derinnersten …” „… Arbeit den Blick auf die strafprozessualen Zwangsmaßnahmen. Denn wennletztlich die mögliche …” „… Beeinträchtigung des Kernbereichs privater Lebensgestaltungdurch Zwangsmaßnahmen untersucht werden soll, so darf …”

Die Folge der Bindungswirkung: Die Verpflichtung des Gesetzgebers S. 29-31

„… Gericht, das die Zulässigkeit einer anderenstrafprozessualen Zwangsmaßnahme zu beurteilen hätte, der ein …” „… verschiedenen strafprozessualen Zwangsmaßnahmen zugrunde liegendenKonstellationen der Lebenswirklichkeit …” „… auf andereZwangsmaßnahmen als die akustische Wohnraumüberwachung kann nur gelingen,wenn zuvor …”

Zusammenfassung S. 206-210

„… weiterenheimlichen Zwangsmaßnahmen der Strafprozessordnung [2. Teil].Die Mehrheit des erkennenden Senats entnimmt dem …” „… Eingriffsintensität von Zwangsmaßnahmen determinieren. In der Zusammenschau dieser Kriterien ergibt sich das …” „… weitere heimliche Zwangsmaßnahmenden Kernbereich verletzen könnten. Stets muss dabei der typische …”

Anwendung auf die verdeckten Ermittlungsmaßnahmen S. 134-182

„… Einsatz der Zwangsmaßnahme ist das Vorliegen eines Tatverdachts hinsichtlich einer Straftat aus dem …” „… Kontaktpersonen, Rundumüberwachungspotenzial,Überwachungsdauer).637a) Auswirkung der Zwangsmaßnahme auf die …” „… zur Beurteilung der Eingriffsintensität einer Zwangsmaßnahme oben abstrakt entwickelten Kriterien …”

Entwicklung weiterer Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit heimlicher Ermittlungsmaßnahmen S. 188-194

„… Zwangsmaßnahmen,deren Einsatz den Verdacht einer Straftat von erheblicher Bedeutung voraussetzt,also die Rasterfahndung …” „… des kumulierten Einsatzes von Zwangsmaßnahmen gewährleisten könnten.I. Die Kumulierung mehrerer …” „… Grundrechtseingriffe gleichsam addiertwerden.915 Durch die Bündelung mehrerer Zwangsmaßnahmen ergibt sich jedocheine …”

Zwischenergebnis S. 182-183

„… Kernbereich privater Lebensgestaltungverletzt.C. ZwischenergebnisDurch die Zwangsmaßnahmen nach § 110a StPO …” „… , § 81e, Rn 9.183Die weiteren untersuchten Zwangsmaßnahmen weisen dagegen nicht die verfassungsrechtlich …” „… Zwangsmaßnahme der Verwendung sonstiger technischer Mittel für Observationen nach § 100f Abs. 1 Nr. 2 StPO n.F …”

Relevanz der Ausführungen des BVerfG zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz auch für weitere Ermittlungsmaßnahmen S. 186-188

„… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz konkretisiert, welcher aber für alle Zwangsmaßnahmen gilt.906 BVerfGE 109, 279 (346) unter Verweis …” „… strafprozessualen Zwangsmaßnahmen,deren Einsatz den Verdacht einer Straftat von erheblicher Bedeutung …”

Die Vorgaben des BVerfG zur Sicherstellung der Verhältnismäßigkeit der akustischen Wohnraumüberwachung S. 184-186

„… weitere heimliche Zwangsmaßnahmen relevant sind.883 Diezuvor bei der Beschäftigung mit dem Kernbereich …” „… Kumulierung von Zwangsmaßnahmen auch auf die Beurteilung ihrer Verhältnismäßigkeit auswirken muss (Erster …” „… womöglich auf weitere heimliche Zwangsmaßnahmen der StPO übertragenwerden müssen (Zweiter Abschnitt).881 St …”

Einführung in den Gegenstand der Arbeit S. 15-21

„… strafprozessualen Zwangsmaßnahmen, so ergibt sich „ein äußerst disparates, systematisch nicht fassbares,allenfalls …” „… Bedeutung der Lauschangriffsentscheidung für andere verdeckte Zwangsmaßnahmen der Strafprozessordnung, so …” „… durch weitere Zwangsmaßnahmen sicherzustellen.Wird sodann aufgezeigt werden, an welcher Stelle auch das …”

Das BVerfG als „Hüter der Verfassung“ S. 25-27

„… anderer Zwangsmaßnahmen, in Rede steht, so ist dies im Kern eine Frage der Wirkung undBedeutung der …” „… Befassungmit weiteren heimlichen Zwangsmaßnahmen geschuldet – skizziert wird.Wendet sich damit das Interesse …”

Die Verfassungsmäßigkeit des Art. 13 Abs. 3 GG S. 32-39

„… Lebensgestaltung für weitereZwangsmaßnahmenZunächst bedarf es eines Überblickes über den Aufbau und den Inhalt der …” „… Vorkehrungenbegrenzen zwar die Anwendung der Zwangsmaßnahme, allerdings vermögen sienicht, die Verletzung des …”

Richtervorbehalt S. 194-196

„… , 142 und BVerfGE 107, 299.196einer speziellen Zwangsmaßnahme bedingt sind, nicht auch für alle …”

Die Ableitung der konkreten Bindungswirkung aus der Mittlerfunktion der Präjudizien S. 27-29

„… Befassungmit weiteren heimlichen Zwangsmaßnahmen geschuldet – skizziert wird.Wendet sich damit das Interesse …”

Der normative Anknüpfungspunkt: § 31 Abs. 1 BVerfGG S. 22-25

„… anderer Zwangsmaßnahmen, in Rede steht, so ist dies im Kern eine Frage der Wirkung undBedeutung der …”

Die Benachrichtigungspflicht – Anforderungen aus Art. 19 Abs. 4 GG und Art. 103 Abs. 1 GG S. 196-202

„… 196einer speziellen Zwangsmaßnahme bedingt sind, nicht auch für alle Grundrechtegelten müssen. Die …”

Das der Untersuchung zugrunde liegende Grundrechtsverständnis S. 41-57

„… Zwangsmaßnahmen überprüft werden, so muss der Kernbereich zwangsläufig auch mit Blick aufdiese Maßnahmen hin …” „… konkreteÜberprüfung anderer strafprozessualer Zwangsmaßnahmen im dritten Abschnitt geschaffen.43A. Das der …”

Die Weiterentwicklung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung durch das Urteil zur akustischen Wohnraumüberwachung S. 57-73

„… andereZwangsmaßnahmen erhoben wurden, gleichfalls eine Fernwirkung nach sich ziehenoder diese Konsequenz auf die durch …”

Literaturverzeichnis S. 211-229

„… Grundrechtssatz von der Menschenwürde, AöR 81 (1956), S. 117Duttge, Gunnar, Der Begriff der Zwangsmaßnahme im …”

doi.org/10.5771/9783845203218

Annett Faust - Das strafprozessuale Vermögensabschöpfungsrecht

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Annett Faust

Das strafprozessuale Vermögensabschöpfungsrecht

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 7 2008

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Beschlagnahme- und Arrestanordnungen als strafprozessuale Zwangsmaßnahmen bzw. Grundrechtseingriffe S. 58-66

„… Verhältnismäßigkeitsprinzip als Einzelfallkorrektiv256 bei strafprozessualen ZwangsmaßnahmenWährend die Beachtung des …” „… Zwangsmaßnahmen bzw. Grundrechtseingriffe196Verfassungsrechtliche Prinzipien, wie der …” „… . Umbach/Clemens/Dollinger/Dollinger, BVerfGG, § 80 Rdnr. 40 f.196 Über den Begriff »Strafprozessuale Zwangsmaßnahme bzw …”

Verfassungsrechtliche Konsequenzen S. 66-83

„… Verhältnismäßigkeitsprinzip als Einzelfallkorrektiv256 bei strafprozessualen ZwangsmaßnahmenWährend die Beachtung des …” „… des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei den strafprozessualen ZwangsmaßnahmenNach dem …” „… Beschlagnahme und der Arrest sind strafprozessuale Zwangsmaßnahmen,weil sie die grundrechtlich geschützten …”

Das Vollziehungsverfahren S. 165-187

„… . 178aa) Vollziehungsfristen bei strafprozessualen ZwangsmaßnahmenIn der Strafprozessordnung findet sich …” „… erledigte strafprozessuale Zwangsmaßnahmen zu berücksichtigen,860 so auch für die erledigte …” „… strafprozessuale Zwangsmaßnahme liegt erstvor, wenn die Beschwer entfallen ist.862 Bezogen auf die Beschlagnahme …”

Literaturverzeichnis S. 291-304

„… , Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen,Berlin 1985.Denzel, Uwe …” „… , Übermaßverbot und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen, Heidelberg 1969.Dessecker, Axel, Gewinnabschöpfung im …” „… , Gunnar, Der Begriff der Zwangsmaßnahme im Strafprozeßrecht, Unter besondererBerücksichtigung der …”

Dauer bzw. Aufrechterhaltung der Beschlagnahme S. 187-202

„… . Allgemeine Grundsätze zur Dauer strafprozessualer ZwangsmaßnahmenZum Einstieg empfiehlt sich ein Überlick zu …” „… den Grundsätzen über die Dauerbzw. Aufhebung strafprozessualer Zwangsmaßnahmen, bevor dann auf die …” „… Zwangsmaßnahmen findet sich in der Strafprozessordnung keine allgemeingültige Regelung.1001 Nach allgemeiner …”

Verfassungsmäßigkeit der §§ 111b ff. StPO S. 57-58

„… Verhältnismäßigkeit und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen, S. 48 ff.; Dibbert,Ermittlungen in Großunternehmen, S. 20 ff …” „… Zwangsmaßnahmen bzw. Grundrechtseingriffe196Verfassungsrechtliche Prinzipien, wie der …” „… . Umbach/Clemens/Dollinger/Dollinger, BVerfGG, § 80 Rdnr. 40 f.196 Über den Begriff »Strafprozessuale Zwangsmaßnahme bzw …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Beschlagnahme- und Arrestanordnungen als strafprozessuale Zwangsmaßnahmen bzw. Grundrechtseingriffe 581 …” „… Einzelfallkorrektiv bei strafprozessualen Zwangsmaßnahmen 66a) Struktur und Inhalt des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes …” „… bei den strafprozessualen Zwangsmaßnahmen 69b) Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Grenze für die …”

Das Anordnungsverfahren S. 111-165

„… geregelt in dem§ 111e Abs. 1 StPO. Entsprechend den überwiegenden strafprozessualenZwangsmaßnahmen535 ist …” „… bb) Inhalt Während bei anderen Zwangsmaßnahmen über deren notwendigen Inhalt weitestgehend Einigkeit …” „… vollstreckungssichernden Beschlagnahme und deren Charakter als strafprozessualeZwangsmaßnahme607 rechtfertigt sich, die zu …”

Ergebnis S. 83

„… Arrest sind strafprozessuale Zwangsmaßnahmen,weil sie die grundrechtlich geschützten Rechte aus Art. 12 …”

Schlussbetrachtung S. 285-290

„… Zwangsmaßnahmen in verfahrenssichernde und vollstreckungssichernde Maßnahmen sinnvoll. Innerhalb eines gesonderten …” „… handelt es sich um strafprozessuale Zwangsmaßnahmen, für deren Anordnung, Vollziehung sowie …”

Charakteristische Merkmale des Beschlagnahme- und Arrestverfahrens nach §§ 111b ff. StPO, §§ 916 ff. ZPO S. 83-87

„… Arrest sind strafprozessuale Zwangsmaßnahmen,weil sie die grundrechtlich geschützten Rechte aus Art. 12 …”

Zusammenfassung S. 99

„… beeinträchtigen und damit strafprozessuale Zwangsmaßnahmen sind. Der weitere Gang der Arbeit richtet sich an der …”

Ermessensausübung bei dem Beschlagnahme- und Arrestverfahren S. 98-99

„… beeinträchtigen und damit strafprozessuale Zwangsmaßnahmen sind. Der weitere Gang der Arbeit richtet sich an der …”

Ergebnis S. 90-91

„… Zwangsmaßnahmen, wie für die Durchsuchung und die(Beweismittel-) Beschlagnahme, Vollzugsfristen durch Auslegung der …”

Einleitung S. 56-57

„… Verhältnismäßigkeit und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen, S. 48 ff.; Dibbert,Ermittlungen in Großunternehmen, S. 20 ff …”

Ergebnis S. 202-204

„… Zwangsmaßnahme gehen, weil die Verlängerungsvorschriften zur Beschlagnahme nach§ 111b Abs. 3 S. 1, 2 StPO den …”

Problem: Gleichbehandlung von verdächtigen und unverdächtigen Personen S. 100-102

„… strafprozessualenZwangsmaßnahmen betroffenen Personen nicht fremd, wie die Regelungen zu derDurchsuchung in §§ 102, 103 StPO zeigen …”

Vergleich zwischen zivilprozessualem und strafprozessualem Arrest S. 87-90

„… Überlegung zu einer Vollziehungsfrist gibt auch, dass für einzelne strafprozessuale Zwangsmaßnahmen, wie für …”

Anordnungsverfahren S. 221-242

„… strafprozessualen Zwangsmaßnahme und der genannten besonderen Umstände bei der Zurückgewinnungshilfe sind die …”

doi.org/10.5771/9783845206950

Tanja Henking, Jochen Vollmann - Gewalt und Psyche

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Tanja Henking (ed.), Jochen Vollmann (ed.)

Gewalt und Psyche

2014

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Thomas W. Kallert Pro und Contra Minimierung von Zwangsmaßnahmen – die empirische Datenlage S. 187-206

„… Pro und Contra Minimierung von Zwangsmaßnahmen – die empirische Datenlage* Thomas W. Kallert1 …” „… , Leipzig Einleitung Zwangsmaßnahmen generell zu minimieren ist eine ethisch begründete Versorgungsmaxime …” „… Reduktion von Zwangsmaßnahmen sowie nach einem völligen Verzicht auf solche kommen aber natürlich seit …”

Jakov Gather, Georg Juckel Zwangsmaßnahmen im Kontext – ein Beitrag aus der Perspektive der psychiatrischen Praxis S. 225-234

„… Zwangsmaßnahmen im Kontext – ein Beitrag aus der Perspektive der psychiatrischen Praxis Jakov …” „… aufgrund ihrer krankheitsbedingt fehlenden Selbstbestimmungsfähigkeit eine Zwangsmaßnahme – sei es die …” „… Zwangsmaßnahme in der Regel im Hinblick auf die jeweilige Anwendungssituation und damit isoliert betrachtet wird …”

Tilman Steinert Mechanische Freiheitseinschränkungen oder Behandlung gegen den Willen? Dilemmata zwischen Skylla und Charybdis S. 207-224

„… lange mechanischen Zwangsmaßnahmen ausgesetzt würden, was die Psychiatrie teilweise wieder zu einem Ort …” „… »Nebenwirkungen« von mechanischen Zwangsmaßnahmen und Zwangsbehandlungen im Hinblick auf die Krankheitssymptomatik …” „… ? • Führt der Verzicht auf Zwangsbehandlung tatsächlich zu einem Ansteigen mechanischer Zwangsmaßnahmen? 2 …”

Jochen Vollmann Handeln gegen den Willen des Patienten. Lassen sich Zwangsbehandlungen in der Psychiatrie ethisch rechtfertigen? S. 153-168

„… verbieten sich alle Zwangsmaßnahmen bei einwilligungsfähigen bzw. selbstbestimmungsfähigen Patienten …” „… ärztliche Zwangsmaßnahme vom 18.2.2013 (BGBl. I, S. 266). Jochen Vollmann 154 • Krankheitsbedingte …” „… abwendbar • Nutzen der Zwangsmaßnahme überwiegt erwartete Beeinträchtigungen deutlich • Genehmigung durch …”

Volker Lipp Erwachsenenschutz und Verfassung – Betreuung, Unterbringung und Zwangsbehandlung S. 69-102

„… eines Gesetzes zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme vom …” „… Zwangsbehandlung verhältnismäßig ist.69 Der BGH hat demgegenüber die Ansicht vertreten, dass eine Zwangsmaßnahme …” „… ärztliche Zwangsmaßnahme« vom 18.2.2013 ist im Wesentlichen am 26.2.2013 in Kraft getreten.74 Auch aus Sicht …”

Matthias Mittag Die betreuungsrechtliche Zwangsbehandlung im Lichte ihrer Neuregelung S. 41-68

„… betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme v. 18.2.2013 (BGBl. I S. 266). 41 Der Charakter des …” „… zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme76 Erklärtes Ziel …” „… erweitert im materiellen Recht insbesondere § 1906 BGB um zwei Absätze über »ärztliche Zwangsmaßnahmen«, wie …”

Sigrid Graumann Kann Zwang gerechtfertigt sein? Ethische Überlegungen zu unfreiwilligen psychiatrischen Behandlungen S. 123-152

„… Psychiatern und Psychiatrieerfahrenen über Zwangsmaßnahmen in der Psychiatrie in eine neue Runde gegangen …” „… . Während unter Psychiatern Einigkeit darüber herrscht, dass Zwangsmaßnahmen in der Psychiatrie zwar …” „… psychiatrischen Zwangsmaßnahmen zu verhindern und diese auf das absolut unvermeidbare Maß einzuschränken. Das …”

Tanja Henking, Jochen Vollmann Einleitung: Die Zwangsbehandlung psychisch kranker Personen- Analysen aus ethischer, rechtlicher und psychiatrischer Perspektive S. 11-16

„… umfassend Studien zur Minimierung und Häufigkeit von Zwangsmaßnahmen dar. Mit Ergebnissen aus seinem eigenen …” „… multizentrischen europäischen Forschungsprojekt zur »Evaluation von Zwangsmaßnahmen in der Psychiatrie …” „… von Zwangsmaßnahmen und ihrer Wirkung auf Patienten geht auch Prof. Dr. Tilman Steinert in seinem …”

Thomas Pollmächer Die Behandlung Einwilligungsunfähiger gegen ihren natürlichen Willen aus medizinischer Sicht S. 169-186

„… Indikationsstellung durch den Arzt, als Zwangsmaßnahmen das Nutzen-Risiko-Verhältnis der gesamten Behandlungsmaßnah- …” „… Zwangsmaßnahmen müssen also individuell gegen den Nutzen der gesamten Behandlung abgewogen werden. Dies gilt nicht …” „… der Prävention jeglicher Zwangsmaßnahmen hin. Primärpräventiv ist essentiell vor allem die konsequente …”

Helmut Pollähne Hat das Bundesverfassungsgericht das Heilen verboten? Die Rechtsprechung zur psychiatrischen Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug S. 17-40

„… . 1 UZwG), dazu auch Pollähne 2013a, 9 f. sowie Dettmeyer 2013 zu anderen med. Zwangsmaßnahmen im …” „… Zwangsmaßnahme« (s.u. Fn. 20) – unter dem 25.1.2013 gegen die Bundesjustizministerin u.a. Strafanzeige erstattet …” „… Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme« v. 18.2.2013 (BGBl. S. 266) wird die »ärztliche Zwangsmaßnahme« …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Pollmächer 9 Pro und Contra Minimierung von Zwangsmaßnahmen – die empirische Datenlage 187 Thomas W. Kallert …” „… 207 Tilman Steinert Zwangsmaßnahmen im Kontext – ein Beitrag aus der Perspektive der psychiatrischen …”

Tanja Henking Zwangsbehandlungen aus der Perspektive des Strafrechts S. 103-122

„… in eine ärztliche Zwangsmaßnahme vom 18.2.2013 (BGBl. I S. 266). 9 Eine Ausnahme bildet …” „… , S. 523 ff. Dodegge, Georg (2013): Ärztliche Zwangsmaßnahmen und Betreuungsrecht, in: Neue …”

doi.org/10.5771/9783845246550

Eurydice Voigt - Das Handelsrecht der Zweigniederlassung

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Eurydice Voigt

Das Handelsrecht der Zweigniederlassung

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 134 2010

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Zwangsmaßnahmen bei Verletzung der Anmeldepflicht (§ 14 HGB) S. 81-82

„… 31.12.2008 entfallen.Zwangsmaßnahmen bei Verletzung der Anmeldepflicht (§ 14 HGB)Gemäß § 14 HGB hat das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… beim RegistergerichtII. 74Zwangsmaßnahmen bei Verletzung der Anmeldepflicht (§ 14 HGB)III. 81 …” „… deren Wirkung3. 79Zwangsmaßnahmen bei Verletzung der Anmeldepflicht (§ 14 HGB)III. 81Veränderungen und …”

Eintragungsverfahren beim Registergericht S. 74-81

„… gemäßArt. 61 Abs. 4 S. 1 EGHGB mit dem 31.12.2008 entfallen.Zwangsmaßnahmen bei Verletzung der …”

doi.org/10.5771/9783845223445

Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) - Den Wandel steuern. Personal und Finanzen als Erfolgsfaktoren

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Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) (ed.)

Den Wandel steuern. Personal und Finanzen als Erfolgsfaktoren

Series: Edition Sozialwirtschaft

Volume 33 2012

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Dieter Czogalla Personalknappheit, Personalentwicklung, Mindestlohn, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Ehrenamt oder arbeitsmarktpolitische Zwangsmaßnahmen S. 115-123

„… arbeitsmarktpolitische Zwangsmaßnahmen Dieter Czogalla Das Sozialwerk St. Georg e. V. • Ein gemeinnütziges …” „… als Basis in der Kalkulation einfach hingenommen werden. Arbeitsmarktpolitische Zwangsmaßnahmen …” „… - nicht ohne Nebenwirkungen Arbeitsmarktpolitische Steuerungen, u. a. auch Zwangsmaßnahmen, sind in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… arbeitsmarktpolitische Zwangsmaßnahmen ....................................................................... 117 …”

doi.org/10.5771/9783845240046

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