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Ruth Effinowicz - The Use of Armed Forces Abroad

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Ruth Effinowicz

The Use of Armed Forces Abroad

Series: Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht - Cologne Studies on International Peace and Security Law - Études colonaises sur le droit de la paix et de la sécurité internationale

Volume 19 2023

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Appendix S. 387-446

„… ), Verfassungsänderung, Verfassungswandel, Verfassungsinterpretation, (Duncker & Humblot 2010), 173–182Ishizuka, Katsumi …” „… Japan’, in Wahl, Rainer (ed), Verfassungsänderung, Verfassungswandel, Verfassungsinterpretation …” „… ), Verfassungsänderung, Verfassungswandel, Verfassungsinterpretation, (Duncker & Humblot 2010), 521–525Kurishima …”

Chapter 4. The Legal Framework: Foreseeability and Accountability S. 216-382

„… (ed), Verfassungsänderung, Verfassungswandel, Verfassungsinterpretation (Duncker & Humblot 2010), 173 …” „… Verfassungsänderung in Japan’, in Wahl (ed), Verfassungsänderung, Verfassungswandel, Verfassungsinterpretation …” „… Verfassungsentwicklung’, in Wahl (ed), Verfassungsänderung, Verfassungswandel, Verfassungsinterpretation (Duncker …”

doi.org/10.5771/9783748926542

Jan Sieckmann - Recht als normatives System

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Jan Sieckmann

Recht als normatives System

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 51 2009

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Das Modell konkurrierender Rechtskonzeptionen S. 200-204

„… Regelungen, vom Gesetzgeber zu berücksichtigende Verfassungsprinzipien oder Verfassungsinterpretationen sein …” „… . Verfassungsinterpretationen, die nicht als objektiv gültig begründet werden können, sind hingegen nicht bindend. Weichen die …” „… Verfassungsinterpretation von Gericht und Gesetzgeber voneinander ab, entsteht ein Konflikt divergierender …”

Ansätze zur Begrenzung gerichtlicher Kontrollkompetenzen S. 197-200

„… Gesetzgeber zu berücksichtigende Verfassungsprinzipien oder Verfassungsinterpretationen sein, deren objektive …” „… Gültigkeit aufgrund des Kriteriums vernünftiger Konvergenz gezeigt werden kann. Verfassungsinterpretationen …” „… Verfassungsinterpretation von Gericht und Gesetzgeber voneinander ab, entsteht ein Konflikt divergierender …”

Fazit S. 209-210

„… . Verfassungsinterpretationen des einfachen Gesetzgebers 279 Vgl. auch Habermas 1994, 155. 210sind prinzipiell von den …” „… Entscheidungskompetenzen erfolgt in einem Modell konkurrierender Konzeptionen der Verfassungsinterpretation. Sie orientiert …”

Die Abgrenzung von Entscheidungskompetenzen S. 204-209

„… Im Modell konkurrierender Verfassungsinterpretationen steht der definitive Schutzgehalt nun aber erst …” „… rechtfertigende Verfassungsinterpretation zu vertreten. Dieses Recht, das autonomen Individuen zusteht, einem …” „… . Verfassungsinterpretationen des einfachen Gesetzgebers 279 Vgl. auch Habermas 1994, 155. …”

Resümee S. 253-258

„… Verfassungsinterpretation nimmt an, dass sowohl Verfassungsinterpretationen von Verfassungsgerichten und Gesetzgeber bei der …”

Die Entscheidbarkeit juristischer Abwägungen S. 183-189

„… in den Bereich der Verfassungsinterpretation. Ein zweiter Aspekt, der eine partielle kognitive …” „… verfassungsrechtlich richtige Urteil vertritt. Konsequenz daraus ist, dass es einem mit der Verfassungsinterpretation …”

Literatur S. 259-266

„… Verfassungsinterpretation, Baden-Baden: Nomos, 51-79 Frege, Gottlob (1879), Begriffsschrift. Eine der arithmetischen …” „… , Gunnar Folke (1980), Funktionell-rechtliche Grenzen der Verfassungsinterpretation, Königstein Searle …”

Abwägung als Interpretation S. 189-191

„… verfassungsrechtlich richtige Urteil vertritt. Konsequenz daraus ist, dass es einem mit der Verfassungsinterpretation …”

Der autoritative Charakter des Rechts S. 135-142

„… der Verfassungsinterpretation kommen, weil wichtige, aber nicht verfassungsrechtlich anerkannte …”

doi.org/10.5771/9783845212883

Karsten Schlotmann - Recht und Gerechtigkeit im Werk Heinrich Bölls

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Karsten Schlotmann

Recht und Gerechtigkeit im Werk Heinrich Bölls

2008

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Belletristik in Perspektiven der Verfassungslehre als Kulturwissenschaft S. 22-25

„… Funktion sehen. 2. Belletristik als „großer Anreger“ im Bereich der Verfassungsinterpretation Unter vielen …” „… Verfassungsinterpretation zu. Hinzugezogen zur abstrakt juristischen Problemerörterung kann in Schöner Literatur ein …” „… Verfassungsinterpretation ein. Literaten werden dadurch zwar nicht als Philosophenkönige, aber als eine Stimme einer …”

Recht als Kulturerzeugnis statt Trennungsthese S. 191-197

„… York, 2000, S. 265 ff.. 626 Dazu P. Häberle, Verfassungsinterpretation als öffentlicher Prozess – ein …” „… ist die Verfassungsinterpretation zeitlich nach hinten in Bezug auf ihren kulturellen Hintergrund …” „… , Verfassungsinterpretation als öffentlicher Prozess – ein Pluralismuskonzept, in: ders., Verfassung als öffentlicher Prozess …”

Wertverfassung in der Zeit – zur Kritik am kulturwissenschaftlichen Ansatz S. 25-29

„… Vergangenheit, die Betrachtung als Anreger der Verfassungsinterpretation ist auf die Zukunft gerichtet. Das …” „… Verfassungsinterpretation in der Zeit zwar leitet, aber nicht blockiert, kann sich aus schon gewordener Interpretation die …”

Wehrpflicht: Verneinung oder Bejahung der Freiheitsrechte? S. 180-182

„… solchen Vorstellung aus ist bei P. Häberle der Ansatz zu verstehen, nach dem Verfassungsinterpretation mit …”

Durch die Verpflichtung des Rechts auf eine Kultur der Menschenwürde hin wird das GG zu „einer der besten Verfassungen“ S. 138-140

„… Säkularisierung, 4. Aufl., Freiburg, 2005, S. 16 und S. 24. 140gogischer Verfassungsinterpretation“455 der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… als „großer Anreger“ im Bereich der Verfassungsinterpretation 23 3. Transparenz des …”

Kunstfreiheit -Ende einer Dienstfahrt S. 174-180

„… ist bei P. Häberle der Ansatz zu verstehen, nach dem Verfassungsinterpretation mit Textstufenanalyse …”

Sozialstaatsprinzip - soziale „Böll-Grundrechte“ S. 140-146

„… 140gogischer Verfassungsinterpretation“455 der „Verfassungsprinzipien als Erziehungsziele“456 liegt …”

Literaturverzeichnis S. 198-209

„… , Verfassungsinterpretation als öffentlicher Prozess – ein Pluralismuskonzept, in: ders., Verfassung als öffentlicher Prozess …”

Das Beispiel der Erzählung „Katharina Blum“ S. 34-61

„… durch die Erzählung die Aufgabe formuliert, darauf zu achten, dass „Verfassungsinterpretation“ „nicht …”

doi.org/10.5771/9783845209913

Torsten Schaumberg - Inhaltskontrolle im kirchlichen Arbeitsrecht

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Torsten Schaumberg

Inhaltskontrolle im kirchlichen Arbeitsrecht

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 125 2012

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Verfassungsrechtliche Methodik S. 39-44

„… Verfassungsinterpretation haben sich verschiedene Methoden in der Literaturentwickelt.46 Die textorientierte …” „… , berücksichtigt diese im Rahmen der Verfassungsinterpretation abernur, wenn dies nicht zur Außerkraftsetzung der …” „… zur Verfassungsinterpretation.51Die topisch-problemorientierte Auslegung baut darauf auf, dass die …”

Rechtsvergleichende Methodik S. 37-39

„… rechtsvergleichender Fragestellungen.Zur Verfassungsinterpretation haben sich verschiedene Methoden in der …” „… Eigenart derVerfassung, berücksichtigt diese im Rahmen der Verfassungsinterpretation abernur, wenn dies …” „… klassisch-hermeneutischeAuslegung keine geeignete Methode zur Verfassungsinterpretation.51Die topisch-problemorientierte Auslegung …”

Literaturverzeichnis S. 385-398

„… Verfassungsinterpretation – Bestandsaufnahme und Kritik, NJW 1976, 2089 – 2099.Borowski, Martin, Die Glaubens- und …” „… - unddienstrechtlichen Angelegenheiten, ZevKR 27 (1982), 269-295.Ehmke, Horst, Prinzipien der Verfassungsinterpretation …” „… 2002,94-100.Riedel, Eibe, Methoden der Verfassungsinterpretation im Wandel inDenninger/Hinz/Mayer-Tasch/Gerd …”

doi.org/10.5771/9783845235301

Stylianos-Ioannis G. Koutnatzis - Kompromisshafte Verfassungsnormen

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Stylianos-Ioannis G. Koutnatzis

Kompromisshafte Verfassungsnormen

Series: Neue Schriften zum Staatsrecht

Volume 6 2010

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Zur Interpretation von ideologischen Verfassungskompromissen S. 294-301

„… Verfassungsinterpretation ergibt.1560 Ansonsten kann Aufgabe der Verfassungsinterpretation nursein, den …” „… desKonkretisierungsvorgangs entgegenzustehen.1562 Näher zu den Mitteln der Verfassungsinterpretation unten, 4. Teil, C. II. 2 …” „… . Dabei wird vor allem bei der verfassungsgerichtlichen Verfassungsinterpretation ein nationaler …”

Ergebnisse des vierten Teils S. 443-450

„… Gegenstandder Verfassungsinterpretation dar. Dabei bilden Wortlaut und Entstehungsgeschichte der ideologischen …” „… . Wenn jedoch die historische Methode wirklich nützlich sein soll, muss die Verfassungsinterpretation …” „… Verfassungsinterpretation aktivieren und die Verfassungsinterpreten zwingen, zwischen verschiedenen kollidierenden Deutungen …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 517-520

„… Verfassungsnormenund der Verfassungsinterpretation konstatiert werden: Wie die Verfassungsnormenauszulegen und …” „… Verfassungswortlauts und der Entstehungsgeschichte in der Verfassungsinterpretation, die bei den ideologischen …” „… Element systematischer Verfassungsinterpretation. Entgegen den ähnlichen Kritiklinien imSchrifttum stellt …”

Zur Interpretation von politischen Verfassungskompromissen S. 307-361

„… VerfassungsinterpretationWie schon angedeutet, umfasst der juristische Verfassungsdiskurs ein buntes Spektrum an zulässigen …” „… VerfassungskompromisseDer Verfassungswortlaut als mögliche Grenze der VerfassungsinterpretationWerden der Wortlaut und die …” „… bei der Verfassungsinterpretation einer Verfassungsbestimmung nicht weiter helfen, sollte nicht …”

Ansätze zur juristischen Vorgehensweise S. 228-235

„… Verfassungsinterpretation, die Verfassung mit Leben zu erfüllenund damit fortzuschreiben.1191Demgegenüber wird die …” „… Verfassungsinterpretation bei kompromisshaften Verfassungsnormen beschränkt sind. Dabei geht es nur um die Einhaltungbzw …” „… Verfassungsinterpretation als auch die der potenziellen Auswirkungen auf die Funktionenverteilung zwischen …”

Die Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit S. 361-373

„… Verfassungsinterpretation also bei politischen Kompromissen vorwiegend auf konkretisierungsoffenen Verfassungsprinzipien …” „… Verfassungsinterpretation beiF. Müller, Die Einheit der Verfassung – Kritik des juristischen Holismus, S. 12 ff.: „Das …” „… : Dreier/Schwegmann, Probleme der Verfassungsinterpretation, S. 13 (43 ff.);W.-R. Schenke, NJW 32 (1979), S. 1321 …”

Einleitung S. 35-40

„… derVerfassungsinterpretation zwischen mehreren Typen von Verfassungskompromissen sowie zwischen Verfassungskompromissen und …” „… kompromisshaften Verfassungsnormen auf die Verfassungsinterpretation. Auf die Begrifflichkeit und die Typologie …” „… zu berücksichtigen. So laufen die methodologischen Auswirkungen der Verfassungsinterpretation ins …”

Die Verfassungsmäßigkeit der Todesstrafe als politischer Kompromiss durch Unterlassen S. 410-415

„… standen systematische und teleologische Erwägungen der Verfassungsinterpretation, da Wortlaut und …” „… Verfassungsinterpretation weitere Erwägungen, die vom Verfassungsgerichtshof dazu herangezogen werden konnten, den …” „… Verfassung, S. 138 ff. Zu der ebenfalls exemplarischen Möglichkeit, bei derVerfassungsinterpretation …”

Ergebnisse des dritten Teils S. 280-284

„… daraus Konsequenzen für die Verfassungsinterpretation gezogen.Die oft vernachlässigte Vielfalt …” „… Auffassung die Kompromissüberwindung im Zuge derVerfassungsinterpretation. Die Prinzipien der praktischen …” „… Klassifizierung zum jeweiligen Kompromisstypus hängt mit unterschiedlichen Ansätzen der Verfassungsinterpretation …”

Kompromisstypen und Kompromissinterpretation S. 252-280

„… Konsequenzen für die Verfassungsinterpretation und -anwendung zu ziehen.Kompromisstypen und …” „… den Zusammenhang von Kompromisstyp und Verfassungsinterpretation aufzuzeigen. Thematisiert werden etwa …” „… Verfassungsinterpretation vor Schwierigkeiten stehe,die in kaum einem anderen Gebiet der Verfassung anzutreffen seien.1412 …”

Ausblick S. 520-522

„… modernen Verfassungsinterpretation, dass das Vorverständnis des jeweiligen Interpreten die Methoden und die …” „… Verfassungsinterpretation besteht ein enger Zusammenhang, den die pauschale und undifferenzierte Bezugnahme auf …” „… der Verfassungsinterpretation auchB.520 Zusammenfassung und Ausblickdann zu akzeptieren, wenn sie den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… InhaltsverzeichnisDer Zusammenhang zwischen Kompromisstypen undVerfassungsinterpretation …” „… ...................................................aa)316Mittel der Verfassungsinterpretation .......................bb) 316Kompromissbedingte und …” „… Verfassungswortlaut als mögliche Grenze derVerfassungsinterpretation .....................................dd)323Zur …”

Verfassungsrechtliche Auswirkungen S. 482-492

„… Verfassungsinterpretation sowie für die Typologievon kompromisshaften Verfassungsnormen (2.).Der Asylkompromiss am Maßstab …” „… Verfassungsinterpretation und auf dieKompromisstypologieSelbst wenn der Asylkompromiss keine Kompatibilitätsprobleme mit der …” „… Verfassungsänderung im Hinblick auf die Methodikder Verfassungsinterpretation hat. Hier geht es zum einen darum, die …”

Begriffliche und typologische Grundlagen S. 301-307

„… Akteure von untergeordneter Bedeutung fürdie Verfassungsinterpretation sind. Wie die unterschiedlichen …” „… Sinne bedeutend und interpretationserheblich. Diesem Kompromiss hat die Verfassungsinterpretation …” „… Konkretisierung und Aktualisierung bedürfen,dennoch als Ausgangspunkt der Verfassungsinterpretation gelten. In …”

Literaturverzeichnis S. 523-598

„… , Frankfurt am Main 1976, S. 42-64.Böckenförde, Ernst-Wolfgang, Die Methoden der Verfassungsinterpretation …” „… . Zur Methode derVerfassungsinterpretation bei der Normenkontrolle, Berlin 1987.Classen, Claus Dieter …” „… durch Verfassungsrecht – Verfassungsinterpretation und reale Veränderungen, in: Rupert Scholz/Dieter …”

Ergebnisse des fünften Teils S. 512-516

„… ideologischer Kompromiss einzustufen. Für die Verfassungsinterpretation folgt daraus: Im Zuge der Auslegung ist …” „… der Fall ist. Sie bilden den Ausgangspunkt der Verfassungsinterpretation, wobei nicht alle …” „… Basis derVerfassungsinterpretation zu behandeln. Dabei geht es nicht um die Überwindungbzw. Reduktion …”

Die sozialen Grundrechte als politischer Kompromiss durch positive Handlung S. 415-443

„… Ergebnis der Verfassungsinterpretation.Unterfällt die regelmäßige, der Lebensverlängerung dienende …” „… Verfassungstextesdurch Verfassungsinterpretation.Das Grootboom-Urteil (2000)Das Urteil des Verfassungsgerichtshofes im …” „… von der hier vertretenen Auffassung der Verfassungsinterpretation bei politischenKompromissen kaum …”

Stichwortverzeichnis S. 599-619

„… frühkonstitutionelle Verfassungen:103 ff., 108, 109, 167 f.funktionell-rechtliche Grenzen derVerfassungsinterpretation …” „… self-restraintgrundsatzkonforme Verfassungsinterpretation: 327 ff., 361 Fn. 1943,372Güteverhandlung (Zivilprozessrecht):56 …” „… auch funktionellrechtliche Grenzen der Verfassungsinterpretation; Grenzen der …”

Art. 13 Abs. 3-6 GG als ideologischer Kompromiss S. 511-512

„… Wohnungsüberwachungskompromiss ist daher als ideologischer Kompromiss einzustufen. Für die Verfassungsinterpretation folgt daraus …” „… beipolitischen Kompromissen der Fall ist. Sie bilden den Ausgangspunkt der Verfassungsinterpretation, wobei nicht …”

Terminologische Vorbemerkung S. 285-288

„… kann, zum einen die methodologische Vorgehensweise bei der Verfassungsinterpretation je nach …” „… Verfassungsinterpretation untersucht werden sollen, istes geboten, Begrifflichkeiten möglichst zu vermeiden, die die Gefahr …”

Die Verfassungsfunktionen als Beurteilungsmaßstab S. 201-228

„… Differenzierung zwischenmehreren Kompromisstypen für die Verfassungsinterpretation beizumessen ist(II.).Die …” „… Theorie und PraxisIn diesem Zusammenhang betrachtet Häberle die Verfassungsinterpretation alseinen …” „… derVerfassungsinterpretation in diesem weiteren Sinne nehmen demgemäß alle Faktoren des öffentlichen Lebens, sogar alle Bürger …”

Gesamtbetrachtung der konstitutionellen Monarchie als Verfassungskompromiss S. 135-141

„… in der Methodik der Verfassungsinterpretation zwischen den beiden Grundtypen von …” „… Methodik derVerfassungsinterpretation zu beschäftigen, führt diese Ansicht dazu, dass der …”

Der preußische Verfassungskonflikt (1862-1866) S. 117-130

„… der Verfassungsinterpretation darstellte, da die verfassungsrechtlich vorgesehene Kompromisskette …” „… Rechts, sondern die Methodik der Verfassungsinterpretation. Jeder Versuch einer rechtlichen Lösung des …” „… systematischeund teleologische Verfassungsinterpretation im Ergebnis doch zu einer Lösung imSinne der monarchischen …”

Kompromisse im deutschen Grundgesetz S. 240-252

„… Verfassungsänderung, sei es durch Verfassungsinterpretation, den Kompromiss anzugreifen.Kompromisse im deutschen …” „… Verfassungsinterpretation und -anwendung zu ziehen.Kompromisstypen und KompromissinterpretationIm Folgenden wird auf …” „… Kompromisstyp und Verfassungsinterpretation aufzuzeigen. Thematisiert werden etwa der sog …”

Offenheitsvarianten und Kompromisshaftigkeit von Verfassungsnormen S. 194-201

„… Verfassungsinterpretation vor allem die Frage,wie die offenen Verfassungsnormen im Laufe der Zeit aufgefasst werden.982Die …” „… zwischenmehreren Kompromisstypen für die Verfassungsinterpretation beizumessen ist(II.).Die Verfassungsfunktionen …”

Die Schmitt’sche Lehre als Ausgangspunkt: Parallelen und Abweichungen S. 178-192

„… Verfassungsinterpretation851 herangezogen. Die Entscheidungsterminologie fand übrigens Eingang in die Rechtsprechung des …” „… der Methodik der Verfassungsinterpretation verwechselt.Insofern scheint die Rechtfertigung von …” „… Selbstregulierung, S. 65.934 G. F. Schuppert, Funktionell-rechtliche Grenzen der Verfassungsinterpretation, S …”

Ergebnisse des zweiten Teils S. 167-170

„… , ohne aus der Verfassungsinterpretation abgeleitet worden zu sein. Die dilatorischen Formelkompromisse …”

Kompromisse in der US-amerikanischen Verfassung S. 238-240

„… Verfassungsänderung, sei es durch Verfassungsinterpretation, den Kompromiss anzugreifen.Kompromisse im deutschen …”

Die frühkonstitutionellen Verfassungen S. 103-106

„… Verfassungsinterpretation nicht gewonnen. Hinzu kommt, dass eineeinheitliche Kompromisskonzeption die zwischen den …”

Art. 13 Abs. 3-6 GG als ein zielbezogener Kompromiss S. 495-498

„… Verfassungsinterpretation ist eine weitere Diskrepanz im Vergleichzu Art. 16 a GG zu konstatieren. Beim Asylkompromiss wurde …”

Die Auslegung des Art. 13 Abs. 3-6 GG S. 498-501

„… Die Auslegung des Art. 13 Abs. 3–6 GGHinsichtlich der Verfassungsinterpretation ist eine weitere …”

Die Revision des Art. 13 Abs. 3-6 GG S. 492-495

„… daraus ergebenden Konsequenzen für die Verfassungsinterpretation (VI.).Die Revision des Art. 13 Abs. 3–6 …”

Die Verfassung des Norddeutschen Bundes (1867) und die Bismarck’sche Reichsverfassung (1871) S. 130-135

„… Verfassungsinterpretation zwischen den beiden Grundtypen von Verfassungskompromissen. Hinzu kommt, dassdie Antwort auf die …”

Ausländer aus „sicheren“ Herkunftsstaaten (Art. 16 a Abs. 3-4 GG) S. 473-477

„… aufenthaltsbeendende Maßnahmen kann vielmehr nur durch eine Verfassungsinterpretation gefolgert werden, die über den …”

Die Verfassung als Kompromiss – ein begrifflicher Automatismus? S. 171-177

„… Verfassungsinterpretation anhand konkreter umstrittener Fragen aufgezeigt.Verfassung als Vertrag und Verfassung als …”

Einreisende aus „sicheren“ Drittstaaten (Art. 16 a Abs. 2 GG) S. 456-473

„… aufenthaltsbeendende Maßnahmen kann vielmehr nur durch eine Verfassungsinterpretation gefolgert werden, die über den …”

Die Auslegung und Anwendung des Sozialstaatsprinzips S. 380-410

„… Barrieren einen materiellen Unterschied bei der Verfassungsinterpretationmachen kann.Die Einschränkung von …”

doi.org/10.5771/9783845226590

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