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Christina Wittkamp - Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Rückbaus von Kernkraftwerken

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Christina Wittkamp

Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Rückbaus von Kernkraftwerken

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 23 2012

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Gestuftes Verwaltungsverfahren S. 62-64

„… Systematik begegnen die Normen jedoch keinen Bedenken.Gestuftes VerwaltungsverfahrenHinsichtlich der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-7

„… . 61Gestuftes VerwaltungsverfahrenII. 62RechtsfolgenIII. 64Ermessensentscheidung1. 64Rechtswirkungen …”

Internationale Vorgaben S. 61-62

„… Normen jedoch keinen Bedenken.Gestuftes VerwaltungsverfahrenHinsichtlich der Beantragung oder des …”

Verfahrensrechtliche Vorgaben für eine Stilllegungsgenehmigung S. 66-68

„… angesiedelt.Das Verwaltungsverfahren für die Erteilung einer Genehmigung nach§ 7 Abs. 3 AtG richtet sich nach den …” „… Stilllegung, DVBl. 2005, S. 1359 (1363).66Das Verwaltungsverfahren nach der AtVfV sieht im Regelfall eine …”

„Sinngemäße“ Anwendung des § 7 Abs. 2 AtG S. 56-57

„… schließlichnoch die Besonderheiten des Verwaltungsverfahrens untersucht.Materielle …”

Rechtswirkungen einer Genehmigung im Sinne des § 7 Abs. 3 AtG S. 65-66

„… angesiedelt.Das Verwaltungsverfahren für die Erteilung einer Genehmigung nach§ 7 Abs. 3 AtG richtet sich nach den …”

Reformüberlegung: Normierung von Betreiberpflichten statt Stilllegungsgenehmigung? S. 69-71

„… Verwaltungsverfahren in ihrer vertrauensbildenden und legitimierenden Wirkungan ihre Grenzen stößt.“ 144Diese …”

Gesetze und Verordnungen S. 24-26

„… geregelt. Grundsätzlich werden atomrechtliche Genehmigungen in einem nichtförmlichen Verwaltungsverfahren …”

Abkürzungsverzeichnis S. 9-10

„… Verwaltungsverfahrensgesetzz.B. Zum BeispielZUR Zeitschrift für Umweltrecht10 …”

Literaturverzeichnis S. 91-94

„… : Stein/von Buttlar, VölkerrechtStelkens, Paul/Bonk, Heinz/Sachs, Michael: Verwaltungsverfahrensgesetz …”

doi.org/10.5771/9783845237589

Thomas Wessels - Rechtliche Beurteilung der Ausnahmetatbestände und deren Umgehungsgefahr bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

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Thomas Wessels

Rechtliche Beurteilung der Ausnahmetatbestände und deren Umgehungsgefahr bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 59 2013

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Verwaltungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung S. 354-357

„… Abstimmung auf die Verhinderung einer entsprechenden Anlage ab.18062. Verwaltungsverfahren mit …” „… förmlichenVerwaltungsverfahrens festgehalten werden.1809 Ergänzend ist anzumerken, dassunter den förmlichen Verfahren mit …” „… Verwaltungsverfahren geltende rechtliche Gehör personell und inhaltlich(Kopp/Ramsauer, § 66, Rdnr. 1; Seegmüller, in …”

Planfeststellungsverfahren S. 348-354

„… förmliche Verwaltungsverfahren(Abschnitt 1, §§ 63 – 71) und das Planfeststellungsverfahren (Abschnitt 2 …” „… Verwaltungsverfahren, dieschwerwiegende Eingriffe in die Rechtssphäre des Bürgers bewirken oder die sichmit dem …” „… allgemeinen Verwaltungsverfahren nur schwer bewältigen lassen, zweibesondere Verfahrensarten geschaffen – das …”

Jahresrechnung und Jahresabschluss S. 347-348

„… Verfahrensarten geschaffen – das förmliche Verwaltungsverfahren(Abschnitt 1, §§ 63 – 71) und das …” „… für Verwaltungsverfahren, dieschwerwiegende Eingriffe in die Rechtssphäre des Bürgers bewirken oder …” „… die sichmit dem allgemeinen Verwaltungsverfahren nur schwer bewältigen lassen, zweibesondere …”

Anwendung sowohl auf Bürgerbegehren als auch Bürgerentscheid? S. 225-234

„… „Angelegenheiten, die im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens oder eines förmlichen Verwaltungsverfahrens mit …” „… Angelegenheiten, die im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens odereines förmlichen Verwaltungsverfahrens mit …” „… förmlichenVerwaltungsverfahrensmit Öffentlichkeitsbeteiligungoder eines abfallrechtlichen …”

Gründe und Kritik S. 370-379

„… VwVfG für das förmliche Verwaltungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung, wonach den Beteiligten …” „… Bürgerzweimalmit derselbenAngelegenheit befassen und zwar einmal in einem förmlichenVerwaltungsverfahren in Gestalt …” „… Flurbereinigungsgesetz, imAbfallbeseitigungsgesetz, im Naturschutzgesetz und Verwaltungsverfahrensgesetz (Knemeyer, Wird …”

Sonstige Verfahren S. 357-358

„… förmliche Verwaltungsverfahren den Begriff „Zulassung“ nicht ausdrücklich; auch die …” „… genannten Verwaltungsverfahren gemein, dass sie mit einerEinzelfallentscheidung über die Zulässigkeit des …”

„Vergleichbare Zulassungsverfahren“ S. 358-359

„… förmliche Verwaltungsverfahren den Begriff „Zulassung“ nicht ausdrücklich; auch die …” „… genannten Verwaltungsverfahren gemein, dass sie mit einerEinzelfallentscheidung über die Zulässigkeit des …”

Vorwort S. 5-12

„… pp.3491. Planfeststellungsverfahren3542. Verwaltungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung3573 …”

Anwendungsfälle S. 250-268

„… bestimmten Stellungnahme, z.B. in einemRaumordnungsverfahren bzw. imRahmen eines Verwaltungsverfahrens zur …” „… einesVerwaltungsverfahrens zur Errichtung einer Müllverbrennungsanlage entschieden werdensollte (OVG Bautzen, NVwZ-RR 1998 …”

Rechtsmittel und Rechtsstreitigkeiten = Rechtsbehelfe? S. 382-388

„… Rechtsbehelf im Verwaltungsverfahren. Der Begriff „Entscheidung“ umfasst nachseinem sprachlichen …”

Positivkataloge S. 273-285

„… im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens zur Errichtung einer Müllverbrennungsanlage oder zur Haltung …”

Zulässigkeit plebiszitärer Elemente auf Bundesebene S. 123-208

Zulässigkeit von Grundsatzbeschlüssen? S. 379-382

„… ein sonstiges von diesenAusnahmetatbeständen erfasstes Verwaltungsverfahrenerforderlich macht.1924 Da …”

Literaturverzeichnis S. 449-486

„… : Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) – Kommentar, 8. Auflage, Köln, Berlin, Bonn,München2004 (zit.: Bearbeiter, in: Knack u.a …” „… , Ulrich:Verwaltungsverfahrensgesetz, 9. Auflage, München2005 (zit.: Kopp/Ramsauer, §, Rdnr.)ders./Schenke, Wolf-Rüdiger …” „… , Rdnr.)Obermayer, Klaus/Fritz, Roland:Kommentar zumVerwaltungsverfahrensgesetz, 3. Auflage,Neuwied, Kriftel 1999 …”

doi.org/10.5771/978384524204

Marthe-Marie Stemper - Rechtliche Rahmenbedingungen des Ratings

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Marthe-Marie Stemper

Rechtliche Rahmenbedingungen des Ratings

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 35 2010

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Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren S. 410-413

„… notwendig ist.1604Bestimmungen zum VerwaltungsverfahrenNeben der Zuständigkeitszuweisung an die BaFin werden …” „… Verwaltungsverfahren getroffen. Diese Vorschriften werden im Zuge der beabsichtigten Übertragung der …” „… ausreichenden Nutzenfür die Effektivität des Verwaltungsverfahrens gerechtfertigt ist.1608Keine aufschiebende …”

Zuständigkeit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) (§ 17 Abs. 1 und 2 WpHG) S. 408-410

„… notwendig ist.1604Bestimmungen zum VerwaltungsverfahrenNeben der Zuständigkeitszuweisung an die BaFin werden …” „… Verwaltungsverfahren getroffen. Diese Vorschriften werden im Zuge der beabsichtigten Übertragung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… fürFinanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) (§ 17 Abs. 1 und 2WpHG)A.409Bestimmungen zum VerwaltungsverfahrenB. 410Befugnis zur …” „… Bestimmungen zum VerwaltungsverfahrenB. 410Anwendbare Vorschriften des Wertpapierhandelsgesetzes(WpHG)I.410 …”

doi.org/10.5771/9783845225814

Ruth Katzenberger - Das Merkmal "ohne Verschulden" in § 44 StPO

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Ruth Katzenberger

Das Merkmal "ohne Verschulden" in § 44 StPO

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 46 2013

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Zivilprozess und Verwaltungsverfahren S. 63-64

„… Zivilprozess und VerwaltungsverfahrenNicht nur innerhalb der Strafprozessordnung herrscht Uneinigkeit über die …” „… Verfahrenssituation zu beurteilen.129Im Verwaltungsverfahren spielt sich im Rahmen des § 60 VwGO dieselbeDiskussion ab …”

Die Auslegungspraxis des Merkmals ohne Verschulden in § 44 StPO S. 63

„… Zivilprozess und VerwaltungsverfahrenNicht nur innerhalb der Strafprozessordnung herrscht Uneinigkeit über die …”

Überwindung der Rechtskraft ohne Gewährung zusätzlicher Vorteile S. 39-40

„… , im Verwaltungsverfahren sind sie in § 60 Abs. 1 VwGO normiert. Abgestellt wird auch hier auf eine …”

Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand als Rechtsbehelf eigener Art S. 38-39

„… Zivilprozessrecht die Wiedereinsetzungsmöglichkeiten in §§ 233 ff.ZPO, im Verwaltungsverfahren sind sie in § 60 Abs …”

Fazit S. 64-66

„… .129Im Verwaltungsverfahren spielt sich im Rahmen des § 60 VwGO dieselbeDiskussion ab wie bei § 233 ZPO …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Wiedereinsetzungsvorschriften anderer Verfahrensarten 63§ 1 Zivilprozess und Verwaltungsverfahren 63§ 2 Fazit 642. Kapitel: Die …”

doi.org/10.5771/9783845248073

Benjamin Teubert - Mitarbeiter der Verwaltung als Mediatoren in Verwaltungsverfahren?

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Benjamin Teubert

Mitarbeiter der Verwaltung als Mediatoren in Verwaltungsverfahren?

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 17 2011

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Freiwilligkeit im Verwaltungsverfahren S. 185-187

„… . Zusammenfassung Es zeigt sich, dass die Mitarbeiter der Verwaltung innerhalb von Verwaltungsverfahren wie …” „… Entscheidungsgegenstandes, der Sachebene. V. Freiwilligkeit im Verwaltungsverfahren In der Mediation sollen die …” „… Verwaltungsverfahren gewährleistet werden kann. Zunächst entscheidet die Behörde gem. § 22 VwVfG nach ihrem Ermessen …”

Beginn des Verwaltungsverfahrens S. 146-147

„… 146 B. Struktur und Ablauf der Entscheidungsfindung im Verwaltungsverfahren Das …” „… Verwaltungsverfahren kann man in verschiedene Ablaufphasen gliedern. Sie sollen im Folgenden zusammen mit einer …” „… Rückkopplungen und erforderliche Rückschritte ergeben.523 Verwaltungsverfahren sind – wie Verfahren allgemein …”

Ergebnisoffenheit im Verwaltungsverfahren S. 175-178

„… – Allparteilichkeit in der Mediation wie auch im Verwaltungsverfahren gleichermaßen wieder. Er ist jedoch im …” „… Verwaltungsverfahren auf den Verfahrensgegenstand, also die „Sachebene“, beschränkt. II. Ergebnisoffenheit im …” „… Verwaltungsverfahren Eine Mediation ist nur sinnvoll, wenn Raum zum Verhandeln besteht.723 Welcher Spielraum im …”

Zukunftsorientierung des Verwaltungsverfahrens S. 192-193

„… 192 VII. Zukunftsorientierung des Verwaltungsverfahrens Die Suche nach Konfliktlösungen in der …” „… und Verwaltungsverfahren gleichermaßen zukunftsorientiert sind. Für das Verwaltungsverfahren als …” „… womöglich neue herbeizuführen. Es erscheint also durchaus naheliegend, in Verwaltungsverfahren Konflikte in …”

Verständnis des Begriffs „Verwaltungsverfahren“ S. 28-30

„… Lösungsfindung nicht ausgetauscht werden muss. II. Verständnis des Begriffs „Verwaltungsverfahren“ Auch die …” „… Verwendung des Begriffs „Verwaltungsverfahren“ bedarf einer Vorbemerkung. Der Begriff ist zunächst in § 9 …” „… Legaldefinition ist ein Verwaltungsverfahren „... die nach außen wirkende Tätigkeit der Behörden, die auf die …”

Ziel und Funktionen des Verwaltungsverfahrens S. 122-138

„… Verwaltungsverfahrens Diese Funktionen und Grundsätze bestimmen auch das Verwaltungsverfahren. 1. Entscheidung über die …” „… Verwaltungsverfahren ergibt sich zunächst aus der Legaldefinition in § 9 VwVfG und den jeweiligen landesrechtlichen …” „… Regelungen. Nach der Legaldefinition ist das Ziel des Verwaltungsverfahrens der Erlass eines Verwaltungsaktes …”

Umgang mit Informationen im Verwaltungsverfahren S. 187-192

„… 187 Damit ist die Situation im Verwaltungsverfahren zunächst nicht grundlegend anders als im Rahmen …” „… Fristenregelungen dürfte ein solches Vorgehen im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens im Einzelfall schwierig sein …” „… eine Freiwilligkeit der Beteiligten im Verwaltungsverfahren im Einzelfall an Grenzen stößt. VI. Umgang …”

Vergleich von Mediation und Verwaltungsverfahren S. 34

„… Verwaltungsverfahren ausschließen. Es hat vielmehr den Anschein, als könnte die Verwaltung von der Idee der Mediation …” „… . Vergleich von Mediation und Verwaltungsverfahren Ob und inwieweit eine solche Weiterentwicklung trotz der …” „… Verfahrensmodelle der Mediation und des Verwaltungsverfahrens hinsichtlich ihrer Zielsetzungen, ihrer Struktur und …”

Suche nach Reformansätzen des bestehenden Verwaltungsverfahrens S. 32-34

„… nach Reformansätzen des bestehenden Verwaltungsverfahrens Neben den Beobachtungen in der Praxis und dem …” „… formellen und materiellen Vorgaben für das „normale“ Verwaltungsverfahren.87 Dies macht verschiedene …” „… komplexen Verwaltungsverfahren, S. 233-239; zurückhaltend Siegel, in: Ziekow (Hrsg.), Flughafenplanung, S …”

Bedeutung der Interessen in Mediation und Verwaltungsverfahren S. 138-144

„… beeinflusst oder Folgeverfahren provoziert. Der Blickwinkel des Verwaltungsverfahrens muss über die bloße …” „… ähnlicher Weise haben Verwaltungsverfahren je nach Größe, Reichweite und Bedeutung der Entscheidung …” „… die im Vorangegangenen dargestellten Erwägungen zu einem weiteren Ziel des Verwaltungsverfahren …”

Stellenwert der Kommunikation und Interaktion im Verwaltungsverfahren S. 156-159

„… 156 V. Vergleich Der Vergleich der Struktur und des Ablaufs von Mediation und Verwaltungsverfahren …” „… Verwaltungsverfahren finden sich Elemente der Mediation wieder. Die Vorbereitung und Einführung sowie die Klärung der …” „… Konfliktfelder in der Mediation589 findet sich in der Problemanalyse und -definition im Verwaltungsverfahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Mediatoren in Verwaltungsverfahren?Eine Untersuchung am Beispiel der Arbeit von Raumordnungs- und …” „… “ 28 II. Verständnis des Begriffs „Verwaltungsverfahren“ 28 III. Entwicklungen und Perspektiven des …” „… Verwaltungshandelns 30 IV. Suche nach Reformansätzen des bestehenden Verwaltungsverfahrens 32 V. Vergleich von …”

Literaturverzeichnis S. 261-273

„… zukunftsweisendes Prinzip, ZKM 2010, S. 4ff. Bettermann, Karl August, Das Verwaltungsverfahren, VVDStRL 17 (1959), S …” „… , Strukturelle Änderungen des Verwaltungsverfahrens durch das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz, NVwZ 1997, S …” „… , Konfliktmittlung in Verwaltungsverfahren, Baden-Baden 1990, S. 239ff. 262 Breidenbach, Stefan, Mediation, Struktur …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 247-250

„… Landesplanungsbehörden die Idee der Mediation und das Verwaltungsverfahren auf Kompatibilität und …” „… Mediation und dem Verwaltungsverfahren gezeigt – in Theorie und Praxis. Gleichwohl sind auch unüberwindbare …” „… Verwaltungsverfahren besteht auch Bedarf oder Notwendigkeit nach Vermittlung. Insbesondere eine Vermittlung auf der …”

Haltung der verfahrensführenden Mitarbeiter der Verwaltung S. 159-175

„… bisherigen Überlegungen einer Behandlung von Konflikten im Verwaltungsverfahren konkretisiert werden, sollen …” „… eines der grundlegenden Prinzipien des Verwaltungsverfahrens ist.637 Offensichtlich ist der Verstoß dann …” „… Ziekow, § 24 Rn. 21. 643 Hufen, Fehler im Verwaltungsverfahren, Rn. 130. 644 Hufen, a.a.O. Rn. 133. 645 …”

Generalklausel S. 236-240

„… , die in den Verwaltungsverfahren fachlich unbeteiligt sind. Möglich wäre eine Ansiedlung mehrerer …” „… Vorschrift auch außerhalb des VwVfG in Verwaltungsverfahren einzuführen, wären verschiedene Wege denkbar. a …” „… Betrachtung zu Recht noch weitere Merkmale des Verwaltungsverfahrens in den Blick genommen worden. Unter …”

Diskussion über „Mitarbeiter der Verwaltung“ als Mediatoren S. 20-24

„… nach einem Einsatz von Mitarbeitern der Verwaltung als Mediatoren im Zuge von Verwaltungsverfahren wird …” „… , weil herkömmliche Verwaltungsverfahren gerade die Sicherung auch schwacher privater und öffentlicher …” „… nicht darum gehen, Konfliktmittlung als Alternativkonzept zum Verwaltungsverfahren zu entwerfen …”

Entwicklungen und Perspektiven des Verwaltungshandelns S. 30-32

„… Verwaltungsverfahrens Neben den Beobachtungen in der Praxis und dem geschilderten Forschungsstand gibt dabei noch ein …” „… “ Verwaltungsverfahren.87 Dies macht verschiedene Modifikationen in Ausgestal- 84 Schmidt-Preuß, VVDStRL 56 (1997), S …” „… konkreten Vorschlägen Rüssel, Mediation in komplexen Verwaltungsverfahren, S. 233-239; zurückhaltend Siegel …”

Folgefragen S. 198-217

„… Verwaltungsverfahrens. Indes bestehen diese Bindungen gleichermaßen bei einer Mediation im Kontext des öffentlichen …” „… Rechts. Insofern ergeben sich also ebenfalls Parallelen. Sowohl Mediation als auch Verwaltungsverfahren …” „… . 97 (100). 199 1. Konflikte als Gegenstand des Verwaltungsverfahrens Eine Mediation in diesem Kontext …”

Zusammenfassung S. 144-146

„… in der Mediation von „interessengerechter Lösung“, im Verwaltungsverfahren von „Interessenausgleich …” „… Ausrichtung entspricht im Verwaltungsverfahren dem Postulat der „Richtigkeit“ der Entscheidungen. So ist …” „… als Unbeteiligtem zu. Im Verwaltungsverfahren übernehmen die handelnde Behörde und ihre Mitarbeiter …”

Ausführliche, verwaltungsinterne Verfahrensregelung S. 240-242

„… 240 „§ 9 Begriff des Verwaltungsverfahrens Verwaltungsverfahren im Sinne dieses Gesetzes ist die …” „… ergibt. Die Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes bleiben im Übrigen unberührt. § 4 Beteiligung …” „… Verfahrensregelung in das Verwaltungsverfahrensgesetz aufgenommen wird, wäre wie bei der vorgeschlagenen …”

Vergleich S. 156

„… 156 V. Vergleich Der Vergleich der Struktur und des Ablaufs von Mediation und Verwaltungsverfahren …” „… Verwaltungsverfahren finden sich Elemente der Mediation wieder. Die Vorbereitung und Einführung sowie die Klärung der …” „… Konfliktfelder in der Mediation589 findet sich in der Problemanalyse und -definition im Verwaltungsverfahren …”

Realisierung der Entscheidung S. 155-156

„… Entscheidung muss sodann noch realisiert werden.583 Im Verwaltungsverfahren gehört dazu vor allem die Umsetzung …” „… Ablaufs von Mediation und Verwaltungsverfahren zeigt strukturelle Parallelen und Unterschiede. In den …” „… ersten Schritten der Entscheidungsvorbereitung im Verwaltungsverfahren finden sich Elemente der Mediation …”

Zwischenergebnis S. 196-197

„… . IV.Zwischenergebnis Für Verwaltungsverfahren außerhalb des Anwendungsbereichs des VwVfG ergeben sich also die gleichen …” „… Verwaltungsverfahren gewonnenen Erkenntnisse haben also auch für ein weites, über den Begriff von § 9 VwVfG …” „… hinausgehendes Verständnis von Verwaltungsverfahren noch Bestand. 842 Vgl. etwa § 3 Abs. 2 BauGB. 843 Vgl. Ule …”

Zusammenfassung der Erkenntnisse S. 197-198

„… 197 F. Perspektiven einer Mediation durch Mitarbeiter der Verwaltung im Verwaltungsverfahren Durch …” „… den näheren Vergleich der tragenden Grundsätze und Prinzipien von Mediation und Verwaltungsverfahren …” „… Verwaltungsverfahren ergeben. Nachdem sich gezeigt hat, dass es zwischen Verwaltungsverfahren innerhalb und außerhalb …”

Vergleich der Zielsetzungen S. 193-194

„… Verwaltungsverfahren gleichermaßen zukunftsorientiert sind. Für das Verwaltungsverfahren als Mittel der Gestaltung …” „… neue herbeizuführen. Es erscheint also durchaus naheliegend, in Verwaltungsverfahren Konflikte in den …” „… . Vergleich der Zielsetzungen Das Ziel des Verwaltungsverfahrens, die Festlegung oder Feststellung von …”

Ausgleich von Machtungleichgewichten S. 182-185

„… Erfordernisse des behördlichen Handelns im Verwaltungsverfahren erörtert, die gleichfalls auf den Abbau von …” „… und einer gewissen „Waffengleichheit“. Auch die Grundsätze des rechtsstaatlichen Verwaltungsverfahrens …” „… und die Forderung nach einem „fairen“ Verwaltungsverfahren leiten zu einem ausgleichenden …”

Gang der Untersuchung S. 34-36

„… Verwaltungsverfahren ausschließen. Es hat vielmehr den Anschein, als könnte die Verwaltung von der Idee der Mediation …” „… . Vergleich von Mediation und Verwaltungsverfahren Ob und inwieweit eine solche Weiterentwicklung trotz der …” „… Verfahrensmodelle der Mediation und des Verwaltungsverfahrens hinsichtlich ihrer Zielsetzungen, ihrer Struktur und …”

Einbeziehung der Beteiligten S. 178-182

„… 178 4. Zwischenergebnis Für das Verwaltungsverfahren ergeben sich daher mit Blick auf …” „… In der bisherigen Betrachtung wurde schon mehrfach hervorgehoben, dass das Verwaltungsverfahren durch …” „… entspricht die derzeitige Architektur des Verwaltungsverfahrens.751 Es zählt die Behörde in § 13 VwVfG nicht …”

Begriff und Funktionen von Verwaltung S. 119-122

„… 119 3. Teil: Mitarbeiter der Verwaltung als Mediatoren in Verwaltungsverfahren Im Folgenden wird …” „… hierzu das Handlungskonzept des Verwaltungsverfahrens dem der Mediation gegenübergestellt. A …” „… Verwaltungsverfahrens muss aus mehreren Erwägungen hergeleitet werden. I. Begriff und Funktionen von Verwaltung …”

Vorbild „gerichtsnahe“ bzw. „gerichtsverbundene Mediation“? S. 219-221

„… Mediation zur Lösung von Konflikten innerhalb des Verwaltungsverfahren durch Mitarbeiter der Verwaltung …” „… den Bereich der Verwaltung und des Verwaltungsverfahrens übertragbar ist. Es wurde bereits dargestellt …” „… “.919 Zu bedenken ist aber auch, dass die Behörde im Verwaltungsverfahren noch deutlich näher am …”

Entscheidungsvorbereitung S. 147-154

„… 147 I. Beginn des Verwaltungsverfahrens Der Beginn des Verwaltungsverfahrens bestimmt sich nach …” „… Verwaltungsverfahren durchführt, es sei denn, sie muss von Amts wegen tätig werden oder sie darf nur auf Antrag tätig …” „… , Zeitraum beziehen. 1. Stellenwert von Informationen bei der Entscheidungsfindung Verwaltungsverfahren als …”

Verwendung des Begriffs „Mediation“ S. 27-28

„… soll nicht ein entsprechend ausgebildeter und im Verwaltungsverfahren ohnehin tätiger Mitarbeiter der …” „… Verwaltungsverfahren Bedienstete der entscheidungsbefugten Behörde als Vermittler auftreten? Diesen Fragen widmet sich …” „… muss. II. Verständnis des Begriffs „Verwaltungsverfahren“ Auch die Verwendung des Begriffs …”

Verfahrensmodell im Überblick S. 221-222

„… 221 diation920 kann also für das Verwaltungsverfahren aufgenommen und weiterentwickelt werden …” „… Erörterungsverfahrens“ Der Grundgedanke kann jedoch für das Verwaltungsverfahren aufgenommen und in der bereits …” „… vorhandenen Strukturen des Verwaltungsverfahrens, vor allem der Anhörung und Erörterung einerseits und …”

Struktureller Vergleich S. 194-195

„… Forderung nach einem „nachhaltigen Verwaltungsverfahren“ stellt sich hier ebenfalls. Unter diesem …” „… Verwaltungsverfahren i.S.d. VwVfG. II. Struktureller Vergleich Die Struktur des Verfahrens als Entscheidungsprozess ist …” „… Unterschiede zwischen dem Verfahren des VwVfG und Verwaltungsverfahren außerhalb dieses Anwendungsbereich …”

Vergleich der tragenden Grundsätze und Prinzipien S. 195-196

„… Verwaltungsverfahren und der Grundsatz des fairen Verfahrens.838 Auch außerhalb des VwVfG ist die Verwaltung dem …” „… “ beschränkt. IV.Zwischenergebnis Für Verwaltungsverfahren außerhalb des Anwendungsbereichs des VwVfG ergeben …” „… Mediation und Verwaltungsverfahren gewonnenen Erkenntnisse haben also auch für ein weites, über den Begriff …”

Folgerungen für die Gestaltung des Verfahrens S. 217-218

„… Verfahrens Grundsätzlich lässt es sich also als Bestandteil des Verwaltungsverfahrens begreifen, dass die …” „… im Verwaltungsverfahren nicht möglich ist. Eine Vermittlung durch Mitarbeiter der Verwaltung kann …” „… Verwaltungsverfahrens allenfalls die Integration von „mediativen“ Elementen bzw. je nach Stadium und Ausmaß der …”

Überlegungen zur Umsetzung S. 222-236

„… überlegen ist, durch welche Maßnahmen ein solches Modell Eingang in das Verwaltungsverfahren finden könnte …” „… hier Mediation und Verwaltungsverfahren ein identisches Verständnis zugrunde legen.928 Außerdem könnte …” „… . Akzeptanz ausrichteten Verwaltungsverfahren so bekräftigt werden kann. Im Ergebnis ist daher eine …”

Diskussion über den Einsatz „externer“ Vermittler S. 18-20

„… derartige Überlegungen waren und sind vielfältige Mängel des herkömmlichen Verwaltungsverfahrens. So wird …” „… . 122 (123) mit Beispielen. 5 Vgl. hierzu Rüssel, Mediation in komplexen Verwaltungsverfahren, S. 69-75 …” „… Mediatoren im Zuge von Verwaltungsverfahren wird seit ebenso langer Zeit diskutiert. 10 Holznagel, in …”

Allgemeine Verfahrenspraxis – Umfrage S. 101-116

„… . Im Zuge eines Vergleichs von Mediation und Verwaltungsverfahren stellt sich auch die Frage, welche …” „… Verwaltungsverfahren ist.374 Ebenfalls allgemeinen Grundsätzen entspricht die Motivation, die die Befragten in der …” „… Verwaltungsverfahren. Es berücksichtigt aber lediglich die Effizienz als möglichst schonende Nutzung der Ressourcen …”

Zwischenbetrachtung S. 117-118

„… – also ein Einsatz von „Mitarbeitern der Verwaltung als Mediatoren in Verwaltungsverfahren“ – ist jedoch …” „… Landesplanungsbehörden. Ob dies möglich ist, wie groß die Parallelen zwischen Mediation und Verwaltungsverfahren sein …”

Schwächen der bisherigen Betrachtung S. 24-27

„… soll nicht ein entsprechend ausgebildeter und im Verwaltungsverfahren ohnehin tätiger Mitarbeiter der …” „… Verwaltungsverfahren Bedienstete der entscheidungsbefugten Behörde als Vermittler auftreten? Diesen Fragen widmet sich …”

Auswahl einer Entscheidungsalternative S. 154-155

„… Entscheidung muss sodann noch realisiert werden.583 Im Verwaltungsverfahren gehört dazu vor allem die Umsetzung …”

Anstoß zur Mediation S. 39-40

„… Rüssel, Mediation in komplexen Verwaltungsverfahren, S. 78. 105 Hoffmann-Riem, a.a.O., S. 68. 106 …”

Grundlagen und Probleme menschlicher Kommunikation S. 46-48

„… zum Beispiel der in Verwaltungsverfahren wohl häufige Satz „Wir werden das prüfen“ folgende …”

Ziel der Mediation S. 37-39

„… , Modernisierung von Recht und Justiz, S. 64; ähnlich Rüssel, Mediation in komplexen Verwaltungsverfahren, S. 78 …”

Einzelne Instrumente und Verfahren S. 68-101

„… Dauer, ihren Umfang und die mangelnde Nähe zum „herkömmlichen“ Verwaltungsverfahren nicht lohnenswert …” „… ) Anwendbarkeit der Verwaltungsverfahrensgesetze Angesichts der rudimentären Regelungen stellt sich die Frage, ob …” „… eventuell ergänzend die Verwaltungsverfahrensgesetze Anwendung finden. Gem. § 9 VwVfG setzt dies jedoch …”

Gesetz zur Errichtung einer Zentralstelle für besondere Erörterungsverfahren S. 242-246

„… Verwaltungsverfahrensgesetz aufgenommen wird, wäre wie bei der vorgeschlagenen Generalklausel der Anwendungsbereich innerhalb …”

doi.org/10.5771/9783845229119

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