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Sylvia Aschhoff - Ansprüche gegen gesetzliche und private Krankenversicherungen bei künstlicher Fortpflanzung

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Sylvia Aschhoff

Ansprüche gegen gesetzliche und private Krankenversicherungen bei künstlicher Fortpflanzung

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 93 2011

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Allgemeine zivilrechtliche Anspruchsgrundlagen S. 184-192

„… Versicherungsträger für die Kosten reproduktionsmedizinischer Maßnahmen einzustehen haben. II. Allgemeine …” „… Abs. 1 S. 1, 1. Alt. BGB Für einen solchen Ausgleichsanspruch müsste der zahlende Versicherungsträger …” „… Versicherungsträgers jedoch nur zu einem mittelbaren, geschäftsführungsrechtlich unbeachtlichen Reflexvorteil und zählt …”

Leistungsumfang S. 166-173

„… Versicherungsträger unabhängig davon zu finanzieren, ob diese unmittelbar am Körper seines Versicherten, extrakorporal …” „… komplett auf Kosten der Krankenversicherung. 2. Finanzierung mehrerer Kinder Obwohl der Versicherungsträger …” „… besteht also allenfalls gegenüber dem Versicherungsträger. Denn zwischen den beiden Parteien liegt ein …”

Fallgruppe Eins: GKV-Versicherter krank, PKV-Versicherter gesund S. 175-177

„… Ansprüche der Versicherten gegen die jeweiligen Versicherungsträger richten sich, wie in den letzten beiden …” „… Anspruch genommene Versicherungsträger die Kostenlast allein tragen muss oder ob und gegebenenfalls in …” „… sich unterschiedliche Ansprüche gegen die Versicherungsträger. Die Quote der Kostenübernahme für die …”

Ausblick S. 200-202

„… Entscheidung, welchem Versicherungsträger gegenüber die Wunscheltern den Finanzierungsanspruch geltend machen …” „… Versicherungsträger zusteht. Die Prüfung der versicherungsrechtlichen sowie allgemein zivilrechtlichen …” „… tragen. Es steht den beteiligten Versicherungsträgern selbstverständlich frei, eine individuelle …”

Inanspruchnahme der GKV auf Grund einer Schadensminderungsobliegenheit S. 178-179

„… Anspruchsgegners als auch nach eventuellen Regressansprüchen im Innenverhältnis zwischen den Versicherungsträgern …” „… , gegenüber welchem Versicherungsträger sie die Forderung geltend machen oder ob sie beide zum Teil in …” „… möglicherweise der Versicherungsträger die Wunscheltern mit ihrem Anspruch auf Kostenerstattung an die GKV …”

Kostenübernahme im Fall gemischt versicherter Wunscheltern S. 200

„… Entscheidung, welchem Versicherungsträger gegenüber die Wunscheltern den Finanzierungsanspruch geltend machen …” „… Versicherungsträger zusteht. Die Prüfung der versicherungsrechtlichen sowie allgemein zivilrechtlichen …” „… tragen. Es steht den beteiligten Versicherungsträgern selbstverständlich frei, eine individuelle …”

Kostenübernahme durch die private Krankenversicherung S. 197-200

„… erfordert eine diesbezügliche Vereinbarung, deren Inhalt zur freien Disposition der Versicherungsträger …” „… Partner krank sind.764 Bei der Entscheidung, welchem Versicherungsträger gegenüber die Wunscheltern den …” „… gegen den jeweils anderen Versicherungsträger zusteht. Die Prüfung der versicherungsrechtlichen sowie …”

Zusammenfassung S. 173-174

„… Versicherungsträger trifft die Pflicht, dem Versicherungsnehmer, der in seiner Person die Tatbestandsmerkmale des …” „… den Tarifbedingungen des Versicherungsvertrages erstattet der Versicherungsträger die Aufwendungen zu …” „… des Versicherungsträgers. Letzterem bieten sich wegen seiner Stellung als stärkerer Vertragspartner …”

Gang der Untersuchung S. 19-20

„… Versicherungsträger in Abhängigkeit von den bestehenden Krankheitsbildern der Versicherungsnehmer beschrieben. Im …” „… herauszufinden, ob den Partnern ein Wahlrecht zusteht, welchen Versicherungsträger sie in Anspruch nehmen. Trifft …” „… , ob dem die künstliche Befruchtung finanzierenden Versicherungsträger ein Ausgleichsanspruch gegenüber …”

Fazit S. 192-193

„… Versicherungsträger als Dritter i.S.v. § 267 BGB mit Fremdtilgungswillen auf die Schuld des anderen beteiligten …” „… Krankenversicherers an den Gläubiger zahlen. Der in Anspruch genommene Versicherungsträger zahlt jedoch einzig mit dem …” „… gesetzlicher und privater Krankenversicherung.734 Wenn die Wunscheltern einen Versicherungsträger …”

Fallgruppe Drei: GKV-Versicherter krank, PKV-Versicherter krank S. 177-178

„… Wahlmöglichkeit zukommt, welchen Versicherungsträger sie auf Zahlung in Anspruch nehmen. Im Anschluss an die …” „… zwischen den Versicherungsträgern. B. Auswahl des Anspruchsgegners Die Darstellung der verschiedenen …” „… Frage, ob die Wunscheltern in der Wahl, gegenüber welchem Versicherungsträger sie die Forderung geltend …”

Leistungsinhalt S. 151-166

„… der künstlichen Befruchtung und mithin grundsätzlich in den Kreis der vom Versicherungsträger zu …” „… , in welchem Umfang den Versicherungsträger eine Pflicht zur Finanzierung trifft. aa) Das »Ob« der …” „… , bleibt zu klären, in welchem Umfang eine Kostenerstattungspflicht des Versicherungsträgers besteht. Seine …”

Ausschluss der Inanspruchnahme der GKV im Wege der Kostenerstattung S. 179-181

„… Grundlage möglicherweise der Versicherungsträger die Wunscheltern mit ihrem Anspruch auf Kostenerstattung an …” „… der höheren Arzthonorare sind von dem privaten Versicherungsträger hinzunehmen. II. Ausschluss der …” „… , Kostenerstattung vom privaten Versicherungsträger verlangen. Das Vorgehen des Paares vermögen weder die GKV noch …”

Fallgruppe Zwei: GKV-Versicherter gesund, PKV-Versicherter krank S. 177

„… Wahlmöglichkeit zukommt, welchen Versicherungsträger sie auf Zahlung in Anspruch nehmen. Im Anschluss an die …”

Zwischenergebnis S. 181-182

„… , Kostenerstattung vom privaten Versicherungsträger verlangen. Das Vorgehen des Paares vermögen weder die GKV noch …”

Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung S. 195-197

„… , deren Inhalt zur freien Disposition der Versicherungsträger steht. Es empfiehlt sich jedoch eine …”

Versicherungsrechtliche Grundlage für einen Regressanspruch S. 182-184

„… Verhältnis zueinander die beiden beteiligten Versicherungsträger für die Kosten reproduktionsmedizinischer …”

Leistungsinhalt S. 96-116

„… beteiligten Versicherungsträgern dar; der Leistungsanspruch der Ehegatten bleibt, wie ausführlich erörtert,431 …”

doi.org/10.5771/9783845233598

Horst Marburger - Die Sozialversicherung

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Horst Marburger

Die Sozialversicherung

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 74 2018

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I. Die Sozialversicherung als Teil der sozialen Sicherheit S. 13-19

„… Recht des Versicherungsträgers sowie in denübrigen durch Gesetz oder sonstigem für den …” „… Versicherungsträger maßge-benden Recht vorgesehenen Fällen.Der Vorstand ist das Exekutivorgan des Versicherungsträgers …” „… für den Versicherungsträger maßgebendes Recht nichtsAbweichendes bestimmen (§ 35 SGB IV). Der Vorstand …”

II. Gemeinsame Vorschriften S. 20-89

„… Versiche-rungsträger bis zur Geltendmachung des Erstattungsanspruchs auf Grunddieser Beiträge oder für den Zeitraum …” „… Anweisungen an die Versicherungsträger dar, sie werden aber in derRegel trotzdem von den Versicherungsträgern …” „… . Bean-standet der Versicherungsträger die Rechtswirksamkeit von Beiträgen,beginnt die Verjährungmit demAblauf …”

III. Die einzelnen Versicherungszweige S. 90-123

„… Beitragsmarken wird von dem zuständigen Versicherungsträger erstat-tet.Die Beitragszahlungen können durch …”

IV. Die Leistungen S. 124-140

„… wird beimehr als vier Anspruchsberechtigten anteilig auf die Versicherungsträgerdes …”

doi.org/10.5771/9783415063600

Dietmar Marburger - Die Sozialversicherung

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Dietmar Marburger

Die Sozialversicherung

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 2022

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I. Die Sozialversicherung als Teil der sozialen Sicherheit S. 17-22

„… beschließt gem. § 33 Abs.1 SGB IV die Sat-zung und sonstiges autonomes Recht des Versicherungsträgers sowie …” „… inden übrigen durch Gesetz oder sonstiges für den Versicherungsträger maß-gebendes Recht vorgesehenen …” „… Fällen.Der Vorstand ist das Exekutivorgan des Versicherungsträgers. Er verwal-tet diesen und vertritt ihn …”

II. Gemeinsame Vorschriften S. 23-107

„… entrichtete Beiträge zu erstatten sind, es sei denn, dass der Versiche-rungsträger bis zur Geltendmachung des …” „… Grundsätzevom 21. November 2006 ab.Die Grundsätze stellen zwar keine Anweisungen an die Versicherungsträ-ger dar …” „… , sie werden aber in der Regel trotzdem von den Versicherungsträgernangewandt …”

III. Die einzelnen Versicherungszweige S. 108-147

„… Gegenwert der nicht verwendeten, ungül-tigen Beitragsmarken wird von dem zuständigen Versicherungsträger …”

IV. Die Leistungen S. 148-168

„… vier Anspruchsberechtigten anteilig auf die Versicherungsträgerdes Anspruchsberechtigten aufgeteilt.Die …”

doi.org/10.5771/9783415073173

Yannick Eckervogt - Die Innenhaftung des hauptamtlichen Leitorgans einer Krankenkasse im Sinne des § 35a SGB IV

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Yannick Eckervogt

Die Innenhaftung des hauptamtlichen Leitorgans einer Krankenkasse im Sinne des § 35a SGB IV

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 40 2017

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B. Haftung des hauptamtlichen Vorstands gegenüber seiner Anstellungskrankenkasse S. 21-101

„… Privilegierungen haben, damit eine persönliche Haftung gegenüber ihren Versicherungsträgern weitestgehend …” „… Aufgabenerfüllung aus § 69 II SGB IV vorliegen. Um einem solchen Verstoß durch den Versicherungsträger vorzubeugen …” „… § 12 III SGB V von den Versicherungsträgern in Anspruch genommen werden könnte. Alternativ hierzu …”

D. Übertragbarkeit der Business Judgment Rule und die daraus resultierenden Auswirkungen auf die Vorstände von Krankenkassen i.S.d. § 35a SGB IV S. 194-243

„… kontinuierliche Stärkung des Wettbewerbs zwischen den einzelnen Versicherungsträgern untereinander, sondern auch …” „… dabei zwischen den drei zentralen Akteuren, den Versicherungsträgern, den Versicherten und den …” „… Leistungserbringern auf:911 Im Verhältnis Versicherungsträger und Versicherter führt primär die freie Kassenwahl nach …”

E. Systematisierung der Untersuchungsergebnisse S. 244-256

„… Vorstand1102 beim Anlegen der Vermögensgegenstände des Versicherungsträgers für ein – aus ex post-Sicht …”

doi.org/10.5771/9783845283807

Ulrich Becker, Olga Chesalina - Die Verantwortung des Arbeitgebers für den sozialen Schutz in Russland

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Ulrich Becker (ed.), Olga Chesalina (ed.)

Die Verantwortung des Arbeitgebers für den sozialen Schutz in Russland

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 68 2018

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Filippova Marina Verantwortung der Arbeitgeber als Versicherer im Zusammenhang mit der Übertragung der Befugnisse zur Einziehung von Versicherungsbeiträgen auf den Föderalen Steuerdienst S. 83-96

„… Krankenpflichtversicherung.4 All diese Versicherungsträger sind staatliche außerbudgetäre Fonds, deren Haushalte jährlich …” „… durch föderale Gesetze aufgestellt werden. Den Versicherungsträgern wurde dabei die Pflicht auferlegt …” „… aus. Die Versicherungsträger (d. h. die staatlichen außerbudgetäre Fonds) nehmen nur noch ihre …”

Marina Fedorova Garantien des Staates bei der Nichterfüllung der Arbeitgeberpflicht zur Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen S. 69-82

„… , sondern mit dem Versicherungsträger. Mit diesem steht der Arbeitgeber insoweit im Verhältnis, als dass er …” „… Nichtrückgabe informieren. Heute wird der Versicherungsschein unmittelbar vom Versicherungsträger ausgehändigt …” „… Versicherungsträger (außerbudgetäre Sozialfonds, d. h. spezielle Finanz- und Kreditanstalten) und bevollmächtigt diese …”

Daria Chernyaeva Praktische Probleme bei der Auszahlung von Versicherungsleistungen bei Arbeitsunfällen S. 153-170

„… für den Versicherungsschutz der Versicherten erforderlich sind, gegenüber dem Versicherungsträger …” „… Vertreter des Versicherungsträgers (am Geschäftssitz des Arbeitgebers als Versicherer). Den Vorsitz der …” „… dem Versicherungsträger am Geschäftssitz des Versicherers zu melden. Bei akuter Vergiftung ist …”

Olga Chesalina Grundlagenbericht unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Russland S. 13-56

„… Versicherungsträger, Versicherer und Versicherte. 35 Der Vorstand des Sozialversicherungsfonds ist ein Kollektivorgan …” „… , dass die Durchführung der Sozialpflichtversicherung dem Versicherungsträger auferlegt ist. Andererseits …” „… Versicherungsträgern zuzurechnen. Richtigerweise ist daher der Auffassung zu folgen, dass den Arbeitgebern vom Staat …”

Evgenii Khokhlov Streifzug durch die Geschichte der Arbeitgeberpflichten in Bezug auf die Sozialversorgung und die Sozialversicherung: von der UdSSR bis zur Gegenwart S. 57-68

„… , des Versicherungsträgers und des Versicherten) wird heute durch das Föderale Gesetz „Über die …”

Valentin Roik Frühverrentung wegen Beschäftigung unter gefährlichen oder gesundheitsschädigenden Arbeitsbedingungen: historische Entwicklung und aktuelle Probleme S. 113-126

„… Behandlung auf Kosten des Versicherungsträgers; • monatliche Kompensationszahlungen an den Versicherten …”

Richard Giesen Anreize und Zwänge zur Erfüllung von Beitragspflichten zur Gesetzlichen Unfallversicherung S. 183-196

„… Betrieben (§§ 14 ff. SGB VII). Außerdem erbringt sie als Versicherungsträger Heilbehandlungsleistungen und …”

doi.org/10.5771/9783845292137

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